[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung für eine zweiflügelige Tür der
im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art sowie eine korrespondierende zweiflügelige
Tür mit einer solchen Verriegelungsanordnung.
[0002] Zweiflügelige Türen mit einem Gangflügel und einem Standflügel sowie einer Verriegelungsanordnung
mit einer Vollpanikfunktion müssen sich im verschlossenen Zustand auch dann sicher
öffnen lassen, wenn zuerst der Standflügel geöffnet wird. Damit der ausgeschlossene
Schlossriegel des Gangflügels nicht in einer Schließplatte des Standflügels verkanten
kann, wird der Schlossriegel bei Betätigung eines Drückers und/oder einer Panikstange
des Standflügels durch eine spezielle Mechanik im Gegenkasten des Standflügels von
der ausgeschlossenen Stellung in eine eingeschlossene Stellung bewegt. Zuvor muss
eine Blockierung des Schlossriegels entsperrt werden. Dies geschieht durch Betätigen
eines Entriegelungselements, welches üblicherweise im Schlossriegel integriert ist
und über dessen Stirnfläche in Richtung Gegenkasten hervorsteht. Dieses vorstehende
Entriegelungselement kann jedoch manipuliert werden und reduziert die Sicherheitsklasse
solcher Schlösser.
[0003] Aus der
DE 10 2009 003 860 B4 ist ein Panikschloss mit einem insbesondere von einem Schließglied eines Schließzylinders
in einer Riegelverlagerungsrichtung vor- und zurückschließbarem Riegel, der in der
vorgeschlossenen Stellung von einer Zuhaltung gehalten ist und der einen in einer
Riegelverlagerungsrichtung verlagerbaren Auslöser trägt, der bei einer durch Beaufschlagung
seiner Stirnkante veranlassten Verlagerung in Riegelrückschließrichtung die Zuhaltung
zum Ermöglichen einer Riegelrückverlagerung freigibt. Der Riegel bildet im Bereich
seiner Stirn einen von seiner Stirnfläche flankierte zur Stirn des Riegels offene
Nische aus, in der der Auslöser einliegt, wobei die Nische zu beiden Breitseiten des
Riegels offen ist und die Stirnkante zur Freigabe der Zuhaltung über den in der Stirn
des Riegels liegenden Rand hinaus in die Nische hineinverlagert werden muss, so dass
die Stirnkante des Auslösers bei Freigabe der Zuhaltung in der Nische liegt.
[0004] Aus der
EP 0 902 141 A1 ist ein Panikschloss mit einem Gehäuse, einer darin angeordneten Zuhaltung für einen
Riegel und einer im Riegel in Schließrichtung geführten Auslösenase bekannt. Die Auslösenase
wird bei ausgeschlossenem und bei eingeschlossenem Riegel durch mindestens einen an
der Zuhaltung angeordneten Vorsprung arretiert. Zudem sind die Auslösenase und die
Zuhaltung in der gleichen Ebene angeordnet, wobei die Zuhaltung an ihrer dem Riegel
zugewandten Kante einen hakenförmigen Vorsprung, welcher bei eingeschlossenem Riegel
in eine zugeordnete Ausnehmung der Auslösenaseeingreift, sowie eine an einer Steuerkurve
der Auslösenase geführte Führungsnase aufweist. Die bei ausgeschlossenem Riegel über
eine Vorderkante des Riegels vorstehende Auslösenase wird bei Betätigung einer Außenhandhabe
des Standflügels durch einen im Gegenkasten des Standflügels angeordneten Gegenriegel
in den Riegel eingedrückt und hebt dabei die Zuhaltung der verriegelten Stellung aus,
so dass der Riegel vom Gegenriegel in das Gehäuse eingedrückt werden kann, bis die
Zuhaltung in ihre Verriegelungsstellung einfällt.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungsanordnung für eine zweiflügelige
Tür und eine korrespondierende zweiflügelige Tür anzugeben, welche bei gleicher Panikfunktionalität
einen verbesserten Aufbruch- und/oder Einbruchschutz ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Verriegelungsanordnung für eine zweiflügelige
Tür nach Patentanspruch 1 und durch die Merkmale der zweiflügeligen Tür nach Patentanspruch
11 gelöst.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen
Ansprüchen angegeben.
[0008] Ausführungsformen einer erfindungsgemäße Verriegelungsanordnung für eine zweiflügelige
Tür umfassen einen Schlosskasten mit einem Schlossriegel und einer Blockierung, welche
den Schlossriegel in einem ausgeschlossenen Zustand gegen eine Überführung in einen
eingeschlossenen Zustand sichert, und einen Gegenkasten mit einer Schließplatte, in
welche der Schlossriegel im ausgeschlossenen Zustand zumindest teilweise eingreift.
[0009] Durch eine Betätigung des Gegenkastens zur Ausführung einer Panikfunktion hebt ein
im Schlossriegel geführtes Entriegelungselement die Blockierung des Schlossriegels
auf und ein erstes Betätigungselement überführt den Schlossriegel vom ausgeschlossenen
Zustand in den eingeschlossenen Zustand, in welchem der Schlossriegel die Schließplatte
freigibt. Erfindungsgemäß ist das Entriegelungselement unabhängig vom Schließzustand
des Schlossriegels in Richtung Gegenkasten vollständig in den Schlossriegel eingebettet,
wobei durch die Betätigung des Gegenkastens zur Ausführung der Panikfunktion ein im
Gegenkasten angeordnetes zweites Betätigungselement das Entriegelungselement in Richtung
Blockierung bewegt und die Blockierung des Schlossriegels aufhebt.
[0010] Zudem wird eine zweiflügelige Tür mit einem Gangflügel und einem Standflügel und
einer solchen Verriegelungsanordnung vorgeschlagen, welche einen Schlosskasten mit
einem Schlossriegel und einer Blockierung, welche den Schlossriegel in einem ausgeschlossenen
Zustand gegen eine Überführung in einen eingeschlossenen Zustand sichert, und einen
Gegenkasten mit einer Schließplatte umfasst, in welche der Schlossriegel im ausgeschlossenen
Zustand zumindest teilweise eingreift. Durch eine Betätigung des Gegenkastens zur
Ausführung einer Panikfunktion hebt ein im Schlossriegel geführtes Entriegelungselement
die Blockierung des Schlossriegels auf und ein erstes Betätigungselement überführt
den Schlossriegel vom ausgeschlossenen Zustand in den eingeschlossenen Zustand, in
welchem der Schlossriegel die Schließplatte freigibt und die Tür entriegelt ist.
[0011] Bei Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ragt das Entriegelungselement in
Richtung Gegenkasten nicht über den Schlossriegel hinaus, sondern ist in den Körper
des Schlossriegels eingebettet. Dadurch kann eine unbefugte Aufhebung der Blockierung
des Schlussriegels in vorteilhafter Weise verhindert oder zumindest erschwert werden.
Dies wirkt sich vorteilhaft hinsichtlich des Einbruchsschutzes aus, so dass Ausführungsformen
der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung in eine höhere Sicherheitsklasse eingestuft
werden können. Als zusätzlicher Vorteil wirkt sich aus, dass das in den Schlossriegel
eingebettete Entriegelungselement bei eingeschlossenem Riegel nicht eingezogen werden
muss, um eine Kollision mit der Schließplatte zu verhindern. Diese zusätzliche Mechanik
entfällt bei dem integrierten Entriegelungselement.
[0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen zweiflügeligen Tür können
der Schlosskasten mit Schlossriegel und Blockierung am Gangflügel und der Gegenkasten
mit Schließplatte am Standflügel angeordnet werden. Zur Ausführung der Panikfunktion
können ein Drücker und/oder eine Panikstange des Standflügels über mindestens einen
Schwenkflügel auf das erste Betätigungselement wirken und den Gegenkasten betätigen,
welcher dann den Schlosskasten des Gangflügels betätigt, um die Tür zu entriegeln.
Ein Drücker und/oder eine Panikstange des Gangflügels können zur Ausführung der Panikfunktion
auf die Blockierung und den Schlossriegel wirken und den Schlosskasten direkt betätigen.
Somit stellen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung eine zweiflügelige Tür
mit einer Vollpanikfunktion zur Verfügung, die sich im verschlossenen Zustand sowohl
über Drücker und/oder Panikstange des Gangflügels als auch über Drücker und/oder Panikstange
des Standflügels entriegeln und öffnen lässt.
[0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung
kann die Blockierung als Blockierelement ausgeführt werden, welches fest mit einer
beweglichen Schlosskulisse verbunden ist und im ausgeschlossenen Zustand des Schlossriegels
einen Anschlag für den Schlossriegel ausbilden kann. Das Entriegelungselement kann
beispielsweise mit einer Betätigungsschräge ausgeführt werden, welche das Blockierelement
auf eine Schrägfläche des Schlossriegels heben kann. Dadurch kann in vorteilhafter
Weise eine kostengünstige und einfache Mechanik zur Freigabe der Blockierung des Schlossriegels
umgesetzt werden. Zur Verbesserung der Führung kann die Schlosskulisse ein Führungselement
aufweisen, welches während der Überführung des Schlossriegels in den eingeschlossenen
Zustand an einer Kontur des Schlossriegels anliegen und die Schlosskulisse senkrecht
zum Schlossriegel bis zu einem Anschlag bewegen kann. Dadurch kann eine weitere Bewegung
des Schlossriegels über den eingeschlossenen Zustand hinaus in vorteilhafter Weise
verhindert werden.
[0014] In vorteilhafter Ausgestaltung der Verriegelungsanordnung kann das zweite Betätigungselement
axial beweglich im ersten Betätigungselement geführt werden. Hierbei kann das erste
Betätigungselement zwischen einer Ausgangslage und einer Endlage bewegt werden, wobei
das zweite Betätigungselement bis zum Erreichen der Endlage in Richtung Schlossriegel
über das erste Betätigungselement hinausragen und vor dem Auftreffen des ersten Betätigungselement
auf dem Schlossriegel über eine Öffnung im Schlossriegel auf das Entriegelungselement
wirken kann. Dadurch kann in vorteilhafter Weise sichergestellt werden, dass die Blockierung
des Schlossriegels aufgehoben ist, bevor das erste Betätigungselement vollflächig
auf den Schlossriegel wirkt und den Schlossriegel vom ausgeschlossenen Zustand in
den eingeschlossenen Zustand überführt. Durch die vollflächige Auflage des ersten
Betätigungselements auf der Stirnfläche des Schlossriegels kann in vorteilhafter Weise
eine hohe Rückschiebesicherheit umgesetzt werden. Des Weiteren kann das erste Betätigungselement
bei Erreichen seiner Endlage das zweite Betätigungselement vollständig aufnehmen,
wobei die Endlage des ersten Betätigungselements mit dem eingeschlossenen Zustand
des Schlossriegels korrespondiert. Das erste Betätigungselement kann beispielsweise
als Schieber und das zweite Betätigungselement kann beispielsweise als Betätigungsstift
ausgeführt werden, welcher in einer korrespondierenden Aussparung im Schieber axial
beweglich geführt ist.
[0015] In alternativer Ausgestaltung der Verriegelungsanordnung können das zweite Betätigungselement
und das erste Betätigungselement miteinander verbunden werden.
[0016] Hierbei kann das erste Betätigungselement zwischen einer Ausgangslage und einer Endlage
verschwenkt werden, wobei das zweite Betätigungselement bis zum Erreichen der Endlage
in Richtung Schlossriegel über das erste Betätigungselement hinausragen und vor dem
Auftreffen des ersten Betätigungselement auf dem Schlossriegel über eine Öffnung im
Schlossriegel auf das Entriegelungselement wirken kann. Dadurch kann in vorteilhafter
Weise sichergestellt werden, dass die Blockierung des Schlossriegels aufgehoben ist,
bevor das erste Betätigungselement mit einem Anlagebereich auf den Schlossriegel wirkt
und den Schlossriegel vom ausgeschlossenen Zustand in den eingeschlossenen Zustand
überführt. Das zweite Betätigungselement kann beispielsweise als Betätigungsnase ausgeführt
werden, welche an das erste Betätigungselement angeformt ist. Dadurch kann in vorteilhafter
Weise eine besonders kostengünstige und einfache Mechanik zur Betätigung des Entriegelungselements
und des Schlossriegels umgesetzt werden. Zudem kann der Schlossriegel am dem ersten
Betätigungselement zugewandten Ende eine Aussparung nach oben und/oder unten aufweisen,
welche in vorteilhafter Weise den Drehbereich des schwenkbaren ersten Betätigungselements
vergrößern kann.
[0017] In vorteilhafter Ausgestaltung der erfindungsgemäßen zweiflügeligen Tür können der
Drücker und/oder die Panikstange des Standflügels beispielsweise über zwei Schwenkhebel
auf ein als Schieber ausgeführtes erstes Betätigungselement wirken und den Gegenkasten
betätigen. Alternativ können der Drücker und/oder die Panikstange des Standflügels
auf nur einen Schwenkflügel wirken, wobei das erste Betätigungselement als Arm dieses
Schwenkhebels ausgeführt ist und den Gegenkasten betätigen kann.
[0018] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von zeichnerischen Darstellungen
näher erläutert.
[0019] Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung eines Ausschnitts einer zweiflügeligen Tür mit einem
ersten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung im ausgeschlossenen
blockierten Zustand,
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung eines ersten und zweiten Betätigungselements und eines
Schlossriegels der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig. 1 im ausgeschlossenen
blockierten Zustand,
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig.
1 ohne Gehäuse und Schlosskulisse im ausgeschlossenen blockierten Zustand vor einer
Betätigung eines Entriegelungselements,
- Fig. 4
- eine schematische Darstellung des ersten und zweiten Betätigungselements und des Schlossriegels
der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig. 1 im ausgeschlossenen blockierten
Zustand vor der Betätigung des Entriegelungselements,
- Fig. 5
- eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig.
1 ohne Gehäuse und Schlosskulisse im ausgeschlossenen Zustand mit aufgehobener Blockierung,
- Fig. 6
- eine schematische Darstellung des ersten und zweiten Betätigungselements und des Schlossriegels
der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig. 1 im ausgeschlossenen Zustand
mit aufgehobener Blockierung,
- Fig. 7
- eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig.
1 ohne Gehäuse und Schlosskulisse beim Übergang vom ausgeschlossenen Zustand zum eingeschlossenen
Zustand,
- Fig. 8
- eine schematische Darstellung des ersten und zweiten Betätigungselements und des Schlossriegels
der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig. 1 beim Übergang vom ausgeschlossenen
Zustand zum eingeschlossenen Zustand,
- Fig. 9
- eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig.
1 ohne Gehäuse und Schlosskulisse im eingeschlossenen Zustand,
- Fig. 10
- eine schematische Darstellung des ersten und zweiten Betätigungselements und des Schlossriegels
der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig. 1 im eingeschlossenen Zustand,
- Fig. 11
- eine schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen
Verriegelungsanordnung ohne Gehäuse und Schlosskulisse im ausgeschlossenen blockierten
Zustand,
- Fig. 12
- eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig.
11 ohne Gehäuse und Schlosskulisse im ausgeschlossenen blockierten Zustand vor einer
Betätigung eines Entriegelungselements,
- Fig. 13
- eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig.
11 ohne Gehäuse und Schlosskulisse im ausgeschlossenen Zustand mit aufgehobener Blockierung,
und
- Fig. 14
- eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung aus Fig.
11 ohne Gehäuse und Schlosskulisse im eingeschlossenen Zustand.
[0020] Wie aus Fig. 1 bis 14 ersichtlich ist, umfasst eine zweiflügelige Tür in den dargestellten
Ausführungsbeispielen jeweils einen Gangflügel 3 und einen Standflügel 5 und eine
Verriegelungsanordnung 1, 1A. Die Verriegelungsanordnung 1, 1A umfasst einen Schlosskasten
10 mit einem Schlossriegel 14 und einer Blockierung, welche im dargestellten Ausführungsbeispiel
als Blockierelement 16.1 ausgeführt ist. Die Blockierung sichert den Schlossriegel
14 in einem in Fig. 1 bis 4, 11 und 12, dargestellten ausgeschlossenen Zustand gegen
eine Überführung in einen eingeschlossenen Zustand. Zudem umfasst die Verriegelungsanordnung
1, 1A einen Gegenkasten 20 mit einer Schließplatte 22.1, in welche der Schlossriegel
14 im ausgeschlossenen Zustand zumindest teilweise eingreift. Durch eine Betätigung
des Gegenkastens 20 zur Ausführung einer Panikfunktion hebt ein im Schlossriegel 14
geführtes Entriegelungselement 14.1 die Blockierung des Schlossriegels 14 auf, und
ein erstes Betätigungselement 24, 24A überführt den Schlossriegel 14 vom ausgeschlossenen
Zustand in den eingeschlossenen Zustand, in welchem der Schlossriegel 14 die Schließplatte
22.1 freigibt und die Tür entriegelt ist. Der eingeschlossene Zustand ist in Fig.
9, 10 und 14 dargestellt.
[0021] Erfindungsgemäß ist das Entriegelungselement 14.1 unabhängig vom Schließzustand des
Schlossriegels 14 in Richtung Gegenkasten 20 vollständig in den Schlossriegel 14 eingebettet,
wobei durch die Betätigung des Gegenkastens 20 zur Ausführung der Panikfunktion ein
im Gegenkasten 20 angeordnetes zweites Betätigungselement 24.1, 24.1A das Entriegelungselement
14.1 in Richtung Blockierung bewegt und die Blockierung des Schlossriegels 14 aufhebt.
[0022] Wie aus Fig. 1 weiter ersichtlich ist, ist der Schlosskasten 10 mit Schlossriegel
14 und Blockierung, welche innerhalb eines Gehäuses 12 angeordnet sind am Gangflügel
3 angeordnet. Der Gegenkasten 20 mit Gehäuse 22, dessen dem Schlosskasten 10 zugewandte
Wandung als Schließplatte 22.1 ausgebildet ist, ist am Standflügel 5 angeordnet. Die
Schließplatte 22.1 weist nicht näher bezeichnete Öffnungen für den Eingriff des Schlossriegels
14 und von Kreuzfallen 7, 9 auf. Hierbei ist eine erste Kreuzfalle 7 oberhalb des
Schlossriegels 14 angeordnet, und eine zweite Kreuzfalle 9 ist unterhalb des Schlossriegels
angeordnet. Zur Ausführung der Panikfunktion wirken ein nicht näher dargestellter
Drücker und/oder eine nicht näher dargestellte Panikstange des Standflügels 5 auf
das erste Betätigungselement 24, 24A und betätigen den Gegenkasten 20, welcher dann
den Schlosskasten 10 betätigt. Zur Ausführung der Panikfunktion wirken ein nicht näher
dargestellter Drücker und/oder eine nicht näher dargestellte Panikstange des Gangflügels
3 auf die Blockierung und den Schlossriegel 14 und betätigen den Schlosskasten 10
direkt. Somit kann die zweiflügelige Tür durch die Panikfunktion im verschlossenen
Zustand sowohl über Drücker und/oder Panikstange des Gangflügels 3 als auch über Drücker
und/oder Panikstange des Standflügels 5 entriegelt und geöffnet werden.
[0023] Wie aus Fig. 1 bis 14 weiter ersichtlich ist, ist die Blockierung als Blockierelement
16.1 ausgeführt, welches fest mit einer beweglichen transparent dargestellten Schlosskulisse
16 verbunden ist und im ausgeschlossenen Zustand des Schlossriegels 14 einen Anschlag
für den Schlossriegel 14 ausbildet. Die Schlosskulisse 16 ist beweglich im Gehäuse
12 des Schlosskastens 10 gelagert und kann zur Aufhebung der Blockierung senkrecht
zur Schiebebewegung des Schlossriegels 14 bewegt werden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel
verläuft die Schiebebewegung des Schlossriegels 14 horizontal und die Bewegung der
Schlosskulisse 16 verläuft vertikal nach oben. Selbstverständlich kann der Fachmann
auch andere geeignete Ausführungsformen für die Blockierung des Schlossriegels 14
einsetzen.
[0024] Wie aus Fig. 1 bis 14 weiter ersichtlich ist, weist der Schlossriegel 14 an seinem
der Blockierung zugewandten Ende eine Schräge 14.2 und einen Absatz auf, an welchem
das Blockierelement 16.1 anliegt. Das Entriegelungselement 14.1 weist an seinem der
Blockierung zugewandten Ende eine Betätigungsschräge auf, welche bei einer Bewegung
des Entriegelungselements 14.1 in Richtung Blockierung aus einer Öffnung an einem
unteren Ende der Schrägfläche 14.2 des Schlossriegels 14 austritt und das Blockierelement
16.1 auf die Schrägfläche des Schlossriegels hebt. Dadurch bewegt sich die Schlosskulisse
16 ebenfalls nach oben. Des Weiteren weist die Schlosskulisse 16 in den dargestellten
Ausführungsbeispielen ein Führungselement 16.2 auf, welches ebenfalls fest mit der
Schlosskulisse 16 verbunden ist und durch die Bewegung nach oben an einer schrägen
Kontur 16.3 des Schlossriegels 14 zur Anlage kommt. Während der Überführung des Schlossriegels
14 vom ausgeschlossenen Zustand in den eingeschlossenen Zustand führt die Kontur 16.3
des Schlossriegels 14 das Führungselement 16.2, so dass die Schlosskulisse 16 senkrecht
zum Schlossriegel 14 weiter nach oben bewegt wird bis ein nicht näher dargestellter
Anschlag erreicht ist und der Schlossriegel 14 den eingeschlossenen Zustand einnimmt.
Dadurch kann eine weitere Bewegung des Schlossriegels 14 über den eingeschlossenen
Zustand hinaus in vorteilhafter Weise verhindert werden.
[0025] Wie aus Fig. 1 bis 10 weiter ersichtlich ist, ist das zweite Betätigungselement 24.1
im dargestellten ersten Ausführungsbeispiel der Verriegelungsanordnung 1 als Betätigungsstift
ausgeführt und axial beweglich im als Schieber ausgeführten ersten Betätigungselement
24 geführt. Das als Schieber ausgeführte erste Betätigungselement 24 ist im dargestellten
ersten Ausführungsbeispiel der Verriegelungsanordnung 1 über zwei Schwenkhebel 26,
welche jeweils schwenkbar um eine korrespondierende Schwenkachse 26.1 in einem Gehäuse
22 des Gegenkastens 20 gelagert und an einem Ende jeweils mit dem als Schieber 24
ausgeführten ersten Betätigungselement gekoppelt sind, zwischen einer Ausgangslage
und einer Endlage bewegbar. Das andere Ende der Schwenkhebel 26 ist jeweils mit dem
nicht näher dargestellten Drücker und/oder der nicht näher dargestellten Panikstange
des Standflügels 5 gekoppelt. Zudem ragt das als Betätigungsstift ausgeführte zweite
Betätigungselement 24.1 bis zum Erreichen der Endlage in Richtung Schlossriegel 14
über das als Schieber ausgeführte erste Betätigungselement 24 hinaus. Daher kann das
als Betätigungsstift ausgeführte zweite Betätigungselement 24.1 vor dem Auftreffen
eines Anlageabschnitts 24.2 des als Schieber ausgeführten ersten Betätigungselements
24 auf dem Schlossriegel 14 über eine Öffnung im Schlossriegel 14 auf das Entriegelungselement
14.1 wirken und die Blockierung des Schlossriegels 14 aufheben. Das zweite Betätigungselement
24.1 wirkt auf einen L-förmigen Endbereich 14.5 des Entriegelungselements 14.1, wobei
sich der Endbereich 14.5 auf einer Rückstellfeder 14.4 abstützt, welche gegen das
zweite Betätigungselement 24.1 wirkt. Bei Erreichen seiner Endlage nimmt das als Schieber
ausgeführte erste Betätigungselement 24 das als Betätigungsstift ausgeführte zweite
Betätigungselement 24.1 vollständig auf, wobei die Endlage des ersten Betätigungselements
24 mit dem eingeschlossenen Zustand des Schlossriegels 14 korrespondiert. Im dargestellten
ersten Ausführungsbeispiel ist das erste Betätigungselement 24 als Schieber und das
zweite Betätigungselement 24.1 als Betätigungsstift ausgeführt.
[0026] Selbstverständlich kann der Fachmann auch andere geeignete Ausführungsformen für
das erste Betätigungselement 24 und das zweite Betätigungselement 24.1 einsetzen.
[0027] Wie aus Fig. 1 und 2 weiter ersichtlich ist, sichert das Blockierelement 16.1 der
Schlosskulisse 16 im dargestellten verriegelten Zustand der zweiflügeligen Tür den
ausgeschlossenen Schlossriegel 14 gegen manuelles Rückschieben in den eingeschlossenen
Zustand.
[0028] Wie aus Fig. 3 und 4 weiter ersichtlich ist, wird der Gegenkasten 20 im Standflügel
5 über den nicht näher dargestellten Drücker und/oder die nicht näher dargestellte
Panikstange bedient. Dadurch werden die beiden Schwenkhebel 26 jeweils um eine korrespondierende
Schwenkachse 26.1 verschwenkt und das als Schieber ausgeführte erste Betätigungselement
24 bewegt sich mit dem Anlageabschnitt 24.2 und dem als Betätigungsstift ausgeführten
zweiten Betätigungselement 24.1 auf den ausgeschlossenen und blockierten Schlossriegel
14 zu.
[0029] Wie aus Fig. 5 und 6 weiter ersichtlich ist, wird der Gegenkasten 20 im Standflügel
5 über den nicht näher dargestellten Drücker und/oder die nicht näher dargestellte
Panikstange weiter bedient und das als Betätigungsstift ausgeführte zweite Betätigungselement
24.1 im Gegenkasten 20 wird über die Schwenkhebel 26 und das als Schieber ausgeführte
erste Betätigungselement 24 weiter in Richtung Schlossriegel 14 bewegt und dringt
in eine Öffnung im Schlossriegel 14 ein. Dadurch wird das Entriegelungselement 14.1
gegen die Kraft der Rückstellfeder 14.4 in Richtung Blockierelement 16.1 bewegt, so
dass dieses mit der Schlosskulisse 16 angehoben wird. Dadurch wird der Schlossriegel
14 für eine Überführung in den eingeschlossenen Zustand freigegeben. Wie aus Fig.
5 und 6 weiter ersichtlich ist, liegt das als Schieber ausgeführte erste Betätigungselement
24 nach der Aufhebung der Blockierung des Schlossriegels 14 mit seinem Anlageabschnitt
24.2 flächig an der Stirnfläche des Schlossriegels 14 an.
[0030] Wie aus Fig. 7 und 8 weiter ersichtlich ist, wird der Gegenkasten 20 im Standflügel
5 über den nicht näher dargestellten Drücker und/oder die nicht näher dargestellte
Panikstange weiter bedient und das als Schieber ausgeführte erste Betätigungselement
24 im Gegenkasten 20 wird über die Schwenkhebel 26 weiter bewegt und schiebt den Schlossriegel
14 weiter zurück in Richtung eingeschlossener Zustand, wobei das als Betätigungsstift
ausgeführte zweite Betätigungselement 24.1 noch in den Schlossriegel 14 hineinragt.
[0031] Wie aus Fig. 9 und 10 weiter ersichtlich ist, wird der Gegenkasten 20 im Standflügel
5 über den nicht näher dargestellten Drücker und/oder die nicht näher dargestellte
Panikstange weiter bedient und das als Schieber ausgeführte erste Betätigungselement
24 im Gegenkasten 20 wird über die Schwenkhebel 26 weiter bewegt und schiebt den Schlossriegel
14 weiter zurück in Richtung eingeschlossener Zustand. Vor Erreichen der Endlage des
als Schieber ausgeführte ersten Betätigungselements 24 wird das als Betätigungsstift
ausgeführte zweite Betätigungselement 24.1 im Gegenkasten 20 blockiert während sich
das als Schieber ausgeführte erste Betätigungselement 24 im Gegenkasten 20 weiter
in Richtung Endlage bewegt. Dadurch wird die Verhängung des als Betätigungsstift ausgeführten
zweiten Betätigungselements 24.1 mit dem Schlossriegel 14 aufgehoben und das Entriegelungselement
14.1 wird von der Rückstellfeder 14.4 zurück in die Ausgangsstellung bewegt, so dass
der L-förmige Endbereich 14.5 mit der Stirnfläche des Schlossriegels 14 abschließt.
Der Schlossriegel 14 rastet im eingeschlossenen Zustand ein, so dass der Standflügel
5 und/oder der Gangflügel 3 geöffnet werden können.
[0032] Wie aus Fig. 11 bis 14 weiter ersichtlich ist, ist das zweite Betätigungselement
24.1A im dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel der Verriegelungsanordnung 1A als
Betätigungsnase ausgeführt, welche mit dem ersten Betätigungselement 24A verbunden
ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind das erste Betätigungselement 24A und
das zweite Betätigungselement 24.1A einstückig ausgeführt, wobei das als Betätigungsnase
ausgeführte zweite Betätigungselement 24.1A an das erste Betätigungselement 24A angeformt
ist. Das erste Betätigungselement 24A bildet im dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel
einen Arm eines Schwenkhebels 26A aus, welcher schwenkbar um eine korrespondierende
Schwenkachse 26.1A in einem Gehäuse 22 des Gegenkastens 20 gelagert ist. Bei einem
alternativen nicht dargestellten Ausführungsbeispiel kann das zweite Betätigungselement
24.1A als separates Bauteil ausgeführt und durch Schrauben, Kleben, Schweißen, Löten
oder durch eine andere geeignete Verbindungstechnik mit dem ersten Betätigungselement
24A verbunden werden. Zudem kann auch das erste Betätigungselement 24A als separates
Bauteil ausgeführt und durch Schrauben, Kleben, Schweißen, Löten oder durch eine andere
geeignete Verbindungstechnik mit dem Schwenkhebel 26A verbunden werden.
[0033] Durch Drehen des Schwenkhebels 26A um die Schwenkachse 26.1A ist ein Ende des Schwenkhebels
mit dem ersten Betätigungselement 24A und dem zweiten Betätigungselement 24.1A und
einem korrespondierenden Anlageabschnitt 24.2A zwischen einer Ausgangslage und einer
Endlage verschwenkbar. Das andere Ende des Schwenkhebels 26A ist mit dem nicht näher
dargestellten Drücker und/oder der nicht näher dargestellten Panikstange des Standflügels
5 gekoppelt. Zudem ragt das als Betätigungsnase ausgeführte zweite Betätigungselement
24.1A bis zum Erreichen der Endlage in Richtung Schlossriegel 14 über den Anlageabschnitt
24.2A des ersten Betätigungselements 24A hinaus. Daher kann das zweite Betätigungselement
24.1A analog zum ersten Ausführungsbeispiel vor dem Auftreffen des Anlageabschnitts
24.2A des ersten Betätigungselements 24 auf dem Schlossriegel 14 über eine Öffnung
im Schlossriegel 14 auf das Entriegelungselement 14.1 wirken und die Blockierung des
Schlossriegels 14 aufheben. Das zweite Betätigungselement 24.1A wirkt analog zum ersten
Ausführungsbeispiel gegen die Kraft der Rückstellfeder 14.4 auf den L-förmigen Endbereich
14.5 des Entriegelungselements 14.1.
[0034] Wie aus Fig. 11 weiter ersichtlich ist, sichert das Blockierelement 16.1 der Schlosskulisse
16 im dargestellten verriegelten Zustand der zweiflügeligen Tür analog zum ersten
Ausführungsbeispiel den ausgeschlossenen Schlossriegel 14 gegen manuelles Rückschieben
in den eingeschlossenen Zustand.
[0035] Wie aus Fig. 12 weiter ersichtlich ist, wird der Gegenkasten 20 im Standflügel 5
über den nicht näher dargestellten Drücker und/oder die nicht näher dargestellte Panikstange
bedient. Dadurch wird der Schwenkhebel 26A um eine korrespondierende Schwenkachse
26.1A verschwenkt und das erste Betätigungselement 24 bewegt sich mit dem Anlageabschnitt
24.2A und dem als Betätigungsnase ausgeführten zweiten Betätigungselement 24.1A auf
den ausgeschlossenen und blockierten Schlossriegel 14 zu.
[0036] Wie aus Fig. 13 weiter ersichtlich ist, wird der Gegenkasten 20 im Standflügel 5
über den nicht näher dargestellten Drücker und/oder die nicht näher dargestellte Panikstange
weiter bedient und das als Betätigungsnase ausgeführte zweite Betätigungselement 24.1A
im Gegenkasten 20 wird über den Schwenkhebel 26A und das erste Betätigungselement
24 weiter in Richtung Schlossriegel 14 bewegt und dringt in eine Öffnung im Schlossriegel
14 ein. Dadurch wird das Entriegelungselement 14.1 gegen die Kraft der Rückstellfeder
14.4 in Richtung Blockierelement 16.1 bewegt, so dass dieses mit der Schlosskulisse
16 angehoben wird. Dadurch wird der Schlossriegel 14 für eine Überführung in den eingeschlossenen
Zustand freigegeben. Wie aus Fig. 13 weiter ersichtlich ist, liegt der Anlageabschnitt
24.2A des ersten Betätigungselements 24A nach der Aufhebung der Blockierung des Schlossriegels
14 an der Stirnfläche des Schlossriegels 14 an.
[0037] Wie aus Fig. 14 weiter ersichtlich ist, wird der Gegenkasten 20 im Standflügel 5
über den nicht näher dargestellten Drücker und/oder die nicht näher dargestellte Panikstange
weiter bedient und das erste Betätigungselement 24A im Gegenkasten 20 wird über den
Schwenkhebel 26A weiter bewegt und schiebt den Schlossriegel 14 weiter zurück in Richtung
eingeschlossener Zustand. Vor Erreichen der Endlage des als ersten Betätigungselements
24A schwenkt das zweite Betätigungselement 24.1A im Gegenkasten 20 aus der Öffnung
im Schlossriegel 14 während sich das erste Betätigungselement 24 im Gegenkasten 20
weiter in Richtung Endlage bewegt. Dadurch wird das Entriegelungselement 14.1 von
der Rückstellfeder 14.4 zurück in die Ausgangsstellung bewegt, so dass der L-förmige
Endbereich 14.5 analog zum ersten Ausführungsbeispiel mit der Stirnfläche des Schlossriegels
14 abschließt. Der Schlossriegel 14 rastet im eingeschlossenen Zustand ein, so dass
der Standflügel 5 und/oder der Gangflügel 3 geöffnet werden können. Bei Bedarf kann
der Schlossriegel 14 am dem ersten Betätigungselement 24A zugewandten Ende eine Aussparung
nach oben und/oder unten aufweisen, welche den Drehbereich des Schwenkhebels 26A mit
dem ersten Betätigungselement 24A und dem zweiten Betätigungselement 24.1A vergrößert.
[0038] Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Verriegelungsanordnung für eine zweiflügelige
Tür stellen bei gleicher Panikfunktionalität in vorteilhafter Weise einen verbesserten
Aufbruch- und/oder Einbruchschutz zur Verfügung.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 1, 1A
- Verriegelungsanordnung
- 3
- Gangflügel
- 5
- Standflügel
- 7,9
- Kreuzfalle
- 10
- Schlosskasten
- 12
- Gehäuse
- 14
- Schlossriegel
- 14.1
- Entriegelungselement
- 14.2
- Schräge
- 14.3
- Kontur
- 14.4
- Rückstellfeder
- 14.5
- Endbereich
- 16
- Schlosskulisse
- 16.1
- Blockierelement
- 16.2
- Führungselement
- 20
- Gegenkasten
- 22
- Gehäuse
- 22.1
- Schließplatte
- 24, 24A
- erstes Betätigungselement
- 24.1, 24.1A
- zweites Betätigungselement
- 24.2, 24.2A
- Anlageabschnitt
- 26, 26A
- Schwenkhebel
- 26.1, 26.1A
- Schwenkachse
1. Verriegelungsanordnung (1, 1A) für eine zweiflügelige Tür (Gangflügel 3, Standflügel
5) umfassend einen Schlosskasten (10) mit einem Schlossriegel (14) und einer Blockierung
(Blockierelement 16.1), welche den Schlossriegel (14) in einem ausgeschlossenen Zustand
gegen eine Überführung in einen eingeschlossenen Zustand sichert, und einen Gegenkasten
(20) mit einer Schließplatte (22.1), in welche der Schlossriegel (14) im ausgeschlossenen
Zustand zumindest teilweise eingreift, wobei durch eine Betätigung des Gegenkastens
(20) zur Ausführung einer Panikfunktion ein im Schlossriegel (14) geführtes Entriegelungselement
(14.1) die Blockierung (Blockierelement 16.1) des Schlossriegels (14) aufhebt und
ein erstes Betätigungselement (24, 24A) den Schlossriegel (14) vom ausgeschlossenen
Zustand in den eingeschlossenen Zustand überführt, in welchem der Schlossriegel (14)
die Schließplatte (22.1) freigibt,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Entriegelungselement (14.1) unabhängig vom Schließzustand des Schlossriegels
(14) in Richtung Gegenkasten (20) vollständig in den Schlossriegel (14) eingebettet
ist, wobei durch die Betätigung des Gegenkastens (20) zur Ausführung der Panikfunktion
ein im Gegenkasten (20) angeordnetes zweites Betätigungselement (24.1, 24.1A) das
Entriegelungselement (14.1) in Richtung Blockierung (Blockierelement 16.1) bewegt
und die Blockierung (Blockierelement 16.1) des Schlossriegels (14) aufhebt.
2. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blockierung als Blockierelement (16.1) ausgeführt ist, welches fest mit einer
beweglichen Schlosskulisse (16) verbunden ist und im ausgeschlossenen Zustand des
Schlossriegels (14) einen Anschlag für den Schlossriegel (14) ausbildet.
3. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Entriegelungselement (14.1) mit einer Betätigungsschräge ausgeführt ist, welche
das Blockierelement (16.1) auf eine Schrägfläche (14.2) des Schlossriegels (14) hebt.
4. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlosskulisse (16) ein Führungselement (16.2) aufweist, welches während der
Überführung des Schlossriegels (14) in den eingeschlossenen Zustand an einer Kontur
(16.3) des Schlossriegels (14) anliegt und die Schlosskulisse (16) senkrecht zum Schlossriegel
(14) bis zu einem Anschlag bewegt.
5. Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Betätigungselement (24.1) axial beweglich im ersten Betätigungselement
(24) geführt ist, wobei das erste Betätigungselement (24) zwischen einer Ausgangslage
und einer Endlage bewegbar ist, wobei das zweite Betätigungselement (24.1) bis zum
Erreichen der Endlage in Richtung Schlossriegel (14) über das erste Betätigungselement
(24) hinausragt und vor dem Auftreffen des ersten Betätigungselement (24) auf dem
Schlossriegel (14) über eine Öffnung im Schlossriegel (14) auf das Entriegelungselement
(14.1) wirkt.
6. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Betätigungselement (24) bei Erreichen seiner Endlage das zweite Betätigungselement
(24.1) vollständig aufnimmt, wobei die Endlage des ersten Betätigungselements (24)
mit dem eingeschlossenen Zustand des Schlossriegels (14) korrespondiert.
7. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Betätigungselement (24) als Schieber und das zweite Betätigungselement
(24.1) als Betätigungsstift ausgeführt ist.
8. Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Betätigungselement (24.1A) und das erste Betätigungselement (24A) miteinander
verbunden sind, wobei das erste Betätigungselement (24A) mit dem zweiten Betätigungselement
(24.1A) zwischen einer Ausgangslage und einer Endlage verschwenkbar ist, wobei das
zweite Betätigungselement (24.1A) bis zum Erreichen der Endlage in Richtung Schlossriegel
(14) über das erste Betätigungselement (24A) hinausragt und vor dem Auftreffen des
ersten Betätigungselement (24A) auf dem Schlossriegel (14) über eine Öffnung im Schlossriegel
(14) auf das Entriegelungselement (14.1) wirkt.
9. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Betätigungselement (24.1A) als Betätigungsnase ausgeführt ist, welche
an das erste Betätigungselement (24A) angeformt ist.
10. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlossriegel (14) am dem ersten Betätigungselement (24A) zugewandten Ende eine
Aussparung nach oben und/oder unten aufweist, welche den Drehbereich des schwenkbaren
ersten Betätigungselements (24A) vergrößert.
11. Zweiflügelige Tür mit einem Gangflügel (3) und einem Standflügel (5) und einer Verriegelungsanordnung
(1, 1A), welche einen Schlosskasten (10) mit einem Schlossriegel (14) und einer Blockierung
(Blockierelement 16.1), welche den Schlossriegel (14) in einem ausgeschlossenen Zustand
gegen eine Überführung in einen eingeschlossenen Zustand sichert, und einen Gegenkasten
(20) mit einer Schließplatte (22.1) umfasst, in welche der Schlossriegel (14) im ausgeschlossenen
Zustand zumindest teilweise eingreift, wobei durch eine Betätigung des Gegenkastens
(20) zur Ausführung einer Panikfunktion ein im Schlossriegel (14) geführtes Entriegelungselement
(14.1) die Blockierung (Blockierelement 16.1) des Schlossriegels (14) aufhebt und
ein erstes Betätigungselement (24, 24A) den Schlossriegel (14) vom ausgeschlossenen
Zustand in den eingeschlossenen Zustand überführt, in welchem der Schlossriegel (14)
die Schließplatte (22.1) freigibt und die Tür entriegelt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungsanordnung (1, 1A) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgeführt
ist.
12. Zweiflügelige Tür nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlosskasten (10) mit Schlossriegel (14) und Blockierung (Blockierelement 16.1)
am Gangflügel (3) und der Gegenkasten (20) mit Schließplatte (22.1) am Standflügel
(5) angeordnet sind.
13. Zweiflügelige Tür nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Drücker und/oder eine Panikstange des Standflügels (5) zur Ausführung der Panikfunktion
über mindestens einen Schwenkhebel (26, 26A) auf das erste Betätigungselement (24,
24A) wirken und den Gegenkasten (20) betätigen, welcher dann den Schlosskasten (10)
betätigt, wobei ein Drücker und/oder eine Panikstange des Gangflügels (3) zur Ausführung
der Panikfunktion auf die Blockierung (Blockierelement 16.1) und den Schlossriegel
(14) wirken und den Schlosskasten (10) direkt betätigen.
14. Zweiflügelige Tür nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Schwenkhebel (26) auf das als Schieber ausgeführte erste Betätigungselement
(24) wirken und den Gegenkasten (20) betätigen.
15. Zweiflügelige Tür nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Betätigungselement (24A) als Arm eines Schwenkhebels (26A) ausgeführt ist
und den Gegenkasten (20) betätigt.