(19)
(11) EP 3 321 461 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.05.2018  Patentblatt  2018/20

(21) Anmeldenummer: 16198743.3

(22) Anmeldetag:  14.11.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(71) Anmelder: Flap Competence Center kft
1184 Budapest (HU)

(72) Erfinder:
  • BENDEFY, Andras
    1125 Budapest (HU)
  • STANGE, Dieter
    72290 Lossburg (DE)
  • BUSCHERMÖHLE, Hermann
    49593 Bersenbrück (DE)
  • MEYER, Kai
    40124 Georgsmarienhütte (DE)

(74) Vertreter: Neumann Müller Oberwalleney & Partner Patentanwälte 
Overstolzenstraße 2a
50677 Köln
50677 Köln (DE)

   


(54) DECKELSTELLER


(57) Deckelsteller, der einen Grundkörper 1, einen Stellarm 2 mit einer Stellkontur 3, einen Gelenkbolzen 7, über den der Stellarm 2 am Grundkörper 1 um eine Drehachse D schwenkbar befestigt ist, und einen am Grundkörper 1 angeordneten Stellantrieb 19 mit einem Druckelement 17 und mit einem Kraftspeicher 20, wobei das Druckelement 17 mittels des Kraftspeichers 20 mit Kraft beaufschlagt ist, aufweist. Der Gelenkbolzen 7 ist lösbar am Grundkörper 1 befestigt, wobei in einem am Grundkörper 1 eingesetzten Zustand des Gelenkbolzens 7 der Stellarm 2 über den Gelenkbolzen 7 am Grundkörper 1 schwenkbar gelagert ist und wobei in einem vom Grundkörper 1 gelösten Zustand des Gelenkbolzens 7 der Stellarm 2 vom Grundkörper 1 entfernbar ist. Der Deckelsteller weist ferner ein Sicherungselement 10 auf, wobei der Stellantrieb 19 in einer gesicherten Stellung des Sicherungselements 10 gegen das Sicherungselement 10 abgestützt ist und wobei der Stellantrieb 19 in einer entsicherten Stellung des Sicherungselements 10 gegen die Stellkontur 3 des Stellarms 2 abgestützt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Deckelsteller, insbesondere zum Halten und Antreiben eines Deckels einer Möbelklappe, wobei der Deckelsteller einen Grundkörper umfasst, der zum Beispiel an einer Seitenwand eines Möbelkorpus befestigt werden kann. Der Deckelsteller umfasst ferner einen Stellarm mit einer Stellkontur, wobei der Stellarm über einen Gelenkbolzen am Grundkörper um eine Drehachse schwenkbar befestigt ist. Der Deckelsteller weist darüber hinaus einen Stellantrieb mit einem am Grundkörper angeordneten Druckelement und mit einem am Grundkörper angeordneten Kraftspeicher auf, wobei das Druckelement mittels des Kraftspeichers mit Kraft beaufschlagt ist.

[0002] Ein solcher Deckelsteller ist zum Beispiel aus der DE 20 2014 103 519 U1 bekannt. Der Stellarm ist zwischen einer Offenstellung, das heißt einer Stellung, die der Schwenkarm einnimmt, wenn die am Schwenkarm montierte Möbelklappe geöffnet ist, und einer Schließstellung, das heißt einer Stellung, die der Schwenkarm einnimmt, wenn die am Schwenkarm montierte Möbelklappe geschlossen ist, verschwenkbar. Hierbei ist das Druckelement mittels des Kraftspeichers gegen die Stellkontur des Stellarms beaufschlagt. Die Stellkontur des Stellarms ist derart ausgeformt, dass der Stellarm über einen Verstellweg zwischen einer Zwischenstellung, die sich zwischen der Schließstellung und der Offenstellung befindet, und der Offenstellung in Richtung zur Einnahme der Offenstellung mit Kraft beaufschlagt ist. Die Zwischenstellung befindet sich nahe der Schließstellung, wobei über den Verstellweg von der Zwischenstellung in Richtung zur Schließstellung eine Anzugskraft zur Einnahme der Schließstellung über die Stellkontur erzeugt wird.

[0003] Während des Transports des nicht montierten Deckelstellers oder des Möbelkorpus mit montiertem Deckelsteller, wobei die Möbelklappe noch nicht montiert ist, besteht eine erhöhte Unfallgefahr durch ein ungewolltes Vorschnellen des Stellarms von der Schließstellung in Richtung zur Offenstellung. Um dieser Unfallgefahr zu begegnen, schlägt DE 20 2014 103 519 U1 einen Sicherungsstift vor, mit dem der Stellarm gegen eine Schwenkbewegung in Richtung zur Offenstellung gesperrt werden kann. Im Bereich der Schließstellung stützt sich der Stellarm gegen den Sicherungsstift ab. Zum Entsperren lässt sich der Sicherungsstift entfernen.

[0004] AT 008 702 U1 zeigt ebenfalls einen Deckelsteller der eingangs genannten Art. Der dort beschriebene Deckelsteller weist eine Haltevorrichtung zum zeitweisen fixieren der Schwenklage des Stellarms am Grundkörper auf. Auch hierdurch wird, insbesondere zum Transport, vermieden, dass der Stellarm unbeabsichtigt bei nicht montierter Möbelklappe nach außen schnellt. Darüber hinaus ist der Stellarm zweiteilig aufgebaut und weist einen Armabschnitt auf, an dem die Möbelklappe befestigt werden kann, und einen Steuernocken auf, der die Stellkontur ausformt. Zur Erhöhung der Sicherung gegen Unfallgefahr kann der Stellarm vom Steuernocken vollständig entfernt werden, wobei der Steuernocken schwenkbar am Grundkörper befestigt bleibt und mittels der Haltevorrichtung zeitweise fixierbar ist.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Deckelsteller bereitzustellen, bei dem die Unfallgefahr weiter reduziert ist und der einfach aufgebaut ist.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Deckelsteller gelöst, der einen Grundkörper, einen Stellarm mit einer Stellkontur, einen Gelenkbolzen, über den der Stellarm am Grundkörper um eine Drehachse schwenkbar befestigt ist, und einen am Grundkörper angeordneten Stellantrieb mit einem Druckelement und mit einem Kraftspeicher, wobei das Druckelement mittels des Kraftspeichers mit Kraft beaufschlagt ist, aufweist. Der Gelenkbolzen ist lösbar am Grundkörper befestigt, wobei in einem am Grundkörper eingesetzten Zustand des Gelenkbolzens der Stellarm über den Gelenkbolzen am Grundkörper gelagert ist und wobei in einem vom Grundkörper gelösten Zustand des Gelenkbolzens der Stellarm vom Grundkörper entfernbar ist. Der Deckelsteller weist ferner ein Sicherungselement auf, wobei der Stellantrieb in einer gesicherten Stellung des Sicherungselements gegen das Sicherungselement abgestützt ist und wobei der Stellantrieb in einer entsicherten Stellung des Sicherungselements gegen die Stellkontur des Stellarms abgestützt ist.

[0007] Der Stellarm ist demnach über den Gelenkbolzen am Grundkörper drehbar gelagert, wobei der Gelenkbolzen vom Grundkörper gelöst werden kann. Wird der Gelenkbolzen gelöst, kann der gesamte Stellarm einschließlich der Stellkontur vom Grundkörper entfernt werden. Der Stellantrieb beaufschlagt demnach nicht mehr den Stellarm und einen Teil des Stellarms, der die Stellkontur aufweist. Somit kann kein Element unbeabsichtigt vom Stellantrieb beaufschlagt werden und vorschnellen. Jegliche Verletzungsgefahr wird somit vermieden.

[0008] Um eine einfache Wiedermontage des Stellarms zu gewährleisten, ist das Sicherungselement vorgesehen. In einer gesicherten Stellung des Sicherungselements ist der Stellantrieb gegen das Sicherungselement abgestützt. In einer entsicherten Stellung des Sicherungselements ist der Stellantrieb gegen die Stellkontur des Stellarms abgestützt. Das Sicherungselement ist hierbei in der gesicherten Stellung derart angeordnet, dass der Stellantrieb in einer Position gehalten ist, in der der Stellarm mit der Stellkontur montiert werden kann, ohne dass der Stellantrieb in Kontakt mit dem Stellarm, insbesondere der Stellkontur, gerät. Beim Überführen des Sicherungselements in die entsicherte Stellung wird das Druckelement des Stellantriebs entsprechend ebenfalls entsichert und mit Kraft gegen die Stellkontur beaufschlagt.

[0009] In einem Ausführungsbeispiel weist der Gelenkbolzen einen Gewindeabschnitt auf, mit dem der Gelenkbolzen in seinem eingesetzten Zustand in ein Gewinde des Grundkörpers eingeschraubt ist. Hierdurch wird eine einfache Montage und Demontage des Gelenkbolzens ermöglicht, ohne dass weitere separate Verbindungsmittel vorgesehen werden müssen.

[0010] Der Gelenkbolzen kann in ein Gewinde in einer ersten Seitenwand des Grundkörpers eingeschraubt sein. Das Gewinde kann hierbei kurz ausgebildet sein mit weniger als zwei vollständigen Gewindewindungen. In der ersten Seitenwand kann eine Bohrung mit einem entsprechenden Gewindeverlauf vorgesehen sein, wobei dieser in einer Ausführung weniger als eine vollständige Gewindewindung ausbildet.

[0011] Der Gelenkbolzen kann einen Kopfabschnitt aufweisen, mit dem der Gelenkbolzen in eine Aufnahmebohrung in einer zweiten Seitenwand des Grundkörpers abgestützt ist. Vorzugsweise sind die beiden Seitenwände des Grundkörpers parallel zueinander angeordnet, wobei das Gewinde in der ersten Seitenwand und die Aufnahmebohrung in der zweiten Seitenwand zueinander fluchtend angeordnet sind. Somit ist der Gewindebolzen sicher am Grundkörper befestigt.

[0012] Der Stellarm sitzt bei dieser Ausführungsform auf dem Gewindebolzen zwischen der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand und ist in einer Ebene parallel zu den beiden Seitenwänden verstellbar. Hierbei definiert der Gewindebolzen entsprechend seiner Längserstreckung von der ersten Seitenwand zur zweiten Seitenwand eine Schwenkachse, die senkrecht zur Ebene, innerhalb derer der Stellarm verschwenkbar ist, angeordnet ist.

[0013] Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Druckelement zwischen einer Anfangsstellung und einer Endstellung am Grundkörper verstellbar. Der Kraftspeicher ist derart angeordnet, dass er das Druckelement in Richtung zur Einnahme der Endstellung mit Kraft beaufschlagt. Das Druckelement ist in der gesicherten Stellung des Sicherungselements in Richtung zur Einnahme der Endstellung gegen das Sicherungselement abgestützt. In der entsicherten Stellung ist das Druckelement gegen die Stellkontur des Stellarms abgestützt.

[0014] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Sicherungselement am Grundkörper lösbar bzw. vom Grundkörper entfernbar befestigt. Das bedeutet, dass in der gesicherten Stellung des Sicherungselements dieses am Grundkörper befestigt ist, wobei das Druckelement gegen das Sicherungselement abgestützt ist. "Entsicherte Stellung" bedeutet, dass das Sicherungselement vom Grundkörper entfernt ist. Alternativ ist auch vorstellbar, dass das Sicherungselement am Grundkörper verstellbar befestigt ist, so dass es zwischen zwei definierten Stellungen bewegt werden kann. In einer ersten Stellung würde sich das Sicherungselement in der gesicherten Stellung befinden, in der das Druckelement gegen das Sicherungselement abgestützt ist, und in einer zweiten Stellung würde sich das Sicherungselement in der entsicherten Stellung befinden, in der es die Bewegung des Kraftspeichers, und insbesondere des Druckelements, freigibt.

[0015] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann das Sicherungselement in der gesicherten Stellung in einer Sicherungsöffnung des Druckelements sitzen, wobei das Sicherungselement am Grundkörper befestigt bzw. gegen dieses abgestützt ist.

[0016] Der Stellarm kann einteilig aus einem Blechmaterial oder aus Kunststoff gefertigt sein. Alternativ kann der Stellarm auch mehrteilig ausgebildet sein, wobei der Stellarm grundsätzlich vollständig, das heißt inklusive der Stellkontur, vom Grundkörper entfernbar ist. Hierbei kann der Stellarm einen Lenkhebel und einen Stellkonturabschnitt aufweisen, die einteilig oder zweiteilig ausgebildet sind, wobei der Stellkonturabschnitt die Stellkontur bildet.

[0017] In einer Ausführungsform weist der Stellkonturabschnitt ein Lagerrohr auf, welches auf dem Gelenkbolzen sitzt. Insbesondere bei einem Stellarm aus einem Blechmaterial oder aus einem Kunststoff in Form eines Blechs bzw. dünnwandigen Abschnitts, stellt das Lagerrohr sicher, dass kein Verkippen oder Verkanten des Stellarms quer zur Schwenkachse stattfindet. Querkräfte können somit über das Lagerrohr und den Gelenkbolzen abgestützt werden.

[0018] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Hierin zeigt
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Deckelstellers,
Figur 2
eine schematischen Querschnitt eine Möbelkorpus mit einem Deckelsteller gemäß Figur 1,
Figur 3
den Deckelsteller gemäß Figur 2 in einer Seitenansicht,
Figur 4
eine perspektivische Teilschnittdarstellung des Grundkörpers des Deckelstellers gemäß Figur 1 und
Figur 5
eine perspektivische Darstellung des Gewindebolzens des Deckelstellers gemäß Figur 1.


[0019] Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Deckelstellers mit einem Grundkörper 1 und einem Stellarm 2. An dem Stellarm 2 ist eine Stellkontur 3 ausgebildet. Der Stellarm 2 umfasst einen Lenkhebel 4 sowie einen Stellkonturabschnitt 5. Lenkhebel 4 und Konturabschnitt 5 können entweder einstückig oder als zwei separate aber fest miteinander verbundene Bauteile ausgebildet sein. Im vorliegenden Fall sind der Lenkhebel 4 und der Stellkonturabschnitt 5 als separate fest miteinander verbundene Bauteile ausgebildet. Beide Bauteile, das heißt der Lenkhebel 4 und der Stellkonturabschnitt 5 sind aus einem Blechmaterial gefertigt. Hierbei ist der Stellkonturabschnitt 5 im Bereich der Stellkontur 3 tiefgezogen oder umgebördelt, so dass sich ein von der Blechebene vorstehender Kragen ergibt, der die Stellkontur 3 bildet und gewährleistet, dass die Stellkontur 3 dicker ist als das übrige Blechmaterial des Stellkonturabschnitts 5.

[0020] In dem Stellkonturabschnitt 5 ist ein Lagerrohr 6 vorgesehen, das den Stellkonturabschnitt 5 quer zur Ebene, die durch das Blechmaterial des Stellkonturabschnitts 5 gebildet ist, durchdringt.

[0021] Der Stellarm 2 ist zwischen einer ersten Seitenwand 8 und einer zweiten Seitenwand 9 des Grundkörpers 1 angeordnet, wobei ein Gelenkbolzen 7 eine erste Aufnahmebohrung 23 in der ersten Seitenwand 8 (Figur 4) und eine zweite Aufnahmebohrung 24 in der zweiten Seitenwand 9 durchdringt und an diesen abgestützt ist. Der Gelenkbolzen 7 ist ferner durch das Lagerrohr 6 des Stellarms 2 hindurchgeführt, so dass der Stellarm 2 drehbar zu einer Drehachse D, die durch die Längserstreckung des Gelenkbolzens 7 definiert ist, drehbar am Grundkörper 1 gelagert ist.

[0022] Ferner ist an dem Grundkörper 1 ein Sicherungselement in Form eines Sicherungsstifts 10 vorgesehen, der gewährleistet, dass ein in Figur 1 nicht dargestellter und später erläuterter Stellantrieb gesichert ist, wenn der Stellarm 2 vom Grundkörper 1 entfernt wird.

[0023] Figur 2 zeigt schematisch einen Querschnitt durch einen Möbelkorpus 11, in dem der Deckelsteller mit Grundkörper 1 und Stellarm 2 angeordnet ist. Der Möbelkorpus 11 weist eine Möbelklappe in Form einer Faltklappe 12 mit einem oberen ersten Klappenelement 13 und einem unteren zweiten Klappenelement 14 auf. Das erste Klappenelement 13 ist an einem vertikal oberen Ende mit dem Korpus 11 schwenkbar verbunden. Das untere zweite Klappenelement 14 ist an einem oberen Ende mit einem unteren Ende des oberen ersten Klappenelements 13 schwenkbar verbunden. Zum Öffnen mit Kraftunterstützung des Faltdeckels 12 ist der Deckelsteller an einer Seitenwand 15 des Möbelkorpus 11 befestigt. An einem vom Grundkörper 1 abgewandten Ende ist der Lenkhebel 4 des Stellarms 2 schwenkbar mit einem Verbindungsbeschlag 16 verbunden, der fest mit dem unteren zweiten Klappenelement 14 verbunden ist. Wie nachfolgend noch näher erläutert wird, ist der Stellarm 2 zwischen einer in Figur 2 dargestellten Schließstellung und einer Offenstellung verschwenkbar. Über einen Schwenkweg zwischen einer Zwischenstellung nahe der Schließstellung und der Schließstellung ist der Stellarm 2 derart mit Kraft beaufschlagt, dass sich eine Anzugskraft ergibt, die die Faltklappe 12 in Richtung zur Schließstellung beaufschlagt. Über den Winkelweg zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung ist der Stellarm 2 derart mit Kraft beaufschlagt, dass er in Richtung zur Offenstellung kraftunterstützt ist.

[0024] Figur 3 zeigt den Deckelsteller im Bereich des Grundkörpers 1 ohne die zweite Seitenwand 9 mit Blick auf einen Stellantrieb 19, mit dem der Stellarm 2 kraftbeaufschlagt ist. Der Stellantrieb 19 umfasst ein Druckelement 17, welches um eine Schwenkachse S am Grundkörper 1 schwenkbar befestigt ist, und einen Kraftspeicher 20. Das Druckelement 17 weist an einem der Schwenkachse S radial beabstandeten Ende eine Rolle 18 auf, mit der das Druckelement 17 gegen die Stellkontur 3 des Stellarms 2 beaufschlagt ist. Zur Beaufschlagung des Druckelements 17 in Richtung zur Stellkontur 3 dient der Kraftspeicher 20, der um eine Lagerachse L schwenkbar am Grundkörper 1 befestigt ist. Das Druckelement 17 wird in Richtung zu einer Endstellung vom Kraftspeicher beaufschlagt. In der in Figur 3 gezeigten Stellung befindet sich das Druckelement 17 annähernd in einer Anfangsstellung und wird, in der Darstellung gemäß Figur 3, im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse S in Richtung zu einer Endstellung mit Kraft beaufschlagt. Der Kraftspeicher 20 weist ein Druckfederpaket 21 auf, welches gegen ein Druckstück 22 abgestützt ist und dieses gegen das Druckelement 17 presst, so dass die Rolle 18 des Druckelements 17 gegen die Stellkontur 3 mit Kraft beaufschlagt ist. Über die Form der Stellkontur 3 ergibt sich dann ein Drehmoment auf den Stellarm 2, entweder in der dargestellten Ansicht im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn.

[0025] Die Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht im Teillängsschnitt des Grundkörpers 1 im Bereich des Gelenkbolzens 7 und die Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Gelenkbolzens 7. Die Figuren werden im Folgenden zusammen beschrieben.

[0026] Der Gelenkbolzen 7 weist einen zylindrischen Lagerabschnitt 25 auf, auf dem das Lagerrohr 6 des Stellarms 2 gelagert ist. An einem Ende weist der Gelenkbolzen 7 einen Gewindeabschnitt 26 und an einem dem Gewindeabschnitt 26 abgewandten Ende einen Kopfabschnitt 27 auf. In dem Kopfabschnitt ist ein Kreuzschlitz 28 vorgesehen, damit dieser mit einem Schraubendreher gedreht werden kann. Hier sind selbstverständlich auch andere Mittel möglich, um über andere Werkzeuge, wie zum Beispiel Sechskantwerkzeuge, Schraubendreher oder Ähnliches den Gelenkbolzen 7 drehen zu können. Es ist auch denkbar, dass der Gelenkbolzen 7 manuell ergriffen werden kann, um mit der Hand eingedreht zu werden.

[0027] An dem Gewindeabschnitt 6 weist der Gelenkbolzen 7 einen Gewindegang 29 auf, der sich schraubenförmig mit Eineinviertel Windungen um den Umfang erstreckt. Hier ist es auch denkbar, dass ein längerer Gewindegang vorgesehen wird.

[0028] Der Gelenkbolzen 7 ist, ausgehend von der zweiten Aufnahmebohrung 24 in der zweiten Seitenwand 9, in den Grundkörper 1 eingesteckt bis der Gewindeabschnitt 26 in die erste Aufnahmebohrung 23 in der ersten Seitenwand 8 eingeschraubt werden kann. Hierzu weist die erste Aufnahmebohrung 23 ebenfalls die Form eines Gewindegangs auf, der in die blechförmige ersten Seitenwand 8 eingeformt ist. Der Gelenkbolzen 7 wird soweit in das von der ersten Aufnahmebohrung 23 gebildete Gewinde eingeschraubt, bis der Kopfabschnitt 27 außen gegen die zweite Seitenwand 9 verspannt ist. Der Gelenkbolzen 7 wird hierbei dann in den Grundkörper 1 eingeführt, wenn der Stellarm 2 ebenfalls zwischen den beiden Seitenwänden 8, 9 eingeführt ist und sich das Lagerrohr 6 mit den beiden Aufnahmebohrungen 23, 24 fluchtet, so dass der Gelenkbolzen 7 auch durch das Lagerrohr 6 hindurchgeführt ist. Somit ist nach vollständiger Montage des Gelenkbolzens 7 der Stellarm 2 am Grundkörper 1 um die Drehachse D schwenkbar befestigt.

[0029] Um die Montage zu ermöglichen, ohne dass das Druckelement 17 im Weg ist bzw. bei der Montage gegen den Stellarm 2 gepresst wird, ist der Sicherungsstift 10 in eine Öffnung 31 der ersten Seitenwand 8 eingesteckt. Ein Sicherungsabschnitt 32 ragt in den Grundkörper 1 hinein und sitzt in einer Sicherungsöffnung 30 des Druckelements 17. Das Druckelement 17 ist, mittels des Kraftspeichers 20, dann gegen den Sicherungsabschnitt 32 des Sicherungsstifts 10 mit Kraft beaufschlagt und gesichert. In dieser gesicherten Position gelangt das Druckelement 17 bzw. die Rolle 18 des Druckelements 17 nicht in Anlage zur Stellkontur 3 des Stellarms 2, wenn der Stellarm 2 montiert wird. Zur Entsicherung wird der Sicherungsstift 10 aus der Öffnung 31 entfernt, so dass der Sicherungsabschnitt 32 aus der Sicherungsöffnung 30 des Druckelements 17 entfernt ist und das Druckelement 17 durch den Kraftspeicher 20 in Richtung zur Stellkontur 3 bewegt wird, so dass die Rolle 18 in Anlage zur Stellkontur 3 gelangen kann.

Bezugszeichenliste



[0030] 
1
Grundkörper
2
Stellarm
3
Stellkontur
4
Lenkhebel
5
Stellkonturabschnitt
6
Lagerrohr
7
Gelenkbolzen
8
erste Seitenwand
9
zweite Seitenwand
10
Sicherungsstift
11
Möbelkorpus
12
Faltklappe
13
erstes Klappenelement
14
zweites Klappenelement
15
Seitenwand des Möbelkorpus
16
Verbindungsbeschlag
17
Druckelement
18
Rolle
19
Stellantrieb
20
Kraftspeicher
21
Druckfederpaket
22
Druckstück
23
erste Aufnahmebohrung
24
zweite Aufnahmebohrung
25
Lagerabschnitt
26
Gewindeabschnitt
27
Kopfabschnitt
28
Kreuzschlitz
29
Gewindegang
30
Sicherungsöffnung
31
Öffnung
32
Sicherungsabschnitt
D
Drehachse
L
Lagerachse
S
Schwenkachse



Ansprüche

1. Deckelsteller, der Folgendes aufweist:

einen Grundkörper (1),

einen Stellarm (2) mit einer Stellkontur (3),

einen Gelenkbolzen (7), über den der Stellarm (2) am Grundkörper (1) um eine Drehachse (D) schwenkbar befestigt ist,

einen am Grundkörper (1) angeordneten Stellantrieb (19) mit einem Druckelement (17) und mit einem Kraftspeicher (20), wobei das Druckelement (17) mittels des Kraftspeichers (20) mit Kraft beaufschlagt ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Gelenkbolzen (7) lösbar am Grundkörper (1) befestigt ist, wobei in einem am Grundkörper (1) eingesetzten Zustand des Gelenkbolzens (7) der Stellarm (2) über den Gelenkbolzen (7) am Grundkörper (1) schwenkbar gelagert ist und wobei in einem vom Grundkörper (1) gelösten Zustand des Gelenkbolzens (7) der Stellarm (2) vom Grundkörper (1) entfernbar ist,

dass der Deckelsteller ferner ein Sicherungselement (10) aufweist, wobei der Stellantrieb (19) in einer gesicherten Stellung des Sicherungselements (10) gegen das Sicherungselement (10) abgestützt ist und wobei der Stellantrieb (19) in einer entsicherten Stellung des Sicherungselements (10) gegen die Stellkontur (3) des Stellarms (2) abgestützt ist.


 
2. Deckelsteller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gelenkbolzen (7) einen Gewindeabschnitt (26) aufweist, mit dem der Gelenkbolzen (7) in seinem eingesetzten Zustand in ein Gewinde des Grundkörpers (1) eingeschraubt ist.
 
3. Deckelsteller nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gelenkbolzen (7) in ein Gewinde in einer ersten Seitenwand (8) des Grundkörpers (1) eingeschraubt ist.
 
4. Deckelsteller nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gelenkbolzen (7) einen Kopfabschnitt (27) aufweist, mit dem der Gelenkbolzen (7) in einer Aufnahmebohrung (23) in einer zweiten Seitenwand (9) des Grundkörpers (1) abgestützt ist.
 
5. Deckelsteller nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Druckelement (17) zwischen einer Anfangsstellung und einer Endstellung am Grundkörper (1) verstellbar ist,
dass der Kraftspeicher (20) das Druckelement (17) in Richtung zur Endstellung mit Kraft beaufschlagt und
dass das Druckelement (17) in der gesicherten Stellung des Sicherungselements (10) in Richtung zur Endstellung gegen das Sicherungselement (10) abgestützt ist.
 
6. Deckelsteller nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sicherungselement (10) am Grundkörper (1) lösbar befestigt ist.
 
7. Deckelsteller nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sicherungselement (10) in der gesicherten Stellung in einer Sicherungsöffnung (30) des Druckelements (17) sitzt.
 
8. Deckelsteller nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stellarm (2) aus Blech oder Kunststoff gefertigt ist.
 
9. Deckelsteller nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stellarm (2) einen Lenkhebel (4) und einen Stellkonturabschnitt (5) aufweist, die einteilig ausgebildet sind, wobei der Stellkonturabschnitt (5) die Stellkontur (3) bildet.
 
10. Deckelsteller nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stellkonturabschnitt (5) ein Lagerrohr (6) aufweist, welches auf dem Gelenkbolzen (7) sitzt.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente