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<ep-patent-document id="EP18151483A1" file="EP18151483NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3348172" kind="A1" date-publ="20180718" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMA..TNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3348172</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20180718</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>18151483.7</B210><B220><date>20180112</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>432017</B310><B320><date>20170113</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180718</date><bnum>201829</bnum></B405><B430><date>20180718</date><bnum>201829</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47C  21/04        20060101AFI20180508BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47C  27/14        20060101ALI20180508BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>A47C  27/15        20060101ALI20180508BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>MODULARE MATRATZE</B542><B541>en</B541><B542>MODULAR MATTRESS</B542><B541>fr</B541><B542>MATELAS MODULAIRE</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Reist Schaumstoffe GmbH</snm><iid>101717031</iid><irf>166218.2/TK/sg</irf><adr><str>Spärsstrasse 4b</str><city>2562 Port</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Reist, Roland</snm><adr><str>Müllerstrasse 1</str><city>2562 Port</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Reist, Sandro</snm><adr><str>Hübeliweg 1</str><city>2563 Ipsach</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>BOVARD AG</snm><iid>101610145</iid><adr><str>Patent- und Markenanwälte 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Liegeunterlage (1) mit einer Liegefläche, umfassend einen Rahmen (2) mit parallelen Längsrahmenteilen, damit verbundenen Querrahmenteilen und einem Bodenelement, wobei der Rahmen (2) einen Innenbereich umfasst, in welche Einlegeelemente (31, 41, 51, 32) aufnehmbar sind, wobei die Einlegeelemente (31, 41, 51, 32) unterscheidbare Härte haben und quer zur Längsrichtung verlaufende Lüftungskanäle (61) aufweisen, welche mit Durchgangsöffnungen (6) fluchten, die in den parallelen Längsrahmenteilen ausgebildet sind.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="165" he="85" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><u>Technisches Gebiet der Erfindung</u></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine modulare Matratze, wobei eine derartige individualisierbare Matratze, insbesondere eine Schaumstoffmatratze, eine Anpassung der Härte nach den Bedürfnissen eines Benutzers ermöglicht.</p>
<heading id="h0002"><u>Stand der Technik</u></heading>
<p id="p0002" num="0002">Matratzen als Körperunterlagen sollen nicht zu weich und nicht zu hart sein und für einen darauf liegenden Körper einen Liegekomfort bereitstellen. Insbesondere weist eine Matratze Bereiche auf, die dem Gewicht eines Benutzers leichter nachgeben sollen, so dass einzelne Körperregionen unterschiedlich tief einsinken können. Auf diese Weise wird eine Stabilisierung der Körperlage erreicht und insbesondere kann die Wirbelsäule entlastend und orthopädisch richtig gelagert werden. Im Allgemeinen variiert zumindest in Längsrichtung und eventuell auch in Querrichtung der Liegefläche der Matratze deren Liegehärte, d.h. sie weist ein Härteprofil auf. Durch ein auf einen Körper abgestimmtes Härteprofil entlang der Längsrichtung der Liegefläche einer Matratze kann erreicht werden, dass vorstehende Körperteile wie Schultern und Hüfte lokal tiefer einsinken können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein entsprechendes Härteprofil kann erreicht werden, indem Schaumstoffe mit unterschiedlichen Stauchhärten bzw. Raumgewichten beispielsweise abschnittsweise eingesetzt werden. Ferner ist auch bekannt, lokale Ausnehmungen bzw. Hohlräume vorzusehen, um Einsinktiefen auf die jeweiligen Körperregionen einer darauf ruhenden Person abzustimmen. Mittels Verteilung, Formgebung und Dimension derartiger Hohlräume besteht eine Möglichkeit einer Härteregulierung einer Matratze.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE102014113073"><text>DE 10 2014 113 073</text></patcit> ist eine modulare Matratze bekannt, welche in einer wiederverschliessbaren Hülle mehrere aufeinander geschichtete Lagen mit sich voneinander unterscheidenden Härteprofilen austauschbar<!-- EPO <DP n="2"> --> aufnimmt, wobei die Lagen in der Regel die Grösse einer Liegefläche aufweisen bzw. die Liegefläche durch zwei oder mehrere neben- oder hintereinander liegende Teillagen gebildet wird. Je nach Anordnung der Lagen in der Hülle ergibt sich ein unterschiedliches Gesamthärteprofil der modularen Matratze. Zur Unterscheidung der Lagen können diese mit entsprechender Kennzeichnung versehen sein. Ferner kann in der Hülle ein Rahmen vorgesehen sein, der eine Ausnehmung aufweist, in die die Lagen aufeinander liegend angeordnet werden. Der Rahmen entspricht in seiner Höhe der Dicke des darin aufgenommenen Gesamtlagenstapels, wobei seine Härte die Gesamthärte des Lagenstapels übersteigt. <i>Eine derartige modulare Matratze umfasst durchgängige, sich über die gesamte Längsrichtung erstreckende Lagen, wobei mindestens zwei Lagen mit unterscheidbarer Härte übereinander liegen. Ein Benutzer kann demnach lediglich zwischen einem weicheren oder einem härteren Aufbau wählen, aber keine abschnittsweise Varianz einstellen, d.h. kein individualisierbares Härteprofil.</i></p>
<p id="p0005" num="0005">Aus dem Stand der Technik sind ferner Baukastensysteme bekannt, welche in einem Rahmen Matratzenelemente mittels einer Steckverbindung miteinander zu einer Mehrelementzonen-Matratze verbinden, wobei sich die Elemente hinsichtlich ihrer Grösse und ihrem Härtegrad unterscheiden.</p>
<heading id="h0003"><u>Zusammenfassung der Erfindung</u></heading>
<p id="p0006" num="0006">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine individualisierbare Liegeunterlage bereitzustellen, insbesondere eine Matratze bzw. ein Kissen, welche ein einstellbares Härteprofil aufweist. Ferner soll eine gute Durchlüftung der Liegeunterlage gewährleistet sein, so dass eine ausreichende Wärme- und Feuchtigkeitsabfuhr möglich ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gelöst werden die Aufgaben durch Einlegeelemente, welche Lüftungskanäle aufweisen und sich hinsichtlich einer Eigenschaft, insbesondere hinsichtlich ihrer Härte unterscheiden. Die weiteren Ausführungen beziehen sich auf eine Matratze, gelten sinngemäss aber auch für ein Kopfkissen, welches ebenfalls ein individualisierbares Härteprofil aufweisen kann. Insbesondere kann ein Kopfkissen einen inneren weicheren Bereich und etwas<!-- EPO <DP n="3"> --> härtere Seitenbereiche aufweisen, um eine Kopf-, Nacken- und Schulterpartie einer darauf liegenden Person optimal zu stützten und entsprechende beanspruchte Körperpartien dadurch zu entlasten.</p>
<p id="p0008" num="0008">Erfindungsgemäss umfasst eine Liegeunterlage mit einer Liegefläche, beispielsweise ausgebildet als Matratze, einen Rahmen, welcher eine Kontur eines Grundkörpers vorgibt. Der Grundkörper entspricht in seiner Dimension, d.h. hinsichtlich Breite, Länge und Höhe den für Matratzen üblichen Nennmassen, welche für Einzelbettmatratzen bzw. Doppelbettmatratzen bekannt sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der im Wesentlichen rechteckige Rahmen weist zwei parallele Längsrahmenteile auf, die an ihren Enden über zwei ebenfalls parallele Querrahmenteile miteinander, bevorzugt einstückig verbunden sind. Ferner ist ein Bodenelement umfasst, welches an einer Unterseite der Liegeunterlage Matratze eine Deckschicht bildet. Das Material des Rahmens kann derart gewählt sein, dass er eine definierte Härte aufweist, so dass eine Person bequem auf den Rahmenteilen sitzen kann ohne zu tief einzusinken, ebenso wie ein bequemes Hinlegen und Aufstehen möglich ist. An den parallelen Längsrahmenteilen sind Durchgangsöffnungen vorgesehen, welche in Zusammenhang mit noch näher zu beschreibenden Lüftungskanälen eine Belüftung ermöglichen zum Abführen von Wärme und Feuchtigkeit nach aussen. So bewirkt eine Bewegung der auf der Liegeunterlage ruhenden Person von Zeit zu Zeit einen Ausstoss von insbesondere feuchter Luft und ein Einsaugen von frischer Luft.</p>
<p id="p0010" num="0010">In dem vom Rahmen umgebenen Innenbereich sind Einlegeelemente aufnehmbar. <i>Ein Einlegeelement ist im Allgemeinen ein Formteil mit einem in üblichen Raumgewichten herstellbaren Schaumstoff mit möglichst einheitlichen Dicken zwischen 6 und 8 cm, wobei bevorzugt viskoelastische Schaumstoffe, Kaltschaum und</i>/<i>oder Polyurethanschaumstoffe eingesetzt werden.</i> Abweichende Masse und/oder Materialien sind aber selbstverständlich auch denkbar. Ein erfindungsgemässes Einlegeelement weist Lüftungskanäle auf, welche bevorzugt derart ausgebildet sind, dass sie quer zur Längsrichtung der Liegeunterlage verlaufen und mit den in den parallelen Längsrahmenteilen<!-- EPO <DP n="4"> --> vorgesehenen Durchgangsöffnungen fluchten. So wird eine seitliche Lüftung, eine Entlüftung und eine <i>zusätzliche optimierte</i> Klimaregulierung erreicht. Insbesondere sind die quer verlaufenden Lüftungskanäle in einer mittleren Ebene angeordnet, d.h. auf halber Höhe der Einlegeelemente ausgebildet.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer Ausführungsform der erfindungsgemässen Einlegeelemente weisen diese Schlitze auf, welche die quer verlaufenden Lüftungskanäle mit einer Aussenseite der Einlegeelemente verbinden. Je nach Orientierung der sogenannten geschlitzten Einlegelemente, d.h. ob die Schlitze nach oben in Richtung Liegefläche orientiert sind oder entgegengesetzt in Richtung Bodenelement, ist die Härte des Einlegeelements unterschiedlich. Allein durch die Orientierung der geschlitzten Einlegelemente steht demnach eine einfache Härteregulierung zur Verfügung, so dass neben unterschiedlichen Einlegeelementen auch die Orientierung der Schlitze zur Parametereinstellung der Härte genutzt werden kann. Weist der Schlitz eines Einlegeelements in der Anordnung nach oben, so ist diese Lage grundsätzlich weicher als bei einer Orientierung des Schlitzes nach unten.</p>
<p id="p0012" num="0012">Erfindungsgemäss können in dem Rahmen der Liegeunterlage, mehrere Lagen an Einlegeelementen übereinander angeordnet sein. Ferner kann die Liegeunterlage in Längsrichtung in mehrere Zonen unterteilt sein. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Liegeunterlage in Längsrichtung in drei Zonen unterteilt, wobei je Zone bevorzugt zwei Lagen an Einlegeelementen übereinander angeordnet sind, so dass insgesamt sechs Einlegeelemente eingesetzt werden. Die Einlegeelemente unterscheiden sich hinsichtlich ihres Härtegrades. Neben unterschiedlichen Materialien können sich die Einlegeelemente auch dahingehend unterscheiden, ob es sich um geschlitzte oder ungeschlitzte Einlegeelemente handelt. Im Falle von geschlitzten Einlegeelementen kann die Orientierung der Schlitze variieren, d.h. ob sie in Richtung der oberen Liegefläche oder nach unten in Richtung Bodeneelement gerichtet in der Anordnung orientiert sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Insbesondere ist der Innenbereich in Längsrichtung der Liegeunterlage unterteilt in mehrere Zonen. Bevorzugt unterteilt sich der Innenbereich in einen Kopfbereich, einen Mittelbereich und einen Fussbereich,<!-- EPO <DP n="5"> --> wobei aber auch eine Aufteilung in mehr als drei Zonen möglich ist. Beispielsweise können Zonen vorgesehen sein für folgende Körperpartien, den Kopf- und Nacken, die Schultern, den Lendenwirbelbereich, den Beckenbereich, Oberschenkel und Knie, Waden und Fuss.</p>
<p id="p0014" num="0014">Demnach steht zur individualisierten Einstellung eines Härteprofils einer Liegeunterlage eine Vielfalt von Möglichkeiten zur Verfügung, ohne dass eine Vielzahl von Einlegeelementen auf Vorrat zu halten ist. Vielmehr bietet die Orientierung der geschlitzten Einlegeelemente eine einfache Möglichkeit zur modularen Einstellung eines Härteprofils. Unterschiedliche Härtegrade der Einlegeelemente können mit Markierungen angezeigt werden, beispielsweise durch Farbmarkierungen.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemässen Liegeunterlage umfasst diese eine obere Deckschicht, <i>beispielsweise als Zuschnitt mit genoppter oder nicht genoppter Oberfläche.</i></p>
<p id="p0016" num="0016">Ferner können Polsterlagen die Anordnung der Liegeunterlage komplementieren. Die gesamte Anordnung der Liegeunterlage, umfassend den Rahmen mit den eingelegten Einlegeelemente, eventuell einer oberen Deckschicht und eventuellen Polsterlagen, kann von einem verschliessbaren Überzug umschlossen werden.</p>
<heading id="h0004"><u>Kurzbeschreibung der Zeichnungen</u></heading>
<p id="p0017" num="0017">Weitere bevorzugte Merkmale und bevorzugte Ausführungsformen werden im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen und den Figuren erläutert. Dabei zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine erfindungsgemässe modular aufgebaute Liegeunterlage;</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> eine Teilschnittansicht einer erfindungsgemässen modular aufgebauten Liegeunterlage, umfassend Einlegeelemente; und</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> eine Detailansicht eines Einlegeelements.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<heading id="h0005"><u>Detaillierte Beschreibung der Ausführungsformen der Erfindung</u></heading>
<p id="p0018" num="0018">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist in perspektivischer Ansicht eine Liegeunterlage 1 dargestellt, welche einen Rahmen 2 umfasst. Der Rahmen 2 ist bevorzugt einstückig ausgebildet, aufweisend parallele Längsrahmenteile und mit diesen verbundene Querrahmenteile, ebenso wie ein Bodenelement (nicht dargestellt). Der Rahmen 2 umgibt einen Innenbereich, welcher entlang einer Längsrichtung der Liegeunterlage 1 in dem dargestellten Ausführungsbeispiel in die Zonen 3, 4 und 5 unterteilt ist. Insbesondere kann die Zone 3 als Auflagefläche für eine Kopf- und Schulterpartie einer Person ausgebildet sein, während Zone 4 einer Rücken- und Hüftpartie und Zone 5 einer Beinpartie zugeordnet werden kann. Wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit unterschiedlichen Texturen angedeutet, weisen die Zonen 3, 4 und 5 unterschiedliche Eigenschaften auf, insbesondere unterschiedliche Härte.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Härte ist hierbei das Mass, um das die Höhe bzw. Dicke einer Liegeunterlage komprimiert wird, wenn sie mit einem definierten Gewicht belastet wird. Bezogen auf eine mehrlagige Liegeunterlage weist jede Lage eine definierte Härte auf, welche in ihrer Anordnung die Gesamthärte der Liegeunterlage bestimmen. Über die Liegefläche der Liegeunterlage kann die Härte variieren, d.h. die Liegeunterlage weist ein Härteprofil auf, insbesondere in Längsrichtung der Liegeunterlage aber auch in Querrichtung.</p>
<p id="p0020" num="0020">Aber nicht nur die Zonen 3, 4 und 5 unterscheiden sich bezüglich der Härte auch der Rahmen 2, umfassend Längs- und Querrahmenteile und Bodenelement, weist eine definierte Härte auf, welche sich auf die Funktion des Rahmens 2 als Stützelement bezieht.</p>
<p id="p0021" num="0021">Ferner ist in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ersichtlich, dass der Rahmen 2, insbesondere an den parallelen Längsrahmenteilen, mehrere Ebenen von einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen 6 aufweist. Die <i>Durchmesser,</i> Anzahl und Verteilung der Durchgangsöffnungen 6 können dabei variieren. Die Durchgangsöffnungen 6 bilden ein Element eines seitlichen Belüftungssystems für die Liegeunterlage 1, welche für eine gute Durchlüftung sorgt und so auch die Hygiene aufrechterhält.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist nun eine Teilschnittansicht der Liegeunterlage 1 dargestellt. Die Liegeunterlage 1 umfasst den Rahmen 2 und ist unterteilt in Zonen. An der Schnittdarstellung ist erkennbar, dass je Zone ein erstes Einlegeelement 31, 41, 51 über ein zweites Einlegelement, hier als 32 gekennzeichnet, angeordnet ist. Erstes und zweites Einlegelement 31, 32 weisen Lüftungskanäle 61 auf, welche mit den in den parallelen Längsrahmenteilen ausgebildeten Durchgangsöffnungen 6 fluchten. In dem in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Lüftungskanäle 61 und die Durchgangsöffnungen 6 in zwei übereinander angeordneten parallelen Ebenen ausgebildet. Seitliche Durchgangsöffnungen 6 und Lüftungskanäle 61 bilden ein Belüftungssystem für die Liegeunterlage 1.</p>
<p id="p0023" num="0023">In dem Rahmen 2 aufgenommen sind übereinander angeordnete erste und zweite Einlegeelemente, beispielsweise 31, 32. Erste und zweite Einlegelemente 31, 32 können sich hinsichtlich ihrer Härte unterscheiden. Dies kann erreicht werden durch eine Variation des verwendeten Materials und/oder durch Schlitze 71, welche sich in dem dargestellten Ausführungsbeispiel von einer Aussenseite des Einlegeelements 31 bis zum ausgebildeten Lüftungskanal 61 erstrecken. In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> sind aus Übersichtlichkeitsgründen nicht alle Schlitze 71 dargestellt, sie können sich aber ohne weiteres über die ganze Länge des Einlegeelements 31 erstrecken. Erkennbar ist auch, dass das Einlegelement 32 keine derartigen Schlitze aufweist, demnach auch als ungeschlitztes Einlegeelement 32 bezeichnet werden kann. Selbstverständlich kann das Einlegeelement 32 aber ebenfalls Schlitze aufweisen, wie das Einlegeelement 31. Erfindungsgemäss kann über die Orientierung eines geschlitzten Einlegeelements 31 in der in dem Rahmen 2 aufgenommenen Anordnung die Härte variiert werden. Ist der Schlitz 71 nach oben orientiert weist das Einlegelement 31 grundsätzlich eine geringere Härte auf, als bei einer entgegengesetzten Orientierung und/oder im Vergleich zu der ungeschlitzten Variante.</p>
<p id="p0024" num="0024">An dieser Stelle soll zur Vollständigkeit erwähnt werden, dass es auch nicht ausgeschlossen ist, je nach Bedarf auch Einlegeelemente 31, 32 übereinanderzustapeln, die dieselbe Härte aufweisen.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">In <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> ist das erste Einlegeelement 31 in einer entgegengesetzten Orientierung dargestellt. Erkennbar sind die Lüftungskanäle 61 und die Schlitze 71, welche sich in der dargestellten Orientierung nach unten erstrecken. Bei einer derartigen Orientierung der Schlitze 71 ist die Härte des ersten Einlegelements 31 grösser als bei der entgegengesetzten Orientierung der Schlitze 71.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Liegeunterlage (1) mit einer Liegefläche, umfassend einen Rahmen (2) mit parallelen Längsrahmenteilen, damit verbundenen Querrahmenteilen und einem Bodenelement, wobei der Rahmen (2) einen Innenbereich umfasst, in welche Einlegeelemente (31, 41, 51, 32) aufnehmbar sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Einlegeelemente (31, 41, 51, 32) unterscheidbare Härte haben und quer zur Längsrichtung verlaufende Lüftungskanäle (61) aufweisen, welche mit Durchgangsöffnungen (6) fluchten, die in den parallelen Längsrahmenteilen ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Liegeunterlage (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Einlegeelemente (31, 41, 51) Schlitze (71) aufweisen, wobei die quer zur Längsrichtung verlaufenden Lüftungskanäle (61) mittels der Schlitze (71) mit einer Aussenseite der Einlegeelemente (31, 41, 51) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Liegeunterlage (1) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens zwei Einlegeelemente (31, 41, 51, 32) übereinanderliegend anordenbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Liegeunterlage (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die umfassten geschlitzten Einlegeelemente (31, 41, 51) wahlweise mit Orientierung der Schlitze (71) nach oben in Richtung Liegefläche oder nach unten in Richtung Bodenfläche anordenbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Liegeunterlage (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Innenbereich in mindestens drei Zonen (3, 4, 5) unterteilt ist, wobei in jede Zone (3, 4, 5) mindestens zwei übereinanderliegende Einlegeelemente (31, 41, 51, 32) aufnehmbar sind, welche sich hinsichtlich ihrer Härte unterscheiden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Liegeunterlage (1) nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die unterschiedliche Härte der übereinanderliegenden Einlegelemente (31, 41, 51, 32) durch die Orientierung der Schlitze (71) erzeugt wird.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Liegeunterlage (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine obere Deckschicht vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Liegeunterlage (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine Polsterlage vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Liegeunterlage (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dass diese von einem verschliessbaren Überzug umschlossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Liegeunterlage (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie eine Matratze ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="115" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="113" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="126" he="169" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2954802</doc-number><kind>A1</kind><date>20151216</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AU</country><doc-number>2014214428</doc-number><kind>A1</kind><date>20150122</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2889930</doc-number><kind>A1</kind><date>20140814</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2954802</doc-number><kind>A1</kind><date>20151216</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2016506797</doc-number><kind>A</kind><date>20160307</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>KR</country><doc-number>20150119050</doc-number><kind>A</kind><date>20151023</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>RU</country><doc-number>2015137983</doc-number><kind>A</kind><date>20170315</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>SG</country><doc-number>11201503813Y</doc-number><kind>A</kind><date>20150629</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>TW</country><doc-number>M514789</doc-number><kind>U</kind><date>20160101</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2014121665</doc-number><kind>A1</kind><date>20140814</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>20314264</doc-number><kind>U1</kind><date>20031211</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>JP</country><doc-number>S6275745</doc-number><kind>U</kind><date>19870515</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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