(19)
(11) EP 3 351 716 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.07.2018  Patentblatt  2018/30

(21) Anmeldenummer: 18150708.8

(22) Anmeldetag:  09.01.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 1/60(2006.01)
E06B 1/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD TN

(30) Priorität: 20.01.2017 DE 102017101044
08.01.2018 DE 102018100283

(71) Anmelder: Fisco GmbH
86441 Zusmarshausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwab, Johann
    72202 Nagold (DE)
  • Thull, David
    86152 Augsburg (DE)
  • Schneider, Dominik
    76437 Rastatt (DE)

(74) Vertreter: Suchy, Ulrich Johannes 
fischerwerke GmbH & Co. KG Gewerbliche Schutzrechte Klaus-Fischer-Strasse 1
72178 Waldachtal
72178 Waldachtal (DE)

   


(54) TÜR- ODER FENSTERRAHMEN MIT EINER MONTAGEZARGE


(57) Zu einer Justage eines Tür- oder Fensterrahmens (1) senkrecht zu einer Wand (3) schlägt die Erfindung eine den Tür- oder Fensterrahmen (1) umschließende Montagezarge (2) und im Tür- oder Fensterrahmen (1) drehbare Exzenter (11) vor, die exzentrisch zu ihren Drehachsen in Rillen (17) der Montagezarge (2) eingeschnappt sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Tür- oder Fensterrahmen kombiniert mit einer Montagezarge zur Montage des Tür- oder Fensterrahmens an einer Tür- oder Fensteröffnung einer Wand, der insbesondere für Wärmedämmverbundsysteme (WDVS) vorgesehen ist, bei denen sich Tür- und Fensterrahmen in einer Dämmstoffebene auf einer Außenseite, das heißt vor einer Wand, befinden.

[0002] Zur Befestigung von Tür- und Fensterrahmen in Wärmedämmverbundsystemen sind gerade oder abgewinkelte Stahlprofilstreifen bekannt, die auskragend an einer Laibung einer Tür- oder Fensteröffnung einer Wand befestigt und auf die ein Tür- oder Fensterrahmen aufgesetzt wird. Mit "auskragend" ist ein Vorstehen aus der Wand gemeint, nicht jedoch über eine an der Wand angeordnete Dämmstoffschicht. Beispiele solcher Stahlprofilstreifen offenbaren das Patent EP 0 945 577 B2 und das Gebrauchsmuster DE 20 2010 014 944 U1. In dem Gebrauchsmuster wird eine Position eines Tür- oder Fensterrahmens durch eine Kragweite, also einen Überstand, mit dem der Stahlprofilstreifen über die Außenseite der Wand an der Laibung befestigt wird, festgelegt. Im europäischen Patent ist der Stahlprofilstreifen zu einer Festlegung einer Position eines Tür- oder Fensterrahmens vor einer Wand teleskopierbar.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist, eine Justagemöglichkeit für eine Position eines Tür- oder Fensterrahmens senkrecht zu einer Wand bei einer Montage des Tür- oder Fensterrahmens an einer Tür- oder Fensteröffnung einer Wand vorzuschlagen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Der erfindungsgemäße Tür- oder Fensterrahmen ist für Wärmedämmverbundsysteme vorgesehen, bei denen Tür- oder Fensterrahmen in einer Dämmstoffebene vor, das heißt auf einer Außenseite einer Wand angeordnet werden. Denkbar ist auch eine Anordnung der Tür- oder Fensterrahmen in einer Dämmstoffebene auf einer Innenseite der Wand. Die Erfindung ist nicht auf Wärmedämmverbundsysteme beschränkt.

[0005] Der erfindungsgemäße Tür- oder Fensterrahmen ist mit einer Montagezarge zu seiner Befestigung an einer Außenseite (oder auch Innenseite) einer Wand kombiniert, die - vorzugsweise ohne den Tür- oder Fensterrahmen - in einer Höhe und seitlich, also in einer zu der Wand parallelen Ebene justiert - an einer Tür- oder Fensteröffnung der Wand angeordnet und befestigt wird. Anschließend wird der Tür- oder Fensterrahmen in die Montagezarge eingesetzt, so dass die Montagezarge den Tür- oder Fensterrahmen umschließt. Zu einer Justage des Tür- oder Fensterrahmens senkrecht zur Montagezarge und zur Wand ist ein Exzenter vorgesehen, der drehbar an dem Tür- oder Fensterrahmen oder der Montagezarge angeordnet ist und exzentrisch zu einer Drehachse mit der Montagezarge oder dem Tür- oder Fensterrahmen in Eingriff steht, so dass durch Drehen des Exzenters der Tür- oder Fensterrahmen senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Montagezarge und zur Wand justierbar ist. Dadurch lässt sich der Tür- oder Fensterrahmen senkrecht zu der Wand nach innen und außen bewegen und seine Position senkrecht zur Wand einstellen.

[0006] Vorzugsweise sind mehrere, beispielsweise vier Exzenter - nämlich jeweils zwei an gegenüberliegenden Profilen des Tür- oder Fensterrahmens und der Montagezarge - vorgesehen. Dadurch lässt sich nicht nur die Position des Tür- oder Fensterrahmens senkrecht zur Montagezarge und zur Wand einstellen, sondern der Tür- oder Fensterrahmen lässt sich auch um eine horizontale und eine vertikale Achse schwenken und dadurch parallel zur Außenseite der Wand ausrichten.

[0007] Der Exzenter kann zugleich auch einen Abstandshalter bilden, der den Tür- oder Fensterrahmen in der Montagezarge zentriert, wenn Exzenter an gegenüberliegenden Profilen zwischen dem Tür- oder Fensterrahmen und der Montagezarge angeordnet werden.

[0008] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Tür- oder Fensterrahmen oder die Montagezarge eine Vertiefung oder Erhöhung und der Exzenter eine in der Vertiefung einliegende Erhöhung oder eine Vertiefung, in der die Erhöhung des Tür- oder Fensterrahmens oder der Montagezarge einliegt, für den Eingriff des Exzenters an dem Tür- oder Fensterrahmen oder der Montagezarge aufweist. In Eingriff kommen die Vertiefung und Erhöhung vorzugsweise beim Einsetzen des Tür- oder Fensterrahmens in die Montagezarge, beispielsweise schnappt die Erhöhung des Exzenters oder des Tür- oder Fensterrahmens oder der Montagezarge beim Einsetzen des Tür- oder Fensterrahmens in die Montagezarge in die Vertiefung des Tür- oder Fensterrahmens oder der Montagezarge oder des Exzenters ein. Es genügt ein vergleichsweise schwacher Halt des Tür- oder Fensterrahmens gegen Herausfallen aus der Montagezarge während der Montage, damit der Tür- oder Fensterrahmen nicht von Hand gehalten werden muss. Festen Halt erhält der Tür- oder Fensterrahmen durch eine Befestigung, beispielsweise Verschraubung mit der Montagezarge und/oder der Wand nach einer Justage des Tür- oder Fensterrahmens in der Montagezarge.

[0009] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht eine in einer Längsrichtung eines Profils des Tür- oder Fensterrahmens oder der Montagezarge verlaufende Rille als Vertiefung vor. Die Rille gibt einer beispielsweise eingeschnappten Erhöhung des Exzenters Halt senkrecht zur Wand, zum Tür- oder Fensterrahmen und zur Montagezarge, und ist tolerant in einer Längsrichtung des Profils. Das heißt, der Exzenter kann in Längsrichtung des Profils an beliebiger Stelle des Tür- oder Fensterrahmens oder der Montagezarge angeordnet sein.

[0010] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht mehrere parallel in der Längsrichtung eines Profils des Tür- oder Fensterrahmens oder der Montagezarge verlaufende Rillen als Vertiefungen vor. Das ermöglicht eine grobe Einstellung des Tür- oder Fensterrahmens senkrecht zur Wand, zum Tür- oder Fensterrahmen und zur Montagezarge in Stufen durch Einschnappen der Erhöhung des Exzenters in eine der Rillen und eine stufenlose Feineinstellung durch Drehen des Exzenters.

[0011] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht eine parallel zu einer Drehachse des Exzenters federnde Erhöhung am Exzenter für den Eingriff in der Vertiefung des Tür- oder Fensterrahmens oder der Montagezarge vor. Die federnde Ausbildung dient dem Einschnappen der Erhöhung in die Vertiefung beim Einsetzen des Tür- oder Fensterrahmens in die Montagezarge. Außerdem kann die federnde Erhöhung am Exzenter den Tür- oder Fensterrahmen in seitlicher Richtung in der Montagezarge zentrieren, wenn Exzenter an vertikalen Profilen zwischen dem Tür- oder Fensterrahmen und der Montagezarge angeordnet werden.

[0012] Vorzugsweise weist der Exzenter eine Drehbremse gegen unbeabsichtigtes Drehen auf. Die Drehbremse kann durch einen Klemmsitz eines Schafts des Exzenters in einem Loch des Tür- oder Fensterrahmens oder der Montagezarge verwirklicht sein. Eine solche Drehbremse bzw. ein solcher Klemmsitz halten den Exzenter bis zum Einsetzen des Tür- oder Fensterrahmens in die Montagezarge an dem Tür- oder Fensterrahmen oder an der Montagezarge und kann außerdem ein unbeabsichtigtes Verdrehen verhindern, insbesondere bei einer Befestigung durch Verschrauben des Tür- oder Fensterrahmens an der Montagezarge.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
einen erfindungsgemäßen Fensterrahmen mit einer Montagezarge an einer Fensteröffnung einer Wand in perspektivischer Darstellung;
Figur 2
eine vergrößerte, perspektivische Darstellung eines Querschnitts des Fensterrahmens und der Montagezarge aus Figur 1; und
Figuren 3 und 4
einen Exzenter des Fensterrahmens aus Figur 1 in perspektivischer Darstellung mit verschiedenen Blickrichtungen.


[0014] Als Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt die Zeichnung einen Fensterrahmen 1 kombiniert mit einer Montagezarge 2. Sowohl der Fensterrahmen 1 als auch die Montagezarge 2 weisen je zwei senkrecht und je zwei waagerecht angeordnete Profile 21 auf, die an ihren Enden auf Gehrung geschnitten und verbunden sind. In gleicher Weise kann auch ein Türrahmen ausgeführt sein, der und/oder dessen Montagezarge eventuell kein unteres Profil aufweisen (nicht dargestellt).

[0015] Figur 1 zeigt den mit der Montagezarge 2 in einer Dämmstoffebene an einer Außenseite einer Wand 3 vor einer rechteckigen Fensteröffnung 4 befestigten Fensterrahmen 1. Der Fensterrahmen 1 und die Montagezarge 2 sind rechteckig, wobei die Montagezarge 2 den Fensterrahmen 1 mit einem Spalt 5 umschließt. Die Montagezarge 2 ist aus T-Profilen (Figur 2) zusammengesetzt, deren Querhäupter 6 einen breiten, nach außen von der Wand 3 abstehenden Schenkel 7 und einen schmalen, in eine Laibung 8 der Fensteröffnung 4 ragenden Nebenschenkel 9 aufweisen. Ein Steg 10 der T-Profile der Montagezarge 2 liegt an der Außenseite der Wand 3 an und ist mit nicht gezeichneten Schrauben und Dübeln an der Wand 3 befestigt.

[0016] In dem Spalt 5 zwischen dem Fensterrahmen 1 und der Montagezarge 2 sind erfindungsgemäße Exzenter 11 angeordnet, die zugleich auch Abstandshalter bilden, die den Fensterrahmen 1 in der Montagezarge 2 mit gleich breitem Spalt 5 auf allen Seiten zentrieren. Das Ausführungsbeispiel verwendet vier Exzenter 11, die an einem oberen und einem unteren Profil 21 des Fensterrahmens 1 und der Montagezarge 2 jeweils mit Abstand voneinander angeordnet sind. Ein Exzenter 11 ist in Figuren 3 und 4 dargestellt. Er weist einen zylindrischen Kopf 12 mit einer koaxial von einer Seite abstehenden Welle 13 auf. Die Welle 13 ist starr mit dem Kopf 12 verbunden, im Ausführungsbeispiel sind die Welle 13 und der Kopf 12 einstückig miteinander. Die Welle 13 des Exzenters 11 ist drehbar in einem Lagerloch in einem Profil 21 des Fensterrahmens 1 aufgenommen, das in das Profil 21 des Fensterrahmens 1 gebohrt oder in anderer Weise angebracht ist.

[0017] Zum Drehen des Exzenters 11 weist dessen Welle 13 einen Innensechskant 14 in einem dem Kopf 12 fernen Stirnende auf. Zu einer Sicherung gegen ungewolltes Verdrehen des Exzenters 11 weist dessen Welle 13 einen achsparallel verlaufenden Wulst 15 auf, der einen Klemmsitz im Lagerloch im Profil 21 des Fensterrahmens 1 bewirkt. Eine Sicherung gegen ungewolltes Verdrehen ist auch in anderer Weise, beispielsweise durch ein Übermaß der Welle 13 des Exzenters 11 in Bezug auf das Lagerloch im Profil 21 des Fensterrahmens 1 möglich. Der Klemmsitz der Welle 13 im Lagerloch in dem Profil 21 des Fensterrahmens 1 hält den Exzenter 11 auch gegen Herausfallen.

[0018] An einer der Welle 13 abgewandten Stirnseite weist der Kopf 12 des Exzenters 11 eine im Ausführungsbeispiel kugelsegmentförmige und zur Welle 13 und damit zu einer Drehachse des Exzenters 11 exzentrische Erhöhung 16 auf, die in einer Rille 17 in einer dem Profil 21 des Fensterrahmens 1 zugewandten Seite des Querhaupts 6 eingreift. Die Rille 17 kann allgemein auch als Vertiefung 23 aufgefasst werden. Durch Drehung des Exzenters 11 lässt sich der Fensterrahmen 1 senkrecht zu einer von dem Fensterrahmen 1 und von der Montagezarge 2 aufgespannten Ebene und senkrecht zur Wand 3 justieren. Drehen lässt sich der bzw. lassen sich die Exzenter 11 von einer Innenseite des Fensterrahmens 1 aus, an der der Innensechskant 14 in dem Stirnende der Welle 13 zugänglich ist. Mittels der insgesamt vier Exzenter 11 lässt sich der Fensterrahmen 1 nicht nur bezüglich der Wand 3 nach innen und außen justieren, sondern auch um eine gedachte horizontale und eine gedachte vertikale Achse schwenken, um den Fensterrahmen 1 parallel zur Wand 3 zu justieren.

[0019] Die Rille 17 in der dem Profil 21 des Fensterrahmens 1 zugewandten Seite des Querhaupts 6 der Montagezarge 2 kann beispielsweise einen runden Querschnitt mit gleichem Radius wie die kugelsegmentförmige Erhöhung 16 des Exzenters 11 aufweisen. Im Ausführungsbeispiel weist die Rille 17 einen trapezförmigen Querschnitt auf, an dessen Wangen die kugelsegmentförmige Erhöhung 16 des Exzenters 11 punktförmig anliegt. Das Querhaupt 6 der Montagezarge 2 weist mehrere, im Ausführungsbeispiel vier Rillen 17 auf, die parallel zueinander in Längsrichtung des Profils 21 der Montagezarge 2 verlaufen. Das ermöglicht eine grobe Einstellung des Fensterrahmens 1 in Stufen durch Einschnappen der Erhöhungen 16 der Exzenter 11 in eine der Rillen 17 der Montagezarge 2 und eine stufenlose Feineinstellung durch Drehen des Exzenters 11.

[0020] Die Erhöhung 16 ist an einer Federzunge 18 angeordnet, die mit dem Kopf 12 des Exzenters 11 einstückig und bündig abschließend mit der der Welle 13 abgewandten Stirnseite in dieser Stirnseite des Kopfes 12 angeordnet ist. Dadurch federt die Erhöhung 16 des Exzenters 11 parallel zur Drehachse des Exzenters 11, die durch die Welle 13 des Exzenters 11 definiert ist.

[0021] An gegenüberliegenden Stellen weist der Kopf 12 des Exzenters 11 Aussparungen 19 auf, in denen der Kopf 12 abgewinkelte Federlaschen 20 aufweist, die federnd gegen das Profil 21 des Fensterrahmens 1 drücken, in dem die Welle 13 des Exzenters 11 drehbar aufgenommen ist. Auch die Federlaschen 20 bewirken ein Federn der Erhöhung 16 des Exzenters 11 in achsparalleler Richtung. Die Federlaschen 20 und der Wulst 15 bilden jeweils eine Drehbremse 22, die ein unbeabsichtigtes Verdrehen der Exzenter 11 vermeidet.

[0022] Die Montagezarge 2 wird ohne den Fensterrahmen 1 vor der Fensteröffnung 4 außen an der Wand 3 befestigt und der Fensterrahmen 1 anschließend in die Montagezarge 2 eingesetzt. Beim Einsetzen des Fensterrahmens 1 in die Montagezarge 2 schnappen die Erhöhungen 16 der Exzenter 11 in eine der Rillen 17 im Querhaupt 6 der Montagezarge 2 ein. Der Fensterrahmen 1 ist in der Montagezarge 2 vorläufig gehalten und wird nach Justieren durch Drehen der Exzenter 11 beispielsweise mit nicht dargestellten Schrauben an der Montagezarge 2 und/oder der Wand 3 festgelegt.

[0023] Nach der Befestigung der Montagezarge 2 an der Außenseite der Wand 3 wird eine nicht gezeichnete Dämmstoffschicht eines Wärmedämmverbundsysteme (WDVS) an der Außenseite der Wand 3 angebracht, die die Montagezarge 2 umschließt. Die Montagezarge 2 und der Fensterrahmen 1 befinden sich in einer Ebene mit der Dämmstoffschicht, das heißt in einer Dämmstoffebene vor bzw. auf der Außenseite der Wand 3.

Bezuaszeichenliste


Tür- oder Fensterrahmen mit einer Montagezarge



[0024] 
1
Fensterrahmen
2
Montagezarge
3
Wand
4
Fensteröffnung
5
Spalt
6
Querhaupt
7
Schenkel
8
Laibung
9
Nebenschenkel
10
Steg
11
Exzenter
12
Kopf
13
Welle
14
Innensechskant
15
Wulst
16
Erhöhung
17
Rille
18
Federzunge
19
Aussparung
20
Federlasche
21
Profil
22
Drehbremse
23
Vertiefung



Ansprüche

1. Tür- oder Fensterrahmen kombiniert mit einer Montagezarge (2) zur Montage des Tür- oder Fensterrahmens (1) an einer Tür- oder Fensteröffnung (4) einer Wand (3), wobei die Montagezarge (2) den Tür- oder Fensterrahmen (1) umschließt, und kombiniert mit einem Exzenter (11), der drehbar an dem Tür- oder Fensterrahmen (1) angeordnet ist und exzentrisch zu einer Drehachse mit der Montagezarge (2) in Eingriff steht, oder der drehbar an der Montagezarge (2) angeordnet ist und exzentrisch zu einer Drehachse mit dem Tür- oder Fensterrahmen (1) in Eingriff steht, so dass durch Drehen des Exzenters (11) der Tür- oder Fensterrahmen (1) relativ zur Montagezarge (2) nach innen und außen bewegbar ist.
 
2. Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Tür- oder Fensterrahmen (1) oder die Montagezarge (2) eine Vertiefung (23) oder Erhöhung und der Exzenter (11) eine in der Vertiefung (23) einliegende Erhöhung (16) oder eine Vertiefung, in der die Erhöhung des Tür- oder Fensterrahmens (1) oder der Montagezarge (2) einliegt, für den Eingriff des Exzenters (11) an dem Tür- oder Fensterrahmen (1) oder der Montagezarge (2) aufweist.
 
3. Kombination nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Tür- oder Fensterrahmen (1) oder die Montagezarge (2) eine in einer Längsrichtung eines Profils (21) des Tür- oder Fensterrahmens (1) oder der Montagezarge (2) verlaufende Rille (17) als Vertiefung (23) aufweist.
 
4. Kombination nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Tür- oder Fensterrahmen (1) oder die Montagezarge (2) mehrere parallel in der Längsrichtung eines Profils (21) des Tür- oder Fensterrahmens (1) oder der Montagezarge (2) verlaufende Rillen (17) als Vertiefungen (23) aufweist.
 
5. Kombination nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (11) eine parallel zu seiner Drehachse federnde Erhöhung (16) für den Eingriff mit dem Tür- oder Fensterrahmen (1) oder der Montagezarge (2) aufweist.
 
6. Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (11) eine Drehbremse (22) aufweist.
 
7. Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (11) eine Welle (13) aufweist, die drehbar in dem Tür- oder oder Fensterrahmen (1) angeordnet ist und zum Drehen des Exzenters (11) von einer Seite zugänglich ist, die die Montagezarge (2) nicht verdeckt, wenn der Tür- oder Fensterrahmen (1) in der Montagezarge (2) angeordnet ist.
 
8. Kombination nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tür- oder Fensterrahmen (1) oder die Montagezarge (2) zwei oder mehr Exzenter (11) an einem Profil (21) und/oder an gegenüberliegenden Profilen (21) aufweist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente