GERUCHSABSAUGUNG FÜR EIN WC

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine WC-Schüssel gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine ganze Reihe von Absaugvorrichtungen für Toiletten ist aus dem Stand der Technik bekannt. Zumeist erfolgt die Geruchsabsaugung durch das Spülrohr hindurch oder mittels eines auf der Sitzfläche der Keramikschüssel aufliegenden Aufsatzes.

[0003] Eine WC-Anlage und eine dafür vorgesehene Absaugvorrichtung sind aus der EP 1 621 691 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung wird Luft aus der WC-Schüssel abgesaugt und zur Deodorisierungseinrichtung (z.B. Aktivkohlefilter) zur Geruchsbeseitigung gefördert. Diese Vorrichtung lässt jedoch keinen einfachen Geruchsfilteraustausch zu. Dieses Dokument entspricht dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und wird als nächstliegender Stand der Technik angesehen.

[0004] Andere WC Schüssel mit integrierten Seifenhaltern oder Geruchsabsaugungsvorrichtungen sind in FR1360133, US2006/0143814, US1894846, EP1561870, oder US20150107009 offenbart.

[0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Geruchsabsaugung zu ermöglichen, welche mittels eines durch die Sitzfläche hindurchtretenden Kanals direkt in einer nach rückwärts offenen, d.h. wandseitigen Kavität der Toilettenschüssel mündet, wobei der Geruchsfilter einfach ausgetauscht werden kann.

[0006] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einer WC-Schüssel, welche die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

[0007] Gemäß die vorliegende Erfindung umfasst die WC-Schüssel einen mindestens teilweise im Kanal positionierbaren Geruchsfilter. Diese Ausführungsform ermöglicht ein einfaches Austauschen des verbrauchten Geruchsfilters.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können wie folgt kommentiert werden:
In einer besonderen Ausführungsform umfasst die WC-Schüssel einen mindestens teilweise in der Kavität positionierbaren Geruchsfilter. In einer speziellen Ausführungsform ist der Geruchsfilter teilweise im Kanal und teilweise in der Kavität der WC-Schüssel positioniert, so dass ein Teil des Geruchsfilters aus dem Kanal in die Kavität herausragt.

[0009] In einer weiteren Ausführungsform ist der Geruchsfilter im Kanal entlang der Zentralachse verschieblich angeordnet.

[0010] In einer zusätzlichen Ausführungsform ist der Geruchsfilter in einem Filtergehäuse angeordnet.

[0011] In einer besonderen Ausführungsform sind der Geruchsfilter und das Filtergehäuse einteilig ausgebildet.

[0012] In einer anderen Ausführungsform sind der Geruchsfilter und das Filtergehäuse mehrteilig ausgebildet.

[0013] In einer weiteren Ausführungsform ist das Filtergehäuse mindestens teilweise im Kanal positionierbar.

[0014] In einer anderen Ausführungsform ist das Filtergehäuse mindestens teilweise in der Kavität positionierbar.

[0015] In einer speziellen Ausführungsform ist das Filtergehäuse teilweise im Kanal und teilweise in der Kavität der WC-Schüssel positioniert, so dass ein Teil des Filtergehäuses aus dem Kanal in die Kavität herausragt.

[0016] In einer weiteren Ausführungsform ist das Filtergehäuse im Kanal entlang der Zentralachse verschieblich angeordnet.

[0017] In einer besonderen Ausführungsform ist der Kanal verschliessbar.

[0018] In einer weiteren Ausführungsform ist der Kanal mittels des Filtergehäuses verschliessbar.

[0019] In einer speziellen Ausführungsform erfolgt das Verschliessen des Kanals durch die Verschiebung des Filtergehäuses im Kanal relativ zur Zentralachse.

[0020] In einer besonderen Ausführungsform ist der Geruchsfilter ein Aktivkohlefilter.

[0021] In einer weiteren Ausführungsform liegt der Aktivkohlefilter in Form eines Wabenkörpers vor. Diese Ausführungsform ermöglicht einen geringeren Druckverlust bei hoher Effizienz. Als Wabenkörper wird die Struktur bezeichnet, welche eine Anzahl parallel angeordneter Kanäle aufweist, die eine definierte Strömungsführung bei niedrigen Druckverlusten ermöglichen.

[0022] In einer anderen Ausführungsform liegt der Aktivkohlefilter in Granulat-Form vor. Bei dieser Ausführungsform weisen die Granulatkörner vorteilhafterweise einen Durchmesser von 2 - 6 mm auf. Der Vorteil dieser Ausführungsform ist im Wesentlichen darin zu sehen, dass diese preiswertere Herstellung ermöglicht, da kein Wabenkörper hergestellt werden muss.

[0023] In einer weiteren Ausführungsform verläuft der Kanal im Wesentlichen senkrecht zur Oberseite der WC-Schüssel.

[0024] In einer weiteren Ausführungsform beträgt die mittlere Querschnittsfläche des Kanals mindestens 5 cm², vorzugsweise mindestens 15 cm². Eine effiziente Absaugung wird ab der mittleren Querschnittsfläche vom mindestens 5 cm² ermöglicht. Für eine optimale Geruchsabsaugung hat sich die mittlere Querschnittfläche vom mindestens 15 cm² als besonders zweckmässig erwiesen.

[0025] In einer weiteren Ausführungsform weist der Kanal über seine Gesamtlänge eine minimale Querschnittsfläche aufweist, wobei die minimale Querschnittsfläche des Kanals mindestens 5 cm², vorzugsweise mindestens 15 cm² beträgt.

[0026] In einer weiteren Ausführungsform weist der Kanal über seine Gesamtlänge eine konstante Querschnittsfläche auf.

[0027] In einer besonderen Ausführungsform wird die erfindungsgemässe WC-Schüssel für die Geruchsabsaugung, insbesondere in einem Dusch-WC verwendet.

[0028] Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden anhand der teilweise schematischen Darstellungen noch näher erläutert.

[0029] Es zeigen:

Fig. 1 ein perspektivische Querschnitt einer Ausführungsform der erfindungsgemässen WC-Schüssel;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Filtergehäuses;

Fig. 3a eine Ansicht der Oberseite der WC-Schüssels mit einem mittels des eingefahrenen Filtergehäuses verschlossenem Kanal;

Fig. 3b eine Ansicht der Oberseite der WC-Schüssels mit einem offenen Kanal und einem ausgefahrenen Filtergehäuse;

Fig. 4a und 4b schematische Darstellung der Luftströmung;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer Drehscheibe;

Fig. 6 eine Ansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung.

[0030] Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform zeigt eine WC-Schüssel mit einer horizontalen Oberseite 1, einem nach oben offenen Schüsselhohlraum 2 und einer rückwärtigen offenen Kavität 3. Die WC-Schüssel umfasst eine in den Schüsselhohlraum 2 mündete Öffnung für einen Spühlwasserzulauf 4 sowie eine in den Schüsselhohlraum mündende Öffnung für einen Abwasserablauf 5. Die WC-Schüssel ist mit einem Kanal 6 mit einer Zentralachse 8 versehen, welcher für die Geruchsabsaugung vorgesehen ist. Der Kanal 6 erstreckt sich von der Oberseite 1 der WC-Schüssel bis in die Kavität 3 hindurch.

[0031] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht auf ein Filtergehäuse 7 mit einem Geruchsfilter 9, welcher lästige Gerüche aus der Luft dadurch entfernt, dass die aus dem Schüsselhohlraum 2 abgesaugte Luft durch den Geruchsfilter 9 geleitet und so gereinigt wird.

[0032] Das in Fig. 2 dargestellte Filtergehäuse 7 hat die Form eines hohlen geraden Kreiszylinders mit einem Mantel 12, einem offenen Ende 10 und einem geschlossenen Ende 11. Angrenzend an das geschlossene Ende 11 ist der Mantel 12 des Filtergehäuses mit Perforationen 13 versehen. Im Inneren des Filtergehäuses 7 befindet sich ein Geruchsfilter 9. Gemäss der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist der Geruchsfilter 9 ein wabenförmiger Aktivkohlefilter.

[0033] Die verunreinigte Luft wird somit durch die Perforationen 13 des Filtergehäuses 7 angesaugt und durch den Kohlefilter 9 geleitet, so dass das Luft, welche durch das offene Ende 10 des Filtergehäuses austritt, gereinigt ist.

[0034] Fig. 3a und 3b zeigen je ein Teil der Oberseite 1 der WC-Schüssel mit dem verschlossenen (Fig. 3a) bzw. offenen (Fig. 3b) Kanal 6. Die WC-Schüssel gemäss Fig. 3a und 3b umfasst ein Filtergehäuse 7, welches im Kanal 6 entlang der Zentralachse 8 verschieblich angeordnet ist. Wird die Luftabsaugung nicht benötigt, wird das Filtergehäuse 6 entlang der Zentralachse 8 im Kanal 6 in Richtung der Kavität 3 verschoben, so dass das geschlossene Ende 11 des Filtergehäuses 7 sich auf der gleichen Ebene wie die Oberseite 1 befindet. Somit verschliesst sich der Kanal 6.

[0035] Wird die Luftabsaugung benötigt, wird das Filtergehäuse 7 entlang der Zentralachse 8 im Kanal 6 in Richtung der Oberseite 1 verschoben, so dass das geschlossene Ende 11 sich oberhalb der Oberseite 1 befindet. Somit kann die Luft aus dem Schüsselhohlraum 2 durch die Perforationen 13 und durch den Filter 9 abgesaugt und gereinigt werden. Die Strömung der Luft aus dem Schüsselhohlraum 2 durch das offene Filtergehäuse 7 bzw. durch den Filter 9 ist schematisch in Fig. 4a und 4b dargestellt.

[0036] Die Verschiebung des Filtergehäuses 7 im Kanal 6 entlang der Zentralachse 8 erfolgt durch die Rotation einer kreiszylindrischen Drehscheibe 14 (gemäss Fig. 5) um ihre Mittelachse 15. Die Mantelfläche der Drehscheibe 14 weist eine durchgehende Rille 17 auf, welche schräg zu den Deckflächen verläuft. Das Filtergehäuse 7 weist auf der Innenseite eine Erhebung, welche in die Rille 17 der Drehscheibe 14 aufnehmbar ist. Die Rotation der Drehscheibe 14 um die Mittelachse 15 resultiert in der Bewegung des Filtergehäuses 7 entlang der Mittelachse 15. Des Weiteren weist die Drehscheibe 14 eine Einkerbung 18 auf, welche mit der Rille 17 verbunden ist. Durch die Einkerbung 18 kann die Erhebung des Filtergehäuses aus der Rille 17 entfernt werden, so dass das Filtergehäuse 7 aus dem Kanal 6 entfernt und ausgetauscht werden kann.

[0037] Fig. 6 zeigt schematisch eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung mit einer im Kanal 6 platzierbaren Hülse 19, dem Filtergehäuse 7, der Drehscheibe 14, Lüfter 20 mittels welchem Luft aus dem Schüsselhohlraum 2 durch den Kanal 6 abgesaugt wird, einem Mikroschalter 22 und einem Motor 21, welche zum Antrieb der Drehscheibe 14 vorgesehen ist.

[0038] Ein Synchronmotor als Motor 21 zum Antrieb der Drehscheibe 14 hat den Vorteil, dass über die Laufzeit die Position der Drehscheibe14 festgestellt werden kann. Die IstPosition wird einmal pro Umdrehung durch den Mikroschalter 22 bekannt gegeben.

Ansprüche

1. WC-Schüssel, mit

(i) einer im Wesentlichen horizontalen Oberseite (1) als Auflage für einen allfälligen Sitz;

(ii) einem nach oben offenen Schüsselhohlraum (2);

(iii) einer rückwärtigen offenen Kavität (3) mit einer in den Schüsselhohlraum mündenden Öffnung für einen Spülwasserzulauf (4) und einer in den Schüsselhohlraum mündenden Öffnung für einen Abwasserablauf (5); und

(iv) einem Kanal (6) für die Geruchsabsaugung mit einer Zentralachse (8); wobei der Kanal (6) sich durch die Oberseite (1) hindurch bis in die Kavität (3) erstreckt und zur Aufnahme eines Geruchsfilters (9) geeignet ist;

dadurch gekennzeichnet, dass
die WC-Schüssel einen mindestens teilweise im Kanal (6) positionierbaren Geruchsfilter (9) umfasst.

2. WC-Schüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsfilter (9) mindestens teilweise in der Kavität (3) positionierbar ist.

3. WC-Schüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsfilter (9) im Kanal (6) entlang der Zentralachse (8) verschieblich angeordnet ist.

4. WC-Schüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsfilter (9) in einem Filtergehäuse (7) angeordnet ist.

5. WC-Schüssel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsfilter (9) und das Filtergehäuse (7) einteilig ausgebildet sind.

6. WC-Schüssel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsfilter (9) und das Filtergehäuse (7) mehrteilig ausgebildet sind.

7. WC-Schüssel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (7) mindestens teilweise im Kanal (6) positionierbar ist.

8. WC-Schüssel nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (7) mindestens teilweise in der Kavität (3) positionierbar ist.

9. WC-Schüssel nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (7) im Kanal (6) entlang der Zentralachse (8) verschieblich angeordnet ist.

10. WC-Schüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (6) verschliessbar ist.

11. WC-Schüssel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (6) mittels des Filtergehäuses (7) verschliessbar ist.

12. WC-Schüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsfilter (9) ein Aktivkohlefilter ist.

13. WC-Schüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (6) im Wesentlichen senkrecht zur Oberseite (1) verläuft.

14. WC-Schüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal über seine Gesamtlänge eine konstante Querschnittsfläche aufweist.

15. Verwendung der WC-Schüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 14 für die Geruchsabsaugung, insbesondere in einem Dusch-WC.

Claims

1. A toilet bowl, comprising

(i) a substantially horizontal top surface (1) as a support for a possible seat;

(ii) a bowl interior (2), which is open upward;

(iii) a cavity (3), which is open rearward and which has an opening leading into the bowl interior for a flushing water inflow (4) and an opening leading into the bowl interior for a waste water outflow (5); and

(iv) a channel (6) for odor suctioning having a central axis (8); wherein

the channel (6) extends through the top surface (1) and into the cavity (3) and is suitable for receiving an odor filter (9); characterized in that the toilet bowl comprises an odor filter (9) that can be positioned at least partially within the channel (6).

2. The toilet bowl according to claim 1, characterized in that the odor filter (9) can be positioned at least partially in the cavity (3).

3. The toilet bowl according to claim 1 or 2, characterized in that the odor filter (9) is arranged in the channel (6) displaceably along the central axis (8).

4. The toilet bowl according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the odor filter (9) is arranged in a filter housing (7).

5. The toilet bowl according to claim 4, characterized in that the odor filter (9) and the filter housing (7) are configured as a single integral part.

6. The toilet bowl according to claim 4, characterized in that the odor filter (9) and the filter housing (7) are configured as multiple parts.

7. The toilet bowl according to claim 4, characterized in that the filter housing (7) can be positioned at least partially in the channel (6).

8. The toilet bowl according to any of claims 4 to 7, characterized in that the filter housing (7) can be positioned at least partially in the cavity (3).

9. The toilet bowl according to any one of claims 4 to 8, characterized in that the filter housing (7) is arranged in the channel (6), displaceably along the central axis (8).

10. The toilet bowl according to any one of claims 1 to 9, characterized in that the channel (6) is sealable.

11. The toilet bowl according to claim 10, characterized in that the channel (6) can be sealed by means of the filter housing (7).

12. The toilet bowl according to any one of claims 1 to 11, characterized in that the odor filter (9) is an activated carbon filter.

13. The toilet bowl according to any one of claims 1 to 12, characterized in that the channel (6) extends substantially perpendicular to the top surface (1).

14. The toilet bowl according to any one of claims 1 to 13, characterized in that the channel has a constant cross-sectional area over its entire length.

15. A use of the toilet bowl according to any one of claims 1 to 14 for odor suctioning, in particular in a shower toilet.

Revendications

1. Cuvette de toilettes, dotée

(i) d'une face supérieure essentiellement horizontale (1) en tant que support d'un siège éventuel ;

(ii) d'un espace creux de cuvette (2) ouvert vers le haut ;

(iii) d'une cavité (3) ouverte vers l'arrière dotée d'une ouverture débouchant dans l'espace creux de cuvette pour une admission d'eau de rinçage (4) et d'une ouverture débouchant dans l'espace creux de cuvette pour une évacuation d'eaux usées (5) ; et

(iv) d'un canal (6) pour l'absorption des odeurs doté d'un axe central (8) ;

dans laquelle le canal (6) s'étend dans la cavité (3) au travers de la face supérieure (1) et est adapté pour accueillir un filtre anti-odeurs (9) ;
caractérisée en ce que la cuvette de toilettes comprend un filtre anti-odeurs (9) positionnable au moins partiellement dans le canal (6).

2. Cuvette de toilettes selon la revendication 1, caractérisée en ce que le filtre anti-odeurs (9) est positionnable au moins partiellement dans la cavité (3).

3. Cuvette de toilettes selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le filtre anti-odeurs (9) est agencé dans le canal (6) de manière déplaçable le long de l'axe central (8).

4. Cuvette de toilettes selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le filtre anti-odeurs (9) est agencé dans un boîtier de filtre (7).

5. Cuvette de toilettes selon la revendication 4, caractérisée en ce que le filtre anti-odeurs (9) et le boîtier de filtre (7) sont conçus d'une seule pièce.

6. Cuvette de toilettes selon la revendication 4, caractérisée en ce que le filtre anti-odeurs (9) et le boîtier de filtre (7) sont conçus en plusieurs pièces.

7. Cuvette de toilettes selon la revendication 4, caractérisée en ce que le boîtier de filtre (7) est positionnable au moins partiellement dans le canal (6).

8. Cuvette de toilettes selon l'une des revendications 4 à 7, caractérisée en ce que le boîtier de filtre (7) est positionnable au moins partiellement dans la cavité (3).

9. Cuvette de toilettes selon l'une des revendications 4 à 8, caractérisée en ce que le boîtier de filtre (7) est agencé dans le canal (6) de manière déplaçable le long de l'axe central (8).

10. Système de toilettes selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le canal (6) peut être fermé.

11. Cuvette de toilettes selon la revendication 10, caractérisée en ce que le canal (6) peut être fermé au moyen du boîtier de filtre (7).

12. Cuvette de toilettes selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le filtre anti-odeurs (9) est un filtre à charbon actif.

13. Cuvette de toilettes selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le canal (6) est essentiellement perpendiculaire à la face supérieure (1).

14. Cuvette de toilettes selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que le canal possède une section transversale constante sur la totalité de sa longueur.

15. Utilisation de la cuvette de toilettes selon l'une des revendications 1 à 14 pour l'absorption des odeurs, en particulier dans des toilettes douche.

Zeichnung