(19)
(11) EP 3 309 462 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.04.2018  Patentblatt  2018/16

(21) Anmeldenummer: 17192017.6

(22) Anmeldetag:  20.09.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/00(2006.01)
F24C 15/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 12.10.2016 DE 102016119427

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Ellersiek, Ralf
    32257 Bünde (DE)

   


(54) ABTROPFVORRICHTUNG FÜR EIN HAUSHALTGERÄT UND HAUSHALTGERÄT MIT EINER ABTROPFVORRICHTUNG


(57) Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Abtropfvorrichtung (115) für ein Haushaltgerät. Die Abtropfvorrichtung (115) weist zumindest ein Fluidbehältergehäuse (120) zur Aufnahme eines Fluidbehälters zur Aufnahme eines Fluids auf. Das Fluidbehältergehäuse (120) weist zumindest einen Zulaufadapter (205) auf, der dazu ausgebildet ist, um fluidisch mit dem Fluidbehälter verbunden zu sein, wenn der Fluidbehälter in dem Fluidbehältergehäuse (120) aufgenommen ist. Außerdem weist das Fluidbehältergehäuse (120) zumindest eine Öffnung (130) auf, die im betriebsbereiten Zustand der Abtropfvorrichtung (115) unterhalb des Zulaufadapters (205) angeordnet ist, um ein Abtropfen zumindest eines Fluidtropfens von dem Zulaufadapter (205) durch die Öffnung (130) auf eine Kanaleinrichtung (128) zu ermöglichen.




Beschreibung


[0001] Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Abtropfvorrichtung für ein Haushaltgerät und ein Haushaltgerät mit einer Abtropfvorrichtung.

[0002] Es gibt Haushaltgeräte, die über einen befüllbaren Frischwassertank, beispielsweise zum Bereitstellen von Wasser zum Dampfgaren, verfügen. Bei einem Herausziehen dieses Frischwassertanks zur Befüllung mit Frischwasser tritt folgendes Problem auf: Durch eine Verbindung des Frischwassertanks mit einem Zulaufadapter besteht eine direkte Verbindung. Im Moment der Entnahme des Frischwassertanks aus einem Gehäusekasten löst sich ein Tropfen Wasser von einem Einlaufstutzen des Wassertanks direkt aus dem Zulaufadapter. Dieser Vorgang wiederholt sich bei jeder weiteren Befüllung. Nach und nach bildet sich so im Bereich des Gehäusekastens, also der Aufnahme des Wassertanks, eine Wasserlache. Das hat zur Folge, dass ein Boden des Frischwassertanks immer wieder mit Wasser benetzt wird. Teilweise wird beim Herausziehen des Frischwassertanks die Wasserlache mitgerissen und verteilt sich dabei auf einem Fußboden. Besonders bei Holzböden und glatten Bodenmaterialien kann dies einen unangenehmen Effekt verursachen.

[0003] Die WO 2009/046811 A1 beschreibt ein Haushaltgerät mit einer Bedienblende und mit einem Tank zur Aufnahme eines Fluids, wobei der Tank zur Befüllung mit dem Fluid eine Einfüllöffnung aufweist und in der Betriebslage hinter der Bedienblende in dem Inneren des Haushaltgeräts angeordnet ist.

[0004] Dem hier vorgestellten Ansatz liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Abtropfvorrichtung für ein Haushaltgerät und ein verbessertes Haushaltgerät mit einer Abtropfvorrichtung zu schaffen.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Abtropfvorrichtung für ein Haushaltgerät und ein Haushaltgerät mit einer Abtropfvorrichtung mit den Merkmalen der Hauptansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des Ansatzes ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Eine Abtropfvorrichtung für ein Haushaltgerät weist zumindest ein Fluidbehältergehäuse zur Aufnahme eines Fluidbehälters zur Aufnahme eines Fluids auf. Das Fluidbehältergehäuse weist zumindest einen Zulaufadapter auf, der dazu ausgebildet ist, um fluidisch mit dem Fluidbehälter verbunden zu sein, wenn der Fluidbehälter in dem Fluidbehältergehäuse aufgenommen ist. Außerdem weist das Fluidbehältergehäuse zumindest eine Öffnung auf, die im betriebsbereiten Zustand der Abtropfvorrichtung unterhalb des Zulaufadapters angeordnet ist, um ein Abtropfen zumindest eines Fluidtropfens von dem Zulaufadapter durch die Öffnung auf eine Kanaleinrichtung zu ermöglichen.

[0007] Die mit dem hier vorgestellten Ansatz erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass der zumindest eine Fluidtropfen nach dem Abtropfen von dem Zulaufadapter nicht in dem Fluidbehältergehäuse landet, sondern von der Kanaleinrichtung aufgenommen werden kann. Es ist möglich, dass der von der Kanaleinrichtung aufgenommene Fluidtropfen durch die Wärme der Kanaleinrichtung verdunstet. Die Kanaleinrichtung kann beispielsweise auch dazu ausgeformt sein , um den Fluidtropfen im Folgenden abzuleiten.

[0008] Beides ist deshalb von Vorteil, da Fluidbehälter häufig zum Auffüllen des Fluidbehälters z. B. mit Wasser aus dem Fluidbehältergehäuse herausgenommen werden und dabei durch ein Lösen einer zuvor bestandenen fluidischen Verbindung zwischen dem Fluidbehälter und dem Zulaufadapter, der zumindest eine Fluidtropfen von dem Zulaufadapter abtropft. Durch ein häufiges Entnehmen und eventuelles Auffüllen des Fluidbehälters kann sich so in dem Fluidbehältergehäuse viel Fluid ansammeln, das sich wiederum an eine Unterseite des Fluidbehälters haften kann und dann bei einer weiteren Entnahme des Fluidbehälters aus dem Fluidbehältergehäuse auf einen Fußboden tropfen kann. Die hier vorgestellte Abtropfvorrichtung verhindert vorteilhafterweise ein solches unkontrolliertes Ansammeln von Fluidtropfen in dem Fluidbehältergehäuse.

[0009] Der Fluidbehälter ist zur Entnahme aus einem Haushaltgerät vorgesehen und ist vorzugsweise als ein Behälter zur Aufnahme von Frischwasser oder Abwasser ausgebildet. Als Behälter zur Aufnahme von Frischwasser dient dieser der Versorgung des Haushaltgerätes mit Frischwasser und wird als Frischwassertank bezeichnet. Als Behälter zur Aufnahme von Abwasser nimmt der Fluidbehälter im Wesentlichen das im Gargerät entstandene Kondensat auf. Mittels Abwasserpumpe und Abwasserleitung wird das Kondensat in den dann als Abwasserbehälter bezeichneten Fluidbehälter gefördert.

[0010] Ein Haushaltgerät, das einen vorstehend beschriebenen Fluidbehälter aufnimmt ist beispielsweise ein Gargerät mit einem Garraum zur Aufnahme eines Gargutes. Das Haushaltsgerät umfasst einen Dampferzeuger, welcher aus dem im als Frischwassertank ausgeführten Fluidbehälter bevorrateten Wasser Dampf erzeugt. Der Dampf kann in den Garraum eingebracht werden und dient dort der Dampfunterstützung eines Garprozesses oder Erwärmung des Gargutes mit Dampf. Ein solches Haushaltgerät ist insbesondere ein Backofen oder Dampfgarer.

[0011] Gemäß einer Ausführungsform kann die Kanaleinrichtung zur Führung eines Luftstroms vorgesehen sein. Somit kann es sich bei der Kanaleinrichtung um einen Luftkanal handeln, durch den beispielsweise ein Luftstrom aus dem Haushaltgerät herausgeführt werden kann.

[0012] Insbesondere kann der Luftkanal zum Führen von Warmluft vorgesehen sein. Zusätzlich oder alternativ kann die Kanaleinrichtung als ein Abwasserentsorgungskanal ausgeformt sein. Vorteilhafterweise kann eine solche ohnehin vorhandene Kanaleinrichtung verwendet werden, um zusätzlich zu dem Luftstrom oder dem abzuführenden Abwasser noch den genannten Fluidtropfen abzuführen. Alternativ kann die Kanaleinrichtung ausschließlich zum Abführen des Fluidtropfens vorgesehen sein.

[0013] Die bevorzugte Ausführungsform der Kanaleinrichtung zur Führung eines Luftstroms, insbesondere Warmluft, ermöglicht eine Verdunstung der in der Kanaleinrichtung aufgenommenen Fluidtropfen, so dass diese keiner weiteren Behandlung bedürfen.

[0014] Die Abtropfvorrichtung kann zudem die erwähnte Kanaleinrichtung aufweisen. Das Fluidbehältergehäuse kann im betriebsbereiten Zustand der Abtropfvorrichtung auf der Kanaleinrichtung stehend oder oberhalb und beabstandet zu der Kanaleinrichtung angeordnet sein. Eine dem Fluidbehältergehäuse zugewandte Kanaleinrichtungsdecke der Kanaleinrichtung kann dabei zumindest eine Vertiefung aufweisen, welche vorzugsweise unterhalb der Öffnung des Fluidbehältergehäuses angeordnet und/oder gegenüber der Öffnung des Fluidbehältergehäuses, insbesondere konkav, ausgeführt ist. Ein von dem Zulaufadapter abtropfender Fluidtropfen gelangt durch die Öffnung in dem Fluidbehältergehäuses auf die Kanaleinrichtung, insbesondere in die Vertiefung der Kanaleinrichtung. Dort kann der Fluidtropfen verdunstet, bevorratet und/oder von dort abgeleitet werden.

[0015] In einer Entnahmestellung kann der Fluidbehälter zumindest teilweise aus dem Haushaltgerät herausgezogen angeordnet sein. Vorzugsweise ist die Vertiefung der Öffnung zugewandt angeordnet, wenn das Fluidbehältergehäuse in einer Entnahmestellung angeordnet ist, in der das Fluidbehältergehäuse den Fluidbehälter zur Entnahme freigibt. Wenn die Vertiefung wie beschrieben angeordnet ist, kann der Fluidtropfen bei einem bevorstehenden Herausnehmen des Fluidbehälters aus dem Fluidbehältergehäuse durch die Öffnung direkt in die Vertiefung tropfen und dort beispielsweise verdunstet, bevorratet und/oder von dort abgeleitet werden.

[0016] Um den Fluidtropfen ableiten zu können, kann die Vertiefung zumindest einen Abflusskanal aufweisen. Der Abflusskanal kann sich beispielsweise von einer tiefsten Stelle der Vertiefung von der Vertiefung weg erstrecken. Dabei kann nach einer ersten Ausführungsform ein der Vertiefung gegenüberliegendes Ende des Abflusskanals eine Schnittstelle zu einer Abwasserpumpe und/oder einem Abwasserbehälter des Haushaltgeräts aufweisen kann. So kann der Fluidtropfen sicher in den Abwasserbehälter und/oder durch die Abwasserpumpe abgleitet werden. Gemäß einer zweiten Ausführungsform erstreckt sich der Abflusskanal in die Kanaleinrichtung, wobei ein der Vertiefung gegenüberliegendes Ende des Abflusskanals in der Kanaleinrichtung endet. Hierdurch ist es möglich, dass Fluidtropfen in den Luftstrom gelangen, welcher in der Kanaleinrichtung geführt wird. Die Fluidtropfen werden von dem Luftstrom vorzugsweise verdunstet und/oder mitgerissen und so aus dem Haushaltgerät geführt.

[0017] Gemäß einer Ausführungsform ist es von Vorteil, wenn die Kanaleinrichtungsdecke zumindest eine Erhöhung aufweist, die dazu ausgebildet ist, um ein Überlaufen des zumindest einen Fluidtropfens über einen Rand der Kanaleinrichtungsdecke zu verhindern.

[0018] Der Fluidbehälter, der dazu ausgeformt ist, um von dem Fluidbehältergehäuse aufgenommen zu werden, kann Teil der Abtropfvorrichtung sein. Dabei kann der Fluidbehälter einen Fluidkanal aufweisen, der dazu ausgeformt sein kann, um im aufgenommenen Zustand des Fluidbehälters in dem Fluidbehältergehäuse den Fluidbehälter fluidisch mit dem Zulaufadapter zu verbinden. Von einem Benutzer in den Fluidbehälter eingefülltes Fluid kann so über den Fluidkanal und den Zulaufadapter beispielsweise zu einer Dampferzeugungseinrichtung leitbar sein, wo aus dem Fluid Dampf erzeugt werden kann. Der Dampf kann in einen Garraum des Haushaltgerätes eingebracht werden um ein dort aufgenommenes Gargut mit dem Dampf zu erwärmen und/oder zu befeuchten.

[0019] Für eine platzsparende und praktische Anordnung der Abtropfvorrichtung in dem Haushaltgerät kann die Abtropfvorrichtung gemäß einer Ausführungsform dazu ausgeformt sein, um im betriebsbereiten Zustand des Haushaltgeräts hinter einer Bedienblende des Haushaltgeräts angeordnet oder anordenbar zu sein. Die Bedienblende kann beispielsweise eine Liftblende sein, die zur Entnahme des Fluidbehälters verstellbar sein kann.

[0020] Ein Haushaltgerät weist eine der vorgestellten Abtropfvorrichtungen auf. Ein solches Haushaltgerät kann als Ersatz für bekannte Haushaltgeräte dienen, mit dem Vorteil, dass das hier vorgestellte Haushaltgerät vorteilhafterweise von dem Zulaufadapter tropfende Fluidtropfen, die sich während einer Entnahme des Fluidbehälters aus dem Haushaltgerät lösen können, sicher ableitet und dabei ein unkontrolliertes Ansammeln der Fluidtropfen in dem Fluidbehältergehäuse verhindert. Bei dem Haushaltgerät kann es sich um ein beliebiges Haushaltgerät handeln, das mit einem entnehmbaren Fluidbehälter ausgestattet ist, wie beispielsweise ein Dampfgarer oder ein Gerät zur Getränkezubereitung, beispielsweise ein Kaffeevollautomat.

[0021] Das Haushaltgerät kann als ein Dampfgarer mit einem Garraum zum Aufnehmen zumindest eines Dampfgarguts zum Dampfgaren und einer Dampferzeugungseinrichtung zum Erzeugen von Dampf zum Dampfgaren des Dampfgarguts ausgeformt sein. Dampfgarer verfügen häufig über z. B. manuell entnehmbare und durch einen Bediener auffüllbare Fluidbehälter.

[0022] Ausführungsbeispiele des Ansatzes sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1
eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Dampfgarers gemäß einem Ausführungsbeispiel; und
Figur 2 bis 4
einen Querschnitt einer Seitenansicht einer Abtropfvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel.


[0023] Figur 1 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Dampfgarers 100 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Der Dampfgarer 100 weist zumindest einen Garraum 105 zum Aufnehmen zumindest eines Dampfgarguts zum Dampfgaren, eine Dampferzeugungseinrichtung 110 zum Erzeugen von Dampf zum Dampfgaren des Dampfgarguts und eine Abtropfvorrichtung 115 auf.

[0024] Die Abtropfvorrichtung 115 weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel zwei Fluidbehältergehäuse 120, zwei Fluidbehälter 125 und eine Kanaleinrichtung 128 auf. Gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel kann die Abtropfvorrichtung 115 auch einzig eines der Fluidbehältergehäuse 120 aufweisen.

[0025] Die folgende Beschreibung orientiert sich an nur einem der zwei dargestellten Fluidbehältergehäuse 120 und an nur einem der zwei dargestellten Fluidbehälter 130, wobei erläuterte Details ebenso für das andere optional dargestellte Fluidbehältergehäuse 120 und den anderen optional dargestellten Fluidbehälter 130 gelten.

[0026] Der Dampfgarer 100 ist hier beispielhaft für ein Haushaltgerät mit zumindest einem entnehmbaren Fluidbehälter 130 gewählt.

[0027] Das Fluidbehältergehäuse 120 ist dazu ausgebildet, um den Fluidbehälter 125 aufzunehmen, der wiederum dazu ausgebildet ist, um zumindest ein Fluid aufzunehmen. Das Fluidbehältergehäuse 120 weist außerdem einen ab Fig. 2 sichtbaren Zulaufadapter auf, der dazu ausgebildet ist, um fluidisch mit dem Fluidbehälter 125 verbunden zu sein, wenn der Fluidbehälter 125 in dem Fluidbehältergehäuse 120 aufgenommen ist. Das Fluidbehältergehäuse 120 weist der Kanaleinrichtung 128 zugewandt eine Öffnung 130 auf, die im hier dargestellten betriebsbereiten Zustand der Abtropfvorrichtung 115 unterhalb des Zulaufadapters angeordnet ist, um ein Abtropfen zumindest eines Fluidtropfens von dem Zulaufadapter auf die Kanaleinrichtung 128 zu ermöglichen. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist das Fluidbehältergehäuse 120 auf der Kanaleinrichtung 128 stehend angeordnet, kann alternativ jedoch auch beabstandet zu der Kanaleinrichtung 128 angeordnet sein.

[0028] Die optionale Kanaleinrichtung 128 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel als ein Luftkanal des Dampfgarers 100 ausgeformt. Beispielsweise kann durch die Kanaleinrichtung 128 Warmluft geführt werden. Dazu kann die Kanaleinrichtung 128 mit einem Ventilator gekoppelt oder koppelbar sein.

[0029] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist die Kanaleinrichtung 128 zusätzlich oder alternativ als eine Abwasserführung zum Abführen von Abwasser, auch als Abwasserentsorgung bezeichnet, ausgeführt. In diesem Fall kann die Kanaleinrichtung 128 mit einem Anschluss zur Abwasserentsorgung gekoppelt oder koppelbar sein.

[0030] Eine dem Fluidbehältergehäuse 120 zugewandte Kanaleinrichtungsdecke 135 der Kanaleinrichtung 128 weist eine Vertiefung 140 auf, die in der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Entnahmestellung des Fluidbehältergehäuses 120, in der das Fluidbehältergehäuse 120 den Fluidbehälter 125 zur Entnahme freigibt, der Öffnung 130 zugewandt angeordnet ist. In einer hier dargestellten Stellung des Fluidbehältergehäuses 120 ist die Öffnung 130 entfernt von der Vertiefung 140 angeordnet.

[0031] Gemäß diesem Ausführungsbeispiel weist der Fluidbehälter 125 einen Deckel 145 auf, der dazu ausgeformt ist, um den Fluidbehälter 125 zu verschließen.

[0032] Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele anhand der Fig. 1 nochmals näher beschrieben:

Durch die Abtropfvorrichtung 115, die auch als Tropfschutz für einen Frischwasserbehälter bezeichnet werden kann, wird verhindert, dass sich eine Wasserlache in einem Gehäuse oder einer Aufnahme eines Frischwassertanks in Form des Fluidbehältergehäuses 120 bildet. Es bilden sich keine Fluidtropfen oder unter Umständen größeren Wassermengen durch ein Herausziehen des Tanks in Form des Fluidbehälters 125 aus dem Fluidbehältergehäuse 120 auf einem Fußboden und/oder in einem Blendenbereich des Haushaltgeräts in Form des Dampfgarers 100 ab.



[0033] Hierzu ist das Fluidbehältergehäuse 120 in einem Bereich, in dem der Fluidtropfen herunterfällt, mit der Öffnung 130 versehen, die auch als ein Durchbruch bezeichnet werden kann. So kann der oder auch mehrere Fluidtropfen auf ein Luftkanalunterteil in Form der Kanaleinrichtung 128 fallen. Damit sich im Dampfgarer 100 keine Feuchtigkeit sammeln kann, ist an entsprechender Stelle in der Kanaleinrichtung 128 eine kleine Inselvertiefung in Form der Vertiefung 140 mit beispielsweise einem kleinen Loch in einer Mitte der Vertiefung 140 ausgebildet. An dieser Stelle können die Fluidtropfen ablaufen. Wichtig hierbei ist, dass sich das Strömungsverhalten nicht negativ auf die Gerätefunktion auswirkt. Auch das Thema Geräusche ist nicht außer Acht zu lassen. Damit keine Feuchtigkeit aus der Kanaleinrichtung 128 durch das Loch entweichen kann, ist dieses mit einer kleinen Sperre in Richtung eines Lüfters, in Strömungsrichtung, ausgestattet. Das Wasser bzw. die Fluidtropfen werden nachdem diese durch das Fluidbehältergehäuse 120 auf die Vertiefung 140, die auch als Mulde bezeichnet werden kann, gefallen sind, über das Loch in der Kanaleinrichtung 128 und eine Schräge in der Ablaufgeometrie abtransportiert. Kleine Fluidtropfen werden hierbei mit Dampf aus dem Garraum 105 mitgerissen und als Luftfeuchtigkeit, nicht in Form von Wassertropfen, nach vorne aus dem Dampfgarer 100 ausgeblasen. Größere Mengen an Fluidtropfen bzw. Wassermengen werden über die Kanaleinrichtung 128 abgeführt. Eine entsprechende Geometrie in der Kanaleinrichtung 128 sorgt dafür, dass sich das Wasser gezielt über die Vertiefung 140 in einem Boden sammeln kann und das Wasser anschließend über eine Schlauchverbindung zu einer Abwasserpumpe gelangt. Über die Abwasserpumpe kann das zusätzlich angefallene Wasser in einen Abwasserbehälter gepumpt und anschließend von einem Bediener des Dampfgarers 100 entleert werden.

[0034] Dank der Fluidbehältervorrichtung 115 müssen das Fluidbehältergehäuse 120 und auch der Boden des Fluidbehälters 125 nicht ständig ausgeputzt oder geputzt werden. Zudem fallen vorteilhafterweise keine Wassertropfen mehr auf den Fußboden.

[0035] Figur 2 zeigt einen Querschnitt einer Seitenansicht einer Abtropfvorrichtung 115 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand von Fig. 1 beschriebene Abtropfvorrichtung 115 handeln.

[0036] Der Fluidbehälter 125 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel in dem Fluidbehältergehäuse 120 aufgenommen. Das Fluidbehältergehäuse 120 ist dabei hinter einer nicht dargestellten Bedienblende oder geschlossenen Liftblende im Dampfgarer positioniert. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel weist der Fluidbehälter 125 einen Fluidkanal 200 auf, der den Fluidbehälter 125 fluidisch mit dem Zulaufadapter 205 des Fluidbehältergehäuses 120 verbindet. Der Zulaufadapter 205 kann auch als Anschluss zur Entnahme von Wasser bezeichnet werden und ist im betriebsbereiten Zustand der Abtropfvorrichtung 115 erkennbar oberhalb der Öffnung 130 angeordnet.

[0037] Die Vertiefung 140 weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel einen fluidisch mit der Vertiefung 140 verbundenen Abflusskanal 210 auf, der dazu ausgebildet ist, um den Fluidtropfen aus der Vertiefung 140 abzuleiten. Ein der Vertiefung 140 gegenüberliegendes Ende des Abflusskanals 210 weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine Schnittstelle zu der Abwasserpumpe des Dampfgarers auf. Gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel kann die Schnittstelle auch als eine Schnittstelle zu einem Abwasserbehälter ausgeformt sein. Die Kanaleinrichtungsdecke 135 weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine Erhöhung 215 auf, die dazu ausgebildet ist, um ein Überlaufen des zumindest einen Fluidtropfens über einen Rand der Kanaleinrichtungsdecke 135 zu verhindern.

[0038] Der Abflusskanal 210 kann auch als Ablaufsteg bezeichnet werden und ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel als ein Halbrohr ausgeformt. Die Vertiefung 140 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel als eine linsenförmige Senke ausgeformt.

[0039] Zur beweglichen Aufnahme des Fluidbehältergehäuses 120 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel zumindest eine Führungsschiene 220 vorgesehen, entlang der sich das Fluidbehältergehäuse 120 mitsamt dem Fluidbehälter 125 gemäß diesem Ausführungsbeispiel linear in die ab Figur 3 dargestellte Entnahmestellung bewegen lässt.

[0040] Fig. 3 zeigt einen Querschnitt einer Seitenansicht einer Abtropfvorrichtung 115 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um eine der anhand einer der vorangegangenen Figuren beschriebenen Abtropfvorrichtungen 115 handeln, mit dem Unterschied, dass das Fluidbehältergehäuse 120 zusammen mit dem Fluidbehälter 125 gemäß diesem Ausführungsbeispiel in die Entnahmestellung 300 bewegt wurde. In der Entnahmestellung 300, in der das Fluidbehältergehäuse 120 den Fluidbehälter 125 zur Entnahme freigibt, ist die Vertiefung 140 der Öffnung 130 zugewandt angeordnet. Der Zulaufadapter 205, die Öffnung 130 und die Vertiefung 140 sind dabei in der dargestellten Entnahmestellung 300 fluchtend zueinander angeordnet.

[0041] Das Fluidbehältergehäuse 120 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel für den Zugriff zum Fluidbehälter 125 nach vorne, teilweise vor den Dampfgarer, verschoben worden. Die vor der Abtropfvorrichtung 115 angeordnete Bedienblende oder Liftblende ist in der Entnahmestellung 300 des Fluidbehältergehäuses 120 geöffnet angeordnet.

[0042] Die Öffnung 130 ist bei maßgeblichem Tropfereignis ansprechend auf eine folgende Entnahme des Fluidbehälters 125 über der Vertiefung 140 positioniert.

[0043] Fig. 4 zeigt einen Querschnitt einer Seitenansicht einer Abtropfvorrichtung 115 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich die anhand von Fig. 3 beschriebene Abtropfvorrichtung 115 handeln, aus der der Fluidbehälter entnommen wurde.

[0044] Bei der Entnahme des Fluidbehälters tropft es an dem Zulaufadapter 205 ab. Der zumindest eine von dem Zulaufadapter 205 abtropfende Fluidtropfen tropft dabei durch die Öffnung 130 des Fluidbehältergehäuses 120, das auch als Schubladenfach bezeichnet werden kann, in die Vertiefung 140.


Ansprüche

1. Haushaltgerät welches als Gargerät, insbesondere als ein Dampfgarer (100), mit einem Garraum (105) zum Aufnehmen zumindest eines Garguts und mit einer Dampferzeugungseinrichtung (110) zum Erzeugen von Dampf ausgeformt ist, wobei das Haushaltgerät einen entnehmbaren Fluidbehälter (125) zur Aufnahme eines Fluids, ein Fluidbehältergehäuse (120) zur Aufnahme des Fluidbehälters (125) und eine Kanaleinrichtung (128) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Fluidbehältergehäuse (120) zumindest einen Zulaufadapter (205) und zumindest eine Öffnung (130) aufweist,
wobei Zulaufadapter (205) dazu ausgebildet ist, mit dem Fluidbehälter (125) verbunden zu sein, wenn der Fluidbehälter (125) in dem Fluidbehältergehäuse (120) aufgenommen ist,
wobei das Fluidbehältergehäuse (120) und die Kanaleinrichtung (128) eine Abtropfvorrichtung (115) für das Haushaltgerät ausbilden,
wobei im betriebsbereiten Zustand des Haushaltgerätes die Öffnung (130) unterhalb des Zulaufadapters (205) und die Kanaleinrichtung (128) unterhalb des Fluidbehältergehäuses (120) angeordnet ist, um ein Abtropfen zumindest eines Fluidtropfens von dem Zulaufadapter (205) auf eine Kanaleinrichtung (128) zu ermöglichen.
 
2. Haushaltsgerät gemäß Anspruch 1, wobei
das Fluidbehältergehäuse (120) zwischen einer Entnahmestellung (300) und einer Ruhestellung gegenüber der Kanaleinrichtung (128) beweglich ist.
 
3. Haushaltsgerät gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei
die Kanaleinrichtung (128) eine dem Fluidbehältergehäuse (120) zugewandte Kanaleinrichtungsdecke (135) aufweist.
 
4. Haushaltsgerät gemäß Anspruch 3, bei der die Kanaleinrichtungsdecke (135) zumindest eine Erhöhung (215) aufweist, die dazu ausgebildet ist, um ein Überlaufen des zumindest einen Fluidtropfens über einen Rand der Kanaleinrichtungsdecke (135) zu verhindern.
 
5. Haushaltsgerät gemäß Anspruch 3, bei dem die Kanaleinrichtungsdecke (135) der Kanaleinrichtung (128) zumindest eine dem Fluidbehältergehäuse (120) zugewandte Vertiefung (140) zur Aufnahme des zumindest einen Fluidtropfens aufweist.
 
6. Haushaltsgerät gemäß Anspruch 5, bei dem die Vertiefung (140) in einer Entnahmestellung (300) des Fluidbehältergehäuses (120), in der das Fluidbehältergehäuse (120) den Fluidbehälter (125) zur Entnahme freigibt, der Öffnung (130) zugewandt und/oder unterhalb der Öffnung (130) angeordnet ist.
 
7. Haushaltsgerät gemäß Anspruch 5 oder 6, bei der die Vertiefung (140) zumindest einen Abflusskanal (210) zum Ableiten zumindest des Fluidtropfens aufweist.
 
8. Haushaltsgerät gemäß Anspruch 7, bei der ein der Vertiefung (140) gegenüberliegendes Ende des Abflusskanals (210) eine Schnittstelle zu einer Abwasserpumpe und/oder einem Abwasserbehälter des Haushaltgeräts aufweist.
 
9. Haushaltsgerät gemäß Anspruch 7, bei der ein der Vertiefung (140) gegenüberliegendes Ende des Abflusskanals (210) in der Kanaleinrichtung (128) endet.
 
10. Haushaltsgerät gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der der Fluidbehälter (125) einen Fluidkanal (200) aufweist, der dazu ausgeformt ist, um im aufgenommenen Zustand des Fluidbehälters (125) in dem Fluidbehältergehäuse (120) den Fluidbehälter (125) mit dem Zulaufadapter (205) zu verbinden.
 
11. Haushaltsgerät gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der die Abtropfvorrichtung (115) dazu ausgeformt ist, um im betriebsbereiten Zustand des Haushaltgeräts hinter einer Bedienblende des Haushaltgeräts angeordnet oder anordenbar zu sein.
 
12. Haushaltsgerät gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der die Kanaleinrichtung (128) als ein Luftkanal und/oder als ein Abwasserentsorgungskanal ausgeformt ist.
 
13. Haushaltsgerät gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem der Fluidbehälter (125)
als ein Frischwassertank ausgeführt ist, wobei mittels einer Frischwasserpumpe des Haushaltsgerätes über den Zulaufadapter (205) das Fluid aus dem Fluidbehälter (125) der Dampferzeugungseinrichtung (110) zuführbar ist,
oder
als Abwasserbehälter ausgeführt ist, wobei mittels einer Abwasserpumpe des Haushaltsgerätes ein Fluid, insbesondere aus dem Garraum, in den Fluidbehälter (125) zuführbar ist.
 
14. Haushaltsgerät gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem die Verbindung des Fluidbehälters (125) mit dem Zulaufadapter (205) lösbar ausgeführt ist.
 
15. Haushaltsgerät gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem die Kanaleinrichtung (128) dazu eingerichtet ist, einen von der Kanaleinrichtung (128) aufgenommenen Fluidtropfen zu verdunsten.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente