SCHARNIER ZUR VERSCHWENKUNG EINER TÜR

Abstract

 Scharnier (100) zur Verschwenkung einer Tür (101), insbesondere einer Tür (101) einer Duschabtrennung (110), mit:
- einem Türbeschlagteil (1) und einem Gegenbeschlagteil (2), wobei das Türbeschlagteil (1) einen Achszapfen (3) aufweist, der um eine Drehachse (DA) zwischen einer Schließstellung (S) und wenigstens einer Offenstellung (O) verschwenkbar im Gegenbeschlagteil (2) gelagert ist,
- zumindest einem im Gegenbeschlagteil (2) angeordneten Kraftspeicher (4),
- zumindest einem im Gegenbeschlagteil (2) angeordneten Kontaktelement (5) welches mit dem Achszapfen (3) an seinem Umfang (U) zumindest abschnittsweise in Verbindung steht, wobei das Kontaktelement (5) in einer Führung (6) im Gegenbeschlagteil (2) beweglich gelagert ist und
durch den zumindest einen Kraftspeicher (4) beaufschlagbar ist, wobei der Achszapfen (3) zumindest eine Kontaktfläche (7, 7', 7") aufweist und das Kontaktelement (5) zumindest eine korrespondierende Gegenfläche (8) aufweist, wobei in der Schließstellung (S) und/oder der wenigstens einen Offenstellung (O) des Türbeschlagteiles (1) die zumindest eine Kontaktfläche (7, 7', 7") mit der zumindest einen korrespondierenden Gegenfläche (8) in Eingriff steht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

[0002] Weiters soll eine Türe mit einem erfindungsgemäßen Scharnier und eine Duschabtrennung mit einer derartigen Türe angegeben werden.

[0003] Scharnier der eingangs genannten Art zählen bereits zum Stand der Technik. Diese weisen oftmals komplizierte Rückstellsysteme oder Arretiersysteme auf, um die Türe in einer gewünschten Position arretieren zu können. Diese Arretierung erfolgt oftmals über extern am Scharnier oder an der Tür angeordnete Arretiermechanismen oder Rückstellmechanismen, welche über Hebel oder Gestänge mit der Türe oder mit einem Teil des Scharniers in Wirkverbindung stehen. Dieser zusätzliche Anbau am Scharnier oder an der Türe vergrößert die Bauform des Scharniers und stellt sich einer kompakten Bauform des Scharniers entgegen. Das optische Erscheinungsbild des Scharniers wird hierdurch gestört. Durch die vergrößerte Bauweise entstehen zudem große Oberflächen, welche vor allem beim Einsatz in einer Duschkabine oder eine Duschabtrennung dazu neigen, Verunreinigungen aufzunehmen. Diese Verunreinigungen können in weiterer Folge zur Beeinträchtigung der Funktion des Scharnieres führen, vor allem dann, wenn die Mechanismen zur Arretierung und Rückstellung nach außen hin offen liegen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, die vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden und ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Scharnier, eine verbesserte Türe und eine verbesserte Duschabtrennung anzugeben.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Scharnier mit den Merkmalen des Anspruchs 1, einer Türe mit einem derartigen Scharnier und einer Duschabtrennung mit einer derartigen Türe erreicht.

[0006] Wenn der Achszapfen zumindest eine Kontaktfläche aufweist und das Kontaktelement zumindest eine korrespondierende Gegenfläche aufweist, wobei in der Schließstellung und/oder der wenigstens einen Offenstellung des Türbeschlagteiles die zumindest eine Kontaktfläche mit der zumindest einen korrespondierenden Gegenfläche in Eingriff steht, wird ein kompaktes Scharnier erreicht, welches in der Schließstellung und/oder der wenigstens einen Offenstellung durch das Zusammenwirken der Kontaktflächen und der korrespondierenden Gegenfläche verharrt. Die Türe muss somit beim Eintreten in die Duschabtrennung nicht aufgehalten werden. In der Schließstellung verharrt die Türe ebenfalls in ihrer Position, was ein Austreten von Wasser aus der Duschabtrennung vermeidet. Durch die wenigstens eine definierte Offenstellung und/oder die definierte Schließstellung des Scharniers verbessert sich somit der Komfort der Duschabtrennung und die Benützung bzw. auch das Reinigen der Duschabtrennung wird erleichtert. Durch die kompakte Bauweise des Scharniers werden Oberflächen, auf denen sich Verunreinigungen ansammeln können, vermieden. Auch von der Kontur des Scharnieres abstehende Komponenten, wie beispielsweise Hebel oder Umlenkmechanismen, werden vermieden. Zudem ergibt sich aus der gedrungenen Konstruktion auch ein optisch ansprechendes Design. Durch den einfachen, nach außen hin abgekapselten Aufbau des Scharnieres wird eine lange Lebensdauer des Scharniers erreicht. Sämtliche für die Arretierfunktion notwendigen Elemente befinden sich im Inneren des Scharnieres, die Fehleranfälligkeit oder Defekte können somit vermieden oder ausgeschlossen werden.

[0007] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen angeführt und anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Figur 1

Scharnier in Schließstellung an einer Türe

Figur 2

Scharnier Perspektive schräg oben

Figur 3

Scharnier in Schließstellung

Figur 4

Scharnier in Zwischenstellung

Figur 5

Scharnier in Offenstellung

Figur 6

Duschabtrennung mit Türe und zumindest einem Scharnier

[0008] Figur 1 zeigt zur Vereinfachung das Scharnier 100 zur Verschwenkung einer Türe 101, insbesondere an der Tür 101 an der Duschabtrennung 110 (in Figur 6 dargestellt). Das Scharnier umfasst dabei ein Türbeschlagteil 1, welches mit der Türe 101 in Verbindung steht. Die Verbindung zwischen dem Türbeschlagteil 1 und der Türe 101 kann sowohl eine Klebeverbindung als auch eine Schraubverbindung sein. Es ist jedoch jegliche Art kraft-, form- oder reibschlüssiger Verbindung möglich. Am Türbeschlagteil 1 befindet sich ein Achszapfen 3, der um eine Drehachse DA zwischen einer Schließstellung S und einer der wenigstens einen Offenstellungen O verschwenkbar im Gegenbeschlagteil 2 gelagert ist. Das Gegenbeschlagteil 2 kann dabei direkt an der Decke eines Raumes oder auch an einem Profil oder einem anderen feststehenden Körper 103 einer Duschabtrennung 110 angeordnet sein. Sowohl das Gegenbeschlagteil 2 als auch das Türbeschlagteil 1 weisen im montierten Zustand eine Abdeckung auf, welche zur Vereinfachung in den Figuren weggelassen wurde, um einen besseren Einblick auf die im Scharnier 100 befindlichen Funktionselemente zu gewährleisten. Im Gegenbeschlagteil 2 ist zumindest ein Kraftspeicher 4 angeordnet, welche sich entlang einer Längsachse LA erstreckt und in der Richtung der Längsachse LA auf ein Kontaktelement 5 einwirkt. Das Kontaktelement 5 wird durch den zumindest einen Kraftspeicher 4 in Richtung der Längsachse LA gedrückt. Das Kontaktelement 5 drückt gegen den Achszapfen 3. Der Umfang U des Achszapfens 3 drückt dabei gegen eine Gegenfläche 8 des Kontaktelementes 5.

[0009] Figur 2 zeigt das Scharnier 100. Zur Vereinfachung wurde das Gegenbeschlagteil 2 in der in Figur 2 gezeigten Zeichnung weggelassen, um auf die Kontaktbereiche zwischen Kontaktelement 5 und Achszapfen 3 einsehen zu können. Erkennbar ist, dass der Umfang U eine Kreisform aufweist, wobei die zumindest eine Kontaktfläche 7, 7', 7" durch zumindest eine konkave Einbuchtungen in dieser Kreisform ausgebildet ist. Weiters ist erkennbar, dass die zumindest eine korrespondierende Gegenfläche 8 am Kontaktelement 5 durch einen aus der Kontur der Kontaktfläche des Kontaktelements 5 hervorstehenden Vorsprung ausgebildet ist, wobei der Vorsprung formschlüssig in zumindest eine Kontaktfläche 7, 7', 7" am Achszapfen 3 eingreifbar ausgestaltet ist. Diese zumindest eine korrespondierende Gegenfläche 8 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Nocke ausgebildet, die in eine korrespondierende Gegenform der zumindest einen Kontaktfläche 7, 7', 7" am Achszapfen 3 eingreift. Durch die nockenartige Ausführung entsteht ein runder Bewegungsablauf beim Eingreifen der korrespondierenden Gegenfläche 8 in die zumindest eine Kontaktfläche 7, 7', 7". Es wird damit zusätzlich erreicht, dass ab einer gewissen Zwischenstellung zwischen der wenigstens einen Offenstellung O und der Schließstellung S ein automatisches Bewegen in die wenigstens eine Offenstellung O und/oder Schließstellung S erreicht wird. Durch den zumindest einen Kraftspeicher 4, der entlang der Längsachse LA wirkt, wird das Kontaktelement 5 gegen den Achszapfen 3 gedrückt. Die als Nocke ausgebildete Gegenfläche 8 gleitet entlang der korrespondierenden zumindest einen Kontaktfläche 7, 7', 7", bis sich diese aufgrund der Kraft des zumindest einen Kraftspeichers 4 formschlüssig in einer der zumindest einen Kontaktflächen 7, 7', 7" absetzen kann. Es ist vorgesehen, dass der zumindest eine Kraftspeicher 4 durch eine Druckfeder ausgebildet ist. Es ist auch denkbar, dass diese z.B. durch einen Gaszylinder oder einen Elastomerdämpfer ausgebildet sein können. Die kompakte Bauweise wird zum Teil dadurch erzielt, dass die Längsachse LA des zumindest einen Kraftspeichers 4 quer - vorzugsweise in einem rechten Winkel - zur Drehachse DA des Achszapfens 3 ausgerichtet ist. So erfolgt aus einer Längsbewegung des Kontaktelementes 5 entlang einer Längsachse LA eine Drehbewegung des Achszapfens 3 um die Drehachse DA. Bei vollständigem Eingriff der Gegenfläche 8 in die zumindest eine Kontaktfläche 7, 7', 7"wird die Stellung des Scharniers 100 in der wenigstens einen Offenstellung O und/oder der Schließstellung S durch die Nocke arretiert. Durch die Kraft des Benutzers der Duschabtrennung kann diese aus der wenigstens einen Offenstellung O und/oder der Schließstellung S bewegt werden. Die Gegenfläche 8 gleitet dabei aus der zumindest einen Kontaktfläche 7, 7', 7" heraus, wenn die Kraft des Kraftspeichers 4 überwunden wurde. Das Arretiermittel 14, in diesem Ausführungsbeispiel als Zylinderschraube gezeigt, dient zur Arretierung der Hülse 13 am Achszapfen 3. Wenn die Schließstellung S und/oder die wenigstens eine Offenstellung O verstellt werden soll, kann das Arretiermittel 14 gelöst werden und die Hülse 13 relativ zur Hülsenaufnahme 15 des Achszapfens 3 verstellt werden. Somit kann die Türe 110 oder das Türbeschlagteil 1 in die Schließstellung S und/oder die wenigstens eine Offenstellung O gebracht werden und nach Feststellung des Arretiermittels 14 diese Position exakt eingestellt werden. Das Arretiermittel 14 ist auch nach Anbau der Abdeckung, welche in der Figur 2 zur Vereinfachung weggelassen worden ist, erreichbar. Somit kann eine Einstellung der wenigstens einen Offenstellung O und/oder der Schließstellung S auch nach der Montage des Scharniers 100 an der Duschabtrennung 110 erfolgen. Das Türbeschlagteil 1 weist einen Türbefestigungsabschnitt 12 auf, welcher zur Montage an der Türe 101 - vorzugsweise durch Verkleben - vorgesehen ist. Eine lösbare Verbindung wie beispielsweise durch eine Schraubverbindung kann jedoch auch vorgesehen sein.

[0010] Figur 3 zeigt schematisch dargestellt das Scharnier 100 in einer Schließstellung S. Der Kraftspeicher 4 drückt dabei entlang der Längsachse LA das Kontaktelement 5 gegen den Achszapfen 3. Der Kraftspeicher 4 ist dabei zwischen dem Gehäuse des Gegenbeschlagteiles 2 und einer Abstandsfläche des Kontaktelements 5 angeordnet und wirkt vorgespannt in Richtung der Längsachse LA. Der Achszapfen 3 weist in seinem Umfang U drei Kontaktflächen 7, 7', 7" auf, welche in der Form mit der Gegenfläche 8 des Kontaktelements 5 korrespondieren. In der Figur 3 wird die Schließstellung S gezeigt. Die Gegenfläche 8 greift dabei vollständig in die Kontaktfläche 7 ein und hält den Achszapfen 3 somit in der Schließstellung S. Beim Öffnen der Türe 101 muss die Kraft des Kraftspeichers 4 überwunden werden, um den Achszapfen 3 aus der Schließstellung S herauszubewegen. Aufgrund der runden Kontur der nockenförmigen Ausbildung der Gegenfläche 8 entsteht eine gleitende Bewegung zwischen dem Achszapfen 3 und der angrenzenden Oberfläche des Kontaktelementes 5. Dadurch dass die drei Kontaktflächen 7, 7', 7" am Umfang U angeordnet sind, wobei jede der drei Kontaktflächen 7, 7', 7" sich in einer Ebene parallel entlang der Drehachse DA am Achszapfen 3 erstreckt und eine Einsenkung im Umfang U ausbildet, werden drei Stellungen realisiert. Somit ist die Schließstellung S und eine Offenstellung O bei nach innen geschwenkter Türe 101 und eine Offenstellung O bei nach außen geschwenkter Türe 101 definiert. Dabei ist vorgesehen, dass die drei Kontaktflächen 7, 7', 7" in einem Rotationswinkel von 90 Grad um die Drehachse DA versetzt zueinander angeordnet sind, wobei sich die Kontaktflächen 7', 7" für die zwei Offenstellungen O gegenüberliegen.

[0011] Figur 4 zeigt eine Stellung zwischen der wenigstens einen Offenstellung O und der Schließstellung S des Türscharniers 100. Keine der Kontaktflächen 7, 7', 7" steht mit der korrespondierenden Gegenfläche 8 in Verbindung. Die als Nocke ausgebildete korrespondierende Gegenfläche 8 gleitet somit am kreisförmigen Umfang U des Achszapfens 3. Der Kraftspeicher 4 wird dabei stärker vorgespannt als in der Schließstellung S oder der wenigstens einen Offenstellung O. Auffällig ist, dass die Kontaktflächen 7', 7", welche für die wenigstens eine Offenstellung O verantwortlich sind, kleiner ausgebildet sind, als die Kontaktfläche 7 für die Schließstellung S. Wenn die zumindest eine konkave Einbuchtung der zumindest einen Kontaktfläche 7', 7" für die wenigstens eine Offenstellung O weniger tief im Umfang U eingesenkt ist als die konkave Einbuchtung der Kontaktfläche 7 für die Schließstellung S, bringt dies den Vorteil mit sich, dass sich die Türe 101 aus der wenigstens einen Offenstellung O heraus leichter in Richtung Schließstellung S bewegen lässt, als aus der Schließstellung S heraus in die wenigstens eine Offenstellung O, da die Gegenfläche 8 nicht so tief in die korrespondierende Gegenform der zumindest einen Kontaktfläche 7', 7" eingreifen kann als bei der Kontaktfläche 7 und der Kraftspeicher 4 somit nicht so stark vorgespannt wird. Beim Verfahren der Türe 101 in die Schließstellung S müssen oftmals Kräfte, beispielsweise von einer Dichtung, die an der Tür 101 angeordnet ist, überwunden werden. Durch die stärker ausgeprägte Kontaktfläche 7 wird zudem eine höhere Schließkraft erzielt um beispielsweise den Anpressdruck für eine Dichtung, die an der Türe 101 angeordnet ist, zu erhöhen. Diese Kräfte treten beim Arretieren in der wenigstens einen Offenstellung O nicht auf. Die Dichtung hat keinen Kontakt, beispielsweise zu einem zweiten Abtrennelement der Duschkabine oder Duschabtrennung. Außerdem ergibt sich beim Verfahren der Türe 101 beim Verfahren aus der wenigstens einen Offenstellung O in die Richtung der Schließstellung S oftmals ein für den Benutzer ungünstigen Winkel zum Bewegen der Türe 101. Aus diesem Grund ist ein geringerer Kraftaufwand beim Verfahren aus der wenigstens einen Offenstellung O heraus in Richtung der Schließstellung S wünschenswert.

[0012] Figur 5 zeigt das Scharnier 100 in der Offenstellung O, die Kontaktfläche 7' der Offenstellung O wird durch die korrespondierende Gegenfläche 8 des Kontaktelementes 5 vollständig eingenommen. Somit verweilt die Türe 101 in der Offenstellung O.

[0013] Die Figur 6 zeigt eine Duschabtrennung 110 mit zumindest einem Scharnier 100 zur Verschwenkung einer Tür 101. Das Scharnier 100 kann sowohl an der Oberseite der Duschabtrennung 110 angeordnet sein, wie hier beispielsweise an einem feststehenden Körper 103, vorzugsweise einem Rahmenprofil oder auch in einem Bereich an der Unterseite der Duschabtrennung 110. Der feststehende Körper 103 kann jedoch auch durch eine Duschtasse ausgebildet sein.

Ansprüche

1. Scharnier (100) zur Verschwenkung einer Tür (101), insbesondere einer Tür (101) einer Duschabtrennung (110), mit:

- einem Türbeschlagteil (1) und einem Gegenbeschlagteil (2), wobei das Türbeschlagteil (1) einen Achszapfen (3) aufweist, der um eine Drehachse (DA) zwischen einer Schließstellung (S) und wenigstens einer Offenstellung (O) verschwenkbar im Gegenbeschlagteil (2) gelagert ist,

- zumindest einem im Gegenbeschlagteil (2) angeordneten Kraftspeicher (4),

- zumindest einem im Gegenbeschlagteil (2) angeordneten Kontaktelement (5) welches mit dem Achszapfen (3) an seinem Umfang (U) zumindest abschnittsweise in Verbindung steht, wobei das Kontaktelement (5) in einer Führung (6) im Gegenbeschlagteil (2) beweglich gelagert ist und durch den zumindest einen Kraftspeicher (4) beaufschlagbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass der Achszapfen (3) zumindest eine Kontaktfläche (7, 7', 7") aufweist und das Kontaktelement (5) zumindest eine korrespondierende Gegenfläche (8) aufweist, wobei in der Schließstellung (S) und/oder der wenigstens einen Offenstellung (O) des Türbeschlagteiles (1) die zumindest eine Kontaktfläche (7, 7', 7") mit der zumindest einen korrespondierenden Gegenfläche (8) in Eingriff steht.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Achszapfen (3) einen Umfang (U) mit einer Kreisform aufweist, wobei die zumindest eine Kontaktfläche (7, 7', 7") durch zumindest eine konkave Einbuchtung in dieser Kreisform ausgebildet ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der zumindest eine Kraftspeicher (4) entlang einer Längsachse (LA) erstreckt.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine korrespondierende Gegenfläche (8) durch einen aus der Kontur der Kontaktfläche des Kontaktelements (5) hervorstehenden Vorsprung ausgebildet ist, wobei der Vorsprung formschlüssig in die zumindest eine Kontaktfläche (7, 7', 7") eingreifbar ausgestaltet ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine konkave Einbuchtung der zumindest einen Kontaktfläche (7', 7") für die wenigstens eine Offenstellung (O) weniger tief im Umfang (U) eingesenkt ist als die konkave Einbuchtung der Kontaktfläche (7) für die Schließstellung (S).

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine korrespondierende Gegenfläche (8) als Nocke ausgebildet ist.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Kraftspeicher (4) durch eine Druckfeder ausgebildet ist.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (LA) des zumindest einen Kraftspeichers (4) quer - vorzugsweise in einem rechten Winkel - zur Drehachse (DA) des Achszapfens (3) ausgerichtet ist.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenbeschlagteil (2) durch einen Befestigungsabschnitt (10) an oder in einem feststehenden Körper (103) - vorzugsweise einem Rahmenprofil und/oder einer Duschtasse - befestigbar ist.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Türbeschlagteil (1) einen Türbefestigungsabschnitt (12) aufweist, an dem die Türe (101) - vorzugsweise durch Verkleben - befestigbar ist.

11. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Türbeschlagteil (1) und der Türbefestigungsabschnitt (12) - vorzugsweise durch eine Schraubverbindung - lösbar miteinander verbunden sind.

12. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass drei Kontaktflächen (7, 7', 7") am Umfang (U) angeordnet sind, wobei jede der drei Kontaktflächen (7, 7', 7") sich in einer Richtung parallel entlang der Drehachse (DA) am Achszapfen (3) erstreckt und eine Einsenkung im Umfang (U) ausbildet, wobei vorzugsweise die drei Kontaktflächen (7, 7', 7") in einem Rotationswinkel von 90° um die Drehachse (DA) versetzt zueinander angeordnet sind und sich die Kontaktflächen (7', 7") für die wenigstens eine Offenstellung (O) gegenüberliegen.

13. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Achszapfen (3) eine Hülse (13) aufweist, wobei die zumindest eine Kontaktfläche (7, 7', 7") an der Hülse (13) angeordnet ist, wobei die Hülse (13) relativ zu einem durch den Achszapfen (3) ausgebildete Hülsenaufnahme (15) um die Drehachse (DA) drehbar gelagert ist, wobei die Position der Hülse (13) relativ zur Hülsenaufnahme (15) durch ein Arretiermittel (14) sperrbar ist, wobei vorzugsweise das Arretiermittel (14) durch eine von außerhalb des Scharnieres (100) erreichbare Schraube ausgebildet ist.

14. Türe (101) mit zumindest einem Scharnier (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

15. Duschabtrennung (110) mit einer Türe (101) nach Anspruch 14.

Zeichnung