(19)
(11) EP 3 310 971 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.01.2024  Patentblatt  2024/03

(21) Anmeldenummer: 16729496.6

(22) Anmeldetag:  16.06.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 1/0404; E03C 1/0411; E03C 2201/45
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2016/001017
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2016/206786 (29.12.2016 Gazette  2016/52)

(54)

SANITÄRARMATUR FÜR MEHRERE FLUIDE

PLUMBING FIXTURE FOR A PLURALITY OF FLUIDS

APPAREIL DE ROBINETTERIE SANITAIRE POUR PLUSIEURS FLUIDES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 22.06.2015 DE 102015007897

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.04.2018  Patentblatt  2018/17

(73) Patentinhaber: Grohe AG
58653 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • WOESTHOFF, Wulf
    58675 Hemer (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 154 083
WO-A1-2010/130200
US-A1- 2003 102 256
WO-A1-2008/125865
WO-A1-2011/076293
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur zum Mischen eines Kaltwassers und eines Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Solche Sanitärarmaturen werden regelmäßig im Zusammenhang mit Waschbecken, Spülbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendet.

    [0002] Aus dem Stand der Technik sind Sanitärarmaturen mit einer in einem Armaturengehäuse angeordneten Wasserführung bekannt, wobei die Wasserführung das Mischwasser in der Sanitärarmatur zumindest teilweise führt, also den Strömungspfad des Mischwassers vorgibt. Weiterhin sind aus dem Stand der Technik Sanitärarmaturen bekannt, mit denen neben dem Mischwasser weitere Fluide, wie zum Beispiel karbonisiertes Wasser, Heißwasser und/oder Wasser mit Geschmacksstoffen, zapfbar sind. Diese Fluide werden in den Sanitärarmaturen getrennt von dem Mischwasser geführt. Um die Trennung des Mischwassers von den weiteren Fluiden in den Sanitärarmaturen zu gewährleisten, sind eine Vielzahl von Bauteilen zur Führung des Mischwassers und der weiteren Fluide erforderlich, die den Montageaufwand der Sanitärarmaturen erhöhen.

    [0003] Aus der WO 2011/076293 A1 ist eine Wasserarmatur mit mindestens zwei unteren Zulaufkanälen und einem oberen Auslauf bekannt, bei welcher jeder Zulaufkanal über jeweils ein steuerbares Absperrorgan mit dem Auslauf verbunden ist. Aus der US 2003/102256 A1 ist ein Kombinationshahn mit externem Wasserreiniger bekannt, der in der Lage ist, die Bildung unerwünschter Bakterien zu verhindern. Eine weitere Wasserarmatur mit einer zusätzlichen Fluidführung ist aus der WO2008/125865 bekannt geworden, die kompliziert im Aufbau ist.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und eine Sanitärarmatur für zwei getrennt voneinander geführte Fluide anzugeben, die sich durch eine geringe Bauteilanzahl auszeichnet.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe trägt eine Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs bei. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Sanitärarmatur sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen angegeben.

    [0006] Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

    [0007] Die Sanitärarmatur zum Mischen eines Kaltwassers und eines Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur weist eine zumindest teilweise in einem Armaturengehäuse und einem Auslauf angeordnete Wasserführung auf, wobei die Wasserführung einen ersten Kanal für das Mischwasser und einen zweiten Kanal für ein Sekundärfluid aufweist und wobei der zweite Kanal zumindest teilweise als mit der Wasserführung einteilig ausgeführter Anschlussnippel ausgebildet ist.

    [0008] Die hier Sanitärarmatur dient dem Mischen eines Kaltwassers mit einer Kaltwassertemperatur und eines Warmwassers mit einer Warmwassertemperatur zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur sowie dem Zapfen bzw. der Abgabe des Mischwassers und zumindest eines weiteren Sekundärfluids. Das Kaltwasser kann dabei eine Kaltwassertemperatur von 0 - 40 °C (Celsius) und/oder das Warmwasser eine Warmwassertemperatur von 40 - 90 °C aufweisen. Bei dem Sekundärfluid kann es sich insbesondere um karbonisiertes Wasser, Heißwasser, beispielsweise mit einer Heißwassertemperatur von 90 - 100 °C, oder Wasser mit einem Geschmacksstoff handeln. Solche Sanitärarmaturen werden regelmäßig im Zusammenhang mit Waschbecken, Spülbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendet.

    [0009] Die Sanitärarmatur weist ein Armaturengehäuse auf, das zumindest teilweise aus Druckguss, insbesondere Zinkdruckguss oder Messingdruckguss, bestehen kann. Weiterhin weist die Sanitärarmatur einen Auslauf auf, der insbesondere zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet und an dem Armaturengehäuse, insbesondere verschwenkbar, befestigt ist. Der Auslauf führt von dem Armaturengehäuse zu einer Austrittsöffnung der Sanitärarmatur, aus der das Mischwasser und das Sekundärfluid aus der Sanitärarmatur beim Zapfen austreten können. Über das Armaturengehäuse kann die Sanitärarmatur wiederum an einem Träger, wie zum Beispiel einer Tischplatte, einer Wand, einem Waschbecken, einem Spülbecken oder einer Badewanne, befestigt sein.

    [0010] In dem Armaturengehäuse und/oder in dem Auslauf ist zumindest teilweise eine Wasserführung angeordnet. Die Wasserführung kann zumindest teilweise aus Kunststoff bestehen und beispielsweise durch ein Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt sein. Weiterhin kann die Wasserführung auch zumindest teilweise aus Metall, insbesondere Messing, bestehen. Die Wasserführung ist insbesondere zumindest teilweise, beispielweise durch eine Öffnung in dem Armaturengehäuse, in das Armaturengehäuse einsetzbar und/oder ragt zumindest teilweise in den Auslauf der Sanitärarmatur. Dabei kann die Wasserführung auch nach Art eines Führungsnippels für den Auslauf dienen, auf den der Auslauf aufsteckbar ist. Die Wasserführung dient zudem insbesondere als Führung für das Mischwasser und das Sekundärfluid. Hierzu weist die Wasserführung einen ersten Kanal für das Mischwasser und einen zweiten Kanal für das Sekundärfluid auf. Der zweite Kanal ist zumindest teilweise als Anschlussnippel ausgebildet, der mit der Wasserführung einteilig ausgeführt ist. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass der Anschlussnippel kein separates Bauteil darstellt, sondern einstückig mit der Wasserführung gefertigt ist. Der Anschlussnippel ist zudem zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet und dient dem Anschluss eines Schlauchs, mittels dem das Sekundärfluid durch den Auslauf zu einer Austrittsöffnung des Auslaufs leitbar ist. Die Wasserführung weist somit einen integrierten Anschlussnippel auf, wodurch die Bauteilanzahl der Sanitärarmatur in vorteilhafter Weise reduziert wird.

    [0011] Zudem münden der erste Kanal in einen ersten Schlauch oder der zweite Kanal in einen zweiten Schlauch, wobei das Mischwasser mittels des ersten Schlauchs oder das Sekundärfluid mittels des zweiten Schlauchs durch einen Auslauf der Sanitärarmatur zu einer Austrittsöffnung leitbar sind. Bei dem ersten Schlauch und/oder zweiten Schlauch handelt es sich insbesondere um (flexible) Kunststoffschläuche, durch die das Mischwasser und/oder das Sekundärfluid zu der Austrittsöffnung des Auslaufs leitbar sind, ohne dass das Mischwasser und/oder das Sekundärfluid mit dem Armaturengehäuse und/oder dem Auslauf in Berührung kommen. Hierdurch kann das Armaturengehäuse und/oder der Auslauf aus einem Material gefertigt werden, das für Trinkwasser bzw. Lebensmittel normalerweise nicht geeignet wäre. Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn ein zweiter Schlauch an dem Anschlussnippel befestigbar ist. Hierzu kann der zweite Schlauch entweder auf den Anschlussnippel aufsteckbar oder aufschraubbar sein.

    [0012] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Anschlussnippel an einem Auslauf der Sanitärarmatur zugewandten Ende der Wasserführung aus der Wasserführung hinausragt.

    [0013] Zudem ist es vorteilhaft, wenn der erste Kanal und der zweite Kanal zumindest teilweise koaxial ausgebildet sind. Die bedeutet insbesondere, dass der erste Kanal den zweiten Kanal zumindest teilweise umgibt und/oder der zweite Kanal zumindest teilweise durch den ersten Kanal verläuft.

    [0014] Die Sanitärarmatur weist eine Kartuschenaufnahme zur Aufnahme einer Mischkartusche auf, wobei das Mischwasser von der Mischkartusche über die Kartuschenaufnahme dem ersten Kanal der Wasserführung zuführbar ist. Bei der Kartuschenaufnahme kann es sich insbesondere um ein Kunststoff- oder Metallbauteil handeln, in das die Mischkartusche einsteckbar ist und/oder die Mischkartusche in dem Armaturengehäuse fixierbar ist. Bei der Mischkartusche kann es sich insbesondere um ein Mischventil oder eine Thermostatkartusche handeln.

    [0015] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn in die Wasserführung eine Zuführleitung für das Sekundärfluid einsteckbar ist. Bei der Zuführleitung kann es sich insbesondere um eine (flexible) Kunststoff- oder Metallleitung handeln.

    [0016] Das Sekundärfluid ist der Wasserführung orthogonal zu einer Längsrichtung der Wasserführung zuführbar.

    [0017] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figur näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figur eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigt, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist.

    [0018] Die Fig. 1 zeigt schematisch und im Teilquerschnitt eine Sanitärarmatur 1 zum Mischen eines Kaltwassers und eines Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur. Die Sanitärarmatur 1 weist ein Armaturengehäuse 2 auf, an dem ein Auslauf 3 schwenkbar befestigt ist. Der Auslauf 3 führt zu einer hier nicht gezeigten Austrittsöffnung der Sanitärarmatur 1. In dem Armaturengehäuse 2 und dem Auslauf 3 sind eine Wasserführung 4 und eine Kartuschenaufnahme 11 angeordnet. Mit der Kartuschenaufnahme 11 ist eine Mischkartusche 12 in dem Armaturengehäuse 2 fixierbar. Mittels eines Aktuators 15, beispielsweise einem Hebel, kann durch einen Benutzer der Sanitärarmatur 1 eine Mischwassertemperatur und/oder eine Entnahmemenge des Mischwassers aus der hier nicht gezeigten Austrittsöffnung der Sanitärarmatur 1 eingestellt werden. Das durch die Mischkartusche 12 gemischte Mischwasser ist mittels der Kartuschenaufnahme 11 über einen ersten Strömungspfad 16 des Mischwassers einem ersten Kanal 5 der Wasserführung 4 zuführbar. Der erste Kanal 5 für das Mischwasser mündet in einen ersten Schlauch 8, mittels dem das Mischwasser zu der Austrittsöffnung leitbar ist. Weiterhin ist einem zweiten Kanal 6 der Wasserführung 4 mittels einer Zuführleitung 13 ein Sekundärfluid zuführbar, sodass das Sekundärfluid in der Sanitärarmatur 1 einen zweiten Strömungspfad 17 ausbildet. Die Zuführleitung 13 mündet in die Wasserführung 4 orthogonal zu einer Längsrichtung 14 der Wasserführung 4. Der zweite Kanal 6 ist an seinem in den Auslauf 3 ragenden Ende 10 als Anschlussnippel 7 ausgeführt und einteilig oder zweiteilig mit der Wasserführung 4 ausgebildet. Der Anschlussnippel 7 ragt an dem Auslauf 3 der Sanitärarmatur 1 zugewandten Ende 10 der Wasserführung 4 zudem aus der Wasserführung 4 heraus. Dadurch ist an dem Anschlussnippel 7 ein zweiter Schlauch 9 befestigbar, sodass das Sekundärfluid über den zweiten Schlauch 9 der Austrittsöffnung zuführbar ist. Der Auslauf 3 ist zudem auf die Wasserführung 4 aufgesteckt, sodass die Wasserführung 4 als Führungsnippel 18 des Auslaufs 3 dient. Hierzu ist in dem Auslauf 3 eine Hülse 19 angeordnet, mit der der Auslauf 3 auf dem Führungsnippel 18 der Wasserführung 4 sitzt.

    [0019] Die hier vorgeschlagene Sanitärarmatur zeichnet sich insbesondere durch eine geringe Bauteilanzahl aus.

    Bezugszeichenliste



    [0020] 
    1
    Sanitärarmatur
    2
    Armaturengehäuse
    3
    Auslauf
    4
    Wasserführung
    5
    erster Kanal
    6
    zweiter Kanal
    7
    Anschlussnippel
    8
    erster Schlauch
    9
    zweiter Schlauch
    10
    Ende
    11
    Kartuschenaufnahme
    12
    Mischkartusche
    13
    Zuführleitung
    14
    Längsrichtung
    15
    Aktuator
    16
    erster Strömungspfad
    17
    zweiter Strömungspfad
    18
    Führungsnippel
    19
    Hülse



    Ansprüche

    1. Sanitärarmatur (1) zum Mischen eines Kaltwassers und eines Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur, aufweisend ein Armaturengehäuse (2), einen Auslauf (3) und eine zumindest teilweise in dem Armaturengehäuse (2) oder dem Auslauf (3) als separates Bauteil angeordnete Wasserführung (4), wobei die Wasserführung (4) einen ersten Kanal (5) für das Mischwasser und einen zweiten Kanal (6) für ein Sekundärfluid aufweist, wobei der zweite Kanal (6) zumindest teilweise als mit der Wasserführung (4) einteilig ausgeführter Anschlussnippel (7) ausgebildet ist, wobei der zweite Kanal (6) in einen Schlauch (9) der Sanitärarmatur mündet, und das Sekundärfluid mittels des zweiten Schlauchs (9) durch den Auslauf (3) zu einer Austrittsöffnung der Sanitärarmatur leitbar ist, wobei der Schlauch (9) an dem Anschlussnippel (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärarmatur (1) eine Kartuschenaufnahme (11) zur Aufnahme einer Mischkartusche (12) aufweist, wobei das Mischwasser von der Mischkartusche (12) über die Kartuschenaufnahme (11) dem ersten Kanal (5) der Wasserführung (4) zuführbar ist.
     
    2. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei der Anschlussnippel (7) an einem dem Auslauf (3) zugewandten Ende (10) der Wasserführung (4) aus der Wasserführung (4) hinausragt.
     
    3. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der erste Kanal (5) und der zweite Kanal (6) zumindest teilweise koaxial ausgebildet sind.
     
    4. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei in die Wasserführung (4) eine Zuführleitung (13) für das Sekundärfluid einsteckbar ist.
     
    5. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Sekundärfluid der Wasserführung (4) orthogonal zu einer Längsrichtung (14) der Wasserführung (4) zuführbar ist.
     
    6. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Wasserführung (4) zumindest teilweise durch eine Öffnung in dem Armaturengehäuse (2) in das Armaturengehäuse (2) einsetzbar ist und zumindest teilweise in den Auslauf (3) ragt.
     


    Claims

    1. A sanitary fitting (1) for mixing cold water and hot water to form mixed water having a desired mixed water temperature, comprising a fitting housing (2), an outlet (3) and a water guideway (4) arranged at least partially in the fitting housing (2) or the outlet (3) as a separate component, wherein the water guideway (4) has a first channel (5) for the mixed water and a second channel (6) for a secondary fluid, wherein the second channel (6) is at least partially configured as a connection nipple (7) integrally formed with the water guideway (4), wherein the second channel (6) opens into a hose (9) of the sanitary fitting, and the secondary fluid can be guided by means of the second hose (9) through the outlet (3) to an discharge opening of the sanitary fitting, wherein the hose (9) is secured to the connection nipple (7), characterized in that the sanitary fitting (1) has a cartridge receptacle (11) for receiving a mixing cartridge (12), wherein the mixed water can be supplied from the mixing cartridge (12) via the cartridge receptacle (11) to the first channel (5) of the water guideway (4).
     
    2. The sanitary fitting (1) according to claim 1, wherein the connection nipple (7) protrudes from the water guide (4) at an end (10) of the water guide (4) facing the outlet (3).
     
    3. The sanitary fitting (1) according to any one of the preceding patent claims, wherein the first channel (5) and the second channel (6) are at least partially formed coaxially.
     
    4. The sanitary fitting (1) according to any one of the preceding patent claims, wherein a supply line (13) for the secondary fluid can be inserted into the water guideway (4).
     
    5. The sanitary fitting (1) according to any one of the preceding claims, wherein the secondary fluid can be supplied to the water guide (4) orthogonally to a longitudinal direction (14) of the water guide (4).
     
    6. The sanitary fitting (1) according to any one of the preceding claims, wherein the water guideway (4) can be inserted at least partially into the fitting housing (2) through an opening in the fitting housing (2) and projects at least partially into the outlet (3).
     


    Revendications

    1. Robinetterie sanitaire (1), destinée à mélanger une eau froide et une eau chaude en une eau mitigée à une température d'eau mitigée souhaitée, comportant un corps (2) de robinetterie, une évacuation (3) et une conduite d'eau (4) placée au moins en partie dans le corps (2) de robinetterie ou dans l'évacuation (3) en tant que composant séparé, la conduite d'eau (4) comportant un premier canal (5) pour l'eau mitigée et un deuxième canal (6) pour un fluide secondaire, le deuxième canal (6) étant conçu au moins en partie en tant que mamelon (7) de raccordement réalisé en monobloc avec la conduite d'eau (4), le deuxième canal (6) débouchant dans un flexible (9) de la robinetterie sanitaire et le fluide secondaire étant susceptible d'être guidé au moyen du deuxième flexible (9), à travers l'évacuation (3) vers un orifice de sortie de la robinetterie sanitaire, le flexible (9) étant fixé sur le mamelon (7) de raccordement, caractérisée en ce que la robinetterie sanitaire (1) comporte un logement de cartouche (11) destiné à recevoir une cartouche (12) de mélangeur, l'eau mitigée étant susceptible d'être amenée de la cartouche (12) de mélangeur via le logement de cartouche (11) vers le premier canal (5) de la conduite d'eau (4).
     
    2. Robinetterie sanitaire (1) selon la revendication 1 du brevet, sur une extrémité (10) de la conduite d'eau (4) qui fait face à l'évacuation, le mamelon (7) de raccordement saillant hors de la conduite d'eau (4).
     
    3. Robinetterie sanitaire (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes du brevet, le premier canal (5) et le deuxième canal (6) étant conçus au moins en partie de manière coaxiale.
     
    4. Robinetterie sanitaire (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes du brevet, dans la conduite d'eau (4) étant enfichable un conduit d'alimentation (13) pour le fluide secondaire.
     
    5. Robinetterie sanitaire (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes du brevet, le fluide secondaire de la conduite d'eau (4) étant susceptible d'être amené vers la conduite d'eau (4) de manière orthogonale par rapport à une direction longitudinale (14) .
     
    6. Robinetterie sanitaire (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes du brevet, la conduite d'eau (4) étant insérable dans le corps (2) de robinetterie, au moins en partie à travers un orifice dans le corps (2) de robinetterie et saillit au moins en partie dans l'évacuation (3).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente