TRANSPORTBAUGRUPPE FÜR EIN BETT

Abstract

 Eine Transportbaugruppe (1) für ein Bett umfassend ein kopfseitiges Haupt (10) und ein fußseitiges Haupt (20), die in einer Transportstellung parallel zueinander ausgerichtet sind, ferner umfassend zumindest ein Matratzenträgerteil (30, 40), das mit seiner Matratzenauflagefläche parallel zu den Häuptern (10, 20) ausgerichtet ist. Dabei sind beide Häupter (10, 20) ausgehend von der Transportstellung über eine Lagerstelle relativ zueinander schwenkbar und/oder unmittelbar gegeneinander verschiebbar gelagert.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Transportbaugruppe und auf ein Bett, welches aus einer Transportbaugruppe aufgebaut ist.

[0002] Die hier betrachteten Kranken- und Pflegebetten umfassen bevorzugt eine Mehrzahl von elektrischen Antrieben, um das Bett an die Wünsche des Patienten und/oder eine gewünschte Pflegeaufgabe anzupassen, wie später noch im Detail erläutert wird. Derartige Betten werden u.a. im privaten Umfeld eingesetzt, was bedeutet, dass sie einfach zu dem Einsatzort gebracht werden und dort einfach aufbaubar sein müssen. Für den Transport ist es vorteilhaft, wenn dabei (nämlich in der Transportstellung) der Platzbedarf möglichst gering ist. Die gleiche Anforderung gilt auch für den Einsatz in Alters- oder Pflegeheimen, wie auch in Krankenhäusern. In letzteren Einsatzgebieten kommt hinzu, dass Betten in Reserve vorgehalten werden, so dass für diese Reserve ein möglichst geringer Stellplatzbedarf gewünscht wird.

[0003] Aus diesem Grund gibt es Betten, die einfach zerlegbar und in eine Transportbaugruppe umbaubar sind, bei der die Matratzenträger senkrecht angeordnet sind und die Häupter möglichst dicht nebeneinander stehen. Die Rollen des Betts kommen in dieser Transportbaugruppe, genauso wie bei dem aufgebauten Bett, zum Einsatz, so dass diese bekannten Transportbaugruppen einfach schiebbar sind. Wie bei der Erläuterung des Standes der Technik erklärt, kommen derzeit Bauteile, nämlich z.B. Transportspangen, zum Einsatz, die nur für die Transportbaugruppe benötigt werden.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Transportbaugruppe bereitzustellen, welche leicht und ohne besonderes Werkzeug in ein Bett umbaubar ist. Dabei sollen spezielle Teile, die nur für den Transport benötigt werden, nach Möglichkeit vermieden werden. Insbesondere besitzen die Transportspangen das Problem, dass sie leicht verlegt werden, bzw. verloren gehen. Und da die Transportspangen speziell hergestellte und zwingend nötige Teile sind, ist ein Zerlegen des Betts mit dem Umbau in eine Transportbaugruppe dann nicht mehr möglich.

[0005] Die genannte Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0006] Eine Transportbaugruppe für ein Bett umfasst ein kopfseitiges Haupt und ein fußseitiges Haupt, die in einer Transportstellung parallel zueinander ausgerichtet sind, ferner umfasst sie zumindest ein Matratzenträgerteil, das in der Transportstellung mit seiner Matratzenauflagefläche parallel zu den Häuptern ausgerichtet ist. Beide Häupter sind ausgehend von der Transportstellung über eine Lagerstelle relativ zueinander schwenkbar und/oder unmittelbar gegeneinander verschiebbar gelagert. Die Grundfläche der Transportbaugruppe beträgt weniger als die Hälfte der Grundfläche eines aufgebauten Betts. Der Begriff Haupt bezieht sich jeweils auf die Verwendung des Teils am Bett. Die Transportbaugruppe umfasst bevorzugt sämtliche Teile, die das Bett mit der Matratzenauflagefläche bilden. Andere Teile, wie Motoren, und/oder Bedienelemente können, aber müssen nicht Teil der Transportbaugruppe sein und sind es bevorzugt nicht oder nur teilweise. Die Matratze ist bevorzugt nicht Teil der Transportbaugruppe. Die Häupter sind bevorzugt so ausgestaltet, dass in der Verwendungsstellung des Betts die Oberkante der Häupter mindestens 30 cm oberhalb der Matratzenauflagefläche, also der Oberseite des oder der Matratzenträger angeordnet ist. Die genannte "unmittelbare verschiebbare Lagerung der Häupter zueinander" beinhaltet, dass Teile bzw. Abschnitte der Häupter, die steif und bevorzugt einteilig Teil des jeweiligen Haupts sind, in Form einer Führung direkt gegeneinander gelagert sind. Beim in dieser Schrift nachfolgend genannten Stand der Technik wird im Gegensatz dazu zumindest eine Transportspange benötigt, die eine mittelbare Verschiebbarkeit der Häupter bewirkt. Ein Vorteil des beschriebenen Konzepts liegt darin, dass die Ergonomie beim Aufbau deutlich erhöht wird. Es kann die Transportbaugruppe nämlich aufgezogen oder aufgeschwenkt werden und danach können zwischen den Häuptern befindliche Komponenten leicht entnommen werden.

[0007] Vorteilhaft ist, wenn die Häupter in eine geöffnete Position bringbar sind, bei der zumindest ein Matratzenträgerteil von der Transportbaugruppe entnehmbar ist und dieses Matratzenträgerteil in der Transportstellung der Transportbaugruppe nicht entnehmbar ist. Bei dieser geöffneten Stellung sind die Teile, die den Bettrahmen bilden, bevorzugt in einer senkrechten Stellung. So wird eine Art Paket geschaffen, bei der außen die Häupter sind und die Häupter sorgen als Lagerung für die dazwischen befindlichen Teile. Diese Anordnung ist besonders vorteilhaft, da an den Häuptern die Rollen des Betts angeordnet sind und so auch an der Transportbaugruppe außenliegend, was die Stabilität der Transportbaugruppe gegen ein Umfallen sicherstellt. Die Matratzenträgerteile sind in der Transportstellung bevorzugt vertikal ausgerichtet. Wenn die Liegefläche sich beispielsweise durch zwei Matratzenträgerteile aufspannt, so ist bevorzugt zumindest eins der Matratzenträgerteile zwischen den Häuptern angeordnet und das andere Matratzenträgerteil kann ebenfalls zwischen den Häuptern angeordnet sein oder alternativ von außen mit einem der Häupter verbunden, wie z.B. eingehängt sein.

[0008] Insbesondere können die Häupter relativ zueinander schwenkbar sein. Dabei kann die Lagerachse des Schwenkens senkrecht ausgerichtet sein. Diese Ausrichtung wird bei einem horizontalen Untergrund betrachtet, auf dem die Transportbaugruppe steht. Die Hauptflächen der Häupter sind dabei senkrecht. Dies ist vorteilhaft, da die Bewegung so ohne besondere Kraftaufbringung (ohne Anheben) durchgeführt werden kann.

[0009] Vorzugsweise ist die Transportbaugruppe in eine geschlossene Stellung bringbar, die auch als Transportstellung bezeichnet wird, bei der das oder die Matratzenträgerteil(e) zwischen den Häuptern angeordnet ist/sind. Bevorzugt sind die Häupter dabei parallel zueinander angeordnet. Alternativ und/oder zusätzlich ist das oder sind die Matratzenträgerteil(e) mit ihrer Liegefläche vertikal ausgerichtet. Hierdurch wird eine kompakte Bauweise erhalten.

[0010] Insbesondere sind die Häupter in der Transportstellung gegeneinander verriegelbar, um dadurch die genannte Schwenk- oder Verschiebebewegung zu verhindern.
Die Verriegelung ist auch durch eine Verschraubung möglich. Bevorzugt sind die Mittel der Verriegelung unverlierbar mit dem Bett verbunden. Zumindest ist bevorzugt für die Verriegelungsvorrichtung eine Haltevorrichtung vorgesehen, mit welcher die Verriegelungsvorrichtung am Bett befestigbar ist, wenn die Verriegelung geöffnet ist.

[0011] Ferner können an den Häuptern schwenkbar Rahmenlängsstreben angebracht sein, wobei über eine Verbindung der Rahmenlängsstreben ein Bettrahmen eines aus der Transportbaugruppe baubaren Bettes erzeugbar ist. Somit haben die Rahmenlängsstreben jeweils nur einen Teil der Länge des Bettrahmens und sind somit gut transportierbar. Und die Gesamthöhe der Transportbaugruppe ist nicht so hoch, dass sie nicht mehr durch z.B. Türen passen würde.

[0012] Die Transportbaugruppe umfasst bevorzugt exakt ein einstückiges Matratzenträgerteil, welches insbesondere mehrere gegeneinander schwenkbare Abschnitte umfassen kann und welches beim verwendungsgemäßen Anbau am Bett, also in der Verwendungsstellung des Betts, eine sich über die komplette Liegefläche des Bettes erstreckende Matratzenauflagefläche bildet. In anderen Ausführungsformen können bspw. zwei Matratzenträgerteile zum Einsatz kommen, die gemeinsam die sich über das gesamte Bett erstreckende Matratzenauflagefläche bilden. Dabei kann mithilfe von Rahmenlängsstreben ein Bettrahmen gebildet werden und der/die Matratzenträger kann/können zumindest teilweise auf dem Bettrahmen aufliegen. Bevorzugt kann ein Matratzenträgermittelteil, an dem ein Matratzenträgerkopfteil und Matratzenträgerfußteil gelagert sind, auf dem Bettrahmen aufliegen, bzw. mit ihm fest verbunden sein.

[0013] Insbesondere kann das kopfseitiges Haupt und das fußseitiges Haupt jeweils zwei Rollen umfassen, die sowohl zum Schieben der Transportbaugruppe, wie auch eines durch die Transportbaugruppe erstellbaren Betts dienen.

[0014] Ferner ist vorteilhaft, wenn die Transportbaugruppe keine Spezialteile umfasst, die lediglich zur Bildung der Transportbaugruppe zum Einsatz kommen und bei der nachfolgenden Verwendung des Bettes nicht benötigt werden. Als ein entsprechendes Spezialteil wird insbesondere ein Teil verstanden, welches Befestigungsbereiche zur Befestigung der Betthäupter an ihm umfasst, so dass hierüber die Transportbaugruppe gebildet wird. Kabelbinder, wie auch Drähte oder Bänder, die zur Befestigung unterschiedlicher Bauteile dienen oder Folien oder Kartonagen werden bevorzugt nicht als Spezialteile obigen Verständnisses verstanden, da dies insbesondere keine ausschließlich zu diesem Zwecke hergestellte Teile sind. Ebenso werden z.B. Schaumstoffformteile nicht als derartige Spezialteile verstanden.

[0015] Ferner ist bei der Transportbaugruppe das oder die Matratzenträgerteile bevorzugt mit einer Führung in Bezug auf exakt ein zugehöriges Haupt versehen und die Führung ist zur Entnahme des Matratzenträger entgegen der Schwerkraft überwindbar. Dabei kann entweder vorzugsweise die Führung durch ein Einhängen des Matratzenträgerteils in einen Bereich des Haupts oder durch das Aufstellen des Matratzenträgerteils auf eine entsprechende Kontaktfläche des Haupts ermöglicht sein. Es werden für die Entnahme des Matratzenträgerteils keine formschlüssigen Befestigungsmittel benötigt.

[0016] Das hier betrachtete Bett weist vorzugsweise motorische Antriebe für mindestens zwei der folgenden vier Funktionen auf, nämlich:

a) motorische Höhenverstellung des Betts,

b) motorische Neigung des Bettrahmens für bevorzugt eine Fußtiefstellung,

c) motorische Winkeländerung der Rückenlehne und

d) motorische Winkeländerung der Oberschenkellehne.

Dabei kann das Bett mindestens drei der vorgenannten Antriebe aufweisent und es sind bevorzugt sämtliche vier Einstellarten motorisch vorgesehen. Der Begriff "motorisch" ist hier weit zu verstehen und umfasst auch hydraulische, pneumatische, Antriebe und kann bspw. über Schrauben- oder Schneckenantriebe realisiert werden.

[0017] Ein Bett kann ein kopfseitiges Haupt und ein fußseitiges Haupt umfassen, wobei beide Häupter in einer Transportstellung so dicht nebeneinander angeordnet sind, dass sich zwischen ihnen nicht die Liegefläche des Betts aufspannt und beide Häupter ausgehend von der Transportstellung über eine Lagerstelle relativ zueinander schwenkbar und/oder unmittelbar gegeneinander verschiebbar sind.

[0018] Vorteilhaft ist, wenn bei der Verbindung des Haupts mit den Rahmenlängsstreben eine erste lösbare Fixierung und eine zweite lösbare Fixierung vorgesehen ist, wobei die beiden lösbaren Fixierungen konstruktiv unterschiedlich ausgeführt sind. Insbesondere kann die erste lösbare Fixierung für Kräfte während des Aufbaus ausgelegt sein und die zweite lösbare Fixierung für Kräfte während der Verwendung des Bettes ausgelegt sein.

[0019] Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Transportbaugruppe eines aus dem Stand der Technik bekannten Betts in einer Explosionsansicht,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht einer Transportbaugruppe der vorliegenden Erfindung,

Fig. 3

die Transportbaugruppe der Fig.2 in einer geöffneten Stellung,

Fig. 4

die Transportbaugruppe der Fig. 3 in einer Explosionsansicht,

Fig. 5

ein sich aus der Transportbaugruppe ergebendes Bett in einer Explosionsansicht,

Fig. 6

den Verriegelungsmechanismus einer Bettlängsseite in einer geschlossenen Stellung,

Fig. 7

den Verriegelungsmechanismus der Fig. 6 in einer geöffneten Stellung,

Fig. 8

das kopfseitige Haupt des Bettes mit den entsprechenden Anbauteilen und

Fig. 9

ein Detail einer veränderten Ausführungsform.

[0020] Die in Fig. 1 gezeigte Explosionsansicht einer Transportbaugruppe des Standes der Technik umfasst ein kopfseitiges Haupt 10 und ein fußseitiges Haupt 20. Es sind an den Häuptern 10, 20 steif und untrennbar Verbindungsschafte 11 und 21 angeordnet, die in entsprechende Hohlprofile von Transportspangen 50 und 51 gesteckt werden können, wie es durch die Pfeile angedeutet ist. So wird ein Block geschaffen, der als Transportbaugruppe eine hohe Steifigkeit aufweist, so dass er über die Rollen 70 als eine Einheit bequem bewegt werden kann. Die Transportspangen 11 und 21 umfassen weitere Schafte, die nach oben zeigen und in die ein Matratzenträgerkopfteil 30 und ein Matratzenträgerfußteil 40 eingesteckt werden kann. Zudem umfasst die Transportspange 51 ein Rohransatz, in welches der Bettgalgen 9 gesteckt werden kann. Somit umfasst die Transportbaugruppe vier Hauptbestandteile, wobei die vom Gewicht her schwersten Teile als Hauptbestandteil bezeichnet werden. Die Matratzenkopf- und -fußteile 30, 40 sind getrennte Teile, die jedes für sich getrennt in die Transportspangen 50, 51 eingesteckt werden. Zudem müssen diese Teile mit Kabelbindern gesichert werden. Zum Aufbau des Betts werden nach Zerschneiden der Kabelbinder die einzelnen Teile entnommen und so aufgebaut, dass außenliegende Rahmenteile des Matratzenkopf- wie -fußteils mit den entsprechenden Verbindungsschaften 11, 21 verbunden werden. Zudem werden die Matratzenträgerteile 30, 40 über einen Steckabschnitt 31 miteinander verbunden. Das Matratzenträgerfußteil ist bevorzugt zweiteilig mit einem schmalen Bereich, der als Gesäßauflage dient und steif mit dem Bettrahmen verbunden ist und davon ausgehend einen beweglichen Bereich, der als Rückenlehne anwinkelbar ist.

[0021] Nicht dargestellte Verbindungsmittel, wie bspw. Schrauben, sorgen bei dem so zusammengebauten Bett für einen festen Zusammenhalt mit dem Matratzenträgermittelteil 35. Zudem umfasst die Transportspange 50 einen rechteckförmigen Bügel, der als Aufnahme von Seitengitterholmen (nicht gezeigt) dient, so dass die Seitengitterholme ebenfalls Teil der Transportbaugruppe sind.

[0022] Nach dem Zusammenbau des Betts werden die Transportspangen 50 und 51 nicht mehr benötigt. In diversen Fällen werden von dem Kunden die Transportspangen 50,51 mit anderem Verpackungsmaterial wie Folien, Kabelbindern oder Schaumstoffteilen irrtümlich entsorgt. In anderen Fällen werden die Transportspangen 50, 51 von den Kunden an Stellen "gut" weggeräumt, dass sie später, wenn das Bett wieder abgeholt werden soll, nicht mehr auffindbar sind. In diesen Fällen kommt es bei dem gewünschten Abtransport des Bettes zu ernsthaften Problemen, da es nicht in die Transportstellung gebracht werden kann. Vielmehr müssen die Einzelteile des Betts einzeln verpackt, bewegt und verladen werden. Dies kann zu Beschädigungen führen und zudem ist der logistische Aufwand wesentlich größer, als bei dem Verschieben der mit Rollen versehenen Transportbaugruppe.

[0023] Im Gegensatz dazu kommt die nachfolgend erläuterte bevorzugte Ausführungsform der Erfindung neben anderen, im Folgenden erläuterten Vorteilen, ohne Transportspangen aus. In Fig. 2 ist das Bett in der Transportstellung 1 gezeigt. Außenliegend sind Rollen 70 gezeigt, die jeweils paarweise an dem kopf- bzw. fußseitigen Haupt 10 bzw. 20 befestigt sind. An den Häuptern 10, 20 sind in Richtung des Bettinneren gerichtete Verbindungsstege 11, 21 angeformt, die an einem freien Ende einen Lagerpunkt für die kopfseitigen Rahmenlängsstreben 12 und die fußseitigen Rahmenlängsstreben 22 aufweisen. Die Rahmenlängsstreben des jeweiligen Haupts 10, 20 sind mit Strebenverbindern 13, 23 (siehe Fig. 5) steif miteinander verbunden, so dass diese Rahmenlängsstreben jeweils im Gleichklang miteinander um den Lagerpunkt relativ zu dem Verbindungsschaft 11, 21 schwenkbar sind. Diese Rahmenlängsstreben 12 bzw. 22 sind also stets parallel zueinander.

[0024] Auf jeder der Seiten der Transportbaugruppe 1, die später die Längsseiten des Bettes bilden, sind Verriegelungen zwischen den Rahmenlängsstreben 12, 22 vorgesehen, die einen Riegelbolzen 29 umfassen. In den Figuren 6 und 7 ist diese Verriegelung im Detail erkennbar. Die kopfseitige Rahmenlängsstrebe12 umfasst eine Haltehülse 18 und die fußseitige Rahmenlängsstrebe 22 umfasst zwei Haltehülsen 28, die in der Transportstellung kollinear sind, so dass ein Riegelbolzen 29 durch sie geführt werden kann, wodurch die Rahmenlängsstreben 12, 22 relativ zueinander fest befestigbar sind. An dem oberen Ende des Riegelbolzens 29 ist ein Griffstück angeformt, welches farblich gekennzeichnet ist, so dass es dem Anwender als ein Funktionsteil erkennbar ist. Das Griffstück ist, wie in Fig. 7 gut ersichtlich, mit der Rahmenlängsstrebe 22 verbunden. Diese Verbindung umfasst auch eine Maximalwegbegrenzung, so dass der Riegelbolzen 29 bevorzugt nur soweit herausziehbar ist, dass er nicht mehr in Eingriff mit der Haltehülse 18, aber vor allem noch mit einer der Haltehülsen 28 in Kontakt steht. Somit ist der Riegelbolzen 29, wie auch das Handstück unverlierbar und/oder untrennbar mit der Rahmenlängsstrebe 22 (und dem Bett) verbunden. Im Vergleich der Fig. 6 mit Fig. 7 ist ersichtlich, dass bei letzterer ein geringer Abstand zwischen den beiden Rahmenlängsstreben 12 und 22 besteht. Hierdurch wird angedeutet, dass die Häupter nun, wie im unteren Teil der Fig. 4 gezeigt, relativ zueinander schwenkbar sind. Als Schwenklager dafür dient eine Lagerung auf der gegenüberliegenden Längsseite des Bettes, die vergleichbar zu der zuvor beschriebenen Verbindung mit den Komponenten 18, 28 und 29 ist.

[0025] Auf diese Weise ist die Transportbaugruppe aufklappbar, wie es in Fig.3 und 4 gezeigt ist. Durch das Aufklappen erhöht sich der Abstand der Rollen 70, so dass sich die Kippstabilität der Transportbaugruppe 1 weiter erhöht. In dieser Stellung ist eine Baugruppe entnehmbar, die ein Matratzenträgerkopfteil 30, ein Matratzenträgermittelteil 35 und ein Matratzenträgerfußteil 40 umfasst. Die genannten Kopf- und Fußteile 30 und 40 sind schwenkbar am Mittelteil 35 gelagert. Zudem sind an dem Matratzenträgerfußteil 40 zwei Haken 33 angeformt, mithilfe derer diese Baugruppe an dem kopfseitigen Strebenverbinder 13 eingehängt war. Gegen ein seitliches Verschieben ist diese Baugruppe dadurch geschützt, dass sie in der Transportstellung in Bettquerrichtung zwischen den Rahmenlängsstreben 12, 22 aufgenommen ist. Dadurch ergibt sich gegenüber dem Stand der Technik der Vorteil, dass sie verrutschgesichert ist, so dass auf weitere Befestigungsmittel, wie z.B. Kabelbinder verzichtet werden kann. Beim beschriebenen Stand der Technik waren die Teile des Matratzenträgers hingegen nur in Stutzen der Transportspangen 50, 51 eingesteckt, was eine zusätzliche Befestigung erforderlich machte.

[0026] Wenn die genannte Baugruppe des Matratzenträgers entnommen wurde, so kann sie aufgeklappt werden, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist. In diesem Zustand hat der Matratzenträger die gleiche Größe wie eine zu verwendende Matratze und dient zur Auflage der Matratze. Zudem ist in dieser Figur der Zustand gezeigt, dass die Rahmenlängsstreben 12, 22 senkrecht zu den jeweiligen Häuptern herunter geschwenkt sind. Über Steckabschnitte 31 können die Rahmenlängsstreben 12, 22 ineinander gesteckt werden, so dass sie dadurch den Bettrahmen bilden. Auf diesen Bettrahmen kann nun der Matratzenträger 30, 35 und 40 gelegt werden. Dafür umfasst das Matratzenträgermittelteil 35 in Bettquerrichtung vorstehende Bereiche, die von oben auf den Bettrahmen liegen. Alternativ kann auch das Matratzenträgermittelteil 35 mit einer Ausnehmung auf dem Strebenverbinder 13 formschlüssig und/oder verschiebbar aufliegen. Mit nicht dargestellten Befestigungsmitteln (z.B. einer Verschraubung) wird das Matratzenträgermittelteil 35 an dem Bettrahmen befestigt. Diese Verbindung oder Verschraubung kann eine kombinierte Verbindung sein, die zudem dafür sorgt, dass die Rahmenlängsstreben 12, 22 durch sie relativ zueinander in Bettlängsrichtung fixiert sind. Die Matratzenträgerkopf- und -fußteile 30, 40 werden am Bettrahmen nicht befestigt. Vielmehr sind elektrische Antriebe (nicht im Einzelnen bezeichnet) vorgesehen, um eine Kopfhochstellung durch ein Anwinkeln des Matratzenträgerkopfteils 30 oder der Oberschenkel / Beine durch ein Anwinkeln des Matratzenträgerfußteils 40 zu bewirken. Die verwendeten Antriebe können sich dabei bevorzugt an dem Bettrahmen und/oder dem jeweiligen Haupt abstützen.

[0027] Um der Transportbaugruppe 1 eine ausreichende Stabilität zu verleihen, ist gemäß Fig. 8 bei der schwenkbaren Lagerung der Rahmenlängsstrebe 12, 22 relativ zu dem jeweiligen Haupt 10, 20 eine lösbare Befestigung vorgesehen, welche die in der hochgeklappten Stellung die Beweglichkeit der Rahmenlängsstrebe 12, 22 relativ zu dem Haupt 10, 20 blockiert. Da die beiden Rahmenlängsstreben jedes Haupts 10, 20 paarweise zueinander über die Strebenverbinder 13, 23 gekoppelt sind, genügt pro Haupt nur eine derartige Blockierung. Die Blockierung kann bspw., wie im Detail der Fig. 8 gezeigt, als ein Druckknopf 15 ausgestaltet sein, der federunterstützt in eine Blockierstellung gedrückt wird und gegen die Federkraft lösbar ist. Zudem ist eine zweite Blockierstellung 19 gezeigt, die dann in Eingriff kommt, wenn die Rahmenlängsstreben senkrecht zum Haupt sind. Dies erleichtert den Aufbau des Betts erheblich.

[0028] Der Vorgang des Aufbaus des Betts aus der Transportbaugruppe 1 erfolgt folgendermaßen: Zuerst werden vorhandene Schutzfolien entfernt. Nachfolgend wird bei der in Fig. 2 gezeigten Stellung der Riegelbolzen von der verriegelnden Position, bei der zwei Rahmenlängsstreben 12, 22 der gleichen Bettlängsseite steif zueinander gekoppelt werden, gezogen werden, wie dies im Vergleich der Fig. 6 und 7 deutlich wird. Nachfolgend wird die Transportbaugruppe 1 aufgeklappt, wie es die Fig. 3 zeigt, und der eingehängte Matratzenträger, umfassend das Matratzenträgerkopf-, mittel- und -fußteil, 30, 35, 40 kann entnommen werden. Zudem können die vier Seitengitterholme 60, die jeweils paarweise ein Seitengitter auf jeder Längsseite des Betts bilden, entnommen werden. Nachfolgend wird die zweite Riegelvorrichtung, die in Fig. 4 nur ansatzweise sichtbar ist, da sie hinter den Rahmenlängsstreben liegt, gelöst.

[0029] Wie bereits erwähnt, ist diese zweite Riegelvorrichtung weitgehend identisch zur vorgenannten Verriegelung mit den Bauteilen 18, 28 und 29. Aber die Farben der Griffstücke der Verriegelungen können unterschiedlich sein, um so dem Anwender die Handhabungsreihenfolge besser zu erläutern. Die zweite Verriegelung begrenzt die Bewegung der Rahmenlängsstreben 12 und 22, so wie auch der Häupter 10 und 20, in den drei kartesischen Bewegungsrichtungen, wie auch in zwei zugehörigen Rotationsrichtungen bis auf die dritte Rotationsrichtung, welche um die vertikale Achse ausgerichtet ist. Wenn nun diese zweite Verriegelung gelöst wird, sind die Häupter 10, 20 voneinander getrennt. Nun kann die in Detail A der Fig. 8 gezeigte Verriegelung der Rahmenlängsstreben 12, 22 relativ zu dem Haupt 10, 20 gelöst werden, wie es bei der Erläuterung der Fig. 8 beschrieben wurde, so dass die Rahmenlängsstreben in eine Ausrichtung senkrecht zu den Häuptern geschwenkt werden können. In dieser Position ist für jede der Rahmenlängsstreben 12, 22 zumindest hilfsweise eine Verriegelung relativ zum zugehörigen Haupt 10, 20 vorgesehen. Diese Verriegelung kann als eine Schraube 16 ausgeführt sein, wie sie in Fig. 6 gezeigt ist.

[0030] Nachfolgend können die in Fig. 5 gezeigten beiden Betthälften miteinander verbunden werden. Zu diesem Zeitpunkt wird auch das Seitengitter montiert. Dazu sind an den Häuptern bettinnenseitig und seitlich außen vertikale Schlitze eingeformt. Diese Schlitze dienen als Führungen für Nutensteine, die jeweils zwei vorstehende Bolzen aufweisen (nicht dargestellt). Diese Bolzen greifen in die stirnseitigen Sacklochbohrungen der Seitengitterholme 60, die in Fig. 3 gezeigt sind.

[0031] Im Anschluss wird der Matratzenträger 30, 35 und 40 eingesetzt. Da bei der Verwendung des Betts Kippmomente auf das Matratzenträgermittelteil 35 ausgeübt werden, wird bevorzugt das Matratzenträgermittelteil 35 mit dem Rahmen des Bettes formschlüssig verbunden, wie z.B. verschraubt.

[0032] Zudem müssen während des Zusammenbauvorgangs die Motoren für die Verstellantriebe des Betts mechanisch und elektrisch verbunden werden. Das Bett hat bevorzugt automatische Antriebe für die Funktionen der Winkeleinstellung der Rückenlehne, die vorstehend auch als Matratzenträgerkopfteil bezeichnet wurde und der Oberschenkellehne, also für die Verstellung des Winkels zwischen dem Matratzenträgermittelteil 35 und dem Matratzenträgerfußteil 40. In beiden Häuptern 10, 20 ist ein Antrieb 72 integriert, mit dem ein teleskopartig verfahrbarer Anteil des Haupts, an dem der Bettrahmen gelagert ist, höheneinstellbar ist. So lässt sich sowohl die Liegeflächenhöhe des Betts einstellen, wie auch eine Fußtieflage des Betts.

[0033] In Fig. 9 ist eine Variante der Erfindung gezeigt, bei der sämtliche Komponenten identisch sind, aber es wird auf beiden Längsseiten des Betts auf den Verriegelungsmechanismus der Komponenten 18, 28 mit dem Riegelbolzen 29 verzichtet. Statt dessen sind an den beiden Häuptern Führungsbereiche 14a, 14b angeordnet, die eine Führung, bevorzugt in Bettlängsrichtung, ermöglichen. Diese Führungsbereiche können ein Rechteckprofil 14a aufweisen, welches in Bezug auf den Innenquerschnitt an den Außenquerschnitt eines zweiten Rechteckprofils 14b angepasst ist, das an dem anderen Haupt des Bettes angeformt ist. Auf diese Art wird beim Aufbau der Transportbaugruppe 1 keine Schwenk-, sondern eine Verschiebebewegung durchgeführt.

Bezugszeichenliste:

[0034] 

1

Transportbaugruppe

2

Bett

9

Bettgalgen

10

kopfseitiges Haupt

11

Verbindungsschaft, Verbindungssteg

12

Rahmenlängsstrebe (kopfseitig)

13

Strebenverbinder (kopfseitig)

14a, 14b

Führungsprofil

15

Druckknopf

16

Verriegelungsschraube

18

Haltehülse

19

Haltebereich

20

fußseitiges Haupt

21

Verbindungsschaft, Verbindungssteg

22

Rahmenlängsstrebe (fußseitig)

23

Strebenverbinder (fußseitig)

28

Haltehülse

29

Riegelbolzen

30

Matratzenträgerkopfteil

31

Steckabschnitt

33

Haken

35

Matratzenträgermittelteil

40

Matratzenträgerfußteil

50, 51

Transportspange

60

Seitengitterholme

70

Rollen

72

diverse Antriebselemente

Ansprüche

1. Transportbaugruppe (1) für ein Bett umfassend ein kopfseitiges Haupt (10) und ein fußseitiges Haupt (20), die in einer Transportstellung parallel zueinander ausgerichtet sind, ferner umfassend zumindest ein Matratzenträgerteil (30, 35, 40), das mit seiner Matratzenauflagefläche parallel zu den Häuptern (10, 20) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
beide Häupter (10, 20) ausgehend von der Transportstellung über eine Lagerstelle relativ zueinander schwenkbar sind und/oder unmittelbar gegeneinander verschiebbar gelagert sind.

2. Transportbaugruppe (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Häupter (10, 20) in eine geöffnete Position bringbar sind, bei der zumindest ein Matratzenträgerteil (30, 40), von der Transportbaugruppe entnehmbar ist und dieses Matratzenträgerteil (30, 40) in der Transportstellung nicht der Transportbaugruppe (1) entnehmbar ist.

3. Transportbaugruppe (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Häupter (10, 20) relativ zueinander schwenkbar sind und insbesondere die Lagerachse des Schwenkens senkrecht ausgerichtet ist.

4. Transportbaugruppe (1) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbaugruppe (1) in eine geschlossene Stellung bringbar ist, die auch als eine Transportstellung bezeichenbar ist, bei der das oder die Matratzenträgerteil(e) (30, 35, 40) zwischen den Häuptern (10, 20) angeordnet ist/sind.

5. Transportbaugruppe (1) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Häupter (10, 20) in der Transportstellung gegeneinander verriegelbar sind, um dadurch die genannte Schwenk- oder Verschiebebewegung zu verhindern.

6. Transportbaugruppe (1) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Häuptern (10, 20) schwenkbar Rahmenlängsstreben (12, 22) angebracht sind, wobei über eine Verbindung der Rahmenlängsstreben (12, 22) ein Bettrahmen eines aus der Transportbaugruppe baubaren Bettes erzeugbar ist.

7. Transportbaugruppe (1) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbaugruppe exakt ein einstückiges Matratzenträgerteil (30, 35, 40) umfasst, welches insbesondere mehrere gegeneinander schwenkbare Abschnitte (30, 35, 40) umfassen kann und welches beim verwendungsgemäßen Anbau am Bett, also in der Verwendungsstellung des Betts, eine sich über komplette Liegefläche des Bettes erstreckende Matratzenauflagefläche bildet.

8. Transportbaugruppe (1) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das kopfseitiges Haupt (10) und das fußseitiges Haupt (20) jeweils zwei Rollen (70) umfassen, die sowohl zum Schieben der Transportbaugruppe (1), wie auch eines durch die Transportbaugruppe (1) erstellbaren Betts dienen.

9. Transportbaugruppe (1) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbaugruppe (1) keine Spezialteile umfasst, welche lediglich zur Bildung der Transportbaugruppe zum Einsatz kommen und bei der nachfolgenden Verwendung des Bettes nicht benötigt werden.

10. Transportbaugruppe (1) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Matratzenträger (30, 35, 40) mit einer Führung (33) gegenüber ein zugehörigen Haupt (10, 20) versehen ist und die Führung (33) zur Entnahme des Matratzenträger (30, 35, 40) entgegen der Schwerkraft überwindbar ist, wobei entweder vorzugsweise die Führung (33) durch ein Einhängen des Matratzenträgers (30, 35, 40) in einen Bereich des Haupts oder eines Anbauteils davon, oder das Aufstellen des Matratzenträgers (30, 35, 40) auf eine entsprechende Kontaktfläche des Haupts ermöglicht ist.

11. Transportbaugruppe gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bett motorische Antriebe (72) für mindestens zwei der folgenden vier Funktionen aufweist, nämlich:

a) motorische Höhenverstellung des Betts,

b) motorische Neigung des Bettrahmens für bevorzugt eine Fußniedrigstellung,

c) motorische Winkeländerung der Rückenlehne und

d) motorische Winkeländerung der Oberschenkellehne und insbesondere das Bett mindestens drei der vorgenannten Antriebe aufweist und bevorzugt sämtliche vier Einstellarten motorisch vorgesehen sind.

12. Bett (1) umfassend ein kopfseitiges Haupt (10) und ein fußseitiges Haupt (20), wobei beide Häupter (10, 20) in einer Transportstellung so dicht nebeneinander angeordnet sind, dass sich zwischen ihnen nicht die Liegefläche des Betts aufspannt und beide Häupter (10,20) ausgehend von der Transportstellung über eine Lagerstelle relativ zueinander schwenkbar und/oder unmittelbar gegeneinander verschiebbar sind.

Zeichnung