HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer unteren Spülgutaufnahme (12), einer oberen Spülgutaufnahme (13), einer Hebeeinrichtung (15), die dazu eingerichtet ist, die untere Spülgutaufnahme (12) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) anzuheben oder von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) abzusenken, und einer Führungseinrichtung (20), mit deren Hilfe die Hebeeinrichtung (15) in der Ausgangsposition (AP) mitsamt der unteren Spülgutaufnahme (12) in einer Auszugsrichtung (A) soweit aus dem Spülbehälter (2) herausverlagerbar ist, dass zwischen einer Rückwand (21) der unteren Spülgutaufnahme (12) und einer Vorderkante (22) des Spülbehälters (2) ein Abstand (a) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine.

[0002] Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter und zumindest eine in den Spülbehälter hinein- und aus diesem herausverlagerbare Spülgutaufnahme auf. Insbesondere kann eine derartige Geschirrspülmaschine mehrere übereinander angeordnete Spülgutaufnahmen, wie beispielsweise einen Unterkorb, einen Oberkorb oder eine Besteckschublade aufweisen. Da der Unterkorb nahe einem Boden des Spülbehälters angeordnet ist, ist es zum Beladen oder Entladen des Unterkorbs erforderlich, dass der Benutzer in die Knie geht oder sich zu dem Unterkorb hin bückt.

[0003] Die Druckschrift WO 2015/154906 A1 offenbart eine Geschirrspülmaschine mit einer Hebevorrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Unterkorb der Geschirrspülmaschine von einer unteren Position in eine obere Position anzuheben.

[0004] Die Druckschrift EP 2 818 092 A1 offenbart eine Hebevorrichtung für einen Unterkorb einer Geschirrspülmaschine. Mit Hilfe der Hebevorrichtung kann der Unterkorb von einer unteren Position in eine obere Position und umgekehrt verlagert werden. An dem Unterkorb ist ein Betätigungselement vorgesehen, mit dessen Hilfe der Unterkorb in seiner oberen Position entsperrt werden kann, wodurch dieser durch die eigene Gewichtskraft und/oder die Gewichtskraft des in ihm enthaltenen Spülguts selbstständig in die untere Position verlagert wird.

[0005] Die Druckschrift DE 20 2009 004 771 U1 offenbart eine Hebevorrichtung für einen Unterkorb einer Geschirrspülmaschine. Mit Hilfe der Hebevorrichtung kann der Unterkorb von einer unteren Position in eine obere Position und umgekehrt verlagert werden. Die Hebevorrichtung umfasst an einem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine verschwenkbar befestigte Schwenkhebel, die mit dem Unterkorb gekoppelt sind.

[0006] Die Druckschrift DE 20 2014 010 365 U1 offenbart eine Geschirrspülmaschine mit einer Hebeeinheit, mit Hilfe welcher ein in einer Behandlungskammer der

[0007] Geschirrspülmaschine aufgenommener Spülkorb von einer Waschebene der Behandlungskammer in eine Ebene oberhalb der Waschebene anhebbar ist.

[0008] Die Druckschrift EP 1 066 789 B1 offenbart eine Geschirrspülmaschine mit einer Hebevorrichtung zum Anheben eines Unterkorbs der Geschirrspülmaschine, wobei die Hebevorrichtung Rollen aufweist, die bei einem Herausziehen des Unterkorbs aus einem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine auf einer Innenseite einer geöffneten Tür der Geschirrspülmaschine abrollen.

[0009] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Haushaltsgeschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

[0010] Demgemäß wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, einer unteren Spülgutaufnahme, einer oberen Spülgutaufnahme, einer Hebeeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die untere Spülgutaufnahme von einer Ausgangsposition in eine Endposition anzuheben oder von der Endposition in die Ausgangsposition abzusenken, und einer Führungseinrichtung vorgeschlagen. Mit Hilfe der Führungseinrichtung ist die Hebeeinrichtung in der Ausgangsposition mitsamt der unteren Spülgutaufnahme in einer Auszugsrichtung soweit aus dem Spülbehälter herausverlagerbar, dass zwischen einer Rückwand der unteren Spülgutaufnahme und einer Vorderkante des Spülbehälters ein Abstand vorgesehen ist.

[0011] Dadurch, dass die untere Spülgutaufnahme und die Hebeeinrichtung soweit aus dem Spülbehälter herausgezogen werden können, dass zwischen der unteren Spülgutaufnahme und dem Spülbehälter der Abstand vorgesehen ist, kann zuverlässig verhindert werden, dass die untere Spülgutaufnahme bei einem Anheben von der Ausgangsposition in die Endposition mit der oberen Spülgutaufnahme kollidiert. Hierdurch kann eine Beschädigung der Spülgutaufnahmen, der Haushaltsgeschirrspülmaschine und/oder von in den Spülgutaufnahmen aufgenommenem Spülgut verhindert werden. Mit Hilfe der Führungseinrichtung kann ein sogenannter Überauszug realisiert werden. Das heißt, die untere Spülgutaufnahme ist vollständig aus dem Spülbehälter herausverlagert, so dass kein Teil der unteren Spülgutaufnahme mehr innerhalb des Spülbehälters angeordnet ist. Die untere Spülgutaufnahme ist aufgrund der Tatsache, dass sie um den Abstand aus dem Spülbehälter herausgezogen werden kann, auch besser zum Beladen und Entladen zugänglich.

[0012] Insbesondere ist die Hebeeinrichtung dazu eingerichtet, die untere Spülgutaufnahme sowohl anzuheben als auch abzusenken. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine kann neben der unteren Spülgutaufnahme und der oberen Spülgutaufnahme noch eine oberhalb der oberen Spülgutaufnahme angeordnete Besteckschublade aufweisen. In der Ausgangsposition ist die untere Spülgutaufnahme unterhalb der oberen Spülgutaufnahme angeordnet. Der Abstand kann auch als Spalt bezeichnet werden. Das heißt, es ist zwischen der Rückwand der unteren Spülgutaufnahme und der Vorderkante des Spülbehälters ein Spalt vorgesehen. Die Führungseinrichtung kann auch als Teleskopschiene, Leichtlaufschiene oder Auszugsschiene bezeichnet werden.

[0013] Gemäß einer Ausführungsform beträgt der Abstand 50 bis 100 mm, bevorzugt 55 bis 95 mm, weiter bevorzugt 60 bis 90 mm, weiter bevorzugt 65 bis 85 mm, weiter bevorzugt 70 bis 80 mm, weiter bevorzugt 75 mm.

[0014] Der Abstand kann allerdings auch kleiner als 50 mm oder größer als 100 mm sein. Der Abstand weist immer einen positiven Wert auf. Das heißt, in einer Blickrichtung auf eine Beschickungsöffnung des Spülbehälters ist die Rückwand der unteren Spülgutaufnahme vor der Vorderkante des Spülbehälters angeordnet. Die Vorderkante ist insbesondere eine Vorderkante der Beschickungsöffnung.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Führungseinrichtung eine mit dem Spülbehälter verbundene erste Führungsschiene, eine linear entlang der ersten Führungsschiene verschiebbare zweite Führungsschiene, eine zwischen der ersten Führungsschiene und der zweiten Führungsschiene angeordnete und gegenüber diesen linear verschiebbare dritte Führungsschiene und eine an der zweiten Führungsschiene gelagerte und gegenüber dieser linear verschiebbare vierte Führungsschiene, mit der die Hebeeinrichtung verbunden ist.

[0016] Vorzugsweise ist die erste Führungsschiene fest mit dem Spülbehälter verbunden. Insbesondere ist die erste Führungsschiene fest mit einer Seitenwand des Spülbehälters verbunden. Beispielsweise kann die erste Führungsschiene mit der Seitenwand verschraubt, vernietet oder verschweißt sein. Die erste Führungsschiene weist bevorzugt einen plattenförmigen Basisabschnitt auf, an dem beidseitig zwei gekrümmte Umgreifabschnitte vorgesehen sind. Der Basisabschnitt und die Umgreifabschnitte bilden eine C-förmige Geometrie der ersten Führungsschiene. Die erste Führungsschiene kann auch als Innenschiene bezeichnet werden. Die dritte Führungsschiene ist zwischen der ersten Führungsschiene und der zweiten Führungsschiene angeordnet und sowohl gegenüber der ersten Führungsschiene als auch gegenüber der zweiten Führungsschiene linear verschiebbar. Die Führungseinrichtung weist eine Längsrichtung auf, entlang der die vierte Führungsschiene, die zweite Führungsschiene und die dritte Führungsschiene relativ zu der ersten Führungsschiene verlagerbar sind. Die dritte Führungsschiene kann auch als Zwischenschiene bezeichnet werden. Die vierte Führungsschiene kann auch als Läuferschiene bezeichnet werden.

[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfassen die dritte Führungsschiene und/oder die vierte Führungsschiene einen Kugelkäfig mit Wälzkörpern.

[0018] Die Wälzkörper können beispielsweise als Kugeln ausgebildet sein. Vorzugsweise umfasst sowohl die dritte Führungsschiene als auch die vierte Führungsschiene jeweils einen Kugelkäfig. Die Wälzkörper des Kugelkäfigs der dritten Führungsschiene sind vorzugsweise dazu eingerichtet, innenseitig auf der ersten Führungsschiene und der zweiten Führungsschiene abzurollen. Die Wälzkörper des Kugelkäfigs der vierten Führungsschiene sind vorzugsweise dazu eingerichtet, innenseitig auf der zweiten Führungsschiene abzurollen.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die zweite Führungsschiene einen ersten Führungsschienenabschnitt und einen fest mit dem ersten Führungsschienenabschnitt verbundenen zweiten Führungsschienenabschnitt.

[0020] Der erste Führungsschienenabschnitt kann auch als Außenschiene und der zweite Führungsschienenabschnitt kann auch als Zusatzschiene bezeichnet werden. Der erste Führungsschienenabschnitt umfasst einen plattenförmigen Basisabschnitt, aus dem sich seitlich zwei gekrümmte Umgreifabschnitte erstrecken, die dazu eingerichtet sind, den Kugelkäfig der dritten Führungsschiene zu umgreifen. Der zweite Führungsschienenabschnitt umfasst ebenfalls einen plattenförmigen Basisabschnitt, der fest mit dem plattenförmigen Basisabschnitt des ersten Führungsschienenabschnitts verbunden ist. Beispielsweise sind die Basisabschnitte miteinander verschweißt, verschraubt oder vernietet. Alternativ können die beiden Führungsschienenabschnitte auch materialeinstückig ausgebildet sein. Der zweite Führungsschienenabschnitt weist neben dem Basisabschnitt bevorzugt ebenfalls zwei gekrümmte Umgreifabschnitte auf, die dazu eingerichtet sind, den Kugelkäfig der vierten Führungsschiene zu umgreifen. Der erste Führungsschienenabschnitt und der zweite Führungsschienenabschnitt sind im Querschnitt jeweils C-förmig ausgebildet. Die beiden Führungsschienenabschnitte sind so aneinander befestigt, dass die zweite Führungsschiene im Querschnitt eine I-förmige oder Doppel-T-förmige Geometrie aufweist.

[0021] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die vierte Führungsschiene ein erstes Führungsschienenelement und ein von dem ersten Führungsschienenelement getrenntes zweites Führungsschienenelement.

[0022] Darunter, dass das zweite Führungsschienenelement von dem ersten Führungsschienenelement getrennt ist, ist zu verstehen, dass das erste Führungsschienenelement und das zweite Führungsschienenelement zwei voneinander getrennte Bauteile sind. Insbesondere kann jedes Führungsschienenelement einen Kugelkäfig aufweisen, mit dessen Hilfe das jeweilige Führungsschienenelement an der zweiten Führungsschiene linear verschiebbar gelagert ist. Das erste Führungsschienenelement kann auch als erstes Läuferschienenelement und das zweite Führungsschienenelement kann als zweites Läuferschienenelement bezeichnet werden.

[0023] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind das erste Führungsschienenelement und das zweite Führungsschienenelement voneinander unabhängig linear gegenüber der zweiten Führungsschiene verschiebbar.

[0024] Das heißt, das erste Führungsschienenelement und das zweite Führungsschienenelement können voneinander unabhängig aufeinander zu und voneinander weg bewegt werden. Insbesondere sind das erste Führungsschienenelement und das zweite Führungsschienenelement nicht direkt miteinander gekoppelt.

[0025] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Hebeeinrichtung einen mit dem ersten Führungsschienenelement drehbar gekoppelten ersten Hebelarm und einen mit dem zweiten Führungsschienenelement drehbar gekoppelten zweiten Hebelarm.

[0026] Insbesondere ist der erste Hebelarm an einem ersten Drehpunkt drehbar mit dem ersten Führungsschienenelement gekoppelt. Der zweite Hebelarm ist vorzugsweise mit Hilfe eines zweiten Drehpunkts drehbar mit dem zweiten Führungsschienenelement gekoppelt. Die Drehpunkte können auch als Drehachsen bezeichnet werden.

[0027] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der erste Hebelarm und der zweiten Hebelarm an einem Drehpunkt verschwenkbar miteinander verbunden.

[0028] Der Drehpunkt ist vorzugsweise mittig an den Hebelarmen ausgebildet. Hierdurch bilden die Hebelarme eine scherenförmige Geometrie. Der Drehpunkt kann auch als Drehachse bezeichnet werden.

[0029] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der erste Hebelarm und der zweite Hebelarm Teil eines Scherenhubtischs zum Anheben der unteren Spülgutaufnahme von der Ausgangsposition in die Endposition und zum Absenken der unteren Spülgutaufnahme von der Endposition in die Ausgangsposition.

[0030] Die Hebeeinrichtung kann weiterhin einen dem Scherenhubtisch zugeordneten Betätigungshebel umfassen, mit dessen Hilfe die Hebeeinrichtung betätigbar ist. Der Scherenhubtisch kann weiterhin ein Antriebselement, beispielsweise ein Federelement, umfassen, mit dessen Hilfe das Anheben der unteren Spülgutaufnahme von der Ausgangsposition in die Endposition unterstützt wird.

[0031] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme von der Ausgangsposition in die Endposition und bei dem Absenken der unteren Spülgutaufnahme von der Endposition in die Ausgangsposition das erste Führungsschienenelement an der zweiten Führungsschiene festgelegt und das zweite Führungselement verlagert sich gegenüber der zweiten Führungsschiene linear.

[0032] Beispielsweise kann an der zweiten Führungsschiene eine Arretiereinrichtung, insbesondere ein Anschlag, vorgesehen sein, mit deren Hilfe das erste Führungsschienenelement an der zweiten Führungsschiene fixiert wird, wenn die untere Spülgutaufnahme mitsamt der Hebeeinrichtung vollständig aus dem Spülbehälter herausgezogen ist. Dadurch, dass das erste Führungsschienenelement festgelegt ist und das zweite Führungsschienenelement sich gegenüber der zweiten Führungsschiene linear verlagern kann, können unterschiedliche lineare Bewegungsrichtungen der Führungsschienenelemente realisiert werden. Das heißt, bei dem Verschwenken der Schwenkarme des Scherenhubtischs zueinander ist der eine Schwenkarm an der zweiten Führungsschiene festgelegt und der zweite Schwenkarm kann sich linear gegenüber dieser verlagern. Hierdurch kann der Hubvorgang des Scherenhubtischs realisiert werden. Der erforderliche Verfahrweg für den Scherenhubtisch kann dabei ohne zusätzliche Bauteile verwirklicht werden. Das heißt, es sind keine zusätzlichen Bauteile erforderlich und sowohl die Auf- als auch die Abwärtsbewegung der unteren Spülgutaufnahme kann zum Verschieben der Führungsschienenelemente, insbesondere des zweiten Führungsschienenelements, genutzt werden.

[0033] Gemäß einer weiteren Ausführungsform bewegt sich das zweite Führungsschienenelement bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme von der Ausgangsposition in die Endposition auf das erste Führungsschienenelement zu.

[0034] Insbesondere bewegt sich das zweite Führungsschienenelement in Richtung des Spülbehälters. Hierdurch kann erzielt werden, dass sich Endabschnitte der verschwenkbar aneinander befestigten Schwenkarme aufeinander zu bewegen.

[0035] Gemäß einer weiteren Ausführungsform bewegt sich das zweite Führungsschienenelement bei dem Absenken der unteren Spülgutaufnahme von der Endposition in die Ausgangsposition von dem ersten Führungsschienenelement weg.

[0036] Hierdurch können sich die Endabschnitte der verschwenkbar miteinander verbundenen Hebelarme beim Absenken der unteren Spülgutaufnahme voneinander weg bewegen.

[0037] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die untere Spülgutaufnahme in der Endposition vor der oberen Spülgutaufnahme angeordnet.

[0038] Insbesondere ist die untere Spülgutaufnahme in der Endposition auf gleicher Höhe wie die obere Spülgutaufnahme angeordnet. Hierdurch wird das Beladen und Entladen der unteren Spülgutaufnahme signifikant vereinfacht.

[0039] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Haushaltsgeschirrspülmaschine zwei Führungseinrichtungen, die aneinander gegenüberliegenden Seitenwänden des Spülbehälters angeordnet sind.

[0040] Der Spülbehälter umfasst neben den einander gegenüberliegend angeordneten Seitenwänden bevorzugt einen Boden, eine dem Boden gegenüberliegend angeordnete Decke und eine der geschlossenen Tür gegenüberliegend angeordnete Rückwand. Insbesondere ist der Spülbehälter quaderförmig. Mit Hilfe der Tür kann eine Beschickungsöffnung des Spülbehälters geschlossen und geöffnet werden. Die Vorderkante des Spülbehälters ist insbesondere eine Vorderkante der Beschickungsöffnung.

[0041] Weitere mögliche Implementierungen der Haushaltsgeschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserung oder Ergänzung zu der jeweiligen Grundform der Haushaltsgeschirrspülmaschine hinzufügen.

[0042] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushaltsgeschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Haushaltsgeschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushaltsgeschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

[0043] Es zeigen

Fig. 1

eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;

Fig. 2

eine schematische Seitenansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 3

eine weitere schematische Seitenansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 4

eine weitere schematische Seitenansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 5

eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Führungseinrichtung für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 6

eine schematische perspektivische Ansicht der Führungseinrichtung gemäß Fig. 5;

Fig. 7

eine schematische Seitenansicht der Führungseinrichtung gemäß Fig. 5;

Fig. 8

eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Führungseinrichtung gemäß Fig. 5;

Fig. 9

eine weitere schematische Seitenansicht der Führungseinrichtung gemäß Fig. 5;

Fig. 10

eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Führungseinrichtung für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 11

eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Führungseinrichtung für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 12

eine schematische Seitenansicht der Führungseinrichtung gemäß Fig. 5 mit einer unteren Spülgutaufnahme und einer Hebeeinrichtung;

Fig. 13

weitere schematische Seitenansicht der Führungseinrichtung gemäß Fig. 5 mit der unteren Spülgutaufnahme und der Hebeeinrichtung; und

Fig. 14

eine weitere schematische Seitenansicht der Führungseinrichtung gemäß Fig. 5 mit der unteren Spülgutaufnahme und der Hebeeinrichtung.

[0044] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

[0045] Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Gehäuse der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können eine Spülkammer 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

[0046] Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

[0047] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar und entgegen der Einschubrichtung E (Pfeil) in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar. Die untere Spülgutaufnahme 12 ist ferner mit einer später noch zu erläuternden Hebeeinrichtung von einer Ausgangsposition in eine Endposition, in der sie vorzugsweise vor der oberen Spülgutaufnahme 13 und auf derselben Höhe wie diese angeordnet ist, anhebbar.

[0048] Die Fig. 2, 3 und 4, auf die im Folgenden gleichzeitig Bezug genommen wird, zeigen jeweils eine schematische Seitenansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst, wie zuvor erwähnt, eine Hebeeinrichtung 15, die dazu eingerichtet ist, die untere Spülgutaufnahme 12 von einer Ausgangsposition AP in eine Endposition EP anzuheben und von der Endposition EP die Ausgangsposition AP abzusenken. Die Hebeeinrichtung 15 umfasst beispielsweise einen Scherenhubtisch 16 mit mehreren miteinander verbundenen Hebelarmen 17, 18, insbesondere einem ersten Hebelarm 17 und einem zweiten Hebelarm 18. Es können beispielsweise zwei Hebelarme 17, 18 oder auch mehr als zwei Hebelarme 17, 18 vorgesehen sein. Die Hebelarme 17, 18 sind an einem Drehpunkt 19 verschwenkbar miteinander verbunden.

[0049] An einem der unteren Spülgutaufnahme 12 zugewandten Endabschnitt sind die Hebelarme 17, 18 mit der unteren Spülgutaufnahme 12 lösbar verbunden. Beispielsweise kann hierzu eine rahmenförmige Aufnahmeeinrichtung vorgesehen sein, in die die untere Spülgutaufnahme 12 beispielsweise einlegbar oder einschnappbar ist. Vorzugsweise ist einer der beiden Hebelarme 17, 18 drehbar mit der unteren Spülgutaufnahme 12 beziehungsweise mit der Aufnahmeeinrichtung verbunden und der zweite der beiden Hebelarme 17, 18 ist drehbar und linear verschiebbar mit der unteren Spülgutaufnahme 12 beziehungsweise mit der Aufnahmeeinrichtung verbunden.

[0050] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin eine Führungseinrichtung 20, die sowohl an dem Spülbehälter 2 als auch an der Hebeeinrichtung 15 befestigt sein kann und mit deren Hilfe die untere Spülgutaufnahme 12 dann, wenn diese sich in der Ausgangsposition AP befindet, mitsamt der Hebeeinrichtung 15 in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar ist. Die Führungseinrichtung 20 ist insbesondere eine sogenannte Teleskopschiene oder Leichtlaufschiene. Vorzugsweise sind zwei derartige Führungseinrichtungen 20 vorgesehen, die an den einander gegenüberliegenden Seitenwänden 10, 11 des Spülbehälters 2 befestigt sind.

[0051] Mit Hilfe der Führungseinrichtungen 20 ist die untere Spülgutaufnahme 12 soweit aus dem Spülbehälter 2 herausverlagerbar, dass ein Abstand a zwischen der unteren Spülgutaufnahme 12 und dem Spülbehälter 2, insbesondere zwischen einer Rückwand 21 der unteren Spülgutaufnahme 12 und einer Vorderkante 22 des Spülbehälters 2 beziehungsweise der Beschickungsöffnung 6, so groß ist, dass beim Anheben der unteren Spülgutaufnahme 12 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP die untere Spülgutaufnahme 12 nicht mit der oberen Spülgutaufnahme 13 kollidieren kann. Der Abstand a beträgt beispielsweise 50 bis 100 mm, bevorzugt 55 bis 95 mm, weiter bevorzugt 60 bis 90 mm, weiter bevorzugt 65 bis 85 mm, weiter bevorzugt 70 bis 80 mm, weiter bevorzugt 75 mm. Wie die Fig. 4 zeigt, umfasst die Hebeeinrichtung 15 neben dem Scherenhubtisch 16 einen Betätigungshebel 23 zum Betätigen der Hebeeinrichtung 15.

[0052] Die Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Führungseinrichtung 20. Die Führungseinrichtung 20 umfasst eine erste Führungsschiene 24, die fest mit dem Spülbehälter 2 verbunden ist. Insbesondere ist an jeder der Seitenwände 10, 11, der Spülkammer 4 zugewandt, eine derartige erste Führungsschiene 24 vorgesehen. Die erste Führungsschiene 24 kann auch als Innenschiene bezeichnet werden. Die erste Führungsschiene 24 weist einen plattenförmigen Basisabschnitt 25 auf, der mit einer der Seitenwände 10, 11 verbunden, beispielsweise verschraubt, vernietet oder verschweißt, ist. An dem Basisabschnitt 25 ist oberseitig und unterseitig jeweils ein Umgreifabschnitt 26, 27 vorgesehen. Der Basisabschnitt 25 und die Umgreifabschnitte 26, 27 bilden eine C-förmige Geometrie der ersten Führungsschiene 24. Die Umgreifabschnitte 26, 27 können zumindest abschnittsweise kreisbogenförmig gewölbt sein.

[0053] Die Führungseinrichtung 20 umfasst weiterhin eine relativ zu der ersten Führungsschiene 24 bewegliche zweite Führungsschiene 28. Die zweite Führungsschiene 28 ist in einer Längsrichtung L (Pfeil) (Fig. 6 bis 9) der Führungseinrichtung 20 linear gegenüber der ersten Führungsschiene 24 verschieblich. Die zweite Führungsschiene 28 umfasst einen ersten Führungsschienenabschnitt 29 sowie einen zweiten Führungsschienenabschnitt 30. Der erste Führungsschienenabschnitt 29 ist fest mit dem zweiten Führungsschienenabschnitt 30 verbunden, so dass diese relativ zueinander nicht beweglich sind. Beispielsweise ist der erste Führungsschienenabschnitt 29 mit dem zweiten Führungsschienenabschnitt 30 verschraubt, vernietet oder verschweißt. Alternativ können die beiden Führungsschienenabschnitte 29, 30 auch ein gemeinsames Bauteil bilden. Der erste Führungsschienenabschnitt 29 kann auch als Außenschiene und der zweite Führungsschienenabschnitt 30 kann als Zusatzschiene bezeichnet werden.

[0054] Der erste Führungsschienenabschnitt 29 weist, wie die erste Führungsschiene 24, einen plattenförmigen Basisabschnitt 31 auf. Oberseitig und unterseitig an dem Basisabschnitt 31 ist jeweils ein Umgreifabschnitt 32, 33 vorgesehen. Die Umgreifabschnitte 32, 33 können zumindest abschnittsweise kreisbogenförmig gewölbt sein. Der zweite Führungsschienenabschnitt 30 weist einen korrespondierenden Basisabschnitt 34 auf, der fest mit dem Basisabschnitt 31 des ersten Führungsschienenabschnitts 29 verbunden ist. Oberseitig und unterseitig an dem Basisabschnitt 34 ist jeweils ein Umgreifabschnitt 35, 36 vorgesehen. Die beiden Führungsschienenabschnitte 29, 30 bilden so im Querschnitt jeweils eine C-förmige Geometrie. Die zweite Führungsschiene 28 bildet im Querschnitt so eine I-förmige oder Doppel-T-förmige Geometrie.

[0055] Um die lineare Beweglichkeit der zweiten Führungsschiene 28 gegenüber der ersten Führungsschiene 24 in der Längsrichtung L (Pfeil) zu ermöglichen, ist zwischen der ersten Führungsschiene 24 und der zweiten Führungsschiene 28 eine dritte Führungsschiene 37 vorgesehen. Die dritte Führungsschiene 37 kann auch als Verbindungsschiene bezeichnet werden. Die dritte Führungsschiene 37 ist sowohl gegenüber der ersten Führungsschiene 24 als auch gegenüber der zweiten Führungsschiene 28 in der Längsrichtung L (Pfeil) linear verlagerbar. Die dritte Führungsschiene 37 umfasst hierzu einen Kugelkäfig 38, in dem eine Vielzahl an Wälzkörpern 39 aufgenommen ist, von denen in der Fig. 5 nur einer mit einem Bezugszeichen versehen ist. Die Wälzkörper 39 können beispielsweise als Kugeln ausgebildet sein. Bei einer Relativbewegung der zweiten Führungsschiene 28 relativ zu der ersten Führungsschiene 24 rollen die Wälzkörper 39 des Kugelkäfigs 38 innenseitig auf den beiden Führungsschienen 24, 28 ab. Beispielsweise können die Wälzkörper 39 innenseitig auf den Umgreifabschnitten 26, 27, 32, 33 abrollen.

[0056] Um zu ermöglichen, dass die untere Spülgutaufnahme 12 mitsamt der Hebeeinrichtung 15 um den Abstand a aus dem Spülbehälter 2 herausgezogen werden kann, umfasst die Führungseinrichtung 20 eine vierte Führungsschiene 40. Die vierte Führungsschiene 40 kann auch als Läuferschiene bezeichnet werden. Die vierte Führungsschiene 40 ist in der Längsrichtung L (Pfeil) gegenüber der zweiten Führungsschiene 28 linear verlagerbar. Hierzu kann die vierte Führungsschiene 40 einen Kugelkäfig 41 mit Wälzkörpern 42 aufweisen, von denen in der Fig. 5 nur einer mit einem Bezugszeichen versehen ist. Die Wälzkörper 42 können beispielsweise Kugeln sein. Die Wälzkörper 42 sind beim linearen Verlagern der vierten Führungsschiene 40 gegenüber der zweiten Führungsschiene 28 dazu eingerichtet, auf der zweiten Führungsschiene 28, insbesondere auf den Umgreifabschnitten 35, 36 der zweiten Führungsschiene 28, abzurollen.

[0057] Wie die Fig. 6 bis 9 zeigen, umfasst die vierte Führungsschiene 40 ein erstes Führungsschienenelement 43 sowie ein zweites Führungsschienenelement 44. Die Führungsschienenelemente 43, 44 sind zwei voneinander getrennte Bauteile. Das heißt, die Führungsschienenelemente 43, 44 können sich unabhängig voneinander in der Längsrichtung L (Pfeil) entlang der zweiten Führungsschiene 28 bewegen. Diese Beweglichkeit der Führungsschienenelemente 43, 44 ist in den Fig. 7 und 8 mit Hilfe von Doppelpfeilen 45, 46 dargestellt. Die Führungsschienenelemente 43, 44 können auch als Läuferschienenelemente bezeichnet werden.

[0058] Die Fig. 6 und 7 zeigen dabei die Führungseinrichtung 20 in einem eingefahrenen Zustand, in dem die Hebeeinrichtung 15 mitsamt der unteren Spülgutaufnahme 12 vollständig in den Spülbehälter 2 eingeschoben ist und die Fig. 8 und 9 zeigen die Führungseinrichtung 20 in einem vollständig ausgefahrenen Zustand, in dem die untere Spülgutaufnahme 12 mitsamt der Hebeeinrichtung 15 soweit aus dem Spülbehälter 2 herausgefahren ist, dass die Rückwand 21 der unteren Spülgutaufnahme 12 um den Abstand a von der Vorderkante 22 des Spülbehälters 2 entfernt angeordnet ist.

[0059] Wie die Fig. 8 und 9 weiterhin zeigen, ist an der ersten Führungsschiene 24 ein Anschlag 47 vorgesehen, an dem die dritte Führungsschiene 37 in dem eingefahrenen Zustand der Führungseinrichtung 20 anschlägt. Weiterhin ist auch an der zweiten Führungsschiene 28 ein derartiger Anschlag 48 vorgesehen, an dem das erste Führungsschienenelement 43 der vierten Führungsschiene 40 anschlägt. Die Führungseinrichtung 20 kann noch mehrere derartige Anschläge 47, 48 aufweisen, die verhindern, dass die Führungsschienen 24, 28, 37, 40 voneinander getrennt werden.

[0060] Die Fig. 10 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Führungseinrichtung 20. Bei dieser Ausführungsform der Führungseinrichtung 20 ist die vierte Führungsschiene 40 seitlich an der zweiten Führungsschiene 28 vorgesehen.

[0061] Die Fig. 11 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Führungseinrichtung 20. Die Ausführungsform der Führungseinrichtung 20 gemäß der Fig. 11 unterscheidet sich von der Ausführungsform der Führungseinrichtung 20 gemäß der Fig. 10 dadurch, dass die vierte Führungsschiene 40 nicht seitlich an der zweiten Führungsschiene 28, sondern oberhalb von dieser angeordnet ist, so dass die vier Führungsschienen 24, 37, 28, 40 übereinander angeordnet sind.

[0062] Die Funktionalität der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 und der Führungseinrichtung 20 wird nachfolgend anhand der Fig. 12 bis 14 erläutert. Zunächst befindet sich die untere Spülgutaufnahme 12 in der Ausgangsposition AP und wird bei geöffneter Tür 3 mit Hilfe der Führungseinrichtungen 20 vollständig aus dem Spülbehälter 2 herausverlagert. Hierbei werden die Führungseinrichtungen 20 soweit ausgezogen, bis die zweite Führungsschiene 28 und die dritten Führungsschiene 37 in der Längsrichtung L (Pfeil) maximal gegenüber der ersten Führungsschiene 24 aus dem Spülbehälter 2 herausverlagert sind. Weiterhin wird das erste Führungsschienenelement 43 der vierten Führungsschiene 40 so weit in der Längsrichtung L (Pfeil) gegenüber der zweiten Führungsschiene 28 verlagert, bis dieses mit Hilfe einer nicht gezeigten Arretiereinrichtung, beispielsweise einem Anschlag, an der zweiten Führungsschiene 28 arretiert wird. Die untere Spülgutaufnahme 12 befindet sich nun in der Ausgangsposition AP in einer maximal aus dem Spülbehälter 2 herausgezogenen Position, wie in den Fig. 12 und 13 gezeigt.

[0063] Der Hebelarm 17 des Scherenhubtischs ist, wie in der Fig. 14 gezeigt, mit einem Drehpunkt 49 drehbar mit dem ersten Führungsschienenelement 43 der vierten Führungsschiene 40 verbunden. Der Hebelarm 18 des Scherenhubtischs 16 ist mit Hilfe eines Drehpunkts 50 drehbar mit dem zweiten Führungsschienenelement 44 der vierten Führungsschiene 40 verbunden. Beim Anheben der unteren Spülgutaufnahme 12 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP bewegt sich der Drehpunkt 49 nicht, da das erste Führungsschienenelement 43 der vierten Führungsschiene 40 an der zweiten Führungsschiene 28 fixiert ist.

[0064] Durch das Verschwenken der beiden Hebelarme 17, 18 um den Drehpunkt 19 bewegt sich der Drehpunkt 50 auf den Drehpunkt 49 zu, wobei sich auch das zweite Führungsschienenelement 44 auf das erste Führungsschienenelement 43 zu bewegt. Diese Bewegung des zweiten Führungsschienenelements 44 ist in den Fig. 12 und 14 mit einem Doppelpfeil 51 dargestellt. Das Anheben und Absenken der unteren Spülgutaufnahme 12 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP und umgekehrt, das in der Fig. 12 mit Hilfe eines Doppelpfeils 52 dargestellt ist, erfolgt also, ohne dass sich das erste Führungsschienenelement 43 gegenüber der zweiten Führungsschiene 28 verschiebt. Lediglich das zweite Führungsschienenelement 44, das nicht direkt mit dem ersten Führungsschienenelement 43 gekoppelt ist, bewegt sich in der Längsrichtung L (Pfeil) entlang der zweiten Führungsschiene 28 auf das erste Führungsschienenelement 43 zu.

[0065] Mit Hilfe der Führungseinrichtung 20 kann gegenüber bekannten Führungseinrichtungen ein längerer Auszugsweg, insbesondere ein sogenannter Überauszug, realisiert werden. Der erreichbare Abstand a zwischen der Rückwand 21 der unteren Spülgutaufnahme 12 und der Vorderkante 22 des Spülbehälters 2 beträgt beispielsweise 75 mm. Hierdurch kann zuverlässig eine Kollision der unteren Spülgutaufnahme 12 mit der oberen Spülgutaufnahme 13 beim Anheben der unteren Spülgutaufnahme 12 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP verhindert werden. Durch die beiden unabhängig voneinander an der zweiten Führungsschiene 28 angebrachten Führungsschienenelemente 43, 44 der vierten Führungsschiene 40 können unterschiedliche lineare Bewegungsrichtungen der Führungsschienenelemente 43, 44 realisiert werden. Hierdurch kann bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme 12 der Hubvorgang technisch einfach realisiert werden.

[0066] Der erforderliche Verfahrweg des Scherenhubtischs 16 kann ohne zusätzliche Bauteile ermöglicht werden. Im Vergleich zu bekannten Führungseinrichtungen benötigt die zuvor beschriebene Führungseinrichtung 20 keinen zusätzlichen Platzbedarf. Zur Verwirklichung der Hubbewegung des Scherenhubtischs 16 sind keine zusätzlichen Bauteile erforderlich. Sowohl für das Anheben der unteren Spülgutaufnahme 12 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP als auch zum Absenken der Endposition EP in die Ausgangsposition AP ist die lineare Beweglichkeit der Führungsschienenelemente 43, 44 nutzbar. Die Hubbewegung der unteren Spülgutaufnahme 12 kann einfach umgesetzt werden. Eine Kollision der unteren Spülgutaufnahme 12 bei dem Anheben derselben mit der oberen Spülgutaufnahme 13 wird zuverlässig verhindert. Dadurch, dass die untere Spülgutaufnahme 12 weiter aus dem Spülbehälter 2 herausgezogen werden kann, ist auch eine verbesserte Zugänglichkeit der unteren Spülgutaufnahme 12 gewährleistet.

[0067] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen

[0068] 

1

Haushaltsgeschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

Tür

4

Spülkammer

5

Schwenkachse

6

Beschickungsöffnung

7

Boden

8

Decke

9

Rückwand

10

Seitenwand

11

Seitenwand

12

Spülgutaufnahme

13

Spülgutaufnahme

14

Spülgutaufnahme

15

Hebeeinrichtung

16

Scherenhubtisch

17

Hebelarm

18

Hebelarm

19

Drehpunkt

20

Führungseinrichtung

21

Rückwand

22

Vorderkante

23

Betätigungshebel

24

Führungsschiene

25

Basisabschnitt

26

Umgreifabschnitt

27

Umgreifabschnitt

28

Führungsschiene

29

Führungsschienenabschnitt

30

Führungsschienenabschnitt

31

Basisabschnitt

32

Umgreifabschnitt

33

Umgreifabschnitt

34

Basisabschnitt

35

Umgreifabschnitt

36

Umgreifabschnitt

37

Führungsschiene

38

Kugelkäfig

39

Wälzkörper

40

Führungsschiene

41

Kugelkäfig

42

Wälzkörper

43

Führungsschienenelement

44

Führungsschienenelement

45

Doppelpfeil

46

Doppelpfeil

47

Anschlag

48

Anschlag

49

Drehpunkt

50

Drehpunkt

51

Doppelpfeil

52

Doppelpfeil

A

Auszugsrichtung (Pfeil)

AP

Ausgangsposition

a

Abstand

E

Einschubrichtung (Pfeil)

EP

Endposition

L

Längsrichtung (Pfeil)

Ansprüche

1. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer unteren Spülgutaufnahme (12), einer oberen Spülgutaufnahme (13), einer Hebeeinrichtung (15), die dazu eingerichtet ist, die untere Spülgutaufnahme (12) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) anzuheben oder von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) abzusenken, und einer Führungseinrichtung (20), mit deren Hilfe die Hebeeinrichtung (15) in der Ausgangsposition (AP) mitsamt der unteren Spülgutaufnahme (12) in einer Auszugsrichtung (A) soweit aus dem Spülbehälter (2) herausverlagerbar ist, dass zwischen einer Rückwand (21) der unteren Spülgutaufnahme (12) und einer Vorderkante (22) des Spülbehälters (2) ein Abstand (a) vorgesehen ist.

2. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (a) 50 bis 100 mm, bevorzugt 55 bis 95 mm, weiter bevorzugt 60 bis 90 mm, weiter bevorzugt 65 bis 85 mm, weiter bevorzugt 70 bis 80 mm, weiter bevorzugt 75 mm, beträgt.

3. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (20) eine mit dem Spülbehälter (2) verbundene erste Führungsschiene (24), eine linear entlang der ersten Führungsschiene (24) verschiebbare zweite Führungsschiene (28), eine zwischen der ersten Führungsschiene (24) und der zweiten Führungsschiene (28) angeordnete und gegenüber diesen linear verschiebbare dritte Führungsschiene (37) und eine an der zweiten Führungsschiene (28) gelagerte und gegenüber dieser linear verschiebbare vierte Führungsschiene (40) umfasst, mit der die Hebeeinrichtung (15) verbunden ist.

4. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Führungsschiene (37) und/oder die vierte Führungsschiene (40) einen Kugelkäfig (38, 41) mit Wälzkörpern (39, 42) umfasst.

5. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsschiene (28) einen ersten Führungsschienenabschnitt (29) und einen fest mit dem ersten Führungsschienenabschnitt (29) verbundenen zweiten Führungsschienenabschnitt (30) umfasst.

6. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die vierte Führungsschiene (40) ein erstes Führungsschienenelement (43) und ein von dem ersten Führungsschienenelement (43) getrenntes zweites Führungsschienenelement (44) umfasst.

7. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungsschienenelement (43) und das zweite Führungsschienenelement (44) voneinander unabhängig linear gegenüber der zweiten Führungsschiene (28) verschiebbar sind.

8. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeeinrichtung (15) einen mit dem ersten Führungsschienenelement (43) drehbar gekoppelten ersten Hebelarm (17) und einen mit dem zweiten Führungsschienenelement (44) drehbar gekoppelten zweiten Hebelarm (18) umfasst.

9. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebelarm (17) und der zweite Hebelarm (18) an einem Drehpunkt (19) verschwenkbar miteinander verbunden sind.

10. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebelarm (17) und der zweite Hebelarm (18) Teil eines Scherenhubtischs (16) zum Anheben der unteren Spülgutaufnahme (12) von der Ausgangsposition (AP) in die Endposition (EP) und zum Absenken der unteren Spülgutaufnahme (12) von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) sind.

11. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme (12) von der Ausgangsposition (AP) in die Endposition (EP) und bei dem Absenken der unteren Spülgutaufnahme (12) von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) das erste Führungsschienenelement (43) an der zweiten Führungsschiene (28) festgelegt ist und das zweite Führungsschienenelement (44) sich gegenüber der zweiten Führungsschiene (28) linear verlagert.

12. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zweite Führungsschienenelement (44) bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme (12) von der Ausgangsposition (AP) in die Endposition (EP) auf das erste Führungsschienenelement (43) zubewegt.

13. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zweite Führungsschienenelement (44) bei dem Absenken der unteren Spülgutaufnahme (12) von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) von dem ersten Führungsschienenelement (43) wegbewegt.

14. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Spülgutaufnahme (12) in der Endposition (EP) vor der oberen Spülgutaufnahme (13) angeordnet ist.

15. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei Führungseinrichtungen (20), die an einander gegenüberliegenden Seitenwänden (10, 11) des Spülbehälters (2) angeordnet sind.

Zeichnung