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(11) | EP 3 350 428 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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EINSPRITZVORRICHTUNG ZUR ZUMESSUNG EINES FLUIDS UND KRAFTFAHRZEUG MIT EINER DERARTIGEN EINSPRITZVORRICHTUNG INJECTION DEVICE FOR METERING A FLUID AND MOTOR VEHICLE HAVING SUCH AN INJECTION DEVICE DISPOSITIF D'INJECTION SERVANT À DOSER UN FLUIDE ET VÉHICULE À MOTEUR ÉQUIPÉ D'UN TEL DISPOSITIF D'INJECTION |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |