(19)
(11) EP 3 324 047 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.08.2018  Patentblatt  2018/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.05.2018  Patentblatt  2018/21

(21) Anmeldenummer: 17210339.2

(22) Anmeldetag:  21.08.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04B 43/12(2006.01)
F04B 53/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 30.08.2012 DE 102012108052

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
13753167.9 / 2890895

(71) Anmelder: Aesculap AG
78532 Tuttlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schnekenburger, Rolf
    78532 Tuttlingen (DE)
  • Fluck, Simon
    78176 Blumberg (DE)
  • Disch, Andreas
    78194 Immendingen (DE)

(74) Vertreter: Winter, Brandl, Fürniss, Hübner, Röss, Kaiser, Polte - Partnerschaft mbB 
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Alois-Steinecker-Strasse 22
85354 Freising
85354 Freising (DE)

   


(54) SCHLAUCHAUFNAHME EINER ROLLERPUMPE


(57) Offenbart wird eine medizinische Schlauchpumpe mit einem Pumpengehäuse, in dem ein Schlauchaufnahmefach ausgebildet ist, in dem ein ortsfester Pumpenkopf drehbar gelagert ist sowie mit einer vorzugsweise als Austauschbauteil vorgesehenen Schlaucheinheit bestehend aus einem flexiblen Schlauch und einer balkenartigen Schlauchhalterung, die den Schlauch an zwei Schlauch - längsbeabstandeten Positionen schlaufenförmig festhält. Die Schlaucheinheit ist in das Schlauchaufnahmefach so einsetzbar oder so eingesetzt, dass durch Verschieben der Schlauchhalterung der Schlauch mit dem Pumpenkopf in diesen zumindest teilweise umschlingenden Spanneingriff kommt. Erfindungsgemäß ist eine am Pumpengehäuse oder am Schlauchaufnahmefach angeordnete Spannvorrichtung in Form eines Hebelmechanismus vorgesehen zum spannenden Verschieben der Schlauchhalterung mit zumindest einem Hebelelement, an dem eine vorzugsweise eine Hinterschneidung ausbildende Rast- oder Klemmeinrichtung vorgesehen ist, die bei Erreichen einer Schlauch - Spannposition mit einer an der Schlauchhalterung angeordneten Gegenrast- /Klemmeinrichtung für ein Verriegeln der Schlauchhalterung und der Spannvorrichtung in deren Schlauch - Spannposition in Eingriff kommt.







Recherchenbericht









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