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J
BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) - 1100000/0
3338862
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20180627
EP
17202819.3
20171121
de
de
de
102016226203
20161223
DE
20180627
201826
20180627
201826
A62C 5/00 20060101AFI20180416BHEP
A62C 5/02 20060101ALI20180416BHEP
de
DOSIERVORRICHTUNG FÜR FEUERLÖSCHZWECKE
en
DOSING DEVICE FOR FIRE FIGHTING PURPOSES
fr
DISPOSITIF DE DOSAGE POUR LUTTE CONTRE L'INCENDIE
1
TKW Armaturenvertriebs GmbH
101707612
16-A02-EP
Donaustr. 8
63452 Hanau
DE
Knittel, Lothar
Dornenkamp 27
48324 Sendenhorst
DE
Jäger, Gerhard Fred
100046541
Heideweg 3
63263 Neu-Isenburg
DE
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Die Dosiervorrichtung 1 für eine Feuerlöschvorrichtung oder für ein Feuerlöschsystem zum Zumischen eines Zusatzmittels in einen Löschwasserstrom enthält ein in einem Hohlraum 4 bewegbares Element 3, das an einem Ende 3a mindestens eine Vertiefung 7 mit einer seitlichen Öffnung 3c aufweist und die Wandung des Hohlraumes 4 einen verschließenden Bereich hat, in dem die seitliche Öffnung 3c der Vertiefung 7 vollständig abgedeckt oder verschlossen wird, und einen offenen Bereich, in dem die seitliche Öffnung 3c der Vertiefung 7 nicht abgedeckt wird und frei für einen Durchgang des Zusatzmittels ist, wobei das bewegbare Element 3 von dem verschließenden Bereich in den offenen Bereich beweglich ist und die Zumischrate des Zusatzmittels von der Position oder der Verstellung des bewegbaren Elementes 3 abhängt. Die Dosiervorrichtung 1 wird vorteilhaft in einem Zumischer 9 in einem Feuerlöschsystem verwendet.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für eine Feuerlöschvorrichtung oder für ein Feuerlöschsystem zum Zumischen eines Zusatzmittels in einen Löschwasserstrom und eine Verwendung der Dosiervorrichtung.
Zumischer werden verwendet, um flüssige Löschmittelzusätze in einem einstellbaren Mischungsverhältnis in einen Löschwasserstrom einzubringen. Aus diesem Wasser-Löschmittel-Gemisch wird dann ein Löschschaum erzeugt. Eine genaue Zumischung beziehungsweise die Erreichung einer bestimmten Schaummittelmenge im Schaummittel-Wassergemisch ist äußerst wichtig für die Schaumerzeugung, um einen Löschschaum mit einer bestimmten Konsistenz zu erhalten.
Bei mobilen Zumischern ist normalerweise ein regelbares Ventil (Dosierventil) in der Schaummittelansaugleitung eingebaut, um auf eventuell notwendige Änderungen der Zumischrate reagieren zu können.
In der DE 10 2006 026 197 A1 wird ein Zumischer beschrieben, der einen Steuerkolben mit Durchtrittsbohrungen für eine an die Löschwassermenge angepasste Zumischung des Schaummittels aufweist. Zur Feindosierung dient eine Hülse mit Bohrungen.
Die DE 20 2004 009 297 U1 offenbart einen weiteren Zumischer mit einem Dosierventil, das einen Drehregler mit einer Einstellhülse mit Blende aufweist, um dadurch den Strömungsquerschnitt für in den Hauptkanal einströmendes Schaummittel zu verändern.
DE 39 23 891 C2 beschreibt einen weiteren Zumischer mit einem senkrecht im Hauptkanal mündenden Zusatzmittelkanal zum Zumischen eines Schaum- oder Netzmittels, wobei an der Zulaufbohrung des Zusatzmittelkanals ein Dosierventil angeschlossen werden kann.
Weiter wird in der DE 10 2015 210 181 B3 ein Zumischer beschrieben, wo die Zumischung mittels einer Dosierhülse erfolgt, die eine Vielzahl von über dem Umfang mit Abstand zueinander angeordnete Dosierbohrungen enthält. Hier ist ein Zusatzmittelkanal über eine der Dosierbohrungen oder eine Dosieröffnung und eine zugeordnete Blendenöffnung mit einem Hauptkanal verbunden.
EP 0 318 646 A2 beschreibt eine Einrichtung zum Erzeugen eines Wasser-Schaummittelgemisches für Feuerlöschzwecke mit einer Dosiervorrichtung, worin ein Schieber mit einer trichterförmigen Öffnung zusammenwirkt, wodurch geringe Mengen an Schaummittel dosiert werden können.
Aus der DE 40 07 137 A1, der WO 82/01 141 A1 und der US 5 996 700 A sind Vorrichtungen zur Flüssigkeitszumischung mit einem beweglichen Kolben bekannt. Ferner beschreibt die GB 1 025 456 A eine Vorrichtung zur Schaumerzeugung mit einem beweglichen Hohlkolben mit umfangsseitig angeordneten seitlichen Öffnungen, die sich in der Nähe eines Kolbenendes befinden und durch die ein Medium in den inneren Hohlraum des Hohlkolbens gelangt.
Zumischer waren früher für Zumischraten zwischen 1% und 6 % ausgelegt. Heute werden Zumischraten von 0,1 % bis 6 % gefordert. Dies erfordert ausreichend genaue Dosiereinrichtungen an den Zumischern. Diese Genauigkeit wird mit herkömmlichen Zumischern meist nicht erreicht.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine alternative Dosiervorrichtung oder Dosiereinrichtung für eine Feuerlöschvorrichtung zum Zumischen eines Zusatzmittels, beispielsweise eines Schaummittels oder Netzmittels, in einen Löschwasserstrom zu schaffen.
Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch eine Dosiervorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 und die Verwendung einer Dosiervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung angegeben.
Die Dosiervorrichtung für eine Feuerlöschvorrichtung oder für ein Feuerlöschsystem zum Zumischen eines Zusatzmittels in einen Löschwasserstrom enthält ein in einem Hohlraum bewegbares Element, das an einem Ende mindestens eine Vertiefung mit einer seitlichen Öffnung aufweist und die Wandung des Hohlraumes einen Bereich aufweist, in dem die seitliche Öffnung der Vertiefung vollständig abgedeckt oder verschlossen wird (abdeckender oder verschließender Bereich, Abdeck-Zone), und einen Bereich, in dem die seitliche Öffnung der Vertiefung nicht abgedeckt wird und frei für einen Durchgang des Zusatzmittels ist (nicht abdeckender oder offener Bereich, offene Zone), wobei das bewegbare Element von dem verschließenden Bereich in den offenen Bereich beweglich ist und die Zumischrate des Zusatzmittels von der Position oder Verstellung des bewegbaren Elementes abhängt.
In der Regel hat die Vertiefung nur eine Öffnung zur Oberseite oder Stirnfläche an einem Ende des bewegbaren Elementes und zur Seite oder einer Seitenfläche des bewegbaren Elementes.
Die Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung enthält im Allgemeinen eine Verstelleinrichtung oder Regeleinrichtung für die Dosierung einer Flüssigkeit in eine andere Flüssigkeit. Die zu dosierende Flüssigkeit enthält in der Regel ein Zusatzmittel. Das Zusatzmittel ist z.B. ein Schaummittel oder Netzmittel. Der Begriff "Zusatzmittel" umfasst eine Flüssigkeit, die Zusatzmittel enthält.
Die Dosiervorrichtung enthält einen Kanal für die Durchleitung des Zusatzmittels, der als Dosierkanal bezeichnet wird. Dieser Kanal führt von einem Eingang für das Zusatzmittel zu einer Ausgangsöffnung (Ausgang), die für den Austritt des Zusatzmittels vorgesehen ist. Während des Betriebes der Dosiervorrichtung wird im Allgemeinen das Zusatzmittel vom Ausgang des Dosierkanals in einen Flüssigkeitsstrom, insbesondere in einen Löschwasserstrom, geleitet.
Mit Hilfe der Verstelleinrichtung oder Regeleinrichtung der Dosiervorrichtung wird der Durchgang (Fluss) des Zusatzmittels durch den Dosierkanal geändert, wofür ein bewegbares Element (Drosselelement) eingesetzt wird. Das Drosselelement wirkt an einer Stelle zwischen dem Eingang und der Ausgangsöffnung des Dosierkanals. Es ist beispielsweise im Bereich der Ausgangsöffnung des Dosierkanales platziert, kann aber auch in oder an anderen Bereichen des Dosierkanals angeordnet werden.
Das Drosselelement ist vorzugsweise als Schließ- und Drosselelement ausgebildet. Es kann aber auch nur zur Drosselung des Flüssigkeitsflusses dienen.
Das Drosselelement weist an einem Ende, das als Kopfteil bezeichnet wird, mindestens eine Vertiefung auf. Die Vertiefung ist vorzugsweise eine kerbenförmige, keilförmige, kanalartige oder rinnenförmige Vertiefung. Die Vertiefung führt zur Seite des Kopfteiles oder verläuft an der Seite des Kopfteiles. Das Kopfteil hat vorzugsweise eine zylindrische oder kolbenförmige Form. Das Drosselelement oder dessen Kopfteil kann auch quaderförmig sein und einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt haben. Bei einem zylinderförmigen Drosselelement oder zylindrischen Kopfteil ist die Oberseite (Stirnfläche) die Fläche, die senkrecht zur Zylinderachse liegt. Die Seite ist die Fläche, die dem Zylindermantel bei einem zylindrischen Kopfteil entspricht.
Vorteilhaft ist die Vertiefung am Kopfteil des Drosselelementes so geformt, dass die Breite der Vertiefung zur Oberseite des Kopfteiles zunimmt, das heißt die Vertiefung verengt sich mit zunehmender Tiefe entlang der Seite des Kopfteiles. Vorzugsweise hat die Vertiefung einen V-förmigen oder keilförmigen Querschnitt, das heißt die Form der seitlichen Öffnung der Vertiefung ist V-förmig, dreieckig oder keilförmig, wobei die seitliche Öffnung an der Oberseite am breitesten ist. Besonders bevorzugt verläuft die Vertiefung von der Mitte der Oberseite des Kopfteiles keilförmig bis zur Seite des Kopfteiles, wobei die Vertiefung zur Mitte der Oberseite spitz zuläuft. Vertiefungen mit V-förmigem Querschnitt, das heißt V-förmiger Form der seitlichen Öffnung, werden als Drosselkerben bezeichnet. Vorzugsweise haben die Vertiefungen einen schrägen Verlauf von der Oberseite zur Seite des Kopfteiles.
Das Kopfteil des Drosselelementes weist beispielsweise 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 oder mehr Vertiefungen, vorzugsweise Drosselkerben, auf. Zum Beispiel sind 3 oder mehr Vertiefungen oder Drosselkerben sternförmig angeordnet. Sehr vorteilhaft sind von der Oberseite zur Seite des Kopfteiles schräg verlaufende Kerben. Die Vertiefungen (z.B. Drosselkerben) können symmetrisch oder unsymmetrisch angeordnet sein. Die Vertiefungen (z.B. Drosselkerben) können eine symmetrische oder unsymmetrische Form haben. Die Vertiefungen oder Drosselkerben können über die ganze Oberseite oder nur über einen Teil der Oberseite des Kopfteiles angeordnet sein. Es können Vertiefungen oder Drosselkerben verschiedener Größe, Tiefe oder Geometrie in Kombination am Kopfteil des Drosselelementes angeordnet sein. Die Vertiefungen oder Drosselkerben verlaufen beispielsweise radial von der Mitte oder einer Stelle zwischen Mitte und äußerem Rand der Oberseite des Kopfteiles nach außen (zum Rand), vorteilhaft als schräg nach außen verlaufende Kerben.
Alternativ zu den Vertiefungen an der Oberseite des Kopfteiles mit seitlicher Öffnung (Öffnung zur Seitenfläche oder einer Seitenfläche) können Vertiefungen an der Seite des Kopfteiles eingesetzt werden (seitliche Vertiefungen). Eine seitliche Vertiefung ist beispielsweise eine Nut oder Kerbe. Eine seitliche Vertiefung führt zur Oberseite des Kopfteiles und hat eine Öffnung an der Oberseite.
Als weitere Alternative kann die Vertiefung eine Abschrägung eines Endes eines Drosselelementes, des Kopfteiles, sein. Die Abschrägung ist beispielsweise ein schräger Schnitt am Kopfteil. Die Abschrägung kann das obere Ende des Drosselelementes umlaufen. Eine solche umlaufende Abschrägung ist in der Regel so geschaffen oder dimensioniert, dass eine Zumischrate von mindestens 0,1%, vorzugsweise von mindestens 0,5%, insbesondere von mindestens 1%, erreicht werden kann.
Die Funktion der Vertiefung wird am Beispiel einer Drosselkerbe mit V-förmiger Öffnung zur Seite des Kopfteiles eines Drosselelementes erläutert.
Durch Verstellung des Drosselelementes zwischen bestimmten Positionen wird der Abdeckungsgrad der seitlichen Öffnung einer Vertiefung am Kopfteil verändert. Die Abdeckung der seitlichen Öffnung erfolgt in der Regel durch eine dafür vorgesehene Fläche in einem Hohlraum, der Teil des Dosierkanals ist oder mit dem Dosierkanal verbunden ist. Beispielsweise wird diese Fläche durch einen Bereich im Dosierkanal gebildet, der das Kopfteil des Drosselelementes vollständig oder nur zu einem Teil eng umschließt. Wird nun das Kopfteil mit der oder den Vertiefungen aus diesem Bereich (Abdeckbereich) bewegt, so kann die Abdeckung der Vertiefung verringert werden. Wird also das Kopfteil relativ zu einer abdeckenden Fläche bewegt, wird der freie oder offene Querschnitt der Vertiefung an der Seite des Kopfteiles in Abhängigkeit von der Position verändert. Durch Verstellung des Drosselelementes kann somit der Durchgang einer Flüssigkeit durch einen entsprechend geformten Hohlraum verändert werden. Die Verstellung des Drosselelementes kann durch eine Drehbewegung, eine Bewegung entlang des Dosierkanals (Hubbewegung) oder durch eine Drehbewegung, kombiniert mit einer Bewegung entlang des Dosierkanals (Dreh-/Hubbewegung), bewirkt werden.
Das Funktionsprinzip der Drosselung des Flüssigkeitsdurchganges wird an folgendem Beispiel veranschaulicht. Die Dosiervorrichtung hat z.B. einen Dosierkanal mit einem zylindrischen Abschnitt, der das Kopfteil eines Drosselelementes mit einer Drosselkerbe, umschließt. Die seitliche Öffnung der Drosselkerbe ist durch die Wandung des Dosierkanals vollständig abgedeckt (verschlossen). Dem zylindrischen, abdeckenden Abschnitt des Dosierkanals (Abdeckbereich oder Abdeckzone) folgt eine Erweiterung oder Ausbuchtung (offene Zone), z.B. eine ringförmige Erweiterung, die Teil des Dosierkanals ist. Der Übergang von der Abdeckzone zur Erweiterung bildet eine Steuerkante. Wird nun der Kopf aus der Abdeckzone in die Erweiterung bewegt (Hubbewegung), wobei die seitliche Öffnung der Drosselkerbe mit der Spitze der dreieckigen Öffnung zuerst zur Steuerkante gelangen soll, so wird zunächst nur ein kleiner Teil der Querschnittsfläche der Drosselkerbe (Fläche der seitlichen Öffnung) frei. Aufgrund der V-förmigen (dreieckigen) Querschnittsfläche der Drosselkerbe (mit V-förmiger seitliche Öffnung, zur Oberseite breiter werdend) nimmt die freie Fläche der Öffnung mit weiterer Bewegung schnell zu. Durch die Wahl der Form des Querschnittes der Vertiefung beziehungsweise der Form der seitlichen Öffnung kann somit die Charakteristik der Drosselung verändert werden.
Eine Vertiefung an einem Drosselelement ist eine Vertiefung, die für eine Zumischung geeignet ist. Eine Vertiefung an einem Drosselelement ist in der Regel so beschaffen, dass Zumischraten von mindestens 0,1%, vorzugsweise von mindestens 0,2%, besonders bevorzugt von mindestens 0,5%, eingestellt werden können. In den meisten Fällen ist eine Vertiefung für eine Zumischrate von bis zu 6% ausgelegt. In der Regel hat eine Vertiefung (z. B. eine Drosselkerbe) am Rand der Oberseite eines Drosselelementes eine Tiefe von mindestens 1 mm, vorzugsweise von mindestens 2 mm, besonders bevorzugt von mindestens 3 mm und ganz besonders bevorzugt von mindestens 5 mm. Vertiefungen, die in der seitlichen Fläche eines Drosselelementes angeordnet sind, z.B. nutförmige Vertiefungen im Bereich der Mantelfläche eines zylindrischen Drosselelementes, haben in der Regel eine Länge von mindestens 1 mm, vorzugsweise von mindestens 2 mm, besonders bevorzugt von mindestens 3 mm und ganz besonders bevorzugt von mindestens 5 mm (gemessen vom Rand der Oberseite). Solche Vertiefungen haben in der Regel eine Tiefe von mindestens 1 mm, vorzugsweise von mindestens 2 mm, besonders bevorzugt von mindestens 3 mm und ganz besonders bevorzugt von mindestens 5 mm. Vertiefungen in Form einer Abschrägung eines Endes eines Drosselelementes haben vorzugsweise eine gerade Kante an der Oberseite des Drosselelementes (z.B. von der Mitte der Oberseite oder mit einer an der Oberseite diagonal verlaufenden Kante). Vertiefungen in Form einer Abschrägung haben z.B. eine Höhe (gemessen von der Oberseite bzw. vom oberen Ende des Drosselelementes) von mindestens 3 mm, vorzugsweise von mindestens 4 mm und bevorzugt von mindestens 5 mm.
Das Drosselelement (bewegbares Element) ist in der Regel mit einem Verstellelement verbunden oder gekoppelt. Das Drosselelement kann aber auch das Verstellelement enthalten.
Die Verstellung (Bewegung) des Drosselelementes kann mechanisch, hydraulisch oder pneumatisch erfolgen. Eine mechanische Verstellung kann manuell oder mit Hilfe eines Motors (z.B. Elektromotor) erfolgen.
Das Verstellelement ist beispielsweise ein Teil mit zylindrischem Körper mit einem Gewinde oder einer spiralförmigen Führungsnut, die der Verstellung dienen. Das Verstellelement kann Teil eines Gewindeantriebes, eines Spindelantriebes, eines Zahntriebes oder eines Antriebes, den der Fachmann kennt, sein.
Das Verstellelement ist vorzugsweise mit einer Rastfunktion ausgestattet, wodurch bei bestimmten Einstellungen, die einer bestimmten Dosierung entsprechen, eine Einrastung erfolgt. Beispielsweise kann eine Rasteinrichtung vorgesehen werden, bei der ein oder mehrere Raststifte bei bestimmten Positionen des Verstellelementes in Vertiefungen greifen.
Das Drosselelement kann mit dem Verstellelement fest verbunden sein oder mit dem Verstellelement eine Einheit oder ein Teil bilden. Das Drosselelement kann mit dem Verstellelement auch lose gekoppelt sein, z.B. über einen Mitnehmer.
Die Dosiervorrichtung kann als eigenständiges, abnehmbares oder lösbares Teil ausgebildet sein, z.B. als Dosierventil mit einer oder mehreren Befestigungsvorrichtungen.
Die Dosiervorrichtung oder das Dosierventil haben beispielsweise einen zylindrischen Grundkörper mit einem Dosierkanal und einem Eingang und einem Ausgang für das Zusatzmittel. Am Ein- und Ausgang können Befestigungsvorrichtungen, z.B. Schraub- oder Bajonettanschlüsse, angeordnet sein. Bei einem handbetätigten Dosierventil ist das Verstellelement mit einer Betätigungseinheit (z.B. Handrad oder Drehgriff) ausgestattet oder gekoppelt. Das Verstellelement wirkt auf das Drosselelement.
Grundkörper, Drosselelement und Verstellelement sind z.B. aus Metall oder Kunststoff. Metalle sind z.B. Kupfer-Zink-Legierungen, insbesondere Messing, oder Edelstahl. Geeignete Kunststoffe sind in der Regel Kunststoffe, die durch das Zusatzmittel nicht angegriffen werden. Teile aus Metall oder Kunststoff können teilweise oder vollständig beschichtet sein.
Die Dosiervorrichtung hat einen einfachen Aufbau, erlaubt aber eine sehr präzise Einstellung kleinster Zumischraten. Sie lässt sich kostengünstig herstellen.
Vorteilhaft wird die Dosiervorrichtung in einem Zumischer eingesetzt. Die Dosiervorrichtung kann in einem Zumischer integriert oder eingebaut sein.
Ist die Dosiervorrichtung in einem Zumischer integriert, wird die Dosiervorrichtung als Dosiereinrichtung bezeichnet. Der hier verwendete Begriff "Dosiervorrichtung" schließt Dosiereinrichtungen ein. Die Dosiervorrichtung ist beispielsweise eine eigenständige Einheit, die z.B. für die Anbringung oder Montage an einen Zumischer vorgesehen ist oder anderweitig in einer Feuerlöschvorrichtung eingesetzt wird, oder ist in einem Zumischer integriert. Die Dosiervorrichtung kann also Teil des Zumischers (fest integriert) oder ein separates Teil sein, das z.B. austauschbar oder lösbar ist.
Der generelle Aufbau eines Zumischers für eine Feuerlöschvorrichtung zum Zumischen eines Zusatzmittels in einen Löschwasserstrom ist beispielsweise in der DE 10 2015 210 181 B3, der DE 10 2006 026 197 A1 und der DE 20 2004 009 297 U1 beschrieben, worauf hiermit Bezug genommen wird.
Der Zumischer weist in der Regel einen Grundkörper mit einem Hauptkanal für das Löschwasser auf. Der Hauptkanal hat einen Eingang für das Zusatzmittel, wo im Allgemeinen die Dosiervorrichtung angeordnet wird.
Vorteilhaft ist somit ein Zumischer für eine Feuerlöschvorrichtung oder für ein Feuerlöschsystem zum Zumischen eines Zusatzmittels, der eine Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung enthält.
Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung einer Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung in einer Feuerlöschvorrichtung oder einem Feuerlöschsystem, insbesondere in oder an einem Zumischer. Die Dosiervorrichtung kann allgemein zur Dosierung oder Zumischung einer Flüssigkeit verwendet werden.
Ferner ist die Verwendung eines bewegbaren Elementes mit einem Kopfteil mit einer oder mehreren Vertiefungen, die eine Öffnung an der Seite des Kopfteiles haben, in einem Dosierventil, insbesondere in einem Flüssigkeitsdosierventil, vorteilhaft. Solche bewegbaren Elemente sind für die Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung beschrieben. Das bewegbare Element ist beispielsweise ein bewegbares Element mit einer oder mehreren Drosselkerben.
Die Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert, wobei die Erfindung nicht auf die gezeigten Beispiele beschränkt ist.
Es zeigen:
- Fig. 1 ein Schema einer Dosiervorrichtung in geschlossenem Zustand (Querschnitt);
- Fig. 2 ein Schema einer Dosiervorrichtung in etwas geöffnetem Zustand (Querschnitt);
- Fig. 3 ein Schema einer Dosiervorrichtung in offenem Zustand (Querschnitt);
- Fig. 4 eine Dosiervorrichtung in einem Zumischer in geschlossenem Zustand (Querschnitt);
- Fig. 5 eine Dosiervorrichtung in einem Zumischer in geöffnetem Zustand (Querschnitt);
- Fig. 6 ein Drosselelement (3D-Ansicht);
- Fig. 7 ein Drosselelement (Seitenansicht);
- Fig. 8 ein Verstellelement (3D-Ansicht);
- Fig. 9 ein Verstellelement (Seitenansicht);
- Fig. 10 einen Zumischer mit Dosiervorrichtung (3D-Ansicht);
- Fig. 11 verschiedene Kopfteile von Drosselelementen für Hubbewegung (Seitenansicht);
- Fig. 12 verschiedene Kopfteile von Drosselelementen für Drehbewegung (Seitenansicht);
- Fig. 13 verschiedene Kopfteile von Drosselelementen (Ansicht der Oberseite).
Das stark vereinfachte Schema in Fig.1 zeigt eine Dosiervorrichtung 1 für eine Feuerlöschvorrichtung oder ein Feuerlöschsystem, insbesondere für einen Zumischer oder zur Verwendung im Bereich eines Zumischers, mit einem Grundkörper 2 und einem bewegbaren Element (Drosselelement) 3. Das Drosselelement 3 ist z.B. zylindrisch oder quaderförmig. Dosiervorrichtung 1 dient in der Regel zur Zumischung oder Zudosierung eines Zusatzmittels, z.B. Schaummittel oder Netzmittel, in einen Löschwasserstrom. Der Begriff "Zusatzmittel" schließt eine Flüssigkeit, die ein Zusatzmittel enthält, ein. Die Dosiervorrichtung 1 kann z.B. als Dosierventil, insbesondere als eigenständiges oder separates Teil oder als Bestandteil eines Zumischers (integrierte Dosiervorrichtung), ausgeführt sein. Der Grundkörper 2 weist einen Hohlraum 4 zur Aufnahme des Drosselelementes 3, einen Eingang 5 für das Zusatzmittel und einen Ausgang 6 für das Zusatzmittel auf. Zwischen Eingang 5 und Ausgang 6 befindet sich der Dosierkanal. Der Hohlraum 4 und das Drosselelement 3 haben vorzugsweise eine zylindrische Form. Das Drosselelement 3 kann in dem Hohlraum entlang der Achse A-A (Längsachse) bewegt werden. Die Bewegung des Drosselelementes 3 dient der Verstellung, um z.B. einen bestimmten Dosierwert oder eine bestimmte Zumischrate einzustellen. Im Allgemeinen wird das Drosselelement 3 zur Verstellung axial (entlang der Längsachse A-A) bewegt. Dabei kann die Bewegung z.B. eine Drehbewegung, eine Hubbewegung oder eine Drehbewegung und Hubbewegung sein. Das Drosselelement 3 wird z.B. über ein Verstellelement (hier nicht gezeigt), das im Drosselelement 3 enthalten sein kann, verstellt. Die Verstellung erfolgt beispielsweise mit Hilfe eines Gewindeantriebes, eines Spiralnutantriebes, eines Spindelantriebes oder eines Zahntriebes manuell. Zur Verstellung kann auch ein Motor, insbesondere Elektromotor, dienen. Es kann auch eine pneumatische oder hydraulische Verstellung vorgesehen werden. Durch eine Drehbewegung, z.B. bei Gewindeantrieb, oder durch Verschieben kann eine axiale Verstellung des Drosselelementes 3 bewirkt werden.
Das Drosselelement 3 hat ein Ende 3a (Kopfteil) mit mindestens einer Vertiefung 7, hier als Drosselkerbe ausgeführt, und ein Ende 3b (hinteres Ende). Die Vertiefung 7 verläuft von der Seite mit der seitlichen Öffnung 3c des Kopfteiles zur Oberseite (Stirnseite) am Ende 3a. In der gezeigten Stellung des Drosselelementes 3 verschließt das Drosselelement 3 den Dosierkanal im Bereich von Eingang 5.
In Fig. 2 ist das Drosselelement 3 der Dosiervorrichtung 1 von Fig. 1 so verstellt, dass die Abdeckung der seitlichen Öffnung 3c der Vertiefung 7 durch den Grundkörper 2 nicht mehr vollständig ist und an der Kante 8 (genannt Steuerkante) des Grundkörpers 2 der Dosierkanal etwas geöffnet ist. Der freie Flüssigkeitsweg für das Zusatzmittel von Eingang 5 zum Ausgang 6 ist durch einen Pfeil markiert. Durch die Einengung des Dosierkanals im Bereich der Steuerkante 8 ist der Flüssigkeitsfluss gedrosselt.
Bei einem V-förmigen Querschnitt der Vertiefung 7 (Drosselkerbe), insbesondere durch eine zur Oberseite breiter werdende seitliche Öffnung 3c bei einer zur Oberseite zunehmenden Tiefe der Vertiefung 7, können sehr kleine Zumischraten (z.B. 0,1 % bis 1 %) sehr genau eingestellt werden.
Für die Einstellung bestimmter Zumischraten kann eine Rastfunktion, z.B. durch Rastpunkte (z.B. halbkugelförmige Vertiefungen) auf der Außenseite von Drosselelement 3 oder einem Verstellelement, vorgesehen werden, in die ein Stift oder eine Kugel durch Federkraft bei der Verstellung zu einer bestimmten Position eingreift. Solche Rastfunktionen, Rastelemente oder Verstellhilfen sind dem Fachmann bekannt.
Fig. 3 zeigt die Dosiervorrichtung 1 von Fig. 1 bei vollständiger Öffnung. Die Steuerkante 8 gibt die seitliche Öffnung 3c der Vertiefung 7 vollständig frei. Der Flüssigkeitsfluss (siehe Pfeil) zwischen Eingang 5 und Ausgang 6 ist ungedrosselt beziehungsweise maximal.
In Fig. 4 und Fig. 5 ist ein Ausführungsbeispiel eines Zumischers 9 mit integrierter Dosiervorrichtung 1 dargestellt. Der Zumischer 9 hat einen Grundkörper 2, in dem sich der sogenannte Hauptkanal 10 befindet und der sich von einem Wassereinlassende (19 in Fig. 10) zu einem Löschmittelauslassende erstreckt (20 in Fig. 10). Beispielsweise sind an den Enden (Eingang und Ausgang) des Hauptkanals 10 jeweils eine Kupplung zum Anschluss eines Feuerwehrschlauches oder einer anderen Feuerwehreinrichtung vorgesehen.
In den Hauptkanal 10 mündet der Dosierkanal mit Ausgang 6 der integrierten Dosiervorrichtung 1. Der Grundkörper der Dosiervorrichtung 1 ist Teil des Grundkörpers 2 des Zumischers 9. Mit Hilfe der Dosiervorrichtung 1 kann dem Löschwasserstrom im Hauptkanal 10 ein Zusatzmittel zudosiert werden. Der Hauptkanal ist beispielsweise mit einer Venturidüse ausgestattet, so dass vom Hauptkanal 10 Zusatzmittel angesaugt wird. Das Zusatzmittel gelangt über Einlass 5 in die Dosiervorrichtung 1. Durch das Drosselelement 3 kann der Zusatzmittelstrom vermindert (gedrosselt) oder unterbrochen (geschlossen) werden. Das Drosselelement 3 ist mit einem Verstellelement 11 verbunden. Beispielsweise ist das Drosselelement 3 mit dem Verstellelement 11 verschraubt. Drosselelement 3 und Verstellelement 11 befinden sich in einem Hohlraum (entsprechend Hohlraum 4 in Fig. 1-3) des Grundkörpers 2. Drosselelement 3 und Verstellelement 11 sind zylindrisch geformt. Am Verstellelement 11 sind eine spiralförmig verlaufende Nut 13, eine ringförmige Nut 12 zur Aufnahme eines Dichtungsringes 15 und mehrere Rastpunkte (Vertiefungen oder Aussparungen zur Einrastung) angeordnet. In die spiralförmig verlaufende Nut 13 für den Trieb greift ein Führungsstift 14. Nut 13 und Führungsstift 14 bilden eine Triebeinrichtung (Spiralnuttrieb). Das Verstellelement 11 ist mit einem Betätigungselement 17 (z.B. ein Handrad oder Drehgriff) für eine manuelle Verstellung ausgestattet. Ein Rastelement 16 (z.B. mit einem Stift oder einer Kugel und einer Druckfeder) ist für ein Einrasten in die Rastpunkte am Verstellelement 11 bei bestimmten Positionen der Verstellung vorgesehen.
Die Dosierung des Zusatzmittels, d.h. die Einstellung der Zumischrate, erfolgt durch Verstellung des Dosierelementes 3 zwischen der in Fig. 4 gezeigten Position (Zumischrate 0 %; "Zu") und der in Fig. 5 gezeigten Position (Zumischrate nahezu 6 %; "Offen", maximale Zumischrate). Die Verstellung erfolgt hier durch Drehen des Betätigungselementes 17.
Der Zusatzmitteleinlass 5 wird beispielsweise über eine Kupplung, an der ein Schlauch oder eine Leitung angeschlossen ist, mit einem Behälter mit Zusatzmittel verbunden. Im Bereich des Zusatzmittelauslasses 6 kann ein Rückschlagventil vorgesehen sein.
Der Zumischer 9 ist in der Regel mit einem oder mehreren Standfüßen oder Befestigungsteilen 18 ausgestattet.
Fig. 4 zeigt den Zumischer 9 mit geschlossenem Dosierventil 1 (Zumischrate 0 %). Der Grundkörper 2 im Bereich von Zusatzmittelausgang 6 und Steuerkante 8 deckt die seitliche Öffnung 3c der Drosselkerben 7 ab. Der Dosierkanal ist verschlossen. In dieser Stellung des Dosierelementes 3 ist die Zumischung von Zusatzmittel unterbrochen.
Fig. 5 zeigt den Zumischer 9 mit vollständig geöffnetem Dosierventil 1 (Zumischrate nahezu 6 %, maximale Zumischrate). Die seitliche Öffnung 3c der Drosselkerben 7 befindet sich außerhalb des Bereiches zwischen Zusatzmittelausgang 6 und Steuerkante 8 und wird nicht mehr durch den Grundkörper 2 abgedeckt. Die seitliche Öffnung 3c der Drosselkerben 7 ist frei. In dieser Stellung des Drosselelementes 3 ist die Zumischung von Zusatzmittel ungedrosselt beziehungsweise auf die maximale Zumischrate eingestellt (Endstellung). Der eingezeichnete Pfeil im Bereich des Dosierkanales veranschaulicht den freien Weg für das Zusatzmittel von Eingang 5 nach Ausgang 6.
Das Drosselelement 3 des in Fig. 4 und Fig. 5 gezeigten Zumischers 9 ist in Fig. 6 (perspektivische Ansicht) und Fig. 7 (Ansicht der Seite) dargestellt.
Das in Fig. 6 in perspektivischer Ansicht dargestellte Drosselelement 3 entspricht den in Fig. 4 und Fig. 5 gezeigten Drosselelementen 3. Das Drosselelement 3 weist ein zylindrisches Kopfteil mit der Oberseite 3a (Stirnfläche) auf, an das sich ein Befestigungsteil mit dem Ende 3b anschließt. Das Kopfteil weist drei Vertiefungen 7 auf, die von der Mitte der Oberseite 3a zur Seite des Kopfteiles führen. Die Vertiefung 7 ist hier kerbenförmig ausgeführt und wird daher als Drosselkerbe bezeichnet. Die gezeigten Vertiefungen 7 sind Kerben mit einem schrägen Verlauf. Die Kante am Boden einer Vertiefung 7 verläuft schräg zur Oberseite 3a. Die Fläche der Öffnung an der Seite des Kopfteiles (3c in Fig. 4 und 5) hat Dreiecksform. Die Drosselkerbe hat einen V-förmigen Querschnitt. Form, Tiefe, Öffnungswinkel und Anzahl der Vertiefungen 7 können verändert werden und werden nach der gewünschten Dosiercharakteristik gewählt. Das Drosselelement 3 enthält beispielsweise 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 oder mehr Vertiefungen 7. Es können verschiedene Vertiefungen 7 kombiniert werden. Beispielsweise kann das Drosselelement 3 Vertiefungen 7 mit unterschiedlicher Form, Tiefe oder Öffnungswinkel enthalten. Die Vertiefungen 7 müssen nicht von der Mitte der Oberseite 3a ausgehen (radialer Verlauf). Beispielsweise können eine oder mehrere Vertiefungen 7 diagonal oder sektoral verlaufen. Vorteilhaft sind Vertiefungen 7 mit unterschiedlicher Tiefe (bezogen auf die Oberseite 3a, also die seitliche Länge der Vertiefung) und Breite am Kopf von Drosselelement 3 angeordnet. Z.B. können mindestens eine tiefe und enge Vertiefung 7 mit mindestens einer weniger tiefen und breiteren Vertiefung 7 am Drosselelement 3 kombiniert werden. So gelangen die tieferen (seitlich längeren) Vertiefungen 7 bei der Bewegung aus der vollständigen Abdeckung der seitlichen Öffnungen (aus der Abdeckzone) über die Steuerkante 8 zuerst in die Dosierzone (Öffnungen 3c teilweise oder vollständig offen). Es kann so eine sehr kleine Zumischrate viel genauer eingestellt werden.
Das Befestigungsteil (Bestandteil des Drosselelementes 3) mit dem Ende 3b dient zur Befestigung des Drosselelementes 3 an dem Verstellelement 11. Zur Verschraubung an dem Verstellelement 11 ist das Befestigungsteil z.B. mit einem Gewinde (hier nicht gezeigt) ausgestattet.
Die Kanten von Drosselelement 3 sind vorteilhaft abgeschrägt oder abgerundet. Eine Abschrägung (Fase) der Außenkante der Oberseite 3a wird in Fig. 6 gezeigt. Diese Abschrägung (Fase) der Außenkante ist keine Vertiefung im Sinne der Erfindung und dient nicht einer Zumischung.
In der Seitenansicht ist das von Drosselelement 3 von Fig. 6 in Fig. 7 zu sehen. Am Kopfteil ist die V-förmige Vertiefung 7 angeordnet. Im Bereich des Endes 3b ist ein Gewinde angeordnet, das zur Befestigung am Verstellelement 11 dient.
Fig. 8 und Fig. 9 zeigen das Verstellelement 11 der Dosiervorrichtung 1 des in Fig. 4 und Fig. 5 gezeigten Zumischers 9 in perspektivischer Ansicht (Fig. 8) und Ansicht von der Seite (Fig. 9). Der zylindrische Körper des Verstellelementes 11 weist eine spiralförmige Nut 13 auf, die durch Drehen des Betätigungselementes 17 die Position des Drosselelementes 3 verstellt. Je nachdem, wie das Drosselelement 3 mit dem Verstellelement 11 gekoppelt ist, führt bei Drehung des Betätigungselementes 17 das Drosselelement 3 eine Hubbewegung (axiale Verschiebung entlang der Längsachse A-A, siehe Fig. 1 bis 3) oder eine Dreh- und Hubbewegung aus. Bei fester Verbindung des Drosselelementes 3 mit dem Verstellelement 11 z.B. durch Verschraubung wird eine Dreh- und Hubbewegung ausgeführt. Bei loser Kopplung des Drosselelementes 3 mit dem Verstellelement 11, so dass die Drehung des Verstellelementes 11 nicht auf das Drosselelement 3 übertragen wird, wird eine Hubbewegung vom Drosselelement 3 ausgeführt.
Die ringförmige Nut 12 am Verstellelement 11 dient zur Befestigung eines Dichtungsringes 15 zur Abdichtung des Hohlraumes, in dem sich das Verstellelement 11 befindet.
Der Zumischer 9 von Fig. 4 und Fig. 5 ist in Fig. 10 perspektivisch dargestellt.
Der Zumischer 9 weist einen Eingang 19 und einen Ausgang 20 für das Löschwasser auf. Zwischen Eingang 19 und Ausgang 20 befindet sich der Hauptkanal 10. Die Dosiervorrichtung 1 ist in den Zumischer 9 integriert. Das Zusatzmittel wird über den Eingang 5 der Dosiervorrichtung 1 zugeführt. Man erkennt ferner das Rastelement 16, das Führungselement 14 (Führungsstift) und das Betätigungselement 17 (Handrad, Drehgriff), die auf das Verstellelement 11 wirken. Der Dosierkanal für das Zusatzmittel mündet in den Hauptkanal 10. Der Zumischer 9 ist mit zwei Standfüßen 18 ausgestattet.
Fig. 11 zeigt schematisch dargestellt Kopfteile eines Drosselelementes 3 (Ansicht von der Seite) mit verschiedenen Formen und Ausführungen von Vertiefungen 7. Man sieht die offenen Seiten 3c der Vertiefungen 7. Die Kopfteile der gezeigten Beispiele sind zylindrisch oder kolbenförmig und sind vorgesehen für Dosiervorrichtungen 1 mit Drosselelementen 3, die durch Hubbewegung oder Dreh- und Hubbewegung bewegt werden. Die Vertiefungen 7 können z.B. diagonal, radial oder sektoral (in einem Kreissegment) an der Oberseite 3a eines Drosselelementes 3 verlaufen oder sind flache (z.B. Nut-artige) Vertiefungen an der Seite eines Kopfteiles (seitliche Vertiefungen), die eine Öffnung zur Oberseite 3a des Kopfteiles haben und nicht über die ganze Seite des Kopfteiles verlaufen (Vertiefungen im Mantelbereich (Bereich des Zylindermantels) des Kopfteiles mit Öffnung zur Oberseite 3a und Abschluss im unteren Bereich des Kopfteiles). Die Doppelpfeile am linken Seitenrand deuten die Bewegungsrichtung des Drosselelementes 3, beziehungsweise dessen Kopfteiles, an.
Die in Fig. 11 a) gezeigte Vertiefung 7 mit seitlicher Öffnung 3c ist z.B. V-förmig, keilförmig oder kerbenförmig. Die Vertiefung 7 ist z.B. eine Drosselkerbe. Die seitliche Öffnung 3c ist dreieckig. Die Spitze oder das Ende der Vertiefung 7 liegt z.B. im unteren Bereich des Kopfteiles und erreicht das untere Ende des Kopfteiles nicht. Das (spitze) Ende der Vertiefung 7 kann auch im mittleren Bereich (z.B. in der Mitte der Seite oder auf halber Höhe) des Kopfteiles oder im Bereich der Oberseite 3a liegen. Eine V-förmige Vertiefung 7 ist vorteilhaft für eine Dosierung (Zumischung) von kleineren zu größeren Flüssigkeitsmengen. Eine Verstellung des Drosselelementes 3 bewirkt hier eine lineare Veränderung der Zumischrate.
In Fig. 11 b) sind mehrere Vertiefungen 7 kombiniert. Hier ist die Kombination verschiedener Vertiefungen 7 gezeigt. Die Vertiefungen 7 können eine rechteckige seitliche Öffnung 3c haben und sind z.B. schlitzförmig oder Nut-förmig (seitliche Oberflächen-Nut). Die Tiefe (seitliche Länge) der Vertiefungen 7 ist abgestuft (stufenförmige Anordnung der Vertiefungen 7). Hier kann eine abgestufte Einstellung der Zumischrate erfolgen.
Fig. 11 c) zeigt eine rundliche oder rinnenförmige Vertiefung 7. Die seitliche Öffnung 3c hat z.B. die Form einer Parabel. Die Änderung der Zumischrate verläuft nicht-linear.
Fig. 11 d) zeigt eine treppenförmige Vertiefung 7. Wie bei Fig. 11 b) wird eine abgestufte Zumischung erzielt.
Ein Beispiel für die Kombination von Vertiefungen 7 mit verschiedenen Formen ist in Fig. 11 e) dargestellt. In Fig. 11 f) sind diese Formen bei einer Vertiefung 7 vereint. Es könnte auch eine V-förmige Spitze mit einem oder mehreren Trapez-förmigen Bereichen kombiniert werden.
Fig. 12 zeigt zylindrische Drosselelemente 3 beziehungsweise deren Kopfteile, die für eine Drehbewegung (Drehung um die Achse A-A) vorgesehen sind. Die Vertiefungen 7 mit seitlicher Öffnung 3c sind hier flache Vertiefungen im Mantelbereich des Kopfteiles. Zur Einstellung der Zumischrate wird die seitliche Öffnung 3c aus einer Abdeckzone in eine offene Zone gedreht. Abdeckzone und offene Zone sind hier nicht ringförmig um das Kopfteil des Drosselelementes 3 angeordnet, sondern sind z.B. offene oder geschlossene Teilflächen der Wandung eines Hohlraumes 4.
Fig. 12 a) zeigt eine Vertiefung 7 mit analoger Funktion zu Fig. 11 a). Das Drosselelement 3 in Fig. 12 b) ist analog zu Fig. 11 e).
In Fig. 13 ist die Ansicht der Oberseite 3a eines Drosselelementes 3 von verschiedenen Beispielen dargestellt. In Fig. 13 a) bis c) sind radial verlaufende Vertiefungen 7 zu sehen, hier z.B. als Drosselkerbe ausgeführt. In Fig. 13 a) verläuft die Vertiefung 7 von der Mitte zum Rand der Oberseite 3a . In Fig. 13 b) und c) verläuft die Vertiefung 7 von einer anderen Stelle der Oberseite 3a zum Rand der Oberseite 3a , wobei in Fig. 13 c) die Vertiefung 7 nur im Randbereich (Mantelbereich) liegt. Statt des Beispiels mit einer Drosselkerbe könnte die Vertiefung 7 z.B. eine flache Vertiefung wie eine Nut sein. Fig. 13 d) zeigt eine diagonale Anordnung zweier Vertiefungen 7 (z.B. zwei Drosselkerben). Fig. 13 e) zeigt eine sternförmige oder kreuzförmige Anordnung von vier Vertiefungen 7 (z.B. vier Drosselkerben). Fig. 13 f) zeigt eine diagonale Vertiefung 7 (z.B. ein Schlitz). Fig. 13 g) zeigt eine sektorale Vertiefung 7 (z.B. ein Schlitz). Fig. 13 h) zeigt drei Vertiefungen 7, die als Abschrägung des oberen Endes eines Drosselelementes 3 ausgeführt sind. Fig. 13 i) zeigt vier Vertiefungen 7, die als Abschrägung des oberen Endes eines Drosselelementes 3 ausgeführt sind. Die Vertiefungen 7 in Form einer Abschrägung unterscheiden sich von bei Bauteilen üblichen, geringfügigen Abschrägungen oder Abrundungen (Fase) zur Veredelung von Rändern durch die Größe. Die Abschrägungen oder Abrundungen (Fase) zur Veredelung von Rändern sind für eine Drosselung nicht ausreichend. Die Vertiefungen 7, insbesondere Vertiefungen 7 in Form einer Abschrägung sind so geschaffen, dass Zumischraten von mindestens 0,1%, vorzugsweise von mindestens 0,2%, besonders bevorzugt von mindestens 0,5%, eingestellt werden können. Die Vertiefungen 7 in Form einer Abschrägung sind vorzugsweise nicht umlaufend. Eine Abschrägung des oberen Endes eines Drosselelementes 3 ist vorzugsweise ein schräger Schnitt. Eine solche Vertiefung 7 hat eine gerade Kante an der Oberseite 3a, wie in Abb. 11 h) und 11 i) gezeigt ist.

Bezugszeichen
1
Dosiervorrichtung
2
Grundkörper
3
Bewegbares Element, Drosselelement
3a
Ende, Kopfteil, Oberseite
3b
Ende, hinteres Ende
3c
seitliche Öffnung, offene Seite
4
Hohlraum
5
Eingang, Einlass, Zusatzmitteleinlass
6
Ausgang, Zusatzmittelausgang, Zusatzmittelauslass
7
Vertiefung, Drosselkerbe
8
Kante, Steuerkante
9
Zumischer
10
Hauptkanal
11
Verstellelement
12
ringförmige Nut
13
spiralförmig verlaufende Nut
14
Führungselement, Führungsstift
15
Dichtungsring
16
Rastelement
17
Betätigungselement, Handrad, Drehgriff
18
Befestigungsteil, Standfuß
19
Wassereinlassende
20
Löschmittelauslassende
1. Dosiervorrichtung (1) für eine Feuerlöschvorrichtung oder für ein Feuerlöschsystem zum Zumischen eines Zusatzmittels in einen Löschwasserstrom, enthaltend ein in einem Hohlraum (4) bewegbares Element (3), dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Element (3) an einem Ende (3a) mindestens eine Vertiefung (7) mit einer seitlichen Öffnung (3c) aufweist und die Wandung des Hohlraumes (4) einen verschließenden Bereich hat, in dem die seitliche Öffnung (3c) der Vertiefung (7) vollständig abgedeckt oder verschlossen wird, und einen offenen Bereich, in dem die seitliche Öffnung (3c) der Vertiefung (7) nicht abgedeckt wird und frei für einen Durchgang des Zusatzmittels ist, wobei das bewegbare Element (3) von dem verschließenden Bereich in den offenen Bereich beweglich ist und die Zumischrate des Zusatzmittels von der Position oder der Verstellung des bewegbaren Elementes (3) abhängt.
2. Dosiervorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (7) an der Oberseite (3a) des bewegbaren Elements (3) radial, diagonal oder sektoral verläuft, die Vertiefung (7) eine Abschrägung am oberen Ende (3a) des bewegbaren Elements (3) ist oder die Vertiefung (7) sich seitlich am bewegbaren Element (3) befindet und bis zur Oberseite (3a) des bewegbaren Elements (3) reicht, wobei die Vertiefung (7) nur zur Oberseite (3a) und zur Seite des bewegbaren Elements (3) geöffnet ist.
3. Dosiervorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Element (3) mehrere Vertiefungen (7) enthält, die sich in der Form, dem Volumen oder der Tiefe unterscheiden oder abgestuft angeordnet sind.
4. Dosiervorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (7) oder Vertiefungen (7) so beschaffen sind, dass die Zumischrate des Zusatzmittels linear oder nicht-linear verstellt werden kann.
5. Dosiervorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Element (3) mechanisch, pneumatisch, hydraulisch, mit Hilfe eines Motors, mit Hilfe eines Elektromotors oder manuell verstellbar ist oder die Dosiervorrichtung (1) eine mechanische, pneumatische, hydraulische oder manuelle Bewegungseinrichtung oder Verstelleinrichtung mit oder ohne Motor enthält.
6. Dosiervorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Element (3) teilweise oder vollständig zylindrisch oder kolbenartig geformt ist und eine Bewegungseinrichtung oder Verstelleinrichtung für eine Drehbewegung, eine Hubbewegung oder eine Drehbewegung und Hubbewegung vorgesehen ist.
7. Dosiervorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiervorrichtung (1) zur Verstellung des bewegbaren Elements (3) eine Einrichtung mit Gewindetrieb, Spiralnuttrieb, Zahntrieb oder einen anderen mechanischen Antrieb enthält.
8. Dosiervorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (7) rinnenförmig, keilförmig, schlitzförmig, kerbenförmig, in Form einer Abschrägung oder stufenförmig ist, eine V-förmige, dreieckige, parabelförmige oder rechteckige Form der seitlichen Öffnung (3c) aufweist oder symmetrisch oder unsymmetrisch ist.
9. Dosiervorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiervorrichtung (1) in einem Zumischer (9) für eine Feuerlöschvorrichtung oder ein Feuerlöschsystem enthalten ist oder mit einem Zumischer (9) für eine Feuerlöschvorrichtung oder in einem Feuerlöschsystem verbunden ist.
10. Verwendung einer Dosiervorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 zur Dosierung oder Zumischung einer Flüssigkeit.
11. Verwendung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierung oder Zumischung einer Flüssigkeit in einer Feuerlöschvorrichtung oder einem Feuerlöschsystem erfolgt.
16-A02-EP
EP
17202819.3
TKW Armaturenvertriebs GmbH
1
DH
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A62C
US
4417601
A
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X
1,2,4-11
* Spalte 3, Zeile 51 - Spalte 4, Zeile 4; Abbildungen *
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MAX WIDENMANN KG ARMATURENFABR [DE]
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* Absatz [0013]; Abbildungen *
WO
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* Seite 15, Zeile 32 - Seite 17, Zeile 16; Abbildungen *
Vervenne, Koen
The Hague
20180412
US
4417601
A
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IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
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