[0001] Die Erfindung betrifft eine Packtulpe zum Ergreifen von insbesondere durch einen
Verschluss verschließbaren Flaschen mit einem topfförmigen Gehäuse und einem topfförmigen,
elastisch verformbaren Greifeinsatz, wobei der Greifeinsatz einen rückseitigen Boden
und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf zugewandtes Ende aufweist,
wobei der Greifeinsatz über einen an seinem vorderseitigen Ende angeordneten radial
nach außen weisenden Kragen an einem gehäusefesten Absatz abgestützt ist.
[0002] Packtulpen zum Ergreifen von Flaschen der vorstehenden oder ähnlicher Art sind in
verschiedenen Ausführungen seit langem bekannt. Die Packtulpen sind in der Regel mit
anderen gleichartigen Packtulpen zu einer Gruppe in einem Packkopf zusammengefasst
und dienen zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen in Flaschenverpackungsmaschinen.
Durch den Packkopf werden die Packtulpen gemeinsam auf eine entsprechende Gruppe von
Flaschen abgesenkt. Dabei tauchen die Flaschen mit ihren Köpfen in die einzelnen Packtulpen
ein. Die Packtulpen sind dafür ausgelegt, bei entsprechender Ansteuerung die Flaschen
durch radiale Klemmung des Flaschenkopfes mittels des sich unter Druckbeaufschlagung
kontrolliert radial nach innen wölbenden elastischen Greifeinsatzes zu ergreifen.
Die ergriffenen Flaschen einer Gruppe können dann mit dem Packkopf angehoben und versetzt
werden, beispielsweise in einen mit Stellplätzen für die einzelnen Flaschen versehenen
Kasten oder freistehend auf ein Transportband.
[0003] Für die Funktion der ansteuerbaren Packtulpen ist nicht nur wichtig, dass sie die
Flaschen durch radiale Klemmung des Flaschenkopfes sicher ergreifen, sondern auch,
dass das Ergreifen möglichst schonend erfolgt. Dies gilt vor allem dann, wenn der
Flaschenkopf eine besondere Ausstattung aufweist, beispielsweise folüert ist. Außerdem
soll die Packtulpe möglichst nahe an ihrem vorderen Ende den Flaschenkopf erfassen,
so dass der Flaschenkopf nur wenig in die Packtulpe einzutauchen braucht, um sicher
und möglichst ohne Nachpendeln des Flaschenkörpers ergriffen werden zu können, aber
auch um die Flasche schnell freizugeben, was vor allem beim Aufsetzen freistehender
Flaschen, insbesondere leichter, leerer Kunststoffflaschen, auf ein Transportband
die Gefahr des Umkippens vermindert.
[0004] In abweichenden Ausgestaltungen der Packtulpen (z.B.
WO 2008/055893 A1) umfassen diese neben dem topfförmigen Gehäuse einen hülsenförmigen, elastisch verformbaren
Greifeinsatz und einen auf den Einsatz an dessen rückseitigem Ende mit einer axialen
Druckkraft einwirkenden Stellkolben. Oftmals sind weitere Komponenten vorgesehen,
wie z.B. eine in das Gehäuse eingeschobene Führungshülse, die gleichzeitig als mechanischer
Anschlag für den Stellkolben fungiert. Zwar zeichnen sich derartige Konstruktionen
durch insgesamt günstige Greifeigenschaften aus, jedoch sind diese Packtulpen durch
einen relativ komplizierten, mehrteiligen Aufbau gekennzeichnet, was zu erhöhten Fertigungskosten
und Wartungszeiten führt, da der Zusammenbau und die Demontage der Packtulpen einen
vergleichsweise hohen Aufwand erfordert.
[0005] Aus der Praxis sind ferner Packtulpen bekannt, die ein topfförmiges Gehäuse und einen
ebenfalls topfförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz umfassen. Bei dieser Ausgestaltung,
welche ohne Stellkolben auskommt, wird das Druckmedium mangels Abtrennung durch einen
abdichtenden Stellkolben in das gesamte Gehäuse, somit auch zwischen der Wand des
Gehäuses und des Greifeinsatzes bestehende Druckvolumina, eingeleitet. Bei Einleitung
eines Druckmediums, in der Regel Druckluft, verformt sich somit der elastische Greifeinsatz
besonders gleichmäßig, wodurch die Flasche sicher und schonend gegriffen wird. Weitere
Ausgestaltungen von Packtulpen mit topfförmigen, elastisch verformbaren Einsätzen
sind beispielsweise in den Druckschriften
US 3,831,995,
DE 7035246 U oder
DE 30 25 091 C2 beschrieben.
[0006] Bei Packtulpen der vorstehend beschriebenen Art ohne Stellkolben und mit Druckvolumina
zwischen der Gehäuseinnenwand und dem Greifeinsatz besteht generell das Problem einer
zuverlässigen und beständigen Abdichtung zwischen dem dem zu ergreifenden Flaschenkopf
zugewandten Ende des Greifeinsatzes und dem gehäusefesten Absatz des Gehäuses, auf
dem der Greifeinsatz abgestützt ist.
[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Packtulpe zum Ergreifen von
Flaschen anzugeben, welche ein schonendes und doch sehr sicheres Ergreifen der Flaschen
erlaubt, wobei eine sichere Abdichtung zwischen Greifeinsatz und Gehäuse und damit
die Funktionsfähigkeit der Packtulpe dauerhaft sichergestellt ist.
[0008] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem topfförmigen, elastisch verformbaren Greifeinsatz
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 dadurch gelöst, der Greifeinsatz wenigstens
einen ersten Längsabschnitt aufweist, an dem er mittels eines Presssitzes in das Gehäuse
eingepasst ist.
[0009] Durch das Vorsehen eines Presssitzes an wenigstens einem Längsabschnitt des Greifeinsatzes,
welcher im Bereich der Packtulpenkonstruktion eine Innovation darstellt, wird durch
dauerhaftes Anpressen des elastischen Materials des Greifeinsatzes an die Innenfläche
des topfförmigen Gehäuses eine wirksame und dauerhafte Abdichtung sichergestellt,
wodurch eine langfristige und damit wartungsarme Betriebsfähigkeit des Packtulpe ermöglicht
wird. Wie sich in praktischen Versuchen beim Anmelder herausgestellt hat, neigt zudem
der elastisch verformbare Greifeinsatz von aus dem Stand der Technik bekannten Packtulpen
dazu, bei Druckerhöhung im Druckmedium eine geringfügige Drehbewegung infolge eines
von dem Druckmedium auf den elastischen Greifeinsatz ausgeübten Drehmoments im Gehäuse
auszuführen. Dies hat bei längerem Gebrauch zur Folge, dass beispielsweise bei zweiteilig
mit einem als Überwurfmutter ausgebildetem aufgeschraubten Gehäuseteil dieser gelockert
wird und sich somit lösen kann, was wiederum ein Betriebsversagen der Packtulpe zur
Folge hat. Der zwischen dem Greifeinsatz und der Innenfläche des Gehäuses an wenigstens
einem Längsabschnitt vorgesehene Presssitz kann durch ein Übermaß des Außendurchmessers
des Greifeinsatzes relativ zum Innendurchmesser des Gehäuses bewirkt sein. Insbesondere
kann der Außendurchmesser des Greifeinsatzes gegenüber dem Innendurchmesser des Gehäuses
ein Übermaß von 0,05 bis 0,8 mm, insbesondere 0,3 bis 0,6 mm aufweisen. Dabei versteht
es sich, dass im Falle einer im Stand der Technik selten anzutreffenden nicht kreisrunden
Querschnittsausführung von Greifeinsatz und Gehäuse, beispielsweise im Falle einer
elliptischen oder an eine eckige Form angenäherten Ausführung, ebenso ein Presssitz
beispielsweise durch ein entsprechendes Übermaß des Greifeinsatzes in Bezug auf das
Gehäuse vorgesehen sein kann.
[0010] Ferner ist bevorzugt, dass der Presssitz an einem möglichst nahe am vorderseitigen
Ende des Greifeinsatzes vorgesehenen Längsabschnitt angeordnet ist. Besonders bevorzugt
ist dabei der erste Längsabschnitt des Greifeinsatzes durch den am vorderseitigen
Ende des Greifeinsatzes angeordneten radial nach außen weisenden Kragen gebildet.
Hierdurch wird sichergestellt, dass ein maximaler Längsabschnitt des Greifeinsatzes
für die elastische Verformung zwecks sicheren und schonenden Ergreifens von Flaschen
unterschiedlicher Geometrie (Langhalsflasche, Kurzhalsflasche, Glas oder Kunststoffausführung)
genutzt werden kann.
[0011] Es versteht sich, dass die Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung nicht nur bei Flaschen,
sondern bei beliebigen zu ergreifenden Gegenständen, deren äußere Form ein Ergreifen
durch den hülsenförmigen Greifeinsatz zumindest prinzipiell erlaubt, zum Tragen kommen.
[0012] Nach einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass
die Wand des Greifeinsatzes über seinen Umfang derart gegenüber dem Kragen, an dem
der Presssitz ausgebildet ist, radial zurückversetzt ist, dass sich zwischen der Innenwand
des Gehäuses und der Außenwand des Greifeinsatzes ein durchgehendes Ringvolumen ausbildet.
Dieses Ringvolumen ermöglicht eine gleichmäßige Druckbeaufschlagung über den gesamten
Umfang des Greifeinsatzes und damit ein verbessertes vorteilhaftes Verformungsverhalten.
[0013] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zwischen
den Enden angeordnete Wand des hülsenförmigen Greifeinsatzes eine Mehrzahl über den
Umfang des Greifeinsatzes verteilter, in axialer Richtung sich erstreckender, außenseitiger
Stege, wobei sich die axialen Stege über den Umfang des Greifeinsatzes mit geschwächten
Bereichen abwechseln und wobei die die axialen Stege derart gegenüber dem Kragen radial
zurückversetzt sind, dass sich zwischen der Innenwand des Gehäuses und der Außenwand
des Greifeinsatzes ein durchgehendes Ringvolumen ausbildet. Der besondere Vorteil
dieser Ausgestaltung liegt darin, dass durch die gleichmäßige Druckbeaufschlagung
über den gesamten Umfang des Greifeinsatzes durch das in das zwischen der Innenwand
des Gehäuses und der Außenwand des Greifeinsatzes vorgesehene durchgehende Ringvolumen
ein besonders vorteilhaftes Verformungsverhalten erreicht wird. Dabei wird durch die
alternierende Ausbildung von axialen Stegen und geschwächten Bereichen über den Umfang
in einem ersten Schritt die Flasche zunächst von den Wandabschnitten der geschwächten
Bereiche vorgegriffen, wobei bei weiter steigendem Druck im Ringvolumen sich anschließend
auch die axialen Stege radial einwärts verformen und einen sicheren Halt der Flasche
in der Packtulpe gewährleisten. Geometrisch weist das Ringvolumen im Querschnitt der
Packtulpe eine gestufte periodische Struktur auf, wobei der Abstand bzw. die Spaltbreite
zwischen den Außenflächen der axialen Stege und der Innenwand des Gehäuses minimal
und der Abstand bzw. die Spaltbreite zwischen den Außenflächen der geschwächten Bereiche
und der Innenwand des Gehäuses maximal ist. Nach einer bevorzugten Ausgestaltung beträgt
die Spaltbreite zwischen den Außenflächen der axialen Stege und der Innenwand des
Gehäuses 0,2 - 1,2 mm.
[0014] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung jeweils zwischen zwei
benachbarten axialen Stegen ein verkürzter axialer Hilfssteg angeordnet ist, welcher
auf dem radial nach außen weisenden Kragen aufgesetzt ist und somit auf der Seite
des vorderseitigen Endes des Greifeinsatzes angeordnet ist. Die verkürzten axialen
Stege in den geschwächten Bereichen können zusätzlich eine in axialer Richtung dreieckig
geformte Oberseite aufweisen. Die verkürzten axialen Hilfsstege sorgen für ein verbessertes
Verformungsverhalten. So verformen sich mit ansteigendem Druck im Druckmedium zunächst
die Längsabschnitte der geschwächten Bereiche, in die die verkürzten Hilfsstege nicht
hineinreichen, wobei mit weiter ansteigendem Druck auch die Längsbereiche mit den
verkürzten Hilfsstegen folgen. Dies bedeutet, dass durch die Erstverformung abseits
der verkürzten Hilfsstege zunächst ein sicherer Griff der Flasche bewirkt wird und
anschließend durch Verformung auch der Bereiche nahe dem vorderseitigen Ende eine
Stabilisierung bei weitgehender Pendelfreiheit des Griffes erfolgt.
[0015] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an der Innenfläche
des Greifeinsatzes eine Mehrzahl gewölbter axialer Verstärkungen angeordnet, wobei
jedem axialen Steg eine Verstärkung zugeordnet ist. Diese gewölbten axialen Verstärkungen
sorgen dafür, dass die geschwächten Bereiche vor den scharfen Kanten eines Kronkorkens
geschützt werden.
[0016] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Kragen auf
seiner dem vorderseitigen Ende abgewandten Seite eine Dichtlippe auf. Eine solche
Dichtlippe, die insbesondere aus dem gleichen Material wie die übrigen Elemente des
elastischen Greifeinsatzes besteht und somit vorteilhaft einstückig mit dem Greifeinsatz
gefertigt werden kann, verbessert durch ihre federnde Anlage an der Innenfläche des
Gehäuses weiter die Abdichtung des Greifeinsatzes gegenüber seinem vorderseitigen
Ende.
[0017] Weiterhin erweist sich als vorteilhaft, wenn der Greifeinsatz an seinem vorderseitigen
Ende einen gegenüber dem Kragen verlängerten Endabschnitt aufweist, welcher aus der
Öffnung des topfförmigen Gehäuses hinausragt. Über diesen aus der Öffnung des topfförmigen
Gehäuses hinausragenden Endabschnitt des elastischen Greifeinsatzes wird durch die
dämpfenden Eigenschaften des elastischen Materials das Risiko einer Schädigung der
Flasche bei versehentlicher Kollision mit der Packtulpe infolge einer nicht optimalen
Positionierung der Flasche relativ zur Packtulpe minimiert.
[0018] Der gegenüber dem Kragen des Greifeinsatzes verlängerte Endabschnitt kann bei entsprechender
konstruktiver Auslegung in vorteilhafter Weise auch dafür eingesetzt werden, zwischen
der radialen Innenfläche des gehäusefesten Absatzes und dem verlängerten Endabschnitt
einen weiteren Presssitz zu bilden, welcher die Abdichtung des Druckvolumens zwischen
Greifeinsatz und Gehäuse weiter verbessert.
[0019] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst der Kragen
alternativ einen radial außenseitig angeordneten Ringabschnitt, welcher derart mit
dem Gehäuse in Form einer Einklemmung zusammenwirkt, dass er das Ringvolumen zum vorderseitigen
Ende des Greifeinsatzes hin abdichtet.
[0020] Hierzu weist das das Gehäuse bevorzugt einen topfförmigen Hauptabschnitt und eine
mit dem Hauptabschnitt lösbar verbundene, insbesondere als Überwurfmutter ausgebildetes,
ringförmiges Sicherungselement auf, wobei der gehäusefeste Absatz an dem Sicherungselement
ausgebildet ist, wobei der radial außenseitig angeordnete Ringabschnitt des Kragens
zwischen vorderem Rand des topfförmigen Hauptabschnitts und dem Sicherungselement
eingespannt ist. Hierdurch wird ebenfalls eine sehr wirksame zusätzliche Abdichtung
des oder der Druckvolumina bewirkt.
[0021] Eine noch weitere Verbesserung ergibt sich hierbei dadurch, dass zwischen der radialen
Außenfläche des Ringabschnitts (15a) und der korrespondierenden Innenfläche des Sicherungselements
(20b) ein weiterer Presssitz gebildet ist.
[0022] Anstatt einer, wie vorstehend beschrieben, zweiteiligen Ausführung des Gehäuses kann
das Gehäuse einteilig ausgebildet sein und gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung
der Erfindung auf seiner Innenfläche eine umlaufende Ringnut aufweisen, in der der
am vorderseitigen Ende des Greifeinsatzes angeordnete radial nach außen weisende Kragen
des Greifeinsatzes mit Presssitz angeordnet ist. Diese Geometrie erfordert es, den
Greifeinsatz beim Einführen in das Gehäuse zunächst manuell etwas zu Verformen und
sodann durch die Gehäuseöffnung hindurchzuschieben, wobei im Anschluss daran sich
der Greifeinsatz innerhalb des Gehäuses wieder in seine Ursprungsform entfaltet, wobei
sich der am vorderseitigen Ende des Greifeinsatzes angeordnete radial nach außen weisende
Kragen dann an den Grund der Ringnut unter Ausbildung eines Presssitzes anlegt.
[0023] In Weiterbildung der vorstehend genannten Ausgestaltung der Erfindung kann der gehäusefeste
Absatz wenigstens eine radiale Ausnehmung, insbesondere eine Mehrzahl regelmäßig über
den Umfang des Gehäuses verteilter radialer Ausnehmungen, aufweisen, welcher die schonende
Einführung eines Werkzeuges zur Herauslösung des Greifeinsatzes aus dem einteiligen
Gehäuse ermöglicht. Als Werkzeug kommt insbesondere ein einfacher Schraubendreher
oder ähnliches in Frage, wobei zur Vermeidung von Verletzungen des Greifeinsatzmaterials
scharfe Kanten zu vermeiden sind.
[0024] Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein System zum kopfseitigen
Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen mit wenigstens
einer Packtulpe nach einem der Ansprüche 1 bis 14. Zu den Vorteilen dieses Systems
wird auf das Vorstehende verwiesen.
[0025] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer einem Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen in einer ersten Ausführungsform
im Längsschnitt,
- Fig. 2a,b
- die Packtulpe der Fig. 1 im Längsschnitt mit eingezeichneter Flasche sowie im Querschnitt
entlang Schnittlinie A-A aus Fig. 2a,
- Fig. 3
- die Packtulpe der Fig. 1 während des Einführens des Greifeinsatzes in das Gehäuse,
- Fig. 4
- den Greifeinsatz der Packtulpe der Fig. 1 in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 5
- eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen in einer zweiten Ausführungsform
mit zweiteiligem Gehäuse im Längsschnitt,
- Fig. 6
- eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen in einer dritten Ausführungsform
mit zweiteiligem Gehäuse und modifiziertem Greifeinsatz im Längsschnitt,
- Fig. 7
- eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen in einer vierten Ausführungsform
mit zwei verschiedenen Flaschentypen im Längsschnitt und
- Fig. 8a-c
- eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen in einer fünften Ausführungsform
im Längsschnitt, im Querschnitt sowie mit der Vergrößerung einer Einzelheit.
[0026] Fig. 1 zeigt eine Packtulpe 1 zum kopfseitigen Ergreifen von insbesondere durch einen
Verschluss verschließbaren Flaschen in einer ersten Ausführungsform im Längsschnitt.
Die Packtulpe 1 umfasst ein topfförmiges Gehäuse 20 und einen topfförmigen, elastischen
Greifeinsatz 10. Der Greifeinsatz 10 weist einen rückseitigen Boden 11 und ein vorderseitiges,
dem zu ergreifenden Flaschenkopf zugewandtes Ende 12 auf. Der Greifeinsatz 10 ist
ferner über einen an seinem vorderseitigen Ende 12 angeordneten radial nach außen
weisenden Kragen 15 an einem gehäusefesten Absatz 21 abgestützt. Vorliegend ist das
Gehäuse 20 derart ausgebildet, dass der gehäusefeste Absatz 21 Teile einer umlaufenden
Nut 22 ist, die in die Innenwand des Gehäuses 20 eingeformt ist. Die Nut nimmt dabei
den radial nach außen weisenden Kragen 15 auf. Ihre Funktion wird weiter unten noch
näher erläutert.
[0027] Die zwischen dem Boden 11 und dem vorderseitigem Ende 12 angeordnete Wand des hülsenförmigen
Greifeinsatzes 10 umfasst eine Mehrzahl über den Umfang des Greifeinsatzes 10 verteilter,
in axialer Richtung sich erstreckender, außenseitiger Stege 13. Die axialen Stege
13 wechseln sich über den Umfang des Greifeinsatzes 10 mit geschwächten Bereichen
14 ab. Ferner sind die axialen Stege 13 derart gegenüber dem Kragen 15 radial zurückversetzt,
dass sich zwischen der Innenwand des Gehäuses 20 und der Außenwand des Greifeinsatzes
10 ein durchgehendes Ringvolumen 30 (s. insbesondere Fig. 2b) ausbildet. Geometrisch
weist das Ringvolumen 30 im Querschnitt der Packtulpe 10 eine gestufte periodische
Struktur auf, wobei der Abstand bzw. die Spaltbreite zwischen den Außenflächen der
axialen Stege 13 und der Innenwand des Gehäuses 20 minimal und der Abstand bzw. die
Spaltbreite zwischen den Außenflächen der geschwächten Bereiche 14 und der Innenwand
des Gehäuses 20 maximal ist. Bevorzugt beträgt die Spaltbreite zwischen den Außenflächen
der axialen Stege und der Innenwand des Gehäuses 0,2 - 1,2 mm.
[0028] Erfindungsgemäß weist der Greifeinsatz 10 wenigstens einen ersten Längsabschnitt
auf, an dem der Greifeinsatz 10 mittels eines Presssitzes P1 in das Gehäuse 20, vorliegend
in die in die Innenfläche des Gehäuses 20 eingeformte Nut 22, eingepasst ist. Durch
das Vorsehen eines Presssitzes P1 an wenigstens einem Längsabschnitt des Greifeinsatzes
10 wird durch dauerhaftes Anpressen des elastischen Materials des Greifeinsatzes an
die Innenfläche des topfförmigen Gehäuses eine wirksame und dauerhafte Abdichtung
des druckbeaufschlagten Ringvolumens 30 sichergestellt, wodurch eine langfristige
und damit wartungsarme Betriebsfähigkeit des Packtulpe ermöglicht wird. Der Längsabschnitt
kann in einem beliebigen Längsbereich des Greifeinsatzes 10 ausgebildet sein. Vorliegend
ist er durch den an dem vorderseitigen Ende 12 des Greifeinsatzes 10 angeordneten
radial nach außen weisenden Kragen 15 gebildet. Hierbei wird der Presssitz P1 dadurch
bewirkt, dass der Außendurchmesser des Kragens 15 des Greifeinsatzes 10 bezogen auf
den Innendurchmesser des korrespondierenden Längsabschnitts des Gehäuses 20, hier
der Grund der umlaufenden Nut 23 ein Übermaß aufweist. Bevorzugt liegt das Übermaß
zwischen 0,05 bis 0,8 mm, insbesondere zwischen 0,3 bis 0,6 mm.
[0029] An seinem vorderseitigen Ende weist der Greifeinsatz 10 einen axial verlängerten
Endabschnitt 15a auf, welcher aus der Öffnung des topfförmigen Gehäuses 20 herausragt.
Über diesen aus der Öffnung des topfförmigen Gehäuses 20 hinausragenden Endabschnitt
15a des elastischen Greifeinsatzes 10 wird durch die dämpfenden Eigenschaften des
elastischen Materials das Risiko einer Schädigung einer Flasche bei versehentlicher
Kollision mit der Packtulpe 1 infolge einer nicht optimalen Positionierung der Flasche
relativ zur Packtulpe minimiert. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorliegend
zwischen der radialen Innenfläche des gehäusefesten Absatzes 21 und dem verlängerten
Endabschnitt 15a ein weiterer Presssitz P2 gebildet, der zusätzlich zu dem Presssitz
P1 zwischen Kragen 15 des Greifeinsatzes 10 und dem Gehäuse 20 für eine weiteren Verbesserung
der Abdichtung des Ringvolumens 30 sorgt.
[0030] Die Struktur des Greifeinsatzes mit axialen Stegen 13 und dazwischen angeordneten
geschwächten Bereichen 14 weist weitere Merkmale auf. So ist jeweils zwischen zwei
benachbarten axialen Stegen 13 ein verkürzter axialer Hilfssteg 17 angeordnet, welcher
auf dem radial nach außen weisenden Kragen 15 aufgesetzt und somit auf der Seite des
vorderseitigen Endes 12 des Greifeinsatzes 10 angeordnet ist. Die verkürzten axialen
Hilfsstege 17 sorgen für ein verbessertes Verformungsverhalten. So verformt sich mit
ansteigendem Druck im Druckmedium zunächst der Längsabschnitt der geschwächten Bereiche
14, in dem die verkürzten Hilfsstege 17 nicht hineinreichen, wobei mit weiter ansteigendem
Druck auch die Längsbereiche mit den verkürzten Hilfsstegen 17 folgen. Dies bedeutet,
dass durch die Erstverformung abseits der verkürzten Hilfsstege 17 zunächst ein sicherer
Griff der Flasche bewirkt wird (s. Fig. 2a) und anschließend durch Verformung auch
der Bereiche nahe dem vorderseitigen Ende eine Stabilisierung bei weitgehender Pendelfreiheit
erfolgt. Ferner können die axialen Hilfsstege 17 jeweils eine dreieckig geformte axiale
Spitze aufweisen.
[0031] Ferner weist der Kragen 15 auf seiner dem vorderseitigen Ende 12 des Greifeinsatzes
10 abgewandten Seite eine Dichtlippe 18 auf. Die Dichtlippe 18, die insbesondere aus
dem gleichen Material wie die übrigen Elemente des elastischen Greifeinsatzes 10 besteht
und somit einstückig mit dem Greifeinsatz gefertigt werden kann, verbessert durch
ihre federnde Anlage an der Innenfläche des Gehäuses 20, vorliegend durch ihre Anlage
am Grund der umlaufenden Nut 22, weiter die Abdichtung des Greifeinsatzes gegenüber
seinem vorderseitigen Ende.
[0032] Die Packtulpe 1 weist weitere Merkmale auf. So umfasst der Greifeinsatz 10 eine Mehrzahl
in den rückseitigen Boden 11 des Greifeinsatzes 10 eingeformter Nuten 16 zur Einleitung
des Druckmediums in das zwischen der Innenwand des Gehäuses 20 und der Außenwand des
Greifeinsatzes 10 angeordnete Druckvolumen in Form des Ringvolumens 30. Die Nuten
16 gehen vorliegend direkt in die geschwächten Bereiche 14 des Greifeinsatzes 10 über,
wie insbesondere in Fig. 4 erkennbar, so dass eine rasche Befüllung des Ringvolumens
30 mit dem Druckmedium, in der Regel Druckluft, möglich ist. Durch die gleichmäßige
Druckbeaufschlagung über den gesamten Umfang des Greifeinsatzes 10 durch das durchgehende
Ringvolumen 30 wird ein besonders vorteilhaftes Verformungsverhalten erreicht. Wie
ebenfalls in Fig. 1 erkennbar, ist der rückseitige Boden 11 des Greifeinsatzes 10
außenseitig mit einer zentralen Verlängerung 19 ausgebildet, die in einem korrespondierenden
Gehäuseabschnitt 23 formschlüssig geführt ist, wodurch eine besonders präzise Axialführung
des Greifeinsatzes 10 im Gehäuse 20 gewährleistet ist. Dabei sind die Nuten 16 in
die zentrale Verlängerung 19 eingeformt.
[0033] Der rückseitige Boden 11 des Greifeinsatzes 10 ist, wie in Fig. 1 erkennbar, verstärkt
ausgebildet. Die axiale Wand des Greifeinsatzes 10 geht über zwei konische Abschnitte
11 a, 11 b, in denen die Wandstärke des Greifeinsatzes 10 sich vergrößert, in den
verstärkten, rückseitigen Boden über. Durch den verstärkten Boden 11 sowie die konischen
Wandabschnitte 11 a, 11 b wird ein wirksamer Schutz gegen Verletzungen durch scharfe
Kanten eines Kronkorkenverschlusses der zu greifenden Flasche sichergestellt.
[0034] Wie in der Querschnittsansicht der Fig. 2b erkennbar, sind an der Innenfläche des
Greifeinsatzes 10 eine Mehrzahl gewölbter axialer Verstärkungen 13a angeordnet ist,
wobei jedem axialen Steg 13 eine Verstärkung 13a zugeordnet ist. Die gewölbten axialen
Verstärkungen 13a sorgen dafür, dass die geschwächten Bereiche 14 vor den scharfen
Kanten beispielsweise eines Kronkorkens geschützt werden. Auch ist das durchgehende
Ringvolumen 30 zwischen der Außenseite des Greifeinsatzes 10 und der Innenfläche des
Gehäuses sowie der Wechsel von axialen Stegen 13 und axialen Hilfsstegen 17 in Fig.
2b gut erkennbar.
[0035] In Fig. 2a ist durch die Linien V dargestellt, wie sich der Greifeinsatz 10 unter
Druckbeaufschlagung verformt, wenn keine Flasche in die Packtulpe 1 eingeführt ist.
Hier ist erkennbar, dass die Verformung axial bereits am unteren Ansatz 18a der Dichtlippe
18 beginnt, da die Dichtlippe 18 nicht mit der Außenwandung des Greifeinsatzes 18
in Verbindung steht, sondern allein auf dem radial nach außen weisenden Kragen 15
aufsetzt. Versuche des Anmelders haben in diesem Zusammenhang gezeigt, dass bei einer
Ausführung der Packtulpe ohne Presssitz, d.h. bei einer nicht erfindungsgemäßen Ausführung,
sich bei starker Druckbeaufschlagung auch die Dichtlippe abhebt, so dass keine vollständige
Abdichtung des Ringvolumens 30 mehr gegeben war. Dementsprechend strömte das Druckmedium
zwischen Gehäuse und Greifeinsatz aus der Packtulpe heraus und die Packtulpe war insgesamt
nicht mehr funktionstüchtig.
[0036] Die Fig. 3 zeigt, wie der elastische Greifeinsatz 10 bei der vorliegenden einteiligen
Gehäuseform mit innenseitig eingeformter Nut 10 zwecks Zusammenbaus der Packtulpe
1 in das Gehäuse 20 eingeführt wird. Hierbei ist der Greifeinsatz 10 bereits soweit
in das Gehäuse 20 eingeführt, bis die Dichtlippe den äußersten Rand des Gehäuses 20
berührt. Infolge eines am äußersten Rand des Gehäuses 20 ausgebildeten Konus 21a als
Einführhilfe kann die Dichtlippe mit nur wenig manueller Unterstützung so radial einwärts
gedrückt werden, dass sie nicht versehentlich umklappt, sondern ein axiales Weiterschieben
des Greifeinsatzes 10 in das Gehäuse ermöglicht. In der Endposition des Greifeinsatzes
10 im Gehäuse 20 schnappen die Dichtlippe und der radial nach außen weisende Kragen
15 in die umlaufende Nut 22 ein, wobei der Kragen sodann mit Presssitz P1 am Grund
der Nut 22 und damit am Gehäuse 20 anliegt.
[0037] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Greifeinsatzes 10. Gut erkennbar sind
neben der Dichtlippe 18 und dem verlängerten Endabschnitt 15a hier die axialen dreieckigen
Spitzen 17a der Hilfsstege 17.
[0038] Fig. 5 zeigt eine zweite Ausführungsform der Packtulpe 1.2. Der Greifeinsatz 10 ist
dabei gegenüber der ersten Ausführungsform der Fig. 1 bis 4 unverändert, so dass hier
gleiche Bezugszeichen verwendet werden. Das Gehäuse 20.2 ist jedoch nunmehr zweiteilig
ausgebildet mit einem topfförmigen Hauptabschnitt 20a.2 und einem mit dem Hauptabschnitt
20a.2 lösbar verbundenen, insbesondere als Überwurfmutter ausgebildeten, ringförmigen
Sicherungselement 20b.2, wobei der gehäusefeste Absatz 21.2 an dem Sicherungselement
20b.2 ausgebildet ist. Der Presssitz P1 wird wiederum durch die Außenseite des gegenüber
dem Gehäuse 20.2 mit Übermaß ausgebildeten Kragens 15 des Greifeinsatzes 10 und der
korrespondierenden Innenfläche des topfförmigen Hauptabschnitt 20a.2 gebildet. Durch
die zweiteilige Ausführung des Gehäuses 20.2 wird der Zusammenbau der Packtulpe 1.2
sowie der Austausch des Greifeinsatzes 10.2 deutlich vereinfacht.
[0039] Fig. 6 zeigt eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen in einer dritten
Ausführungsform mit zweiteiligem Gehäuse und modifiziertem Greifeinsatz im Längsschnitt.
Wiederum umfasst das Gehäuse 20.3 einen topfförmigen Hauptabschnitt 20a.3 und ein
mit dem Hauptabschnitt 20a.3 lösbar verbundenen, vorliegend erneut als Überwurfmutter
ausgebildetes, ringförmiges Sicherungselement 20b.3. Den mit axialen, außenseitigen
Stegen 13.3, geschwächten Bereichen 14.3 sowie axialen Hilfsstegen 17.3 ausgebildeten
Greifeinsatz 10.3 umgibt im Gehäuse 20.3, wie schon bei den Ausführungsformen der
Fig. 1 bis 5, ein durchgehendes Ringvolumen 30.3. Der erfindungsgemäß vorgesehene
Presssitz P1.3 wird durch die Außenseite des Kragens 15.3 und die Innenfläche des
Hauptabschnittes 20a.3 des Gehäuses 20.3 gebildet. Das besondere Kennzeichen dieser
Packtulpe 1.3 ist die Ausgestaltung des Kragens 15.3 des Greifeinsatzes 10.3. Im Einzelnen
umfasst der Kragen 15.3 einen radial außenseitig angeordneten Ringabschnitt 15b.3,
welcher derart mit dem Gehäuse 20.3 in Form einer Einklemmung zusammenwirkt, dass
er das Ringvolumen 30 zum vorderseitigen Ende 12 des Greifeinsatzes hin abdichtet.
Auch ist vorliegend ein zweiter Presssitz P2.3 zwischen der radialen Außenfläche des
Ringabschnitts 15.3b und dem Sicherungselement 20b.3 vorgesehen. Dieser Presssitz
P2.3 kann durch axiales Stauchen des Ringabschnitts 15b.3 durch das Sicherungselement
20b.3 in seiner radialen Abdichtwirkung noch verbessert werden. Ferner kann auf das
Vorsehen einer Dichtlippe verzichtet werden. Selbstverständlich kann aber auch die
vorliegende Ausführungsform der Packtulpe 1.3 mit Dichtlippe ausgeführt sein.
[0040] Fig. 7 zeigt eine Packtulpe 1.4 zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen in einer
vierten Ausführungsform mit zwei verschiedenen Flaschentypen F1, F2 im Längsschnitt.
Während das Gehäuse 20 im Wesentlichen identisch mit dem Gehäuse 20 der in den Fig.
1 - 3 dargestellten Packtulpe 1 ausgebildet ist und damit identische Bezugszeichen
trägt, weist der Greifeinsatz 10.4 einige Besonderheiten auf. So ist der Greifeinsatz
10.4 über seine Längserstreckung in Bezug auf seine Innenfläche wie auch in Bezug
auf die durch die geschwächten Bereich 14.4 definierte Außenfläche insgesamt konisch
ausgebildet. Der rückseitige Boden 11.4 des Greifeinsatzes 10.4 ist insgesamt vergleichsweise
dünnwandig ausgebildet, um eine maximale Nutzung des Innenvolumens des Greifeinsatzes
10.4 durch den zu ergreifenden Flaschenhals insbesondere bei schlanken, langhalsigen
Flaschen F1 zu ermöglichen. Lediglich im Bereich des Bodens 11.4 ist eine leichte
Verstärkung 11 a.4 vorgesehen, um den Greifeinsatz 10.4 vor scharfen Kanten eines
Kronkorkenverschlusses zu schützen. Die radialen Oberseiten der axialen außenseitigen
Stege 13.4 ebenso wie die Hilfsstege 17.4 spannen jedoch eine zylindrische Außenfläche
auf, die parallel zur zylindrischen Innenfläche des Gehäuses 20 angeordnet ist. Relativ
zur konischen Form der geschwächten Bereiche 14.4 bedeutet dies, dass die radiale
Steghöhe vom Ansatz der Dichtlippe 18.4 bzw. der axialen Oberseite des Kragens 15.4
(Position A) bis zum rückseitigen Boden 11.4 des Greifeinsatzes 10.4 zunimmt (Position
B). Insgesamt hat diese Ausgestaltung den Vorteil, dass durch die Konusform die Zentrierung
des Flaschenkopfes in der Packtulpe 1.4 verbessert wird, während die durch die axialen
Stege 13.4 und Hilfsstege 17.4 vorgegebene zylindrische Außenkontur eine optimale
Einpassung in das zylindrische Gehäuse bewirkt.
[0041] In Fig. 7 sind zwei Flaschentypen F1, F2 als Längshälfte mit ihrer jeweiligen Einspannkennlinie
VF1, VF2 dargestellt. Auf der rechten Seite ist eine Langhalsflasche F1 beispielsweise
mit Kronkorkenverschluss dargestellt. Wie erkennbar, wird der Flaschenkopf in zwei
Axialebenen I, II gegriffen. Hierdurch wird eine lotgerechte Einspannung der Flasche
F1 und somit eine präzise Positionierung in einem Getränkekasten oder auf einem Laufband
sichergestellt. Die linke Seite der Fig. 7 zeigt eine typische PET-Flasche mit Drehverschluss.
Die Einspannkennlinie VF2 zeigt, dass die Flasche F2 sicher am Drehverschluss und
an dem für PET-Flaschen typischen Spannring gehalten wird. Ein lotrechter, optimal
zentrierter, pendelfreier Griff ergibt sich durch die zusätzliche Anlage der Schulter
der Flasche F2 an eine zusätzliche auf der Innenseite des Kragens 15.4 ausgebildete
Zentrierfläche 15.4c, die gleichzeitig als Einführhilfe beim Aufnehmen des Flaschenkopfes
dient.
[0042] Die Fig. 8a-c schließlich zeigt eine Packtulpe 1.5 zum kopfseitigen Ergreifen von
Flaschen in einer fünften Ausführungsform im Längsschnitt, im Querschnitt sowie mit
der Vergrößerung der Einzelheit X. Wie der Längsschnittzeichnung Fig. 8a zu entnehmen
ist, entspricht diese Ausführungsform in weiten Teilen der Ausführungsform der Fig.
1 bis 4, weswegen hier nur auf ein abgewandeltes Merkmal hingewiesen werden soll.
So ist der gehäusefeste Absatz 21.5 über seinen Umfang nicht durchgehend, sondern,
wie insbesondere in Fig. 8b erkennbar, mit einer Mehrzahl regelmäßig über den Umfang
des Gehäuses verteilter radialer Ausnehmungen 21.5* ausgebildet. Hierdurch wird die
schonende Einführung eines Werkzeuges, beispielsweise eines Schraubendrehers zur Herauslösung
des Greifeinsatzes 10 aus dem einteiligen Gehäuse 20.5 ermöglicht. Im Einzelnen kann
die Spitze des Werkzeugs dann an der Außenfläche des Kragens 15 des elastischen Greifeinsatzes
10 ansetzen und diese heraushebeln (vgl. Einzelheit X - Fig. 8c). Bestünde die radiale
Ausnehmung 21.5 nicht, so wäre der Greifeinsatz im Bereich des Kragens 15 für das
Werkzeug nicht erreichbar und es bestünde die Gefahr einer Verletzung des Greifeinsatzes
10 durch das Werkzeug.
1. Packtulpe (1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss
verschließbaren Flaschen (F1, F2) mit einem topfförmigen Gehäuse (20) und einem topfförmigen,
elastisch verformbaren Greifeinsatz (10), wobei der Greifeinsatz (10) einen rückseitigen
Boden (11) und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf zugewandtes Ende
(12) aufweist, wobei der Greifeinsatz (10) über einen an seinem vorderseitigen Ende
(12) angeordneten radial nach außen weisenden Kragen (15) an einem gehäusefesten Absatz
(21) abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Greifeinsatz (10) wenigstens einen ersten Längsabschnitt aufweist, an dem der
Greifeinsatz (10) mittels eines Presssitzes (P1) in das Gehäuse (20) eingepasst ist.
2. Packtulpe (1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zwischen den Enden (11, 12) angeordnete Wand des hülsenförmigen Greifeinsatzes
(10) eine Mehrzahl über den Umfang des Greifeinsatzes (10) verteilter, in axialer
Richtung sich erstreckender, außenseitiger Stege (13) umfasst, wobei sich die axialen
Stege (13) über den Umfang des Greifeinsatzes (10) mit geschwächten Bereichen (14)
abwechseln und wobei die axialen Stege (13) derart gegenüber dem Kragen (15) radial
zurückversetzt sind, dass sich zwischen der Innenwand des Gehäuses (20) und der Außenwand
des Greifeinsatzes ein durchgehendes Ringvolumen (30) ausbildet.
3. Packtulpe (1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils zwischen zwei benachbarten axialen Stegen (13) ein verkürzter axialer Hilfssteg
(17) angeordnet ist, welcher auf dem radial nach außen weisenden Kragen (15) aufgesetzt
ist.
4. Packtulpe (1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der Innenfläche des Greifeinsatzes (10) eine Mehrzahl gewölbter axialer Verstärkungen
(13a) angeordnet ist, wobei jedem axialen Steg (13) eine Verstärkung (13a) zugeordnet
ist.
5. Packtulpe (1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Presssitz (P1) dadurch gebildet ist, dass der Außendurchmesser des ersten Längsabschnitts
des Greifeinsatzes (10) bezogen auf den Innendurchmesser des korrespondierenden Längsabschnitts
des Gehäuses (20) ein Übermaß aufweist.
6. Packtulpe (1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Längsabschnitt des Greifeinsatzes (10) durch den am vorderseitigen Ende
(12) des Greifeinsatzes (10) angeordneten radial nach außen weisenden Kragen (15)
gebildet ist.
7. Packtulpe (1, 1.2, 1.4, 1.5) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kragen (15) auf seiner dem vorderseitigen Ende (12) abgewandten Seite eine Dichtlippe
(18) aufweist.
8. Packtulpe (1, 1.2, 1.5) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Greifeinsatz an seinem vorderseitigen Ende (12) einen gegenüber dem Kragen (15)
verlängerten Endabschnitt (15a) aufweist, welcher aus der Öffnung des topfförmigen
Gehäuses (20) hinausragt.
9. Packtulpe (1, 1.2, 1.5) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen der radialen Innenfläche des gehäusefesten Absatzes (21) und dem verlängerten
Endabschnitt (15a) ein weiterer Presssitz (P2) gebildet ist.
10. Packtulpe(1.3) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
der Kragen (15.3) einen radial außenseitig angeordneten Ringabschnitt (15b.3) umfasst,
welcher derart mit dem Gehäuse (20) in Form einer Einklemmung zusammenwirkt, dass
er das Ringvolumen (30) zum vorderseitigen Ende (12) des Greifeinsatzes (1.3) hin
abdichtet.
11. Packtulpe (1.3) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (20.3) einen topfförmigen Hauptabschnitt (20a.3) und eine mit dem Hauptabschnitt
(20a.3) lösbar verbundene, insbesondere als Überwurfmutter ausgebildetes, ringförmiges
Sicherungselement (20b.2, 20b.3) aufweist, wobei der gehäusefeste Absatz (21.3) an
dem Sicherungselement (20b.2, 20b.3) ausgebildet ist, wobei der radial außenseitig
angeordnete Ringabschnitt (15b.3) des Kragens (15.3) zwischen vorderem Rand des topfförmigen
Hauptabschnitts (20a.3) und dem Sicherungselement (20b.3) eingespannt ist.
12. Packtulpe (1.2, 1.3) nach Anspruch 11,
dass zwischen der radialen Außenfläche des Ringabschnitts (15b.3) und der korrespondierenden
Innenfläche des Sicherungselements (20b.3) ein weiterer Presssitz gebildet ist.
13. Packtulpe(1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (20) einteilig ausgebildet ist und auf seiner Innenfläche eine umlaufende
Ringnut (22) aufweist, in der der am vorderseitigen Ende (12) des Greifeinsatzes (10)
angeordnete radial nach außen weisende Kragen (15) des Greifeinsatzes (10) mit Presssitz
(P1) angeordnet ist.
14. Packtulpe(1.5) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
der gehäusefeste Absatz (21.5) wenigstens eine radiale Ausnehmung (21.5*), insbesondere
eine Mehrzahl regelmäßig über den Umfang des Gehäuses verteilter radialer Ausnehmungen
(21.5*), aufweist, welcher die schonende Einführung eines Werkzeuges zur Herauslösung
des Greifeinsatzes (10) aus dem einteiligen Gehäuse (20.5) ermöglicht.
15. System, insbesondere Packkopf, zum kopfseitigen Ergreifen von insbesondere durch einen
Verschluss verschließbaren Flaschen mit wenigstens einer Packtulpe (1, 1.2, 1.3, 1.4,
1.5) nach einem der Ansprüche 1 bis 14.