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(11) |
EP 3 310 971 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.01.2024 Patentblatt 2024/03 |
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Anmeldetag: 16.06.2016 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2016/001017 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2016/206786 (29.12.2016 Gazette 2016/52) |
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| (54) |
SANITÄRARMATUR FÜR MEHRERE FLUIDE
PLUMBING FIXTURE FOR A PLURALITY OF FLUIDS
APPAREIL DE ROBINETTERIE SANITAIRE POUR PLUSIEURS FLUIDES
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
22.06.2015 DE 102015007897
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.04.2018 Patentblatt 2018/17 |
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Patentinhaber: Grohe AG |
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58653 Hemer (DE) |
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Erfinder: |
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- WOESTHOFF, Wulf
58675 Hemer (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 154 083 WO-A1-2010/130200 US-A1- 2003 102 256
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WO-A1-2008/125865 WO-A1-2011/076293
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur zum Mischen eines Kaltwassers
und eines Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur
gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Solche Sanitärarmaturen werden regelmäßig im
Zusammenhang mit Waschbecken, Spülbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendet.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Sanitärarmaturen mit einer in einem Armaturengehäuse
angeordneten Wasserführung bekannt, wobei die Wasserführung das Mischwasser in der
Sanitärarmatur zumindest teilweise führt, also den Strömungspfad des Mischwassers
vorgibt. Weiterhin sind aus dem Stand der Technik Sanitärarmaturen bekannt, mit denen
neben dem Mischwasser weitere Fluide, wie zum Beispiel karbonisiertes Wasser, Heißwasser
und/oder Wasser mit Geschmacksstoffen, zapfbar sind. Diese Fluide werden in den Sanitärarmaturen
getrennt von dem Mischwasser geführt. Um die Trennung des Mischwassers von den weiteren
Fluiden in den Sanitärarmaturen zu gewährleisten, sind eine Vielzahl von Bauteilen
zur Führung des Mischwassers und der weiteren Fluide erforderlich, die den Montageaufwand
der Sanitärarmaturen erhöhen.
[0003] Aus der
WO 2011/076293 A1 ist eine Wasserarmatur mit mindestens zwei unteren Zulaufkanälen und einem oberen
Auslauf bekannt, bei welcher jeder Zulaufkanal über jeweils ein steuerbares Absperrorgan
mit dem Auslauf verbunden ist. Aus der
US 2003/102256 A1 ist ein Kombinationshahn mit externem Wasserreiniger bekannt, der in der Lage ist,
die Bildung unerwünschter Bakterien zu verhindern. Eine weitere Wasserarmatur mit
einer zusätzlichen Fluidführung ist aus der
WO2008/125865 bekannt geworden, die kompliziert im Aufbau ist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten
Probleme zumindest teilweise zu lösen und eine Sanitärarmatur für zwei getrennt voneinander
geführte Fluide anzugeben, die sich durch eine geringe Bauteilanzahl auszeichnet.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe trägt eine Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen des unabhängigen
Patentanspruchs bei. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Sanitärarmatur sind
in den abhängig formulierten Patentansprüchen angegeben.
[0006] Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung
näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung
dargestellt werden.
[0007] Die Sanitärarmatur zum Mischen eines Kaltwassers und eines Warmwassers zu einem Mischwasser
mit einer gewünschten Mischwassertemperatur weist eine zumindest teilweise in einem
Armaturengehäuse und einem Auslauf angeordnete Wasserführung auf, wobei die Wasserführung
einen ersten Kanal für das Mischwasser und einen zweiten Kanal für ein Sekundärfluid
aufweist und wobei der zweite Kanal zumindest teilweise als mit der Wasserführung
einteilig ausgeführter Anschlussnippel ausgebildet ist.
[0008] Die hier Sanitärarmatur dient dem Mischen eines Kaltwassers mit einer Kaltwassertemperatur
und eines Warmwassers mit einer Warmwassertemperatur zu einem Mischwasser mit einer
gewünschten Mischwassertemperatur sowie dem Zapfen bzw. der Abgabe des Mischwassers
und zumindest eines weiteren Sekundärfluids. Das Kaltwasser kann dabei eine Kaltwassertemperatur
von 0 - 40 °C (Celsius) und/oder das Warmwasser eine Warmwassertemperatur von 40 -
90 °C aufweisen. Bei dem Sekundärfluid kann es sich insbesondere um karbonisiertes
Wasser, Heißwasser, beispielsweise mit einer Heißwassertemperatur von 90 - 100 °C,
oder Wasser mit einem Geschmacksstoff handeln. Solche Sanitärarmaturen werden regelmäßig
im Zusammenhang mit Waschbecken, Spülbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendet.
[0009] Die Sanitärarmatur weist ein Armaturengehäuse auf, das zumindest teilweise aus Druckguss,
insbesondere Zinkdruckguss oder Messingdruckguss, bestehen kann. Weiterhin weist die
Sanitärarmatur einen Auslauf auf, der insbesondere zumindest teilweise rohrförmig
ausgebildet und an dem Armaturengehäuse, insbesondere verschwenkbar, befestigt ist.
Der Auslauf führt von dem Armaturengehäuse zu einer Austrittsöffnung der Sanitärarmatur,
aus der das Mischwasser und das Sekundärfluid aus der Sanitärarmatur beim Zapfen austreten
können. Über das Armaturengehäuse kann die Sanitärarmatur wiederum an einem Träger,
wie zum Beispiel einer Tischplatte, einer Wand, einem Waschbecken, einem Spülbecken
oder einer Badewanne, befestigt sein.
[0010] In dem Armaturengehäuse und/oder in dem Auslauf ist zumindest teilweise eine Wasserführung
angeordnet. Die Wasserführung kann zumindest teilweise aus Kunststoff bestehen und
beispielsweise durch ein Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt sein. Weiterhin
kann die Wasserführung auch zumindest teilweise aus Metall, insbesondere Messing,
bestehen. Die Wasserführung ist insbesondere zumindest teilweise, beispielweise durch
eine Öffnung in dem Armaturengehäuse, in das Armaturengehäuse einsetzbar und/oder
ragt zumindest teilweise in den Auslauf der Sanitärarmatur. Dabei kann die Wasserführung
auch nach Art eines Führungsnippels für den Auslauf dienen, auf den der Auslauf aufsteckbar
ist. Die Wasserführung dient zudem insbesondere als Führung für das Mischwasser und
das Sekundärfluid. Hierzu weist die Wasserführung einen ersten Kanal für das Mischwasser
und einen zweiten Kanal für das Sekundärfluid auf. Der zweite Kanal ist zumindest
teilweise als Anschlussnippel ausgebildet, der mit der Wasserführung einteilig ausgeführt
ist. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass der Anschlussnippel kein separates Bauteil
darstellt, sondern einstückig mit der Wasserführung gefertigt ist. Der Anschlussnippel
ist zudem zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet und dient dem Anschluss eines
Schlauchs, mittels dem das Sekundärfluid durch den Auslauf zu einer Austrittsöffnung
des Auslaufs leitbar ist. Die Wasserführung weist somit einen integrierten Anschlussnippel
auf, wodurch die Bauteilanzahl der Sanitärarmatur in vorteilhafter Weise reduziert
wird.
[0011] Zudem münden der erste Kanal in einen ersten Schlauch oder der zweite Kanal in einen
zweiten Schlauch, wobei das Mischwasser mittels des ersten Schlauchs oder das Sekundärfluid
mittels des zweiten Schlauchs durch einen Auslauf der Sanitärarmatur zu einer Austrittsöffnung
leitbar sind. Bei dem ersten Schlauch und/oder zweiten Schlauch handelt es sich insbesondere
um (flexible) Kunststoffschläuche, durch die das Mischwasser und/oder das Sekundärfluid
zu der Austrittsöffnung des Auslaufs leitbar sind, ohne dass das Mischwasser und/oder
das Sekundärfluid mit dem Armaturengehäuse und/oder dem Auslauf in Berührung kommen.
Hierdurch kann das Armaturengehäuse und/oder der Auslauf aus einem Material gefertigt
werden, das für Trinkwasser bzw. Lebensmittel normalerweise nicht geeignet wäre. Des
Weiteren ist es vorteilhaft, wenn ein zweiter Schlauch an dem Anschlussnippel befestigbar
ist. Hierzu kann der zweite Schlauch entweder auf den Anschlussnippel aufsteckbar
oder aufschraubbar sein.
[0012] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Anschlussnippel an einem Auslauf der Sanitärarmatur
zugewandten Ende der Wasserführung aus der Wasserführung hinausragt.
[0013] Zudem ist es vorteilhaft, wenn der erste Kanal und der zweite Kanal zumindest teilweise
koaxial ausgebildet sind. Die bedeutet insbesondere, dass der erste Kanal den zweiten
Kanal zumindest teilweise umgibt und/oder der zweite Kanal zumindest teilweise durch
den ersten Kanal verläuft.
[0014] Die Sanitärarmatur weist eine Kartuschenaufnahme zur Aufnahme einer Mischkartusche
auf, wobei das Mischwasser von der Mischkartusche über die Kartuschenaufnahme dem
ersten Kanal der Wasserführung zuführbar ist. Bei der Kartuschenaufnahme kann es sich
insbesondere um ein Kunststoff- oder Metallbauteil handeln, in das die Mischkartusche
einsteckbar ist und/oder die Mischkartusche in dem Armaturengehäuse fixierbar ist.
Bei der Mischkartusche kann es sich insbesondere um ein Mischventil oder eine Thermostatkartusche
handeln.
[0015] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn in die Wasserführung eine Zuführleitung für das
Sekundärfluid einsteckbar ist. Bei der Zuführleitung kann es sich insbesondere um
eine (flexible) Kunststoff- oder Metallleitung handeln.
[0016] Das Sekundärfluid ist der Wasserführung orthogonal zu einer Längsrichtung der Wasserführung
zuführbar.
[0017] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figur näher
erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figur eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante
der Erfindung zeigt, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist.
[0018] Die Fig. 1 zeigt schematisch und im Teilquerschnitt eine Sanitärarmatur 1 zum Mischen
eines Kaltwassers und eines Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten
Mischwassertemperatur. Die Sanitärarmatur 1 weist ein Armaturengehäuse 2 auf, an dem
ein Auslauf 3 schwenkbar befestigt ist. Der Auslauf 3 führt zu einer hier nicht gezeigten
Austrittsöffnung der Sanitärarmatur 1. In dem Armaturengehäuse 2 und dem Auslauf 3
sind eine Wasserführung 4 und eine Kartuschenaufnahme 11 angeordnet. Mit der Kartuschenaufnahme
11 ist eine Mischkartusche 12 in dem Armaturengehäuse 2 fixierbar. Mittels eines Aktuators
15, beispielsweise einem Hebel, kann durch einen Benutzer der Sanitärarmatur 1 eine
Mischwassertemperatur und/oder eine Entnahmemenge des Mischwassers aus der hier nicht
gezeigten Austrittsöffnung der Sanitärarmatur 1 eingestellt werden. Das durch die
Mischkartusche 12 gemischte Mischwasser ist mittels der Kartuschenaufnahme 11 über
einen ersten Strömungspfad 16 des Mischwassers einem ersten Kanal 5 der Wasserführung
4 zuführbar. Der erste Kanal 5 für das Mischwasser mündet in einen ersten Schlauch
8, mittels dem das Mischwasser zu der Austrittsöffnung leitbar ist. Weiterhin ist
einem zweiten Kanal 6 der Wasserführung 4 mittels einer Zuführleitung 13 ein Sekundärfluid
zuführbar, sodass das Sekundärfluid in der Sanitärarmatur 1 einen zweiten Strömungspfad
17 ausbildet. Die Zuführleitung 13 mündet in die Wasserführung 4 orthogonal zu einer
Längsrichtung 14 der Wasserführung 4. Der zweite Kanal 6 ist an seinem in den Auslauf
3 ragenden Ende 10 als Anschlussnippel 7 ausgeführt und einteilig oder zweiteilig
mit der Wasserführung 4 ausgebildet. Der Anschlussnippel 7 ragt an dem Auslauf 3 der
Sanitärarmatur 1 zugewandten Ende 10 der Wasserführung 4 zudem aus der Wasserführung
4 heraus. Dadurch ist an dem Anschlussnippel 7 ein zweiter Schlauch 9 befestigbar,
sodass das Sekundärfluid über den zweiten Schlauch 9 der Austrittsöffnung zuführbar
ist. Der Auslauf 3 ist zudem auf die Wasserführung 4 aufgesteckt, sodass die Wasserführung
4 als Führungsnippel 18 des Auslaufs 3 dient. Hierzu ist in dem Auslauf 3 eine Hülse
19 angeordnet, mit der der Auslauf 3 auf dem Führungsnippel 18 der Wasserführung 4
sitzt.
[0019] Die hier vorgeschlagene Sanitärarmatur zeichnet sich insbesondere durch eine geringe
Bauteilanzahl aus.
Bezugszeichenliste
[0020]
- 1
- Sanitärarmatur
- 2
- Armaturengehäuse
- 3
- Auslauf
- 4
- Wasserführung
- 5
- erster Kanal
- 6
- zweiter Kanal
- 7
- Anschlussnippel
- 8
- erster Schlauch
- 9
- zweiter Schlauch
- 10
- Ende
- 11
- Kartuschenaufnahme
- 12
- Mischkartusche
- 13
- Zuführleitung
- 14
- Längsrichtung
- 15
- Aktuator
- 16
- erster Strömungspfad
- 17
- zweiter Strömungspfad
- 18
- Führungsnippel
- 19
- Hülse
1. Sanitärarmatur (1) zum Mischen eines Kaltwassers und eines Warmwassers zu einem Mischwasser
mit einer gewünschten Mischwassertemperatur, aufweisend ein Armaturengehäuse (2),
einen Auslauf (3) und eine zumindest teilweise in dem Armaturengehäuse (2) oder dem
Auslauf (3) als separates Bauteil angeordnete Wasserführung (4), wobei die Wasserführung
(4) einen ersten Kanal (5) für das Mischwasser und einen zweiten Kanal (6) für ein
Sekundärfluid aufweist, wobei der zweite Kanal (6) zumindest teilweise als mit der
Wasserführung (4) einteilig ausgeführter Anschlussnippel (7) ausgebildet ist, wobei
der zweite Kanal (6) in einen Schlauch (9) der Sanitärarmatur mündet, und das Sekundärfluid
mittels des zweiten Schlauchs (9) durch den Auslauf (3) zu einer Austrittsöffnung
der Sanitärarmatur leitbar ist, wobei der Schlauch (9) an dem Anschlussnippel (7)
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärarmatur (1) eine Kartuschenaufnahme (11) zur Aufnahme einer Mischkartusche
(12) aufweist, wobei das Mischwasser von der Mischkartusche (12) über die Kartuschenaufnahme
(11) dem ersten Kanal (5) der Wasserführung (4) zuführbar ist.
2. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei der Anschlussnippel (7) an einem dem
Auslauf (3) zugewandten Ende (10) der Wasserführung (4) aus der Wasserführung (4)
hinausragt.
3. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der erste
Kanal (5) und der zweite Kanal (6) zumindest teilweise koaxial ausgebildet sind.
4. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei in die Wasserführung
(4) eine Zuführleitung (13) für das Sekundärfluid einsteckbar ist.
5. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Sekundärfluid
der Wasserführung (4) orthogonal zu einer Längsrichtung (14) der Wasserführung (4)
zuführbar ist.
6. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Wasserführung
(4) zumindest teilweise durch eine Öffnung in dem Armaturengehäuse (2) in das Armaturengehäuse
(2) einsetzbar ist und zumindest teilweise in den Auslauf (3) ragt.
1. A sanitary fitting (1) for mixing cold water and hot water to form mixed water having
a desired mixed water temperature, comprising a fitting housing (2), an outlet (3)
and a water guideway (4) arranged at least partially in the fitting housing (2) or
the outlet (3) as a separate component, wherein the water guideway (4) has a first
channel (5) for the mixed water and a second channel (6) for a secondary fluid, wherein
the second channel (6) is at least partially configured as a connection nipple (7)
integrally formed with the water guideway (4), wherein the second channel (6) opens
into a hose (9) of the sanitary fitting, and the secondary fluid can be guided by
means of the second hose (9) through the outlet (3) to an discharge opening of the
sanitary fitting, wherein the hose (9) is secured to the connection nipple (7), characterized in that the sanitary fitting (1) has a cartridge receptacle (11) for receiving a mixing cartridge
(12), wherein the mixed water can be supplied from the mixing cartridge (12) via the
cartridge receptacle (11) to the first channel (5) of the water guideway (4).
2. The sanitary fitting (1) according to claim 1, wherein the connection nipple (7) protrudes
from the water guide (4) at an end (10) of the water guide (4) facing the outlet (3).
3. The sanitary fitting (1) according to any one of the preceding patent claims, wherein
the first channel (5) and the second channel (6) are at least partially formed coaxially.
4. The sanitary fitting (1) according to any one of the preceding patent claims, wherein
a supply line (13) for the secondary fluid can be inserted into the water guideway
(4).
5. The sanitary fitting (1) according to any one of the preceding claims, wherein the
secondary fluid can be supplied to the water guide (4) orthogonally to a longitudinal
direction (14) of the water guide (4).
6. The sanitary fitting (1) according to any one of the preceding claims, wherein the
water guideway (4) can be inserted at least partially into the fitting housing (2)
through an opening in the fitting housing (2) and projects at least partially into
the outlet (3).
1. Robinetterie sanitaire (1), destinée à mélanger une eau froide et une eau chaude en
une eau mitigée à une température d'eau mitigée souhaitée, comportant un corps (2)
de robinetterie, une évacuation (3) et une conduite d'eau (4) placée au moins en partie
dans le corps (2) de robinetterie ou dans l'évacuation (3) en tant que composant séparé,
la conduite d'eau (4) comportant un premier canal (5) pour l'eau mitigée et un deuxième
canal (6) pour un fluide secondaire, le deuxième canal (6) étant conçu au moins en
partie en tant que mamelon (7) de raccordement réalisé en monobloc avec la conduite
d'eau (4), le deuxième canal (6) débouchant dans un flexible (9) de la robinetterie
sanitaire et le fluide secondaire étant susceptible d'être guidé au moyen du deuxième
flexible (9), à travers l'évacuation (3) vers un orifice de sortie de la robinetterie
sanitaire, le flexible (9) étant fixé sur le mamelon (7) de raccordement, caractérisée en ce que la robinetterie sanitaire (1) comporte un logement de cartouche (11) destiné à recevoir
une cartouche (12) de mélangeur, l'eau mitigée étant susceptible d'être amenée de
la cartouche (12) de mélangeur via le logement de cartouche (11) vers le premier canal
(5) de la conduite d'eau (4).
2. Robinetterie sanitaire (1) selon la revendication 1 du brevet, sur une extrémité (10)
de la conduite d'eau (4) qui fait face à l'évacuation, le mamelon (7) de raccordement
saillant hors de la conduite d'eau (4).
3. Robinetterie sanitaire (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes du
brevet, le premier canal (5) et le deuxième canal (6) étant conçus au moins en partie
de manière coaxiale.
4. Robinetterie sanitaire (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes du
brevet, dans la conduite d'eau (4) étant enfichable un conduit d'alimentation (13)
pour le fluide secondaire.
5. Robinetterie sanitaire (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes du
brevet, le fluide secondaire de la conduite d'eau (4) étant susceptible d'être amené
vers la conduite d'eau (4) de manière orthogonale par rapport à une direction longitudinale
(14) .
6. Robinetterie sanitaire (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes du
brevet, la conduite d'eau (4) étant insérable dans le corps (2) de robinetterie, au
moins en partie à travers un orifice dans le corps (2) de robinetterie et saillit
au moins en partie dans l'évacuation (3).

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