[0001] Die Erfindung betrifft einen auswechselbaren Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm
sowie eine Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung zum Herstellen eines pharmazeutischen
Individual-Produkts.
[0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster
DE 297 24 902 U1 ist eine Vorrichtung zum Rühren bzw. zum Herstellen von Mischungen oder dergleichen
in einem Rührgefäß bekannt. Obgleich sich diese Vorrichtung im täglichen Apotheken-Alltag
zur Herstellung von pharmazeutischen Individual-Produkten bewährt hat, hat der Erfinder
des vorliegenden Gegenstandes erkannt, dass eine Vielzahl von auf dem Markt existierenden
oder neu hinzukommenden Mischgefäßen nicht bei einer derartigen Vorrichtung eingesetzt
werden können.
[0003] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
zum Herstellen eines pharmazeutischen Individual-Produkts anzugeben, die mit einer
Vielzahl von auf dem Markt befindlichen oder neu auf den Markt kommenden Mischgefäßen
betrieben werden kann. Des Weiteren sollen entsprechende Bauteile für eine solche
Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung angegeben werden, welche die Erweiterung
dieses Einsatzfeldes ermöglichen.
[0004] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Patentansprüche gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0005] Ein erfindungsgemäßer auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm
zum Anordnen an einer Hubeinheit einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
zum Herstellen eines pharmazeutischen Individual-Produkts und zum Befestigen eines
Mischgefäßes für ein solches pharmazeutisches Individual-Produkt daran, umfasst einen
im Wesentlichen länglichen Grundkörper, in dem eine längliche Ausnehmung zum Aufschieben
des Grundkörpers auf einen Hubeinheits-Fixierstift vorgesehen ist, wobei sich die
längliche Ausnehmung von einem ersten Längsende des Grundkörpers über einen Teil der
Längsrichtung des Grundkörpers in Richtung zu dem gegenüberliegenden zweiten Längsende
hin erstreckt; wobei das erste Längsende des Grundkörpers einen Anschlagsbereich für
eine Stirnfläche der Hubeinheit und einen Auflagebereich für eine Abstützfläche der
Hubeinheit aufweist; und wobei an oder nahe dem zweiten Längsende des Grundkörpers
eine Befestigungs-Einheit für ein Mischgefäß ausgebildet ist.
[0006] Gemäß einer der Erfindung zugrunde liegende Erkenntnis ergibt sich die Beschränkung,
dass mit gängigen Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungen, wie sie z. B. in der
DE 297 24 902 U1 gezeigt ist, dass nämlich stets nur ein bestimmter Mischgefäßtyp verwendet werden
kann, dadurch, dass an dem Hubarm stets nur eine Befestigungseinheit für ein Mischgefäß
angebracht ist, welche nur die Befestigung eines bestimmten Typs von Mischgefäßen
erlaubt.
[0007] Gemäß einer weiteren, der Erfindung zugrunde liegenden Erkenntnis hat der Erfinder
des vorliegenden Gegenstandes herausgefunden, dass der bestehende, fest mit der Vorrichtung
verbundene Hubarm nicht mit verschiedenen Befestigungseinheiten versehen werden kann,
welche die auf dem Markt befindlichen unterschiedlichen Mischgefäße zuverlässig aufnehmen
können. Ein Grund hierfür ist, dass es schon eine große Vielfalt von unterschiedlichen
Mischgefäßen gibt und weitere neue Arten hinzukommen.
[0008] Gemäß einem Grundgedanken der Erfindung ist der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm
daher auswechselbar ausgebildet und wird von der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-seitigen
Hubeinheit aufgenommen bzw. auf diese aufgeschoben oder gegenüber dieser klemmend
oder magnetisch fixiert.
[0009] Dafür verfügen der erfindungsgemäße Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm
und die erfindungsgemäße Vorrichtungs-seitige Hubeinheit über jeweils eine korrespondierende
Schnittstelle, die Hubarm-seitig durch die in dem unabhängigen Hubarm-Anspruch definierten
Elemente des Hubarms: längliche Ausnehmung, Anschlagsbereich und Auflagebereich ausgebildet
ist und die Hubeinheits-seitig durch die in dem unabhängigen Vorrichtungs-Anspruch
definierten Elemente Hubeinheits-Fixierstift, Stirnfläche und Abstützfläche ausgebildet
ist. Anders ausgedrückt, ist der bei den herkömmlichen Vorrichtungen bestehende, fest
mit der jeweiligen Vorrichtung verbundene Hubarm erfindungsgemäß ersetzt worden durch
eine nach wie vor fest mit der Vorrichtung verbundene und nach oben und unten verfahrbare
Hubeinheit sowie durch einen auswechselbaren Hubarm oder mehrere auswechselbare Hubarme,
der bzw. die von der Hubeinheit aufgenommen, insbesondere auf diese aufgeschoben und
ggf. zusätzlich daran fixiert werden kann bzw. können.
[0010] Dadurch kann ein Hubarm einfach mit seiner länglichen Ausnehmung so weit auf den
Hubeinheits-Fixierstift der Hubeinheit aufgeschoben werden, bis sein Anschlagsbereich
an der Stirnfläche der Hubeinheit anliegt und sein Auflagebereich auf der Abstützfläche
der Hubeinheit aufliegt. Dadurch wird eine besonders einfach ausführbare, gleichzeitig
aber ausreichend sichere Positionierung des Hubarms zu der Hubeinheit erreicht, und
gleichzeitig werden ein Verdrehen des Hubarms gegenüber der Hubeinheit sowie eine
Weiterbewegung des Hubarms nach hinten sicher und zuverlässig verhindert, was für
einen zuverlässigen Betrieb und Mischvorgang ausreichend ist. Eine derart erfindungsgemäß
ausgebildete Schnittstelle ist praktisch, einfach ausführbar und stellt zudem ein
schnelles Aus- und Einwechseln von Hubarmen sicher.
[0011] Zudem können auch unterschiedliche Typen von Hubarmen zum Einsatz kommen, z. B. Hubarme,
bei denen die Befestigungseinheit für das Mischgefäß in Form eines Gewindeabschnitts
ausgebildet ist, in den ein Mischbehältnis z. B. mit einem an seinem Befestigungsfortsatz
vorgesehenen Außengewinde eingedreht wird, oder Hubarme, bei denen die Befestigungseinheit
für das Mischgefäß in Form einer Aufstandsfläche und eines weiteren Befestigungsmechanismus
ausgebildet ist.
[0012] An oder nahe dem zweiten Längsende des Grundkörpers des Hubarms ist eine Befestigungseinheit
für ein Mischgefäß ausgebildet. Somit können eine Vielzahl von unterschiedlichen Hubarmen
vorgesehen und zusammen mit der Vorrichtung eingesetzt und betrieben werden, wobei
die Hubarme unterschiedliche Befestigungseinheiten aufweisen können, um so die auf
dem Markt befindlichen und die zusätzlich auf den Markt kommenden neuen Mischgefäße
bearbeiten zu können. Dadurch kann erfindungsgemäß sichergestellt werden, dass tatsächlich
alle auf dem Markt befindlichen Mischgefäße mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung
bearbeitet werden können.
[0013] Bei den erfindungsgemäßen Mischgefäßen handelt es sich um sogenannte Kruken zum Herstellen
von pharmazeutischen Individual-Produkten in Apotheken. Bei solchen pharmazeutischen
Individual-Produkten kann es sich um Salben, halbfeste Zubereitungen, Pasten, Cremes,
Gele, Emulsionen, Augentropfen, Tinkturen, Tabletten, Kapseln oder Tees handeln. Üblicherweise
haben solche Kruken keine Hals bzw. keine Verengung an der Oberseite, sondern weisen
einen zylindrischen Innenraum auf, sodass die darin hergestellten pharmazeutischen
Individual-Produkte auf einfache Weise z. B. mit einem Spatel komplett entnommen werden
können. Des Weiteren ermöglicht der zylindrische Grundkörper, dass das Rührwerkzeug
den gesamten Innenbereich der Apotheken-Rezepturherstellungs-Kruke erreichen kann,
so dass auch kleinste Agglomerate von Wirksubstanzen zerkleinert werden.
[0014] Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung wird der Anschlagsbereich durch
die Stirnfläche des ersten Längsendes des Grundkörpers gebildet und/oder der Auflagebereich
wird durch den Endbereich der Unterseite des Grundkörpers gebildet. Der Hubarm-seitige
Anschlag und der Hubarm-seitige Auflagebereich müssen dabei nicht als Vollflächen
ausgebildet sein, sie können auch als mehrere getrennt voneinander vorliegende Teilflächenbereiche
oder im Extremfall sogar als eine Anzahl von Anschlagpunkten oder Auflagepunkten vorliegen.
[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Befestigungs-Einheit
einen Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich auf, der als sich von der
Unterseite zur Oberseite des Grundkörpers erstreckende Aussparung ausgebildet ist.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung hat die Aussparung eine im Wesentlichen
zylindrische Gestalt und/oder an der Innenfläche der Aussparung ist wenigstens ein
Gewindebereich zum aufschraubenden Befestigen eines Mischgefäßes vorgesehen. Dadurch
kann ein Mischgefäß, das insbesondere ein Außengewinde an einem Befestigungsfortsatz
desselben aufweist, auf einfache Weise an dem Hubarm befestigt, zuverlässig an diesem
gehaltert und auf einfache Weise wieder von diesem gelöst werden.
[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Befestigungs-Einheit in
Form einer Befestigungs-Klaue mit zwei Klauenfortsätzen ausgebildet, wobei die Befestigungs-Klaue
einen Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich, der als sich von der Unterseite
zur Oberseite des Grundkörpers erstreckende Aussparung ausgebildet ist, und einen
Rührstab-Einschiebebereich aufweist, der als sich von der Unterseite zur Oberseite
des Grundkörpers erstreckende Aussparung ausgebildet ist und der sich von dem zweiten
Längsende des Grundkörpers zu dem Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
erstreckt.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung hat die Aussparung des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs
eine im Wesentlichen zylindrische Gestalt, und/oder an der Innenfläche der Aussparung
des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs ist wenigstens ein Gewindebereich
zum aufschraubenden Befestigen eines Mischgefäßes vorgesehen, und/oder die Aussparung
des Rührstab-Einschiebebereichs weist zwei zueinander weisende Innenflächen mit im
Wesentlichen konstanten Abstand auf.
[0019] Bei diesen Ausführungsformen kann ein Mischgefäß mit einem aus dem Mischgefäß herausragenden
Rührstab durch Einschieben von vorne und anschließendes Eindrehen anstelle durch Einschieben
von unten an dem Hubarm befestigt, zuverlässig an diesem gehaltert und danach wieder
auf einfache Weise von diesem gelöst werden. Das Einschieben von vorne wird von vielen
Benutzern als einfacher und benutzerfreundlicher empfunden.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung nimmt der Abstand der einander
zuweisenden Innenseiten des Rührstab-Einschiebebereichs von dem zweiten Längsende
des Grundkörpers zu dem Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich hin ab,
wodurch das Mischgefäß mit dem Rührstab beim Einschieben zu dem Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
hin geführt wird.
[0021] Der Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich kann vorzugsweise in der
Verlängerung der länglichen Ausnehmung angeordnet sein. Mit anderen Worten: Der Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
und die längliche Ausnehmung sind somit bezogen auf die Breite des Hubarms mittig
angeordnet, was zu einer ausgewogenen Gewichtsverteilung, über die Breite gesehen,
führt. Die Haupterstreckungsrichtung der Klauen-fortsätze kann dabei im Wesentlichen
parallel zur Haupterstreckungsrichtung der länglichen Ausnehmung oder in Verlängerung
von dieser liegen.
[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Aussparung des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs
einen oberen, im Wesentlichen zylindrischen Aussparungsbereich und einen unteren,
im Wesentlichen zylindrischen Aussparungsbereich größeren Durchmessers auf, wobei
am Übergang zwischen dem unteren und dem oberen im Wesentlichen zylindrischen Aussparungsbereich
eine nach unten gerichtete, insbesondere ringförmige Abstützfläche ausgebildet ist,
die einen Anschlag für eine Stufe eines Befestigungsfortsatzes eines Mischgefäßes
bildet; und/oder wobei der obere Aussparungsbereich wenigstens einen Gewindebereich
zum aufschraubenden Befestigen eines Mischgefäßes aufweist. Gemäß dieser Ausführungsform
ist der Hubarm angepasst für Mischgefäße, deren Befestigungsfortsatz eine stufenartige
Form hat, z. B. mit oberem schmalerem Gewindeabschnitt und unterem breiten Stufenabschnitt.
[0023] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
am oberen Ende des oberen, im Wesentlichen zylindrischen Aussparungsbereichs einen
Einschraub-Begrenzungsbereich auf, der einen geringeren Innendurchmesser aufweist
als der Innendurchmesser des Innengewindes des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs.
Dadurch bildet der Einschraub-Begrenzungsbereich eine Einschraub-Begrenzungsfläche
an seiner Unterseite in Richtung des unteren, im Wesentlichen zylindrischen Aussparungsbereichs
aus, wobei die Einschraub-Begrenzungsfläche einen Anschlag für eine Anschlagsfläche
eines Befestigungsfortsatzes bildet. Dies ermöglicht eine besonders vorteilhafte Befestigungsmöglichkeit
für den Befestigungsfortsatz des Kruken-Deckels, des Kruken-Bodens oder des Kruken-Adapters
in dem Kruken-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich des Hubarms.
[0024] Gemäß einer alternativen Ausführungsform des Hubarms hat die Befestigungs-Einheit
weiterhin eine in dem Grundkörper ausgebildete Aufstandsfläche für ein Mischgefäß,
einen oberen Einspannkörper für die Deckelplatte oder eine Bodenplatte des Mischgefäßes
und wenigstens eine, insbesondere zwei verschiebbare Stange(n), mittels der bzw. mittels
derer der obere Einspannkörper gegenüber dem Grundkörper in vertikaler Richtung verschiebbar
ist. Bei einem solchen Hubarm kann das Mischgefäß einfach auf die Aufstandsfläche
aufgestellt und mittels der verschiebbaren Stange (n) und dem oberen Einspannkörper
zuverlässig gegenüber dem Hubarm gehaltert, insbesondere klemmend befestigt werden.
[0025] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die wenigstens eine verschiebbare Stange
an dem oberen Einspannkörper oder an dem Grundkörper festgelegt und gegenüber dem
jeweils anderen Element des oberen Einspannkörpers oder des Grundkörpers verschiebbar
und mittels wenigstens eines Arretierhebels in einer gewünschten Höhenposition arretierbar.
Dies stellt eine einfach ausführbare Variante dar, mittels welcher das Mischgefäß
gegenüber dem Hubarm gehaltert und auf einfache Weise wieder von diesem gelöst werden
kann.
[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Einspannkörper einen Führungsaufsatz
für einen in einem Mischgefäß angeordneten Rührstab auf, und/oder der obere Einspannkörper
weist eine insbesondere nach vorne offene Führungsaussparung für einen Befestigungsfortsatz
des Mischgefäßes auf. Dadurch kann das Mischgefäß noch zuverlässiger gehaltert und
gleichzeitig auf einfache Weise wieder gelöst werden.
[0027] Um den Hubarm noch zuverlässiger an der Hubeinheit in Position zu halten und um ein
Nach-vorne-Wegrutschen des Hubarms zuverlässig zu verhindern, kann der Hubarm auf
verschiedene Weise an der Hubeinheit fixiert werden. Diese im Folgenden beschriebenen
Varianten des Fixierens des Hubarms an der Hubeinheit können alternativ oder in beliebiger
Kombination vorgesehen werden.
[0028] Gemäß einer ersten erfindungsgemäßen Fixierungsvariante ist der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm
zum magnetischen Fixieren an einer Hubeinheit einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
zum Herstellen eines pharmazeutischen Individual-Produkts und zum Befestigen eines
Mischgefäßes für ein solches pharmazeutisches Individual-Produkt daran ausgebildet.
Am vorderen Ende der länglichen Ausnehmung des Grundkörpers ist eine in radialer Richtung
verlaufende Magnetstift-Öffnung vorgesehen, in die ein Stift mit einem Magneten, insbesondere
einem Dauermagneten eingesetzt ist. Der Stift mit dem Magneten ist im Wesentlichen
in radialer Richtung zwischen einer magnetischen Anziehungs-Position, in welcher der
Magnet am vorderen Ende der länglichen Ausnehmung des Grundkörpers angeordnet ist,
und einer Freigabe-Position, in welcher der Magnet vom vorderen Ende der länglichen
Ausnehmung radial nach außen verschoben ist, bewegbar.
[0029] Diese Variante des magnetischen Fixierens des Hubarms an der Hubeinheit hält den
Hubarm zuverlässig auf der Hubeinheit, insbesondere auf dem Hubeinheits-Fixierstift
derselben, gleichzeitig kann ein solcher erfindungsgemäßer Hubarm einfach an der Hubeinheit
angeordnet und magnetisch fixiert werden, und ebenso einfach kann der Hubarm wieder
von dieser gelöst werden. Das Bewegen des Stifts von der magnetischen Anziehungsposition
in die Freigabeposition und andersherum ist sehr einfach, intuitiv und benutzerfreundlich
möglich. Die magnetische Anziehungskraft, die in der magnetischen Anziehungsposition
zwischen dem Vorderende des Hubeinheits-Fixierstifts in der länglichen Ausnehmung
des Grundkörpers und dem Magneten wirkt, sorgt zudem dafür, dass der Hubarm soweit
wie möglich, also insbesondere so weit, dass der Anschlagsbereich am ersten Längsende
des Grundkörpers an der Stirnfläche der Hubeinheit anliegt, auf die Hubeinheit zu
bewegt wird.
[0030] Für diese erste Variante der magnetischen Fixierung sollte zumindest der vordere
Bereich des Hubeinheits-Fixierstifts magnetisch sein. Hierfür kann entweder am vorderen
Ende des Hubeinheits-Fixierstifts ebenfalls ein Magnet angeordnet sein, der anziehend
zu dem Magneten des Stifts des Hubarms ausgebildet ist, oder zumindest das vordere
Ende des Hubeinheits-Fixierstifts, insbesondere der gesamten Hubeinheits-Fixierstift,
weist ein ferromagnetisches Material auf.
[0031] Gemäß einer ersten Ausführungsform der ersten Fixierungsvariante des Hubarms verläuft
die Magnetstift-Öffnung quer durch den Grundkörper und weist einen ersten Abschnitt
geringeren Durchmessers und einen zweiten Abschnitt größeren Durchmessers auf; und/oder
der Stift mit dem Magneten weist einen ersten Abschnitt geringeren Durchmessers und
einen zweiten Abschnitt größeren Durchmessers auf; und/oder an dem Ende der Magnetstift-Öffnung
mit dem größeren Durchmesser ist eine Feder, insbesondere einen Schrauben-Druckfeder
angeordnet, insbesondere mit einer Verschlusskappe gegenüber dem Grundkörper festgelegt.
Dadurch wird der Stift mit dem Magneten zuverlässig und herausrutschsicher in dem
Grundkörper des Hubarms aufgenommen und automatisch in eine bestimmte Position, insbesondere
in die magnetische Anziehungsposition vorgespannt.
[0032] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der ersten Fixierungsvariante des Hubarms spannt
die Feder den Stift mit dem Magneten so vor, dass die ringförmige Stufe des Stifts
zwischen dem ersten Abschnitt geringeren Durchmessers und dem zweiten Abschnitt größeren
Durchmessers an dem ringförmigen Anschlag der Magnetstift-Öffnung zwischen dem ersten
Abschnitt geringeren Durchmessers und dem zweiten Abschnitt größeren Durchmessers
anliegt; dass der Magnet in seiner magnetischen Anziehungs-Position am vorderen Ende
der länglichen Ausnehmung des Grundkörpers angeordnet ist; und dass der Endbereich
des ersten Abschnitts geringeren Durchmessers des Stifts aus der Magnetstift-Öffnung
heraussteht. Somit wird der Hubarm automatisch in die magnetische Anziehungsposition
vorgespannt, und üblicherweise wird nur dann, wenn der Hubarm von der Hubeinheit,
insbesondere von deren Hubeinheits-Fixierstift gelöst werden soll, der Stift durch
einen Benutzer betätigt.
[0033] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der ersten Variante der Fixierung des Hubarms
sind die Feder und der Stift so ausgebildet, dass bei einem manuellen Hereindrücken
des Endbereichs des ersten Abschnitts geringeren Durchmessers des Stifts in die Magnetstift-Öffnung,
insbesondere so weit, dass der Endbereich des Stifts im Wesentlichen in der Ebene
der betreffenden Außenseite des Grundkörpers liegt, der Stift mit dem Magneten in
der Freigabe-Position ist und der Magnet vom vorderen Ende der länglichen Ausnehmung
radial nach außen verschoben ist. Dies stellt eine besonders benutzerfreundliche und
zuverlässige Variante des Lösens des Hubarms von der Hubeinheit, insbesondere von
deren Hubeinheits-Fixierstift, dar.
[0034] Der Magnet kann dabei insbesondere in einer Aussparung des Stifts eingesetzt und
in dieser geeignet befestigt sein.
[0035] Gemäß einer zweiten Variante der Fixierung des Hubarms an der Hubeinheit ist der
Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm zum Fixieren an einer Hubeinheit
einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung zum Herstellen eines pharmazeutischen
Individual-Produkts und zum Befestigen eines Mischgefäßes für ein solches pharmazeutisches
Individual-Produkt daran ausgebildet; und an dem ersten Längsende des Grundkörpers,
insbesondere an dem unteren Auflagebereich für eine Abstützfläche der Hubeinheit ist
eine Eingreifvertiefung vorgesehen, zum Eingreifen eines Eingreifelements, insbesondere
eines Hubeinheits-seitigen Eingreifelements, insbesondere einer Hubeinheits-seitigen,
durch eine Feder radial vorgespannten Eingreifkugel, in die Eingreifvertiefung, zum
Fixieren des Grundkörpers. Diese Variante kann insbesondere in Kombination mit der
magnetischen Fixierungsvariante vorgesehen werden.
[0036] Diese Fixierungsvariante mittels Eingreifelements und Eingreifvertiefung stellt eine
besonders einfach ausführbare Variante der Befestigung dar, die zudem eine genau definierte
Position für den Hubarm bzgl. der Hubeinheit, insbesondere bzgl. deren Hubeinheits-Fixierstifts,
vorgibt. Dies ist insbesondere die Position, bei welcher der Anschlagsbereich des
ersten Längsendes des Grundkörpers an der Stirnfläche der Hubeinheit anliegt und zudem
der Auflagebereich des Hubarms auf der Abstützfläche der Hubeinheit aufliegt. Durch
das Vorspannen der Eingreifkugel durch eine Feder weicht die Eingreifkugel beim Aufschieben
des Hubarms auf die Hubeinheit zurück und greift dann in die Eingreifvertiefung ein,
wenn diese in fluchtender Position zu der Eingreifkugel zu liegen kommt.
[0037] Bei dieser Eingreifkugel-/Eingreifvertiefungs-Fixierungsvariante wird der Hubarm
so weit auf den Hubeinheits-Fixierstift aufgeschoben, bis der Anschlagsbereich am
ersten Längsende des Grundkörpers an der Stirnfläche der Hubeinheit anliegt. In dieser
Position greift das zuvor gegen die Feder gedrückte Eingreifelement in die Eingreifvertiefung
ein. Beim Lösen wird das Eingreifelement entsprechend gegen die Feder zurückgedrückt,
sodass das letzte Ende der Unterseite des Hubarms darüber hinweg bewegt werden kann,
um den Hubarm von dem Hubeinheits-Fixierstift herunter zu bewegen.
[0038] Gemäß einer Ausführungsform dieser Variante der Fixierung ist die Eingreifvertiefung
Kugelsegment-förmig und/oder die Eingreifvertiefung ist in dem unteren Auflagebereich
unterhalb der länglichen Ausnehmung ausgebildet.
[0039] Gemäß einer weiteren Fixierungsvariante des Hubarms gegenüber der Hubeinheit ist
der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm zum klemmenden Fixieren an
einer Hubeinheit einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung zum Herstellen eines
pharmazeutischen Individual-Produkts und zum Befestigen eines Mischgefäßes für ein
solches pharmazeutisches Individual-Produkt daran ausgebildet; und der Grundkörper
weist eine Klemmhebel-Aussparung auf, die sich zwischen der länglichen Ausnehmung
und einer zwischen den beiden Längsenden des Grundkörpers gelegenen, insbesondere
seitlichen Außenseite des Grundkörpers erstreckt, wobei in der Klemmhebel-Aussparung
ein Klemmhebel angeordnet ist, der zwischen einer nicht-klemmenden Position und einer
Klemmposition bewegbar ist, in der durch einen Klemmbereich desselben eine Klemmkraft
auf einen in die längliche Ausnehmung eingeschobenen Fixierstift ausübbar ist.
[0040] Eine solche Klemmhebel-Fixierung ist ebenfalls benutzerfreundlich und intuitiv bedienbar.
Der Hubarm wird dabei zunächst bis in die Endposition, in der der Anschlagsbereich
an dem ersten Längsende des Grundkörpers an der Stirnfläche der Hubeinheit anschlägt,
auf den Hubeinheits-Fixierstift aufgeschoben und dann wird der Klemmhebel in seine
Klemmposition bewegt, in welcher er den Hubarm gegenüber dem Hubeinheits-Fixierstift
festklemmt und so fixiert.
[0041] Ebenso kann für ein Lösen des Hubarms von der Hubeinheit der Klemmhebel in seine
nicht-klemmende Position bewegt werden, und dann kann der Hubarm von der Hubeinheit
heruntergezogen werden.
[0042] Gemäß einer Ausführungsform dieser Fixierungsvariante ist der Klemmhebel um eine
feststehende oder drehbeweglich gelagerte Achse schwenkbar, die in der Klemmhebel-Aussparung
in Richtung von Oberseite zu Unterseite des Grundkörpers verläuft, und/oder der Klemmhebel
verfügt über ein von der länglichen Ausnehmung weggerichtetes Betätigungsende und
über eine zu der länglichen Ausnehmung hin gerichtete Klemmbacke, und/oder der Klemmhebel
ist so um die Achse schwenkbar, dass seine Klemmbacke in der nicht-klemmenden Position
außerhalb der länglichen Ausnehmung liegt und dass seine Klemmbacke in der Klemmposition
- bei nicht eingeschobenem Fixierstift - in die längliche Ausnehmung hineinragt. Ein
solcher Klemmhebel ist einfach aufgebaut, robust und gut zwischen seiner nicht-klemmenden
Position bzw. seinen nicht-klemmenden Positionen und seiner Klemmposition schwenkbar.
[0043] Der Grundkörper kann im Bereich der Klemmhebelaussparung einer verringerte Breite
haben, die auch als Einbuchtung bezeichnet werden kann.
[0044] Gemäß einer weiteren Fixierungsvariante des erfindungsgemäßen Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarms
ist dieser zum klemmenden Fixieren an einer Hubeinheit einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
zum Herstellen eines pharmazeutischen Individual-Produkts und zum Befestigen eines
Mischgefäßes für ein solches pharmazeutisches Individual-Produkt daran ausgebildet;
und in dem Grundkörper ist eine mit einem Innengewinde versehene Schrauböffnung vorgesehen,
die sich zwischen der länglichen Ausnehmung und einer, insbesondere oben oder unten
gelegenen Außenseite des Grundkörpers erstreckt. Eine Klemmschraube ist in die Schrauböffnung
eingebracht und von einer nicht-klemmenden Position in eine Klemmposition einschraubbar,
in der durch ihr klemmendes Schraubenende eine Klemmkraft auf einen in die längliche
Ausnehmung eingeschobenen Fixierstift ausübbar ist.
[0045] Eine solche Klemmschrauben-Fixierung ist ebenfalls einfach ausführbar und durch einen
Benutzer intuitiv einfach und zuverlässig zu bedienen. Der Hubarm wird wiederum auf
den Hubeinheits-Fixierstift aufgeschoben, bis der Anschlagsbereich am ersten Längsende
des Grundkörpers an der Stirnfläche der Hubeinheit anliegt, dann wird die Klemmschraube
so weit in die Schrauböffnung eingeschraubt, bis die von ihrem unteren Schraubenende
den in die längliche Ausnehmung eingeschobenen Hubeinheits-Fixierstift ausgeübte Klemmkraft
den Hubarm klemmend gegenüber der Hubeinheit fixiert. Beim Lösen wird die Klemmschraube
entsprechend so weit aus der Schrauböffnung herausgedreht, bis keine Klemmkraft mehr
wirkt, die Klemmschraube aber immer noch in der Schrauböffnung gehaltert ist, und
dann wird der Hubarm von dem Hubeinheits-Fixierstift abgezogen.
[0046] Die Erfindung betrifft auch eine Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung zum Herstellen
eines pharmazeutischen Individual-Produkts, insbesondere von pharmazeutischen Individual-Produkten,
wie Rezepturen für Salben, halbfeste Zubereitungen, Pasten, Cremes, Gelen, Emulsionen,
Augentropfen, Tinkturen, Tabletten, Kapseln oder Tees, die Folgendes umfasst:
eine Standeinheit mit einem Sockelbereich, und einem Kopfbereich, und einem den Sockelbereich
mit dem Kopfbereich verbindenden Mittelbereich, wobei sich der Kopfbereich über den
Mittelbereich nach vorne erstreckt;
eine an dem Mittelbereich angeordnete und nach oben und nach unten bewegbare Hubeinheit,
mit einer sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckenden Stirnfläche, mit
einer sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckenden, insbesondere in
horizontaler Richtung von der Stirnfläche nach vorne erstreckenden Abstützfläche;
und mit einem im Wesentlichen in horizontaler Richtung nach vorne stehenden, insbesondere
von der Stirnfläche im Wesentlichen in horizontaler Richtung nach vorne stehenden
Hubeinheits-Fixierstift, zum Aufschieben eines auswechselbaren Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarms
darauf;
eine in oder an dem Kopfbereich angeordnete, motorisch antreibbare Rühreinheit mit
einem sich von dem Kopfbereich nach unten erstreckenden Rührstab, an dessen unterem
Ende ein Rührwerkzeug anbringbar oder angeordnet ist; und
eine Steuereinheit, die so ausgebildet ist, dass die Rühreinheit motorisch antreibbar
ist und/oder dass die Hubeinheit mit Hubeinheits-Fixierstift nach oben und nach unten
verfahrbar ist.
[0047] Die vorstehend mit Bezug auf den Hubarm angegebenen Vorteile und Ausführungsformen
sowie die der Erfindung zugrunde liegenden Erkenntnisse und Grundgedanken treffen
in gleicher Weise auf die erfindungsgemäße Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
zu und werden an dieser Stelle nicht noch einmal wiederholt. Eine erfindungsgemäße
Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung kann durch Verwendung unterschiedlicher
Hubarme mit einer Vielzahl von Mischgefäßen verwendet und betrieben werden. Angeordnet
bedeutet hier, dass das Rührwerkzeug einstückig mit dem Rührstab ausgebildet oder
separat ausgebildet und an dem Rührstab befestigt ist.
[0048] Das Rührwerkzeug greift von oben in das Mischgefäß ein. Die Stirnfläche der Hubeinheit
bildet einen Anschlagsbereich für das erste Längsende des Grundkörpers des Hubarms,
und die Abstützfläche stützt den Auflagebereich des Hubarms ab.
[0049] Durch entsprechendes Auswechseln von festinstallierten Hubarmen bei bestehenden Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungen
durch eine erfindungsgemäße nach oben und nach unten bewegbare Hubeinheit, können
auch bestehende Vorrichtungen mit der Fähigkeit ausgestattet werden, über unterschiedliche
Hubarme in Kombination mit einer Vielzahl von unterschiedlichen Mischgefäßen zum Einsatz
zu kommen.
[0050] Gemäß einer ersten Ausführungsform der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
ist der Hubeinheits-Fixierstift im Wesentlichen mittig in der Stirnfläche angeordnet
und/oder der Abstand zwischen dem unteren Ende des Hubeinheits-Fixierstifts und der
Abstützfläche ist gleich groß oder geringfügig größer ausgebildet als der Abstand
zwischen der Unterseite der länglichen Ausnehmung und der Unterseite des Grundkörpers
des auswechselbaren Hubarms. Dadurch ist die Hubeinheit besonders gut an den Hubarm
bzw. die Hubarme angepasst. Der Hubarm bzw. die Hubarme können passgenau auf die Hubeinheit
aufgeschoben und von dieser kippsicher gehaltert werden.
[0051] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung weist die Hubeinheit weiterhin
ein Eingreifelement zum Eingreifen in eine Eingreifvertiefung an der Außenseite des
Grundkörpers des auswechselbaren Hubarms und zum Fixieren desselben auf. Dadurch kann
die erfindungsgemäße Vorrichtung gut mit einem Hubarm zusammenwirken, der eine an
der entsprechenden Stelle seiner Unterseite angeordnete Eingreifvertiefung aufweist,
und so kann ein solcher Hubarm einfach unter Wegdrücken des Eingreifelements auf den
Hubeinheits-Fixierstift aufgeschoben werden, durch Eingreifen des Eingreifelements
in die Eingreifvertiefung auf dem Hubeinheits-Fixierstift gegen ein axiales Verrutschen
gesichert und nach erfolgter Verwendung durch ein Wegdrücken des Eingreifelements,
insbesondere in radialer Richtung, wieder von dem Hubeinheits-Fixierstift abgezogen
werden. Dies stellt somit eine besonders einfach herstellbare und gleichzeitig zuverlässige
Fixierungsvariante für den Hubarm dar.
[0052] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung ist das Eingreifelement als
eine durch eine Feder radial zu dem Hubeinheits-Fixierstift hin vorgespannte Eingreifkugel
ausgebildet, die in einer Aussparung des Abstützflächen-Bereichs der Hubeinheit angeordnet
ist, und/oder die Feder ist unterhalb des Eingreifelements angeordnet und drückt das
Eingreifelement nach oben.
[0053] Eine solche Vorspannung des Eingreifelements durch eine derart angeordnete und ausgebildete
Feder stellt eine besonders einfach realisierbare und gleichzeitig zuverlässige Art
und Weise dar, das Eingreifelement in Richtung Eingreifvertiefung für ein Haltern
des Hubarms gegenüber der Hubeinheit vorzuspannen, gleichzeitig aber ein Aufschieben
und Abziehen des Hubarms unter einem Ausweichen des Eingreifelements nach unten auf
einfache Weise zu ermöglichen.
[0054] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung ist der Abstützflächen-Bereich
als aus der Ebene der Stirnfläche nach vorne stehender Vorsprung ausgebildet, und/oder
die Aussparung ist als eine sich in vertikaler Richtung durch den Abstützflächen-Bereich
ersteckende Öffnung ausgebildet, und/oder die Öffnung weist am unteren Ende ein Innengewinde
auf und eine Schraube oder ein Schraubstift ist von unten in die Öffnung eingeschraubt
und das untere Ende der Feder liegt an der Schraube oder dem Schraubstift an.
[0055] Bei dieser Ausführungsform ist der Vorsprung quasi simsartig ausgebildet. Die Elemente,
von oben nach unten gesehen: Eingreifelement, insbesondere Eingreifkugel, Feder und
Schraube oder Schraubstift können dabei auf einfache Weise, praktikablerweise von
unten in die Öffnung in dem Vorsprung eingebracht werden. Die Öffnung kann an ihrer
Oberseite einen Bereich mit einem verringerten Durchmesser aufweisen, um zu verhindern,
dass das Eingreifelement, insbesondere die Eingreifkugel nach oben hin durchrutschen
kann. Alternativ dazu kann auch ein entsprechender Einsatz vorgesehen sein, der dafür
sorgt, dass der Durchmesser der Öffnung an der Oberseite verringert ist, um ein Durchrutschen
des Eingreifelements, insbesondere der Eingreifkugel zu verhindern.
[0056] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung entspricht der Abstand in im
Wesentlichen horizontaler Richtung zwischen der Stirnfläche und dem Eingreifelement
im Wesentlichen dem Abstand zwischen dem ersten Längsende des Grundkörpers des auswechselbaren
Hubarms und der Eingreifvertiefung an der Außenseite des Grundkörpers. Dadurch ist
sichergestellt, dass sowohl Eingreifelement als auch Eingreifvertiefung längenmäßig
miteinander korrespondieren. Mit anderen Worten greift das Eingreifelement dann in
die Eingreifvertiefung ein, wenn der Anschlagsbereich am ersten Längsende des Grundkörpers
an der Stirnfläche der Hubeinheit anschlägt. Dadurch wird eine zuverlässige Fixierung
des Hubarms in der Endanschlagsposition sichergestellt.
[0057] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung ist das Außenprofil des Hubeinheits-Fixierstifts,
insbesondere bei einem runden Außenprofil des Hubeinheits-Fixierstifts der Außendurchmesser
des Hubeinheits-Fixierstifts, gleich groß oder geringfügig kleiner ausgebildet als
das Innenprofil der länglichen Ausnehmung, insbesondere bei einem runden Innenprofil
der länglichen Ausnehmung der Innendurchmesser der länglichen Ausnehmung. Somit korrespondieren
das Außenprofil des Hubeinheits-Fixierstifts und das Innenprofil der länglichen Ausnehmung
des Hubarms miteinander, wodurch eine in Radialrichtung sichere Positionierung des
Hubarms gegenüber dem Hubeinheits-Fixierstift und somit gegenüber der gesamten Hubeinheit
sichergestellt wird. Eine Bewegung des Hubarms in Radialrichtung, also insbesondere
in Querrichtung bzgl. des Hubeinheits-Fixierstifts wird somit ganz vermieden oder
auf ein Minimum reduziert.
[0058] Die Erfindung betrifft auch eine erfindungsgemäße Vorrichtung der oben beschriebenen
Art und einen auswechselbaren Hubarm der oben beschriebenen Art, der mit seiner länglichen
Ausnehmung so auf den Hubeinheits-Fixierstift aufgeschoben ist, dass das Ende des
Hubeinheits-Fixierstifts kurz vor dem Ende der länglichen Ausnehmung angeordnet ist
oder an diesem anliegt, dass das erste Längsende des Grundkörpers an der Stirnfläche
der Hubeinheit anliegt und dass der Auflagebereich des Grundkörpers auf der Abstützfläche
der Hubeinheit aufliegt.
[0059] Mit anderen Worten betrifft die vorliegende Erfindung auch eine Kombination von Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
und Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm. Durch die korrespondierende
Ausbildung von Anschlagsbereich am ersten Längsende des Grundkörpers und Stirnfläche
der Hubeinheit, von Auflagebereich an der Unterseite des Grundkörpers des Hubarms
und Abstützfläche der Hubeinheit sowie hubarmseitiger länglicher Ausnehmung und hubeinheitsseitigem
Hubeinheits-Fixierstift wird eine sichere und positionsgenaue Anordnung des Hubarms
an der Hubeinheit ermöglicht. Ein Verrutschen des Hubarms in Querrichtung, eine Kippbewegung
des Hubarms um die durch den Hubeinheits-Fixierstift gebildete Achse sowie eine Verrutschbewegung
des Hubarms nach hinten wird somit zuverlässig vermieden.
[0060] Um zudem noch ein Verrutschen des Hubarms nach vorne zu verhindern, kann der Hubarm
zusätzlich noch an der Hubeinheit fixiert werden, wie dies mit Bezug auf den Hubarm
und mit Bezug auf die Hubeinheit bereits vorstehend erläutert worden ist.
[0061] Bei einer Kombination von Vorrichtung und Hubarm wird der Hubarm bei der magnetischen
Fixierungsvariante so an der Hubeinheit fixiert, dass der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm
magnetisch an der Hubeinheit fixiert ist, indem der Magnet des Stifts in der magnetischen
Anziehungs-Position am vorderen Ende der länglichen Ausnehmung des Grundkörpers angeordnet
ist und den Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm gegenüber dem Hubeinheits-Fixierstift
fixiert.
[0062] Bei der Eingreif-Fixierungsvariante wird der Hubarm so an der Hubeinheit der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
fixiert, indem das Hubeinheits-seitige Eingreifelement in die Eingreifvertiefung an
dem ersten Längsende des Grundkörpers eingreift.
[0063] Bei der Klemmhebel-Fixierungsvariante wird der Hubarm so klemmend an der Hubeinheit
der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung fixiert, indem der Klemmhebel in der
Klemmposition ist, in der durch seinen Klemmbereich eine Klemmkraft auf den Hubeinheits-Fixierstift
ausgeübt wird.
[0064] Bei der Klemmschrauben-Fixierungsvariante wird der Hubarm so klemmend an der Hubeinheit
der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung fixiert, indem die Klemmschraube in
der Klemmposition ist, in der durch ihr klemmendes Schrau-benende eine Klemmkraft
auf den in die längliche Ausnehmung eingeschobenen Fixierstift ausgeübt wird.
[0065] Bei allen Fixierungsvarianten ergibt sich eine zuverlässige Fixierung des Hubarms
gegenüber der Hubeinheit in alle Raumrichtungen, bei gleichzeitigem Ermöglichen eines
einfachen Aufschiebens des Hubarms auf den Hubeinheits-Fixierstift und bei gleichzeitigem
Ermöglichen eines einfachen Abziehens des Hubarms von dem Hubeinheits-Fixierstift.
[0066] Die Erfindung ist nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die
beiliegenden Figuren näher erläutert.
Figur 1 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
mit einem an einer Hubeinheit derselben angeordneten Hubarm, an dessen Vorderseite
ein Mischgefäß fixiert ist, und mit einer an dessen Kopfbereich angeordneten Rühreinheit
mit Rührstab und Rührwerkzeug, gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Figur 2 zeigt eine perspektivische vergrößerte Ansicht des Hubarms aus Figur 1 und
der daran zu fixierenden Deckelplatte mit Befestigungsfortsatz, gemäß einem weiteren
Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Figur 3 zeigt eine schematische Perspektivansicht eines zweiten Hubarms und einer
daran zu fixierenden Deckelplatte mit Befestigungsfortsatz, gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel
der Erfindung;
Figur 4 zeigt anhand ihrer Teilfigur 4(a) eine schematische Perspektivansicht des
zweiten Hubarms aus Figur 3 und der Hubeinheit aus Figur 1 in einer Position vor dem
Aufschieben des zweiten Hubarms auf den Hubeinheits-Fixierstift der Hubeinheit; und
anhand ihrer Teilfigur 4(b) eine Schnittansicht des zweiten Hubarms und der Hubeinheit
in der eingeschobenen Position des Hubarms auf der Hubeinheit, gemäß einem weiteren
Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Figur 5 zeigt anhand ihrer Teilfigur 5(a) eine schematische Perspektivansicht eines
dritten Hubarms und einer zweiten Hubeinheit in einer Position vor dem Aufschieben
des Hubarms auf die Hubeinheit; anhand ihrer Teilfigur 5(b) eine Schnittansicht des
Hubarms und der Hubeinheit in dem Fixierzustand des Hubarms; und anhand ihrer Teilfigur
5(c) eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts des unteren Auflagebereichs des
Hubarms und der darunter angeordneten Hubeinheits-seitigen Eingreifkugel mit Schraubstift
und Feder, gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Figur 6 zeigt anhand ihrer Teilfigur 6(a) eine perspektivische Ansicht eines vierten
Hubarms mit einem Magnetstift und der Hubeinheit aus Figur 1 in einer Position vor
dem Aufschieben des Hubarms auf den Hubeinheits-Fixierstift; anhand ihrer Teilfigur
6(b) eine horizontale Schnittansicht des Hubarms und der Hubeinheit in der Fixierungsposition
des Hubarms auf der Hubeinheit mit dem Magnetstift in der magnetischen Anziehungsposition;
und anhand ihrer Teilfigur 6(c) eine horizontale Schnittansicht des Hubarms und der
Hubeinheit in einer Position kurz nach dem Lösen aus der Fixierungsposition mit dem
Magnetstift in einer Freigabeposition, gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der
Erfindung;
Figur 7 zeigt anhand ihrer Teilfigur 7(a) eine schematische Perspektivansicht eines
fünften Hubarms und der Hubeinheit aus Figur 1 in einer Position vor dem Aufschieben
des Hubarms auf den Hubeinheits-Fixierstift; anhand ihrer Teilfigur 7(b) eine Draufsicht
auf den Hubarm und der Hubeinheit in der Fixierposition des Hubarms; und anhand ihrer
Teilfigur 7(c) eine horizontale Schnittansicht des Hubarms und der Hubeinheit in der
Hubarms-Fixierposition, gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Figur 8 zeigt anhand ihrer Teilfigur 8(a) eine schematische Perspektivansicht eines
sechsten Hubarms und der Hubeinheit aus Figur 1 in einer Position vor dem Aufschieben
des Hubarms auf den Hubeinheits-Fixierstift; anhand ihrer Teilfigur 8(b) eine vertikale
Schnittansicht des sechsten Hubarms und der Hubeinheit in der Fixierposition des Hubarms;
und anhand ihrer Teilfigur 8(c) eine vergrößerte Schnittansicht des Ausschnitts aus
Figur 8(b) mit der Klemmschraube, gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Figur 9 zeigt anhand ihrer Teilfigur 9(a) eine schematische Perspektivansicht eines
siebten Hubarms und einer dritten Hubeinheit, mit dem Hubarm in der Fixierposition;
und anhand ihrer Teilfigur 9(b) den siebten Hubarm und die dritte Hubeinheit in einer
Position nach dem Abziehen des Hubarms von der dritten Hubeinheit, gemäß einem weiteren
Ausführungsbeispiel der Erfindung; und
Figur 10 zeigt anhand ihrer Teilfigur 10(a) eine schematische Perspektivansicht eines
achten Hubarms und der dritten Hubeinheit aus Figur 9, in einer Position des Hubarms
vor dem Aufschieben desselben auf den Hubeinheits-Fixierstift; und anhand ihrer Teilfigur
10(b) den achten Hubarm und die dritte Hubeinheit, mit dem achten Hubarm in der Fixierposition,
gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.
[0067] Figur 1 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
2 mit einem an einer Hubeinheit 12 derselben angeordneten Hubarm 28, an dessen Vorderseite
ein Mischgefäß 32 fixiert ist, und mit einer an dessen Kopfbereich 10 angeordneten
Rühreinheit 20 mit Rührstab 22 und Rührwerkzeug 24.
[0068] Die Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung 2 umfasst eine Standeinheit 4 mit
einem Sockelbereich 6, mit einem Mittelbereich 8 und mit einem Kopfbereich 10. Der
Mittelbereich 8 erstreckt sich in vertikaler Richtung zwischen dem hinteren Ende des
Sockelbereichs 6 und dem hinteren Ende des Kopfbereichs 10, und der Sockelbereich
6 sowie der Kopfbereich 10 erstrecken sich, bezogen auf den Mittelbereich 8, nach
vorne. Dementsprechend wird durch den Sockelbereich 6, den Mittelbereich 8 und den
Kopfbereich 10 ein Arbeitsraum umschlossen.
[0069] An einem mittleren bis vorderen Abschnitt des Kopfbereichs 10 ist eine Rühreinheit
20 angeordnet, mit einem sich von dieser vertikal nach unten erstreckendem Rührstab
22, an dessen unteren Ende ein Rührwerkzeug 24 angebracht oder angeordnet ist, das
durch einen Befestigungsfortsatz 36 und durch eine Deckelplatte 34 in ein Mischgefäß
32 eingreift. Das Mischgefäß 32 mit dem Befestigungsfortsatz 36 wird von dem nachfolgend
erläuterten Hubarm 28 gehaltert. Die Rühreinheit 20 verfügt über einen elektrischen
Motor, der so ausgebildet ist, dass er den Rührstab 22 und das Rührwerkzeug 24 in
Rotationsbewegungsrichtung 26, die mittels eines Pfeils gekennzeichnet ist, bewegen
kann.
[0070] An dem Mittelbereich 8 ist eine Hubeinheit 12 angeordnet und mittels eines hier nicht
dargestellten Elektromotors, in vertikaler Hub-Bewegungsrichtung 14 auf und ab bewegbar.
[0071] Alternativ kann auch kein Elektromotor vorhanden sein. In diesem Fall dient die Hubeinheit
12 als Führung für das an dem Hubarm 28 befestigte Mischgefäß 32, wobei das Mischgefäß
32, der Hubarm 28 und die Hubeinheit 12 von einem Anwender manuell in vertikaler Richtung
entlang des Mittelbereichs 8 auf und ab bewegbar ist.
[0072] Das Ausmaß der vertikalen Hub-Bewegungsrichtung 14 richtet sich nach der Höhe des
Innenvolumens des jeweils an dem Hubarm 28 befestigten Mischgefäßes 32. Vorzugsweise
kann die Hubeinheit 12 zwischen einer oberen Position unmittelbar unter dem unteren
Ende der oberen Rühreinheit 22 und einer unteren Verschiebeposition bewegbar sein,
die soweit oberhalb des Sockelbereichs 6 liegt, dass noch ein großes Mischgefäß 32
zwischen einem an der Hubeinheit 12 befestigten Hubarm und dem oberen Ende des Sockelbereichs
6 passt.
[0073] Die Hubeinheit 12 umfasst eine nach vorne gerichtete vertikale Stirnfläche 16 und
eine unterhalb derselben angeordnete und von der Ebene der vertikalen Stirnfläche
16 nach vorne stehende, horizontale Stützfläche 18. Des Weiteren umfasst die Hubeinheit
12 einen in Figur 1 nicht zu sehenden Hubeinheits-Fixierstift, auf den der Hubarm
28 mit seiner ebenfalls in Figur 1 nicht zu sehenden länglichen Ausnehmung aufgeschoben
werden kann.
[0074] Der Hubarm 28 hat einen im Wesentlichen länglichen Grundkörper, mit einem hinteren
ersten Längsende und mit einem diesem gegenüberliegenden, vorderen zweiten Längsende.
[0075] Die in Figur 1 nicht zu erkennende längliche Ausnehmung des Hubarms 28 erstreckt
sich von dem ersten Längsende des Grundkörpers über einen Teil der Längsrichtung des
Grundkörpers in Richtung zu dem gegenüberliegenden zweiten Längsende, und die Länge
dieser länglichen Ausnehmung korrespondiert mit der Länge des Hubeinheits-Fixierstifts
oder ist etwas länger ausgebildet als diese.
[0076] Das vertikal ausgerichtete erste Längsende des Grundkörpers bildet einen Anschlagsbereich
für die Stirnfläche 16 der Hubeinheit 12 und das zu dem ersten Längsende des Hubarms
28 hin gewandte untere Ende der Unterseite des Grundkörpers des Hubarms 28 bildet
einen Auflagebereich für die Abstützfläche 18 der Hubeinheit 12.
[0077] In der Figur 1 ist der Hubarm 28 mit seiner länglichen Ausnehmung auf den Hubeinheits-Fixierstift
der Hubeinheit 12 aufgeschoben worden und liegt mit seinem Auflagebereich auf der
Abstützfläche 18 der Hubeinheit 12 auf und schlägt mit seinem Anschlagsbereich an
der Stirnfläche 16 der Hubeinheit 12 an.
[0078] An oder nahe dem zweiten Längsende des Grundkörpers des Hubarms 28 ist eine Mischgefäß-Befestigungseinheit
30 angeordnet, die grundsätzlich auf beliebige geeignete Weise ausgeführt sein kann.
Eine Variante der Ausbildung der Mischgefäß-Befestigungseinheit 30 ist das Vorsehen
wenigstens eines Gewindeabschnitts, der mit wenigstens einem entsprechenden Gewindeabschnitt
des Befestigungsfortsatzes 36 des Mischgefäßes 32 korrespondiert. Alternative Ausbildungen
der Mischgefäß-Befestigungseinheit 30 umfassen Einklick- oder Einrast-Mechanismen,
Bajonett-Mechanismen, Einhänge-Mechanismen und dergleichen.
[0079] Das Mischgefäß 32 hat einen kreiszylinderförmigen Mantel ohne Hals oder ohne andere
Verengung an seinem oberen Ende, sodass vor dem Herstellen eines pharmazeutischen
Individual-Produkts die Bestandteile zum Herstellen desselben auf einfache Art und
Weise in das Mischgefäß 32 gegeben werden können und sodass das in dem Mischgefäß
32 hergestellte pharmazeutische Individual-Produkt z.B. mittels eines Spatels auf
einfache Weise vollständig entnommen werden kann. Des Weiteren ermöglicht der zylindrische
Grundkörper, dass das Rührwerkzeug den gesamten Innenbereich der Apotheken-Rezepturherstellungs-Kruke
31 erreichen kann, so dass auch kleinste Agglomerate von Wirksubstanzen zerkleinert
bzw. miteinander vermischt werden.
[0080] Das Mischgefäß 32 verfügt über eine Deckelplatte 34, die z. B. mittels eines Gewindes
auf den kreiszylinderförmigen Mantel aufgeschraubt werden kann. Die Deckelplatte 34
hat eine im Wesentlichen mittige Durchtritts-Öffnung sowie einen im Wesentlichen kreiszylinderförmigen
Befestigungsfortsatz, der sich von der Durchtritts-Öffnung nach oben erstreckt. Der
Befestigungsfortsatz 36 ist mit einer Befestigungseinrichtung ausgestattet, die mit
der Mischgefäß-Befestigungseinheit 30 korrespondiert, also z. B. mit wenigstens einem
Gewindeabschnitt, mit einem Einklick- oder Einrast-Mechanismus, mit einem Einhänge-Mechanismus,
mit einem Bajonett-Mechanismus oder dergleichen.
[0081] In Betrieb der erfindungsgemäßen Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung 2 werden
zunächst die Bestandteile für das herzustellende pharmazeutische Individual-Produkt
in das Mischgefäß 32 gegeben. Danach wird das Rührwerkzeug 24, das mit dem Rührstab
22 verbunden oder an selbigen angeordnet ist, in das Mischgefäß 32 eingeführt und
kann auf den Inhaltsstoffen aufliegen oder in diese eintauchen. Nun wird der noch
nicht mit der Rühreinheit 20 verbundene Rührstab 22 durch den Befestigungsfortsatz
36 der Deckelplatte 34 geführt und die Deckelplatte 34 wird bis zu dem Mischgefäß
32 geführt und auf dieses aufgesetzt oder aufgeschraubt oder auf andere geeignete
Weise damit befestigt. Dann wird der Hubarm 28, der eine mit dem Befestigungsfortsatz
36 korrespondierende Mischgefäß-Befestigungseinheit 30 aufweist an der Hubeinheit
12 angeordnet. Die Gesamtanordnung aus Mischgefäß 32, Deckelplatte 34, Rührwerkzeug
24 und Rührstab 22 wird dann an der Mischgefäß-Befestigungseinheit 30 des Hubarms
28 befestigt und die Hubeinheit 12 mit Hubarm 28 und daran befestigtem Mischgefäß
32 mit Deckelplatte 34 und Befestigungsfortsatz 36 soweit nach oben bewegt, dass der
Rührstab 22 in die Rühreinheit 20 einrasten kann. Nun kann die Herstellung des pharmazeutischen
Individual-Produkts beginnen.
[0082] Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Hubarms 28 und der daran zu fixierenden
Deckelplatte 34 mit Befestigungsfortsatz 36.
[0083] Der in Figur 2 gezeigte Hubarm 28 hat einen länglichen Grundkörper 38 mit einer im
Wesentlichen quaderartigen flachen Grundform, mit einem hinteren ersten Längsende
40 und mit einem vorderen zweiten Längsende 42, an dem Klauen-Fortsätze 46 mit abgerundeter
Außenform ausgebildet sind, die einen in der Längsmittelachse liegenden Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
48 und einen davor angeordneten Rührstab-Einschiebebereich 52 ausbilden. Dies ist
besonders vorteilhaft, denn der Rührstab 22, der aus dem Mischgefäß 32 herausragt,
muss nicht von unten durch den Kruken-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich 48
geführt werden. Ein Beschädigen des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs
48 durch unvorsichtiges Durchführen des Rührstabs 22 kann so vermieden werden.
[0084] Die vertikale Stirnseite des ersten Längsendes 40 bildet einen Anschlagsbereich 45,
und der am ersten Längsende 40 gelegene Endabschnitt der Unterseite des Hubarms 28
bildet einen Auflagebereich 44.
[0085] Der Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich 48 verfügt in dem vorliegenden
exemplarischen Ausführungsbeispiel über mehrere, insbesondere drei, jeweils in Umfangsrichtung
beabstandet voneinander angeordnete Innengewindebereiche, die mit den jeweils drei
ebenfalls voneinander beabstandet angeordneten Außengewindebereichen 54 des Befestigungsfortsatzes
36 der Deckelplatte 34 korrespondieren. Die hubarmseitigen Gewindeabschnitte 50 und
die Deckelplatten-Befestigungsfortsatz-seitigen Gewindeabschnitte 54 und die jeweils
dazwischen liegenden gewindefreien Zwischenbereiche sind so aufeinander abgestimmt,
dass der Befestigungsfortsatz 36 von unten in den Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
48 eingeschoben werden kann, und zwar in einer Drehposition, in der die Deckelplatten-Befestigungsfortsatz-seitigen
Gewindeabschnitte 54 an den Umfangspositionen liegen, die den gewindefreien Bereichen
des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs 48 entsprechen.
[0086] In einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel ist in vertikaler Richtung gesehen am
oberen Ende des oberen, im Wesentlichen zylindrischen Aussparungsbereich des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs
ein Einschraub-Begrenzungsbereich angeordnet, der einen geringeren Durchmesser aufweist
als der Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich und der eine nach unten
gerichtete Einschraub-Begrenzungsfläche ausbildet, an der eine Anschlagsfläche eines
Befestigungsfortsatzes der Deckelplatte anschlägt, sobald die Deckelplatte sich in
seiner Befestigungsposition befindet.
[0087] Nach dem Einschieben von unten kann nun die Deckelplatte 34 in die Mischgefäß-Befestigungseinheit
30 eingeschraubt werden, sodass die Deckelplatten-Befestigungsfortsatz-seitigen Gewindeabschnitte
54 in die Hubarm-seitigen Gewindeabschnitte 50 eingreifen und die Deckelplatte 34
somit gegenüber dem Hubarm 28 befestigen.
[0088] Bei dem Hubarm 28, dessen zweites Längsende 42 mit Klauenfortsätzen 46 und mit einem
zwischen diesen Klauenfortsätzen 46 liegenden Rührstab-Einschiebebereich 52 ausgebildet
ist, kann alternativ dazu bei geeignet breiter Ausbildung der Rührstab 22, der aus
dem Mischgefäß 32 durch die Deckelplatte 34 herausragt, von vorne durch den Rührstab-Einschiebebereich
52 in den Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich 48 eingeschoben werden.
Danach kann durch einen geringen Hub des Mischgefäßes 32 der Befestigungsfortsatz
36 mit dem Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich 48 in Anschlag gebracht
und dann durch Einschrauben fixiert werden.
[0089] Die Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich 48 ist im Wesentlichen zylindrisch
ausgebildet, und der Rührstab-Einschiebebereich 52 kann einen im Wesentlichen quaderförmigen
Freiraum ausbilden.
[0090] Die Einschieberichtung der Deckelplatte 34 mit Befestigungsfortsatz 36 von unten
in den Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich 48 ist in Figur 2 mittels
eines vertikalen Pfeils gekennzeichnet. Die Drehrichtung zum Bringen der Gewindeabschnitte
50 und 54 in die eingreifende Befestigungsposition und zurück ist in Figur 2 mittels
eines Doppelpfeils gekennzeichnet.
[0091] Figur 3 zeigt eine schematische Perspektivansicht eines zweiten Hubarms 56 und einer
daran zu fixierenden Deckelplatte 34 mit Befestigungsfortsatz 36.
[0092] Der zweite Hubarm 56 entspricht dem ersten Hubarm 28, wobei kein Rührstab-Einschiebebereich
52 vorgesehen ist und der Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich 58 als
im Wesentlichen zylindrische Durchgangsöffnung ausgebildet ist, die sich von unten
nach oben durch den Grundkörper 38 des Hubarms 56 erstreckt. Gleiche Elemente werden
mit gleichen Bezugszeichen wie in Figur 2 gekennzeichnet und zur Vermeidung von Wiederholungen
nicht noch einmal erläutert.
[0093] Der Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich 58 ist wiederum so ausgebildet,
dass er mehrere, im vorliegenden Ausführungsbeispiel drei jeweils in Umfangsrichtung
voneinander beabstandete Gewindeabschnitte 60 und jeweils dazwischen angeordnete gewindefreie
Abschnitte aufweist. Das Einschieben und Fixieren der Deckelplatte 34 mit dem Befestigungsfortsatz
36 in den Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich 58 erfolgt wie mit Bezug
auf die Figur 2 beschrieben, jedoch ohne Einschieben von vorne.
[0094] Figur 4 zeigt anhand ihrer Teilfigur 4(a) eine schematische Perspektivansicht des
zweiten Hubarms 56 und der Hubeinheit 12 in einer Position vor dem Aufschieben des
zweiten Hubarms 56 auf den Hubeinheits-Fixierstift 62 der Hubeinheit 12; und anhand
ihrer Teilfigur 4(b) eine Schnittansicht des zweiten Hubarms 56 und der Hubeinheit
12 in der eingeschobenen Position des Hubarms 56 auf der Hubeinheit 12.
[0095] Bei der Hubeinheit 12 ist nun der Hubeinheits-Fixierstift 62 gut zu erkennen, der
in waagrechter Richtung nach vorne aus der vertikalen Stirnfläche 16 heraussteht.
Des Weiteren ist gut zu erkennen, dass die Hubeinheit 12 eine simsartige Vorderseite
aufweist mit einer vertikalen Stirnfläche 16 im oberen Abschnitt und mit einem verbreiterten
unteren Abschnitt, dessen Oberseite durch die horizontale Abstützfläche 18 gebildet
wird.
[0096] An dem vorderen Ende der horizontalen Abstützfläche 18 ist eine Rundung oder Abschrägung
zur Vorderseite des verbreiterten unteren Abschnitts der Hubeinheit 12 angeordnet,
was das Aufschieben des Hubarms 56 erleichtert und ein Verkanten verhindert.
[0097] Am vorderen Ende des Hubeinheits-Fixierstifts 62 ist der umlaufende vordere Rand
ebenfalls abgerundet oder abgeschrägt ausgebildet.
[0098] In Figur 4(b) ist die längliche Ausnehmung 64, die sich von dem hinteren Längsende
des Hubarms 56 in Richtung zu dem gegenüberliegenden vorderen Ende desselben erstreckt,
gut zu erkennen. Die Tiefe dieser länglichen Ausnehmung 64 entspricht in etwa der
Hälfte der Länge des Hubarms 56. Es versteht sich von selbst, dass andere Tiefen ebenfalls
möglich sind. Der vordere Boden der länglichen Ausnehmung 64 ist gerundet ausgebildet.
[0099] Des Weiteren ist in Figur 4(b) gut zu erkennen, dass die Länge des Hubeinheits-Fixierstifts
62 und die Tiefe der länglichen Ausnehmung 64 miteinander korrespondieren. Im vorliegenden
Ausführungsbeispiel ist die Länge des Hubeinheits-Fixierstifts 62 in etwa gleich groß
wie die Tiefe der länglichen Ausnehmung 64.
[0100] In dem Ausführungsbeispiel der Figur 4 ist die Befestigungseinheit in Form eines
durchgängigen Innengewindes 60 in dem im Wesentlichen zylindrischen Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
58 ausgebildet.
[0101] Man kann sich den Einschiebevorgang des Hubarms 56 auf die Hubeinheit 12 von der
in Figur 4(a) dargestellten Position in die in Figur 4(b) dargestellte eingeschobenen
Position, die auch als Anschlagsposition bezeichnet werden kann, gut vorstellen.
[0102] Zunächst wird der Hubarm 56 waagrecht ausgerichtet und mit seiner länglichen Vertiefung
64 von vorne auf den Hubeinheits-Fixierstift 62 aufgeschoben, bis sein Anschlagsbereich
45 an der Stirnfläche 16 anschlägt und sein Auflagebereich 44 auf der horizontalen
Abstützfläche 18 aufliegt. Nun kann ein Mischgefäß mit seinem Befestigungsfortsatz
in den Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich 58 befestigt, insbesondere eingeschraubt
werden. Das Lösen des Mischgefäßes und das Abziehen des Hubarms 56 kann analog erfolgen.
[0103] Figur 5 zeigt anhand ihrer Teilfigur 5(a) eine schematische Perspektivansicht eines
dritten Hubarms 78 und einer zweiten Hubeinheit 66 in einer Position vor dem Aufschieben
des Hubarms 78 auf die Hubeinheit 66; anhand ihrer Teilfigur 5(b) eine Schnittansicht
des Hubarms 78 und der Hubeinheit 66 in dem Fixierzustand des Hubarms 78; und anhand
ihrer Teilfigur 5(c) eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts des unteren Auflagebereichs
des Hubarms 78 und der darunter angeordneten hubeinheitsseitigen Eingreifkugel 76
mit Schraubstift 72 und Feder 74.
[0104] Die zweite Hubeinheit 66 entspricht bzgl. der Anordnung der vertikalen Stirnfläche
16 und der horizontalen Abstützfläche 18 sowie des Hubeinheits-Fixierstifts 62 der
ersten Hubeinheit 12, und gleiche Elemente werden mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.
[0105] In Figur 5(b) ist zudem zu sehen, dass die Tiefe der länglichen Ausnehmung 64 länger
bemessen ist als die Länge des Hubeinheits-Fixierstifts 62.
[0106] Anstelle eines simsartigen unteren Abschnitts konstanter Breite, wie bei der ersten
Hubeinheit 12, ist die horizontale Abstützfläche 18 bei der Hubeinheit 66 oben auf
einem simsartigen Vorsprung 68 angeordnet, der zudem unterhalb des Hubeinheits-Fixierstifts
62 eine Öffnung 70 aufweist, die wenigstens teilweise mit einem in den Figuren 5(b)
und 5(c) gezeigten Innengewinde versehen ist.
[0107] Von unten in diese Öffnung 70 eingebracht, sind ein Schraubstift 72, eine Feder 74
und eine Eingreifkugel 76. Wie in Figur 5(c) gut zu sehen ist, ist der Schraubstift
72 mit einem Außengewinde versehen und bildet einen inneren, im Wesentlichen zylindrischen
Aufnahmeraum mit einer Öffnung an dessen Oberseite. In diesem Aufnahmeraum sind die
Feder 74 und die Eingreifkugel 76 so angeordnet, dass die Feder 74 die Eingreifkugel
76 nach oben vorspannt, sodass diese ein Stück weit aus der oberen Öffnung heraussteht.
[0108] In Figur 5(c) ist gut zu sehen, dass der Schraubstift 72 so weit von unten in die
Öffnung 70 des simsartigen Vorsprungs 68 eingeschraubt ist, dass die Oberseite des
Schraubstifts 72 in der Ebene der horizontalen Abstützfläche 18 liegt und die Eingreifkugel
76 ein Stück weit nach oben aus dieser Ebene heraussteht.
[0109] Mittig in dem unteren Auflagebereich 44 des Hubarms 78 und in einer Längsposition,
welche der Position der Hubeinheits-seitigen Eingreifkugel 76 entspricht, ist eine
Eingreifvertiefung, insbesondere eine gerundete Eingreifvertiefung 80 vorgesehen,
in welche die Eingreifkugel 76 eingreifen kann, um den Hubarm gegenüber der Hubeinheit
12 zu fixieren.
[0110] Beim Einschieben des Hubarms 78 von vorne auf den Hubeinheits-Fixierstift 62, wird
die Eingreifkugel 76 von dem unteren Rand des ersten Längsendes des Grundkörpers nach
unten gegen die Wirkrichtung der Feder 74 gedrückt, bis die Eingreifvertiefung 80
oberhalb der Eingreifkugel 76 zu liegen kommt. Dann schnappt die Eingreifkugel 76
in die Eingreifvertiefung 80 ein und sorgt für eine zusätzliche positionssichere Fixierung
des Hubarms 78, insbesondere gegen ein Wegrutschen nach vorne.
[0111] Figur 6 zeigt anhand ihrer Teilfigur 6(a) eine perspektivische Ansicht eines vierten
Hubarms 82 mit einem Magnetstift 88 und der Hubeinheit 12 aus Figur 1 in einer Position
vor dem Aufschieben des Hubarms 82 auf den Hubeinheits-Fixierstift 62; anhand ihrer
Teilfigur 6(b) eine horizontale Schnittansicht des Hubarms 82 und der Hubeinheit 12
in der Fixierungsposition des Hubarms 82 auf der Hubeinheit 12 mit dem Magnetstift
88 in der magnetischen Anziehungsposition; und anhand ihrer Teilfigur 6(c) eine horizontale
Schnittansicht des Hubarms 82 und der Hubeinheit 12 in einer Position nach dem Lösen
aus der Fixierungsposition mit dem Magnetstift 88 in einer Freigabeposition.
[0112] Die Hubeinheit 12 entspricht der in Figur 4 dargestellten und erläuterten Hubeinheit
12. Gleiche Elemente sind mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Der vierte
Hubarm 82 entspricht grundsätzlich dem Hubarm 56 aus Figur 3 und gleiche Elemente
werden mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.
[0113] Zusätzlich hat der vierte Hubarm 82 eine quer durch seinen Grundkörper verlaufende
Magnetstift-Öffnung 84, die mit der länglichen Ausnehmung 64 verbunden ist. Die Magnetstift-Öffnung
84 hat, wie in den Figuren 6(b) und 6(c) gut zu sehen ist, einen ersten Abschnitt
geringeren Durchmessers und einen zweiten Abschnitt größeren Durchmessers, mit einem
an deren Übergang ausgebildeten ringförmigen Anschlag 86. In dem Ausführungsbeispiel
der Figuren 6(b) und 6(c) nimmt der zweite Abschnitt größeren Durchmessers etwa zwei
Drittel der Breite des Grundkörpers des vierten Hubarms 82 ein und dementsprechend
nimmt der erste Abschnitt geringeren Durchmessers etwa ein Drittel der Breite ein.
[0114] In dieser Magnetstift-Öffnung 84 eingesetzt, sind von der einen Seite zur anderen,
insbesondere von rechts nach links, gesehen, ein Stift 88 mit einem Magneten 92, der
auch als Magnetstift bezeichnet wird, eine Feder 94 und eine Verschlusskappe 96.
[0115] Der Stift 88 hat einen ersten Abschnitt geringeren Durchmessers und einen zweiten
Abschnitt größeren Durchmessers, mit einer an deren Übergang ausgebildeten ringförmigen
Stufe 90, die gegen den ringförmigen Anschlag 86 anschlagen kann.
[0116] Die Länge des ersten Abschnitts geringeren Durchmessers ist dabei etwas größer bemessen
als die Breite des ersten Abschnitts geringeren Durchmessers der Magnetstift-Öffnung
84, sodass in der entspannten Position gemäß Figur 6(b) das Ende des Stifts 88 aus
dem ersten Abschnitt geringeren Durchmessers der Magnetstift-Öffnung 84 herausragt.
[0117] Die Länge des zweiten Abschnitt größeren Durchmessers des Stifts 88 ist so bemessen,
dass in der magnetischen Anziehungsposition gemäß Figur 6(b) diese Länge plus die
Länge der Feder 94 in der den Stift 88 mit seiner ringförmigen Stufe 90 gegen den
ringförmigen Anschlag 86 drückenden Position plus die Länge der Verschlusskappe 96
der Breite des zweiten Abschnitts größeren Durchmessers der Magnetstift-Öffnung 84
entsprechen.
[0118] Die Verschlusskappe 96 fixiert das dieser zugewandte Ende der Feder 94 und damit
die gesamte Feder 94 und den gesamten Stift 88 gegenüber dem Grundkörper des vierten
Hubarms 82 und kann durch Klemmung, durch Aufstecken oder auf andere Weise mit diesem
verbunden sein.
[0119] In dem zweiten Abschnitt größeren Durchmessers des Stifts 88 ist eine Ausnehmung
oder Vertiefung vorgesehen, in die ein Magnet, insbesondere ein Dauermagnet 92 eingesetzt
ist.
[0120] Dieser Magnet 92 ist so angeordnet, dass er in der magnetischen Anziehungsposition
gemäß Figur 6(b) in Flucht zu dem Hubeinheits-Fixierstift 92, also in Verlängerung
der länglichen Ausnehmung 64 zu liegen kommt. In dem Ausführungsbeispiel der Figuren
6(b) und 6(c) weist sein Südpol zu dem Hubeinheits-Fixierstift 62 hin und sein Nordpol
von diesem weg. In der magnetischen Anziehungsposition gemäß Figur 6(b) drückt die
Feder 94 den Stift 88 so vor, dass die ringförmige Stufe 90 an dem ringförmigen Anschlag
86 anliegt, dass der Magnet 92 in seiner magnetischen Anziehungsposition am vorderen
Ende der länglichen Ausnehmung 94 des Grundkörpers angeordnet ist und dass der Endbereich
des ersten Abschnitts geringeren Durchmessers des Stifts 88 aus der Magnetstift-Öffnung
heraussteht. In dieser Position wirkt eine Anziehungskraft zwischen dem Magneten 92
und dem vorderen Ende des Hubeinheits-Fixierstifts 62, und der Hubarm 82 ist somit
zuverlässig an der Hubeinheit 12 fixiert und insbesondere gegen ein Herausrutschen
nach vorne gesichert.
[0121] Gemäß Figur 6(c) ist der Endbereich des ersten Abschnitts geringeren Durchmessers
des Stifts 88 durch einen Benutzer so weit in die Magnetstift-Öffnung 84 hereingedrückt
worden, dass der Endbereich des Stifts 88 im Wesentlichen in der Ebene der rechten
Außenfläche des Grundkörpers liegt. In dieser Position ist der Magnet 62 und mit ihm
der Stift 88 in die Freigabeposition bewegt worden, in welcher der Magnet 92 vom vorderen
Ende der länglichen Ausnehmung 64 radial nach außen verschoben worden ist.
[0122] In dieser Freigabeposition wirkt keine oder nur noch eine geringere magnetische Anziehung
zwischen dem Magneten 92 und dem vorderen Ende des Hubeinheits-Fixierstifts 62. Dementsprechend
kann, nach dem der Stift 88 in diese Freigabeposition bewegt worden ist, der Hubarm
82 einfach nach vorne von dem Hubeinheits-Fixierstift 62 abgezogen werden.
[0123] Bei der in Figur 6 gezeigten Befestigungsvariante durch den Magnetstift 88 ist es
bevorzugt, dass der Grundkörper des Hubarms 82 aus einem nichtmagnetischen, insbesondere
nicht-ferromagnetischen Materials, wie z. B. einem Kunststoff oder Aluminium, ist,
wohingegen zumindest das vordere Ende des Hubeinheits-Fixierstifts 62, insbesondere
der gesamte Hubeinheits-Fixierstift 62, ein ferromagnetisches Material aufweist.
[0124] Bei einem weiteren nicht gezeigten Ausführungsbeispiel weist das vordere Ende des
Hubeinheits-Fixierstifts eine Bohrung in axialer Richtung auf. In dieser Bohrung kann
ein ferromagnetisches Material, insbesondere eine ferromagnetische Schraube, angeordnet
bzw. befestigt werden. Dies ist eine besonders kostengünstige Alternative. Der Hubeinheits-Fixierstift
muss dann nicht komplett ein ferromagnetisches Material aufweisen.
[0125] Figur 7 zeigt anhand ihrer Teilfigur 7(a) eine schematische Perspektivansicht eines
fünften Hubarms 98 und der Hubeinheit 12 in einer Position vor dem Aufschieben des
Hubarms 98 auf den Hubeinheits-Fixierstift 62, anhand ihrer Teilfigur 7(b) eine Draufsicht
auf den Hubarm 98 und den Hubeinheit 12 in der Hubarms-Fixierposition und anhand ihrer
Teilfigur 7(c) eine horizontale Schnittansicht des Hubarms 98 und der Hubeinheit 12
in der Hubarms-Fixierposition.
[0126] Die Hubeinheit 12 in Figur 7 entspricht der Hubeinheit 12 aus den Figuren 4 und 6.
Gleiche Elemente sind mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet und werden nicht
noch einmal erläutert.
[0127] Der fünfte Hubarm 98 entspricht dem zweiten Hubarm 56 aus Figur 3 mit den folgenden
Unterschieden, wobei gleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet
sind und nicht noch einmal erläutert werden.
[0128] In dem hinteren rechten Bereich hat der Grundkörper des fünften Hubarms 98 einen
Bereich verringerter Breite 110, und in diesem Bereich verringerter Breite 110 ist
eine Klemmhebel-Aussparung 100 vorhanden, die sich zwischen der länglichen Ausnehmung
64 und zu der rechten Außenseite des Grundkörpers entlang auf der Höhe der länglichen
Ausnehmung 64 erstreckt. In dieser Klemmhebel-Aussparung 100 ist ein Klemmhebel 102
angeordnet und um eine Achse 104 zwischen einer nachfolgend erläuternden nichtklemmenden
Position und einer nachfolgend erläuternden Klemmposition schwenkbar. Die Achse 104
verläuft in vertikaler Richtung durch diese Klemmhebel-Aussparung 100, und ist auf
geeignete Weise in den Grundkörper-Abschnitten ober- und unterhalb der Klemmhebel-Aussparung
100 schwenkbar gelagert oder befestigt sowie auf geeignete Weise gegen ein Herausrutschen
nach oben oder unten oder zur Seite gesichert.
[0129] Der Klemmhebel 102 umfasst ein nach außen aus der Klemmhebel-Aussparung 100 und aus
der Ebene der rechten Außenseite des Bereichs verringerter Breite 110 herausstehendes
Betätigungsende 106 und eine mit dem Hubeinheits-Fixierstift 62 zusammenwirkende Klemmbacke
108.
[0130] In den Figuren 7(b) und 7(c) ist der Klemmhebel 102 mit seinem Betätigungsende 106
zu dem zweiten vorderen Längsende des Grundkörpers des Hubarms 98 hin verschwenkt,
sodass seine Klemmbacke 108 mit ihrem Klemmende in der Verlängerung der Innenfläche
der länglichen Ausnehmung liegt. In dieser nichtklemmenden Position kann der Hubarm
98 mit seiner länglichen Ausnehmung 94 auf den Hubeinheits-Fixierstift 92 aufgeschoben
werden, bis der Hubarm mit seinem Anschlagsbereich 45 an der vertikalen Stirnfläche
16 anliegt und mit seinem Auflagebereich 44 auf der horizontalen Abstützfläche 18
aufliegt. Diese Position ist in den Figuren 7(b) und 7(c) gezeigt.
[0131] Um den Klemmhebel 102 und mit ihm den gesamten Hubarm 98 in die Klemmposition zu
bringen, wird nun der Klemmhebel 102 geschwenkt, und zwar so, dass der Klemmhebel
102 in Richtung Querrichtung, also im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit seinem
Betätigungsende 106 nach hinten geschwenkt wird, wodurch durch die Klemmbacke 108
eine Klemmkraft auf den Hubeinheits-Fixierstift 82 ausgeübt wird. In dieser Klemmposition
ist der Hubarm 98 sicher klemmend fixiert, insbesondere gegen ein Herausrutschen des
Hubarms 98 nach vorne gesichert.
[0132] Zum Lösen des Hubarms 98 von der Hubeinheit 12 wird der Klemmhebel von der Klemmposition
in die nichtklemmende Position geschwenkt.
[0133] Alternativ dazu kann der Klemmhebel 102 für eine nichtklemmende Position auch mit
seinem Betätigungsende 106 ganz nach hinten geschwenkt sein und die Klemmposition
kann erreicht werden, indem man den Klemmhebel 102 mit seinem Betätigungsende 106
nach vorne schwenkt, wodurch wiederum die Klemmbacke 108 eine Klemmkraft gegen den
Hubeinheits-Fixierstift 62 ausübt.
[0134] Figur 8 zeigt anhand ihrer Teilfigur 8(a) eine schematische Perspektivansicht eines
sechsten Hubarms 112 und der Hubeinheit 12 in einer Position vor dem Aufschieben des
Hubarms 112 auf den Hubeinheits-Fixierstift 62; anhand ihrer Teilfigur 8(b) eine vertikale
Schnittansicht des sechsten Hubarms 112 und der Hubeinheit 12 in der Fixierposition
des Hubarms; und anhand ihrer Teilfigur 8(c) eine vergrößerte Schnittansicht des Ausschnitts
aus Figur 8(b) mit der Klemmschraube 116.
[0135] Die Hubeinheit 12 in Figur 8 entspricht der Hubeinheit 12 aus den Figuren 4, 6 und
7. Gleiche Elemente sind mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet und werden
nicht noch einmal erläutert.
[0136] Der sechste Hubarm 102 entspricht dem in der Figur 4 gezeigten zweiten Hubarm 56,
mit den folgenden Unterschieden, wobei gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen
gekennzeichnet sind und zur Vermeidung von Wiederholungen nicht noch einmal erläutert
werden.
[0137] Der sechste Hubarm 112 hat mit einem Innengewinde versehene Schrauböffnung 114, die
zwischen der Oberseite des Grundkörpers des Hubarms 112 und der länglichen Ausnehmung
64 desselben verläuft. Die Schrauböffnung 114 verläuft somit in vertikaler Richtung
und mittig, bezogen auf die Breite des Hubarms 112 und in einem hinteren bis mittleren
Bereich des Hubarms 112 an einer Längsposition, unterhalb derer im auf den Hubeinheits-Fixierstift
62 aufgeschobenen Zustand des Hubarms 112 der Hubeinheits-Fixierstift 62 liegt.
[0138] Von oben ist eine Klemmschraube 116 in die Schrauböffnung 114 eingebracht und kann
von einer nichtklemmenden Position in eine Klemmposition verschraubt werden, in der
durch ihr klemmendes unteres Schraubenende eine Klemmkraft auf den in die längliche
Ausnehmung 64 eingeschobenen Hubeinheits-Fixierstift 62 ausgeübt werden kann.
[0139] Der Schraubenkopf der Klemmschraube 116 ist dabei ausreichend groß ausgebildet, sodass
die Klemmschraube 116 durch einen Benutzer bequem nach oben und nach unten geschraubt
werden kann.
[0140] Es ist bevorzugt, dass, wie in den Figuren 8(b) und 8(c) dargestellt, in der Klemmposition,
welche die nach außen kragende Unterseite des Schraubenkopfes auf der Oberseite des
sechsten Hubarms 112 aufliegt oder nur geringfügig oberhalb dieser zu liegen kommt.
[0141] Man kann sich das klemmende Fixieren des Hubarms 112 an der Hubeinheit 12 anhand
der Figuren 8(a), 8(b) und 8(c) gut vorstellen. Zunächst wird der Hubarm 112 im Wesentlichen
waagrecht ausgerichtet und mit seiner länglichen Ausnehmung 64 auf den Hubeinheits-Fixierstift
62 aufgeschoben, bis sein Anschlagsbereich 45 an der vertikalen Stirnfläche 16 anliegt
und sein Auflagebereich 44 auf der horizontalen Abstützfläche 18 aufliegt. Dabei ist
die Klemmschraube 116 in einer nichtklemmenden Position, ihr Schraubenende liegt somit
in der Ebene, die durch das oberste Ende der länglichen Ausnehmung 64 gebildet wird
oder darüber. Dann wird die Klemmschraube 116 und mit ihr der gesamte Hubarm 112 in
die Klemmposition verbracht, indem die Klemmschraube 116 soweit nach unten verschraubt
wird, dass ihr unteres Schraubenende eine Klemmkraft auf den Hubeinheits-Fixierstift
62 ausübt. Das Lösen erfolgt dann analog.
[0142] Figur 9 zeigt anhand ihrer Teilfigur 9(a) eine schematische Perspektivansicht eines
siebten Hubarms 118 und einer dritten Hubeinheit 122 mit dem Hubarm 118 in der Fixierposition;
und anhand ihrer Teilfigur 9(b) den siebten Hubarm 118 und die dritte Hubeinheit 122
in einer Position nach dem Abziehen des Hubarms 118 von der dritten Hubeinheit 122.
[0143] Die dritte Hubeinheit 122 der Figuren 9(a) und 9(b) verfügt wie die erste Hubeinheit
12 und die zweite Hubeinheit 66 über einen Hubeinheits-Fixierstift 62, der nach vorne
aus einer vertikalen Endfläche heraussteht, über eine vertikale Stirnfläche, welche
durch die vertikale Endfläche gebildet wird, und über eine horizontale Abstützfläche
unterhalb des Hubeinheits-Fixierstifts 62, und sie entspricht diesbezüglich den Hubeinheiten
12 und 66.
[0144] Die horizontale Abstützfläche ist bei der dritten Hubeinheit 122 jedoch nicht über
die gesamte Breite der Hubeinheit 122 verlaufend ausgebildet, sondern verläuft nur
über einen, in Breitenrichtung gesehen, mittleren Bereich des Hubarms 122.
[0145] Dies ist für das zuverlässige und verkippsichere Abstützen des Hubarms 118 mit seinem
Auflagebereich ausreichend. Die Abstützfläche bildet dabei die Oberseite eines aus
der vertikalen Endfläche nach vorne herausstehenden Abstützblocks der, in Breitenrichtung
gesehen, einen mittleren Abschnitt unterhalb des Hubeinheits-Fixierstifts 62 einnimmt.
Des Weiteren hat die dritte Hubeinheit 122 nach vorne von der vertikalen Fläche wegstehende
äußere Seitenbacken.
[0146] Der siebte Hubarm 118 hat wie alle anderen zuvor beschriebenen Hubarme eine längliche
Ausnehmung, die sich von dem hinteren Längsende des Grundkörpers über einen Teil der
Längsrichtung desselben in Richtung des vorderen Längsendes hin erstreckt und deren
Tiefe gleichgroß oder ein wenig größer bemessen ist als die Länge des Hubeinheits-Fixierstifts
62. Des Weiteren hat der siebte Hubarm 118 auch einen hinteren vertikalen Anschlagsbereich
für die Stirnfläche der Hubeinheit 122 sowie einen Auflagebereich für die Abstützfläche
der Hubeinheit 112. Der Auflagebereich wird wiederum von dem hinteren Ende der Unterseite
des Grundkörpers des siebten Hubarms 118 gebildet.
[0147] Wie der Hubarm 28 aus Figur 2 hat der siebte Hubarm 118 zwei vordere Klauenfortsätze,
mit einer zuvorderst angeordneten Rührstab-Einschiebe-Aussparung und einer hinter
dieser angeordneten Befestigungsfortsatz-Befestigungs-Aussparung mit einer geeigneten
Befestigungseinheit für ein Mischgefäß, insbesondere einem Gewindeabschnitt.
[0148] Der Rührstab-Einschiebebereich ist dabei so ausgebildet, dass sie sich nach vorne
hin verbreitert und dass sich dementsprechend der Abstand zwischen den einander zuweisenden
Innenseiten der Klauenfortsätze nach vorne vergrößert. Dadurch wird das Einschieben
eines Rührstabs, der in einem Mischgefäß angeordnet ist von vorne her erleichtert
und nach hinten eine Führung zu dem Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich ermöglicht.
[0149] Der Grundkörper des siebten Hubarms 118 hat eine sich nach hinten verjüngende Form,
die grob gesprochen als gabelartig mit zwei vorderen Klauenfortsätzen bzw. Gabelzinken
bezeichnet werden kann.
[0150] Wie der fünfte Hubarm 98 aus Figur 7 verfügt auch der in der Figur 9 dargestellte
siebte Hubarm 118 über eine in Form eines Klemmhebels 120 ausgebildete Fixierungseinrichtung.
Dafür ist wiederum eine Grundkörper seitige Klemmhebelaussparung vorgesehen, die sich
zwischen der länglichen Ausnehmung und der rechten Seitenfläche des Grundkörpers erstreckt.
In dieser Klemmhebelaussparung ist der Klemmhebel 120 angeordnet und um eine vertikale
Achse zwischen einer nichtklemmenden und einer Klemmposition bewegbar. In Figur 9(b)
ist der Klemmhebel 120 in seiner nichtklemmenden Position gezeigt, in der seine Klemmbacke
in der vertikalen Ebene oder außerhalb dieser liegt, die durch das rechte Ende der
länglichen Ausnehmung verläuft. In dieser nichtklemmenden Position kann der Hubarm
118 auf die Hubeinheit 122 aufgeschoben oder wie in Figur 9(b) gezeigt, von dieser
abgezogen werden.
[0151] In der Position des Hubarms 118, in welcher der Hubeinheits-Fixierstift in die längliche
Ausnehmung eingeschoben ist, der Anschlagsbereich an der vertikalen Stirnfläche anliegt
und der Auflagebereich auf der horizontalen Abstützfläche aufliegt, kann nun der Klemmhebel
120 in die Klemmposition verschwenkt werden, die in der Figur 9(a) exemplarisch so
dargestellt ist, dass das Betätigungsende des Klemmhebels 120 nach vorne geschwenkt
ist.
[0152] Figur 10 zeigt anhand ihrer Teilfigur 10(a) eine schematische Perspektivansicht eines
achten Hubarms 124 und der dritten Hubeinheit 122, in einer Position des Hubarms 124
vor dem Aufschieben desselben auf den Hubeinheits-Fixierstift 62; und anhand ihrer
Teilfigur 10(b) den achten Hubarm 24 und die dritte Hubeinheit 122, mit dem achten
Hubarm 124 in der Fixierposition.
[0153] Die dritte Hubeinheit 122 der Figur 10 entspricht der in Figur 9 dargestellten und
beschriebenen Hubeinheit 122. Gleiche Elemente werden mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet
und hier nicht noch einmal erläutert.
[0154] Der achte Hubarm 124 entspricht hinsichtlich seines Klemmhebels, seines ersten Längsendes
mit Auflagebereich und Anschlagsbereich und hinsichtlich seiner länglichen Ausnehmung
dem in Figur 9 gezeigten siebten Hubarm 118. Diese Elemente werden daher nicht noch
einmal erläutert.
[0155] Bei dem achten Hubarm 124 ist nun die Befestigungseinheit für das Mischgefäß anders
ausgeführt. Diese Mischgefäß-Befestigungseinheit verfügt über eine in dem vorderen
Bereich des Grundkörpers ausgebildete, insbesondere ringförmige oder tellerförmige,
Mischgefäß-Aufstandsfläche 126, die insbesondere einen umlaufenden, nach innen weisenden
und zylindersegmentförmigen Rand aufweist. Auf diese Mischgefäß-Aufstandsfläche 126
kann ein Mischgefäß aufgesetzt werden, dessen Durchmesser zumindest am unteren Rand
dem Innendurchmesser des umlaufenden Rands der Mischgefäß-Aufstandsfläche 126 entspricht,
sodass gleichzeitig auch eine Verrutsch-Sicherung des Mischgefäßes gegeben ist.
[0156] Die Mischgefäß-Befestigungseinheit des achten Hubarms 124 umfasst des Weiteren einen
oberen Einspannkörper 128 für die Deckelplatte des Mischgefäßes oder die Bodenplatte
des Mischgefäßes, der mittels zwei vertikalen Stangen die neben dem Mischgefäß, insbesondere
links und rechts daneben, angeordnet sind, und die gegenüber dem Grundkörper des achten
Hubarms 124 nach oben und nach unten verschiebbar sind. Diese vertikalen Stangen 130
sind fest mit einer Einspannplatte des oberen Einspannkörpers 128 verbunden und verlaufen
durch entsprechende neben der Mischgefäßaufstandsfläche 126 in dem Grundkörper ausgebildete
Führungsbereiche, insbesondere Führungsaussparungen in dem Grundkörper. Des Weiteren
sind Grundkörper-seitig Arretierhebel 132 vorgesehen, die zwischen einer Freilaufposition,
in welcher die vertikalen Stangen 130 in den Führungsaussparungen ungehindert nach
oben und nach unten verschoben werden können, und einer Arretierposition, in welcher
die Arretierhebel 132 eine klemmende Kraft auf die vertikalen Stangen ausüben und
somit den oberen Einspannkörper 128 in einer gewünschten vertikalen Abstandsposition
zu dem Grundkörper fixieren, bewegt werden können. Des Weiteren verfügt der obere
Einspannkörper 128 noch über einen Führungsaufsatz 134 mit einer nach vorne gerichteten
Führungsaussparung für einen aus dem Mischgefäß ragenden Rührstab.
[0157] Zum Befestigen des Mischgefäßes an dem Hubarm 124 und zum Anordnen und klemmenden
Fixieren des Hubarms 124 an der Hubeinheit 122 wird wie folgt vorgegangen.
[0158] Zunächst erfolgt das Aufschieben des Hubarms 124, mit oder ohne oberem Einspannkörper
128 und verschiebbaren Stangen 130, mit seiner länglichen Ausnehmung auf den Hubeinheits-Fixierstift
62, bis dessen Anschlagsbereich an der vertikalen Stirnfläche der Hubeinheit 122 anschlägt
und bis sein Auflagebereich auf der horizontalen Abstützfläche derselben aufliegt.
Dabei befindet sich der Klemmhebel 120 in der nichtklemmenden Position, um dieses
Aufschieben zu ermöglichen. Dann wird der Klemmhebel 120 von der nichtklemmenden in
die Klemmposition bewegt, in welcher seine Klemmbacke eine Klemmkraft auf den Hubeinheits-Fixierstift
62 ausübt und den Hubarm 124 sicher klemmend gegenüber der Hubeinheit 122 fixiert.
[0159] Falls der obere Einspannkörper 128 mit seinen verschiebbaren Stangen 130 schon an
dem Hubarm 124 angebracht worden ist, wird der obere Einspannkörper 128 mittels der
verschiebbaren Stangen 130 unter Stellung der Arretierhebel 132 in die Freilaufposition
so weit nach oben verschoben oder ganz herausgenommen, dass das gewünschte Mischgefäß
mit seinem unteren bzw. oberen Ende auf die Mischgefäßaufstandsfläche gestellt werden
kann.
[0160] Dann werden, die verschiebbaren Stangen 130, falls sie herausgenommen waren, in die
Führungsaussparungen eingeführt.
[0161] Anschließend werden der obere Einspannkörper 128 und die verschiebbaren Stangen 130
so weit nach unten verschoben, dass der obere Einspannkörper 128 an der Deckelplatte
des Mischgefäßes oder der Bodenplatte des Mischgefäßes anschlägt und dass der aus
dem Mischgefäß ragende Rührstab in dem Führungsaufsatz 134 aufgenommen wird. Dann
werden die Arretierhebel 132 in ihre jeweilige Arretierposition geschwenkt.
[0162] Das Herausnehmen des Mischgefäßes und das Lösen des Hubarms 124 erfolgt analog.
[0163] Obgleich in der vorliegenden Patentanmeldung, insbesondere mit Bezug auf die Figuren
1 bis 3 und 10 stets davon die Rede gewesen ist, dass das Mischgefäß mit seinem oben
an dem Deckel ansetzenden Befestigungsfortsatz an der jeweiligen Befestigungseinheit
des Hubarms befestigt wird, ist die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt.
[0164] Alternativ dazu ist es auch möglich, dass ein Mischgefäß mit einem unteren, an seinem
Boden ansetzenden Befestigungsfortsatz an der Befestigungseinheit des Hubarms befestigt,
insbesondere von oben eingeschoben, eingeschraubt, eingerastet, eingeklickt oder auf
andere Weise von oben mit der Befestigungseinheit des Hubarms befestigt wird.
Bezugszeichenliste
[0165]
- 2
- Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
- 4
- Standeinheit
- 6
- Sockelbereich
- 8
- Mittelbereich
- 10
- Kopfbereich
- 12
- Hubeinheit
- 14
- Hub-Bewegungsrichtung
- 16
- vertikale Stirnfläche
- 18
- horizontale Abstützfläche
- 20
- Rühreinheit
- 22
- Rührstab
- 24
- Rührwerkzeug
- 26
- Rotations-Bewegungsrichtung
- 28
- Hubarm
- 30
- Mischgefäß-Befestigungs-Einheit
- 32
- Mischgefäß
- 34
- Deckelplatte
- 36
- Befestigungsfortsatz
- 38
- länglicher Grundkörper
- 40
- erstes Längsende
- 42
- zweites Längsende
- 44
- Auflagebereich
- 45
- Anschlagsbereich
- 46
- Klauenfortsätze
- 48
- Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
- 50
- Gewindeabschnitte
- 52
- Rührstab-Einschiebebereich
- 54
- Gewindeabschnitte
- 56
- zweiter Hubarm
- 58
- Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
- 60
- Gewindeabschnitte
- 62
- Hubeinheits-Fixierstift
- 64
- längliche Ausnehmung
- 66
- zweite Hubeinheit
- 68
- simsartiger Vorsprung
- 70
- Öffnung
- 72
- Schraubstift
- 74
- Feder
- 76
- Eingreifkugel
- 78
- dritter Hubarm
- 80
- Eingreifvertiefung
- 82
- vierter Hubarm
- 84
- Magnetstift-Öffnung
- 86
- ringförmiger Anschlag
- 88
- Stift
- 90
- ringförmige Stufe
- 92
- Magnet
- 94
- Feder
- 96
- Verschlusskappe
- 98
- fünfter Hubarm
- 100
- Klemmhebel-Aussparung
- 102
- Klemmhebel
- 104
- Achse
- 106
- Betätigungsende
- 108
- Klemmbacke
- 110
- Bereich verringerter Breite
- 112
- sechster Hubarm
- 114
- Schrauböffnung
- 116
- Klemmschraube
- 118
- siebter Hubarm
- 120
- Klemmhebel
- 122
- dritte Hubeinheit
- 124
- achter Hubarm
- 126
- Mischgefäß-Aufstandsfläche
- 128
- oberer Einspannkörper
- 130
- verschiebbare Stangen
- 132
- Arretierhebel
- 134
- Führungssaufsatz mit Führungsaussparung
1. Auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (28) zum Anordnen
an einer Hubeinheit (12) einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung (2) zum
Herstellen eines pharmazeutischen Individual-Produkts und zum Befestigen eines Mischgefäßes
(32) für ein solches pharmazeutisches Individual-Produkt daran, aufweisend:
einen im Wesentlichen länglichen Grundkörper, in dem eine längliche Ausnehmung (64)
zum Aufschieben des Grundkörpers auf einen Hubeinheits-Fixierstift (62) vorgesehen
ist, wobei sich die längliche Ausnehmung (64) von einem ersten Längsende (40) des
Grundkörpers über einen Teil der Längsrichtung des Grundkörpers in Richtung zu dem
gegenüberliegenden zweiten Längsende (42) hin erstreckt;
wobei das erste Längsende (40) des Grundkörpers einen Anschlagsbereich (45) für eine
Stirnfläche (16) der Hubeinheit (12) und einen Auflagebereich (44) für eine Abstützfläche
(18) der Hubeinheit (12) aufweist; und
wobei an oder nahe dem zweiten Längsende (42) des Grundkörpers eine Befestigungs-Einheit
(30) für ein Mischgefäß (32) ausgebildet ist.
2. Auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (28) nach Anspruch
1, wobei der Anschlagsbereich (45) durch die Stirnfläche des ersten Längsendes (42)
des Grundkörpers gebildet wird und/oder wobei der Auflagebereich (44) durch den Endbereich
der Unterseite des Grundkörpers gebildet wird.
3. Auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (28) nach Anspruch
1 oder 2, wobei die Befestigungs-Einheit (30) einen Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
(48) aufweist, der als sich von der Unterseite zur Oberseite des Grundkörpers erstreckende
Aussparung ausgebildet ist; und
wobei die Aussparung eine im Wesentlichen zylindrische Gestalt hat und wobei an der
Innenfläche der Aussparung vorzugsweise wenigstens ein Gewindebereich (50) zum aufschraubenden
Befestigen eines Mischgefäßes (32) vorgesehen ist.
4. Auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (28) nach Anspruch
1 oder 2, wobei die Befestigungs-Einheit (30) in Form einer Befestigungs-Klaue mit
zwei Klauenfortsätzen (46) ausgebildet ist, wobei die Befestigungs-Klaue einen Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
(48), der als sich von der Unterseite zur Oberseite des Grundkörpers erstreckende
Aussparung ausgebildet ist, und einen Rührstab-Einschiebebereich (52) aufweisen, der
als sich von der Unterseite zur Oberseite des Grundkörpers erstreckende Aussparung
ausgebildet ist und der sich von dem zweiten Längsende (42) des Grundkörpers zu dem
Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich (48) erstreckt; und
wobei die Aussparung des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs (48)
eine im Wesentlichen zylindrische Gestalt hat, und/oder wobei an der Innenfläche der
Aussparung des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs (48) vorzugsweise
wenigstens ein Gewindebereich (50) zum aufschraubenden Befestigen eines Mischgefäßes
(32) vorgesehen ist, und/oder wobei die Aussparung des Rührstab-Einschiebebereichs
(52) vorzugsweise zwei zueinander weisende Innenflächen mit im Wesentlichen konstanten
Abstand aufweist.
5. Auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm nach einem der
Ansprüche 3 bis 4, wobei die Aussparung des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs
(48) einen oberen, im Wesentlichen zylindrischen Aussparungsbereich und einen unteren,
im Wesentlichen zylindrischen Aussparungsbereich größeren Durchmessers aufweist, wobei
am Übergang zwischen dem unteren und dem oberen im Wesentlichen zylindrischen Aussparungsbereich
eine nach unten gerichtete, insbesondere ringförmige Abstützfläche ausgebildet ist,
die einen Anschlag für eine Stufe eines Befestigungsfortsatzes eines Mischgefäßes
bildet; und/oder wobei der obere Aussparungsbereich wenigstens einen Gewindebereich
zum aufschraubenden Befestigen eines Mischgefäßes aufweist; und/oder wobei der Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereich
(48) am oberen Ende des oberen, im Wesentliche zylindrischen Aussparungsbereichs einen
Einschraub-Begrenzungsbereich aufweist, der einen geringeren Innendurchmesser aufweist
als der Innendurchmesser des Innengewindes des Mischgefäß-Befestigungsfortsatz-Befestigungsbereichs
(48); und/oder wobei der Einschraub-Begrenzungsbereich eine Einschraub-Begrenzungsfläche
an seiner Unterseite in Richtung des unteren, im Wesentlichen zylindrischen Aussparungsbereich
ausbildet; und/oder wobei die Einschraub-Begrenzungsfläche einen Anschlag für eine
Anschlagsfläche eines Befestigungsfortsatzes (36) bildet.
6. Auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (124) nach Anspruch
1 oder 2, wobei die Befestigungs-Einheit eine in dem Grundkörper ausgebildete Aufstandsfläche
(126) für ein Mischgefäß (32), einen oberen Einspannkörper (128) für die Deckelplatte
(34) oder die Bodenplatte des Mischgefäßes (32) und wenigstens eine, insbesondere
zwei verschiebbare Stange(n) (130) aufweist, mittels der bzw. mittels derer der obere
Einspannkörper (128) gegenüber dem Grundkörper in vertikaler Richtung verschiebbar
ist; und
wobei vorzugsweise wenigstens eine verschiebbare Stange (130) an dem oberen Einspannkörper
(128) oder an dem Grundkörper festgelegt ist und gegenüber dem jeweils anderen Element
des oberen Einspannkörpers oder des Grundkörpers verschiebbar und mittels wenigstens
eines Arretierhebels (132) in einer gewünschten Höhenposition arretierbar ist; und/oder
wobei der Einspannkörper (128) vorzugsweise einen Führungsaufsatz (134) für einen
in einem Mischgefäß (32) angeordneten Rührstab (22) aufweist, und/ oder wobei der
obere Einspannkörper (128) eine insbesondere nach vorne offene Führungsaussparung
für einen in einem Mischgefäß (32) angeordneten Rührstab (22) aufweist.
7. Auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (82) nach einem
der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (56) zum magnetischen
Fixieren an einer Hubeinheit (12) einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
(2) zum Herstellen eines pharmazeutischen Individual-Produkts und zum Befestigen eines
Mischgefäßes (32) für ein solches pharmazeutisches Individual-Produkt daran ausgebildet
ist;
wobei am vorderen Ende der länglichen Ausnehmung (64) des Grundkörpers eine in radialer
Richtung verlaufende Magnetstift-Öffnung (84) vorgesehen ist, in die ein Stift (88)
mit einem Magneten (92), insbesondere einem Dauermagneten eingesetzt ist,
wobei der Stift (88) mit dem Magneten (92) im Wesentlichen in radialer Richtung zwischen
einer magnetischen Anziehungs-Position, in welcher der Magnet (92) am vorderen Ende
der länglichen Ausnehmung (64) des Grundkörpers angeordnet ist, und einer Freigabe-Position,
in welcher der Magnet (92) vom vorderen Ende der länglichen Ausnehmung (64) radial
nach außen verschoben ist, bewegbar ist.
8. Auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (82) nach Anspruch
7,
wobei die Magnetstift-Öffnung (84) quer durch den Grundkörper verläuft und einen ersten
Abschnitt geringeren Durchmessers und einen zweiten Abschnitt größeren Durchmessers
aufweist; und/oder
wobei der Stift (88) mit dem Magneten (92) einen ersten Abschnitt geringeren Durchmessers
und einen zweiten Abschnitt größeren Durchmessers aufweist; und/oder
wobei an dem Ende der Magnetstift-Öffnung (84) mit dem größeren Durchmesser eine Feder
(94), insbesondere einen Schrauben-Druckfeder angeordnet ist, insbesondere mit einer
Verschlusskappe (96) gegenüber dem Grundkörper festgelegt ist; und
wobei die Feder (94) den Stift (88) mit dem Magneten (92) vorzugweise so einspannt,
dass die ringförmige Stufe (90) des Stifts (88) zwischen dem ersten Abschnitt geringeren
Durchmessers und dem zweiten Abschnitt größeren Durchmessers an dem ringförmigen Anschlag
(86) der Magnetstift-Öffnung (84) zwischen dem ersten Abschnitt geringeren Durchmessers
und dem zweiten Abschnitt größeren Durchmessers anliegt;
dass der Magnet (92) in seiner magnetischen Anziehungs-Position am vorderen Ende der
länglichen Ausnehmung (64) des Grundkörpers angeordnet ist; und
dass der Endbereich des ersten Abschnitts geringeren Durchmessers des Stifts (88)
aus der Magnetstift-Öffnung (84) heraussteht; und
wobei die Feder (94) und der Stift (88) bevorzugt so ausgebildet sind, dass bei einem
manuellen Hereindrücken des Endbereichs des ersten Abschnitts geringeren Durchmessers
des Stifts (88) in die Magnetstift-Öffnung (84), insbesondere so weit, dass der Endbereich
des Stifts (88) im Wesentlichen in der Ebene der betreffenden Außenseite des Grundkörpers
liegt, der Stift (88) mit dem Magneten (92) in der Freigabe-Position ist und der Magnet
(92) vom vorderen Ende der länglichen Ausnehmung (64) radial nach außen verschoben
ist.
9. Auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (78) nach einem
der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (78) zum Fixieren an
einer Hubeinheit (66) einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung (2) zum Herstellen
eines pharmazeutischen Individual-Produkts und zum Befestigen eines Mischgefäßes (32)
für ein solches pharmazeutisches Individual-Produkt daran ausgebildet ist; und
wobei an dem ersten Längsende (40) des Grundkörpers, insbesondere an dem unteren Auflagebereich
(44) für eine Abstützfläche (18) der Hubeinheit (12) eine Eingreifvertiefung (80)
vorgesehen ist, zum Eingreifen eines Eingreifelements (76), insbesondere eines Hubeinheits-seitigen
Eingreifelements, insbesondere einer Hubeinheits-seitigen, durch eine Feder (74) radial
vorgespannten Eingreifkugel (76), in die Eingreifvertiefung (80), zum Fixieren des
Grundkörpers; und
wobei die Eingreifvertiefung (80) im Wesentlichen kugelsegment-förmig ist und/oder
wobei die Eingreifvertiefung (80) bevorzugt in dem unteren Auflagebereich (44) unterhalb
der länglichen Ausnehmung (64) ausgebildet ist.
10. Auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (98) nach einem
der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (98) zum klemmenden Fixieren
an einer Hubeinheit (12) einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung (2) zum
Herstellen eines pharmazeutischen Individual-Produkts und zum Befestigen eines Mischgefäßes
(32) für ein solches pharmazeutisches Individual-Produkt daran ausgebildet ist; und
wobei der Grundkörper eine Klemmhebel-Aussparung (100) aufweist, die sich zwischen
der länglichen Ausnehmung (64) und einer zwischen den beiden Längsenden (40, 42) des
Grundkörpers gelegenen, insbesondere seitlichen Außenseite des Grundkörpers erstreckt,
wobei in der Klemmhebel-Aussparung (100) ein Klemmhebel (102) angeordnet ist, der
zwischen einer nicht-klemmenden Position und einer Klemmposition bewegbar ist, in
der durch einen Klemmbereich (108) desselben eine Klemmkraft auf einen in die längliche
Ausnehmung (64) eingeschobenen Hubeinheits-Fixierstift (62) ausübbar ist; und
wobei der Klemmhebel (102) im Wesentlichen um eine feststehende oder drehbeweglich
gelagerte Achse (104) schwenkbar ist, die in der Klemmhebel-Aussparung (100) in Richtung
von Oberseite zu Unterseite des Grundkörpers verläuft, und wobei der Klemmhebel (102)
im Wesentlichen über ein von der länglichen Ausnehmung (64) weggerichtetes Betätigungsende
(106) und über eine zu der länglichen Ausnehmung (64) hin gerichtete Klemmbacke (108)
verfügt, und wobei der Klemmhebel (102) im Wesentlichen so um die Achse (104) schwenkbar
ist, dass seine Klemmbacke (106) in der nicht-klemmenden Position außerhalb der länglichen
Ausnehmung (64) liegt und dass seine Klemmbacke (106) in der Klemmposition - bei nicht
eingeschobenem Hubeinheits-Fixierstift (62) - in die längliche Ausnehmung (64) hineinragt;
und/oder
wobei der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (112) zum klemmenden
Fixieren an einer Hubeinheit (12) einer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung
(2) zum Herstellen eines pharmazeutischen Individual-Produkts und zum Befestigen eines
Mischgefäßes (32) für ein solches pharmazeutisches Individual-Produkt daran ausgebildet
ist; und
wobei in dem Grundkörper eine mit einem Innengewinde versehene Schrauböffnung (114)
vorgesehen ist, die sich zwischen der länglichen Ausnehmung (64) und einer, insbesondere
oben oder unten gelegenen Außenseite des Grundkörpers erstreckt, und wobei eine Klemmschraube
(116) in die Schrauböffnung (114) eingebracht und von einer nicht-klemmenden Position
in eine Klemmposition einschraubbar ist, in der durch ihr klemmendes Schraubenende
eine Klemmkraft auf einen in die längliche Ausnehmung (64) eingeschobenen Hubeinheits-Fixierstift
(62) ausübbar ist.
11. Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung (2) zum Herstellen eines pharmazeutischen
Individual-Produkts, insbesondere von pharmazeutischen Individual-Produkten, wie Rezepturen
für Salben, halbfeste Zubereitungen, Pasten, Cremes, Gelen, Emulsionen, Augentropfen,
Tinkturen, Tabletten, Kapseln oder Tees, aufweisend:
eine Standeinheit (4) mit einem Sockelbereich (6), und einem Kopfbereich (10), und
einem den Sockelbereich (6) mit dem Kopfbereich (10) verbindenden Mittelbereich (8),
wobei sich der Kopfbereich (10) über den Mittelbereich (8) nach vorne erstreckt;
eine an dem Mittelbereich (8) angeordnete und nach oben und nach unten bewegbare Hubeinheit
(12), mit einer sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckenden Stirnfläche
(16), mit einer sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckenden, insbesondere
in horizontaler Richtung von der Stirnfläche (16) nach vorne erstreckenden Abstützfläche
(18), und mit einem im Wesentlichen in horizontaler Richtung nach vorne stehenden,
insbesondere von der Stirnfläche (16) im Wesentlichen in horizontaler Richtung nach
vorne stehenden Hubeinheits-Fixierstift (62), zum Aufschieben eines auswechselbaren
Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarms (28, 56, 78, 82, 98, 112, 118,
124) darauf;
eine in oder an dem Kopfbereich (10) angeordnete, motorisch antreibbare Rühreinheit
(20) mit einem sich von dem Kopfbereich (10) nach unten erstreckenden Rührstab (22),
an dessen unterem Ende ein Rührwerkzeug (24) anbringbar oder angeordnet ist; und
eine Steuereinheit, die so ausgebildet ist, dass die Rühr-Einheit (20) motorisch antreibbar
ist und dass die Hubeinheit (12) mit Hubeinheits-Fixierstift (62) nach oben und nach
unten verfahrbar ist.
12. Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung (2) nach Anspruch 11, wobei der Hubeinheits-Fixierstift
(62) im Wesentlichen mittig in der Stirnfläche (16) angeordnet ist und/oder wobei
der Abstand zwischen dem unteren Ende des Hubeinheits-Fixierstifts (62) und der Abstützfläche
(18) gleich groß oder geringfügig größer ausgebildet ist als der Abstand zwischen
der Unterseite der länglichen Ausnehmung (64) und der Unterseite des Grundkörpers
des auswechselbaren Hubarms (28, 56, 78, 82, 98, 112, 118, 124).
13. Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung (2) nach Anspruch 11 oder 12, wobei die
Hubeinheit (12) weiterhin ein Eingreifelement (76) zum Eingreifen in eine Eingreifvertiefung
(80) an der Außenseite des Grundkörpers des auswechselbaren Hubarms (28, 56, 78, 82,
98, 112, 118, 124) und zum Fixieren desselben aufweist; und
wobei das Eingreifelement (76) im Wesentlichen als eine durch eine Feder (74) radial
zu dem Hubeinheits-Fixierstift (62) hin vorgespannte Eingreifkugel (76) ausgebildet
ist, die in einer Aussparung (70) des Abstützflächen-Bereichs (18) der Hubeinheit
(12) angeordnet sind, und/oder wobei die Feder (74) im Wesentlichen unterhalb des
Eingreifelements (76) angeordnet ist und das Eingreifelement (76) nach oben drückt;
und
wobei der Abstützflächen-Bereich (18) bevorzugt als aus der Ebene der Stirnfläche
(16) nach vorne stehender Vorsprung (68) ausgebildet ist, und/oder wobei die Aussparung
(70) bevorzugt als eine sich in vertikaler Richtung durch den Abstützflächen-Bereich
(18) erstreckende Öffnung (70) ausgebildet ist, und/oder wobei die Öffnung (70) bevorzugt
am unteren Ende ein Innengewinde aufweist und eine Schraube oder ein Schraubstift
(72) von unten in die Öffnung (70) eingeschraubt ist und das untere Ende der Feder
(74) an der Schraube oder dem Schraubstift (72) anliegt; und
wobei der Abstand in im Wesentlichen horizontaler Richtung zwischen der Stirnfläche
(16) und dem Eingreifelement (76) im Wesentlichen dem Abstand zwischen dem ersten
Längsende (40) des Grundkörpers des auswechselbaren Hubarms (78) und der Eingreifvertiefung
(80) an der Außenseite des Grundkörpers entspricht.
14. Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
wobei das Außenprofil des Hubeinheits-Fixierstifts (62), insbesondere bei einem runden
Außenprofil des Hubeinheits-Fixierstifts (62) der Außendurchmesser des Hubeinheits-Fixierstifts
(62), gleich groß oder geringfügig kleiner ausgebildet ist als das Innenprofil der
länglichen Ausnehmung (64), insbesondere bei einem runden Innenprofil der länglichen
Ausnehmung (64) der Innendurchmesser der länglichen Ausnehmung (64); und/oder
wobei ein auswechselbarer Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (56)
nach einem der Ansprüche 1 bis 10 mit seiner länglichen Ausnehmung (64) so auf den
Hubeinheits-Fixierstift (62) aufgeschoben ist, dass das Ende des Hubeinheits-Fixierstifts
(62) kurz vor dem Ende der länglichen Ausnehmung (64) angeordnet ist oder an diesem
anliegt, dass das erste Längsende (40) des Grundkörpers an der Stirnfläche (16) der
Hubeinheit (12) anliegt und dass der Auflagebereich (44) des Grundkörpers auf der
Abstützfläche (18) der Hubeinheit (12) aufliegt.
15. Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtung (2) nach Anspruch 14, wobei der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm
(82) magnetisch an der Hubeinheit (12) fixiert ist, indem der Magnet (92) des Stifts
(88) in der magnetischen Anziehungs-Position am vorderen Ende der länglichen Ausnehmung
(64) des Grundkörpers angeordnet ist und den Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm
(82) gegenüber dem Hubeinheits-Fixierstift (62) fixiert; und
wobei der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (78) bevorzugt an der
Hubeinheit (66) fixiert ist, indem das Hubeinheits-seitige Eingreifelement (76) in
die Eingreifvertiefung (80) an dem ersten Längsende (40) des Grundkörpers eingreift;
und
wobei der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (98) bevorzugt klemmend
an der Hubeinheit (12) fixiert ist, indem der Klemmhebel (102) in der Klemmposition
ist, in der durch seinen Klemmbereich (108) eine Klemmkraft auf den Hubeinheits-Fixierstift
(62) ausgeübt wird; und
wobei der Apotheken-Rezepturherstellungs-Vorrichtungs-Hubarm (112) an der Hubeinheit
(12) bevorzugt klemmend fixiert ist, indem die Klemmschraube (116) in der Klemmposition
ist, in der durch ihr klemmendes Schraubenende eine Klemmkraft auf den in die längliche
Ausnehmung (64) eingeschobenen Hubeinheits-Fixierstift (62) ausgeübt wird.
1. An exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm (28) for being
arranged on a lifting unit (12) of a pharmacy formulation preparation device (2) for
preparing an individual pharmaceutical product and for attaching a mixing vessel (32)
for such an individual pharmaceutical product thereto, comprising:
a substantially elongated basic body, in which an elongated recess (64) for sliding
the basic body onto a lifting unit fixing pin (62) is provided, the elongated recess
(64) extending from a first longitudinal end (40) of the basic body over part of the
longitudinal direction of the basic body towards the opposite second longitudinal
end (42);
wherein the first longitudinal end (40) of the basic body comprises a stopping region
(45) for a front surface (16) of the lifting unit (12) and a bearing region (44) for
a supporting surface (18) of the lifting unit (12); and
wherein a fastening unit (30) for a mixing vessel (32) is provided at the or close
to the second longitudinal end (42) of the basic body.
2. The exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm (28) according
to claim 1, wherein the stopping region (45) is formed by the front surface of the
first longitudinal end (42) of the basic body and/or wherein the bearing region (44)
is formed by the end region of the lower side of the basic body.
3. The exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm (28) according
to claim 1 or 2, wherein the fastening unit (30) comprises a mixing vessel fastening
extension fastening region (48), which is adapted as a recess extending from the lower
side to the upper side of the basic body; and
wherein the recess has a substantially cylindrical shape, and the inner surface of
the recess preferably has at least one threaded region (50) provided thereon for screwing
a mixing vessel (32) thereon.
4. The exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm (28) according
to claim 1 or 2, wherein the fastening unit (30) is adapted as a fastening claw having
two claw extensions (46), wherein the fastening claw comprises a mixing vessel fastening
extension fastening region (48), which is adapted as a recess extending from the lower
side to the upper side of the basic body, and an agitating stick insertion region
(52), which is adapted as a recess extending from the lower side to the upper side
of the basic body and extends from the second longitudinal end (42) of the basic body
to the mixing vessel fastening extension fastening region (48); and
wherein the recess of the mixing vessel fastening extension fastening region (48)
has a substantially cylindrical shape, and/or the inner surface of the recess of the
mixing vessel fastening extension fastening region (48) preferably has at least one
threaded region (50) provided thereon for screwing a mixing vessel (32) thereon, and/or
wherein the recess of the agitating stick insertion region (52) preferably comprises
two inner surfaces facing each other with a substantially constant distance.
5. The exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm according to
one of the claims 3 to 4, wherein the recess of the mixing vessel fastening extension
fastening region (48) comprises an upper substantially cylindrical recess region and
a lower substantially cylindrical recess region having a larger diameter, wherein,
at the transition between the lower and the upper substantially cylindrical recess
region, a supporting face, in particular of an annular shape, is provided facing downwards,
which forms a stopper for a step of a fastening extension of a mixing vessel; and/or
wherein the upper recess region comprises at least one threaded region for screwing
a mixing vessel thereon; and/or wherein at the upper end of the upper substantially
cylindrical recess region, the mixing vessel fastening extension fastening region
(48) comprises a screw-in limiting region having a smaller inner diameter than the
inner diameter of the inner thread of the mixing vessel fastening extension fastening
region (48); and/or wherein the screw-in limiting region forms a screw-in limiting
surface on its lower side towards the lower substantially cylindrical recess region;
and/or wherein the screw-in limiting surface forms a stopper for a stopper surface
of a fastening extension (36).
6. The exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm (124) according
to claim 1 or 2, wherein the fastening unit comprises a contact area (126) for a mixing
vessel (32) provided within the basic body; an upper clamping body (128) for the lid
plate (34) or the bottom plate of the mixing vessel (32); and at least one, in particular
two, displaceable rod(s) (130), by means of which the upper clamping body (128) is
displaceable relative to the basic body in the vertical direction; and
wherein preferably the at least one displaceable rod (130) is fixed to the upper clamping
body (128) or the basic body and is displaceable relative to the respective other
element of the upper clamping body or of the basic body and is lockable in a desired
height position by means of at least one locking lever (132); and/or
wherein the clamping body (128) preferably comprises a guiding attachment (134) for
an agitating stick (22) arranged in a mixing vessel (32), and/or the upper clamping
body (128) comprises a guiding recess, which is in particular open towards the front,
for an agitating stick (22) arranged in a mixing vessel (32).
7. The exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm (82) according
to any one of the preceding claims,
wherein the pharmacy formulation preparation device lifting arm (56) is adapted for
being magnetically fixed to a lifting unit of a pharmacy formulation preparation device
(2) for preparing an individual pharmaceutical product and for attaching a mixing
vessel (32) for such an individual pharmaceutical product thereto;
wherein at the front end of the longitudinal recess (64) of the basic body, a magnetic
pin opening (84) is provided extending in a radial direction and having a pin (88)
with a magnet (92), in particular a permanent magnet, inserted therein,
wherein the pin (88) with the magnet (92) moveable in a substantially radial direction
between a position of magnetic attraction, in which the magnet (92) is arranged at
the front end of the longitudinal recess (64) of the basic body, and a release position,
in which the magnet (92) is displaced radially outwards from the front end of the
longitudinal recess (64).
8. The exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm (82) according
to claim 7,
wherein the magnetic pin opening (84) extends transversely through the basic body
and comprises a first section having a smaller diameter and a second section having
a larger diameter; and/or
wherein the pin (88) with the magnet (92) comprises a first section having a smaller
diameter and a second section having a larger diameter; and/or
wherein at the end of the magnetic pin opening (84) having the larger diameter, a
spring (94), in particular a screw pressure spring, is arranged, in particular having
a closing cap (96) with respect to the basic body; and
wherein the spring (94) preferably pretensions the pin (88) with the magnet (92) such
that the annular step (90) of the pin (88) between the first section having the smaller
diameter and the second section having the larger diameter abuts the annular stopper
(86) of the magnetic pin opening (84) between the first section having a smaller diameter
and the second section having a larger diameter;
that the magnet (92) is arranged in its position of magnetic attraction at the front
end of the longitudinal recess (64) of the basic body; and
that the end region of the first section, having a smaller diameter, of the pin (88)
protrudes from the magnetic pin opening (84); and
wherein the spring (94) and the pin (88) are preferably adapted such that when the
end region of the first section, having a smaller diameter, of the pin (88) is manually
pressed into the magnetic pin opening (84), in particular to an extent that the end
region of the pin (88) is substantially positioned within the plane of the respective
outer side of the basic body, the pin (88) with the magnet (92) is in the release
position and the magnet (92) is displaced radially outwards from the front end of
the longitudinal recess (64).
9. The exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm (78) according
to any one of the preceding claims,
wherein the pharmacy formulation preparation device lifting arm (78) is adapted for
being fixed to a lifting unit (66) of a pharmacy formulation preparation device (2)
for preparing an individual pharmaceutical product and for attaching a mixing vessel
(32) for such an individual pharmaceutical product thereto; and
wherein at the first longitudinal end (40) of the basic body, in particular at the
lower bearing region (44) for a supporting surface (18) of the lifting unit (12),
an engagement recess (80) is provided for an engagement element (76), in particular
an engagement element on the lifting unit side, in particular an engagement ball (76)
on the lifting unit side, which is radially pretensioned by a spring (74), to engage
with the engagement recess (80) for fixing the basic body; and
wherein the engagement recess (80) in particular has the shape of a ball segment and/or
the engagement recess (80) preferably is provided in the lower bearing region (44)
below the longitudinal recess (64).
10. The exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm (98) according
to any one of the preceding claims,
wherein the pharmacy formulation preparation device lifting arm (98) is adapted for
being fixed to a lifting unit (12) of a pharmacy formulation preparation device (2)
for preparing an individual pharmaceutical product in a clamping manner and for attaching
a mixing vessel (32) for such an individual pharmaceutical product thereto; and
wherein the basic body comprises a clamping lever recess (100) extending between the
longitudinal recess (64) and an outer surface, in particular lateral outer surface,
of the basic body arranged between the two longitudinal ends (40, 42) of the basic
body,
wherein a clamping lever (102) is arranged within the clamping lever recess (100),
which lever is moveable between a non-clamping position and a clamping position, in
which, through a clamping region (108) thereof, a clamping force is exertable on a
lifting unit fixing pin (62) inserted into the longitudinal recess (64); and
wherein the clamping lever (102) in particular is pivotable about a stationary or
rotational axis (104) extending within the clamping lever recess (100) from the upper
side towards the lower side of the basic body, and wherein the clamping lever (102)
in particular comprises an actuation end (106) facing away from the longitudinal recess
(64) and a clamping jaw (108) facing towards the longitudinal recess (64), and wherein
the clamping lever (102) in particular is pivotable about the axis (104) such that,
in the non-clamping position, its clamping jaw (106) is located outside the longitudinal
recess (64) and, in the clamping position, its clamping jaw (106) protrudes into the
longitudinal recess (64) when the lifting unit fixing pin (62) is not inserted; and/or
wherein the pharmacy formulation preparation device lifting arm (112) is adapted for
being fixed to a lifting unit (12) of a pharmacy formulation preparation device (2)
for preparing an individual pharmaceutical product in a clamping manner and for attaching
a mixing vessel (32) for such an individual pharmaceutical product thereto; and
wherein in the basic body, a screw opening (114) having an inner thread is provided,
which extends between the longitudinal recess (64) and an outer side of the basic
body, in particular an upper or lower outer side of the basic body, and wherein a
clamping screw (116) is inserted into the screw opening (114) and screwable in from
a non-clamping position into a clamping position, in which, through its clamping screw
end, a clamping force is exertable on a lifting unit fixing pin (62) inserted into
the longitudinal recess (64).
11. A pharmacy formulation preparation device (2) for preparing an individual pharmaceutical
product, in particular individual pharmaceutical products such as formulations for
ointments, semisolid preparations, pastes, creams, gels, emulsions, eye drops, lotions,
pills, capsules or teas, comprising:
a stand unit (4) having a base region (6) and a head region (10) and a center region
(8) connecting the base region (6) with the head region (10), the head region (10)
extending over the center region (8) towards the front;
a lifting unit (12) arranged at the center region (10) and being movable upwards and
downwards and having a front surface (16) extending in a substantially vertical direction,
which comprises a supporting surface (18) extending in a substantially horizontal
direction, in particular in the horizontal direction from the front surface (16) towards
the front, and a lifting unit fixing pin (62) protruding in a substantially horizontal
direction towards the front, in particular from the front surface (16) in a substantially
horizontal direction towards the front, for sliding an exchangeable pharmacy formulation
preparation device lifting arm (28, 56, 78, 82, 98, 112, 118, 124) thereon:
an agitating unit (20) arranged within or at the head region (10), which is moveable
by a motor and has an agitating stick (22) extending from the head region (10) downwards,
wherein an agitating tool (24) is arrangeable on or attachable to the lower end of
the agitating stick (22); and
a control unit adapted such that the agitating unit (20) is moveable by a motor and
that the lifting unit (12) with the lifting unit fixing pin (62) is displaceable upwards
and downwards.
12. The pharmacy formulation preparation device (2) according to claim 11, wherein the
lifting unit fixing pin (12) is arranged substantially in the center of the front
surface (16) and/or wherein the distance between the lower end of the lifting unit
fixing pin (62) and the supporting surface (18) is of equal size or slightly larger
than the distance between the lower side of the longitudinal recess (64) and the lower
side of the basic body of the exchangeable lifting arm (28, 56, 78, 82, 98, 112, 118,
124).
13. The pharmacy formulation preparation device (2) according to claim 11 or 12, wherein
the lifting unit (12) further comprises an engagement element (76) for engaging an
engagement recess (80) at the outer side of the basic body of the exchangeable lifting
arm (28, 56, 78, 82, 98, 112, 118, 124) and for fixing it thereto; and
wherein the engagement element (76) in particular is adapted as an engagement ball
(76) pretensioned radially towards the lifting unit fixing pin (62) by means of a
spring (74), which engagement ball is arranged within a recess (70) of the supporting
surface region (18) of the lifting unit (12), and/or wherein the spring (74) in particular
is arranged below the engagement element (76) and pushes the engagement element (76)
upwards; and
wherein the supporting surface region (18) preferably is adapted as a protrusion (68)
protruding from the plane of the front surface (16) towards the front, and/or wherein
the recess (70) preferably is adapted as an opening (70) extending through the supporting
surface region (18) in the vertical direction, and/or wherein the opening (70) preferably
comprises at its lower end an inner thread, and a screw or a screw pin (72) is screwed
into the opening (70) from below, and the lower end of the spring (74) abuts on the
screw or the screw pin (72); and
wherein the distance in the substantially horizontal direction between the front surface
(16) and the engagement element (76) corresponds substantially to the distance between
the first longitudinal end (40) of the basic body of the exchangeable lifting arm
(78) and the engagement recess (80) on the outer side of the basic body.
14. The pharmacy formulation preparation device (2) according to one of the claims 11
to 13, wherein the outer profile of the lifting unit fixing pin (62), in the case
of a round outer profile of the lifting unit fixing pin (62), in particular the outer
diameter of the lifting unit fixing pin (62), is of equal size or slightly smaller
than the inner profile of the longitudinal recess (64), in the case of a round inner
profile of the longitudinal recess (64), in particular the inner diameter of the longitudinal
recess (64); and/or
wherein an exchangeable pharmacy formulation preparation device lifting arm (56) according
to one of the claims 1 to 10 is slid, with its longitudinal recess (64), onto the
lifting unit fixing pin (62), such that the end of the lifting unit fixing pin (62)
is arranged shortly before the end of the longitudinal recess (64) or abuts it, that
the first longitudinal end (40) of the basic body abuts the front surface (16) of
the lifting unit (12) and that the bearing region (44) of the basic body rests on
the supporting surface (18) of the lifting unit (12).
15. The pharmacy formulation preparation device (2) according to claim 14, wherein the
pharmacy formulation preparation device lifting arm (82) is magnetically fixed to
the lifting unit (12) by having the magnet (92) of the pin (88) arranged, in the position
of magnetic attraction, at the front end of the longitudinal recess (64) of the basic
body and fixing the pharmacy formulation preparation device lifting arm (82) with
respect to the lifting unit fixing pin (62); and
wherein the pharmacy formulation preparation device lifting arm (78) preferably is
fixed to the lifting unit (66) by having the engagement element (76) on the lifting
unit side engage the engagement recess (80) at the first longitudinal end (40) of
the basic body; and
wherein the pharmacy formulation preparation device lifting arm (98) preferably is
fixed to the lifting unit (12) in a clamping manner by having the clamping lever (102)
positioned in the clamping position, in which, through its clamping region (108),
a clamping force is exerted on the lifting unit fixing pin (62) and
wherein the pharmacy formulation preparation device lifting arm (112) preferably is
fixed to the lifting unit (12) in a clamping manner by having the clamping screw (116)
positioned in the clamping position, in which, through its clamping screwend, a clamping
force is exerted onto the supporting surface fixing pin (62) inserted into the longitudinal
recess (64).
1. Bras de levage interchangeable (28) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique destiné à venir se positionner contre une unité de levage (12) pour
un dispositif de préparation (2) d'une prescription pharmaceutique ayant pour objet
la préparation d'un produit individuel de type pharmaceutique et contre lequel doit
venir se fixer un récipient de mélange (32) destiné à un tel produit individuel de
type pharmaceutique, qui présente :
un corps de base de forme essentiellement allongée dans lequel on prévoit un évidement
de forme allongée (64), destiné au glissement du corps de base sur une broche de fixation
(62) de l'unité de levage ; dans lequel l'évidement (64) de forme allongée s'étend
à partir d'une première extrémité longitudinale (40) du corps de base en passant par
une partie de la direction longitudinale du corps de base dans la direction de la
deuxième extrémité longitudinale opposée (42) ;
dans lequel la première extrémité longitudinale (40) du corps de base présente une
zone de butée (45) destinée à une surface frontale (16) de l'unité de levage (12)
et une zone de support (44) destinée à une surface de support (18) de l'unité de levage
(12) ; et
dans lequel, contre ou à proximité de la deuxième extrémité longitudinale (42) du
corps de base, on réalise une unité de fixation (30) qui est destinée à un récipient
de mélange (32).
2. Bras de levage interchangeable (28) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique dans lequel la zone de butée (45) est formée par la surface frontale
de la première extrémité longitudinale (42) du corps de base et/ou dans lequel la
zone de support (44) est formée par la zone terminale du côté inférieur du corps de
base.
3. Bras de levage interchangeable (28) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique selon la revendication 1 ou 2, dans lequel l'unité de fixation (30)
présente une zone de fixation (48) d'un prolongement de fixation d'un récipient de
mélange, qui est réalisée sous la forme d'un évidement qui s'étend à partir du côté
inférieur jusqu'au côté supérieur du corps de base ; et
dans lequel l'évidement possède une configuration qui présente une forme essentiellement
cylindrique ; et dans lequel on prévoit, sur la surface interne de l'évidement, de
préférence au moins une zone (50) munie d'un filet de vis pour la fixation par vissage
d'un récipient de mélange (32).
4. Bras de levage interchangeable (28) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique selon la revendication 1 ou 2, dans lequel l'unité de fixation (30)
est réalisée sous la forme d'une mâchoire de fixation qui comprend deux prolongements
(46) en forme de mâchoires ; dans lequel la mâchoire de fixation présente une zone
de fixation (48) d'un prolongement de fixation d'un récipient de mélange, qui est
réalisée sous la forme d'un évidement qui s'étend à partir du côté inférieur jusqu'au
côté supérieur du corps de base et une zone d'insertion (52) d'une tige d'agitation,
la zone en question étant réalisée sous la forme d'un évidement qui s'étend à partir
du côté inférieur jusqu'au côté supérieur du corps de base et qui s'étend à partir
de la deuxième extrémité longitudinale (42) du corps de base dans la direction de
la zone de fixation (48) d'un prolongement de fixation d'un récipient de mélange ;
et
dans lequel l'évidement de la zone de fixation (48) d'un prolongement de fixation
d'un récipient de mélange possède une configuration qui présente une forme essentiellement
cylindrique ; et/ou dans lequel, contre la surface interne de l'évidement de la zone
de fixation (48) d'un prolongement de fixation d'un récipient de mélange, on prévoit
de préférence au moins une zone (50) munie d'un filet de vis à des fins de fixation
par vissage d'un récipient de mélange (32) ; et/ou dans lequel l'évidement de la zone
d'insertion (52) d'une tige d'agitation présente de préférence deux surfaces internes
qui sont orientées l'une vers l'autre à une distance réciproque essentiellement constante.
5. Bras de levage interchangeable pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique selon l'une quelconque des revendications 3 à 4, dans lequel l'évidement
de la zone de fixation (48) d'un prolongement de fixation d'un récipient de mélange
présente une zone supérieure en forme d'évidement qui possède essentiellement une
forme cylindrique et une zone inférieure en forme d'évidement qui possède essentiellement
une forme cylindrique dont le diamètre est supérieur ; dans lequel, à la transition
entre les zones inférieure et supérieure en forme d'évidements, qui possèdent une
forme essentiellement cylindrique, on réalise une surface d'appui orientée vers le
bas, qui possède en particulier une forme annulaire, qui forme une butée destinée
à un gradin d'un prolongement de fixation d'un récipient de mélange ; et/ou dans lequel
la zone supérieure en forme d'évidement présente au moins une zone munie d'un filet
de vis pour la fixation par vissage d'un récipient de mélange ; et/ou dans lequel
la zone de fixation (48) d'un prolongement de fixation d'un récipient de mélange présente
une zone de délimitation de vissage à l'extrémité supérieure de la zone supérieure
en forme d'évidement qui possède essentiellement une forme cylindrique, zone de délimitation
qui présente un diamètre interne inférieur au diamètre interne du filet de vis interne
de la zone de fixation (48) d'un prolongement de fixation d'un récipient de mélange
; et/ou dans lequel la zone de délimitation de vissage forme une surface de délimitation
de vissage sur son côté inférieur dans la direction de la zone inférieure en forme
d'évidement qui possède essentiellement une forme cylindrique ; et/ou dans lequel
la surface de délimitation de vissage forme une butée destinée à une surface de butée
d'un prolongement de fixation (36).
6. Bras de levage interchangeable (124) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique selon la revendication 1 ou 2, dans lequel l'unité de fixation présente
une surface de pose (126) destiné à un récipient de mélange (32), réalisée dans le
corps de base, un corps de serrage supérieur (128) destiné à la plaque (54) faisant
office de couvercle ou destiné à la plaque de base du récipient de mélange (32), et
au moins une barre, en particulier deux barres apte(s) à coulisser (130), au moyen
de laquelle, respectivement au moyen desquelles le corps de serrage supérieur (128)
peut coulisser par rapport au corps de base dans la direction verticale ; et
dans lequel, de préférence, au moins une barre apte à coulisser (130) est fixée au
corps de serrage supérieur (128) ou au corps de base et est à même de coulisser par
rapport à respectivement l'autre élément choisi parmi le corps de serrage supérieur
ou le corps de base et peut être arrêté au moyen d'au moins un levier d'arrêt (132)
dans une position en hauteur désirée ; et/ou
dans lequel le corps de serrage (128) présente de préférence un accessoire de guidage
(134) destiné à une tige d'agitation (22) disposée dans un récipient de mélange (32)
; et/ou dans lequel le corps de serrage supérieur (128) présente un évidement de guidage
en particulier ouvert vers l'avant, qui est destiné à une tige d'agitation (22) disposée
dans un récipient de mélange (32).
7. Bras de levage interchangeable (82) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel le bras de levage (56) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique est réalisé à des fins de fixation magnétique à une unité de levage
(12) pour un dispositif de préparation d'une prescription pharmaceutique destinée
à la préparation d'un produit individuel de type pharmaceutique et pour que vienne
s'y fixer un récipient de mélange (32) qui est destiné à un tel produit individuel
de type pharmaceutique ;
dans lequel on prévoit, à l'extrémité avant de l'évidement longitudinal (64) du corps
de base, une ouverture (84) destinée à une broche aimantée, qui s'étend dans la direction
radiale, dans laquelle est insérée une broche (88) qui comprend un aimant (92), en
particulier un aimant permanent ;
dans lequel la broche (88) qui comprend l'aimant (92) peut se déplacer essentiellement
dans la direction radiale entre une position d'attraction magnétique, dans laquelle
l'aimant (92) est disposé à l'extrémité avant de l'évidement longitudinal (64) du
corps de base, et une position de libération dans laquelle l'aimant (92) a été déplacé
à partir de l'extrémité avant de l'évidement longitudinal (64) dans la direction radiale
vers l'extérieur.
8. Bras de levage interchangeable (82) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique selon la revendication 7 ;
dans lequel l'ouverture (84) destinée à une broche aimantée s'étend dans la direction
transversale à travers le corps de base et présente un premier tronçon qui possède
un diamètre inférieur et un deuxième tronçon qui possède un diamètre supérieur ; et/ou
dans lequel la broche (88) qui comprend l'aimant (92) présente un premier tronçon
qui possède un diamètre inférieur et un deuxième tronçon qui possède un diamètre supérieur
; et/ou
dans lequel, à l'extrémité de l'ouverture (84) destinée à une broche aimantée qui
présente le diamètre supérieur, est fixé un ressort (94), en particulier un ressort
hélicoïdal de compression, en particulier est fixé avec un capuchon de fermeture (96)
par rapport au corps de base ; et
dans lequel le ressort (94) enserre la broche (88) qui comprend l'aimant (92) d'une
manière telle que
le gradin (90) de forme annulaire de la broche (88) entre le premier tronçon qui possède
un diamètre inférieur et le deuxième tronçon qui possède un diamètre supérieur vient
se disposer contre la butée (86) de l'ouverture (84) destinée à la broche aimantée,
de forme annulaire, entre le premier tronçon qui possède un diamètre inférieur et
le deuxième tronçon qui possède un diamètre supérieur ;
d'une manière telle que l'aimant (92) est disposé, dans sa position d'attraction magnétique,
contre l'extrémité avant de l'évidement longitudinal (64) du corps de base ; et
d'une manière telle que la zone terminale du premier tronçon de la broche (88), qui
possède un diamètre inférieur fait saillie par rapport à l'ouverture (84) destinée
à la broche aimantée ; et
dans lequel le ressort (94) et la broche (88) sont réalisés de préférence d'une manière
telle que, au cours d'un enfoncement manuel par pression de la zone terminale du premier
tronçon de la broche (88), qui possède un diamètre inférieur, dans l'ouverture (84)
destinée à la broche aimantée, en particulier à une distance telle que la zone terminale
de la broche (88) vient se disposer essentiellement dans le plan du côté externe correspondant
du corps de base, la broche (88) qui comprend l'aimant (92) se trouve dans la position
de libération et l'aimant (92) a été déplacé dans la direction radiale vers l'extérieur
à partir de l'extrémité avant de l'évidement longitudinal (64).
9. Bras de levage interchangeable (78) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel le bras de levage (78) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique est réalisé à des fins de fixation à une unité de levage (66) pour
un dispositif de préparation d'une prescription pharmaceutique (2) destiné à la préparation
d'un produit individuel de type pharmaceutique et pour que vienne s'y fixer un récipient
de mélange (32) destiné à un tel produit individuel de type pharmaceutique ; et
dans lequel on prévoit, contre la première extrémité longitudinale (40) du corps de
base, en particulier contre la zone inférieure d'appui (44) qui est destinée à une
surface de support (18) de l'unité de levage (12), un renfoncement d'engrènement (80)
qui est destiné à l'engrènement d'un élément d'engrènement (76), en particulier d'un
élément d'engrènement du côté de l'unité de levage, en particulier d'une bille d'engrènement
(76) du côté de l'unité de levage, qui est mise en état de précontrainte dans la direction
radiale par l'intermédiaire d'un ressort (74), dans le renfoncement d'engrènement
(80), à des fins de fixation du corps de base ; et
dans lequel le renfoncement d'engrènement (80) possède essentiellement une forme de
segment sphérique et/ou dans lequel le renfoncement d'engrènement (80) est réalisé
de préférence dans la zone inférieure d'appui (44) en dessous de l'évidement longitudinal
(64).
10. Bras de levage interchangeable (98) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel le bras de levage (98) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique est réalisé à des fins de fixation par serrage à une unité de levage
(12) pour un dispositif de préparation d'une prescription pharmaceutique (2) destiné
à la préparation d'un produit individuel de type pharmaceutique et pour que vienne
s'y fixer un récipient de mélange (32) destiné à un tel produit individuel de type
pharmaceutique ; et
dans lequel le corps de base présente un évidement (100) destiné à un levier de serrage
qui s'étend entre l'évidement longitudinal (64) et un côté externe, en particulier
latéral, du corps de base, situé entre les deux extrémités longitudinales (40, 42)
du corps de base ;
dans lequel un levier de serrage (102) est disposé dans l'évidement (100) destiné
à un levier de serrage, levier qui est mobile entre une position de non serrage et
une position de serrage dans laquelle à travers une zone de serrage (108) de l'évidement
en question, une force de serrage peut s'exercer sur une broche de fixation de l'unité
de levage (62) qui est venue s'insérer dans l'évidement longitudinal (64) ; et
dans lequel le levier de serrage (102) est à même de pivoter essentiellement autour
d'un axe (104) monté à demeure ou monté pour être mobile en rotation, axe qui s'étend
dans l'évidement (100) destiné au levier de serrage, dans la direction allant du côté
supérieur vers le côté inférieur du corps de base ; et dans lequel le levier de serrage
(102) dispose essentiellement d'une extrémité d'activation (106) qui se détourne de
l'évidement longitudinal (64) et d'une mâchoire de serrage (108) qui est orientée
dans la direction de l'évidement longitudinal (64) ; et dans lequel le levier de serrage
(102) est à même de pivoter essentiellement autour de l'axe (104) d'une manière telle
que sa mâchoire de serrage (106), dans la position de non serrage, se trouve à l'extérieur
de l'évidement longitudinal (64) et d'une manière telle que sa mâchoire de serrage
(106) dans la position de serrage - alors que la broche de fixation de l'unité de
levage (62) n'a pas été insérée - pénètre dans l'évidement longitudinal (64) ; et/ou
dans lequel le bras de levage (112) pour un dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique est réalisé à des fins de fixation par serrage à une unité de levage
(12) pour un dispositif de préparation d'une prescription pharmaceutique (2) destiné
à la préparation d'un produit individuel de type pharmaceutique et pour que vienne
s'y fixer un récipient de mélange (32) destiné à un tel produit individuel de type
pharmaceutique ; et
dans lequel, dans le corps de base, on prévoit une ouverture taraudée (114) munie
d'un filet de vis interne, qui s'étend entre l'évidement longitudinal (64) et un côté
externe du corps de base, situé en particulier au-dessus ou en dessous ; et dans lequel
une vis de serrage (116) est insérée dans l'ouverture taraudée (114) et peut être
vissée à partir d'une position de non serrage jusque dans une position de serrage
dans laquelle, par l'intermédiaire de son extrémité de vissage par serrage, une force
de serrage peut s'exercer sur une broche de fixation (62) de l'unité de levage qui
a été insérée dans l'évidement longitudinal (64).
11. Dispositif de préparation d'une prescription pharmaceutique (2) destiné à la préparation
d'un produit individuel de type pharmaceutique, en particulier de produits individuels
de type pharmaceutique, tels que des prescriptions pour des pommades, pour des préparations
semi-solides, pour des pâtes, pour des crèmes, pour des gels, pour des émulsions,
pour des gouttes oculaires, pour des teintures, pour des comprimés, pour des capsules
ou pour des thés, qui présente :
une unité faisant office de bâti (4) qui comprend une zone faisant office de socle
(6) et une zone de tête (10), ainsi qu'une zone médiane (8) qui relie la zone faisant
office de socle (6) à la zone de tête (10) ; dans lequel la zone de tête (10) s'étend
vers l'avant au-delà de la zone médiane (8) ;
une unité de levage (12) qui est disposée contre la zone médiane (8) et qui est à
même de se déplacer vers le haut et vers le bas, qui comprend une surface frontale
(16) qui s'étend essentiellement dans la direction verticale, ladite surface comprenant
une surface de support (18) qui s'étend essentiellement dans la direction horizontale,
en particulier qui s'étende dans la direction horizontale vers l'avant à partir de
la surface frontale (16), et comprenant une broche de fixation (62) de l'unité de
levage qui est disposée vers l'avant essentiellement dans la direction horizontale,
en particulier qui est disposée essentiellement dans la direction horizontale vers
l'avant à partir de la surface frontale (16), qui est destinée au coulissement d'un
bras de levage interchangeable du dispositif de préparation d'une formulation pharmaceutique
(28, 56, 78, 82, 98, 112, 118, 124) sur la broche en question ;
une unité d'agitation (20) qui peut être entraînée par un moteur, qui est disposée
dans ou contre la zone de tête (10), qui comprend une tige d'agitation (22) qui s'étend
vers le bas à partir de la zone de tête (10), tige à l'extrémité inférieure de laquelle
on peut appliquer ou est disposé un organe d'agitation (24) ; et
une unité de commande, qui est conçue d'une manière telle que l'unité d'agitation
(20) peut être entraînée par un moteur et d'une manière telle que l'unité de levage
(12) peut être soumise à un déplacement, avec la broche de fixation de l'unité de
levage (62), vers le haut et vers le bas.
12. Dispositif de préparation d'une prescription pharmaceutique (2) selon la revendication
11, dans lequel la broche de fixation (62) de l'unité de levage est disposée essentiellement
en position centrale dans la surface frontale (16) et/ou dans lequel la distance entre
l'extrémité inférieure de la broche de fixation (62) de l'unité de levage et la surface
de support (18) est réalisée pour être égale ou légèrement supérieure à la distance
qui sépare le côté inférieur de l'évidement longitudinal (64) et le côté inférieur
du corps de base du bras de levage interchangeable (28, 56, 78, 82, 98, 112, 118,
124).
13. Dispositif de préparation d'une prescription pharmaceutique (2) selon la revendication
11 ou 12, dans lequel l'unité de levage (12) présente en outre un élément d'engrènement
(76) à des fins d'engrènement dans un renfoncement d'engrènement (80) sur le côté
externe du corps de base du bras de levage interchangeable (28, 56, 78, 82, 98, 112,
118, 124) et à des fins de fixation de ce dernier ; et
dans lequel l'élément d'engrènement (76) est réalisé essentiellement sous la forme
d'une bille d'engrènement (76) qui a été mise en état de précontrainte par l'intermédiaire
d'un ressort (74) dans la direction radiale par rapport à la broche de fixation (62)
de l'unité de levage, la bille en question étant disposée dans un évidement (70) de
la zone faisant office de surface de support (18) de l'unité de levage (12) ; et/ou
dans lequel le ressort (74) est disposé essentiellement en dessous de l'élément d'engrènement
(76) et exercer une pression sur l'élément d'engrènement (76) orientée vers le haut
; et
dans lequel la zone faisant office de surface de support (18) est réalisée de préférence
sous la forme d'une protubérance (68) qui fait saillie vers l'avant à l'extérieur
du plan de la surface frontale (16) ; et/ou dans lequel l'évidement (70) est réalisé
de préférence sous la forme d'une ouverture (70) qui s'étend dans la direction verticale
à travers la zone faisant office de surface de support (18) ; et/ou dans lequel l'ouverture
(70) présente de préférence, à son extrémité inférieure, un filet de vis interne,
et une vis ou une broche filetée (72) est vissée à partir du bas dans l'ouverture
(70), et l'extrémité inférieure du ressort (74) vient se disposer contre la vis ou
contre la broche filetée (72) ; et
dans lequel la distance, essentiellement dans la direction horizontale, entre la surface
frontale (16) et l'élément d'engrènement (76) correspond essentiellement à la distance
qui s'étend entre la première extrémité longitudinale (40) du corps de base du bras
de levage interchangeable (78) et le renfoncement d'engrènement (80) sur le côté externe
du corps de base.
14. Dispositif de préparation d'une prescription pharmaceutique (2) selon l'une quelconque
des revendications 11 à 13, dans lequel le profil externe de la broche de fixation
(62) de l'unité de levage, en particulier dans le cas d'un profil externe de forme
arrondie, en ce qui concerne la broche de fixation (62) de l'unité de levage, du diamètre
externe de la broche de fixation (62) de l'unité de levage, est réalisé pour être
égal ou légèrement inférieur au profil interne de l'évidement longitudinal (64), en
particulier dans le cas d'un profil interne de forme arrondie en ce qui concerne l'évidement
longitudinal (64), du diamètre interne de l'évidement longitudinal (64) ; et/ou
dans lequel on fait coulisser un bras de levage interchangeable (56) du dispositif
de préparation d'une prescription pharmaceutique selon l'une quelconque des revendications
1 à 10, avec son évidement longitudinal (64), sur la broche de fixation (62) de l'unité
de levage d'une manière telle que l'extrémité de la broche de fixation de l'unité
de levage (62) vient se disposer à une courte distance de l'extrémité de l'évidement
longitudinal (64) ou vient se disposer contre l'extrémité en question, d'une manière
telle que la première extrémité longitudinale (40) du corps de base vient se disposer
contre la surface frontale (16) de l'unité de levage (12) et d'une manière telle que
la zone d'appui (44) du corps de base vient se disposer sur la surface de support
(18) de l'unité de levage (12).
15. Dispositif de préparation d'une prescription pharmaceutique (2) selon la revendication
14, dans lequel le bras de levage (82) du dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique est fixé par voie magnétique à l'unité de levage (12) par le fait que
l'aimant (92) de la broche (88) est disposé dans la position d'attraction magnétique
à l'extrémité avant de l'évidement longitudinal (64) du corps de base et fixe le bras
de levage (82) du dispositif de préparation d'une prescription pharmaceutique par
rapport à la broche de fixation de l'unité de levage (62) ; et
dans lequel le bras de levage (78) du dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique est fixé de préférence à l'unité de levage (66) par le fait que l'élément
d'engrènement (76) du côté de l'unité de levage vient s'engrener dans le renfoncement
d'engrènement (80) contre la première extrémité longitudinale (40) du corps de base
; et
dans lequel le bras de levage (98) du dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique est fixé de préférence par serrage à l'unité de levage (12) par le
fait que le levier de serrage (102) se trouve dans la position de serrage dans laquelle,
par l'intermédiaire de sa zone de serrage (108) une force de serrage s'exerce sur
la broche de fixation (62) de l'unité de levage ; et
dans lequel le bras de levage (112) du dispositif de préparation d'une prescription
pharmaceutique est fixé de préférence par serrage à l'unité de levage (12) par le
fait que la vis de serrage (116) se trouve dans la position de serrage dans laquelle,
par l'intermédiaire de son extrémité de vissage par serrage, une force de serrage
s'exerce sur la broche de fixation (62) de l'unité de levage qui est venue s'insérer
dans l'évidement longitudinal (64).