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J
BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) - 1100000/0
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
3327228
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20180530
EP
16200977.3
20161128
20171116
de
de
de
20180530
201822
20180530
201822
E05B 65/08 20060101AFI20170720BHEP
de
VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG ZUM VERRIEGELN UND MITNEHMEN VON MINDESTENS ZWEI ENTLANG EINER ERSTEN VERSCHIEBERICHTUNG UND EINER ENTGEGENGESETZTEN ZWEITEN VERSCHIEBERICHTUNG VERSCHIEBBAR GELAGERTEN PLATTENFÖRMIGEN ELEMENTEN SOWIE WANDANDORDNUNG MIT MINDESTENS ZWEI PLATTENFÖRMIGEN ELEMENTEN
en
LOCKING DEVICE FOR LOCKING AND TRANSPORT OF AT LEAST TWO MOUNTED PLATE-SHAPED ELEMENTS WHICH CAN BE MOVED ALONG A FIRST DIRECTION AND AN OPPOSING SECOND DIRECTION AND WALL ASSEMBLY WITH AT LEAST TWO PANEL-SHAPED ELEMENTS
fr
DISPOSITIF DE VERROUILLAGE DESTINÉ À VERROUILLER ET À EMMENER AU MOINS DEUX ÉLÉMENTS EN FORME DE PLAQUE MONTÉS EN COULISSEMENT LE LONG D'UNE PREMIÈRE DIRECTION DE COULISSEMENT ET D'UNE SECONDE DIRECTION DE COULISSEMENT OPPOSÉE ET SYSTÈME DE PAROI COMPRENANT AU MOINS DEUX ÉLÉMENTS EN FORME DE PLAQUE
1a
Neher Multiraum GmbH
100185266
NEE006EP
Jäuchstrasse 8
78665 Frittlingen
DE
Plesse, Volker
Bismarckstraße 5
78554 Aldingen
DE
Kaiser, Christof
Im Espel 1
78187 Geisingen
DE
Schmidt, Johannes
Johann-Sebastian-Bach-Straße 12
78647 Trossingen
DE
Westphal, Mussgnug & Partner Patentanwälte mbB
100060253
Am Riettor 5
78048 Villingen-Schwenningen
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln und Mitnehmen von mindestens zwei entlang einer ersten Verschieberichtung (R1) und einer entgegengesetzten zweiten Verschieberichtung (R2) verschiebbar gelagerten plattenförmigen Elementen (12), umfassend ein am ersten plattenförmigen Element (12_1) befestigbares erstes Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (11), und ein am zweiten plattenförmigen Element (12_2) befestigbares zweites Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13), welches zwischen einer Mitnahmestellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, wobei das erste und das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (11, 13) derart ausgebildet sind und zusammenwirken, dass dann, wenn sich das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13) in der Verriegelungsstellung befindet, die plattenförmigen Elemente (12) gemeinsam entlang der ersten Verschieberichtung (R1) und der zweiten Verschieberichtung (R2) verschiebbar sind, und dann, wenn sich das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13) in der Mitnahmestellung befindet, ein Verschieben des zweiten plattenförmigen Elements (12_2) in die zweite Verschieberichtung (R2) eine Mitnahme des ersten plattenförmigen Elements (12_1) in die zweite Verschieberichtung (R2) bewirkt, während ein Verschieben des zweiten plattenförmigen Elements (12_2) in die erste Verschieberichtung (R1) keine Mitnahme des ersten plattenförmigen Elements in die erste Verschieberichtung (R1) bewirkt.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln von mindestens zwei entlang einer ersten Verschieberichtung und einer entgegengesetzten zweiten Verschieberichtung verschiebbar gelagerten plattenförmigen Elementen.
Verschiebbar gelagerte plattenförmige Elemente können beispielsweise im Wesentlichen rechteckige Schiebetüren von Kleiderschränken sein. Eine besondere Anwendung erfahren die verschiebbar gelagerten plattenförmigen Elemente jedoch bei der ganz oder teilweise geschlossenen Umhausung von Terrassen, - Balkonen, Schwimmbädern oder sonstigen Freisitzen. Hierbei sind zumindest einige der plattenförmigen Elemente als Glasscheiben ausgeführt, welche üblicherweise vierseitig gerahmt sind. Um jedoch eine architektonisch besonders leichte Konstruktion realisieren zu können, können die Glasscheiben auch nur an ihrer Unterseite und ihrer Oberseite mit Profilen verbunden werden, die jeweils auf einer eigenen Schiene in eine erste Verschieberichtung und in eine entgegengesetzte zweite Verschieberichtung verschiebbar sind. Es ist ebenfalls möglich, die Glasscheiben nur an der Oberseite oder nur an der Unterseite mit Profilen zu verbinden, die nur in einer Schiene laufen.
Die Schienen verlaufen parallel, sind aber soweit beabstandet, dass die plattenförmigen Elemente vollständig aneinander vorbei geschoben werden können. An den vertikal verlaufenden Seiten der Glasscheiben sind keine Profile oder Rahmen vorgesehen. Aufgrund des Abstands der Schienen zueinander bilden sich zwischen den plattenförmigen Elementen Zwischenräume aus.
Um ein unbeabsichtigtes Verschieben der plattenförmigen Elemente zueinander zu verhindern, müssen die plattenförmigen Elemente fixiert und verriegelt werden können. Darüber hinaus dient die Verriegelung auch dem Schutz vor Einbrüchen. Die CH 702 530 B9 zeigt zumindest einen Teil einer Umhausung, bei welcher drei Glasscheiben auf je einem Profil entlang jeweils einer Schiene verschiebbar gelagert sind. Um sie gegeneinander zu verriegeln, ist in den Profilen ein Verschlusselement vorgesehen, welches zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Offenstellung bewegt werden kann. In der Offenstellung können die Glasscheiben aneinander vorbeigeschoben werden, während die Glasscheiben in der Verriegelungsstellung an das Verschlusselement der benachbarten Glasscheibe anschlagen. Die Breite der Glasscheiben ist so gewählt, dass sie in der Summe etwas breiter sind als die Länge der Schienen. Die Verschlusselemente sind so angeordnet, dass dann, wenn die hinterste und die vorderste Glasscheibe an den jeweils gegenüberliegenden Enden der Schiene anschlagen, keine Verschiebung der dazwischen angeordneten Glasscheiben ermöglichen. Dieser Teil der Umhausung ist dann vollständig geschlossen.
Um die Glasscheiben komfortabel entlang der Schienen verschieben zu können, ist es wünschenswert, dass zumindest einige von ihnen gemeinsam verschoben werden können, was bei den in der CH 702 530 B9 gezeigten Glasscheiben nur bedingt möglich ist. Zudem ist es wünschenswert, die Glasscheiben nicht nur dann zu fixieren, wenn die Umhausung geschlossen ist, sondern auch in zumindest teilweise geöffneten Zwischenstellungen, beispielsweise zum Lüften oder zum Putzen. Auch dies ist bei den in der CH 702 530 B9 offenbarten Glasscheiben nur teilweise möglich.
Wie oben bereits erwähnt, bilden sich Zwischenräume zwischen den einzelnen Glasscheiben aus. Insofern sind die Verschlusselemente der in der CH 702 530 B9 gezeigten Glasscheiben auch von Außen relativ gut zugänglich, so dass sie mit einem geeigneten, relativ einfach aufgebauten Werkzeug in die Offenstellung bewegt werden können. Ein Schutz vor Einbrüchen wird somit nur sehr bedingt erreicht.
Aufgabe einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es, den oben erläuterten Nachteilen zu begegnen und insbesondere eine Verriegelungsvorrichtung anzugeben, welche eine flexible Mitnahme eines oder mehrerer plattenförmiger Elemente sowie die Fixierung der plattenförmigen Elemente in Zwischenstellungen ermöglicht. Darüber hinaus soll ein im Vergleich zum Stand der Technik erhöhter Schutz vor Einbrüchen bereitgestellt werden.
Diese Aufgabe wird mit den in den Ansprüchen 1 und 14 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.
Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln von mindestens zwei entlang einer ersten Verschieberichtung und einer entgegengesetzten zweiten Verschieberichtung verschiebbar gelagerten plattenförmigen Elementen, umfassend ein am ersten plattenförmigen Element befestigbares erstes Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement, und ein am zweiten plattenförmigen Element befestigbares zweites Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement, welches zwischen einer Mitnahmestellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, wobei das erste und das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement derart ausgebildet sind und zusammenwirken, dass dann, wenn sich das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement in der Verriegelungsstellung befindet, die plattenförmigen Elemente gemeinsam entlang der ersten Verschieberichtung und der zweiten Verschieberichtung verschiebbar sind, und dann, wenn sich das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement in der Mitnahmestellung befindet, ein Verschieben des zweiten plattenförmigen Elements in die zweite Verschieberichtung eine Mitnahme des ersten plattenförmigen Elements in die zweite Verschieberichtung bewirkt, während ein Verschieben des zweiten plattenförmigen Elements in die erste Verschieberichtung keine Mitnahme des ersten plattenförmigen Elements in die erste Verschieberichtung bewirkt. In der Verriegelungsstellung können die beiden plattenförmigen Elemente nur gemeinsam bewegt werden. Weist eine Wandanordnung einer Umhausung zwei plattenförmige Elemente auf, sind die beiden Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelemente so angeordnet, dass sie dann miteinander zusammenwirken können, wenn das erste plattenförmige Element an einem ersten seitlichen Ende und das zweite plattenförmige Element an einem zweiten seitlichen Ende der Wandanordnung anliegt. Wenn das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement in die Verriegelungsstellung bewegt wird, können die beiden plattenförmigen Elemente nur gemeinsam bewegt werden. Da diese aber an den jeweiligen seitlichen Enden der Wandanordnung anliegen, ist keine Bewegung mehr möglich und der Wandanordnung somit verriegelt. Eine Mitnahme ist dann möglich, wenn die Wandanordnung oder mehr als drei plattenförmige Elemente umfasst und sich die Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelemente in der Mitnahmestellung befinden. Liegen beispielsweise sämtliche plattenförmigen Elemente am ersten seitlichen Ende an und ist folglich die Wandanordnung geöffnet, bewirkt das Bewegen des vordersten, zum Innenbereich hinweisenden plattenförmigen Elements in die zweite Richtung eine Mitnahme der übrigen plattenförmigen Elemente in die zweite Richtung, bis dass das vorderste plattenförmige Element am zweiten seitlichen Ende anliegt. Die Wandanordnung kann dann durch Bewegen der Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelemente in die Verriegelungsstellung verriegelt werden.
Um beispielsweise das vorderste plattenförmige Element vom zweiten seitlichen Ende weg in die erste Richtung zu bewegen, wird das Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement in die Mitnahmestellung bewegt, um die Bewegung des vordersten plattenförmigen Elements zu ermöglichen.
In einer weiteren Ausführungsform ist das erste Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement als ein am ersten plattenförmigen Element befestigbarer Verschlusskörper mit einer Ausnehmung ausgebildet ist, welche einen ersten Abschnitt, welcher in die erste Verschieberichtung geöffnet und in die zweite Verschieberichtung geschlossen ist, und einen zweiten Abschnitt aufweist, welcher in die erste Verschieberichtung und in die zweite Verschieberichtung vollständig oder nahezu vollständig geschlossen ist, und das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement als ein am zweiten plattenförmigen Element befestigbares Verschlusselement ausgebildet ist, welches zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung bewegbar ist und einen Verriegelungs-körper aufweist, welcher in der Mitnahmestellung in den ersten Abschnitt einbringbar ist und in der Verriegelungsstellung in den zweiten Abschnitt eingreift, wenn sich die Verriegelungsvorrichtung im montierten Zustand befindet.
Die vorschlagsgemäße Ausgestaltung der Ausnehmung hat folgenden technischen Effekt: In der Mitnahmestellung kann der Verschlusskörper in den ersten Abschnitt eingebracht werden, beispielsweise dadurch, dass das zweite plattenförmige Element in die zweite Verschieberichtung verschoben und gegen die Wandung des ersten Abschnitts anschlägt. Wird das zweite plattenförmige Element weiter in die zweite Verschieberichtung verschoben, wird das erste plattenförmige Element mitgenommen, so dass dieses nicht separat verschoben werden muss.
Wird das zweite plattenförmige Element in die erste Verschieberichtung verschoben, wird das erste plattenförmige Element nicht mitgenommen, da der erste Abschnitt in die erste Verschieberichtung offen ist.
In der Verschlussstellung greift der Verschlusskörper in den zweiten Abschnitt ein, der in die erste Verschieberichtung und die in die zweite Verschieberichtung geschlossen ist. Das erste und das zweite plattenförmige Element können sich nun nicht mehr relativ zueinander bewegen, so dass eine Mitnahme in beiden Verschieberichtungen erfolgt. Sind die plattenförmigen Elemente so angeordnet, dass die Umhausung geschlossen ist, wird hierdurch die Umhausung einbruchsicher verschlossen. Zudem ist eine flexible Mitnahme der plattenförmigen Elemente sowohl in die erste als auch in die zweite Verschieberichtung möglich.
Nach Maßgabe einer weiteren Ausführungsform weist der Verschlusskörper einen ersten Unterkörper und einen zweiten Unterkörper auf, wobei der erste Abschnitt der Ausnehmung auf dem ersten Unterkörper und der zweite Abschnitt der Ausnehmung auf dem zweiten Unterkörper angeordnet sind. Die zweiteilige Ausführung des Verschlusskörpers hat einerseits fertigungstechnische Vorteile, da der erste Abschnitt beispielsweise durch Fräsen und der zweite Abschnitt durch Bohren hergestellt werden kann. Die beiden Arbeitsschritte können getrennt voneinander auf entsprechend eingerichteten Werkzeugen vorgenommen werden. Der zweite Unterkörper kann auch vom betreffenden plattenförmigen Element selbst gebildet werden, insbesondere von einer entsprechenden Bohrung, oder er kann in das betreffende plattenförmige Element eingesetzt werden. Hierdurch kann der Fertigungs- und Montageaufwand verringert werden.
In einer weitergebildeten Ausführungsform können der erste Unterkörper und der zweite Unterkörper miteinander verbunden sein. Bei der Montage der zwei separaten Unterkörper an den betreffenden plattenförmigen Elementen müssen diese korrekt zueinander ausgerichtet werden, was die Montage erschwert. Werden die beiden Unterkörper beispielsweise miteinander verschweißt, kann die korrekte Ausrichtung bereits ab Werk überprüft werden. Zudem besteht dann nicht mehr die Gefahr, dass einer der beiden Unterkörper beim Transport oder bei der Montage verloren geht.
Bei einer weitergebildeten Ausführungsform kann der zweite Abschnitt der Ausnehmung eine Verjüngung aufweisen. Wie bereits erörtert, wird der Verriegelungskörper beim Bewegen des Verschlusselements von der Mitnahmestellung in die Verriegelungsstellung in den zweiten Abschnitt eingebracht. Die Ausnehmung ist so ausgestaltet, dass dies dann problemlos möglich ist, wenn der Verriegelungskörper an der Wandung des ersten Abschnitts anliegt. Für den Fall, dass der Verriegelungskörper in einem geringen Abstand zur Wandung des ersten Abschnitts befindet, bewirkt die Verjüngung eine Zentrierung, so dass auch in diesem Fall der Verriegelungskörper in den zweiten Abschnitt eingebracht werden kann.
Bei einer weiteren Ausführungsform kann das Verschlusselement einen Befestigungskörper zum Befestigen des Verschlusselements am zweiten plattenförmigen Element und einen den Verriegelungskörper bildenden oder aufnehmenden Betätigungskörper umfassen, der zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung bewegbar am Befestigungskörper befestigt ist. Das Verschlusselement weist somit den stationären Befestigungskörper und den bewegbaren Betätigungskörper auf, was die Montage erleichtert. Zudem kann der Betätigungskörper so ausgestaltet sein, dass er gut zugänglich ist, wodurch das Bewegen zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung für den Bediener erleichtert wird.
Eine weitergebildete Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Betätigungskörper um eine erste Drehachse drehbar am Befestigungskörper gelagert ist. In vielen Fällen lässt sich eine drehbare Lagerung einfacher realisieren als eine verschiebbare Lagerung, so dass hierdurch die Fertigung vereinfacht wird. Zudem können entsprechend große Hebel vorgesehen werden, so dass das Bewegen zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung für den Bediener mit geringem Kraftaufwand möglich ist.
Nach Maßgabe einer weiteren Ausführungsform weist der Betätigungskörper einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel auf, die in einem Winkel zueinander angeordnet sind. Auch die Anordnung der beiden Schenkel in einem Winkel zueinander erleichtert die Bedienbarkeit, da hierdurch eine gute Zugänglichkeit ermöglicht werden kann. Zudem kann der Winkel so gewählt werden, dass sich die Schenkel in der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung in einer charakteristischen Position befinden, welche für den Bediener schnell zu erkennen ist.
In einer weiteren Ausführungsform kann der Verriegelungskörper um eine zweite Drehachse drehbar im zweiten Schenkel gelagert sein. Da die zweite Achse beabstandet von der ersten Achse verläuft, bewegt sich der Verriegelungskörper beim Bewegen zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung auf einer Kreisbahn. Der erste und der zweite Abschnitt der Ausnehmung verlaufen aber aus fertigungstechnischen Gründen üblicherweise entlang einer geraden Achse. Die drehbare Lagerung des Verriegelungskörpers dient dazu, den Verriegelungskörper trotz seiner Bewegung auf der Kreisbahn im Wesentlichen parallel zu dieser Achse führen zu können. Ein Verkanten wird hierdurch verhindert.
Bei einer weiteren Ausführungsform weist der erste Schenkel eine erste Nut auf, welche in der ersten und der zweiten Verschieberichtung offen ist. Die erste Nut kann im Wesentlichen zentrisch innerhalb des ersten Schenkels verlaufen, was aber nicht zwingen der Fall sein muss. Wie bereits erwähnt, sind die beiden Schenkel in einem Winkel zueinander angeordnet. Folglich kann es dazu kommen, dass der erste Schenkel in der Verriegelungsstellung über den Befestigungskörper übersteht. Wenn ein drittes plattenförmiges Element ebenfalls mit der Verriegelungsvorrichtung ausgestattet ist, kann es sein, dass der erste Schenkel so weit übersteht, dass der Verriegelungskörper des dritten plattenförmigen Elements gegen den ersten Schenkel anschlägt. Die erste Nut ist so ausgestaltet, dass der Verriegelungskörper des dritten plattenförmigen Elements auch in der Verriegelungsstellung am ersten Schenkel vorbeigleiten kann. Die plattenförmigen Elemente können daher sehr dicht zueinander positioniert werden. Hierdurch können die plattenförmigen Elemente platzsparend montiert werden. Je dichter die plattenförmigen Elemente aneinander angeordnet werden können, desto geringer auch der Zwischenraum, so dass der Luftaustausch zwischen dem Innenraum und der Umgebung gering gehalten werden kann. Folglich kann ein guter Wetterschutz erreicht werden. Zudem wird das Einbringen von Werkzeugen von außen erschwert, so dass der Schutz vor Einbrüchen erhöht wird.
In einer weiteren Ausführungsform weist die erste Nut einen geneigten ersten Nutgrund auf, welcher derart geneigt ist, dass er in der Verriegelungsstellung im Wesentlichen parallel zur ersten und zweiten Verschieberichtung verläuft. Prinzipiell könnte der erste Schenkel U-förmig ausgebildet werden, so dass der Verriegelungskörper in der Verriegelungsstellung durch den von den beiden Längsschenkeln umrahmten Freiraum gleiten kann. Mit dem geneigten ersten Nutgrund ist dies genauso möglich, allerdings wird hierdurch eine Verbindung zwischen den beiden Längsschenkeln geschaffen, so dass der erste Schenkel insgesamt stabil ausgeführt werden kann.
Eine weitergebildete Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der zweite Schenkel eine zweite Nut aufweist, welche in die erste Verschieberichtung geschlossen ist. Die zweite Nut kann im Wesentlichen zentrisch innerhalb des ersten Schenkels verlaufen, was aber nicht zwingen der Fall sein muss. Wenn sich der Betätigungskörper in der Mitnahmestellung befindet, steht der zweite Schenkel über den Befestigungskörper hervor. Der Verriegelungskörper des dritten plattenförmigen Elements gleitet dann, wenn das dritte plattenförmige Element in die erste Verschieberichtung verschoben wird, am zweiten Schenkel entlang und kann den Betätigungskörper unbeabsichtigt in die Verriegelungsstellung bewegen. Die zweite Nut ist so ausgestaltet, dass dies verhindert wird. Da aber die zweite Nut in die erste Verschieberichtung geschlossen ist, schlägt der Verriegelungskörper des dritten plattenförmigen Elements gegen die Wandung der zweiten Nut an. Infolgedessen wird das zweite plattenförmige Element beim Verschieben in die erste Verschieberichtung vom dritten plattenförmigen Element mitgenommen.
Gemäß einer fortgebildeten Ausführungsform weist die zweite Nut einen geneigten zweiten Nutgrund auf, welcher derart geneigt ist, dass er in der Mitnahmestellung im Wesentlichen parallel zur ersten und zweiten Verschieberichtung verläuft. Befindet sich der Betätigungskörper in der Mitnahmestellung, gleitet der Verriegelungskörper des dritten plattenförmigen Elements ohne Berührung des zweiten Nutgrunds in die zweite Nut hinein, sofern sich der Betätigungskörper in der Mitnahmestellung befindet. Wird dieser in die Verriegelungsstellung bewegt, wird auch der Betätigungskörper des zweiten plattenförmigen Elements in die Verriegelungsstellung bewegt. Da der zweite Nutgrund nun nicht mehr parallel zur ersten und zweiten Verschieberichtung verläuft, kann der Verriegelungskörper nicht mehr aus der zweiten Nut herausgeschoben werden. Das zweite und dritte plattenförmige Element können sich nicht mehr relativ zueinander bewegen und sind miteinander verriegelt.
In einer weiteren Ausführungsform weist die zweite Nut eine Ausnehmung auf, in welche der Verriegelungskörper einbringbar ist. Der Verriegelungskörper kann dabei einen korrespondierend zur Ausnehmung ausgestalteten Abschnitt aufweisen. Wenn der Verriegelungskörper eines dritten plattenförmigen Elements in die Ausnehmung eingebracht ist, liegt ein formschlüssiger Eingriff des Verriegelungskörpers des dritten plattenförmigen Elements mit der Ausnehmung und folglich mit dem Betätigungskörper des zweiten plattenförmigen Elements vor. Hierdurch bewirkt das Bewegen des Betätigungskörpers des dritten plattenförmigen Elements von der Verriegelungsstellung in die Mitnahmestellung eine Mitnahme des Betätigungskörpers des zweiten plattenförmigen Elements, so dass auch der Betätigungskörper des zweiten plattenförmigen Elements von der Verriegelungsstellung in die Mitnahmestellung bewegt wird. Der Benutzer muss folglich nicht sämtliche Betätigungskörper separat von der Verriegelungsstellung in die Mitnahmestellung bewegen. Das Verstellen des Betätigungskörpers des vordersten, zum Innenbereich hinzeigenden plattenförmigen Elements in die Mitnahmestellung genügt, um auch die übrigen Betätigungskörper entsprechend zu bewegen.
Nach Maßgabe einer weitergebildeten Ausführungsform weist der Betätigungskörper einen Positionierungsabschnitt auf, mit welchem der Betätigungskörper mit einem auf dem Befestigungskörper angeordneten Vorspannelement derart zusammenwirkt, dass der Betätigungskörper in der Mitnahmestellung oder der Verriegelungsstellung positionierbar ist. Der Positionierungsabschnitt kann einen Vorsprung aufweisen, welcher beim Bewegen des Betätigungskörpers von der Mitnahmestellung in die Verriegelungsstellung und zurück das Vorspannelement vorspannt, wozu eine bestimmte Kraft notwendig ist, die vom Bediener aufgebracht werden muss. Wird diese Kraft nicht aufgebracht, kann der Betätigungskörper nicht von der Mitnahmestellung in die Verriegelungsstellung und zurück bewegt werden, so dass eine unkontrollierte Bewegung verhindert wird.
Eine Ausgestaltung der Erfindung betrifft eine Wandanordnung mit mindestens zwei entlang einer ersten Verschieberichtung und einer entgegengesetzten zweiten Verschieberichtung verschiebbar gelagerten plattenförmigen Elementen, umfassend zumindest eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln der plattenförmigen Elemente nach einer der vorherigen Ausführungsformen.
Unter einer Wandanordnung soll ein Abschnitt verstanden werden, welcher mindestens zwei plattenförmige Elemente umfasst und somit eine Wand bildet.
Die technischen Effekte und Vorteile, die sich mit der vorschlagsgemäßen Wandanordnung erreichen lassen, entsprechen denjenigen, die für die vorliegende Verriegelungsvorrichtung erörtert worden sind. Zusammenfassend sei darauf hingewiesen, dass es möglich ist, die plattenförmigen Elemente auch in Zwischenpositionen zu fixieren, beispielsweise zum Lüften. Weiterhin ist es möglich, die plattenförmigen Elemente so miteinander zu verbinden, dass sie wahlweise in beide Verschieberichtungen mitgenommen werden können.
In einer weiteren Ausgestaltung können die plattenförmigen Elemente Glasscheiben, Plexiglasscheiben, Spanplatten und/oder ein Mückenschutzgitter umfassen oder von diesen gebildet werden. Der umhauste Innenbereich kann bei Verwendung von Glasscheiben und Plexiglasscheiben mit einer hohe Transparenz versehen werden. Anstelle von Glasscheiben oder Plexiglasscheiben können auch Füllplatten eingesetzt werden, beispielsweise intransparente Füllplatten wie Spanplatten zur Realisierung eines Sichtschutzes. Es ist auch möglich, die Glasscheiben oder Plexiglasscheiben intransparent auszuführen, beispielsweise dadurch, dass man sie als Milchglasscheiben ausführt oder mit einer Milchglasfolie beklebt. Um eine gute Belüftung des umhausten Innenbereichs bereitstellen zu können, dennoch das Eindringen von Mücken und anderen Insekten und Ungeziefer zu verhindern, können die plattenförmigen Elemente auch als Mückenschutzgitter ausgeführt werden.
Bei einer fortgebildeten Ausgestaltung sind ein erstes plattenförmiges Element mit einem im Wesentlichen horizontal verlaufenden ersten Profil und ein zweites plattenförmiges Element mit einem im Wesentlichen horizontal verlaufenden zweiten Profil verbunden, wobei das erste Profil auf einer ersten Schiene und das zweite Profil auf einer zweiten Schiene entlang der ersten und der zweiten Verschieberichtung verschiebbar sind und die erste und die zweite Schiene parallel beabstandet zueinander verlaufen. Selbstverständlich können auch weitere Schienen und eine entsprechende Anzahl von plattenförmigen Elementen vorgesehen werden. Aufgrund der beabstandeten Anordnung der plattenförmigen Elemente ist es möglich, diese unabhängig voneinander entlang der Schienen zu verschieben, so dass ein Höchstmaß an Flexibilität erreicht wird. Zudem ist es nicht notwendig, die plattenförmigen Elemente und insbesondere die Glasscheiben mit vertikal verlaufenden Profilen zu versehen, was die Transparenz weiter erhöht.
Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
Figur 1a)
ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung in einer Mitnahmestellung,
Figur 1b)
die in Figur 1a) gezeigte Verriegelungsvorrichtung in einer Verriegelungsstellung, jeweils anhand einer perspektivischen Darstellung,
Figur 2a)
ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusselements in der Verriegelungsstellung,
Figur 2b)
das in Figur 2a) dargestellte Verschlusselement in der Mitnahmestellung, jeweils anhand einer Draufsicht,
Figur 2c)
das in Figur 2a) dargestellte Verschlusselement in der Verriegelungsstellung anhand einer perspektivischen Darstellung,
Figur 3
ein Betätigungskörper des in den Figuren 2a) bis 2c) dargestellten Verschlusselements anhand einer Draufsicht,
Figur 4a)
ein Verschlusskörper der in den Figuren 1a) und 1b) dargestellten Verriegelungsvorrichtung anhand einer perspektivischen Darstellung,
Figur 4b)
den in Figur 4a) dargestellten Verschlusskörper anhand einer Vorderansicht,
Figur 4c)
den in Figur 4a) dargestellten Verschlusskörper anhand einer Draufansicht,
Figur 4b)
den in Figur 4a) dargestellten Verschlusskörper anhand einer Hinteransicht,
Figur 5a)
eine ausschnittsweise Darstellung einer erfindungsgemäße Wandanordnung mit einer Verriegelungsvorrichtung, die sich in der Mitnahmestellung befindet,
Figur 5b)
die in Figur 5a) dargestellte Wandanordnung, bei der sich die Verriegelungsvorrichtung in der Verriegelungsstellung befindet,
Figur 6a)
eine Gesamtansicht der Wandanordnung, bei welcher sich die Verriegelungsvorrichtungen in der Mitnahmestellung befinden,
Figur 6b)
eine Gesamtansicht der Wandanordnung, bei welcher sich die Verriegelungsvorrichtungen in der Verriegelungsstellung befinden,
Figur 6c)
eine Gesamtansicht der Wandanordnung, bei welcher sich Verriegelungsvorrichtungen in der Mitnahmestellung befinden, und
Figur 6d)
eine Gesamtansicht der Wandanordnung, bei welcher sich die Verriegelungsvorrichtungen in der Verriegelungsstellung befinden, jeweils anhand einer Draufsicht.
In Figur 1a) ist ein Ausführungsbeispiel einer Verriegelungsvorrichtung 10 zum Verriegeln von mindestens zwei entlang einer ersten Verschieberichtung R1 und einer entgegengesetzten zweiten Verschieberichtung R2 verschiebbar gelagerten plattenförmigen Elementen 12 (siehe Figuren 5 und 6) anhand einer perspektivischen Darstellung gezeigt, wobei sich die Verriegelungsvorrichtung 10 in einer Mitnahmestellung befindet. In Figur 1b) befindet sich die Verriegelungsvorrichtung 10 in einer Verriegelungsstellung.
Die Verriegelungsvorrichtung 10 umfasst einen Verschlusskörper 14, welcher an einem nicht dargestellten ersten plattenförmigen Element 12_1 (siehe Figuren 5 und 6) befestigt werden kann. Der Verschlusskörper 14 ist in den Figuren 4a) bis 4c) separat dargestellt. Der Verschlusskörper 14 weist eine Ausnehmung 16 auf, die einen ersten Abschnitt 18 und einen zweiten Abschnitt 20 umfasst. Der erste Abschnitt 18 ist an einem ersten Unterkörper 22 und der zweite Abschnitt 20 an einem zweiten Unterkörper 24 angeordnet, welche auf nicht näher gezeigte Weise miteinander verbunden sind, beispielsweise durch Verschweißen. Der erste Abschnitt 18 der Ausnehmung 16 ist in die erste Verschieberichtung R1 offen, während der zweite Abschnitt 20 der Ausnehmung 16 sowohl in die erste Verschieberichtung R1 als auch in die zweite Verschieberichtung R2 geschlossen ist. Der zweite Abschnitt 20 ist als eine Durchgangsbohrung 26 ausgeführt, welche den zweiten Unterkörper 24 durchdringt. Der erste Abschnitt 18 ist in etwa halbkreisförmig und so ausgeführt, dass der erste Abschnitt 18 und der zweite Abschnitt 20 stufenlos ineinander übergehen. Der zweite Abschnitt 20 weist dort, wo er nicht in den ersten Abschnitt 18 übergeht, eine Verjüngung 28 auf.
Die Verriegelungsvorrichtung 10 umfasst weiterhin ein Verschlusselement 30, welches einen Befestigungskörper 32 umfasst, mit den das Verschlusselement 30 an einem nicht dargestellten zweiten plattenförmigen Element 12_2 (siehe Figuren 5a) und 5b)) befestigt werden kann. Weiterhin umfasst das Verschlusselement 30 einen Betätigungskörper 34, welcher um eine erste Drehachse D1 drehbar am Befestigungskörper 32 gelagert und zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung bewegbar ist. Der Betätigungskörper 34 weist einen ersten Schenkel 35 und einen zweiten Schenkel 36 auf, welche in einem Winkel α von ca. 165° zueinander angeordnet sind (siehe Figur 3) .
Der erste Schenkel 35 umfasst eine erste Nut 37 mit einem geneigten ersten Nutgrund 38, während der zweite Schenkel 36 eine zweite Nut 40 mit einem ebenfalls geneigten zweiten Nutgrund 42 aufweist. Während die erste Nut 37 in die erste Verschieberichtung R1 und die zweite Verschieberichtung R2 offen ist, ist die zweite Nut 40 in die erste Verschieberichtung R1 geschlossen und in die zweite Verschieberichtung R2 offen.
Im zweiten Schenkel 36 ist ein Verriegelungskörper 44, im dargestellten Ausführungsbeispiel als ein Verriegelungsbolzen ausgeführt, um eine zweite Drehachse D2 drehbar gelagert. Der Verriegelungskörper 44 weist an seinem freien Ende eine Abschlussplatte 45 auf, welche aber als zum freien Ende hin konisch zulaufend ausgestaltet oder pilzkopfförmig geformt sein kann. Insbesondere dann, wenn der Verriegelungskörper 44 zum freien Ende hin konisch zuläuft, wird eine zentrierende Wirkung beim Einbringen des Verriegelungskörpers 44 in die Durchgangsbohrung 26 erreicht. Aber auch im dargestellten Ausführungsbeispiel, in welcher der Verriegelungskörper 44 die Abschlussplatte 45 aufweist, wird eine Zentrierung mittels der Verjüngung 28 bewirkt.
In Figur 1a) befindet sich die Verriegelungsvorrichtung 10 bzw. das Verschlusselement 30 in der Mitnahmestellung. In der Mitnahmestellung greift der Verriegelungskörper 44 in den ersten Abschnitt 18, nicht aber in den zweiten Abschnitt 20 der Ausnehmung 16 ein. Wird das zweite plattenförmige Element 12_2 in die erste Verschieberichtung R1 verschoben, kann der Verriegelungskörper 44 den ersten Abschnitt 18 verlassen. Selbiges gilt auch, wenn das erste plattenförmige Element 12 in die zweite Verschieberichtung R2 verschoben wird. Folglich können die beiden plattenförmigen Elemente 12_1, 12_2 relativ zueinander verschoben werden.
Wenn jedoch das zweite plattenförmige Element 12_2 in die zweite Verschieberichtung R2 verschoben wird, schlägt der Verriegelungskörper 44 irgendwann an die Wandung des ersten Abschnitts 18 der Ausnehmung 16 an. Wird das zweite plattenförmige Element 12 weiter in die zweite Verschieberichtung R2 verschoben, nimmt der Verriegelungskörper 44 das erste plattenförmige Element 12_1 mit.
In Figur 1b) befindet sich die Verriegelungsvorrichtung 10 bzw. das Verschlusselement 30 in der Verriegelungsstellung. In der Verriegelungsstellung greift der Verriegelungskörper 44 in den zweiten Abschnitt 20 der Ausnehmung 16 ein. Da der zweite Abschnitt 20 sowohl in der ersten Verschieberichtung R1 als auch in der zweiten Verschieberichtung R2 geschlossen ist, können das erste und das zweite plattenförmige Element 12_1, 12_2 nur gemeinsam verschoben werden.
In den Figuren 2a) und 2b) ist das Verschlusselement 30 separat gezeigt. In Figur 2a) befindet sich der Betätigungskörper 34 in der Verriegelungsstellung, während sich in Figur 2b) der Betätigungskörper 34 in der Mitnahmestellung befindet.
In Figur 2c) ist das Verschlusselement 30 separat anhand einer perspektivischen Darstellung gezeigt, wobei sich der Betätigungskörper 34 in der Verriegelungsstellung befindet. Gut erkennbar sind der erste Nutgrund 38 und der zweite Nutgrund 42. Der erste Nutgrund 38 ist so geneigt, dass er dann, wenn sich der Betätigungskörper 34 in der Verriegelungsstellung befindet, in etwa parallel zur ersten und zweiten Verschieberichtung R1, R2 verläuft. Der zweite Nutgrund 42 ist so geneigt, dass er dann, wenn sich der Betätigungskörper 34 in der Mitnahmestellung befindet, in etwa parallel zur ersten und zweiten Verschieberichtung R1, R2 verläuft. Gut erkennbar ist, dass die zweite Nut 40 in die erste Verschieberichtung R1 geschlossen ist. Zudem ist in Figur 2c) erkennbar, dass die zweite Nut 40 eine Ausnehmung 47 aufweist, welche so ausgestaltet ist, dass der Verriegelungskörper 44 mit seiner Abschlussplatte 45 in die Ausnehmung 47 eingebracht werden kann.
In Figur 3 ist der Betätigungskörper 34 separat dargestellt. Man erkennt, dass der Betätigungskörper 34 einen Positionierungsabschnitt 46 aufweist, der einen Vorsprung 48 umfasst.
In den Figuren 4a) bis 4d) ist der Verschlusskörper 14 anhand von drei unterschiedlichen Perspektiven gezeigt. Der Verschlusskörper 14 weist eine Befestigungsbohrung 50 auf, mit welcher er an einem plattenförmigen Element 12 befestigt werden kann. Ferner weist der Verschlusskörper 14 zwei Fixierstifte 52 auf, welcher der Vorpositionierung des Verschlusskörpers 14 bei der Befestigung am plattenförmigen Element 12 dient. Der zweite Unterkörper 24 springt gegenüber dem ersten Unterkörper 22 vor. Der Verschlusskörper 14 wird mit dem ersten Unterkörper am plattenförmigen Element 12 befestigt, so dass der vorspringende zweite Unterkörper 24 in das plattenförmige Element 12 hineinragt und somit ebenfalls eine positionierende Wirkung aufweist. Somit ergibt sich eine waagerechte Auflage des Verschlusskörpers 14 auf dem plattenförmigen Element 12. Der Verschlusskörper 14 muss nur mittels einer die Befestigungsbohrung 50 durchlaufenden Schraube am plattenförmigen Element 12 befestigt werden. Der Verschlusskörper 14 kann aus Edelstahl gefertigt sein, um die Haltbarkeit zu erhöhen.
Wie insbesondere aus den Figuren 4a) und 4b) erkennbar, ist der erste Unterkörper 22 V-förmig um die Ausnehmung 16 herum geführt. Hierdurch wird ein erhöhter Schutz vor Einbrüchen erreicht, da der Verriegelungskörper 44 in der Verriegelungsstellung schwerer zugänglich ist als beispielsweise dann, wenn der erste Unterkörper 22 von oben betrachtet rechteckig ausgebildet wäre und damit nur an einem Punkt die Ausnehmung berühren würde.
In den Figuren 5a) und 5b) ist eine erfindungsgemäße Wandanordnung 54 ausschnittsweise dargestellt. Insgesamt umfasst die Wandanordnung 54 drei plattenförmige Elemente 12_1 bis 12_3 auf, von denen nur das erste und das zweite plattenförmige Element 12_1, 12_2 gezeigt sind. Die plattenförmigen Elemente 12_1, 12_2 sind als Glasscheiben 56_1 bis 56_3 ausgeführt und sind mit horizontal verlaufenden Profilen 58 verbunden. Die Profile 58 sind auf jeweils einer Schiene 59_1, 59_2, 59_3 in die erste und die zweite Verschieberichtung R1, R2 verschiebbar geführt, wozu die Profile 58 nicht dargestellte entsprechende Gleitflächen oder Räder aufweisen.
Mit der Wandanordnung 54 kann ein Innenbereich 60 von einem Außenbereich 62 getrennt werden. Im Bereich des bezogen auf die in den Figuren 5a) und 5b) gewählte Darstellung rechten Endes 64 der ersten Glasscheibe 56_1 ist einer der oben beschriebenen Verschlusskörper 14 befestigt, wobei der Verschlusskörper 14 auf der zum Innenbereich 60 weisenden Seite des Profils 58_1 angeordnet ist. Unterhalb des Bereichs eines linken Endes 66 der zweiten Glasscheibe 56_2 ist eines der oben beschriebenen Verschlusselemente 30 befestigt. Das Verschlusselement 30 ist dabei so befestigt, dass die erste Nut 37 und die zweite Nut 40 zum Innenbereich 60 zeigen.
In Figur 5a) befindet sich der Betätigungskörper 34 in der Mitnahmestellung. Folglich kann die zweite Glasscheibe 56_2 nach links oder die erste Glasscheibe 56_1 nach rechts verschoben werden. Wird die zweite Glasscheibe 56_2 nach rechts oder die erste Glasscheibe 56_1 nach links verschoben, nimmt die angeschobene Glasscheibe 56 die andere Glasscheibe 56 mit.
In Figur 5b) befindet sich der Betätigungskörper 34 in der Verriegelungsstellung. Beide Glasscheiben 56_1, 56_2 können nur noch gemeinsam bewegt werden, da der Verriegelungskörper 44 in den zweiten Abschnitt 20 der Ausnehmung 16 des Verschlusskörpers 14 eingreift.
Man erkennt, dass auf das Verschlusselement 30 weiterhin ein Vorspannelement 68 aufweist, welches am Positionierungsabschnitt 46 anliegt. Das Vorspannelement 68 gleitet am Positionierungsabschnitt 46 entlang, wenn der Betätigungskörper 34 zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung bewegt wird. Aufgrund des Vorsprungs 48 wird das Vorspannelement 68 während der Bewegung stärker vorgespannt als in der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung. Die hierzu notwendige Kraft muss der Benutzer aufbringen, wodurch unbeabsichtigte Bewegungen des Betätigungskörpers 34 zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung verhindert werden. Der Benutzer kann diese Kraft beispielsweise über seine Fußspitze auf den Betätigungskörper 34 aufbringen.
In Figur 6a) ist die gesamte Wandanordnung 54 dargestellt. Man erkennt nun auch das dritte plattenförmige Element 12_3 bzw. die dritte Glasscheibe 56_3. Man erkennt ferner, dass die erste Glasscheibe 56_1 nur einen der Verschlusskörper 14 und kein Verschlusselement 30 aufweist, während die zweite Glasscheibe 56_2 sowohl einen der Verschlusskörper 14 als auch eines der Verschlusselemente 30 aufweist. Die dritte Glasscheibe 56_3 weist nur eines der Verschlusselemente 30 auf.
In Figur 6a) befinden sich beide Verschlusselemente 30 in der Mitnahmestellung. Die zweite Glasscheibe 56_2 kann relativ zur ersten Glasscheibe 56 in die erste Verschieberichtung R1, hier nach links, verschoben werden, während sie die erste Glasscheibe 56_1 mitnimmt, wenn sie in die zweite Verschieberichtung R2, hier nach rechts, verschoben wird. Die dritte Glasscheibe 56_3 kann relativ zur zweiten Glasscheibe 56_2 in die zweite Verschieberichtung R2 verschoben werden, da die zweite Nut 40 des Betätigungskörpers 34 in die zweite Verschieberichtung R2 offen ist. Wird die dritte Glasscheibe 56_3 in die erste Verschieberichtung R1 verschoben, schlägt irgendwann der Verriegelungskörper 44 an die Wandung der zweiten Nut 40 an, so dass die dritte Glasscheibe 56_3 ab dann die zweite Glasscheibe 56_2 mitnimmt.
In Figur 6b) ist die Wandanordnung 54 vollständig verriegelt. Ausgehend von der Figur 6a), in welcher sich die Betätigungskörper in der Mitnahmestellung befinden, werden die Glasscheiben 56 so verschoben, dass sie so angeordnet sind, wie es in Figur 6b) dargestellt ist. Anschließend müssen die Betätigungskörper 34 nur noch in die Verriegelungsstellung bewegt werden. Dann können die drei Glasscheiben 56_1 bis 56_3 nur noch gemeinsam sowohl in die erste als auch in die zweite Verschieberichtung R1, R2 verschoben werden. Da aber die erste Glasscheibe 56_1 am linken Ende der Schiene 59_1 anliegt und nicht weiter nach links verschoben werden kann, können auch die übrigen Glasscheiben 56_2, 56_3 nicht nach links verschoben werden. Da die dritte Glasscheibe 56_3 am rechten Ende der Schiene 59_3 anliegt und nicht weiter nach rechts verschoben werden kann, können auch die übrigen Glasscheiben 56_1, 56_2 nicht nach rechts verschoben werden. Die Wandanordnung 54 ist somit vollständig verriegelt.
In Figur 6c) befindet sich der Betätigungskörper 34 der dritten Glasscheibe 56_3 in der Mitnahmestellung. Die erste und die zweite Glasscheibe 56_1, 56_2 befinden sich auf gleicher Höhe. Um die dritte Glasscheibe 56_3 nach links an der zweiten Glasscheibe 56_2 vorbei schieben zu können, muss der Betätigungskörper 34 der zweiten Glasscheibe 56_2 zunächst in die Verriegelungsstellung gebracht werden, kann aber anschließend, wie gezeigt, in die Mitnahmestellung gebracht werden. Hierdurch wird erreicht, dass sämtliche Glasscheiben 56 relativ zueinander verschoben werden können, was sich insbesondere beim Putzen der Glasscheiben 56_1 bis 56_3 vom Innenraum anbietet. Die dritte Glasscheibe 56_3 kann sowohl nach links als auch nach rechts bewegt werden, was sich insbesondere dann anbietet, wenn die dritte Glasscheibe 56_3 vom Innenbereich 60 her geputzt werden soll. Die Außenseite der dritten Glasscheibe 56_3 kann durch ein entsprechendes Verschieben beidseitig erreicht werden.
In Figur 6d) befinden sich beide Betätigungskörper 34 in der Verriegelungsstellung, wobei die Glasscheiben 56_1 bis 56_3 so angeordnet sind, dass der Verriegelungskörper 44 der zweiten Glasscheibe 56_2 in den zweiten Abschnitt 18 der Ausnehmung 16 des Verschlusskörpers 14 der ersten Glasscheibe 56_1 eingreift, während der Verriegelungskörper 44 der dritten Glasscheibe 56_3 in die zweite Nut 40 des Betätigungskörpers 34 des Verschlusselements 30 der zweiten Glasscheibe 56 eingreift. Die erste Glasscheibe 56_1 und die zweite Glasscheibe 56_2 können nur gemeinsam bewegt werden. Aber auch die dritte Glasscheibe 56_3 kann nur zusammen mit der zweiten Glasscheibe 56_2 verschoben werden. Wird die dritte Glasscheibe 56_3 nach links bewegt, schlägt der Verriegelungskörper 44 gegen die Wandung der zweiten Nut 40 an. Aufgrund der Neigung des zweiten Nutgrunds 42 verkeilt sich der Verriegelungskörper 44 mit dem zweiten Nutgrund 42, wenn die dritte Glasscheibe 56_3 nach rechts bewegt wird. Aufgrund der Tatsache, dass sich alle drei Glasscheiben 56_1 bis 56_3 nur gemeinsam verschieben lassen, ist es relativ unwahrscheinlich, dass sie sich beispielsweise infolge eines Windstoßes selbständig unkontrolliert bewegen. Daher eignet sich die in Figur 6d) gezeigte Anordnung insbesondere für das Lüften.
Wenn sich die beiden Betätigungskörper 34 der zweiten und dritten Glasscheibe 56_2, 56_3 in der Mitnahmestellung befinden und die drei Glasscheiben 56_1 bis 56_3 so angeordnet sind, wie in Figur 6d) dargestellt, muss nur der Betätigungskörper 34 des Verschlusselements 30 der dritten Glasscheibe 56_3 in die Verriegelungsstellung bewegt werden. Da der Verriegelungskörper 44 des Betätigungskörpers 34 der dritten Glasscheibe 563 gegen den zweiten Nutgrund 42 des Betätigungskörpers 34 der zweiten Glasscheibe 56_2 anschlägt, wird auch der Betätigungskörper 34 der zweiten Glasscheibe 56_2 in die Verriegelungsstellung bewegt. Wie bereits erwähnt, verfügt die zweite Nut 40 über die Ausnehmung 47, in welche die Abschlussplatte 45 des Verriegelungskörpers 44 eingebracht wird, wenn die dritte Glasscheibe 56_3 so verschoben wird, dass der Verriegelungskörper 44 gegen das geschlossene Ende der zweiten Nut 40 der zweiten Glasscheibe 56_2 anschlägt. Der Verriegelungskörper 44 der dritten Glasscheibe 56_3 steht somit in formschlüssigen Eingriff mit dem Betätigungskörper 34 der zweiten Glasscheibe 56_2. Hierdurch wird bewirkt, das der Verriegelungskörper 44 des Betätigungskörpers 34 der zweiten Glasscheibe 56_2 von der Verriegelungsstellung in die Mitnahmestellung bewegt wird, wenn der Betätigungskörper 34 der dritten Glasscheibe 56_3 in die Mitnahmestellung bewegt wird.
Wie insbesondere aus Figur 5b) erkennbar, muss ein Werkzeug zunächst durch den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Glasscheiben 56 geführt und dann um das linke Ende 66 eines der Glasscheiben 56 zurück geführt werden, um vom Außenbereich 62 her den Betätigungskörper 34 von der Verriegelungsstellung in die Mitnahmestellung zu bewegen. Dann muss das Werkzeug auf den ersten Schenkel 35 gedrückt werden, was relativ schwierig ist. Um das Bewegen von der Verriegelungsstellung in die Mitnahmestellung zu erschweren, kann das Vorspannelement 68 entsprechend stark vorgespannt werden. Zudem können vom Innenraum her und oberhalb des Betätigungskörpers angebrachte Elemente vorgesehen werden, welche den Zugang zum ersten Schenkel 35 weiter erschweren. Folglich wird insbesondere im Vergleich zur in der CH 702 530 B9 gezeigten Verriegelungsvorrichtung 10 ein erhöhter Schutz vor Einbrüchen bereitgestellt.

Bezugszeichenliste
10
Verriegelungsvorrichtung
11
erstes Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement
12, 12_1 -12_3
plattenförmiges Element
13
Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement
14
Verschlusskörper
16
Ausnehmung
18
erster Abschnitt
20
zweiter Abschnitt
22
erster Unterkörper
24
zweiter Unterkörper
26
Durchgangsbohrung
28
Verjüngung
30
Verschlusselement
32
Befestigungskörper
34
Betätigungskörper
35
erster Schenkel
36
zweiter Schenkel
37
erste Nut
38
erster Nutgrund
40
zweite Nut
42
zweiter Nutgrund
44
Verriegelungskörper
45
Abschlussplatte
46
Positionierungsabschnitt
47
Ausnehmung
48
Vorsprung
50
Befestigungsbohrung
52
Fixierstift
54
Wandanordnung
56, 56_1 - 56_3
Glasscheibe, Plexiglasscheibe, Spanplatte, Mückenschutzgitter
58, 58_1 - 58_3
Profil
59, 59_1 - 59_3
Schiene
60
Innenbereich
62
Außenbereich
64
erstes Ende
66
zweites Ende
68
Vorspannelement
D1
erste Drehachse
D2
zweite Drehachse
R1
erste Verschieberichtung
R2
zweite Verschieberichtung
α
Winkel
1. Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln und Mitnehmen von mindestens zwei entlang einer ersten Verschieberichtung (R1) und einer entgegengesetzten zweiten Verschieberichtung (R2) verschiebbar gelagerten plattenförmigen Elementen (12), umfassend
- ein am ersten plattenförmigen Element (12_1) befestigbares erstes Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (11), und
- ein am zweiten plattenförmigen Element (12_2) befestigbares zweites Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13), welches zwischen einer Mitnahmestellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist,
- wobei das erste und das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (11, 13) derart ausgebildet sind und zusammenwirken, dass
- dann, wenn sich das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13) in der Verriegelungsstellung befindet, die plattenförmigen Elemente (12) gemeinsam entlang der ersten Verschieberichtung (R1) und der zweiten Verschieberichtung (R2) verschiebbar sind, und
- dann, wenn sich das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13) in der Mitnahmestellung befindet, ein Verschieben des zweiten plattenförmigen Elements (12_2) in die zweite Verschieberichtung (R2) eine Mitnahme des ersten plattenförmigen Elements (12_1) in die zweite Verschieberichtung (R2) bewirkt, während ein Verschieben des zweiten plattenförmigen Elements (12_2) in die erste Verschieberichtung (R1) keine Mitnahme des ersten plattenförmigen Elements in die erste Verschieberichtung (R1) bewirkt.
2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das erste Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (11) als ein am ersten plattenförmigen Element (121) befestigbarer Verschlusskörper (14) mit einer Ausnehmung (16) ausgebildet ist, welche einen ersten Abschnitt (18), welcher in die erste Verschieberichtung (R1) geöffnet und in die zweite Verschieberichtung (R2) geschlossen ist, und einen zweiten Abschnitt (20) aufweist, welcher in die erste Verschieberichtung (R1) und in die zweite Verschieberichtung (R2) vollständig oder nahezu vollständig geschlossen ist, und
- das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13) als ein am zweiten plattenförmigen Element (122) befestigbares Verschlusselement (30) ausgebildet ist, welches zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung bewegbar ist und einen Verriegelungskörper (44) aufweist, welcher in der Mitnahmestellung in den ersten Abschnitt (18) einbringbar ist und in der Verriegelungsstellung in den zweiten Abschnitt (20) eingreift, wenn sich die Verriegelungsvorrichtung (10) im montierten Zustand befindet.
3. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (14) einen ersten Unterkörper (22) und einen zweiten Unterkörper (24) aufweist, wobei der erste Abschnitt (18) der Ausnehmung (16) auf dem ersten Unterkörper (22) und der zweite Abschnitt (20) der Ausnehmung (16) auf dem zweiten Unterkörper (24) angeordnet sind.
4. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Unterkörper (22) und der zweite Unterkörper (24) miteinander verbunden sind.
5. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (20) der Ausnehmung (16) eine Verjüngung (28) aufweist.
6. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (30) einen Befestigungskörper (32) zum Befestigen des Verschlusselements (30) am zweiten plattenförmigen Element (12_2) und einen den Verriegelungskörper (44) bildenden oder aufnehmenden Betätigungskörper (34) umfasst, der zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung bewegbar am Befestigungskörper (32) befestigt ist.
7. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskörper (34) um eine erste Drehachse (D1) drehbar am Befestigungskörper (32) gelagert ist.
8. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskörper (34) einen ersten Schenkel (35) und einen zweiten Schenkel (36) aufweist, die in einem Winkel (α) zueinander angeordnet sind.
9. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungskörper (44) um eine zweite Drehachse (D2) drehbar im zweiten Schenkel (36) gelagert ist.
10. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (35) eine im Wesentlichen zentrisch verlaufende erste Nut (37) aufweist, welche in der ersten und der zweiten Verschieberichtung (R1, R2) offen ist.
11. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nut (37) einen geneigten ersten Nutgrund (38) aufweist, welcher derart geneigt ist, dass er in der Verriegelungsstellung im Wesentlichen parallel zur ersten und zweiten Verschieberichtung (R1, R2) verläuft.
12. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (36) eine im Wesentlichen zentrisch verlaufende zweite Nut (40) aufweist, welche in die erste Verschieberichtung (R1) geschlossen ist.
13. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Nut (40) einen geneigten zweiten Nutgrund (42) aufweist, welcher derart geneigt ist, dass er in der Mitnahmestellung im Wesentlichen parallel zur ersten und zweiten Verschieberichtung (R1, R2) verläuft.
14. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Nut (40) eine Ausnehmung (47) aufweist, in welche der Verriegelungskörper (44) einbringbar ist.
15. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskörper (34) einen Positionierungsabschnitt (46) aufweist, mit welchem der Betätigungskörper (34) mit einem auf dem Befestigungskörper (32) angeordneten Vorspannelement (68) derart zusammenwirkt, dass der Betätigungskörper (34) in der Mitnahmestellung oder der Verriegelungsstellung positionierbar ist.
16. Wandanordnung mit mindestens zwei entlang einer ersten Verschieberichtung (R1) und einer entgegengesetzten zweiten Verschieberichtung (R2) verschiebbar gelagerten plattenförmigen Elementen (12), umfassend zumindest eine Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der vorherigen Ansprüche zum Verriegeln der plattenförmigen Elemente (12).
17. Wandanordnung nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen Elemente (12) Glasscheiben , Plexiglasscheiben, Spanplatten und/oder ein Mückenschutzgitter (56) umfassen oder von diesen gebildet werden.
18. Wandanordnung nach einem der Ansprüche 16 oder 17,
dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes plattenförmiges Element (12_1) mit einem im Wesentlichen horizontal verlaufenden ersten Profil (58_1) und ein zweites plattenförmiges Element (12_2) mit einem im Wesentlichen horizontal verlaufenden zweiten Profil (58_2) verbunden sind, wobei das erste Profil (581) auf einer ersten Schiene (59_1) und das zweite Profil (58_2) auf einer zweiten Schiene (59_2) entlang der ersten und der zweiten Verschieberichtung (R1, R2) verschiebbar sind und die erste und die zweite Schiene (59_1, 59_2) parallel beabstandet zueinander verlaufen.

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln und Mitnehmen von mindestens zwei entlang einer ersten Verschieberichtung (R1) und einer entgegengesetzten zweiten Verschieberichtung (R2) verschiebbar gelagerten plattenförmigen Elementen (12), umfassend
- ein am ersten plattenförmigen Element (12_1) befestigbares erstes Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (11), und
- ein am zweiten plattenförmigen Element (12_2) befestigbares zweites Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13), welches zwischen einer Mitnahmestellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist,
- wobei das erste und das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (11, 13) derart ausgebildet sind und zusammenwirken, dass
- dann, wenn sich das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13) in der Verriegelungsstellung befindet, die plattenförmigen Elemente (12) gemeinsam entlang der ersten Verschieberichtung (R1) und der zweiten Verschieberichtung (R2) verschiebbar sind, und
- dann, wenn sich das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13) in der Mitnahmestellung befindet, ein Verschieben des zweiten plattenförmigen Elements (12_2) in die zweite Verschieberichtung (R2) eine Mitnahme des ersten plattenförmigen Elements (12_1) in die zweite Verschieberichtung (R2) bewirkt, während ein Verschieben des zweiten plattenförmigen Elements (12_2) in die erste Verschieberichtung (R1) keine Mitnahme des ersten plattenförmigen Elements in die erste Verschieberichtung (R1) bewirkt,
wobei das erste Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (11) als ein am ersten plattenförmigen Element (121) befestigbarer Verschlusskörper (14) mit einer Ausnehmung (16) ausgebildet ist, und
wobei das zweite Verriegelungs- und/oder Mitnahmeelement (13) als ein am zweiten plattenförmigen Element (122) befestigbares Verschlusselement (30) ausgebildet ist, welches zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung bewegbar ist und einen Verriegelungskörper (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
- die Ausnehmung (16) des Verschlusskörpers (14)einen ersten Abschnitt (18), welcher in die erste Verschieberichtung (R1) geöffnet und in die zweite Verschieberichtung (R2) geschlossen ist, und einen zweiten Abschnitt (20) aufweist, welcher in die erste Verschieberichtung (R1) und in die zweite Verschieberichtung (R2) vollständig oder nahezu vollständig geschlossen ist, und
- der Verriegelungskörper (44) des Verschlusselementes (30) in der Mitnahmestellung in den ersten Abschnitt (18) einbringbar ist und in der Verriegelungsstellung in den zweiten Abschnitt (20) eingreift, wenn sich die Verriegelungsvorrichtung (10) im montierten Zustand befindet.
2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (14) einen ersten Unterkörper (22) und einen zweiten Unterkörper (24) aufweist, wobei der erste Abschnitt (18) der Ausnehmung (16) auf dem ersten Unterkörper (22) und der zweite Abschnitt (20) der Ausnehmung (16) auf dem zweiten Unterkörper (24) angeordnet sind.
3. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Unterkörper (22) und der zweite Unterkörper (24) miteinander verbunden sind.
4. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (20) der Ausnehmung (16) eine Verjüngung (28) aufweist.
5. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (30) einen Befestigungskörper (32) zum Befestigen des Verschlusselements (30) am zweiten plattenförmigen Element (12_2) und einen den Verriegelungskörper (44) bildenden oder aufnehmenden Betätigungskörper (34) umfasst, der zwischen der Mitnahmestellung und der Verriegelungsstellung bewegbar am Befestigungskörper (32) befestigt ist.
6. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskörper (34) um eine erste Drehachse (D1) drehbar am Befestigungskörper (32) gelagert ist.
7. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskörper (34) einen ersten Schenkel (35) und einen zweiten Schenkel (36) aufweist, die in einem Winkel (α) zueinander angeordnet sind.
8. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungskörper (44) um eine zweite Drehachse (D2) drehbar im zweiten Schenkel (36) gelagert ist.
9. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (35) eine im Wesentlichen zentrisch verlaufende erste Nut (37) aufweist, welche in der ersten und der zweiten Verschieberichtung (R1, R2) offen ist.
10. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nut (37) einen geneigten ersten Nutgrund (38) aufweist, welcher derart geneigt ist, dass er in der Verriegelungsstellung im Wesentlichen parallel zur ersten und zweiten Verschieberichtung (R1, R2) verläuft.
11. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (36) eine im Wesentlichen zentrisch verlaufende zweite Nut (40) aufweist, welche in die erste Verschieberichtung (R1) geschlossen ist.
12. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Nut (40) einen geneigten zweiten Nutgrund (42) aufweist, welcher derart geneigt ist, dass er in der Mitnahmestellung im Wesentlichen parallel zur ersten und zweiten Verschieberichtung (R1, R2) verläuft.
13. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Nut (40) eine Ausnehmung (47) aufweist, in welche der Verriegelungskörper (44) einbringbar ist.
14. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungskörper (34) einen Positionierungsabschnitt (46) aufweist, mit welchem der Betätigungskörper (34) mit einem auf dem Befestigungskörper (32) angeordneten Vorspannelement (68) derart zusammenwirkt, dass der Betätigungskörper (34) in der Mitnahmestellung oder der Verriegelungsstellung positionierbar ist.
15. Wandanordnung mit mindestens zwei entlang einer ersten Verschieberichtung (R1) und einer entgegengesetzten zweiten Verschieberichtung (R2) verschiebbar gelagerten plattenförmigen Elementen (12), umfassend zumindest eine Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der vorherigen Ansprüche zum Verriegeln der plattenförmigen Elemente (12).
16. Wandanordnung nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen Elemente (12) Glasscheiben , Plexiglasscheiben, Spanplatten und/oder ein Mückenschutzgitter (56) umfassen oder von diesen gebildet werden.
17. Wandanordnung nach einem der Ansprüche 15 oder 16,
dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes plattenförmiges Element (12_1) mit einem im Wesentlichen horizontal verlaufenden ersten Profil (58_1) und ein zweites plattenförmiges Element (12_2) mit einem im Wesentlichen horizontal verlaufenden zweiten Profil (58_2) verbunden sind, wobei das erste Profil (581) auf einer ersten Schiene (59_1) und das zweite Profil (58_2) auf einer zweiten Schiene (59_2) entlang der ersten und der zweiten Verschieberichtung (R1, R2) verschiebbar sind und die erste und die zweite Schiene (59_1, 59_2) parallel beabstandet zueinander verlaufen.
NEE006EP
EP
16200977.3
Neher Multiraum GmbH
1a
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X
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A
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* Abbildungen 12, 13 *
JP
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...
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X
1,16-18
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* Abbildungen *
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A
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X
1
A
2,16
* Abbildung 4 *
CH
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B9
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A,D
1-18
* das ganze Dokument *
Van Beurden, Jason
The Hague
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WO
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KEINE

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
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702530
B9
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[0058]