ABLAUFARMATUR

Abstract

 Ablaufarmatur, insbesondere für eine bodengleiche Dusche, aufweisend eine Abdeckplatte (2) und einen mit diesem verbundenen Stab (6), der innerhalb eines Abflussabschnitts (7) sowohl in dessen Längsrichtung als auch in Querrichtung bewegbar ist, wobei eine magnetische Zentrierung des der Abdeckplatte (2) abgewandten Endes des Stabes (6) vorgesehen ist, wobei am Ende des Stabes (6) eine zu dessen Längsachse schräg gestellte Gleitfläche (11) ausgebildet ist, welche zur Anlage an einer ebenso schräg gestellten Gleitfläche (12) des Abflussabschnitts (7) vorgesehen ist, wobei die beiden Gleitflächen (11,12) magnetisch aneinander gezogen sind, und wobei sich die Gleitfläche (11) des Stabes (6) bis zu dessen zylindrischer Umfangsfläche (16) und die Gleitfläche (12) des Abflussabschnitts (7) bis zu einem in diesem ausgebildeten Absatz (15), welcher zur Anlage eines Abschnitts der Umfangsfläche (16) des Stabes (6) vorgesehen ist, erstreckt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine insbesondere fær eine bodengleiche Dusche geeignete Ablaufarmatur nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Ablaufarmatur ist beispielsweise aus der DE 10 2010 047 647 B4 bekannt. Die bekannte Ablaufarmatur, allgemein als Abdeckeinheit fær den Ablauf eines Beh±lters bezeichnet, weist eine Abdeckplatte und einen mit dieser verbundenen Stab auf. Der Stab ist innerhalb eines Abflussrohrs bewegbar, wobei er magnetisch zentriert ist und ein Ende aufweist, das mit einem am Abflussrohr angeordneten Magneten zusammenwirkt. Hierbei kontaktiert das Ende des Stabes eine einzige Stelle an einer Schr±ge des Abflussrohrs.

[0003] Eine weitere Ablaufarmatur fær Dusch- oder Badewannen ist zum Beispiel in der DE 10 2006 053 751 A1 offenbart. Ein Geh±use dieser Ablaufarmatur wird unterhalb der AuslassØffnung einer Wanne montiert. Ein aus dem Geh±use herausfæhrender Ablaufstutzen ist zur Verbindung mit der Kanalisation æber eine weiterfæhrende Leitung vorgesehen. Innerhalb der Ablaufarmatur ist eine Trennwand angeordnet, durch die ein Geruchsverschluss gebildet ist.

[0004] Verschiedene Ausgestaltungen von Abl±ufen fær bodengleiche Duschen, in welche ein Geruchsverschluss integriert ist, sind beispielsweise in den Dokumenten DE 20 2008 011 272 U1 und DE 20 2009 012 826 U1 beschrieben.

[0005] Ferner ist in der DE 20 2007 003 284 U1 ein Ab- und - berlaufsystem fær sanit±re Beh±lter offenbart, wobei das Ab- und - berlaufsystem eine Abdeckplatte und ein Lagermittel aufweist, die lØsbar miteinander æber einen Magneten verbunden sind.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gegenæber dem Stand der Technik weiterentwickelte, unter anderem fær eine bodengleiche Dusche geeignete Ablaufarmatur anzugeben, welche eine mittels Magneten zentrierte Abdeckplatte aufweist und sich durch besonders nutzerfreundliche, unter allen praktisch auftretenden Beanspruchungszust±nden gleichbleibende Eigenschaften auszeichnet.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgem±ó gelØst durch eine Ablaufarmatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Diese Ablaufarmatur weist in an sich bekannter Grundkonzeption eine beispielsweise aus Kunststoff und/oder Metall gefertigte Abdeckplatte auf, welche mit einem Stab verbunden ist, der innerhalb eines Abflussabschnittes sowohl in dessen L±ngsrichtung als auch in dessen Querrichtung bewegbar ist. Hierbei ist eine magnetische Zentrierung des der Abdeckplatte abgewandten Endes des Stabes vorgesehen. Erfindungsgem±ó ist an dem genannten Ende des Stabes eine zu dessen L±ngsachse schr±g gestellte Gleitfl±che ausgebildet, welche zur Anlage an einer ebenfalls schr±g gestellten Gleitfl±che des Abflussabschnittes vorgesehen ist, wobei die genannten Gleitfl±chen magnetisch aneinandergezogen sind. Hierbei kann sich sowohl am Ende des Stabes, welcher an der Abdeckplatte befestigt ist oder zusammen mit der Abdeckplatte ein integrales Bauteil bildet, als auch im Bereich der Gleitfl±che des Abflussabschnittes jeweils ein Magnet befinden. Alternativ kann lediglich ein einziger Magnet vorgesehen sein, wobei der andere Magnet durch ein metallisches, ferromagnetisches Gegenstæck ersetzt ist. In jedem Fall ist ein einziges Paar magnetisch zusammenwirkender Elemente, insbesondere in Form von zwei Permanentmagneten, ausreichend, um den Stab und mit diesem auch die Abdeckplatte zu zentrieren.

[0008] Die erfindungsgem±óe stabile Zentrierung wird dadurch erreicht, dass sich die Gleitfl±che des Stabes bis zu dessen zylindrischer Umfangsfl±che und die Gleitfl±che des Abflussabschnittes bis zu einem in diesem ausgebildeten Absatz, welcher zur Anlage eines Abschnitts der Umfangsfl±che des Stabes vorgesehen ist, erstreckt. Durch den seitlich im Abflussabschnitt gebildeten Absatz, an welchem der magnetisch an die Wandung des Abflussabschnitts angezogene Stab anschl±gt, ist die zentrierte Position des Stabes sowie der Abdeckplatte exakt definiert.

[0009] Die Anschlagkonturen am Stab sowie am Abflussabschnitt stellen zusammen mit den magnetischen Kr±ften, welche zwischen den genannten Komponenten wirken, sicher, dass die Baueinheit aus Stab und Abdeckplatte ihre zentrierte Position auch dann nicht verl±sst, wenn geringe oder moderate Kr±fte auf den Stab und/oder die Abdeckplatte wirken. Solche geringen oder moderaten Kr±fte treten insbesondere durch das Strömen von Wasser durch die Ablaufarmatur auf. Treten dagegen grØóere Kr±fte auf, beispielsweise indem eine Person auf die Abdeckplatte tritt, so wird die Abdeckplatte zusammen mit dem Stab aus der zentrierten Position verdr±ngt. Die Ablauffunktion der Ablaufarmatur kann in diesem Moment eingeschr±nkt oder ausgeschaltetsein. Sobald die Belastung der Abdeckplatte, insbesondere durch die Gewichtskraft des Benutzers, aufgehoben ist, nimmt die Abdeckplatte mittels der magnetischen Kr±fte, welche zwischen den sich magnetisch anziehenden Elementen im Stab einerseits und an dem Abflussabschnitt andererseits wirken, wieder ihre ursprængliche, zentrierte Position ein. In dieser Position ist die Baueinheit aus Stab und Abdeckplatte in allen Freiheitsgraden stabilisiert.

[0010] Der mit derAbdeckplatte verbundene Stab kann einstæckig oder aus mehreren, insbesondere konzentrisch ineinander gesteckten, Einzelelementen aufgebaut sein. Hierbei kann der Stab oder ein Einzelelement des Stabes zugleich die Abdeckplatte oder einen Teil der Abdeckplatte bilden. In jedem Fall beschreibt die Abdeckplatte zusammen mit dem Stab die Grundform eines Pilzes, das heiót im Querschnitt eine T-Form. Sofern der Stab aus mehreren, ineinander gesteckten Einzelelementen aufgebaut ist, ist ein magnetisches Halteelement beispielsweise in einem inneren E inzelelement des Stabes gehalten.

[0011] Bei den Gleitfl±chen handelt es sich nicht notwendigerweise um plane Fl±chen. MØglich sind beispielsweise auch gewØlbte Gestaltungen der Gleitfl±chen. In jedem Fall sind geringe Abst±nde von nur wenigen Millimetern, beispielsweise 3 mm, bezogen auf die zentrierte Position, zwischen den magnetisch miteinander zusammenwirkenden Elementen des Stabes einerseits und des Abflussabschnitts andererseits realisierbar. Wird die zentrierte Position durch ein Absenken der Abdeckplatte verlassen, so ist der maximale Abstand zwischen den magnetisch miteinander zusammenwirkenden Elementen des Stabes und des Abflussabschnitts beispielsweise durch ein fl±chiges Aufliegen der Abdeckplatte auf einerweiteren fl±chigen Komponente der Ablaufarmatur begrenzt. Die Auslenkungen des Stabes innerhalb des Abflussabschnitts werden dabei derart gering gehalten, dass die auf den Stab wirkenden Magnetkr±fte stets ausreichend fær dessen Ræckfæhrung in die zentrierte Position sind.

[0012] Gem±ó einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die beiden Gleitfl±chen, welche durch Magnetkr±fte aneinandergezogen sind, innerhalb eines Geruchsverschlusses angeordnet, welcher in die Ablaufarmatur integriert ist. Der Geruchsverschluss ist vorzugsweise durch zwei miteinanderverbundene Kunststoffschalen, n±mliche eine obere und eine untere Kunststoffschale, gebildet, wobei das geh±usefeste magnetische Halteelement an der unteren Kunststoffschale befestigt ist. Im Querschnitt beschreibt der Geruchsverschluss beispielsweise eine asymmetrische V-Form, wobei ein erster V-S chenkel vertikal und der zweite V-S chenkel schr±g ausgerichtet ist. Der erste V-Schenkel ist hierbei parallel, insbesondere konzentrisch, zur Mittelachse des Stabes angeordnet, an welchem die Abdeckplatte befestigt ist. Der zwischen den beiden V-Schenkeln eingeschlossene Winkel betr±gt vorzugsweise mindestens 30e und hØchstens 60é, insbesondere 45e.

[0013] Der schr±ggestellte V-S chenkel des Geruchsverschlusses geht æber in ein Anschlussstæck, welches einen zumindest ann±hernd horizontal liegenden Abflusskanalabschnitt bildet, dessen im Einbauzustand geod±tisch tiefster Punkt in einer horizontalen Ebene liegt, welche mindestens eines der beiden magnetischen Halteelemente schneidet. Das untere Ende des mit der Abdeckplatte verbundenen Stabes befindet sich somit in einem Bereich des Geruchsverschlusses, welcher in der Regel, das heiót bei uneingeschr±nkter Funktion des Geruchsverschlusses, mitWasser befællt ist. Weder in diesem Bereich noch in hØher oder tiefer gelegenen Bereichen des Abflussabschnitts befinden sich stØrende Strukturen, etwa in Form horizontal angeordneter St±be, welche den freien Abfluss von Wasser behindern kØnnten.

[0014] Nachfolgend wird ein Ausfahrungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung n±her erl±utert. Hierin zeigen:

Fig. 1

eine Ablaufarmatur im Querschnitt,

Fig. 2

eine Komponente der Ablaufarmatur, n±mlich eine Abdeckplatte mit daran befestigtem Stab,

Fig. 3

die Ablaufarmatur in perspektivischer Ansicht.

[0015] Eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichnete Ablaufarmatur ist als Duschablauf, insbesondere fær eine bodengleiche Dusche, geeignet. Komponenten der Ablaufarmatur 1 sind eine kreisrunde Abdeckplatte 2 und ein Geh±use 3, welches mehrere flaessigkeitsdicht miteinander verbundene Kunststoffschalen 4, 5 umfasst. Ein fest mit der Abdeckplatte 2 verbundener Stab 6 taucht in einen durch das Geh±use 3 gebildeten Abflussabschnitt 7 ein.

[0016] DerStab 6 istaus ineinandergesteckten Einzelelementen 8, 9 aufgebaut, wobei das innere Einzelelement 8 mit seinem oberen Ende unter Bildung eines rechten Winkels an der Abdeckplatte 2 anschl±gt, w±hrend das ±uóere Einzelelement 9 zur Abdeckplatte 2 hin aufgeweitet ist, so dass es tangential an die Abdeckplatte 2 anschlieót. Am gegenaeberliegenden, unteren Ende des Stabes 6 ist in diesem ein erstes magnetisches Halteelement 10, n±mlich ein Permanentmagnet, befestigt. Der Permanentmagnet 10 befindet sich auf der Innenseite einer durch den Stab 6 gebildeten Gleitfl±che 11, welche zur L±ngsachse des Stabes 6 im 45é-Winkel schr±g gestellt ist.

[0017] Eine mit der Gleitfl±che 11 zusammenwirkende geh±useseitige Gleitfl±che ist mit 12 bezeichnet und ebenfalls in Relation zum Stab 6 sowie zur Abdeckplatte 2 um 45 Grad schr±g gestellt. Die Gleitfl±che 12 ist durch die untere Kunststoffschale 5 gebildet. Auf der Auóenseite des Geh±uses 3 befindetsich eine ebenfalls durch die untere Kunststoffschale 5 gebildete Haltevorrichtung 13, in welcher ein zweites magnetisches Halteelement 14 in Form eines zweiten Permanentmagneten befestigt ist. Der Abstand zwischen den beiden magnetischen Halteelementen 10, 14 betr±gt in der in Fig. 1 dargestellten Normalposition der Ablaufarmatur 1 lediglich 3 mm. Der Stab 6 wird damit stabil im Geh±use 3 gehalten. Diese Halterung wird unterstætzt durch einen Absatz 15, welcher durch die untere Kunststoffschale 5 des Geh±uses 3 ausgebildet ist. An dem Absatz 15 liegt in der Normalposition der Abdeckplatte 2 die mit 16 bezeichnete zylindrische Umfangsfl±che des Stabes 6 an. Am oberen Ende des Absatzes 15 geht dieser æber in eine Schr±gfl±che 17, welche gegenæber einer horizontalen, zur Abdeckplatte 2 parallelen Ebene leicht geneigt ist. In dem zwischen dem Absatz 15 und der Abdeckplatte 2 liegenden Abschnitt des Stabes 6, das heiót im l±ngsten Teilstæck des Stabes 6, ist dessen Umfangsfl±che 16 vollst±ndig von der Innenwandung des Abflussabschnittes 7 beabstandet. Abgesehen von den Gleitfl±chen 11, 12 sowie dem Absatz 15, welcher eine Anlagefl±che fær einen Teil der zylindrischen Umfangsfl±che 16 darstellt, sind keine Strukturen, etwa in Form von Querst±ben oder Hælsen, vorhanden, welche den Stab 6 innerhalb des Abflussabschnittes 7 fahren.

[0018] Wird der Stab 6 aus der in Fig. 1 dargestellten Normalposition verdr±ngt, indem beispielsweise eine Person ihren Fuó auf die Abdeckplatte 2 stellt, so kann die Abdeckplatte 2 bis zum Anschlagen an einer Auflageplatte 18 des Geh±uses 3 abgesenkt werden. In diesem Zustand ist die Ablauffunktion der Ablaufarmatur 1 nicht mehr notwendigerweise gegeben. Die magnetischen Halteelemente 10, 14 sind hierbei im Vergleich zum Normalzustand etwas weiter voneinander entfernt, wobei stetes ausreichende Magnetkr±fte wirken, um den Stab 6 und mit diesem auch die Abdeckplatte 2 bei Entfall der ±uóeren mechanischen Belastung zuræck in die Normalposition zu ziehen. Solange lediglich Kr±fte durch abflieóendes Wasser auf die Abdeckplatte 2 und den Stab 6 wirken, verbleibt die Baueinheit aus Abdeckplatte 2 und Stab 6 stabil in der magnetisch zentrierten Normalposition.

[0019] Die Ablaufarmatur 1 umfasst einen mit 19 bezeichneten Geruchsverschluss, wobei sich die Gleitfl±chen 11, 12 im Bereich des Geruchsverschlusses 19 befinden. Der Geruchsverschluss 19 beschreibt einen asymmetrischen V-fØrmigen Querschnitt mit einem ersten, vertikal ausgerichteten V-Schenkel, welcher durch den Abflussabschnitt 7 gebildet ist, und einem zweiten, l±ngeren, schr±ggestellten V-Schenkel 20, welcher an einer- berlaufkante 21 endet. Der schr±ggestellte V-Schenkel 20 ist jeweils h±lftig durch beide Kunststoffschalen 4, 5 gebildet, wobei mit 22 eine Nahtlinie zwischen den Kunststoffschalen 4, 5 bezeichnet ist. Die Nahtlinie 22 ist ebenso wie der gesamte V-Schenkel 20 gegenæber der Horizontalen um 45éschr±ggestellt. An der- berlaufkante 21 geht der Geruchsverschluss 19 æber in ein an einen Abwasserkanal anzuschlieóendes Anschlussstæck 23, welches ausschlieólich durch die untere Kunststoffschale 5 gebildet ist. In der bestimmungsgem±óen Einbaulage der Ablaufarmatur 1 befindet sich der geod±tisch am tiefsten liegende Punkt eines durch das Anschlussstæck 23 gebildeten Abflusskanalabschnitts 24 in einer horizontalen Ebene, welche das magnetische Halteelement 14 schneidet. Der Stab 6 ragt geringfægig nach unten æber diese Ebene hinaus. Dies bedeutet, dass der Stab 6 in den flæssigkeitsgefællten Bereich des Geruchsverschlusses 19 hineinragt. Ein Herausnehmen der Baueinheit aus Abdeckplatte 2 und Stab 6, etwa zu Reinigungszwecken, ist jederzeit mØglich. Beim erneuten Einsetzen des Stabes 6 in das Geh±use 3 ist der Stab 6 zun±chst um seine eigene L±ngsachse frei drehbar. Die Magnetkr±fte zwischen den Halteelementen 10, 14 sorgen dafær, dass sich der Stab 6 derart ausrichtet, dass die Gleitfl±che 11 zur Anlage an die Gleitfl±che 12 gebracht wird.

Bezugszeichenliste

[0020] 

1

Ablaufarmatur

2

Abdeckplatte

3

Geh±use

4

Kunststoffschale

5

Kunststoffschale

6

Stab

7

Abflussabschnitt

8

inneres Einzelelement

9

±uóeres Einzelelement

10

magnetisches Halteelement, Permanentmagnet

11

Gleitfl±che

12

Gleitfl±che

13

Haltevorrichtung

14

magnetisches Halteelement, Permanentmagnet

15

Absatz

16

zylindrische Umfangsfl±che

17

Schr±gfl±che

18

Auflageplatte

19

Geruchsverschluss

20

V-S chenkel

21

- berlaufkante

22

Nahtlinie

23

Anschlussstæck

24

Abflusskanalabschnitt

Ansprüche

1. Ablaufarmatur, insbesondere fær eine bodengleiche Dusche, aufweisend eine Abdeckplatte (2) und einen mit diesem verbundenen Stab (6), der innerhalb eines Abflussabschnitts (7) sowohl in dessen L±ngsrichtung als auch in Querrichtung bewegbar ist, wobei eine magnetische Zentrierung des der Abdeckplatte (2) abgewandten Endes des Stabes (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Stabes (6) eine zu dessen L±ngsachse schr±g gestellte Gleitfl±che (11) ausgebildet ist, welche zur Anlage an einer ebenso schr±g gestellten Gleitfl±che (12) des Abflussabschnitts (7) vorgesehen ist, wobei die beiden Gleitfl±chen (11,12) magnetisch aneinandergezogen sind, und wobei sich die Gleitfl±che (11) des Stabes (6) bis zu dessen zylindrischer Umfangsfl±che (16) und die Gleitfl±che (12) des Abflussabschnitts (7) bis zu einem in diesem ausgebildeten Absatz (15), welcher zur Anlage eines Abschnitts der Umfangsfl±che (16) des Stabes (6) vorgesehen ist, erstreckt.

2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (6) aus mehreren konzentrisch ineinander gesteckten Einzelelementen (8,9) gebildet ist.

3. Ablaufarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein magnetisches Halteelement (10) in einem inneren Einzelelement (8) des Stabes (6) aufgenommen ist,

4. Ablaufarmatur nach einem der Anspræche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfl±chen (11,12) innerhalb eines Geruchsverschlusses (19) angeordnet sind.

5. Ablaufarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (1) durch zwei miteinanderverbundene Kunststoffschalen (4,5), n±mlich eine obere Kunststoffschale (4) und eine untere Kunststoffschale (5), gebildet ist, wobei ein magnetisches Halteelement (14) an der unteren Kunststoffschale (5) befestigt ist.

6. Ablaufarmatur nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (19) einen asymmetrischen V-fØrmigen Querschnitt aufweist.

7. Ablaufarmatur nach einem der Anspræche 4 bis 6, gekennzeichnet durch ein an den Geruchsverschluss (19) anschlieóendes Anschlussstæck (23), welches einen horizontal liegenden Abflusskanalabschnitt (24) bildet, dessen im Einbauzustand geod±tisch tiefster Punkt in einer horizontalen Ebene liegt, welche mindestens ein magnetisches Halteelement (10,14) schneidet.

Zeichnung