[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Expirationsventil aufweisend einen Ventilkörper,
in dem ein Fluideinlass und ein Fluidauslass für Atemluft eines Patienten ausgebildet
sind, wobei der Ventilkörper ferner eine Auflage aufweistmit einer Oberseite, an der
eine Ventilmembran mit einer an ihrem äußeren Rand ausgebildeten Anlagefläche auflegbar
ist, wobei die Oberseite der Auflage uneben ausgebildet ist.
[0002] Dieses Expirationsventil wird bei einem Beatmungsgerät zur maschinellen Beatmung
von Patienten eingesetzt. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein solches Beatmungsgerät.
[0003] Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zusammenbau eines solchen Expirationsventils
mit einem Beatmungsgerät, bei welchem eine Ventilmembran mit einer entlang ihres Außenumfangs
ausgebildeten Anlagefläche in Anlage gebracht wird mit einer Oberseite einer an einem
Ventikörper des Expirationsventils ausgebildeten Auflage und das Expirationsventil
an dem Beatmungsgerät befestigt wird, wobei der Ventilkörper durch Spannkräfte verformt
wird, wobei die Oberfläche der am Ventilkörper ausgebildeten Auflage in einer solchen
Weise unebenausgebildet ist, dass die beim Befestigen des Expirationsventils am Beatmungsgerät
durch Spannkräfte erzeugte Verformung des Ventilkörpers dazu führt, dass die Oberseite
der Auflage eben wird.
[0004] Bei der maschinellen Beatmung wird einem Patienten Atemluft auf maschinellem Wege,
in der Regel unter einem Überdruck zugeführt. Die maschinelle Beatmung kann die eigene
Atmung des Patienten dabei unterstützen oder vollständig ersetzten. Das Zuführen der
Beatmungsluft erfolgt in aufeinander folgenden Beatmungszyklen. Jeder Beatmungszyklus
hat eine Inspirationsphase mit nachfolgender Expirationsphase. Dabei wird die Beatmungsluft
während der Inspirationsphase eines jeweiligen Beatmungszyklus zugeführt, in der Regel
maschinell oder jedenfalls maschinell unterstützt, und mit einem Überdruck gegenüber
dem in den Atemwegen des Patienten herrschenden Druck. Das Ausatmen erfolgt während
einer nachfolgenden Expirationsphase des Beatmungszyklus. Hierbei erfolgt in der Regel
keine Beaufschlagung der Atemwege mit Überdruck oder Unterdruck. Vielmehr soll das
Ausatmen passiv erfolgen durch Entspannen der Atemwege gegenüber dem Umgebungsdruck,
wobei eigene Ausatmungsanstrengungen des Patienten soweit als möglich unterstützt
werden sollen. Das Ausatmen der Atemluft und die Abgabe der Atemluft an die Umgebung
soll mit Hilfe des hier beschriebenen Expirationsventils erfolgen. Das Expirationsventil
ist im Beatmungssystem in einer Leitung für ausgeatmete Luft angeordnet, in der Regel
am stromabwärts liegenden Ende dieser Leitung. Auf seiner vom Patienten abgewandten
Seite herrscht in der Regel Umgebungsdruck. Wird es während einer Expirationsphase
mit Überdruck gegenüber diesem Druck von der Seite des Patienten her beaufschlagt,
so soll das Expirationsventil öffnen und eine Abgabe der ausgeatmeten Luft an die
Umgebung ermöglichen. Das Expirationsventil soll dabei Beginn und Ende von Expirationsphasen
zuverlässig zu erkennen und entsprechend reagieren. Hierzu dient eine Ventilmembran,
die je nachdem, ob auf ihrer den Atemwegen zugewandten Seite ein genügend großer Überdruck
gegenüber ihrer der Umgebung zugewandten Seite herrscht, einen Fluiddurchgang zwischen
den Atemwegen der Umgebung freigibt oder verschließt.
[0005] In der Vergangenheit trat häufig das Problem auf, dass das Expirationsventil im Betrieb
unangenehm laute Geräusche verursachte. In manchen Fällen wurde sogar beobachtet,
dass vom Expirationsventil oszillierende Druckschwankungen in der ausgeatmeten Luft
verursacht oder verstärkt wurden, die letztendlich zu Fehlsteuerungen in der Beatmung
führten. Bei diesem als Autotrigger oder Autocycle bekannten Phänomen werden vom Expirationsventil
verursachte oder verstärkte Druckschwankungen vom Beatmungsgerät fälschlicherweise
als Ende der Expirationsphase detektiert und das Beatmungsgerät leitet vorzeitig die
nächste Inspirationsphase ein. Dies ist für den zu beatmenden Patienten sehr unangenehm
und kann sogar zur Gefährdung des beatmeten Patienten führen. Das hier vorgeschlagene
Expirationsventil soll solche Probleme beheben oder jedenfalls vermindern.
[0006] Gegenüber den bisher verwendeten Expirationsventilen erlaubt das eingangs umschriebene
erfindungsgemäße Expirationsventil eine verbesserte Fixierung der Ventilmembran entlang
ihres Umfangs am Ventilkörper. Der Ventilkörper ist dabei so ausgestaltet, dass durch
das Befestigen des Expirationsventils an einem Beatmungsgerät bedingte Verwerfungen
und Falten am Umfang der Ventilmembran besser unterdrückt werden können. Zu diesem
Zweck ist die am Ventilkörper ausgebildete Auflage für die Ventilmembran in bestimmter
Weise uneben gestaltet. Wegen dieser unebenen Gestaltung liegt die Ventilmembran beim
Einbau in das Expirationsventil - wobei das Expirationsventil noch nicht am Beatmungsgerät
angebracht ist - zunächst nicht flächig mit ihrer am Umfang gebildeten Anlagefläche
auf der Oberseite der Auflage auf, sondern es entstehen einzelne Berührungsstellen
und in Umfangsrichtung zwischen den Berührungsstellen ausgebildete Hohlräume zwischen
Ventilmembran und Auflage. Erst wenn das Expirationsventil dann am Beatmungsgerät
befestigt wird, entstehen von den Befestigungsstellen ausgehende Spannungen im Ventilkörper
und eine gewisse Deformation des Ventilkörpers. Die Unebenheit der Oberfläche der
Anlagefläche ist so gewählt, dass diese Deformation des Ventilkörpers die Unebenheit
der Oberseite der Auflage kompensiert. Nach Befestigen des Expirationsventils am Beatmungsgerät
liegt die Oberseite der Auflage in einer ebenen Fläche und es entsteht ein flächiger
Kontakt zwischen der am Umfang der Ventilmembran gebildeten Anlagefläche und der Auflage.
Damit lässt sich durch die uneben gestaltete Oberfläche der Anlage erreichen, dass
die Ventilmembran im eingebauten Zustand entlang ihres Umfangs satt und ohne Falten
eingeklemmt ist. Diese Maßnahme hilft sicherzustellen, dass die Ventilmembran luftdicht
an ihrer Auflage anliegt, was die Betriebssicherheit des Expirationsventils verbessert.
Es hat sich gezeigt, dass dies insbesondere auch eine luftdichte Anlage der Ventilmembran
an ihrem um den Fluideinlass herum ausgebildeten Ventilsitz verbessert. Damit reagiert
ein erfindungsgemäßes Expirationsventil feinfühliger auf den Beginn und das Ende der
Expirationsphase.Außerdem ist die Geräuschentwicklung im Betrieb des Expirationsventils
geringer als bei herkömmlichen Expirationsventilen. Zudem gelingt es, das Phänomen
des Autotrigger oder Autocycle besser zu beherrschen.
[0007] Das Expirationsventil ist so ausgebildet, dass Atemluft beim Ausatmen, also während
der Expirationsphase, durch den nunmehr geöffneten Fluideinlass in das Expirationsventil,
insbesondere in ein vom Expirationsventil umschlossenes Ventilplenum, eindringen kann.
Während der Inspirationsphase ist der Fluideinlass vorzugsweise verschlossen.
[0008] Der Fluidauslass ist so ausgebildet, dass ausgeatmete Atemluft in eine Umgebung abgebbar
ist.
[0009] Im zusammengebauten Zustand weist das Expirationsventil ferner eine dem Fluideinlass
zugeordnete Ventilmembran auf, die mindestens zwischen einer den Fluideinlass verschließenden
Stellung und einer den Fluideinlass öffnenden Stellung verlagerbar ist. Die Ventilmembran
kann ohne eigenen Antrieb ausgebildet sein, so dass sie lediglich durch Druckunterschiede
zwischen ihrer dem Fluideinlass zugewandten Seite und ihrer vom Fluideinlass abgewandten
Seite zwischen Verschlussstellung und Freigabestellung verlagerbar ist. Zusätzlich
oder alternativ kann aber auch ein Aktor vorgesehen sein, der die Ventilmembran zwischen
Verschlussstellung und Freigabestellung hin und her verlagert. Dieser Aktor wird vorzugsweise
vom Beatmungsgerät angesteuert. Die Ventilmembran liegt mit der an ihrem äußeren Rand
ausgebildeten Anlagefläche auf der der Oberseite der Auflage auf. Das Expirationsventil
weist insbesondere ferner ein Spannelement auf, beispielsweise einen Spannring oder
Klemmring, welcher mit dem Ventilkörper derart zusammenwirkt, dass das Spannelement
in Spanneingriff oder Klemmeingriff mit der Ventilmembran gelangt. Durch diesen Spanneingriff
oder Klemmeingriff, der insbesondere am äußeren Umfang der Ventilmembran durch Klemmen
mit dem Spannelement erfolgt, wird die Ventilmembran am Ventilkörper fixiert. Die
Ventilmembran kann dabei durch das Spannelement so am Ventilkörper fixiert sein, dass
sie bei Überdruck auf ihrer dem Fluideinlass zugeordneten Seite gegenüber ihrer dem
Ventilplenum zugeordneten Seite in eine den Fluideinlass gegenüber dem Ventilplenum
freigebende Stellung bringbar ist. Solange das nicht der Fall ist, insbesondere bei
Druckgleichheit oder Unterdruck auf ihrer dem Fluideinlass zugeordneten Seite gegenüber
ihrer dem Ventilplenum zugeordneten Seite verbleibt die Ventilmembran in einer den
Fluideinlass gegenüber dem Ventilplenum verschließenden Stellung.
[0010] Uneben ausgebildet bedeutet, dass die Oberseite der Auflage in einer gedachten gewölbten
Fläche liegt. Dies bedeutet umgekehrt, dass es keine gedachte Ebene gibt, die die
Oberseite der Auflage vollständig enthält. Die gedachte Ebene bzw. die gedachte gewölbte
Fläche überdeckt eine Oberseite des Ventilkörpers. Sie liegt insbesondere orthogonal
zu einer Längsachse des Ventilkörpers oder im Wesentlichen parallel zu einem radial
äußeren Rand des Ventilkörpers. Die Ventilachse kann parallel zu einer Fluideinlassachse
sein. Würde man eine ebene Fläche auf die Oberseite der Auflage auflegen, so würde
diese ebene Fläche nicht die gesamte Oberseite der Auflage berühren, sondern es würden
nur einzelne Stellen der ebenen Fläche Kontakt mit der Oberseite der Auflage haben.
[0011] Diese Angaben beziehen sich auf das Expirationsventil in einem Zustand vor Einbau
in ein Beatmungsgerät, wenn der Ventilkörper nicht vorgespannt ist.
[0012] Jedenfalls im nicht in ein Beatmungsgerät eingebauten Zustand des Expirationsventils
liegt also die Ventilmembran - diese hat eine ebene Gestalt - nicht entlang ihres
gesamten Umfangs an der Oberseite der Auflage auf. Es gibt vielmehr einzelne Berührungsstellen
zwischen Ventilmembran und Auflage entlang des Umfangs der Ventilmembran. Die Unebenheit
der Oberseite der Auflage ist nun so ausgebildet, dass dann, wenn das Expirationsventil
in das Beatmungsgerät eingebaut ist und der Ventilkörper unter Spannung steht, so
dass er sich deformiert, die Oberseite der Auflage in einer ebenen Fläche zu liegen
kommt und die Ventilmembran nun mit ihrer Anlagefläche flächig auf der Oberseite der
Auflage aufliegt.
[0013] Der Ventilkörper kann insbesondere wenigstens eine Montagelasche aufweisen, die zum
Eingriff mit einem Expirationsventilanschluss eines Beatmungsgeräts ausgebildet ist.
[0014] Die Montagelasche soll insbesondere ein Eingriffselement eines bajonettartigen Verschlusses
des Expirationsventils am Beatmungsgerät bilden. Das Beatmungsgerät weist dann ein
Gegeneingriffselement auf, mit dem die Montagelasche beim Einbau des Expirationsventils
in Eingriff gelangt, um das Expirationsventil am Beatmungsgerät zu halten. Insbesondere
soll so das Expirationsventil mittels eines Bajonettverschlusses am Beatmungsgerät
verriegelt sein, so dass beim Befestigen des Expirationsventils am Beatmungsgerät
Spannkräfte entstehen, die den Ventilkörper etwas deformieren.
[0015] Der Ventilkörper kann insbesondere wenigstens zwei Montagelaschen aufweisen, die
einander zugeordnet sind. Die Montagelaschen können insbesondere am radial äußeren
Rand des Ventilkörpers um einen Umfang des Ventilkörpers herum angeordnet sein. Sie
stehen insbesondere jeweils in radialer Richtung vom jeweiligen radial äußeren Rand
des Ventilkörpers hervor, um jeweilige Eingriffsflächen mit einem entsprechenden Gegeneingriffselement
am Beatmungsgerät zu bilden. Bringt man die Montagelaschen in Eingriff am Beatmungsgerät,
wird der Ventilkörper auf den jeweils zugeordneten Seiten, an denen sich die Montagelaschen
befinden, zum Beatmungsgerät hin geführt. Im Zuge dieser Zwangsbewegung entsteht eine
Spannung im Ventilkörper und der obere Rand des Ventilkörpers biegt sich auf den Seiten,
an denen die Montagelaschen angeordnet sind, zum Beatmungsgerät hin. Dieser Effekt
liegt im Millimeterbereich, er kann sogar nur Bruchteile eines Millimeters betragen.
Dennoch hat sich gezeigt, das hierbei der Sitz der Ventilmembran beeinträchtigt werden
kann und insbesondere Undichtigkeiten am Umfang der Ventilmembran auftreten können.
Die unebene Ausgestaltung der am Ventilkörper vorgesehenen Auflage für die Ventilmembran
soll diesem Effekt Rechnung tragen. Nach Ineingriffbringen der Montagelaschen mit
dem Beatmungsgerät soll die Oberseite der Auflage flach sein, also in einer Ebene
liegen.
[0016] Insbesondere kann der Ventilkörper ein Paar von Montagelaschen aufweisen, die einander
gegenüber liegen. Die beiden Montagelaschen können dann insbesondere in einem Winkel
von 180° zueinander auf einander gegenüberliegenden Seiten am radial äußeren Rand
des Ventilkörpers ausgebildet sein. Wenn mehr als zwei Montagelaschen vorhanden sind,
gilt das oben Gesagte entsprechend, mit der Maßgabe, dass dann die beim Befestigen
des Expirationsventils am Beatmungsgerät auf den Ventilkörper ausgeübte Spannung sich
entsprechend der Anordnung der Montagelaschen verteilt und dementsprechend auch die
Oberseite der Auflage entsprechend der Lage der Montagelaschen uneben auszugestalten
ist. Im Folgenden wird zur besseren Veranschaulichung der Beschreibung von zwei einander
gegenüber liegenden Montagelaschen ausgegangen, wobei des sich versteht, dass im Fall
von mehr also zwei Montagelaschen entsprechende Anpassungen vorzunehmen sind.
[0017] Die Oberseite der Auflage kann in einer sich bezogen auf ein vom Ventilkörper umgebenes
Ventilplenum nach außen gewölbten gedachten Fläche liegen. Die gedachte Fläche überdeckt
eine Oberseite des Ventilkörpers, so dass sie - wäre sie eine reale Fläche - eine
Decke für den Ventilkörper bilden würde. Die gedachte Fläche begrenzt also das vom
Ventilkörper umschlossene Ventilplenum nach oben hin, d.h. zu einer einem Ventilboden
gegenüber liegenden Seite hin. Insbesondere liegt die nach außen gewölbte gedachte
Fläche bezogen das Ventilplenum weiter außen als eine gedachte Ebene durch wenigstens
zwei verschiedene Punkte auf der Oberseite der Auflage an Seiten, an denen Montagelaschen
vorhanden sind.
[0018] Insbesondere kann die Oberseite der Auflage in einer konvex gewölbten gedachten Fläche
liegen. Bei einer konvex gewölbten gedachten Fläche verläuft eine zwei in der gedachten
Fläche liegende Punkte verbindende Linie durch das Ventilplenum. Es mag dabei durchaus
vorkommen, dass eine solche Linie auch in der gedachten Fläche verläuft, wenn die
gedachte Fläche aus mehreren ebenen Teilstücken zusammengesetzt ist oder in einer
Richtung linear verläuft (z.B. im Falle einer zylindrischen Fläche parallel zur Achsrichtung
des Zylinders). Dann verlagfen jeweils Linien, die die einzelnen ebenen Teilstücke
verbinden, oder Linien im Winkel zu der linearen Richtung durch das von der konvex
gewölbten gedachten Fläche umschlossene Ventilplenum.
[0019] Insbesondere kann die Oberseite der Auflage sich ausgehend von der wenigstens einen
Montagelasche nach außen auswölben. An Stellen entlang des Umfangs der Auflage, an
denen Montagelaschen vorgesehen sind, soll die Auswölbung der Oberseite der Auflage
am kleinsten sein, weil dort die Deformierung des Ventilkörpers beim Befestigen des
Expirationsventils am Beatmungsgerät am stärksten ist.
[0020] Dementsprechend kann die Auswölbung der Auflage in einem zwischen den Montagelaschen
liegenden Bereich am größten sein. An Stellen entlang des Umfangs der Auflage, die
am weitesten von Montagelaschen entfernt sind, ist die Deformierung des Ventilkörpers
beim Befestigen des Expirationsventils am Beatmungsgerät am geringsten. Damit soll
an diesen Stellen eine möglichst geringe Kompensation der Lage der Oberseite der Auflage
erfolgen.
[0021] Beispielsweise kann die Auswölbung der Auflage entlang einer zwischen den beiden
Montagelaschen verlaufenden Linie am größten sein. Eine solche Linie schneidet eine
Verbindungslinie zwischen den beiden Montagelaschen über das Ventilplenum hinweg orthogonal.
[0022] Insbesondere, dann wenn zwei Montagelaschen vorhanden sind, die sich an zwei einander
gegenüber liegenden Seiten des Ventilkörpers in einem Winkelabstand von 180° zueinander
befinden, kann die gewölbte gedachte Fläche beispielsweise eine Mantelfläche eines
Zylinders sein. Die Achse des Zylinders kann dann orthogonal zu einer Verbindungslinie
zwischen den beiden zugeordneten Montagelaschen sein.
[0023] Wegen der beim Befestigen des Expirationsventils an Stellen, an den Montagelaschen
sind, auf den den Ventilkörper ausgeübten Spannung biegt sich auch die obere Kante
des Ventilkörpers in derselben Weise an diesen Stellen zu einer Gegenseite am Beatmungsgerät
hin. Zur Kompensation dieses Effektes ist es günstig, auch den Ventilkörper in entsprechender
Weise auszubilden wie die Auflage für die Ventilmembran. Die obere Kante des Ventilkörpers
soll nach Befestigen des Expirationsventils am Beatmungsgerät an einer Gegenfläche
des Beatmungsgeräts anliegen und zwar in einer möglichst flächigen Weise, um eine
möglichst dichte Anlage der Ventilmembran (beispielsweise durch Ausüben von Druck
auf eieine Oberseite der Ventilmembran, ggf. über einen Spannring) an ihrer Auflage
zu gewährleisten. Deshalb kann vorgesehen sein, dass der Ventilkörper eine obere Kante
aufweist, welche in einer sich bezogen auf ein vom Ventilkörper umgebenes Ventilplenum
nach außen gewölbten gedachten Fläche liegt.
[0024] Die vorangehend für die Oberseite der Auflage angestellten Überlegungen gelten für
die Ausgestaltung der oberen Kante des Ventilkörpers in entsprechender Weise. Sie
sollen deshalb nicht nochmals wiederholt werden, sondern stattdessen soll auf die
obigen Ausführungen verwiesen werden mit der Maßgabe, dass anstelle der Oberseite
der Auflage nunmehr von der Oberen Kante des Ventilkörpers die Rede ist. Insbesondere
kann die obere Kante des Ventilkörpers in einer sich bezogen auf ein vom Ventilkörper
umgebenes Ventilplenum konvex gewölbten gedachten Fläche liegen. Dabein kann die obere
Kante des Ventilkörpers sich ausgehend von der wenigstens einen Montagelasche auswölben.
Die Auswölbung der oberen Kante des Ventilkörpers kann in einem zwischen den beiden
Montagelaschen liegenden Bereich am größten sein. Die Auswölbung der oberen Kante
des Ventilkörpers kann insbesondere entlang einer zwischen den beiden Montagelaschen
(50) verlaufenden Linie am größten sein. Auch hier kann die gewölbte gedachte Fläche
eine Mantelfläche eines Zylinders sein.
[0025] Es ist in aller Regel sinnvoll, die unebene Form der Oberseite der Auflage und die
unebene Form der oberen Kante des Ventilkörpers aufeinander abzustimmen. Schließlich
soll für beide erreicht werden, dass nach Befestigen des Expirationsventils am Beatmungsgerät
die Oberseite bzw. obere Kante in einer ebenen Fläche liegt. Insbesondere kann vorgesehen
sein, dass die Oberseite der Anlage und der obere Rand des Ventilkörpers sich zueinander
ausgerichtet nach außen wölben. Hierbei können insbesondere die Orte minimaler Auswölbung
und maximaler Auswölbung aufeinander abgestimmt sein. Dies Stellen können insbesondere
in Bezug auf eine das Ventilplenum überdeckende Ebene an derselben Stelle liegen.
[0026] Es mag dabei manchmal sinnvoll sein, wenn sich die Oberkante der Auflagebe in etwas
stärkerem Maße oder in etwas schwächerem Maße auswölbt als die obere Kante des Ventilkörpers.
In vielen Fällen wird man jedoch finden, dass die beabsichtigte Kompensation der Deformierung
des Ventilkörpers unter der beim Eingriff der Montagelaschen mit den Beatmungsgerät
erzeugten Spannung am besten gelingt, wenn die Oberseite der Anlage und die obere
Kante des Ventilkörpers sich in etwa gleichermaßen auswölben.
[0027] Insbesondere können die Oberseite der Anlage und die obere Kante des Ventilkörpers
in zueinander parallelen gedachten Flächen liegen.
[0028] In besonderer Ausgestaltung kann die Montagelasche eine Eingriffsfläche zum Eingriff
mit einem am Beatmungsgerät vorgesehenen Gegeneingriffselement aufweist, wobei die
Eingriffsfläche mit einer Einlaufschräge versehen ist, die zu der Auswölbung der Oberseite
der Anlage abgestimmt ist.
[0029] Wie bei einem Bajonetteingriff üblich, wird die Eingriffsfläche in der Regel im Wesentlichen
parallel zu einer oberen Kante der Montagelasche ausgebildet sein. In ihrem vorderen
Bereich kann man eine Einlaufschräge vorsehen. Im Bereich der Einlaufschräge verläuft
die Eingriffsfläche dann in einem Winkel, insbesondere einem spitzen Winkel, zu der
oberen Kante der Montagelasche. Der Winkel ist so gewählt, dass eine Dicke zwischen
Eingriffsfläche und oberen Kante der Montagelasche mit zunehmendem Abstand vom Beginn
der Eingriffsfläche zunimmt. Damit lässt sich eine gewisse Spannung beim Ineingriffbringen
der Montagelasche mit dem Gegeneingriffselement am Beatmungsgerät erzeugen, was zu
einem gewissen Kraftschluss und damit einem festen und sicheren Sitz des Expirationsventils
am Beatmungsgerät verhilft.
[0030] Die Einlaufschräge ist so ausgebildet, dass beim Einspannen der Montagelasche am
Beatmungsgerät eine Vorspannung erzeugt wird, die auf die obere Kante des Ventilkörpers
auf der Seite der Montagelasche einwirkt. Damit einher geht eine gewisse Deformation
des Ventilkörpers auf der der Montagelasche zugewandten Seite gegenüber Seiten oder
Stellen weiter abseits der Montagelasche. Insbesondere wird die obere Kante des Ventilkörpers
durch Bewegung des Gegeneingriffselements entlang der Einlaufschräge näher zum Beatmungsgerät
hin geführt. Andererseits liegen weiter von der Montagelasche entfernte Stellen bereits
an einer Kontaktfläche des Beatmungsgeräts an und können sich nicht weiter annähern.
Im Ergebnis entsteht eine Verbiegung der oberen Kante des Ventilkörpers, wobei die
Verbiegung zu der Montagelasche hin immer stärker wird. Dadurch entsteht eine Vorspannung
des Ventilkörpers, die mit zunehmender Bewegung entlang der Einlaufschräge zunimmt.
Die Einlaufschräge ist so gewählt, dass beim Einspannen eine Vorspannung erzeugt wird,
die gerade groß genug ist, um die obere Kante des Ventilkörpers im eingespannten Zustand
eben zu machen, d.h. dass die obere Kante des Ventilkörpers im eingespannten Zustand
in einer das Ventilplenum überdeckenden Ebene liegt. Dann liegt die obere Kante des
Ventilkörpers flächig an einer Gegenfläche des Beatmungsgeräts an. Gleichermaßen verbiegt
sich auch die Auflage für die Ventilmembran. Damit die Oberseite dieser Auflage im
Beatmungsgerät befestigten Zustand des Expirationsventils ebenfalls eben ist, ist
es günstig, wenn die Oberseite der Auflage in demselben Maße uneben ist wie die obere
Kante des Ventilkörpers. Die Einlaufschräge der Montagelasche ist demgemäß auf die
Auswölbung der Auflage abgestimmt.
[0031] Um die Vorspannung für den Ventilkörper möglichst genau einstellen zu können, ist
es günstig, wenn das Ende der Einlaufschräge möglichst gut definiert ist. Hierzu kann
vorgesehen sein, dass die Eingriffsfläche einen auf die Einlaufschräge folgenden nicht
abgeschrägten Bereich aufweist.
[0032] Im nicht abgeschrägten Bereich ist die Eingriffsfläche parallel zu der oberen Kante
der Montagelasche. Eine einmal erreichte Vorspannung und Verbiegung des Ventilkörpers
änderst sich nicht mehr. Damit kann die Vorspannung und Verbiegung gut reproduzierbar
eingestellt werden, weil es nicht genau darauf ankommt, bis zu welcher Stelle des
nicht abgeschrägten Bereichs die Montagelasche gelangt. Zudem kann noch die Eingriffsfläche
an ihrem Ende mit einem Anschlag versehen sein.
[0033] Der Ventilkörper kann insbesondere aus Kunststoffmaterial hergestellt sein. Es bietet
sich beispielsweise an, den Ventilkörper im Spritzgussverfahren herzustellen. Dann
ist der Ventilkörper ein Spritzgussteil. Beispielsweise kann der Ventilkörper einschließlich
des Ventilbodens aus einem spritzgussfähigen Kunststoffmaterial hergestellt sein,
etwa Polyethylen, Polypropylen oder einem anderen thermoplastischen Kunststoffmaterial.
[0034] Es ist günstig, wenn die Auflage integral mit dem Ventilkörper ausgebildet ist. Integral
ist so verstehen, dass die Auflage und der Ventilkörper als ein Bauteil hergestellt
sind, beispielsweise dass die Auflage im selben Spritzgussprozess hergestellt sind
wie der Ventilkörper, insbesondere als Einkomponentenspritzgussteil.
[0035] In Ausführungsformen bildet der Ventilkörper ein topfförmiges Ventilplenum, welches
wenigstens zum Teil an seiner Unterseite von dem Ventilkörper, insbesondere von einem
vom Ventilkörper gebildeten Ventilboden und ggf. von einem vom Ventilboden ausgehenden
und ebenfalls vom Ventilkörper gebildeten äußeren Rand, umschlossen ist und in das
der Fluideinlass mündet. An seiner Oberseite kann das Ventilplenum von einer einen
Deckel bildenden Ventilmembran begrenzt sein. Das Ventilplenum bildet einen Hohlraum,
der über den Fluid einlass mit Fluid (ausgeatmete Atemluft) beaufschlagbar ist und
aus dem über den Fluidauslass das Fluid (ausgeatmete Atemluft) ausströmen kann. Insbesondere
ist in dem Ventilplenum der Fluidströmungsweg zwischen dem Fluideinlass und dem Fluidauslass
gebildet. Insbesondere ist das Ventilplenum wenigstens zum Teil an seiner Unterseite
von dem Ventilboden begrenzt und der Fluideinlass mündet in den Ventilboden. Der Ventilboden
kann sich dabei insbesondere tellerartig zwischen dem Fluideinlass und einem äußeren
Rand des Ventilkörpers (insbesondere des Ventilplenums) erstrecken, wobei der äußere
Rand des Ventilbodens zugleich den äußeren Rand des Ventilkörpers bildet. Mit dem
Begriff "tellerartig" soll umschrieben ein, dass der Ventilboden sich, abgesehen von
einer möglichen noch näher zu erläuternden rinnenartigen Vertiefung um den Fluideinlass
herum, im Wesentlichen flach oder flach konisch zwischen dem Fluideinlass und einem
äußeren Rand erstreckt. Der Fluideinlass ist dann insbesondere in einem zentralen
Teil des Ventilbodens ausgebildet. Der Fluideinlass kann insbesondere einen kreisförmigen
Querschnitt aufweisen mit ebenfalls kreisförmiger Fluideintrittsfläche.
[0036] Insbesondere kann der Ventilboden von einem eine Fluideintrittsfläche definierenden
Rand des Fluideinlasses ausgehen. Es entsteht kein Absatz zwischen der Fluideintrittsfäche
und dem Ventilboden. Auf diese Weise werden scharfkantige Begrenzungen des Fluideinlasses
gegenüber dem Ventilplenum vermieden. Das fördert die Ausbildung einer möglichst ruhigen
Strömung des Fluids in das Expirationsventil sowie durch das Expirationsventil während
der Expirationsphase. Bei bekannten Expirationsventilen ragt demgegenüber der Fluideinlass
in das Ventilplenum hinein, es steht insbesondere der Fluideinlass ein Stück weit
über den Ventilboden vor. Der Ventilboden geht dann nicht von dem die Fluideintrittsfläche
definierenden Rand des Fluideinlasses aus und die Fluidströmung passiert einen Absatz
beim Einströmen in das Ventilplenum, was die Ausbildung von Turbulenz und Strömungsabrissen
in der in das Expirationsventil einströmenden Fluidströmung fördert.
[0037] Zur Reduzierung von Geräuschbildung und Druck-Rückwirkungen kann auch betragen, wenn
das Ventilplenum entlang des Fluidströmungswegs zwischen Fluideinlass und Fluidauslass
möglichst strömungsgünstig ausgelegt ist. Die strömungsgünstige Form des Ventilplenums,
insbesondere des Fluidströmungswegs kann insbesondere verbessert werden, wenn der
Ventilboden ausgehend von einer Innenseite des Fluideinlasses am Rand der Fluideintrittsfläche
auf seiner dem Ventilplenum zugewandten Seite eine abgerundete Kontur aufweist. Die
vom Fluideinlass her in das Ventilplenum einströmende Fluidströmung gelangt so weitgehend
unverwirbelt und ohne Strömumgsabrisse in den Fluidströmungsweg und strömt dem Fluidauslass
zu. Dies vermindert Betriebsgeräusche bei geöffnetem Fluidauslass unmittelbar. Außerdem
werden Druck-Rückschlage in die an dem Fluideinlass angeschlossene Atemluftleitung
effektiv unterdrückt, so dass die Gefahr von Fehl-Erfassungen eines Endes der Expirationsphase
durch das Beatmungsgerät geringer wird.
[0038] In bestimmten Ausführungsformen kann der Fluidströmungsweg einen sich zum Fluidauslass
hin erweiternden Querschnitt aufweisen. In dieser Ausgestaltung ist der Fluidströmungsweg
besonders gut an den zum Fluidauslass hin immer größer werdenden Volumenstrom des
während der Expiration durch das in dieser Phase geöffnete Expirationsventil strömenden
Fluids (der ausgeatmeten Luft) angepasst. Je größer der Volumenstrom, desto größer
der im Fluidströmungsweg bereitstehende Querschnitt. Insbesondere verändern sich auf
jeweils gleich große Winkelbereiche bezogene Teilvolumina des Fluidströmungswegs entlang
eines Umfangs des Fluideinlasses, und zwar derart, dass diese Teilvolumina in Richtung
zum Fluidauslass hin immer größer werden. Das vermindert die Ausbildung von Turbulenz
und Störungen in der Fluidströmung und schafft die Möglichkeit, dass das Expirationsventil
sehr viel zuverlässiger, aber gleichzeitig auch empfindlicher, auf Veränderungen der
Strömung ausgeatmeter Luft in dem Atemwegen regieren kann. Druck-Rückschläge, die
bei herkömmlichen Expirationsventilen häufig zu den genannten Autotrigger-Fehlsteuerungen
führten, treten sehr viel weniger in Erscheinung.
[0039] Der Querschnitt des Fluidströmungswegs soll als Fläche des für die Fluidströmungzur
Verfügung stehenden Raums in quer, insbesondere orthogonal, zur hauptsächlichen Strömungsrichtung
der Fluidströmung zwischen Fluideinlass und Fluidauslass bei geöffnetem Expirationsventil
stehenden Schnittebenen verstanden werden.
[0040] In bestimmten Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass der Ventilboden sich in
einem Bereich um den Fluideinlass herum in axialer Richtung auswölbt. Mit der Formulierung
"in axialer Richtung auswölbt" soll dabei ausgedrückt werden, dass der Ventilboden
in wenigstens einem eine Fluideinlassachse enthaltenden Schnitt einen konvexen Verlauf
hat, und zwar in einem zwischen dem Rand des Fluideinlasses und dem Außenrand des
Ventilbodens liegenden Bereich. Konvex bedeutet, dass in einem solchen Schnitt eine
zwei Punkte auf dem Ventilboden verbindende Linie durch das Ventilplenum verläuft.
Der Ventilboden bildet demgemäß eine um den Fluideinlass umlaufende Rinne aus, deren
Boden sich zwischen dem Rand des Fluideinlasses und dem Außenrand des Ventilbodens
in axialer Richtung auswölbt. Der Querschnitt des Fluidströmungswegs zwischen dem
Fluideinlass und dem Fluidauslass ergibt sich bei solcher Ausgestaltung jeweils als
Fläche des Ventilplenums von der Fluideinlassachse ausgehenden und bis zum äußeren
Rand des Ventilplenums reichenden radialen Schnitt. Im Gegensatz dazu ist der Ventilboden
bei derzeit Verwendung findenden Expirationsventilen flach konisch ausgebildet, er
bildet also keine Auswölbung.
[0041] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die axiale Auswölbung eine sich um den Umfang
des Fluideinlasses herum verändernde Tiefe hat. Die Tiefe der Auswölbung lässt sich
dabei als ein in axialer Richtung gemessenen Abstand zwischen dem Ventilboden am Rand
des Fluideinlasses und dem Ventilboden an der tiefsten Stelle der Auswölbung entlang
eines Schnitts vom Rand des Fluideinlasses zum äußeren Rand des Ventilbodens bestimmen.
Insbesondere soll die Tiefe der Auswölbung in Umfangsrichtung zu dem Fluidauslass
hin zunehmen. Damit verändern sich auf jeweils gleich große Winkelbereiche bezogene
Teilvolumina der Auswölbung entlang des Umfangs des Fluideinlasses, und zwar derart,
dass diese Teilvolumina in Richtung zum Fluidauslass hin immer größer werden. In bestimmten
Ausführungsformen kann die Tiefe der Auswölbung in Umfangsrichtung auf einer dem Fluidauslass
gegenüber liegenden Seite am kleinsten sein und in Umfangsrichtung auf der zum Fluidauslass
hin gelegenen Seite am größten sein.
[0042] In bestimmten Ausführungsformen kann der Ventilkörper wenigstens eine um den Fluideinlass
herum ausgebildete Versteifungsrippe aufweisen. Der Ventilkörper kann dabei insbesondere
mehrere um den Fluideinlass herum ausgebildete Versteifungsrippen aufweisen. Die mehreren
Versteifungsrippen können insbesondere in bestimmten Abständen zueinander um einen
Umfang des Fluideinlasses herum aufeinander folgen. Ein einzige Versteifungsrippe
kann beispielsweise als ein den Fluideinlass umgebender Vollkörper ausgebildet sein.
Die Versteifungsrippe(n) sind insbesondere auf einer Unterseite des Ventilbodens ausgebildet,
also auf einer vom Fluidströmungsweg abgewandten Seite des Ventilbodens, so dass sie
die Fluidströmung zwischen dem Fluideinlass und dem Fluidauslass nicht stören.
[0043] Die Versteifungsrippe bzw. die Versteifungsrippen sind geeignet, den Ventilboden
zu versteifen, insbesondere in dem sich auswölbenden Bereich, der den Fluideinlass
umgibt. Vorsehen von Versteifungsrippe(n) führt zu einer Erhöhung des Flächenträgheitsmoments
des Ventilkörpers, insbesondere des Ventilbodens, über den Querschnitt des Fluidströmungswegs
hinweg. Der Ventilkörper wird in diesem Bereich verwindungsstreifer, so dass die in
das Ventilplenum einströmende und entlang des Fluidströmungswegs strömende Fluidströmung
weniger Schwingungen des Ventilkörpers, insbesondere des Ventilbodens, anregt. Dadurch
wird vor allem Geräuschentwicklung unterdrückt, es entstehen aber auch viel weniger
Druck-Rückwirkungen, die sich in der am Fluideinlass angeschlossenen Atemwegsleitung
bemerkbar machen.
[0044] Es ist günstig, wenn die Versteifungsrippen integral mit dem Ventilkörper ausgebildet
sind. Integral ist so verstehen, dass die Versteifungsrippen und der Ventilkörper
als ein Bauteil hergestellt sind, beispielsweise dass die Versteifungsrippen im selben
Spritzgussprozess hergestellt sind wie der Ventilkörper, insbesondere als Einkomponentenspritzgussteil.
[0045] Günstigerweise können die Versteifungsrippen bezogen auf einen Rand des Fluideinlasses
nach außen weg verlaufen. Nach außen weg soll dabei die Richtung der Versteifungsrippen
bezeichnen, die so angeordnet sind, dass sie den Bereich des Ventilbodens zwischen
dem Rand des Fluideinlasses und dem äußeren Rand des Ventilbodens möglichst effektiv
versteifen. Insbesondere können die Versteifungsrippen bezüglich einer Mitte eines
Querschnitts des Fluideinlasses in radialer Richtung verlaufen. Es ist aber auch denkbar,
dass die Versteifungsrippen nicht genau in radialer Richtung verlaufen, sondern zusätzlich
in Umfangsrichtung, beispielsweise spiralförmig auf den äußeren Rand des Ventilbodens
zu. Insbesondere könne die Versteifungsrippen außerhalb des Rands des Fluideinlasses
angeordnet sein.
[0046] Die Versteifungsrippen sind geeignet, den Ventilboden in dem sich auswölbenden Bereich
zu versteifen. Dadurch lässt sich Geräuschentwicklung bei strömender Atemluft verringern,
weil Schwingungen des Ventilbodens unterdrückt werden.
[0047] Die Versteifungsrippen können erste Versteifungsrippen und zweite Versteifungsrippen
umfassen. Die ersten Versteifungsrippen sind innere Versteifungsrippen, die radial
innerhalb der zweiten Versteifungsrippen angeordnet sind. Die zweiten Versteifungsrippen
sind demgemäß äußere Versteifungsrippen. Die ersten Versteifungsrippen verlaufen insbesondere
zwischen dem Rand des Fluideinlasses und dem sich auswölbenden Bereich des Ventilbodens.
Die zweiten Versteifungsrippen verlaufen insbesondere zwischen dem sich auswölbenden
Bereich des Ventilbodens und einem äußeren Rand des Ventilbodens. Insbesondere enden
die zweiten Versteifungsrippen in einem am äußeren Rand des Ventilbodens ausgebildeten
flanschartigen Ansatz. Der Ansatz kann beispielsweise mindestens einen um den Rand
des Ventilbodens umlaufenden Absatz aufweisen, vorzugsweise mindestens zwei im Abstand
zueinander angeordnete Absätze, wobei die zweiten Versteifungsrippen in den Absatz,
bzw. einen inneren der Absätze, übergehen.
[0048] Wie bereits angesprochen, kann der Fluideinlass insbesondere in einem zentralen Bereich
des Ventilplenums angeordnet sein. Der Fluidauslass kann bezogen auf den Fluideinlass
weiter außen angeordnet sein, insbesondere in radialer Richtung weiter außen, insbesondere
an einem äußeren Rand des Ventilplenums. Der Querschnitt des Fluidströmungswegs zwischen
dem Fluideinlass und dem Fluidauslass ergibt sich bei zentraler Anordnung des Fluideinlasses
jeweils als Querschnittsfläche des Ventilplenums in einem jeweiligen von der Fluideinlassachse
ausgehenden und bis zum äußeren Rand des Ventilplenums reichenden radialen Schnitt.
[0049] In bestimmten Ausführungsformen kann der Ventilkörper einen Fluideinlassteil aufweisen,
in dem der Fluideinlass ausgebildet ist. Insbesondere kann der Fluideinlassteil integral
mit dem Ventilkörper ausgebildet sein, also ebenfalls als Spritzgussteil für den Fall,
dass der Ventilkörper ein Spritzgussteil ist. Der Fluideinlassteil kann sich insbesondere
von dem Ventilboden weg erstrecken, und zwar insbesondere von einer Unterseite des
Ventilbodens weg. Der Fluideinlassteil kann sich beispielsweise orthogonal zu dem
Ventilboden erstrecken. Die Fluideinlassachse bezeichnet eine gedachte Linie in Längsrichtung
des Fluideinlasssteils, die bezüglich des Fluideinlassteils zentral liegt. Bei orthogonal
zum Fluideinlass stehender Fluideintrittsfläche steht die Fluideinlassachse orthogonal
zu der durch den Fluideinlass definierten Fluideintrittsfläche und liegt bezüglich
der Fluideintrittsfläche zentral. In bestimmten Ausführungsformen kann der Fluideinlasssteil
einen ersten zapfenartigen Ansatz ausbilden, der zum Anschluss eines Atemluftschlauches
ausgebildet sein kann. Beispielsweise kann der erste zapfenartige Ansatz zylindrisch
oder konisch geformt sein und insbesondere als ein zylindrischer oder konischer Rohrstutzen
ausgebildet sein, in welchem der Fluideinlass ausgebildet ist. Der Fluideinlass kann
insbesondere einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.
[0050] Weiterhin kann insbesondere der Ventilkörper einen Fluidauslassteil bilden, in dem
der Fluidauslass ausgebildet ist. Der Fluidauslassteil kann insbesondere einen zweiten
zapfenartigen Ansatz ausbilden. Der Fluidauslassteil kann insbesondere integral mit
dem Ventilkörper ausgebildet sein, beispielsweise ebenfalls als Spritzgussteil. Der
zweite zapfenartige Ansatz kann insbesondere zylindrisch oder konisch geformt sein.
Falls gewünscht, kann der zweite zapfenartige Ansatz beispielsweise als ein zylindrischer
oder konischer Rohrstutzen ausgebildet sein, in welchem der Fluidauslass ausgebildet
ist. Oft wird der zweite Ansatz aber unmittelbar in die Umgebung münden. Der Fluidauslass
kann insbesondere einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.
[0051] Der sich auswölbende Bereich des Ventilbodens, welcher den Fluidströmungsweg zwischen
Fluideinlass und Fluidauslass definiert, kann in den Fluidauslassteil übergehen. Der
sich auswölbende Bereich des Ventilbodens kann insbesondere in eine Seitenwand des
Fluidauslassteils übergehen. Insbesondere hat am Übergang zum Fluidauslassteil die
durch den sich auswölbenden Ventilboden definierte Rinne eine maximale Tiefe.
[0052] Wie der Fluideinlassteil kann sich der Fluidauslassteil insbesondere vom Ventilboden
weg erstrecken, insbesondere von einer Unterseite des Ventilbodens weg. Der Fluideinlassteil
kann sich orthogonal zu dem Ventilboden erstrecken.
[0053] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme
auf die Figuren näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1: Eine Beatmungsmaschine zur maschinellen Beatmung von Patienten, mit Steuereinheit,
Monitor, sowie Schläuchen für zugeführte Beatmungsluft und für ausgeatmete Luft;
Fig. 2: Ein Expirationsventil gemäß einer Ausführungsform in Schnittansicht;
Fig. 3: Den Ventilkörper des Expirationsventils aus Fig. 2 in einer perspektivischen
Ansicht von unten; und
Fig. 4: Den Ventilkörper des Expirationsventils aus Fig. 2 in einer perspektivischen
Ansicht von oben.
[0054] In allen Figuren werden für jeweils gleiche oder funktionsgleiche Bauteile dieselben
Bezugszeichen verwendet. Eine detaillierte Beschreibung solcher Bauteile erfolgt jeweils
nur für die erste Figur, in der das jeweilige Bezugszeichen erscheint. Es versteht
sich, dass dieselbe Beschreibung auch für alle anderen Figuren gilt, in denen das
mit demselben Bezugszeichen versehene Bauteil zu sehen ist, es sei dann, dass ausdrücklich
anderes vermerkt ist.
[0055] Fig. 1 zeigt eine Beatmungsmaschine 100 zur maschinellen Beatmung von Patienten.
Die Beatmungsmaschine 100 umfasst ein auf Rollen fahrbares Gestell 102 mit Steuereinheit
110 und Monitor 120 sowie eine Leitung 130 für von der Maschine zugeführte Beatmungsluft
und eine Leitung 140 für ausgeatmete Luft. Die Leitung 130 für zugeführte Beatmungsluft
umfasst einen von der Steuereinheit 110 ausgehenden ersten Beatmungsluftschlauch 132,
der zu einer Befeuchtungseinheit 134 führt, wo die Beatmungsluft durch ein Wasserreservoir
geleitet wird. Von der Befeuchtungseinheit 134 führt ein zweiter Beatmungsluftschlauch
136 zu einem T-Stück 138. Von dem T-Stück gelangt die von der Beatmungsmaschine 100
während einer Inspirationsphase des Beatmungszyklus bereitgestellte Beatmungsluft
über eine Leitung 150 zum Patienten. Über die Leitung 150 gelangt auch die vom Patienten
während einer Expirationsphase des Beatmungszyklus ausgeatmete Luft zurück zur Beatmungsmaschine
100. Hierzu zweigt von dem T-Stück 138 ein weiterer Atemluftschlauch 142 ab, der zu
der Leitung 140 für ausgeatmete Luft gehört. Der Atemluftschlauch 142 führt zu einem
allgemein mit 10 bezeichneten Expirationsventil, welches nachfolgend unter Bezugnahme
auf die Figuren 2 bis 4 noch näher erläutert werden wird.
[0056] Fig. 2 zeigt in Schnittansicht das in Fig. 1 eingesetzte Expirationsventil 10 gemäß
einer Ausführungsform. Das Expirationsventil 10 umfasst einen Ventilkörper 12, in
dem ein Fluideinlass 14 und ein Fluidauslass 16 für Atemluft, die von einem Patienten
ausgeatmet wird, ausgebildet sind. Die Fig. 3 und 4 zeigen perspektivische Ansichten
dieses Ventilkörpers 12, und zwar zeigt Fig. 3 eine Ansicht von unten in etwa aus
Richtung des mit in Fig. 4 mit 12 bezeichneten Pfeils, und zeigt Fig. 4 eine Ansicht
von oben in etwa aus Richtung des in Fig. 3 mit 12 bezeichneten Pfeils. In Fig. 2
ist das Expirationsventil 10 vor dem Einbau in eine Beatmungsmaschine 100 gezeigt,
so dass der Atemluftschlauch 142 noch nicht angeschlossen ist. Im betriebsgemäßen
Zustand, d.h. nach Einbau des Expirationsventils 10 in eine Beatmungsmaschine 100
gemäß Fig. 1, ist der Atemluftschlauch 142 an dem Fluideinlass 14 angeschlossen. Somit
gelangt vom Patienten ausgeatmete Luft über den Fluideinlass 14 zum Expirationsventil
10. Nach Durchgang durch das Expirationsventil 10 gelangt die ausgeatmete Luft über
den Fluidauslass 16 in eine Umgebung des Beatmungsgeräts 100.
[0057] Das Expirationsventil 10 umfasst ein sogenanntes Ventilplenum 18. Das Ventilplenum
18 bildet einen Hohlraum, der über den Fluideinlass 14 mit Fluid (ausgeatmete Atemluft)
beaufschlagbar ist und aus dem über den Fluidauslass 16 Fluid (ausgeatmete Atemluft)
ausströmen kann. In dem Ventilplenum 18 ist somit durch den Ventilkörper 12 und eine
Ventilmembran 20 ein Fluidströmungsweg zwischen dem Fluideinlass 14 und dem Fluidauslass
16 gebildet. Der Fluideinlass 14 ist so ausgebildet, dass Atemluft beim Ausatmen,
d.h. während einer Expirationsphase des Beatmungszyklus, in das Ventilplenum 18 gelangen
kann. Während einer Inspirationsphase des Beatmungszyklus, d.h. wenn dem Patienten
über die Beatmungsleitung 130 maschinell Atemluft zugeführt wird, soll der Fluideinlass
14 verschlossen sein. Hierfür dient die dem Fluideinlass 14 zugeordnete Ventilmembran
20. Die Ventilmembran 20 ist mindestens zwischen einer den Fluideinlass 14 verschließenden
Stellung und einer den Fluideinlass 14 öffnenden Stellung verlagerbar. Die Ventilmembran
20 ist insbesondere so ausgebildet, dass ein zentraler Bereich der Ventilmembran 20
eine vom Fluideinlass 14 gebildete Fluid eintrittsöffnung 22 verschließend am Fluid
einlass 14 anliegt, solange der Druck auf der dem Fluideinlass 14 zugeordneten Seite
der Ventilmembran 20 nicht um einen vorbestimmten Druck größer ist als auf der auf
der vom Fluideinlass 14 abgewandten Seite der Ventilmembran 20 herrschende Druck (das
ist normalerweise der Umgebungsdruck). Die Ventilmembran 20 befindet sich dann in
einer den Fluideinlass 14 bzw. die Leitung 140 gegenüber dem Ventilplenum 18 verschließenden
Stellung. Diese Stellung nimmt die Ventilmembran 20 während der Inspirationsphasen
ein. Bei genügend großem Überdruck auf ihrer dem Fluideinlass 14 bzw. der Leitung
140 für ausgeatmete Atemluft zugeordneten Seite gegenüber ihrer vom Fluideinlass 14
bzw. der Leitung 140 für ausgeatmete Atemluft abgewandten Seite bewegt sich die Ventilmembran
20 in eine den Fluideinlass 14 gegenüber dem Ventilplenum 18 freigebende Stellung,
so dass Atemluft aus der Leitung 140 für ausgeatmete Atemluft in das Ventilplenum
18 gelangen kann. Dies geschieht üblicherweise während der Expirationsphasen. Die
Ventilmembran 20 ist aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, insbesondere aus einem
Kunststoffmaterial mit elastischen Eigenschaften, beispielsweise einem Silikonkunststoff.
Dabei kann die Ventilmembran 20 so eingebaut sein, dass sie ohne Beaufschlagung durch
einen Überdruck auf ihrer der Leitung 140 für ausgeatmete Atemluft zugewandten Seite
unter Vorspannung an einem die Fluideintrittsöffnung 22 umgebenden Rand 26 des Fluideinlasses
14 anliegt. Bei Beaufschlagung mit einem genügend großen Überdruck auf ihrer der Leitung
140 für ausgeatmete Atemluft zugewandten Seite löst sich die Ventilmembran 20 von
dem die Fluideintrittsöffnung 22 umgebenden Rand 26 des Fluideinlasses 14, so dass
ausgeatmete Atemluft in das Ventilplenum 18 gelangen kann. Zusätzlich oder alternativ
kann aber auch ein Aktor vorgesehen sein, der die Ventilmembran 20 zwischen Verschlussstellung
und Freigabestellung hin und her verlagert. Dieser Aktor wird vorzugsweise vom Beatmungsgerät
angesteuert und greift beispielsweise in dem zentralen Bereich der Ventilmembran 20
auf der von der Fluid eintrittsöffnung 22 abgewandten Seite der Ventilmembran 20 an.
Die jeweilige Stellung der Ventilmembran 20 bestimmt dabei das Volumen des Ventilplenums
18 und den zwischen Ventilmembran 20 und Ventilkörper 12 gebildeten Fluidströmungsweg.
[0058] Der Ventilkörper 12 weist einen Ventilboden 24 auf, der sich auf einer Unterseite
des Ventilplenums 18 von dem Fluideinlass 14 ausgehend nach außen bis zu einem äußeren
Rand des Ventilplenums bzw. Ventilbodens erstreckt. Der Ventilboden 24 definiert zusammen
mit der Ventilmembran 20 den im Ventilplenum 18 gebildeten Fluidströmungsweg zwischen
dem Fluideinlass 14 und dem Fluidauslass 16. Insbesondere bildet der Ventilkörper
12 in bestimmten Ausführungsformen ein topfförmiges Ventilplenum 18, welches wenigstens
zum Teil an seiner Unterseite von dem Ventilboden 24 begrenzt ist und in das der Fluideinlass
14 mündet. Der Ventilboden 24 kann sich dabei insbesondere tellerartig zwischen dem
Fluideinlass 14 und einem äußeren Rand des Ventilkörpers 12 (insbesondere des Ventilplenums
18) erstrecken, wobei der äußere Rand des Ventilbodens 24 zugleich den äußeren Rand
des Ventilkörpers 12 bildet. Der Fluideinlass 14 ist dann insbesondere in einem zentralen
Teil des Ventilbodens 24 ausgebildet. Der Fluid einlass 14 kann insbesondere einen
kreisförmigen Querschnitt aufweisen mit ebenfalls kreisförmiger Fluideintrittsfläche
22. Ein die Fluideintrittsfläche 22 definierender Rand 26 des Fluideinlasses 14 bildet
damit einen inneren Rand des Ventilbodens 24, der sich ausgehend von dem Rand 26 an
der Unterseite des Ventilplenums 18 bis zu einem äußeren Rand des Ventilkörpers 12
erstreckt. Der äußere Rand des Ventilkörpers 12 befindet sich in radialer Richtung
am weitesten vom Fluideinlass 14 weg. Damit steht der Rand 26 nicht - oder jedenfalls
nicht abrupt oder scharfkantig - vom Ventilboden 24 hervor, sondern vielmehr beginnt
der Ventilboden 24 unmittelbar am Rand 26 der Fluideintrittsöffnung 22 und erstreckt
sich in einer sanft geschwungenen Kontur von diesem Rand 26 aus nach außen. Durch
diese Formgebung werden scharfe Kanten vermieden, die bei Umströmung mit Luft zu Strömungsabrissen
und damit verbundener Geräuschentwicklung führen könnten.
[0059] Der Ventilboden 24 hat eine tellerartige Gestalt. Damit soll zum Ausdruck gebracht
werden dass der Ventilboden 24 sich im Wesentlichen flach oder allenfalls flach konisch
ausgebildet zwischen seinem inneren Rand 26 und dem äußeren Rand erstreckt. Etwaige
Vertiefungen im Ventilboden 24, beispielsweise eine nachfolgend noch näher zu beschreibende
Rinne, sind so ausgebildet, dass sich eine insgesamt abgerundete und strömungsangepasste
Kontur ergibt mit sanft ineinander übergehenden unterschiedlichen Krümmungen.
[0060] Während der Fluideinlass 14 in einem zentralen Bereich des Ventilplenums 18 angeordnet
ist, liegt der Fluidauslass 16 bezogen auf den Fluideinlass 14 radial weiter außen.
Insbesondere ist der Fluidauslass 16 an einem äußeren Rand des Ventilplenums 18 angeordnet.
An der Stelle des Ventilauslasses 16 ist im Ventilkörper 12, insbesondere in einer
äußeren Wand des Ventilbodens 24 eine Austrittsöffnung ausgebildet durch die Atemluft
aus dem Ventilplenum 18 zum Fluidauslass 16 strömen kann. Auch die Austrittsöffnung
ist mit sanft geschwungenen und damit strömungsgünstig ausgebildeten Kanten versehen,
so dass ein Entlangströmen von Atemluft an scharfen Kanten beim Austritt aus dem Ventilplenum
18 vermieden wird.
[0061] Der Ventilkörper 12 ist aus Kunststoffmaterial hergestellt, beispielsweise aus Polyethylen,
Polypropylen oder einem anderen thermoplastischen Kunststoffmaterial. Der Ventilkörper
12 ist ein Spritzgussteil, d.h. er ist in einem Spritzgussverfahren hergestellt. Insbesondere
kann der Ventilkörper 12 so ausgebildet sein, dass er in einem einzigen Spritzgussprozess
herstellbar ist, insbesondere als ein Einkomponenten-Spritzgussteil.
[0062] Der Ventilkörper 12 weist einen Fluideinlassteil 28 auf, in dem der Fluideinlass
14 ausgebildet ist. Der Fluideinlassteil 28 ist insbesondere integral mit dem Ventilkörper
12 ausgebildet. Der Fluideinlassteil 28 erstreckt sich von dem Ventilboden 24 weg,
und zwar in Richtung von einer Unterseite des Ventilbodens 24 weg im Wesentlichen
entlang einer Achsrichtung A des Fluideinlasses 14. Zudem erstreckt sich der Fluideinlassteil
28 quer zu dem Ventilboden 24, d.h. er steht von einer Unterseite des Ventilbodens
24 in Achsrichtung A des Fluideinlasses 14 vor. Die Achsrichtung A bezeichnet eine
Fluideinlassachse, d.h. eine gedachte Linie in Längsrichtung des Fluideinlasssteils
28, die bezüglich des Fluideinlasses 14 zentral liegt. Bei orthogonal zum Fluideinlass
14 stehender Fluideintrittsfläche 22 steht die Fluideinlassachse A orthogonal zu der
durch den Fluideinlass 14 definierten Fluideintrittsfläche 22 und liegt bezüglich
der Fluideintrittsfläche 22 zentral.
[0063] Der Fluideinlasssteil 28 bildet einen ersten zapfenartigen Ansatz aus, der insbesondere
zum Anschluss eines Atemluftschlauches, beispielsweise des in Fig. 1 zu sehenden Atemluftschlauches
142, ausgebildet ist. In der in Fig. 2 gezeigten Variante ist der erste zapfenartige
Ansatz insbesondere zylindrisch geformt. In anderen Varianten könnte der zapfenartige
Ansatz auch sich zu seinem freien Ende hin leicht verjüngend ausgebildet sein, beispielsweise
leicht konisch zulaufend. Der erste zapfenartige Ansatz kann beispielsweise als ein
Rohrstutzen ausgebildet sein, in welchem der Fluideinlass 14 ausgebildet ist.
[0064] Der Ventilkörper 12 bildet zudem einen Fluidauslassteil 30, in dem der Fluidauslass
16 ausgebildet ist. Der Fluidauslassteil 30 kann insbesondere einen zweiten zapfenartigen
Ansatz ausbilden, der zylindrisch oder sich verjüngend (insbesondere konisch) geformt
sein kann. Der zweite zapfenartige Ansatz kann beispielsweise als ein zylindrischer
Rohrstutzen ausgebildet sein, in welchem der Fluidauslass 16 ausgebildet ist. Auch
der Fluidauslassteil 30 kann insbesondere integral mit dem Ventilkörper 12 ausgebildet
sein. Der Fluidauslass 16 kann insbesondere einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.
Er braucht nicht unbedingt an eine weitere Leitung angeschlossen zu sein, sondern
kann direkt in die Umgebung münden, so dass ausgeatmete Luft über den Lufteinlass
16 in die Umgebung abgegeben wird. An seiner radial inneren Seite ist der Fluidauslassteil
16 über die bereits angesprochene Austrittsöffnung mit dem Ventilplenum 18 verbunden,
so dass in das Expirationsventil 10 eingeströmtes Fluid über die Austrittsöffnung
in den Fluidauslassteil 30 gelangt.
[0065] Ähnlich wie der Fluideinlassteil 28 kann sich der Fluidauslassteil 30 insbesondere
vom Ventilboden 24 weg erstrecken, insbesondere von einer Unterseite des Ventilbodens
24 weg. Der Fluidauslassteil 30 kann sich orthogonal zu dem Ventilboden 24 erstrecken
und/oder in einer Richtung parallel zu dem Fluideinlassteil 28 erstrecken, wie das
in den Fig. 2 bis 4 gut zu sehen ist.
[0066] Der Fluidströmungsweg in dem Ventilplenum 18 besitzt einen quer zur Fluidströmung
zwischen Fluideinlass 14 und Fluidauslass 16 gemessenen Querschnitt, der sich von
dem Fluideinlass 14 zum Fluidauslass 16 hin erweitert. Dies wird erreicht durch eine
entsprechende Ausbildung und Anordnung des Ventilkörpers 12, insbesondere des Ventilbodens
24, und der Ventilmembran 20. Der Ventilboden 24 bildet vor allem eine bodenseitige
Begrenzung des Fluidströmungswegs. Die Ventilmembran 20 bildet vor allem eine Begrenzung
des Fluidströmungswegs auf dessen Oberseite. Während durchaus eine Ventilmembran 20
verwendet werden kann, die herkömmlichen Ventilmembranen ähnlich ist, ist der Ventilboden
24 so ausgestaltet, dass sich der Querschnitt des Fluidströmungswegs zum Ventilauslass
16 hin vergrößert. Insbesondere ist der Ventilboden 24 so ausgebildet dass sich sein
Abstand zur Ventilmembran 20 vom Fluideinlass 14 her zum Fluideinlass 16 hin vergrößert.
Dies kann in einer oder mehreren Stufen geschehen, insbesondere jedoch kontiniuierlich
von dem Fluideinlass 14 zu dem Fluidauslass 16 hin. Bei der in Fig. 2 bis 4 zu sehenden
Geometrie des Expirationsventils 10 mit radial innen und zentral angeordnetem Fluideinlass
14 und radial außen angeordnetem Fluidauslass 16 bietet es sich beispielsweise an,
dass der Fluidströmungsweg so ausgestaltet ist, dass sich auf jeweils gleich große
Winkelbereiche um den Fluideinlass 14 herum bezogene Teilvolumina des Fluidströmungswegs
entlang des Umfangs des Fluideinlasses 14 verändern, und zwar derart, dass diese Teilvolumina
in Richtung zum Fluidauslass 16 hin immer größer werden. Ein solcher Effekt lässt
sich beispielsweise erreichen, wenn eine Ebene, entlang der sich der Ventilboden 24
erstreckt, in Bezug auf eine Ebene, entlang der sich die Ventilmembran 20 erstreckt,
geneigt ist, und zwar derart, dass diese beiden Ebenen zum Fluidauslass 16 hin auseinander
laufen. Während sich beispielsweise die Ventilmembran 20 in aller Regel in einer Ebene
orthogonal zu der Fluideinlassachse A erstrecken wird (in Fig. 2 und 3 ist diese Ebene
sehr schematisch durch eine mit C bezeichnete gestrichelte Linie angedeutet), kann
in bestimmten Ausführungsformen der Ventilboden 24 sich entlang einer Ebene erstrecken,
die gegenüber der Fluideinlassachse A in einem von 90 Grad verschiedenen Winkel geneigt
ist. Die Ebene, entlang derer sich der Ventilboden 24 erstreckt, soll dabei die Ebene
bezeichnen, die der mittleren Erstreckung des Ventilbodens 24 folgt, wobei von etwaigen
einzelnen (etwa dellenförmigen) Erhebungen bzw. Vertiefungen des Ventilbodens 24 abzusehen
ist. Besitzt allerdings der Ventilboden 24 eine durchgehend ausgebildete Vertiefung,
die den Querschnitt des Fluidströmungswegs zwischen dem Fluideinlass 14 und dem Fluidauslass
16 bestimmt, wie dies nachfolgend noch beschrieben wird, so wird die Ebene, entlang
der sich der Ventilboden 24 erstreckt, im Allgemeinen durch den Verlauf dieser Vertiefung
(d.h. den Verlauf der tiefsten Stellen in den einzelnen entlang des Fluidströmungswegs
aufeinander folgenden Querschnitten) bestimmt werden. In Fig. 2 und 3 ist die Lage
dieser Ebene sehr schematisch durch die Linie B angedeutet. Man sieht, dass diese
Ebene nicht parallel zu der Ebene ist, entlang der die Ventilmembran 20 verläuft (diese
Ebene verläuft orthogonal zu der Fluideinlassachse A), sondern einen von 90 Grad verschiedenen
Winkel zu der Fluideinlassachse A bildet. Das impliziert, dass der Normalenvektor
N dieser Ebene nicht parallel zu der Fluideinlassachse A ist, sondern einen Winkel
α zu dieser bildet. Im Normalfall wird der Normalenvektor N dabei gegenüber der Fluideinlassachse
A zu dem dem Fluidauslass 16 hin geneigt sein, wie das auch in Fig. 2 und 3 angedeutet
ist.
[0067] Die Vergrößerung des Querschnitts des Fluidströmungswegs zum Fluidauslass 16 hin
trägt dem Umstand Rechnung, dass dass der Volumenstrom an zum Auslass strömender Atemluft
immer mehr zunimmt je näher der Fluidströmungsweg dem Fluidauslass liegt. Das für
den Volumentstrom zur Verfügung stehende Volumen im Ventilplenum 18 ist auf diese
Weise an den Volumenstrom angepasst. Man vermeidet durch diese Anpassung des für den
Fluidstrom zur Verfügung stehenden Volumens Staueffekte mit daraus resultierender
Verwirbelung der auszuatmenden Atemluft.
[0068] In Fig. 2 bis 4 ist zudem gut zu sehen, dass der Ventilboden 24 sich in einem Bereich
um den Fluideinlass 14 herum in axialer Richtung auswölbt. Mit "in axialer Richtung
auswölben" soll hierbei gemeint sein, dass der Ventilboden 24 in wenigstens einem
die Fluideinlassachse A enthaltenden Schnitt einen konvexen Verlauf hat, und zwar
in einem zwischen dem Rand des Fluideinlasses 14 und dem äußeren Rand des Ventilbodens
24 liegenden Bereich. In den gezeigten Ausführungsformen kann dies ein in radialer
Richtung verlaufender Schnitt sein. In Fig. 2 ist dieser konvexe Verlauf für den Schnitt
durch die tiefste Stelle der so gebildeten Auswölbung 32 beim Fluidauslass 16 auf
der linken Seite in Fig. 2 und für den Schnitt durch die Stelle mit geringster Tiefe
der Auswölbung 32 auf der rechten Seite in Fig. 2 angedeutet. Konvex bedeutet, dass
in einem solchen Schnitt eine zwei Punkte auf dem Ventilboden 24 verbindende Linie
durch das Ventilplenum 18 verläuft. Der Ventilboden 24 bildet demgemäß im Bereich
der so entstehenden Auswölbung 32 eine um den Fluideinlass 14 umlaufende Rinne aus,
deren Boden sich zwischen dem Rand des Fluideinlasses 14 und dem äußeren Rand des
Ventilbodens 24 in axialer Richtung auswölbt. Die Rinne definiert so den um den Fluideinlass
14 herum führenden Fluidströmungsweg. Der entlang des Fluidströmungswegs jeweils tiefste
Punkt dieser Rinne (anders ausgedrückt: die Verbindung der in jeweiligen Schnitten
zwischen Fluideinlass 14 und äußerem Rand des Ventilbodens 24 tiefsten Punkte) bildet
so eine um den Fluideinlass 14 herum führende Linie, die in Fig. 3 mit 34 bezeichnet
ist. Bei der in den Figuren gezeigten radialsymmetrischen Geometrie des Ventilbodens
24 mit Fluideinlass 14 in der Mitte ist diese Linie 34 wegen der noch näher zu erläuternden
unterschiedlichen Tiefe der Rinne im Wesentlichen ellipsenförmig (die Projektion dieser
Linie 34 auf eine zur Fluideinlassachse A orthogonale Ebene, wie die Ebene C, ist
kreisförmig). Wie in Fig. 2 bis 4 gut zu sehen ist, bildet der sich auswölbende Bereich
des Ventilbodens 24 (oder die so gebildete Rinne) zwei im Wesentlichen um den halben
Umfang des Fluideinlasses 14 herum führende Fluidströmungswege aus, die schließlich
an einer Seite (in Fig. 2 links vom Fluideinlass 14) in den Fluidauslass 16 münden.
Dabei geht der sich auswölbende Bereich des Ventilbodens 24 mit seiner äußeren Seitenwand
in den Fluidauslassteil 30 über. Wie bereits angesprochen, haben alle Kanten entlang
dieses Fluidströmungswegs eine abgerundete Kontur, die Strömungsabrissen und/oder
Verwirbelungen der Fluidströmung möglichst entgegenwirkt.
[0069] In den Figuren ist gut zu sehen, dass die axiale Auswölbung 32 des Ventilbodens 24
eine sich um den Umfang des Fluideinlasses 14 herum verändernde Tiefe hat. Die Tiefe
ist dabei zu messen als ein in Richtung der Fluideinlassachse A gemessener Abstand
zwischen dem Ventilboden 24 am Rand 26 des Fluideinlasses 14 und dem Ventilboden 24
an der tiefsten Stelle der Auswölbung 32 in einem den Fluideinlass 14 mit dem äußeren
Rand des Ventilbodens 24 verbindenden Schnitt (bei radialsymmetrischer Geometrie des
Ventilbodens 24, wie in Figuren gezeigt, ist das ein radialer Schnitt durch den Ventilboden
24). In Fig. 2 und 3 ist die jeweils größte Tiefe Tmax an der Stelle des Fluidauslasses
16 und die jeweils kleinste Tiefe Tmin an der dem Fluidauslass 16 gegenüber liegenden
Seite angedeutet.
[0070] Auf diese Weise verändern sich auf jeweils gleich große Winkelbereiche bezogene Teilvolumina
des Fluidströmungswegs entlang des Umfangs des Fluideinlasses 14, und zwar derart,
dass diese Teilvolumina in Richtung zum Fluidauslass 16 hin immer größer werden. Es
hat sich gezeigt, dass diese Maßnahme ganz erheblich zur Reduzierung von strömungsbedingten
Geräuschen beim Abgeben von Atemluft während Expirationsphasen beiträgt, weil das
für die Fluidströmung zur Verfügung stehende Volumen dem Volumenstrom des strömenden
Fluids angepasst ist.
[0071] Zudem ist in den Figuren gut zu sehen, dass der Ventilboden 24 ausgehend von einer
Innenseite des Fluideinlasses 14 am Rand der Fluideintrittsfläche 22 auf seiner dem
Ventilplenum 18 zugewandten Seite eine abgerundete Kontur aufweist. Dies ist insbesondere
in Fig. 4 gut zu erkennen. Der Fluidstrom strömt nach Passieren der Fluideintrittsfläche
22 entlang der abgerundeten inneren Ränder der durch die Auswölbung 32 gebildeten
Rinne zu deren tiefster Stelle, um dann entlang des durch die Rinne gebildeten Fluidströmungswegs
- etwa der Linie 34 folgend - um den Fluideinlass 14 herum dem Fluidauslass 16 entgegen
zu strömen. Hierbei passiert die Fluidströmung keinerlei scharfe Kanten, die zu Strömungsabrissen
oder Verwirbelungen mit damit verursachter Geräuschentwicklung führen würden.
[0072] Der Ventilkörper 12 weist außerdem um den Fluideinlass 14 herum ausgebildete Versteifungsrippen
36, 38 auf. In Fig. 2 und 3 sind beispielhaft einige dieser Versteifungsrippen mit
den Bezugszeichen 36 und 38 bezeichnet. Die Versteifungsrippen 36, 38 versteifen den
Ventilboden 24, insbesondere den durch den Ventilboden 24 gebildeten Mantel im sich
auswölbenden Bereich 32. Verwindungen des Ventilkörpers 12 werden durch diese zusätzliche
Versteifung effektiv unterdrückt. Damit tragen die Versteifungsrippen 36, 38 ebenfalls
dazu bei, Geräuschentwicklung zu verringern, weil sie Schwingungen des Ventilbodens
24 unter dem Einfluss von Fluidströmung im Ventilplenum 18 unterdrücken. Damit lassen
sich aber auch ungewollte störende Schwingungen der Ventilmembran 20 effektiv unterdrücken.
Dadurch sinkt die Gefahr für Oszillationen der Luftsäule im Leitungssystem, welche
zu fälschlich ausgelösten Steuervorgängen (insbesondere sogenannte Autotrigger) führen
können. Die Versteifungsrippen 36, 38 sind integral mit dem Ventilkörper 12 ausgebildet.
Integral ist dabei so verstehen, dass die Versteifungsrippen 26 28 und der Ventilkörper
12 als ein einziges Bauteil hergestellt sind. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel
sind die Versteifungsrippen 36, 38 im selben Spritzgussprozess hergestellt wie der
Ventilkörper 12.
[0073] Die Versteifungsrippen 36, 38 sind außerhalb des Fluideinlasses 14 angeordnet. Wie
in den Figuren zu sehen ist, verlaufen sie bezogen auf den Rand 26 des Fluideinlasses
14 nach außen zum Rand des Ventilkörpers 12 hin. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel
verlaufen die Versteifungsrippen bezüglich der Fluideinlassachse A in radialer Richtung.
Sie könnten aber auch eher spiralförmig von innen nach außen führen. Die Versteifungsrippen
verbinden dabei den Rand 26 des Fluideinlasses 14 mit dem äußeren Rand des Ventilkörpers
12. Die Versteifungsrippen 36, 38 sind auf einer Unterseite des Ventilbodens 24 ausgebildet.
Somit stören sie den auf der Innenseite des Ventilkörpers 12, d.h. an der Oberseite
des Ventilbodens 24 ausgebildeten Fluidströmungsweg nicht. Wie in den Figuren zu sehen
ist, umfassen die Versteifungsrippen erste Versteifungsrippen 36 und zweite Versteifungsrippen
38. Die ersten Versteifungsrippen 36 sind innere Versteifungsrippen, die zwischen
dem Rand 26 des Fluideinlasses 14 und dem sich auswölbenden Bereich 32 des Ventilbodens
24 verlaufen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel verbinden die ersten Versteifungsrippen
36 den Rand 26 des Fluideinlasses 14 mit dem sich auswölbenden Bereich 32 des Ventilbodens
24. Die zweiten Versteifungsrippen 38 sind äußere Versteifungsrippen, die zwischen
dem sich auswölbenden Bereich des Ventilbodens 32 und dem äußeren Rand des Ventilbodens
24 verlaufen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel verbinden die zweiten Versteifungsrippen
38 den sich auswölbenden Bereich 32 des Ventilbodens 24 mit dem äußeren Rand des Ventilbodens
24. Die zweiten Versteifungsrippen 38 enden in einem am äußeren Rand des Ventilbodens
24 ausgebildeten flanschartigen Ansatz 40. Der Ansatz 40 kann beispielsweise mindestens
einen um den äußeren Rand des Ventilbodens 24 umlaufenden Absatz aufweisen, insbesondere
mindestens zwei im Abstand zueinander angeordnete Absätze, wobei die zweiten Versteifungsrippen
38 in den Absatz, bzw. einen inneren der Absätze, übergehen. Der Absatz bzw. die Absätze
kann beispielsweise einen ringartigen Flansch bilden, der um den äußeren Rand des
Ventilbodens 24 umläuft und diesem Stabilität verleiht.
[0074] Wie in Fig. 2 gezeigt ist, weist das Expirationsventil 10 ferner die dem Fluideinlass
14 zugeordnete Ventilmembran 20 auf. Die Ventilmembran 20 liegt im in das Expirationsventil
10 eingebauten Zustand mit einer an ihrem äußeren Rand ausgebildeten Anlagefläche
an der Oberseite einer Auflage 42 an, die an der Oberseite des Ventilkörpers 12 ausgebildet
ist. Die Auflage 42 bildet einen um den äußeren Rand des Ventilkörpers 12 umlaufenden
Vorsprung, der von dem äußeren Rand des Ventilkörpers 12 nach innen, zur Seite des
Ventilplenums 18, vorspringt. Die Auflage 42 ist ebenfalls integral mit dem Ventilkörper
12 ausgebildet, beispielsweise als Spritzgussteil im selben Spritzgussprozess ausgebildet
wie der Ventilkörper 12. Beim Zusammenbau des Expirationsventils 10 wird die Ventilmembran
20 mit ihrer äußeren Anlagefläche in Anlage gebracht mit der Oberseite der Auflage
42 des Ventilkörpers 12, so dass die Ventilmembran 20 mit einer an ihrem zentralen
Teil ausgebildeten Anlagefläche auf dem Rand 26 des Fluideinlasses 14 aufliegt und
mit der an ihrem äußeren Teil ausgebildeten Anlagefläche an der Auflage 42 aufliegt.
Die Ventilmembran 20 bildet so eine Oberseite des im Ventilplenum 18 gebildeten Fluidströmungswegs.
Die Ventilmembran 20 wird dann mittels eines in Fig. 2 gezeigten Spannrings 44 gegenüber
dem Ventilkörper 12 eingespannt.
[0075] Die Auflage 42 kann um den Umfang des äußeren Randes des Ventilkörpers umlaufend
ausgebildet sein (wie etwa in dem mit 42 bezeichneten Bereich in Fig. 4) oder mit
Unterbrechungen ausgebildet sein, so dass sich einzelnen Auflagebereiche ergeben,
die entlang des Umfangs des äußeren Randes des Ventilkörpers 12 an aufeinander folgen.
In dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 4 ist ein solcher einzelner Auflagebereich 42a
auf der Seite des Fluideinlasses 16 oberhalb der Austrittsöffnung zwischen dem Ventilplenum
18 und dem Fluidauslass 16 ausgebildet.
[0076] Die Oberseite 46 der Auflage 42 ist uneben ausgebildet, so dass die Oberseite 46
der Auflage 42 in einer gedachten gewölbten Fläche liegt, es also es keine gedachte
Ebene gibt, die die Oberseite 46 der Auflage 42 vollständig enthält. Die gedachte
gewölbte Fläche überdeckt eine Oberseite des Ventilkörpers 12. Sie liegt insbesondere
orthogonal zu der Fluideinlassachse A, die zugleich eine Längsachse des Ventilkörpers
12 bildet. Wegen der unebenen Form der Oberseite 46 der Auflage 42 würde eine ebene
Fläche, die man auf die Oberseite 46 der Auflage aufzulegen versucht, nicht die gesamte
Oberseite 46 der Auflage 42 berühren. Vielmehr würden nur einzelne Stellen der ebenen
Fläche Kontakt mit der Oberseite 46 der Auflage 42 haben. Daher liegt, jedenfalls
im nicht in ein Beatmungsgerät 100 eingebauten Zustand des Expirationsventils 10 die
ebene Ventilmembran 20 nicht entlang ihres gesamten Umfangs an der Oberseite 46 der
Auflage 42 auf. Es gibt vielmehr einzelne Berührungsstellen zwischen Ventilmembran
20 und Auflage entlang des Umfangs der Ventilmembran 20. Die Unebenheit der Oberseite
der Auflage 42 ist nun so ausgebildet, dass erst dann, wenn das Expirationsventil
10 in das Beatmungsgerät 100 eingebaut ist und der Ventilkörper 12 unter Spannung
steht, so dass er sich deformiert, die Oberseite 46 der Auflage 42 in einer ebenen
Fläche zu liegen kommt und die Ventilmembran 20 nun mit ihrer Anlagefläche flächig
auf der Oberseite 46 der Auflage 42 aufliegt.
[0077] Der Ventilkörper 12 weist wenigstens eine Montagelasche 50 auf, die zum Eingriff
mit einem bajonettartigen Expirationsventilanschluss eines Beatmungsgeräts (100) ausgebildet
ist. Das Beatmungsgerät weist dann ein Gegeneingriffselement auf, mit dem die Montagelasche
50 beim Einbau des Expirationsventils 10 in Eingriff gelangt, um das Expirationsventil
10 am Beatmungsgerät 100 zu halten. Ein solcher Bajonettverschluss hat die Eigenschaft,
dass beim Verriegeln des Expirationsventils 10 am Beatmungsgerät 100 Spannkräfte entstehen,
die den Ventilkörper 12 etwas deformieren.
[0078] Der Ventilkörper 12 weist wenigstens zwei Montagelaschen 50 auf, die einander zugeordnet
sind. Die Montagelaschen 50 sind am radial äußeren Rand des Ventilkörpers 12 um einen
Umfang des Ventilkörpers 12 herum angeordnet und stehen in radialer Richtung vom jeweiligen
radial äußeren Rand des Ventilkörpers 12 hervor, um jeweilige Eingriffsflächen 52
mit einem entsprechenden Gegeneingriffselement am Beatmungsgerät 100 zu bilden. Bringt
man die Montagelaschen 50 in Eingriff mit ihren jeweiligen am Beatmungsgerät 100 vorgesehenen
Gegeneingriffselementen, wird der Ventilkörper 12 auf den jeweils zugeordneten Seiten,
an denen sich die Montagelaschen 50 befinden, zum Beatmungsgerät 100 hin geführt.
Im Zuge dieser Zwangsbewegung entsteht eine Spannung im Ventilkörper 12, und die obere
Kante 48 des Ventilkörpers 12 biegt sich auf den Seiten, an denen die Montagelaschen
50 angeordnet sind, zum Beatmungsgerät 100 hin. Die unebene Ausgestaltung der Oberseite
46 der am Ventitkörper 12 vorgesehenen Auflage 42 für die Ventilmembran 20 soll diese
Verbiegung des Ventilkörpers 12 ausgleichen. Nach Ineingriffbringen der Montagelaschen
50 mit dem jeweiligen Gegeneingriffselement am Beatmungsgerät 100 soll die Oberseite
46 der Auflage 42 flach sein, also in einer Ebene liegen. Das beiden Montagelaschen
50 liegen einander in einem Winkel von 180° zueinander gegenüber, d.h. auf gegenüberliegenden
Seiten des Ventilkörpers 12 über das Ventilplenum 18 hinweg.
[0079] Die Oberseite 46 der Auflage 42 liegt in einer sich bezogen auf das Ventilplenum
18 nach außen gewölbten gedachten Fläche, die die Oberseite des Ventilkörpers 12 überdeckt.
Insbesondere liegt die nach außen gewölbte gedachte Fläche bezogen das Ventilplenum
18 weiter außen als eine gedachte Ebene durch wenigstens zwei verschiedene Punkte
auf der Oberseite 46 der Auflage 42 an Seiten, an denen Montagelaschen 50 vorhanden
sind (also auf der linken und rechten Seite in Fig. 4). Die Oberseite 46 der Auflage
42 liegt dabei in einer konvex gewölbten gedachten Fläche, so dass eine zwei in der
gedachten Fläche liegende Punkte verbindende Linie durch das Ventilplenum 18 verläuft.
Dabei wölbt sich die Oberseite 46 der Auflage 42 ausgehend von den beiden Montagelaschen
50 nach außen. An den Stellen, an denen sich die Montagelaschen 50 befinden, wölbt
sich die Oberseite 46 der Auflage 42 gar nicht nach außen, wohingegen sie sich in
der Mitte zwischen den beiden Montagelaschen 50 (in Fig. 4 entlang einer Linie von
oben nach unten orthogonal zu einer Verbindung zwischen den beiden Montagelaschen
50) am meisten nach außen auswölbt. Dies trägt der Tatsache Rechnung, dass die Deformierung
des Ventilkörpers 12 beim Befestigen des Expirationsventils 10 am Beatmungsgerät 100
dort am stärksten ist, wo sich die Montagelaschen 50 befinden. An dieser Stelle wird
die obere Kante 48 des Ventilkörpers 12 am stärksten nach oben gebogen.
[0080] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die gewölbte gedachte Fläche eine Mantelfläche
eines Zylinders, wobei die Achse des Zylinders orthogonal zu einer Verbindungslinie
zwischen den beiden zugeordneten Montagelaschen 50 ist.
[0081] Wegen der beim Befestigen des Expirationsventils 10 an Stellen, an den Montagelaschen
50 sind, auf den den Ventilkörper 12 ausgeübten Spannung biegt sich auch die obere
Kante 48 des Ventilkörpers 12 in derselben Weise an diesen Stellen zu einer Gegenseite
am Beatmungsgerät 100 hin. Zur Kompensation dieses Effektes ist es günstig, auch den
Ventilkörper 12, genauer gesagt, die obere Kante 48 des Ventilkörpers 12, in entsprechender
Weise auszubilden wie die Auflage 42 für die Ventilmembran 20. Die obere Kante 48
des Ventilkörpers soll 12 nach Befestigen des Expirationsventils 10 am Beatmungsgerät
100 an einer Gegenfläche des Beatmungsgeräts 100 anliegen und zwar in einer möglichst
flächigen Weise, um eine möglichst dichte Anlage der Ventilmembran 20 zu gewährleisten.
Deshalb weist der Ventilkörper 12 eine obere Kante 48 auf, welche in einer sich bezogen
auf das Ventilplenum 18 nach außen gewölbten gedachten Fläche liegt. Die bereits dargelegten
Überlegungen für die Oberseite 46 der Auflage 42 gelten für die Ausgestaltung der
oberen Kante 48 des Ventilkörpers 12 in entsprechender Weise. Insbesondere liegt die
obere Kante 48 des Ventilkörpers 12 in einer sich bezogen auf das Ventilplenum 18
konvex gewölbten gedachten Fläche und wölbt sich ausgehend von der wenigstens einen
Montagelasche 50 aus nach außen. Dabei ist die Auswölbung der oberen Kante 48 des
Ventilkörpers 12 in einem zwischen den beiden Montagelaschen 50 liegenden Bereich
größer als in einem einer der beiden Montagelaschen 50 benachbarten Bereich.
[0082] Die unebene Form der Oberseite 46 der Auflage 42 und die unebene Form der oberen
Kante 48 des Ventilkörpers 12 sind aufeinander abgestimmt. Das ist sinnvoll, denn
es soll für beide erreicht werden, dass nach Befestigen des Expirationsventils 10
am Beatmungsgerät 100 sowohl die Oberseite 46 der Auflage 42 als auch die obere Kante
48 des Ventilkörpers 12 in einer ebenen Fläche liegt. Insbesondere wölben sich die
Oberseite 46 der Auflage 42 und die obere Kante 48 des Ventilkörpers 12 zueinander
ausgerichtet nach außen, wobei die Orte minimaler Auswölbung und maximaler Auswölbung
aufeinander abgestimmt sind, insbesondere in Bezug auf eine das Ventilplenum 18 überdeckende
Ebene an derselben Stelle liegen. Es ist sogar so, dass die Oberseite 46 der Auflage
42 und die obere Kante 48 des Ventilkörpers 12 sich in etwa gleichermaßen auswölben
und insbesondere in in zueinander parallelen gedachten Flächen liegen.
[0083] Jeder der Montagelaschen 50 weist eine Eingriffsfläche 52 zum Eingriff mit einem
am Beatmungsgerät 100 vorgesehenen Gegeneingriffselement auf, wobei die Eingriffsfläche
52 mit einer Einlaufschräge 52a versehen ist, die zu der Auswölbung der Oberseite
der Anlage 42 abgestimmt ist. Wie bei einem Bajonetteingriff üblich, wird die Eingriffsfläche
52 in der Regel im Wesentlichen parallel zu einer oberen Kante der Montagelasche ausgebildet
sein. In ihrem vorderen Bereich ist die Einlaufschräge 52a vorgesehen. Im Bereich
der Einlaufschräge 52a verläuft die Eingriffsfläche 52 dann in einem Winkel, insbesondere
einem spitzen Winkel, zu der oberen Kante der Montagelasche 50. Der Winkel ist so
gewählt, dass eine Dicke zwischen Eingriffsfläche 52 und oberer Kante der Montagelasche
50 mit zunehmendem Abstand vom Beginn der Eingriffsfläche 52a zunimmt. Damit lässt
sich eine gewisse Spannung beim Ineingriffbringen der Montagelasche 50 mit dem Gegeneingriffselement
am Beatmungsgerät 100 erzeugen, was zu einem gewissen Kraftschluss und damit einem
festen und sicheren Sitz des Expirationsventils 10 am Beatmungsgerät 100 verhilft.
Die Einlaufschräge 52a ist so ausgebildet, dass beim Einspannen der Montagelasche
50 am Beatmungsgerät 100 eine Vorspannung erzeugt wird, die auf die obere Kante 48
des Ventilkörpers auf der Seite der Montagelasche 50 einwirkt. Damit einher geht eine
gewisse Deformation des Ventilkörpers 12 auf der der Montagelasche 50 zugewandten
Seite gegenüber Seiten oder Stellen weiter abseits der Montagelasche 50. Insbesondere
wird die obere Kante 48 des Ventilkörpers 12 durch Bewegung des Gegeneingriffselements
entlang der Einlaufschräge 52a näher zum Beatmungsgerät 100 hin geführt. Andererseits
liegen weiter von der Montagelasche 50 entfernte Stellen bereits an einer Kontaktfläche
des Beatmungsgeräts 100 an und können sich nicht weiter annähern. Im Ergebnis entsteht
eine Verbiegung der oberen Kante 48 des Ventilkörpers 12, wobei die Verbiegung zu
der Montagelasche 50 hin immer stärker wird. Dadurch entsteht eine Vorspannung im
Ventilkörper 12, die mit zunehmender Bewegung des Gegeneingriffselements entlang der
Einlaufschräge 52a zunimmt. Die Einlaufschräge 52a ist so gewählt, dass beim Einspannen
eine Vorspannung erzeugt wird, die gerade groß genug ist, um die obere Kante 48 des
Ventilkörpers 12 im eingespannten Zustand eben zu machen, d.h. dass die obere Kante
48 des Ventilkörpers 12 im eingespannten Zustand in einer das Ventilplenum 18 überdeckenden
Ebene liegt. Dann liegt die obere Kante 48 des Ventilkörpers 12 flächig an einer Gegenfläche
des Beatmungsgeräts 100 an. Gleichermaßen verbiegt sich auch die integral mit dem
Ventilkörper 12 ausgebildete Auflage 42 für die Ventilmembran 20. Damit die Oberseite
46 dieser Auflage 42 im am Beatmungsgerät 100 befestigten Zustand des Expirationsventils
10 ebenfalls eben ist, ist es günstig, wenn die Oberseite 46 der Auflage 42 in demselben
Maße uneben ist wie die obere Kante 48 des Ventilkörpers 12. Die Einlaufschräge 52a
der Montagelasche 50 ist demgemäß auf die Auswölbung der Auflage 42 abgestimmt.
[0084] Um das Ende der Einlaufschräge 52a möglichst gut zu definieren und damit die Vorspannung
für den Ventilkörper 12 möglichst genau einstellen zu können, ist vorgesehen sein,
dass die Eingriffsfläche 52 einen auf die Einlaufschräge 52a folgenden nicht abgeschrägten
Bereich 52b aufweist. Im nicht abgeschrägten Bereich 52b ist die Eingriffsfläche 52
parallel zu der oberen Kante der Montagelasche 50. Eine einmal erreichte Vorspannung
und Verbiegung des Ventilkörpers 12 änderst sich damit nicht mehr, wenn das Gegeneingriffselement
den nicht abgeschrägten Bereich 52b erreicht. Damit kann die Vorspannung und Verbiegung
gut reproduzierbar eingestellt werden, weil es nicht genau darauf ankommt, bis zu
welcher Stelle des nicht abgeschrägten Bereichs 52b die Montagelasche 50 gelangt.
Zudem ist noch die Eingriffsfläche 52 an ihrem Ende mit einem Anschlag 54 versehen,
der ein Ende der Ineingriffbewegung zwischen Montagelaschen 50 und Beatmungsgerät
100 festlegt.
[0085] Das beschriebene Expirationsventil 10 kann als ein Einwegbauteil ausgebildet sein,
d.h. so ausgebildet sein, dass es nur einmalig einsetzbar ist und nach Gebrauch entsorgt
werden muss. Solche Expirationsventile sind billig herzustellen und erfüllen doch
die geforderten Hygienestandards. Alternativ kann das Expirationsventil 10 auch so
ausgebildet sein, dass ein mehrmalige Verwendung möglich ist. Hierfür wäre die Gestaltung
des Expirationsventils 10 so auszuführen, dass es nach Gebrauch desinfizierbar ist,
beispielsweise durch Autoklavieren. Das Expirationsventil ist dann autoklavierfest
auszulegen.
1. Expirationsventil (10) eines Beatmungsgeräts (100), aufweisend
einen Ventilkörper (12), in dem ein Fluideinlass (14) und ein Fluidauslass (16) für
Atemluft eines Patienten ausgebildet sind, wobei der Ventilkörper (12) eine Auflage
(42) aufweist mit einer Oberseite (46), an der eine Ventilmembran (20) mit einer an
ihrem äußeren Rand ausgebildeten Anlagefläche auflegbar ist, wobei die Oberseite (46)
der Auflage (42) uneben ausgebildet ist.
2. Expirationsventil (10) nach Anspruch 1, ferner aufweisend eine dem Fluideinlass (14)
zugeordnete Ventilmembran (20), die mindestens zwischen einer den Fluideinlass (14)
verschließenden Stellung und einer den Fluideinlass (14) öffnenden Stellung verlagerbar
ist, wobei die Ventilmembran (20) mit einer an ihrem äußeren Rand ausgebildeten Anlagefläche
auf der der Oberseite der Auflage (42) aufliegt.
3. Expirationsventil (10) nach Anspruch 2, ferner aufweisend ein Spannelement (44), insbesondere
einen Spannring, welches mit dem Ventilkörper (12) derart zusammenwirkt, dass das
Spannelement (44) am Außenumfang der Ventilmembran (20) in Spanneingriff mit der Ventilmembran
(20) gelangt.
4. Expirationsventil (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Ventilkörper (12)
wenigstens eine Montagelasche (50) aufweist, die zum Eingriff mit einem Expirationsventilanschluss
eines Beatmungsgeräts (100) ausgebildet ist.
5. Expirationsventil (10) nach Anspruch 4, wobei der Ventilkörper (12) wenigstens zwei
Montagelaschen (50) aufweist, die einander zugeordnet sind.
6. Expirationsventil (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Oberseite (46)
der Auflage (42) in einer sich bezogen auf ein vom Ventilkörper (12) umgebenes Ventilplenum
(18) nach außen gewölbten gedachten Fläche liegt.
7. Expirationsventil (10) nach Anspruch 6, wobei die Oberseite (46) der Auflage (42)
in einer konvex gewölbten gedachten Fläche liegt.
8. Expirationsventil (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei die Oberseite (46)
der Auflage (42) sich ausgehend von der wenigstens einen Montagelasche (50) nach außen
auswölbt.
9. Expirationsventil nach einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei die Auswölbung der Auflage
(42) in einem zwischen den Montagelaschen (50) liegenden Bereich am größten ist.
10. Expirationsventil nach Anspruch 9, wobei die Auswölbung der Auflage (42) entlang einer
zwischen den beiden Montagelaschen (50) verlaufenden Linie am größten ist.
11. Expirationsventil (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei die gewölbte gedachte
Fläche eine Mantelfläche eines Zylinders ist.
12. Expirationsventil (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Ventilkörper (12)
eine obere Kante (48) aufweist, welche in einer sich bezogen auf ein vom Ventilkörper
(12) umgebenes Ventilplenum (18) nach außen gewölbten gedachten Fläche liegt.
13. Expirationsventil (10) nach Anspruch 12, wobei die obere Kante (48) des Ventilkörpers
(48) in einer sich bezogen auf ein vom Ventilkörper (12) umgebenes Ventilplenum (18)
konvex gewölbten gedachten Fläche liegt.
14. Expirationsventil (10) nach Anspruch 12 oder 13, wobei die obere Kante (48) des Ventilkörpers
(12) sich ausgehend von der wenigstens einen Montagelasche (50) auswölbt.
15. Expirationsventil (10) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, wobei die Auswölbung der
oberen Kante (48) des Ventilkörpers (12) in einem zwischen den beiden Montagelaschen
(50) liegenden Bereich am größten ist.
16. Expirationsventil (10) nach Anspruch 15, wobei die Auswölbung der oberen Kante (48)
des Ventilkörpers (12) entlang einer zwischen den beiden Montagelaschen (50) verlaufenden
Linie am größten ist.
17. Expirationsventil (10) nach einem der Ansprüche 13 bis 16, wobei die gewölbte gedachte
Fläche eine Mantelfläche eines Zylinders ist.
18. Expirationsventil nach einem der Ansprüche 12 bis 17, wobei die Oberseite (46) der
Auflage (42) und die obere Kante (48) des Ventilkörpers (12) sich zueinander ausgerichtet
nach außen wölben.
19. Expirationsventil nach Anspruch 18, wobei die Oberseite (46) der Auflage (42) und
die obere Kante (48) des Ventilkörpers (12) in zueinander parallelen gedachten Flächen
liegen.
20. Expirationsventil (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 19, wobei die Montagelasche
(50) eine Eingriffsfläche (52) zum Eingriff mit einem am Beatmungsgerät (100) vorgesehenen
Gegeneingriffselement aufweist, wobei die Eingriffsfläche (52) mit einer Einlaufschräge
(52a) versehen ist, die zu der Auswölbung der Oberseite (46) der Anlage (42) abgestimmt
ist.
21. Expirationsventil (10) nach Anspruch 20, wobei die Eingriffsfläche (52) einen auf
die Einlaufschräge (52a) folgenden nicht abgeschrägten Bereich (52b) aufweist.
22. Expirationsventil nach Anspruch 20 oder 21, wobei die Eingriffsfläche (52) an ihrem
Ende mit einem Anschlag (54) versehen ist.
23. Expirationsventil (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 22, wobei der Ventilkörper (12)
aus Kunststoffmaterial hergestellt ist.
24. Expirationsventil (10) nach Anspruch 23, wobei der Ventilkörper (12) ein Spritzgussteil
ist.
25. Expirationsventil (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 24, wobei der Ventilkörper (12)
ein topfförmiges Ventilplenum (18) bildet, in das der Fluideinlass (14) mündet.
26. Expirationsventil (10) nach Anspruch 25, wobei der Fluideinlass (14) in einem zentralen
Bereich des Ventilplenums (18) angeordnet ist.
27. Expirationsventil (10) nach Anspruch 25 oder 26, wobei der Ventilkörper (12) einen
das Ventilplenum (18) wenigstens zum Teil einschließenden Ventilboden (24) bildet,
welcher sich tellerartig zwischen dem Fluideinlass (14) und einem Außenrand des Ventilplenums
(18) erstreckt.
28. Expirationsventil (10) nach Anspruch 27, wobei der Ventilboden (24) einen Fluidströmungsweg
zwischen dem Fluideingang (14) und dem Fluidausgang (16) definiert, dessen Querschnitt
sich zum Fluidausgang (16) hin erweitert.
29. Expirationsventil (10) nach Anspruch 27 oder 28, wobei der Ventilboden (24) sich in
einem Bereich um den Fluideinlass (14) herum in axialer Richtung auswölbt.
30. Expirationsventil (10) nach Anspruch 29, ferner aufweisend eine axiale Auswölbung
(32) mit einer sich um den Umfang des Fluideinlasses (14) herum zu dem Fluidauslass
(16) hin zunehmenden Tiefe.
31. Expirationsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 30, wobei der Ventilkörper (12) wenigstens
eine um den Fluideinlass (14) herum ausgebildete Versteifungsrippe (36, 38) aufweist.
32. Beatmungsgerät, aufweisend ein an eine Expirationsluftleitung anschließbares Expirationsventil
(10) nach einem der vorangehenden Ansprüche.
33. Verfahren zum Zusammenbau eines Expirationsventils (10) mit einem Beatmungsgerät (100),
bei welchem eine Ventilmembran (20) mit einer entlang ihres Außenumfangs ausgebildeten
Anlagefläche in Anlage gebracht wird mit einer Oberseite (46) einer an einem Ventilkörper
(12) des Expirationsventils (10) ausgebildeten Auflage (42) und das Expirationsventil
(10) an dem Beatmungsgerät (100) befestigt wird, wobei der Ventilkörper (12) durch
Spannkräfte verformt wird, wobei die Oberfläche (46) der am Ventilkörper (12) ausgebildeten
Auflage (42) in einer solchen Weise uneben ausgebildet ist, dass die beim Befestigen
des Expirationsventils (10) am Beatmungsgerät (100) durch Spannkräfte erzeugte Verformung
des Ventilkörpers (12) dazu führt, dass die Oberseite (46) der Auflage (42) eben wird.