[0001] Die Erfindung betrifft ein Gerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Ein Gerät der eingangs genannten Art ist aus dem Patentdokument
DE 103 12 731 A1 bekannt.
[0003] Ein Gerät der gattungsgemäßen Art ist auch aus dem Patentdokument
DE 10 2010 043 933 A1 bekannt. Dieses Gerät, in diesem Fall ein elektrischer Durchlauferhitzer, besteht
aus einem Gehäuse für eine vor einem äußeren Zugriff zu schützende Einrichtung im
Inneren des Gehäuses, wobei das Gehäuse ein den Zugriff ins Innere des Gehäuses in
Öffnungsstellung freigebenden und in Verschlussstellung verhindernden Gehäuseteil
aufweist, wobei das Gehäuse mit einem werkzeuglos in Verschlussstellung bringbaren
Verschlusselement versehen ist. Dabei wird das Gehäuseteil im genannten Dokument als
Haube und das Verschlusselement als Federzunge bzw. Rastnase bezeichnet. Wie insbesondere
aus den Figuren dieses Dokuments ersichtlich, ist die Rastnase der Federzunge dabei
auch ohne Werkzeug über die als Aufnahme bezeichnete Öffnung von außen zugänglich.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gerät der eingangs genannten Art zu
verbessern. Insbesondere soll dabei die Sicherheit eines solchen Gerätes weiter gesteigert
werden.
[0005] Diese Aufgabe ist mit einem Gerät der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen
des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.
[0006] Nach der Erfindung ist also vorgesehen, dass am Gehäuse ein wahlweise dünner und/oder
länger als ein durchschnittlicher menschlicher Finger ausgebildeter Kanal zur Aufnahme
eines stangenförmigen Werkzeugs angeordnet ist.
[0007] Mit anderen Worten zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung somit und im Unterschied
zum eingangs genannten Stand der Technik, beim dem das Öffnen des Gehäuses offensichtlich
auch mit "spitzen Fingern" möglich ist, dadurch aus, dass das Verschlusselement in
Verschlussstellung des Gehäuseteils von au-ßerhalb des Gehäuses nur werkzeuggebunden,
d. h. mit Hilfe eine Werkzeugs betätigt werden kann, wobei hierzu vorgesehen ist,
dass ein Werkzeugzugangsbereich am Gehäuse zum Öffnen des Gehäuses mit ausreichender
Distanz (hierauf wird weiter unten noch genauer eingegangen) zu einem Betätigungsbereich
des Verschlusselements angeordnet ist.
[0008] Besonders bevorzugt ist weiterhin, auch hierauf wird weiter unten noch genauer eingeangen,
vorgesehen, dass zur Erzeugung einer in Entriegelungsrichtung wirkenden Kraft zwischen
dem Gehäuse und dem Gehäuseteil ein vorzugsweise elastisch verformbares Dichtelement
angeordnet ist.
[0010] Andere vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Gerätes ergeben sich aus
den abhängigen Patentansprüchen.
[0011] Das erfindungsgemäße Gerät einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen gemäß
der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung
eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
[0012] Es zeigt
- Figur 1
- perspektivisch das erfindungsgemäße Gerät mit dem nur per Werkzeug betätigbaren Verschlusselement;
- Figur 2
- im Schnitt einen Teil des erfindungsgemäßen Gerätes mit dem Verschlusselement in einer
Position zur Realisierung der Öffnungsstellung;
- Figur 3
- im Schnitt das Gerät gemäß Figur 2 mit dem Verschlusselement in Verschlussstellung.
[0013] Das in den Figuren dargestellte, hier vorzugsweise als wandhängendes und damit von
unten zugängliches Heizgerät, insbesondere als Heizkessel, ausgebildete Gerät besteht
aus einem Gehäuse 1 für eine vor einem äußeren Zugriff zu schützende Einrichtung,
wie beispielsweise Brennkammer, Brenner oder Feuerungsautomat, im Inneren des Gehäuses
1. Dabei weist das Gehäuse 1 ein den Zugriff ins Innere des Gehäuses 1 in Öffnungsstellung
freigebenden und in Verschlussstellung verhindernden, vorzugsweise aus Blech gebildeten
Gehäuseteil 1.1 auf. Außerdem ist das Gehäuse 1 mit einem werkzeuglos in Verschlussstellung
bringbaren Verschlusselement 2 versehen, d. h. es ist ohne weiteres möglich, das Gehäuse
1 ohne jedes Werkzeug zu schließen.
[0014] Weiterhin ist vorgesehen, dass das Verschlusselement 2 in Verschlussstellung des
Gehäuseteils 1.1 von außerhalb des Gehäuses 1 werkzeuglos unzugänglich ausgebildet
ist.
[0015] Wesentlich für die erfindungsgemäße Lösung ist nun, dass am Gehäuse 1 ein wahlweise
dünner und/oder länger als ein durchschnittlicher menschlicher Finger ausgebildeter
Kanal 3 zur Aufnahme eines stangenförmigen Werkzeugs angeordnet ist, d. h. das Öffnen
des Gehäuses 1 mit bloßen Händen ist durch die erfindungsgemäße Maßgabe sicher unterbunden.
Der Kanal 3 ist dabei bevorzugt vertikal verlaufend und nach unten offen ausmündend
ausgebildet.
[0016] Besonders bevorzugt ist weiterhin, wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich, dass
das Gehäuseteil 1.1 einen dünnwandigen, mit dem Verschlusselement 2 zusammenwirkenden
Wandbereich 1.1.1 aufweist.
[0017] Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass das Verschlusselement 2 einen Einsteckbereich
2.1 für den Wandbereich 1.1.1 aufweist.
[0018] In diesem Einsteckbereich 2.1 ist dabei bevorzugt ein mit einer Öffnung 1.1.2 am
Wandbereich 1.1.1 zusammenwirkendes Rastelement 2.2 angeordnet. Wie aus Figur 3 ersichtlich,
ist das Rastelement 2.2 die Öffnung 1.1.2 am Wandbereich 1.1.1 in Verschlussstellung
durchgreifend ausgebildet.
[0019] Ferner ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass der Kanal 3 in Verschlussstellung
im Bereich der Öffnung 1.1.2 des Wandbereichs 1.1.1 ausmündend ausgebildet ist.
[0020] Bezüglich des Rastelements 2.2 ist weiterhin bevorzugt vorgesehen, dass dieses in
einer ersten Position die Öffnung 1.1.2 am Wandbereich 1.1.1 durchgreifend (siehe
hierzu Figur 3) und in einer zweiten Position ein Entfernen des Wandbereichs 1.1.1
aus dem Einsteckbereich 2.1 ermöglichend ausgebildet ist (siehe hierzu Figur 2).
[0021] Wie sich aus den Figuren 2 und 3 ergibt, ist ferner bevorzugt vorgesehen, dass eine
Bewegungsrichtung des Rastelements 2.2 zwischen der ersten und der zweiten Position
parallel zur Hauptlängsachse des Kanals 3 verlaufend ausgebildet ist.
[0022] Zur Realisierung der Rastfunktion ist bevorzugt vorgesehen, dass das Rastelement
2.2 mit einem Federelement 2.3 belastet ausgebildet ist. Dieses Federelement 2.3 ist
dabei weiterhin bevorzugt das Rastelement 2.2 in die erste, oben genannte Position
drückend ausgebildet.
[0023] Ferner ist, damit auch von dieser Seite keine Handbetätigung erfolgen kann, bevorzugt
ein schlitzförmiger Zugang 2.4 für den Wandbereich 1.1.1 zum Einsteckbereich 2.1 noch
schmaler als der Kanal 3 ausgebildet.
[0024] Damit das Einrasten besonders leichtgängig erfolgt, ist weiterhin, wie aus den Figuren
2 und 3 ersichtlich, bevorzugt vorgesehen, dass das Rastelement 2.2 in Richtung des
schlitzförmigen Zugangs 2.4 abgeschrägt ausgebildet ist.
[0025] Weiterhin ist das Rastelement 2.2 vorzugsweise zylinderförmig mit zwei senkrecht
zur Zylinderachse angeformten Flügeln 2.2.2 ausgeführt. Die Einhausung des Rastelementes
2.2 nimmt dabei diese Flügel 2.2.2 entsprechend ihrer Form auf. Die Flügel 2.2.2 stellen
sicher, dass sich das Rastelement 2.2 im Zusammenbau in seiner Einhausung nicht um
seine Zylinderachse rotierend bewegen und damit die zur einfachen Einführung angeformte
Schräge nicht aus ihrer Wirklage bewegen kann. Ferner unterscheiden sich bevorzugterweise
die beiden Flügel 2.2.2 in ihrer Dicke. Dadurch ist sichergestellt, dass das Rastelement
2.2 nur in einer, seiner Funktion entsprechenden Lage (und nicht etwa um 180° gedreht)
eingebaut werden kann. Außerdem bilden die Flügel 2.2.2 bevorzugt die Auflageflächen
des Rastelementes 2.2 in seiner Einhausung und definieren wiederum vorzugsweise die
untere Endlage des federkraftbetätigten Rastelementes 2.2.
[0026] Um das Rastelement 2.2 sicher mit dem dünnen Werkzeug betätigen zu können, ist ferner
bevorzugt vorgesehen, dass an diesem dem Kanal 3 zugewandt eine Vertiefung 2.2.1 angeordnet
ist.
[0027] Schließlich ist bevorzugt vorgesehen, dass wahlweise der Einsteckbereich 2.1, das
Rastelement 2.2 und/oder der Kanal 3 aus Kunststoff gebildet sind/ist.
[0028] Das erfindungsgemäße Gerät funktioniert, wie folgt:
Ausgangspunkt der Beschreibung sind Figuren 1 und 3, also das geschlossene Gerät,
das geöffnet werden soll, was aber erfindungsgemäß ohne Werkzeug nicht möglich ist.
Vielmehr ist ein langes, dünnes Werkzeug erforderlich, dass von unten in den Kanal
3 eingeführt wird, und zwar so tief, bis es die Vertiefung 2.2.1 am Rastelement 2.2
erreicht.
[0029] Diese Berührung spürt der Installateur (oder dergleichen). In Kenntnis der Funktionsweise
der erfindungsgemäßen Lösung weiß er, dass er nun nach oben gegen das Werkzeug drücken
muss, um das Rastelement 2.2 entgegen der Kraft des Federelements 2.3 nach oben zu
verschieben. Gleichzeitig erzeugt ein in dem Gehäuseteil 1.1 eingebautes, auf Pressung
gegen das Gerät 1 wirkendes Dichtelement 1.2 eine in die Richtung der Entriegelung
(weg vom Gerät 1) wirkende Kraft, die das Gehäuseteil 1.1 so weit bewegt, dass sich
die Gehäusewand 1.1.1 automatisch unter das Rastelement 2.2 bewegt, so dass ein Zurückbewegen
des Rastelementes 2.2 in dieser Lage nicht mehr möglich ist, da es oberhalb der Gehäusewand
1.1.1 aufliegt. Das Werkzeug kann damit nach einmaliger definierter Betätigung entnommen
werden, ohne dass das Gehäuseteil 1.1 wieder in einen verriegelten Zustand zurückfällt.
Es verbleibt in einem entriegelten Zustand und kann einfach entnommen werden. Figur
2 zeigt diesen Zustand, allerdings ist hier das Gehäuseteil 1.1 bereits schon etwas
weiter aus dem Einsteckbereich 2.1 herausgezogen.
[0030] Zum Verschließen des Gerätes schiebt man den Wandbereich 1.1.1 einfach in den Einsteckbereich
2.1. Dies führt zunächst zu einem Anheben und anschließend zu einem Einrasten des
Rastelements 2.2 in der Öffnung 1.1.2.
Bezugszeichenliste
[0031]
- 1
- Gehäuse
- 1.1
- Gehäuseteil
- 1.1.1
- Wandbereich
- 1.1.2
- Öffnung
- 1.2
- Dichtelement
- 2
- Verschlusselement
- 2.1
- Einsteckbereich
- 2.2
- Rastelement
- 2.2.1
- Vertiefung
- 2.2.2
- Flügel
- 2.3
- Federelement
- 2.4
- Zugang
- 3
- Kanal
1. Gerät, umfassend ein Gehäuse (1) für eine vor einem äußeren Zugriff zu schützende
Einrichtung im Inneren des Gehäuses (1), wobei das Gehäuse (1) ein den Zugriff ins
Innere des Gehäuses (1) in Öffnungsstellung freigebenden und in Verschlussstellung
verhindernden Gehäuseteil (1.1) aufweist, wobei das Gehäuse (1) mit einem werkzeuglos
in Verschlussstellung bringbaren Verschlusselement (2) versehen ist, wobei das Verschlusselement
(2) in Verschlussstellung des Gehäuseteils (1.1) von außerhalb des Gehäuses (1) werkzeuglos
unzugänglich ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Gehäuse (1) ein wahlweise dünner und/oder länger als ein durchschnittlicher menschlicher
Finger ausgebildeter Kanal (3) zur Aufnahme eines stangenförmigen Werkzeugs angeordnet
ist.
2. Gerät nach nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuseteil (1.1) einen dünnwandigen, mit dem Verschlusselement (2) zusammenwirkenden
Wandbereich (1.1.1) aufweist.
3. Gerät nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verschlusselement (2) einen Einsteckbereich (2.1) für den Wandbereich (1.1.1)
aufweist.
4. Gerät nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Einsteckbereich (2.1) ein mit einer Öffnung (1.1.2) am Wandbereich (1.1.1) zusammenwirkendes
Rastelement (2.2) angeordnet ist.
5. Gerät nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastelement (2.2) die Öffnung (1.1.2) am Wandbereich (1.1.1) in Verschlussstellung
durchgreifend ausgebildet ist.
6. Gerät nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kanal (3) in Verschlussstellung im Bereich der Öffnung (1.1.2) des Wandbereichs
(1.1.1) ausmündend ausgebildet ist.
7. Gerät nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastelement (2.2) in einer ersten Position die Öffnung (1.1.2) am Wandbereich
(1.1.1) durchgreifend und in einer zweiten Position ein Entfernen des Wandbereichs
(1.1.1) aus dem Einsteckbereich (2.1) ermöglichend ausgebildet ist.
8. Gerät nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastelement (2.2) mit einem Federelement (2.3) belastet ausgebildet ist.
9. Gerät nach den Ansprüchen 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein schlitzförmiger Zugang (2.4) für den Wandbereich (1.1.1) zum Einsteckbereich
(2.1) noch schmaler als der Kanal (3) ausgebildet ist.
10. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Erzeugung einer in Entriegelungsrichtung wirkenden Kraft zwischen dem Gehäuse
(1) und dem Gehäuseteil (1.1) ein Dichtelement (1.2) angeordnet ist.