Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.
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Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel zu schaffen, bei dem zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel auf einfache Weise geöffnet und geschlossen werden können.
Diese Aufgabe wird mit einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Bei dem erfindungsgemäßen Möbel ist zunächst eine Öffnungsvorrichtung vorgesehen, die einen permanent wirkenden Kraftspeicher aufweist und die Türflügel in eine Öffnungsrichtung vorspannt. Ferner ist eine Haltevorrichtung vorgesehen, die die Türflügel gegen die Kraft der Öffnungsvorrichtung in einer Schließposition hält, wobei für einen Öffnungsvorgang ein entgegen der Haltevorrichtung wirkender Kraftimpuls die Türflügel in Öffnungsrichtung freigibt. Der Benutzer muss somit lediglich einen Kraftimpuls auf die Haltevorrichtung abgeben, um einen selbsttätigen Öffnungsvorgang der Türflügel durch die Öffnungsvorrichtung zu bewirken, was die Handhabung vereinfacht. Beim Schließen der Türflügel wird dann ein Kraftspeicher der Öffnungsvorrichtung gespannt.
Das Einleiten eines Kraftimpulses kann unterschiedlich bewirkt werden. Der Benutzer kann an einem Griffelement einer der Türflügel ziehen, um einen Kraftimpuls unmittelbar auf einen der Türflügel einzuleiten, der die Haltekräfte der Haltevorrichtung überwindet. Alternativ kann durch ein Drücken auf einen der Türflügel dieser verformt werden, so dass durch den eine Gegenschwingung entsteht, so dass die vorzugsweise magnetische Zuhaltekraft der Haltevorrichtung überwunden wird, und die Öffnungsvorrichtung einen Öffnungsvorgang einleitet.
Alternativ oder zusätzlich kann eine zu der Haltevorrichtung räumlich getrennte Ausstoßvorrichtung angeordnet werden, um eine Impulskraft auszuüben. Die Ausstoßvorrichtung kann beispielsweise durch Eindrücken einer der Türflügel entriegelt werden, so dass dann die Kräfte der Ausstoßvorrichtung die Haltekraft der Haltevorrichtung überwinden und der Benutzer nur mittelbar über die Ausstoßvorrichtung den Öffnungsvorgang einleitet. Die Haltevorrichtung und die Ausstoßvorrichtung können dabei auch zu einer Baueinheit zusammengefasst sein, beispielsweise in einem Gehäuse.
Vorzugsweise ist ein erster Türflügel am Möbelkorpus verschwenkbar gelagert, und der zweite Türflügel ist in einer Führung entlang dem Möbelkorpus geführt. Es ist auch möglich, mehr als zwei Türflügel gelenkig miteinander zu verbinden, wobei dann der zweite und der dritte Türflügel verschiebbar und verschwenkbar am Möbelkorpus gehalten sind. Zudem können jeweils zwei Türflügel an gegenüberliegenden Seiten des Möbelkorpus verschiebbar und verschwenkbar gelagert werden.
Die Öffnungsvorrichtung kann auf der Seite einer Drehachse des Türflügels angeordnet sein, um die der Türflügel am Möbelkorpus verschwenkbar gelagert ist. Die Öffnungsvorrichtung kann somit platzsparend an einer inneren Seitenwand des Möbelkorpus montiert sein.
Vorzugsweise ist für einen Öffnungsvorgang eine Verriegelungseinrichtung einer Ausstoßvorrichtung entriegelbar. Dadurch ist die Handhabung vereinfacht, um einen Öffnungsvorgang der Türflügel durchzuführen. Beim Schließvorgang wird beim Erreichen der Schließposition die Verriegelungseinrichtung wieder verriegelt, so dass die Türflügel in einer Schließposition gehalten werden können. Dadurch ist das Möbel vom Benutzer auch intuitiv bedienbar, da beim Öffnen und Schließen unmittelbar erkennbar ist, welche Kräfte auf die Türflügel wirken.
Die Haltevorrichtung ist in einem Verbindungsbereich der Türflügel vorgesehen. Der Verbindungsbereich ist dabei der Bereich, der benachbart zu einer Gelenkachse angeordnet ist, an der die beiden Türflügel miteinander verbunden sind. Eine Entriegelung der Haltevorrichtung kann beispielsweise durch Eindrücken der Türflügel erfolgen, um eine Ausstoßvorrichtung zu aktivieren, was insbesondere in dem Verbindungsbereich gut detektierbar ist, da der Verbindungsbereich in jedem Fall eingedrückt wird, unabhängig davon, ob die Kraft auf den ersten oder den zweiten Türflügel aufgebracht wird. Insofern kann ein Öffnungsvorgang durch Eindrücken eines der Türflügel eingeleitet werden, wobei der Ort der Krafteinleitung weitgehend frei wählbar ist.
In einer weiteren Ausgestaltung weist die Ausstoßvorrichtung einen Stößel auf, der durch Eindrücken in dem Verbindungsbereich der beiden Türflügel entriegelbar ist, wobei ein auf den Stößel wirkender Kraftspeicher nach dem Entriegeln den Stößel und die Türflügel geringfügig in Öffnungsposition bewegt. Die in der Schließstellung meist flächenbündig angeordneten Türflügel gelangen somit in dem Verbindungsbereich in eine winklige Position, beispielsweise durch ein Ausdrücken durch den Stößel zwischen 5 mm bis 30 mm.
Die Haltevorrichtung kann ferner einen Magneten aufweisen, mittels dem die Türflügel in einer Schließposition gehalten werden. Statt einem Magneten können auch mechanische Haltemittel eingesetzt werden, um die Türflügel in einer Schließposition zu fixieren. Wird durch eine Eindrückbewegung ein Abstand zwischen dem Magneten und einem magnetischen Gegenstück hergestellt, beispielsweise durch den verschiebbaren Stößel, werden die Anziehungskräfte durch den Magneten verringert, so dass dann über die Öffnungsvorrichtung ein Öffnungsvorgang für die Türflügel eingeleitet werden kann, weil die Kraft des Kraftspeichers der Öffnungsvorrichtung einen größeren Wert besitzt als die magnetische Anziehungskraft.
Für eine kompakte Bauweise kann die Haltevorrichtung zumindest teilweise an oder in einem Boden und/oder Oberboden des Möbelkorpus montiert sein. Hierfür können an dem Boden oder Oberboden entsprechende Bohrungen eingebracht werden, in die ein Stößel und/oder ein Magnet eingesetzt werden.
Um einen Öffnungsvorgang mit ausreichend hoher Geschwindigkeit durchführen zu können, weist die Öffnungsvorrichtung vorzugsweise eine Gasdruckfeder auf. Dadurch kann eine vollständige Öffnung der beiden Türflügel innerhalb von weniger als 5 Sekunden, insbesondere auch weniger als 3 Sekunden, erreicht werden. Die Öffnungsvorrichtung kann dabei einen Antriebshebel aufweisen, der entlang einer Führung an einer Innenwand eines Türflügels endseitig geführt ist.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, der zwei Seitenwände 3 aufweist, die über einen Boden und einen Oberboden miteinander verbunden sind. Ferner können im Innenraum des Möbels 1 weitere Trennwände und Böden vorgesehen sein. An einer Vorderseite sind Türflügel 4 und 5 vorgesehen, die jeweils gelenkig miteinander verbunden sind. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind vier Türflügel 4 und 5 vorgesehen, wobei die Anzahl der Türflügel an die Breite des Möbels 1 angepasst werden kann. In den
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Die Öffnungsvorrichtung 7 weist einen verschwenkbaren Antriebshebel 8 auf, um den Türflügel 4 in Öffnungsrichtung zu drücken. Der Antriebshebel 8 ist endseitig an einer Führung 9 verschiebbar geführt, die an einer Innenseite des Türflügels 4 fixiert ist. Die Führung 9 weist dabei eine Nut 90 auf, in der ein Führungsstift 81 des Antriebshebels 8 geführt ist, so dass der Antriebshebel 8 sowohl bei einer Öffnungs- als auch bei einer Schließbewegung mit dem Türflügel 4 gekoppelt ist. Der Kraftspeicher für den Antriebshebel 8 ist dabei innerhalb eines Gehäuses 10 an der Öffnungsvorrichtung 7 angeordnet.
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Eine Ausstoßvorrichtung 20 ist an dem Türflügel 5 und am Oberboden vorgesehen. An dem Oberboden ist ein topfförmiges Gehäuse 24 vorgesehen, an dem ein Stößel 21 verschiebbar gehalten ist. Der Stößel 21 wirkt dabei mit einer Rastmechanik 22 zusammen, die nach Art eines Kugelschreibers den Stößel 21 in einer eingedrückten Stellung verrasten kann. Die Rastmechanik 22 weist einen Kraftspeicher auf, und bei Eindrücken des Stößels 21 in das topfförmige Gehäuse 24 wird die Rastmechanik entriegelt, so dass der Kraftspeicher den Stößel 21 in Öffnungsposition, das heißt in Richtung zum Türflügel 5, quer zu dessen Verfahrrichtung, bewegt. Der Stößel 21 wirkt dabei auf einen Vorsprung 23, der in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Schraube ausgebildet ist, die an einer Innenseite des Türflügels 5 eingedreht oder eingeschlagen ist. In diesem Zusammenhang ist mit der Öffnungsposition eine Position gemeint, wo der Vorsprung 23 und der Stößel 21 einen geringen räumlichen Abstand zueinander erfahren.
Wenn die Türflügel 4 und 5 aus der Schließposition geöffnet werden sollen, wird der Türflügel 4 oder der Türflügel 5 auf deren Frontseite manuell in Richtung zu dem Möbelkorpus 2 hin eingedrückt, so dass der Stößel 21 geringfügig eingedrückt wird, wobei die Rastmechanik 22 entriegelt wird. Dieses für das Entriegeln der Rastmechanik 22 ursächliche Eindrücken des Türflügels 4, 5 kann hierbei an jeder Position der jeweiligen Frontseite erfolgen, bevorzugt aber im Verbindungsbereich der Türflügel 4, 5. Dabei kann der Magnet 17 ebenfalls geringfügig an dem Gehäuse 18 verschiebbar gelagert sein, um ein Entriegeln der Rastmechanik 22 zu unterstützen.
Nach dem Eindrücken eines der Türflügel 4 oder 5 drückt der Stößel 21 den Türflügel 5 geringfügig in die Öffnungsposition, so wie dies in den
Für einen Schließvorgang werden die Türflügel 4 und 5 manuell vom Benutzer in Schließrichtung bewegt, bis der Türflügel 5 mit dem Vorsprung 23 gegen den Stößel 21 trifft und diesen gegen die Rastmechanik 22 drückt, um den Kraftspeicher der Rastmechanik 22 zu spannen und den Stößel 21 wieder zu verrasten. Dadurch wird auch das magnetische Element 16 benachbart zu dem Magneten 17 angeordnet, so dass die Haltekräfte durch den Magneten 17 größer sind als die Kräfte der Öffnungsvorrichtung 7.
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Der Antriebshebel 8 ist auf der zum Türflügel 4 gewandten Seite mit einem Führungsstift 81 versehen, der in einer Führung 9 gehalten ist. Die Führung 9 weist eine in der Einbausituation nach unten offene Nut 90 auf, in die der Führungsstift 81 zumindest teilweise eingreift, so dass sowohl Zug- als auch Druckkräfte auf den Türflügel 4 ausgeübt werden können. Die schienenförmige Führung 9 ist dabei an einer Innenseite des Türflügels 4 festgelegt.
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In dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Öffnungsvorrichtung 7 eine Gasdruckfeder auf, so dass hohe Kräfte in Öffnungsrichtung bereitgestellt werden. Es ist natürlich auch möglich, andere Kraftspeicher, insbesondere Federn, Federpakete oder Spannelemente, vorzusehen, mittels denen eine Beaufschlagung des Türflügels 4 in Öffnungsrichtung bewirkt wird.
Zudem kann die Haltevorrichtung statt einem Magneten 17 auch andere Mittel zur Zuhaltung der Türflügel 4 und 5 besitzen. Beispielsweise kann eine entsprechende Rastmechanik an den Türflügeln 4 und 5 vorgesehen sein, die durch ein Eindrücken der Türflügel 4 und 5 entriegelbar ist.
In einem weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel kann die Ausstoßvorrichtung durch einen kapazitiven Sensor ersetzt werden. Dann kann bei Eindrücken eines Türflügels ein Auslösen eines Sensors erfolgen und nachfolgend die Betätigung des Elektromagneten, um die Türflügel freizugeben. Die Spannungsversorgung kann über die Netzspannung oder einen Akkumulator vorgenommen werden.
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