SPÜLGUTAUFNAHME FÜR EIN FLÄCHIGES SPÜLGUT IN EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülgutaufnahme für ein flächiges Spülgut in einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine.

[0002] Es ist bekannt, in einer Geschirrspülmaschine eine Spülgutaufnahme für flächiges Spülgut vorzusehen, welche eine Vielzahl von vertikalen, starr aus dem Boden der Spülgutaufnahme ragenden Stützelementen für das flächige Spülgut umfasst.

[0003] Ferner sind Spülgutaufnahmen für flächiges Spülgut in einer Geschirrspülmaschine bekannt, deren vertikale, aus dem Boden der Spülgutaufnahme ragende Stützelemente manuell in den Boden der Spülgutaufnahme umgelegt werden können. Aus Gründen der Bedienfreundlichkeit wird dabei jeweils eine Vielzahl von Stützelementen zu einer kammförmigen Einheit zusammengefasst, welche nur als Ganzes umklappbar ist. Beispiele hierfür sind der Druckschrift US 5,601,195 und der Druckschrift WO 00/49935 A1 zu entnehmen. Vor Zuführung von flächigem Spülgut ist eine umgelegte kammförmige Einheit also manuell aus dem Boden der Spülgutaufnahme in eine vertikale Stützstellung aufzurichten.

[0004] In der vertikalen Stützstellung ragen daher alle Stützeinheiten einer Spülgutaufnahme oder einer kammförmigen Einheit in den Raum über dem Boden der Spülgutaufnahme, auch bei nur teilweiser Beladung mit flächigem Spülgut. Dadurch wird das Beladen der Spülgutaufnahme mit Spülgut anderen Formats behindert.

[0005] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Spülgutaufnahme für flächiges Spülgut in einer Geschirrspülmaschine bereitzustellen.

[0006] Demgemäß wird eine Spülgutaufnahme für ein flächiges Spülgut in einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Boden und zumindest einem Stützelement zum Stützen des flächigen Spülguts vorgeschlagen. Das zumindest eine Stützelement ist dazu eingerichtet, zwischen einer in einer Ebene des Bodens angeordneten Ruhestellung und einer aus der Ebene des Bodens aufragenden Stützstellung verschwenkt zu werden. Dabei ist das zumindest eine Stützelement durch ein Gewicht des flächigen Spülguts von der Ruhestellung in die Stützstellung verschwenkbar.

[0007] Im Gegensatz zu herkömmlichen Spülgutaufnahmen mit starren oder kammförmig zusammengefassten Stützelementen richtet sich das zumindest eine Stützelement der vorgeschlagenen Spülgutaufnahme bei Bedarf, das heißt bei Beladung mit einem flächigen Spülgut, individuell und automatisch auf. Dort wo das zumindest eine Stützelement benötigt wird, erfüllt es seine Stützfunktion, während es dort, wo es gerade nicht benötigt wird, nicht stört und damit Ablagefläche für Spülgut anderen Formats wie zum Beispiel Tassen, Schüsseln, Töpfe und so weiter freihält.

[0008] Die Spülgutaufnahme kann beispielsweise einen mit Kunststoff ummanteltem Gitterkorb aufweisen, in dem gegebenenfalls auch diverse Stützelemente für verschiedene Arten von Spülgut vorgesehen sein können. Insbesondere kann die Spülgutaufnahme einen Unterkorb, einen Oberkorb oder eine Besteckschublade umfassen.

[0009] Bei flächigem Spülgut handelt es sich um Spülgut, dessen Maß in einer dritten Dimension sehr viel kleiner ist als seine Maße in den beiden anderen Dimensionen.

[0010] Eine Geschirrspülmaschine kann insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine sein.

[0011] Gemäß einer Ausführungsform ist das zumindest eine Stützelement in dem Boden verschwenkbar angelenkt. Mit anderen Worten liegt eine Schwenkachse des zumindest einen Stützelements in der Ebene des Bodens.

[0012] Im Gegensatz zu herkömmlichen Spülgutaufnahmen ist das zumindest eine Stützelement bevorzugt individuell verschwenkbar in dem Boden der Spülgutaufnahme angelenkt.

[0013] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zumindest eine Stützelement durch ein Zapfen-Buchse-Gelenk in dem Boden verschwenkbar angelenkt.

[0014] Die Schwenkachse des Stützelements entspricht dabei der Drehachse des Zapfen-Buchse-Gelenks.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das zumindest eine Stützelement eine Ausnehmung auf, welche zum verschwenkbaren Anlenken des zumindest einen Stützelements auf ein zylindrisches Stangenelement des Bodens aufschnappbar ist.

[0016] Alternativ zu einem Zapfen-Buchse-Gelenk lässt sich durch ein das zumindest eine Stützelement durchdringendes Gelenk, beispielsweise bestehend aus einer Ausnehmung sowie einem zylindrischen Stangenelement des Bodens, das zumindest eine Stützelement ebenfalls verschwenkbar in dem Boden der Spülgutaufnahme anlenken.

[0017] Ein zylindrisches Stangenelement kann dabei beispielsweise ein gerades Drahtelement im Boden einer als Gitterkorb ausgeführten Spülgutaufnahme sein.

[0018] Die Schwenkachse des zumindest einen Stützelements entspricht der Drehachse des Gelenks, das heißt der Rotationssymmetrieachse der Ausnehmung in dem zumindest einen Stützelement.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das zumindest eine Stützelement einen Hebelfortsatz auf, welcher dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Stützelement bei Zuführung des flächigen Spülguts durch dessen Gewicht von der Ruhestellung in die Stützstellung zu verschwenken.

[0020] Vorzugsweise ist der Hebelfortsatz so ausgeführt, dass er bei Zuführung des flächigen Spülguts dessen Gewichtskraft aufnimmt. Beispielsweise kann er sich dabei vertikal nach unten bewegen. Dabei führt er zur Ausbildung eines Drehmoments um die Schwenkachse des zumindest einen Stützelements, welches das zumindest eine Stützelement aufrichtet.

[0021] Ferner ist der Hebelfortsatz bezüglich der Schwenkachse bevorzugt auf jener Seite des zumindest einen Stützelements vorgesehen, die dem Schwerpunkt des zumindest einen Stützelements gegenüber liegt.

[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spülgutaufnahme durch eine Rückstellfeder zum Rückstellen des zumindest einen Stützelements aus der Stützstellung in die Ruhestellung bei Entnahme des flächigen Spülguts gekennzeichnet.

[0023] Dadurch kann die Schwenkachse des zumindest einen Stützelements nahe an oder in dessen Schwerpunkt vorgesehen sein.

[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zumindest eine Stützelement dazu eingerichtet, sich bei Entnahme des flächigen Spülguts aufgrund eines Eigengewichts des Stützelements aus der Stützstellung in die Ruhestellung zurückzubewegen.

[0025] Vorzugsweise ist dabei die Schwenkachse des zumindest einen Stützelements so außerhalb seines Schwerpunkts angeordnet, dass sich das zumindest eine Stützelement bei Entnahme des flächigen Spülguts im Kräfteungleichgewicht befindet und bestrebt ist, der Gewichtskraft folgend seine Ruhestellung einzunehmen.

[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das zumindest eine Stützelement einen Anschlag auf, welcher dazu eingerichtet ist, die Ruhestellung des zumindest einen Stützelements festzulegen.

[0027] Bevorzugt ist der Anschlag als Vorsprung an dem zumindest einen Stützelement ausgebildet, der in der Ruhestellung an einem Stangenelement des Bodens der Spülgutaufnahme anliegt und das Verschwenken des zumindest einen Stützelements über dessen Ruhestellung hinaus unterbindet.

[0028] Alternativ kann das zumindest eine Stützelement auch selbst an einem Stangenelement des Bodens der Spülgutaufnahme zu liegen kommen und dadurch einen Anschlag bilden.

[0029] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spülgutaufnahme durch zumindest ein Abstützelement zum Abstützen eines bodennahen Rands des flächigen Spülguts gekennzeichnet.

[0030] Durch das zumindest eine Abstützelement ist der bodennahe Rand des flächigen Spülguts und damit auch das flächige Spülgut insgesamt gegen ein Abrutschen insbesondere in horizontaler Richtung auf dem Boden der Spülgutaufnahme gesichert.

[0031] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zumindest eine Abstützelement ein Element des Bodens.

[0032] Vorzugsweise bildet dabei ein bereits konstruktiv vorgesehenes Stangenelement des Bodens der Spülgutaufnahme, beispielsweise ein mit Kunststoff umhüllter Draht, das zumindest eine Abstützelement.

[0033] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zumindest eine Abstützelement ein Hakenfortsatz des zumindest einen Stützelements, welcher dazu eingerichtet ist, in der Stützstellung den auf dem Boden aufliegenden Rand des flächigen Spülguts zu umgreifen.

[0034] Bevorzugt ist hierbei der Hebelfortsatz des zumindest einen Stützelements so hakenförmig fortgeführt, dass er den auf dem Boden beziehungsweise auf dem Hebelfortsatz aufliegenden Rand des flächigen Spülguts umgreift.

[0035] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das flächige Spülgut ein Teller.

[0036] Ein Teller ist ein meist rundes und flächiges, das heißt flaches, Spülgut.

[0037] Ein Rand des Tellers kann aufgrund seiner Krümmung im Boden der Spülgutaufnahme vertikal tiefer liegen als die Auflagepunkte des Tellers auf dem Boden oder den Hebelfortsätzen.

[0038] Vorzugsweise ist daher der Hebelfortsatz des zumindest einen Stützelements so vorgesehen, dass er bei Zuführung des Tellers aufgrund dieses Lageunterschieds betätigt wird. Beispielsweise kann der Hebelfortsatz des zumindest einen Stützelements dadurch in oder unter den Boden der Spülgutaufnahme verschwenkbar sein.

[0039] Ferner kann dadurch das zumindest eine Abstützelement, sofern es ein Element des Bodens ist, bevorzugt als gerades, mit dem Boden der Spülgutaufnahme flächenbündiges Stangenelement ausgebildet sein.

[0040] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Spülgutaufnahme zumindest ein zusätzliches Stützelement, wobei die zumindest zwei Stützelemente dazu eingerichtet sind, bei Zuführung des Tellers dessen Vertiefung zwischenliegend oder aufliegend aufzunehmen.

[0041] Das Stützelement und das unmittelbar benachbarte und zusätzliche Stützelement können mittels ihres jeweiligen Hebelfortsatzes bei Ausbildung eines Verbindungsstegs miteinander verbunden sein. Der Verbindungssteg kann, wenn das das Stützelement und das unmittelbar benachbarte und zusätzliche Stützelement im Ruhestand sind, also um ihrer Schwenkachse abgeklappt sind, zumindest oberseitig mit einer konturierten Oberfläche, welche in Form und/oder Größe variabel sein kann, versehen sein. So kann die konturierte Oberfläche beispielsweise von Zähnchen gebildet sein, wobei die Form der Zähnchen wiederum wellenförmig, dreieckig oder halbrund ausgeprägt sein kann. Die Zähnchen können eine jeweilige Höhe von 0,5 bis 2 mm, vorzugsweise von 0,8 bis 1,5 mm, insbesondere von 1 mm, und einen jeweiligen Abstand von 1 bis 3 mm, vorzugsweise von 1,2 bis 2 mm, insbesondere von 1,5 mm, aufweisen. Die Zähnchen nehmen Gläser und andere aufstehende Geschirrteile im Ruhezustand, das heißt im abgeklappten Zustand der Stützelemente, sicher auf und geben diesen einen besseren Halt. Sie werden durch die Vertiefungen zwischen den Zähnchen festgehalten und gegen Wegrutschen gesichert.

[0042] Ein zusätzliches Stützelement je Teller kann die Lagestabilität des jeweiligen Tellers in der Spülgutaufnahme erhöhen.

[0043] Bevorzugt sind dabei die zumindest zwei Stützelemente symmetrisch zur vertikalen Mittelachse eines in der Spülgutaufnahme aufgenommenen Tellers im Boden der Spülgutaufnahme vorgesehen.

[0044] Sowohl ein gegenläufiges als auch ein gleichläufiges Verschwenken der zumindest zwei Stützelemente beim Zuführen des jeweiligen Tellers ist denkbar, wobei das gegenläufige Verschwenken aufgrund einer Tellersymmetrie bevorzugt ist. Je nach Ausführung des Tellers liegen beim gegenläufigen Verschwenken die zumindest zwei Stützelemente entweder am Rand des Tellers oder an dessen Vertiefung an.

[0045] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das zumindest eine Stützelement flächig oder stangenförmig ausgebildet.

[0046] Beispielsweise kann ein flächiges Stützelement durch Spritzgießen ausgebildet werden, wobei gegebenenfalls ein zur Verstärkung dienendes Einlegeteil umspritzt werden kann. Alternativ sind stangenförmige Stützelemente denkbar, die im Aufbau den Stangenelementen des Bodens der Spülgutaufnahme entsprechen.

[0047] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Stützelement in Kunststoff und/oder Metall ausgebildet.

[0048] Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.

[0049] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

[0050] Es zeigen

Fig. 1

eine Perspektivansicht einer Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine;

Fig. 2

eine perspektivische Detailansicht einer Ausführungsform einer Spülgutaufnahme mit gegenläufig angeordneten Stützelementen in verschiedenen Stellungen;

Fig. 3

eine Detailansicht der Ausführungsform aus Fig. 2 mit einem aufgeschnappten Stützelement in Stützstellung;

Fig. 4

die perspektivische Detailansicht aus Fig. 2 mit einem Teller in Vorderansicht;

Fig. 5

die perspektivische Detailansicht aus Fig. 2 mit dem Teller in Rückansicht;

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme mit mehreren Stützelementen in Ruhestellung;

Fig. 7

die perspektivische Detailansicht der Ausführungsform aus Fig. 6 mit Stützelementen in verschiedenen Stellungen;

Fig. 8

die Perspektivansicht eines Stützelements der Ausführungsform aus Fig. 6 in Explosionsdarstellung;

Fig. 9

eine Seitenansicht der Ausführungsform aus Fig. 6 mit Stützelementen in verschiedenen Stellungen und dem Teller;

Fig. 10

eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Stützelements und eines unmittelbar benachbarten und zusätzlichen Stützelements einer Spülgutaufnahme;

Fig. 11

eine weitere perspektivische Ansicht der beiden Stützelemente aus Fig. 10;

Fig. 12

eine Frontansicht der beiden Stützelemente aus Fig. 10;

Fig. 13

eine Seitenansicht der beiden Stützelemente aus Fig. 10;

Fig. 14a

eine Frontansicht einer ersten Ausführungsform eines Verbindungsstegs zwischen einem Stützelement und einem unmittelbar benachbarten und zusätzlichen Stützelement einer Spülgutaufnahme;

Fig. 14b

eine Frontansicht einer zweiten Ausführungsform eines Verbindungsstegs zwischen einem Stützelement und einem unmittelbar benachbarten und zusätzlichen Stützelement einer Spülgutaufnahme;

Fig. 14c

eine Frontansicht einer dritten Ausführungsform eines Verbindungsstegs zwischen einem Stützelement und einem unmittelbar benachbarten und zusätzlichen Stützelement einer Spülgutaufnahme;

Fig. 15

eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme;

Fig. 16

eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme mit abgestelltem Weinglas in Ruhestellung; und

Fig. 17

eine Seitenansicht der weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme mit abgestelltem Weinglas in Ruhestellung aus Fig. 16.

[0051] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

[0052] Die Fig. 1 zeigt eine Perspektivansicht einer Geschirrspülmaschine 1, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine. Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 auf, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Insbesondere kann der Spülbehälter 2 aus einem Stahlblech gefertigt sein. Alternativ kann der Spülbehälter 2 zumindest abschnittsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 bilden eine Spülkammer 4 zum Spülen von Spülgut. Der Spülbehälter 2 ist im Inneren eines Gehäuses der Geschirrspülmaschine 1 angeordnet. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehenen Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden.

[0053] Der Spülbehälter 2 weist eine Behälterwandung 6 mit einem Boden 7, einer dem Boden 7 gegenüberliegend angeordneten Decke 8, einer der Tür 3 gegenüberliegend angeordneten Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordneten Seitenwänden 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

[0054] Die Geschirrspülmaschine 1 weist weiterhin zumindest eine Spülgutaufnahme 12 auf. Insbesondere können mehrere Spülgutaufnahmen 12 vorgesehen sein, wobei jeweils eine der mehreren Spülgutaufnahmen 12 ein Unterkorb, ein Oberkorb oder eine Besteckschublade der Geschirrspülmaschine 1 ist. Die mehreren Spülgutaufnahmen 12 sind vorzugsweise übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 in einer Einschubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar.

[0055] Die Fig. 2 zeigt eine perspektivische Detailansicht einer Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 12 mit gegenläufig angeordneten Stützelementen 13 in verschiedenen Stellungen.

[0056] In dieser Figur ist ein Ausschnitt aus dem Boden 14 der Spülgutaufnahme 12 gezeigt, der aus mehreren parallel beziehungsweise senkrecht zueinander angeordneten Stangenelementen 15, 16 gebildet ist.

[0057] Mehrere Paare von gegenläufig angeordneten Stützelementen 13 sind in verschiedenen Stellungen dargestellt. Jedes dieser Paare ist dazu eingerichtet, bei Zuführung eines flächigen Spülguts 17, insbesondere eines Tellers 18, dessen Vertiefung 19 zwischenliegend oder aufliegend aufzunehmen, wie aus der Fig. 5 ersichtlich ist.

[0058] Die beiden äußeren Paare gegenläufiger Stützelemente 13 befinden sich in einer Ruhestellung in einer Ebene des Bodens 14, das mittlere Paar befindet sich dagegen in einer aus der Ebene des Bodens 14 aufragenden Stützstellung.

[0059] Die Fig. 3 zeigt eine Detailansicht der Ausführungsform aus der Fig. 2 mit einem aufgeschnappten Stützelement 13 in Stützstellung.

[0060] Ein Stangenelement 15 des Bodens 14 ist in einer U-förmigen Vertiefung eines Stangenelements 16, welches in der Ebene des Bodens 14 zum Stangenelement 15 senkrecht steht, fixiert.

[0061] Ferner ist ein Stützelement 13 dargestellt, welches einen Grundkörper 20 in Form einer beispielsweise rechteckigen Platte aufweist. Der Grundkörper 20 kann beispielsweise aus Kunststoff bestehen und ist an seinem einen Ende einstückig mit einem Hebelfortsatz 21 ausgebildet.

[0062] Der Hebelfortsatz 21 ist dazu eingerichtet, das Stützelement 13 bei Zuführung eines flächigen Spülguts 17 durch dessen Gewicht um eine Schwenkachse S des Stützelements 13 von einer Ruhestellung in eine Stützstellung zu verschwenken.

[0063] Die Schwenkachse S des Stützelements 13 ist dabei mit der Längsachse desjenigen Stangenelements 15 identisch, auf welches das Stützelement 13 mit einer dafür vorgesehenen Ausnehmung 22 aufgeschnappt ist.

[0064] Das Stützelement 13 ist zudem dazu eingerichtet, sich bei Entnahme des flächigen Spülguts 17 aufgrund eines Eigengewichts aus der Stützstellung in die Ruhestellung zurück zu bewegen.

[0065] Die Ruhestellung des Stützelements 13 wird dabei durch einen am Hebelfortsatz 21 ausgebildeten Anschlag 23 festgelegt, welcher in der Ruhestellung an dem Stangenelement 16 anliegt.

[0066] Die Fig. 4 zeigt die perspektivische Detailansicht aus der Fig. 3 mit einem Teller 18 in Vorderansicht.

[0067] Im Unterschied zu der Fig. 3 ist in der Fig. 4 der Spülgutaufnahme 12, deren Boden 14 ausschnittsweise dargestellt ist, der Teller 18 zugeführt. Die beiden Stützelemente 13 des mittleren Paars gegenläufiger Stützelemente 13 sind aufgrund des Gewichts des Tellers 18, welches auf den Hebelfortsätzen 21 des mittleren Paars lastet, gegenläufig in ihre Stützstellung verschwenkt.

[0068] Wie die Fig. 4 deutlich macht, dient ein Abschnitt eines jeweiligen Stangenelements 16 des Bodens 14 als ein Abstützelement 24 zum Abstützen eines bodennahen Rands des Tellers 18. Durch das Abstützelement 24 kann der Teller 18 nicht auf dem Boden 14 der Spülgutaufnahme 12 abrutschen, insbesondere nicht in horizontaler Richtung.

[0069] Die Fig. 5 zeigt die perspektivische Detailansicht aus der Fig. 4 mit dem Teller 18 in Rückansicht.

[0070] Aus der Fig. 5 ist erkennbar, dass der Teller 18 durch die gegenläufig aufgerichteten Stützelemente 13 nicht aus seiner vertikalen Stellung auf den ausschnittsweise gezeigten Boden 14 der Spülgutaufnahme 12 wegkippen kann, da sie dessen Vertiefung 19 je nach Tellergeometrie zwischenliegend oder aufliegend aufnehmen. Vorliegend liegen die Stützelemente 13 gegen die Vertiefung 19 auf.

[0071] Die Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 12 mit mehreren Stützelementen 13 in Ruhestellung.

[0072] Die Spülgutaufnahme 12 ist als Unterkorb ausgeführt, deren Boden 14 aus Stangenelementen 15, 16 besteht und eine Vielzahl von Stützelementen 13 paarweise so aufgereiht vorsieht, dass sich Stützelemente 13 paarweise gegenüberliegen und bei Zuführung eines Tellers 18 gegenläufig in die Stützstellung verschwenken. Somit lässt sich eine Vielzahl von Tellern 18 in einer Reihe hintereinander in der Spülgutaufnahme 12 anordnen.

[0073] Die Fig. 7 zeigt die perspektivische Detailansicht der Ausführungsform aus der Fig. 6 mit Stützelementen 13 in verschiedenen Stellungen.

[0074] Zwei parallel verlaufende Stangenelemente 15 bilden dabei jenen Ausschnitt des Bodens 14 der Spülgutaufnahme 12, an welchem die Stützelemente 13 jeweils über einen Stummel eines Stangenelements 16 und ein an einem Ende desselben angeordnetes Zapfen-Buchse-Gelenk 25 verschwenkbar in dem Boden 14 angelenkt sind.

[0075] In der dargestellten Ausführungsform weisen die Stützelemente 13 einen insbesondere aus Draht ausgebildeten Grundkörper 20 mit doppelt abgewinkelter Gestalt auf, an den sich ein Hakenfortsatz 26 anschließt. Der Hakenfortsatz 26 ist dazu eingerichtet, in der Stützstellung den auf dem Boden 14 aufliegenden Rand des Tellers 18 zu umgreifen und dient demzufolge als Abstützelement 24.

[0076] Die Fig. 8 zeigt die Perspektivansicht eines Stützelements 13 der Ausführungsform aus der Fig. 6 in Explosionsdarstellung.

[0077] Die rechte Seite der Fig. 8 stellt das doppelt abgewinkelte Stützelement 13 mit seinem als Abstützelement 24 dienenden Hakenfortsatz 26 dar. Die Aufreihung entlang der Schwenkachse S deutet an, dass das Stützelement 13 über ein zweiteiliges Zapfen-Buchse-Gelenk 25 an dem Stummel eines Stangenelements 16 des Bodens 14 verschwenkbar anlenkt ist. Ein an der Buchse des Gelenks 25 vorgesehener Anschlag 23 legt die Ruhestellung des Stützelements 13 fest. Innenliegend kann das Gelenk 25 eine beispielsweise als Torsionsfeder ausgeführte Rückstellfeder 27 umfassen, welche das Rückstellen des Stützelements 13 in die Ruhestellung unterstützt.

[0078] Die Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform aus der Fig. 6 mit einem Stützelement 13 in verschiedenen Stellungen und dem Teller 18. In der links dargestellten Ruhestellung ist das Stützelement 13 flächenbündig mit dem Boden 14, während es in der rechts gezeigten Stützstellung aus dem Boden 14 aufragt.

[0079] Die Fig. 10 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Stützelements 13 und eines unmittelbar benachbarten und zusätzlichen Stützelements 28 einer Spülgutaufnahme 12.

[0080] Das Stützelement 13 und das unmittelbar benachbarte und zusätzliche Stützelement 28 der Spülgutaufnahme 12 sind mittels ihres jeweiligen Hebelfortsatzes 21, 29 bei Ausbildung eines Verbindungsstegs 30 miteinander verbunden. Der Verbindungssteg 30 ist, wenn das das Stützelement 13 und das unmittelbar benachbarte und zusätzliche Stützelement 28 im Ruhestand sind, also um ihre lediglich angedeutete Schwenkachse S abgeklappt sind, zumindest oberseitig mit einer konturierten Oberfläche 31, welche in Form und/oder Größe variabel sein kann, versehen.

[0081] Die Fig. 11 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der beiden Stützelemente 13, 28 der Spülgutaufnahme 12 aus der Fig. 10.

[0082] Es ist deutlich die konturierte Oberfläche 31, welche in Form und/oder Größe variabel sein kann, an dem Verbindungssteg 30 zwischen den Hebelfortsätzen 21, 29 der beiden Stützelemente 13, 28 erkennbar.

[0083] Die Fig. 12 zeigt eine Frontansicht der beiden Stützelemente 13, 28 der Spülgutaufnahme 12 aus der Fig. 10.

[0084] Auch in dieser Frontansicht der beiden Stützelemente 13, 28 ist die konturierte Oberfläche 31, welche in Form und/oder Größe variabel sein kann, an dem Verbindungssteg 30 zwischen den Hebelfortsätzen 21, 29 der beiden Stützelemente 13, 28 erkennbar.

[0085] Die Fig. 13 zeigt letztlich eine Seitenansicht der beiden Stützelemente 13, 28 der Spülgutaufnahme 12 aus der Fig. 10, wobei das zusätzliche Stützelement 28 durch das Stützelement 13 verdeckt ist.

[0086] Es ist wiederum die konturierte Oberfläche 31, welche in Form und/oder Größe variabel sein kann, an dem Verbindungssteg 30 zwischen den Hebelfortsätzen 21, 29 der beiden Stützelemente 13, 28 erkennbar.

[0087] Die Fig. 14a zeigt eine Frontansicht einer ersten Ausführungsform eines Verbindungsstegs 30 zwischen einem Stützelement 13 und einem unmittelbar benachbarten und zusätzlichen Stützelement 28 einer Spülgutaufnahme 12.

[0088] Der Verbindungssteg 30 ist, wenn das Stützelement 13 und das unmittelbar benachbarte und zusätzliche Stützelement 28 im Ruhestand sind, also um ihre nicht dargestellte Schwenkachse abgeklappt sind, zumindest oberseitig mit einer konturierten Oberfläche 31, welche in Form und/oder Größe variabel sein kann, versehen. Die konturierte Oberfläche 31 ist von Zähnchen 32 gebildet, welche dreieckig ausgeprägt sind und welche eine jeweilige Höhe 32.H von 0,5 bis 2 mm, vorzugsweise von 0,8 bis 1,5 mm, insbesondere von 1 mm, und einen jeweiligen Abstand 32.A von 1 bis 3 mm, vorzugsweise von 1,2 bis 2 mm, insbesondere von 1,5 mm, aufweisen.

[0089] Die Fig. 14b zeigt eine Frontansicht einer zweiten Ausführungsform eines Verbindungsstegs 30 zwischen einem Stützelement 13 und einem unmittelbar benachbarten und zusätzlichen Stützelement 28 einer Spülgutaufnahme 12.

[0090] Der Verbindungssteg 30 ist, wenn das Stützelement 13 und das unmittelbar benachbarte und zusätzliche Stützelement 28 im Ruhestand sind, also um ihre nicht dargestellte Schwenkachse abgeklappt sind, zumindest oberseitig mit einer konturierten Oberfläche 31, welche in Form und/oder Größe variabel sein kann, versehen. Die konturierte Oberfläche 31 ist, wie bei der ersten Ausführungsform der Fig. 14a, von Zähnchen 32 gebildet, welche halbrund ausgeprägt sind und welche eine jeweilige Höhe 32.H von 0,5 bis 2 mm, vorzugsweise von 0,8 bis 1,5 mm, insbesondere von 1 mm, und einen jeweiligen Abstand 32.A von 1 bis 3 mm, vorzugsweise von 1,2 bis 2 mm, insbesondere von 1,5 mm, aufweisen.

[0091] Die Fig. 14c zeigt eine Frontansicht einer dritten Ausführungsform eines Verbindungsstegs zwischen einem Stützelement 13 und einem unmittelbar benachbarten und zusätzlichen Stützelement 28 einer Spülgutaufnahme 12.

[0092] Der Verbindungssteg 30 ist, wenn das Stützelement 13 und das unmittelbar benachbarte und zusätzliche Stützelement 28 im Ruhestand sind, also um ihre nicht dargestellte Schwenkachse abgeklappt sind, zumindest oberseitig mit einer konturierten Oberfläche 31, welche in Form und/oder Größe variabel sein kann, versehen. Die konturierte Oberfläche 31 ist, wie bei den beiden ersten Ausführungsformen der Fig. 14a und Fig. 14b, von Zähnchen 32 gebildet, welche wellenförmig ausgeprägt sind und welche eine jeweilige Höhe 32.H von 0,5 bis 2 mm, vorzugsweise von 0,8 bis 1,5 mm, insbesondere von 1 mm, und einen jeweiligen Abstand 32.A von 1 bis 3 mm, vorzugsweise von 1,2 bis 2 mm, insbesondere von 1,5 mm, aufweisen.

[0093] Die Fig. 15 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 12.

[0094] Die Spülgutaufnahme 12 ist als ein vorzugsweise entnehmbarer Einsatz 33 für einen Unterkorb ausgeführt, deren Boden 34 eine Vielzahl von einzelnen Stützelementen 13 und jeweils unmittelbar benachbarten und zusätzlichen Stützelementen 28 vorsieht. Die jeweilig verbundenen Stützelemente 13, 28 sind paarweise so aufgereiht, dass sich entsprechende Stützelemente 13, 28 paarweise gegenüber liegen und bei Zuführung eines Tellers oder ähnlichem Spülgut gegenläufig in die Stützstellung verschwenken. Somit lässt sich eine Vielzahl von Tellern oder ähnlichem Spülgut in einer Reihe hintereinander in der Spülgutaufnahme 12 anordnen.

[0095] Die Fig. 16 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 12 mit abgestelltem Weinglas 35 in Ruhestellung.

[0096] Die Spülgutaufnahme umfasst Stützelemente 13 und unmittelbar benachbarte und zusätzliche Stützelemente 28, welche mittels ihres jeweiligen Hebelfortsatzes 21, 29 bei Ausbildung eines Verbindungsstegs 30 miteinander verbunden. Der Verbindungssteg 30 ist, wenn das das Stützelement 13 und das unmittelbar benachbarte und zusätzliche Stützelement 28 im Ruhestand sind, also um ihre lediglich angedeutete Schwenkachse S abgeklappt sind, zumindest oberseitig mit einer konturierten Oberfläche 31, welche in Form und/oder Größe variabel sein kann, versehen. Die konturierte Oberfläche 31 ist von Zähnchen 32 gebildet, welche das Weinglas 35 im Ruhezustand, das heißt im abgeklappten Zustand der Stützelemente 13, 28, sicher auf und geben diesem einen besseren Halt. Es wird durch die Vertiefungen zwischen den Zähnchen 32 festgehalten und gegen Wegrutschen gesichert.

[0097] Die Fig. 17 zeigt eine Seitenansicht der weiteren Ausführungsform einer Spülgutaufnahme 12 mit abgestelltem Weinglas in Ruhestellung aus der Fig. 16.

[0098] Die konturierte und von Zähnchen 32 gebildete Oberfläche 31 ist nimmt das Weinglas 35 im Ruhezustand, das heißt im abgeklappten Zustand der Stützelemente 13, 28, sicher auf und geben diesem einen besseren Halt. Es wird durch die Vertiefungen zwischen den Zähnchen 32 festgehalten und gegen Wegrutschen gesichert.

[0099] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Bezugszeichenliste

[0100] 

1

Geschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

Tür

4

Spülkammer

5

Schwenkachse

6

Behälterwandung

7

Boden

8

Decke

9

Rückwand

10

Seitenwand

11

Seitenwand

12

Spülgutaufnahme

13

Stützelement

14

Boden

15

Stangenelement

16

Stangenelement

17

Flächiges Spülgut

18

Teller

19

Vertiefung

20

Grundkörper

21

Hebelfortsatz

22

Ausnehmung

23

Anschlag

24

Abstützelement

25

Zapfen-Buchse-Gelenk

26

Hakenfortsatz

27

Rückstellfeder

28

Stützelement

29

Hebelfortsatz

30

Verbindungssteg

31

Konturierte Oberfläche

32

Zähnchen

32.A

Abstand

32.H

Höhe

33

Einsatz

34

Boden

35

Weinglas

A

Auszugsrichtung (Pfeil)

E

Einschubrichtung (Pfeil)

S

Schwenkachse

Ansprüche

1. Spülgutaufnahme (12) für ein flächiges Spülgut (17) in einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Boden (14) und zumindest einem Stützelement (13) zum Stützen des flächigen Spülguts (17), wobei das zumindest eine Stützelement (13) dazu eingerichtet ist, zwischen einer in einer Ebene des Bodens (14) angeordneten Ruhestellung und einer aus der Ebene des Bodens (14) aufragenden Stützstellung verschwenkt zu werden, und dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Stützelement (13) durch ein Gewicht des flächigen Spülguts (17) von der Ruhestellung in die Stützstellung verschwenkbar ist.

2. Spülgutaufnahme (12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Stützelement (13) in dem Boden (14) verschwenkbar angelenkt ist.

3. Spülgutaufnahme (12) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Stützelement (13) durch ein Zapfen-Buchse-Gelenk (25) in dem Boden (14) verschwenkbar angelenkt ist.

4. Spülgutaufnahme (12) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das zumindest eine Stützelement (13) eine Ausnehmung (22) aufweist, welche zum verschwenkbaren Anlenken des zumindest einen Stützelements (13) auf ein zylindrisches Stangenelement (15, 16) des Bodens (14) aufschnappbar ist.

5. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zumindest eine Stützelement (13) einen Hebelfortsatz (21) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Stützelement (13) bei Zuführung des flächigen Spülguts (17) durch dessen Gewicht von der Ruhestellung in die Stützstellung zu verschwenken.

6. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch eine Rückstellfeder (27) zum Rückstellen des zumindest einen Stützelements (13) aus der Stützstellung in die Ruhestellung bei Entnahme des flächigen Spülguts (17).

7. Spülgutaufnahme (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das zumindest eine Stützelement (13) dazu eingerichtet ist, sich bei Entnahme des flächigen Spülguts (17) aufgrund eines Gewichts des Stützelements (13) aus der Stützstellung in die Ruhestellung rückzustellen.

8. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zumindest eine Stützelement (13) einen Anschlag (23) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, die Ruhestellung des zumindest einen Stützelements (13) festzulegen.

9. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch zumindest ein Abstützelement (24) zum Abstützen eines bodennahen Rands des flächigen Spülguts (17).

10. Spülgutaufnahme (12) nach Anspruch 9, wobei das zumindest eine Abstützelement (24) ein Element des Bodens (14) ist.

11. Spülgutaufnahme (12) nach Anspruch 9, wobei das zumindest eine Abstützelement (24) ein Hakenfortsatz (26) des zumindest einen Stützelements (13) ist, welcher dazu eingerichtet ist, in der Stützstellung den auf dem Boden (14) aufliegenden Rand des flächigen Spülguts (17) zu umgreifen.

12. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das flächige Spülgut (17) ein Teller (18) ist.

13. Spülgutaufnahme (12) nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch zumindest ein zusätzliches Stützelement (13), wobei die zumindest zwei Stützelemente (13) dazu eingerichtet sind, bei Zuführung des Tellers (18) eine Vertiefung (19) desselben zwischenliegend oder aufliegend aufzunehmen.

14. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zumindest eine Stützelement (13) flächig oder stangenförmig ausgebildet ist.

15. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zumindest eine Stützelement (13) in Kunststoff und/oder Metall ausgebildet ist.

Claims

1. Washing item receptacle (12) for a flat washing item (17) in a dishwasher (1), in particular in a domestic dishwasher, having a base (14) and at least one support element (13) for supporting the flat washing item (17), wherein the at least one support element (13) is configured to be pivoted between a rest position arranged in a plane of the base (14) and a support position which projects from the plane of the base (14), and characterised in that the at least one support element (13) can be pivoted from the rest position into the support position by a weight of the flat washing item (17).

2. Washing item receptacle (12) according to claim 1, characterised in that the at least one support element (13) is pivotably hinged in the base (14).

3. Washing item receptacle (12) according to claim 2, characterised in that the at least one support element (13) is pivotably hinged in the base (14) by a pin-bush joint (25).

4. Washing item receptacle (12) according to claim 1 or 2, wherein the at least one support element (13) has a recess (22), which can be snapped open in order to pivotably hinge the at least one support element (13) on a cylindrical rod element (15, 16) of the base (14).

5. Washing item receptacle (12) according to one of the preceding claims, wherein the at least one support element (13) has a lever extension (21), which is configured to pivot the at least one support element (13) from the rest position into the support position on account of its weight when the flat washing item (17) is introduced.

6. Washing item receptacle (12) according to one of the preceding claims, characterised by a return spring (27) for returning the at least one support element (13) from the support position into the rest position when the flat washing item (17) is removed.

7. Washing item receptacle (12) according to one of claims 1 to 5, wherein the at least one support element (13) is configured to return from the support position into the rest position when the flat washing item (17) is removed, on account of a weight of the support element (13).

8. Washing item receptacle (12) according to one of the preceding claims, wherein the at least one support element (13) has a stop (23), which is configured to fix the rest position of the at least one support element (13).

9. Washing item receptacle (12) according to one of the preceding claims, characterised by at least one bracing element (24) for bracing an edge, close to the base, of the flat washing item (17).

10. Washing item receptacle (12) according to claim 9, wherein the at least one bracing element (24) is an element of the base (14).

11. Washing item receptacle (12) according to claim 9, wherein the at least one bracing element (24) is a hook extension (26) of the at least one support element (13), which is configured to grip the edge of the flat washing item (17) which rests on the base (14) in the support position.

12. Washing item receptacle (12) according to one of the preceding claims, wherein the flat washing item (17) is a plate (18).

13. Washing item receptacle (12) according to claim 12, characterised by at least one additional support element (13), wherein when the plate (18) is introduced the at least two support elements (13) are configured to receive a depression (19) of the plate therebetween or thereupon.

14. Washing item receptacle (12) according to one of the preceding claims, wherein the at least one support element (13) is embodied to be flat or rod-shaped.

15. Washing item receptacle (12) according to one of the preceding claims, wherein the at least one support element (13) is embodied in plastic and/or metal.

Revendications

1. Panier (12) pour produits à laver pour un produit plat (17) à laver dans un lave-vaisselle (1), notamment un lave-vaisselle à usage ménager, comprenant un fond (14) et au moins un élément de support (13) destiné à soutenir le produit plat (17) à laver, l'au moins un élément de support (13) étant conçu pour être pivoté entre une position de repos disposée dans un plan du fond (14) et une position de support faisant saillie du plan du fond (14), et caractérisé en ce que l'au moins un élément de support (13) est pivotant de la position de repos en la position de support au moyen d'un poids du produit plat (17) à laver.

2. Panier (12) pour produits à laver selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins un élément de support (13) est articulé de manière pivotante dans le fond (14).

3. Panier (12) pour produits à laver selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'au moins un élément de support (13) est articulé de manière pivotante dans le fond (14) au moyen d'une articulation à tourillon et coussinet (25).

4. Panier (12) pour produits à laver selon la revendication 1 ou 2, l'au moins un élément de support (13) présentant un évidement (22), lequel, pour l'articulation pivotante de l'au moins un élément de support (13), est encliquetable sur un élément de tige (15, 16) cylindrique du fond (14).

5. Panier (12) pour produits à laver selon l'une quelconque des revendications précédentes, l'au moins un élément de support (13) présentant un prolongement de levier (21) qui est conçu, lors de l'introduction du produit plat (17) à laver, pour pivoter l'au moins un élément de support (13) de la position de repos en la position de support en raison du poids du produit à laver.

6. Panier (12) pour produits à laver selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un ressort de rappel (27) pour le rappel de l'au moins un élément de support (13) de la position de repos en la position de repos lors du retrait du produit plat (17) à laver.

7. Panier (12) pour produits à laver selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, l'au moins un élément de support (13) étant conçu, lors du retrait du produit plat (17) à laver, pour revenir de la position de support en la position de repos en raison d'un poids de l'élément de support (13).

8. Panier (12) pour produits à laver selon l'une quelconque des revendications précédentes, l'au moins un élément de support (13) présentant une butée (23) qui est conçue pour fixer la position de repos de l'au moins un élément de support (13).

9. Panier (12) pour produits à laver selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par au moins un élément de soutien (24) destiné à soutenir un bord, proche du fond, du produit plat (17) à laver.

10. Panier (12) pour produits à laver selon la revendication 9, l'au moins un élément de soutien (24) étant un élément du fond (14).

11. Panier (12) pour produits à laver selon la revendication 9, l'au moins un élément de soutien (24) étant un prolongement en crochet (26) de l'au moins un élément de support (13), lequel est conçu, dans la position de support, pour entourer le bord, reposant sur le fond (14), du produit plat (17) à laver.

12. Panier (12) pour produits à laver selon l'une quelconque des revendications précédentes, le produit plat (17) à laver étant une assiette (18).

13. Panier (12) pour produits à laver selon la revendication 12, caractérisé par au moins un élément de support (13) supplémentaire, les au moins deux éléments de support (13) étant conçus, lors de l'introduction de l'assiette (18), pour réceptionner un approfondissement (19) de cette dernière de manière intermédiaire ou en appui.

14. Panier (12) pour produits à laver selon l'une quelconque des revendications précédentes, l'au moins un élément de support (13) étant réalisé de manière plane ou en forme de tige.

15. Panier (12) pour produits à laver selon l'une quelconque des revendications précédentes, l'au moins un élément de support (13) étant réalisé en matière plastique et/ou en métal.

Zeichnung