<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP18380001B1" file="EP18380001NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3360819" kind="B1" date-publ="20190403" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3360819</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20190403</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>18380001.0</B210><B220><date>20180115</date></B220><B240><B241><date>20180803</date></B241></B240><B250>es</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>201700114</B310><B320><date>20170214</date></B320><B330><ctry>ES</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190403</date><bnum>201914</bnum></B405><B430><date>20180815</date><bnum>201833</bnum></B430><B450><date>20190403</date><bnum>201914</bnum></B450><B452EP><date>20181129</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D  77/20        20060101AFI20180618BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>ABDECKUNG FÜR PEEL-VERPACKUNG AUS HART- ODER WEICHFOLIE MIT GESIEGELTER ABZIEHLASCHE</B542><B541>en</B541><B542>COVER FOR PEEL PACKAGING MADE OF RIGID OR FLEXIBLE FOIL WITH SEALED PULL TAB</B542><B541>fr</B541><B542>COUVERCLE POUR EMBALLAGE PELABLE EN UN FILM RIGIDE OU SOUPLE AVEC LANGUETTE DE PRÉHENSION SCELLÉE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 992 572</text></B561><B561><text>EP-A1- 2 172 405</text></B561><B561><text>WO-A1-2016/001660</text></B561><B561><text>US-A- 1 520 403</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Serra Caselles, Genoveva</snm><adr><str>C./ Ulises, 14</str><city>03700 Denia</city><ctry>ES</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Serra Caselles, Genoveva</snm><iid>101372769</iid><irf>P 2017 00 114</irf><adr><str>C./ Ulises, 14</str><city>03700 Denia</city><ctry>ES</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine perfektionierte Abdeckung für Peel-Verpackungen aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche von solchen, die sich dazu benutzen lassen, um einen Produktbehälter luftleer zu befüllen und hermetisch zu verschließen, vorzugsweise mit Nahrungsmittelinhalt, um den Zugang zum Inhalt des Selben mittels der bekannten Peel-Off Ecken zu ermöglichen, mit nachfolgendem hygienischen Verschluss zur Möglichkeit der Aufbewahrung von Produktresten, bis zu einer nächsten teilweisen oder vollständigen Entleerung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Beispiele von derartig verpackten Produkten zur Öffnung und Aufbewahrung sind vor allem verschiedene Käse-, Wurstwaren- oder Schinkensorten in Scheiben für den Bereich von Nahrungsmittelkonsum, neben Arzneimitteln wie Tabletten, Cremen, Pulvern, Granulaten usw., neben dem Bereich von Produkten nicht notwendigerweise menschlichen Nahrungsmittelverzehrs, wie der der persönlichen Hygiene, aber auch für Produkte, die zur Reinigung von Flächen im Innen- und Außenbereich bestimmt sind, in fester, körniger, cremiger oder flüssiger Form, usw.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ausdrücklich kann die perfektionierte Abdeckung für Peel- Verpackungen aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche, als Erfindungsgegenstand,<!-- EPO <DP n="2"> --> zur Öffnung einer Verpackung eingefüllten Produkts und zur Aufbewahrung von Resten des Selben wegen seines allmählichen Konsums benutzt werden.</p>
<heading id="h0001"><u>HINTERGRUND DER ERFINDUNG</u></heading>
<p id="p0004" num="0004">Bis jetzt sind lediglich solche Peel-Verpackungen aus Hart- oder Weichfolie bekannt, die sich unter Zuhilfenahme des Abzuges einer nicht gesiegelten Ecke des längs einer Siegelnaht am Produktbehälter gesiegelten zurückziehbaren Films oder eines an der Oberfläche des ersteren befestigten Streifens benutzen lassen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Vorrichtungen bringen den Nachteil einer fast vollständigen Unbrauchbarkeit zum vorgestellten Zweck mit sich bei dem Versuch, den gesiegelten zurückziehbaren Film mit der sehr reduzierten Fläche der Peel-Off Ecke abzuziehen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zweifellos existiert keine Vorrichtung von Peel-Verpackungen aus Hart- oder Weichfolie, die benutzt würde unter Zuhilfenahme der integrierten Vorrichtung einer laschenförmigen Peel-Off Ecke angemessener Größe, die mit ihrer Siegelnaht auf der Oberseite des Randbereichs des zurückziehbaren Films taschenförmig gesiegelt ist mit Ausnahme der in der Patentanmeldung mit der Nummer <patcit id="pcit0001" dnum="EP17380015A"><text>EP 173 800 15.2</text></patcit> beschriebenen Vorrichtung der selben Autorin. Weitere Abdeckungenfür Peel-Verpackungen mit Abziehlasche sind aus <patcit id="pcit0002" dnum="EP1992572A"><text>EP 1 992 572</text></patcit> und <patcit id="pcit0003" dnum="WO2016001660A"><text>WO 2016/001660</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es besteht daher die Notwendigkeit einer perfektionierten Abdeckung für Peel-Verpackungen aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche, um den Zugriff auf den Inhalt des verschlossenen Behälters<!-- EPO <DP n="3"> --> auf eine bequemere Art zu ermöglichen, als die, welche die bekannten Peel-Off Ecken versprechen anzubieten, mit nachfolgendem hygienischen Verschluss zur Möglichkeit der Aufbewahrung von Produktresten, die die Vorteile angemessener Größe, die Verwendung preisgünstiger Materialien, Anwendungsvielseitigkeit und praktische Handhabung bieten. Es ist genau hier, wo die vorliegende Erfindung einsetzt.</p>
<heading id="h0002"><u>ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG</u></heading>
<p id="p0008" num="0008">Perfektionierte Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche zu hermetischem Verschluss eines Produktbehälters mit einem zurückziehbaren Film, am Produktbehälter gesiegelt durch eine Siegelungsnaht des Behälters und mit einem nicht an dem zurückziehbaren Film gesiegelten einfachen Öffnungsmechanismus, wobei sie eine Abziehlasche zur Peel-Öffnung mit Greifschlitz beinhaltet, die auf dem zurückziehbaren Film taschenförmig gesiegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abziehlasche eine auf das Zentrum der Abdeckung ausgerichtete Seite und einen zwischen der Siegelungsnaht liegenden Teil der Unterseite der Abziehlasche umfasst, die nicht mit dem Film gesiegelt sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einem Gesichtspunkt der Erfindung bedeckt die Abziehlasche zur Peel-Öffnung die Ecke des zurückziehbaren Films, an der sich deren einfacher Öffnungsmechanismus befindet, die an ihrer freien Seite die gleiche Form wie jene und einen Schlitz aufweist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach einem anderen Gesichtspunkt der Erfindung<!-- EPO <DP n="4"> --> umfasst die Abziehlasche zur Peel-Öffnung eine Siegelungsnaht, die über der umlaufenden Siegelnaht des Behälters unter ihr angebracht ist, einschließlich der Oberfläche der Abziehlasche zur Peel-Öffnung.</p>
<p id="p0011" num="0011">Nach einem zusätzlichen Gesichtspunkt der Erfindung weist die Abziehlasche zur Peel-Öffnung eine Taschenform auf zur Einführung eines Fingers oder geeigneten Werkzeuges an der auf das Zentrum der Abdeckung ausgerichteten Seite zwischen der Oberseite des zurückziehbaren Films und der Unterseite des nicht gesiegelten Teiles der Unterseite.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nach einem weiteren zusätzlichen Gesichtspunkt der Erfindung ermöglicht die Abziehlasche zur Peel-Öffnung den Abzug des zurückziehbaren Films, dadurch dass sie eine stärkere Siegelung als jene aufweist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach einem anderen zusätzlichen Gesichtspunkt der Erfindung umfasst die Abziehlasche zur Peel-Öffnung in in ihrem Zentrum einen Greifschlitz in paralleler Orientierung auf das Zentrum der Abdeckung ausgerichteten Seite, der ein Abrutschen durch Eingreifen von Finger oder Werkzeug verhindert.</p>
<heading id="h0003"><u>KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN</u></heading>
<p id="p0014" num="0014">Die vorhergehenden und weitere Charakteristiken und Vorzüge der Erfindung spiegeln sich deutlicher<!-- EPO <DP n="5"> --> wider durch die nachfolgende ausführliche Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten schematischen Zeichnungen in denen:
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> eine Draufsicht auf die Unterseite einer gesiegelten Abziehlasche für Peel-Verpackung ist, sichtbar die Siegelnaht, der Greifschlitz und der Teil der nicht gesiegelten Unterseite.</li>
<li><figref idref="f0001">Figur 2</figref> eine Draufsicht auf eine perfektionierte Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche in verschlossenem Zustand zeigt, der zurückziehbare Film ist mit dem Produktbehälter mittels der den Behälter umlaufenden Siegelnaht verschweißt, sichtbar die Ecke des einfachen Öffnungsmechanismus unter der Abziehlasche, mit seiner Siegelnaht auf der Oberseite des Randbereiches des zurückziehbaren Filmes gesiegelt, einschließlich der Abziehlasche.</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 3</figref> eine Seitenansicht der perfektionierten Abdeckung für Peel-Verpackung mit gesiegelter Abziehlasche zeigt, erkennbar der Produktbehälter mit seinem Behälterrand, der zurückziehbare Film abgezogen, sichtbar die verschweißte Abziehlasche, der Greifschlitz und deren nicht gesiegelte Unterseite.</li>
</ul></p>
<heading id="h0004"><u>AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG</u></heading>
<p id="p0015" num="0015">Aus Gründen der Vereinfachung der Darstellung wird die nachfolgende Beschreibung in Bezug auf die Benutzung der perfektionierten Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche, als Gegenstand der Erfindung, für<!-- EPO <DP n="6"> --> Behälter mit Produkten von festen, in Scheiben geschnittenen Nahrungsmitteln angefertigt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das darf jedoch nicht so verstanden werden, als handele es sich um eine Limitierung der Erfindung, sondern um eine beispielhafte Veranschaulichung der Selben, da, wie bereits zuvor gesagt, die vorliegende Abdeckung mit Abziehlasche viele weitere AnwendungsMöglichkeiten haben kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">In erster Linie Bezug nehmend auf die <figref idref="f0001 f0002">Figuren 1 bis 3</figref> der Abbildungen, wird angemerkt, dass die perfektionierte Abdeckung (1) für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche, Gegenstand der Erfindung, einen zurückziehbaren Film (3) umfasst, der den Produktbehälter (2) verschließt, an einer Ecke seiner Oberseite eine Abziehlasche zur Peel-Öffnung (5) mit Greifschlitz (10) aufweisend, wie auch einen einfachen Öffnungsmechanismus(4) darunter.</p>
<p id="p0018" num="0018">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist die Abziehlasche zur Peel-Öffnung (5) abgetrennt vom Rest der Abdeckung und von unten her gesehen sichtbar, erkennbar an ihrer Unterseite ihre Siegelungsnaht (6), und der Teilbereich ihrer nicht verschweißten Unterseite (8), in deren Zentrum der Greifschlitz (10) untergebracht ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wie an <figref idref="f0001">Figur 2</figref> erkenntlich, ist die Abdeckung (1) mit gesiegelter Abziehlasche (5) an dem Produktbehälter (2) unter Zuhilfenahme der Siegelungsnaht (7) des Behälters verschweißt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Abziehlasche zur Peel-Öffnung ist mit ihrer Siegelungsnaht (6) auf der Oberseite des Randbereichs des zurückziehbaren Films (3) gesiegelt, sichtbar der Greifschlitz (10).<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0002">Figur 3</figref> kann der geöffnete Verpackungszustand mit der perfektionierten Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie entnommen werden, geöffnet durch die an ihr gesiegelte Abziehlasche zur Peel-Öffnung (5).</p>
<p id="p0022" num="0022">Um besagte Abdeckung mit gesiegelter Abziehlasche zu benutzen, nimmt man in einem ersten Schritt den Abzug des zurückziehbaren Films (3) vor, der mit der Siegelungsnaht (7) am Produktbehälter (2) verschweißt ist, dadurch dass man einen Finger oder ein geeignetes Objekt in die Öffnung zwischen der Oberseite des Films und der Unterseite des nicht verschweißten Teilbereichs der Abziehlasche über die gesamte Länge, einschließlich der des einfachen Öffnungsmechanismus (4) einführt. Zunächst wird das Ende der Abdeckung mit dem einfachen Öffnungsmechanismus unter Anwendung von Hebelkraft auf ihn angehoben. Nachfolgend wird die Behälterabdeckung mittels einer entschlossenen Bewegung nach oben und in Richtung auf die Mitte der Abdeckung (1) abgezogen, sobald ein Finger oder ein geeignetes Werkzeug in dem Greifschlitz, der einen Schutz gegen unbeabsichtigtes Abrutschen bietet, Halt gefunden hat.</p>
<p id="p0023" num="0023">Nach Entnahme der gewünschten oder benötigten Menge des in Scheiben geschnittenen Produkts geht man zum Verschluss der Abdeckung durch einen leichten Druck auf den Randbereich des Behälters über.</p>
<p id="p0024" num="0024">Es kann so die Aufbewahrung von Produktresten bis zu einer neuerlichen Öffnung bewerkstelligt werden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Der Gebrauch von nicht festen, flüssigen oder nicht in Scheiben geschnittenen Produkten wird auf die<!-- EPO <DP n="8"> --> gleiche Weise durch Öffnung der Abdeckung mittels einer entschlossenen Bewegung nach oben, nach Anwendung von Hebelkraft auf sie erreicht, unter Benutzung des nicht mit dem Greifschlitz an seiner Oberseite verschweißten Teilbereichs der Abziehlasche, mit Verschluss wie in vorhergehender Beschreibung, nach Manipulation des Produkts im Inneren auf die gewünschte Weise.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Erfindung hat so eine perfektionierte Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche geschaffen, die verschiedene Vorteile aufweist, unter denen sich die folgenden hervorheben lassen:
<ul id="ul0002" list-style="dash" compact="compact">
<li>Schlichte Struktur und, in der Konsequenz, einfache Handhabung.</li>
<li>Praktische Handhabung wegen ihrer universellen und vielseitigen Anwendungsmöglichkeit.</li>
<li>Verwendung preisgünstiger Materialien wie harte oder weiche Plastikfolie.</li>
<li>Ästhetische Form der Präsentation, da die perfektionierte Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche sowohl im Zustand vor der ersten Öffnung, als auch nach Öffnung und Wiederverschluss, ein Aussehen von Vollständigkeit darbietet.</li>
</ul></p>
<p id="p0027" num="0027">Die vorhergehende Beschreibung hat sich auf die wesentlichen Eigenschaften der Erfindung konzentriert. Es versteht sich jedoch, dass die beschriebene perfektionierte Abdeckung für Peel-Verpackung mit gesiegelter Abziehlasche Modifizierungen in Form und Struktur unterworfen sein könnte, ohne sich von der<!-- EPO <DP n="9"> --> Erfindungsleistung zu entfernen. Es wird deswegen gefordert, dass ihre Reichweite ausschließlich begrenzt wird durch den Inhalt der nachfolgenden Patentansprüche.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Abdeckung (1) für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche, zu hermetischem Verschluss eines Produktbehälters (2) mit einem zurückziehbaren Film (3), am Produktbehälter gesiegelt durch eine die Siegelungsnaht (7) des Behälters und mit einem nicht an dem zurückziehbaren Film gesiegelten einfachen Öffnungsmechanismus (4), wobei sie eine Abziehlasche (5) zur Peel-Öffnung mit Greifschlitz (10) beinhaltet, die auf dem zurückziehbaren Film (3) taschenförmig gesiegelt ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abziehlasche (5) eine auf das Zentrum der Abdeckung (1) ausgerichtete Seite (9) und einen zwischen der Siegelungsnaht (7) liegenden Teil der Unterseite (8) der Abziehlasche (5) umfasst, die nicht mit dem Film (3) gesiegelt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche, nach Patentanspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abziehlasche (5) zur Peel-Öffnung die Ecke des zurückziehbaren Films (3) bedeckt, an der sich deren einfacher Öffnungsmechanismus (4) befindet, die an ihrer freien Seite die gleiche Form wie jene aufweist und einen Schlitz in ihrer Oberfläche umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche, nach Patentansprüchen 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abziehlasche (5) zur Peel-Öffnung eine Siegelungsnaht (6) umfasst, die über der umlaufenden Siegelnaht (7) des Behälters unter ihr angebracht ist, einschließlich der Oberfläche der Abziehlasche zur<br/>
<!-- EPO <DP n="11"> -->Peel-Öffnung mit Greifschlitz (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche, nach Patentansprüchen 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abziehlasche (5) zur Peel-Öffnung eine Taschenform aufweist zur Einführung eines Fingers oder geeigneten Werkzeuges an der auf das Zentrum der Abdeckung (1) ausgerichteten Seite (9) zwischen der Oberseite des zurückziehbaren Films (3) und der Unterseite des nicht gesiegelten Teiles der Unterseite (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche, nach Patentansprüchen 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abziehlasche (5) zur Peel-Öffnung einschließlich des Öffnungsmechanismus (4) eine stärkere Siegelung zum Film (3) aufweist als jene des zurückziehbaren Films (3) zum Produktbehälter (2) zum Abzug des Selben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Abdeckung für Peel-Verpackung aus Hart- oder Weichfolie mit gesiegelter Abziehlasche (1), nach Patentansprüchen 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abziehlasche zur Peel-Öffnung in in ihrem Zentrum einen Greifschlitz (10) in paralleler Orientierung auf das Zentrum der Abdeckung ausgerichteten Seite (9) umfasst, der ein Abrutschen durch Eingreifen von Finger oder Werkzeug verhindert.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cover (1) for peel packaging made of rigid or flexible foil with sealed pull tab, for airtight closure of a product container (2) with a retractable film (3), sealed on the product container by the welded joint (7) of the container and with a plain opening mechanism (4) not sealed on the retractable film, comprising a pull-off tab (5) for peel-opening with grip-slit (10), sealed on the retractable film (3) in pocket-type shape, wherein the pull-off tab (5) comprises a side (9) oriented towards the centre of the cover (1) and a section of the bottom-side (8) of the pull-off tab (5) placed between the sealed seam (7), not sealed with the retractable film (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cover for peel packaging made of rigid or flexible foil with sealed pull tab, according to claim 1, wherein the pull-off tab (5) for peel-opening covers the corner of the retractable film (3), where its plain opening mechanism (4) is attached, having the same shape at its free side as the former and comprising a slit in its surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cover for peel packaging made of rigid or flexible foil with sealed pull tab, according to claims 1 and 2, wherein the pull-off tab (5) for peel-opening comprises a sealed seam (6), attached over the circumferential sealed seam (7) of the container under it, including the surface of the pull-off tab for peel-opening with grip-slit (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cover for peel packaging made of rigid or flexible foil with sealed pull tab, according to claims 1<!-- EPO <DP n="13"> --> to 3, wherein the pull-off tab (5) for peel-opening has pocket-type shape for the insertion of a finger or suitable tool on the side (9) oriented towards the centre of the cover (1) between the upper side of the retractable film (3) and the bottom-side of the not sealed portion of the bottom-side (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cover for peel packaging made of rigid or flexible foil with sealed pull tab, according to claims 1 to 4, wherein the pull-off tab (5) for peel-opening, including the plain opening mechanism (4), has a stronger sealing than the one to the retractable film (3) to the product container (2) for its pulling-off.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cover for peel packaging made of rigid or flexible foil with sealed pull tab, according to claims 1 to 5, wherein the pull-off tab (5) for peel-opening comprises a grip-slit (10) in its centre in parallel orientation to the centre of the cover aligned side (9) preventing slippage by the use of finger or tools.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Couvercle (1) pour emballage pelable en un film rigide ou souple avec languette de préhension scellée, pour fermeture étanche d'un récipient de produit (2) avec un film rétractable (3), scellé au récipient de produit par un scellage périphérique (7) du récipient et avec un mécanisme simple d'ouverture (4) non scellé avec le film rétractable, y compris une languette de préhension (5) pour l'ouverture pelable avec fente d'agrippement (10), scellée sur le film rétractable (3) en forme de poche, <b>caractérisé en ce que</b> la languette de préhension (5) comprend un côté (9) orienté vers le centre du couvercle (1) et une portion de la face inférieur (8) apposée entre le scellage périphérique (7) de la languette de préhension (5), non scellés avec le film (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Couvercle pour emballage pelable en un film rigide ou souple avec languette de préhension scellée, selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la languette de préhension (5) pour l'ouverture pelable recouvre le coin du film rétractable (3), où il se trouve son mécanisme simple d'ouverture (4), présentant la même forme à son extrémité libre que celui-la et comprenant une fente à sa surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Couvercle pour emballage pelable en un film rigide ou souple avec languette de préhension scellée, selon les revendications 1 et 2, <b>caractérisé en ce que</b> la languette de préhension (5) pour l'ouverture pelable comprend un joint scellé (6), qui est attaché au-dessus du joint de scellage périphérique (7) du<br/>
<!-- EPO <DP n="15"> -->récipient au-dessous de celui-ci, y compris la surface de la languette de préhension pour l'ouverture pelable avec fente d'agrippement (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Couvercle pour emballage pelable en un film rigide ou souple avec languette de préhension scellée, selon les revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la languette de préhension (5) pour l'ouverture pelable comprend forme de poche pour l'insertion d'un doigt ou d'un outil approprié sur le côté (9) orienté vers le centre du couvercle (1) entre la surface du film rétractable (3) et la face inférieur de la face inférieur (8) non scellée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Couvercle pour emballage pelable en un film rigide ou souple avec languette de préhension scellée, selon les revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> la languette de préhension (5) pour l'ouverture pelable y compris le mécanisme simple d'ouverture (4) présent une étanchéité plus résistante vers le film (3) que celle-là du film rétractable (3) vers le récipient de produit (2) pour le détachement de celui-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Couvercle pour emballage pelable en un film rigide ou souple avec languette de préhension scellée, selon les revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> la languette de préhension (5) pour l'ouverture pelable comprend une fente d'agrippement (10) en son centre appliquée en parallèle du côté (9) du couvercle orienté au centre, empêchant glissement du doigt ou outil inserts.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="144" he="207" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="163" he="102" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP17380015A"><document-id><country>EP</country><doc-number>17380015</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP1992572A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1992572</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="WO2016001660A"><document-id><country>WO</country><doc-number>2016001660</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
