[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Kunststoffbehälter,
zum Lagern und/oder Transportieren von Waren, mit: einem, insbesondere rechteckigen,
Boden; mit dem Boden fest oder gelenkig verbundene oder verbindbare und untereinander
verbundene oder verbindbare Seitenwände, insbesondere mit zwei langen Seitenwänden
und zwei kurzen Seitenwänden, die nach Außen angestellt oder derart ausgebildet sind,
dass sich der von den Seitenwänden definierte Innenquerschnitt zur Behälteröffnung
hin aufweitet; und zumindest einer mit dem Behälter, insbesondere mit zumindest einer
der, vorzugsweise langen, Seitenwände beweglich gekoppelten Stapelvorrichtung, insbesondere
zwei Stapelbügeln, welche in einer Nestposition den Öffnungsquerschnitt freigibt,
um in den Behälter einen baugleichen oder kompatiblen Behälter nesten zu können, und
welche in einer Stapelposition seitlich in den Öffnungsquerschnitt hineinragt oder
diesen überspannt, um einen baugleichen oder kompatiblen Behälter darauf stapeln zu
können, und wobei die Stapelvorrichtung in die Stapelposition mittels zumindest einer
Vorspanneinrichtung vorgespannt ist.
[0002] Stapel- und nestbare Behälter sind aus dem Stand der Technik in vielerlei Varianten
bekannt. Diese lassen sich im gefüllten Zustand übereinander stapeln und im leeren
Zustand platzsparend ineinander nesten. Um das Nesten von Behältern ineinander zu
ermöglichen, müssen die Behälterseitenwände nach außen leicht angestellt sein, so
dass der obere Behälter mit seinem Boden in die Behälteröffnung des unteren Behälters
eintauchen kann. Dies bedeutet jedoch auch, dass der Bodenquerschnitt kleiner als
der Öffnungsquerschnitt des Behälters ist und man deshalb Hilfsmittel benötigt, wenn
man die Behälter nicht ineinander nesten, sondern übereinander stapeln will.
[0003] Als derartige Hilfsmittel sind aus dem Stand der Technik diverse Stapelvorrichtungen,
insbesondere Stapelbügel, bekannt, welche sich von einer ersten Position bzw. Nestposition,
in welcher die Stapelbügel den Öffnungsquerschnitt des Behälters freigeben, in eine
zweite Position bzw. Stapelposition, in welcher die Stapelbügel in den Öffnungsquerschnitt
hineinragen oder diesen überspannen, bringen lassen, um dadurch den Öffnungsquerschnitt
zu verkleinern. Der darüber zu stapelnde Behälter kann dann mit seinem Boden auf den
Stapelbügeln platziert werden, welche verhindern, dass der obere Behälter in den unteren
Behälter eintaucht. Solche Stapelbügel sind beispielsweise aus der
EP 0 918 694 A1 oder der
EP 0 802 119 A2 bekannt.
[0004] Da sich in der Praxis gezeigt hat, dass es häufig vergessen wird, vor dem Stapeln
von Behältern die Stapelbügel manuell in ihre Stapelposition/ zweite Position/ Innenposition
zu verbringen und es somit oft zu einem ungewollten Eintauchen des oberen Behälters
in den unteren Behälter und damit einhergehend zu einer Beschädigung von Waren in
dem unteren Behälter kam, sind im Stand der Technik auch Behälter mit Stapelvorrichtungen
bekannt, welche in die Stapelposition mittels zumindest einer Vorspanneinrichtung
vorgespannt sind. Beispielsweise sind in der
US 2007/0125779 A1, der
US 2010/0133266 A1 oder der
US 2009/0289059 A1 Behälter offenbart, in welchen ein Vorspannen einer Stapelvorrichtung in die Stapelposition
vorgesehen ist.
[0005] Die aus dem Stand der Technik bekannten derartigen Behälter, welche in die Stapelposition
vorgespannte Stapelvorrichtungen aufweisen, sind beim Stapeln von mehreren Behältern
vorteilhaft, da ein ungewolltes Eintauchen des oberen Behälters in den unteren Behälter
quasi ausgeschlossen ist. Jedoch haben diese Behälter den Nachteil, dass beim Nesten
von mehreren Behältern ineinander die Stapelvorrichtung eines jeden Behälters immer
erst manuell entgegen der Vorspannung der Vorspanneinrichtung in die Nestposition
verbracht und dort gehalten werden muss, um den nächsten/ nachfolgenden Behälter darin
nesten zu können.
[0006] Vor diesem Hintergrund besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, diese
Nachteile aus dem Stand der Technik zu vermeiden oder wenigstens zu mildern. Insbesondere
soll ein Behälter bereitgestellt werden, der sich sowohl stapeln als auch nesten lässt,
welcher das Risiko minimiert, dass beim Übereinanderstapeln von Behältern die Ware
in den Behältern beschädigt wird und welcher sich in gegenüber dem Stand der Technik
einfacherer bzw. vorteilhafter Weise in baugleiche, kompatible Behälter nesten lässt.
[0007] Diese Aufgabe wird insbesondere durch einen Behälter mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0008] Ein erfindungsgemäßer Behälter, welcher insbesondere aus Kunststoff gefertigt ist,
eignet sich zum Lagern und/ oder Transportieren von Waren. Der Behälter weist einen,
insbesondere rechteckigen, Boden und mehrere Seitenwände, insbesondere zwei lange
und zwei kurze Seitenwände, auf, welche mit dem Boden fest oder gelenkig verbunden
oder verbindbar und untereinander verbunden oder verbindbar sind. Die Seitenwände
sind nach Außen angestellt oder derart ausgebildet, dass sich der von den Seitenwänden
definierte Innenquerschnitt zur Behälteröffnung hin aufweitet.
[0009] Außerdem weist der Behälter zumindest eine, insbesondere zwei, mit dem Behälter,
insbesondere mit zumindest einer der, vorzugsweise langen, Seitenwände, beweglich
gekoppelte Stapelvorrichtung, insbesondere zwei Stapelbügel, auf, welche in einer
Nestposition den Öffnungsquerschnitt freigibt, um in den Behälter einen baugleichen
oder kompatiblen Behälter nesten zu können, und welche in einer Stapelposition seitlich
in den Öffnungsquerschnitt hineinragt oder diesen überspannt, um einen baugleichen
oder kompatiblen Behälter darauf stapeln zu können.
[0010] Die Stapelvorrichtung ist dabei in die Stapelposition mittels zumindest einer Vorspanneinrichtung
vorgespannt. Erfindungsgemäß weist der Behälter ein mit der Stapelvorrichtung gekoppeltes,
vorzugsweise zwangsgekoppeltes, Betätigungselement auf, welches konfiguriert ist,
beim Nesten des Behälters in einen kompatiblen, vorzugsweise baugleichen, zweiten
Behälter die Stapelvorrichtung in die Nestposition zu überführen.
[0011] Die Stapelvorrichtung bzw. die, insbesondere zwei, Stapelbügel des erfindungsgemäßen
Behälters ist/ sind somit in einem Normalzustand bzw. Ausgangszustand des Behälters
in die Stapelposition vorgespannt, so dass es beim Stapeln von mehreren Behältern
übereinander zu keinem ungewollten Eintauchen des Behälters in einen kompatiblen/
baugleichen zweiten Behälter kommt und dadurch eine Beschädigung von sich in dem zweiten
Behälter befindlichen Waren grundsätzlich vermieden wird. Die Stapelvorrichtung, insbesondere
die Stapelbügel, kann/ können erfindungsgemäß linear verschiebbar/ verrückbar oder
rotatorisch verrückbar/ verschwenkbar an dem Behälter angebracht/ angeordnet/ befestigt
sein.
[0012] Sollen mehrere der erfindungsgemäßen Behälter nicht übereinander gestapelt, sondern
ineinander genestet werden, wird dieses Nesten erfindungsgemäß deutlich vereinfacht.
Der erfindungsgemäße Behälter weist nämlich insbesondere ein mit der Stapelvorrichtung
gekoppeltes Betätigungselement auf, welches beim Nesten des Behälters in einen kompatiblen
bzw. baugleichen zweiten Behälter die Stapelvorrichtung, vorzugsweise automatisch,
in die Nestposition überführt. Die Stapelvorrichtung und das Betätigungselement sind
vorzugsweise zwangsgekoppelt, das heißt eine Kopplung zwischen der Stapelvorrichtung
und dem Betätigungselement soll erfindungsgemäß zwangsweise vorliegen bzw. erzwungen
werden.
[0013] Werden mehrere erfindungsgemäße Behälter ineinander genestet, muss zunächst die Stapelvorrichtung
des untersten Behälters A manuell ausgelenkt werden, um einen kompatiblen bzw. baugleichen
Behälter B darin nesten zu können. Beim Nesten dieses Behälters B in den untersten
Behälter A wird dann automatisch die Stapelvorrichtung des Behälters B durch das Betätigungselement
des Behälters B in die Nestposition überführt, so dass ein Behälter C ohne manuelles
Auslenken der Stapelvorrichtung des Behälters B in den Behälter B genestet werden
kann. Auch die Stapelvorrichtung des Behälters C wird beim Nesten des Behälters C
in den Behälter B durch das Betätigungselement des Behälters C automatisch in die
Nestposition überführt. Dasselbe gilt für alle folgenden darauf genesteten Behälter
D, E, F, etc., so dass für all diese Behälter ein manuelles, zeitaufwändiges Auslenken
der Stapelvorrichtung nicht notwendig ist. Somit wird erfindungsgemäß insbesondere
ein schnelleres und einfacheres Nesten von mehreren baugleichen bzw. kompatiblen Behältern
A, B, C, D, E, F, etc. ermöglicht.
[0014] Der Behälter weist vorzugsweise einen Nestrand mit einer unteren (Nestrand-) Auflagefläche,
nachfolgend als Nestrandauflagefläche bezeichnet, und einer oberen (Nestrand-) Auflagefläche,
nachfolgend als Stapelrandauflagefläche bezeichnet, auf.
[0015] Es ist zweckmäßig, wenn das Betätigungselement nach unten bezüglich einer Nestrandauflagefläche
hervorstehend ausgebildet ist und beim Nesten des Behälters in den kompatiblen zweiten
Behälter durch den kompatiblen zweiten Behälter, insbesondere durch eine Stapelrandauflagefläche
des zweiten Behälters, betätigbar ist.
[0016] Nach dem Nesten eines Behälters in einen kompatiblen bzw. baugleichen zweiten Behälter
ist eine Nestrandauflagefläche des Behälters, insbesondere zumindest annähernd, in
Kontakt bzw. in Anlage mit einer Stapelrandauflagefläche des zweiten Behälters. Wenn
nun das erfindungsgemäße Betätigungselement nach unten hervorstehend bezüglich der
Nestrandauflagefläche des Behälters ausgebildet ist, kommt das Betätigungselement
vor der Nestrandauflagefläche in Anlage bzw. in Kontakt mit der Stapelrandauflagefläche
des zweiten Behälters. Sobald gemäß der vorliegenden Erfindung das Betätigungselement
in Kontakt mit der Stapelrandauflagefläche des zweiten Behälters kommt, ist der Behälter
noch nicht vollständig in den zweiten Behälter genestet, das heißt die Gewichtskraft
des Behälters drückt bzw. zieht diesen weiter nach unten. Da die Stapelrandauflagefläche
ortsfest bzw. statisch ist, kann das Betätigungselement somit durch die Stapelrandauflagefläche
betätigt werden, so dass dadurch die erfindungsgemäße automatische Überführung der
Stapelvorrichtung von der Stapelposition in die Nestposition realisiert wird.
[0017] In vorteilhafter Weise sind das Betätigungselement und die Stapelvorrichtung dabei
in einem, vorzugsweise umlaufenden, Nestrand des Behälters aufgenommen, welcher von
den Seitenwänden nach außen leicht vorstehend ausgebildet ist, wobei bei einem Nesten
des Behälters in den kompatiblen zweiten Behälter eine untere Nestrandauflagefläche
des Nestrands des Behälters mit einer oberen Stapelrandauflagefläche des Nestrands
des kompatiblen zweiten Behälters in Anlage bringbar ist.
[0018] Dadurch, dass das Betätigungselement und die Stapelvorrichtung in dem Nestrand des
Behälters aufgenommen sind, wird sowohl der verfügbare Bauraum optimal genutzt als
auch das Betätigungselement und die Stapelvorrichtung in geeigneter Weise vor äußeren
Einflüssen geschützt. Ferner ist es gerade dadurch, dass der Nestrand nach außen leicht
vorstehend bezüglich der Seitenwände ausgebildet ist, möglich, die Nestrandauflagefläche
in Anlage mit der oberen Stapelrandauflagefläche des Nestrands des zweiten Behälters
zu bringen. Insbesondere wird dadurch auch verhindert, dass sich zwei ineinander genestete
Behälter verklemmen.
[0019] Es kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Betätigungselement bei in der Stapelposition
befindlicher Stapelvorrichtung von dem umlaufenden Nestrand bzw. bezüglich der Nestrandauflagefläche
derart nach unten hervorstehend ausgebildet ist, dass bei einem Nesten des Behälters
in den kompatiblen zweiten Behälter das Betätigungselement entgegen einer Vorspannkraft
der Vorspanneinrichtung, insbesondere entgegen einer Federkraft einer Feder, von einer
unteren Stellung in eine obere Stellung, insbesondere linear, bewegt wird und dadurch
die Stapelvorrichtung in die Nestposition überführt wird.
[0020] Erfindungsgemäß soll somit beim Nesten des Behälters in den zweiten Behälter das
Betätigungselement entgegen einer Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung bewegt bzw.
betätigt werden. In anderen Worten liegt somit gemäß der vorliegenden Erfindung eine,
insbesondere platzsparende, Kopplung zwischen Vorspanneinrichtung einerseits und Betätigungselement
andererseits vor. Insbesondere ist das Betätigungselement gerade deshalb in der Stapelposition
der Stapelvorrichtung bezüglich der Nestrandauflagefläche nach unten hervorstehend
ausgebildet, da die Vorspanneinrichtung, insbesondere eine Feder, auf das Betätigungselement
wirkt bzw. dieses nach unten gedrückt bzw. gezogen hat. Beim Nesten des Behälters
in einen zweiten Behälter muss somit das Betätigungselement entgegen der Vorspannkraft
der Vorspanneinrichtung bzw. der Federkraft der Feder bzw. Federn, insbesondere durch
die Gewichtskraft des Behälters und die voranstehend angesprochene Betätigung durch
die Stapelrandauflagefläche des zweiten Behälters, bewegt werden, um die Stapelvorrichtung
in die Nestposition zu überführen.
[0021] Wenn dabei bei in der Nestposition befindlicher Stapelvorrichtung das Betätigungselement
bündig abschließend mit der, insbesondere unteren, Nestrandauflagefläche ausgebildet
ist und in dem Nestrand aufgenommen ist, dann können zwei oder mehr erfindungsgemäße
Behälter äußerst platzsparend ineinander genestet werden, was insbesondere in Bezug
auf den Transport von leeren Behältern vorteilhaft ist.
[0022] Es ist ferner vorteilhaft, wenn die Stapelvorrichtung, insbesondere die Stapelbügel,
in einem in dem Nestrand vorgesehenen Schlitz aufgenommen sind und in dem Nestrand
derart Ausnehmungen vorgesehen sind, dass die Stapelvorrichtung, insbesondere die
Stapelbügel, sowohl in der Nestposition als auch in der Stapelposition bündig mit
der oberen Stapelrandauflagefläche des Nestrands abschließend ausgebildet ist.
[0023] Eine Aufnahme bzw. eine Anordnung der Stapelvorrichtung, insbesondere der Stapelbügel
in einem in dem Nestrand vorgesehenen Schlitz führt zu einer geeigneten Nutzung des
verfügbaren Bauraums und gleichzeitig zu einem geeigneten Schutz der Stapelvorrichtung
vor äußeren Einflüssen. Wenn zudem in dem Nestrand derart Ausnehmungen vorgesehen
sind, dass die Stapelvorrichtung bzw. die Stapelbügel sowohl in der Stapelposition
als auch in der Nestposition bündig mit der oberen Stapelrandauflagefläche abschließend
ausgebildet sind, führt dies zusätzlich zu einer Platzersparnis beim Nesten von Behältern
und ist somit vorteilhaft hinsichtlich des Transports von einer Vielzahl von leeren
erfindungsgemäßen Behältern.
[0024] Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel ist dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement
und die Stapelvorrichtung, insbesondere mittels eines Zahnstangenantriebs, miteinander
in Wirkeingriff oder derart zwangsgekoppelt sind, dass eine translatorische Bewegung
des Betätigungselements eine rotatorische Bewegung der, insbesondere an den langen
Seitenwänden oder den kurzen Seitenwänden schwenkbar gelagerten, Stapelvorrichtung
bewirkt.
[0025] Das Betätigungselement und die Stapelvorrichtung sind somit in vorteilhafter Weise
über einen Zahnstangenantrieb/ ein Zahnstangengetriebe in Wirkeingriff oder in anderen
Worten wird die Zwangskopplung zwischen dem Betätigungselement und der Stapelvorrichtung
über diesen Zahnstangenantrieb realisiert. Mittels des Zahnstangenantriebs kann der
Kerngedanke der vorliegenden Erfindung in optimaler Weise umgesetzt werden. Ein Zahnstangenantrieb
wandelt als ein Getriebeelement grundsätzlich eine translatorische Bewegung in eine
rotatorische Bewegung um oder umgekehrt. Somit kann die beim Nesten des Behälters
bewirkte translatorische Bewegung bzw. Betätigung des Betätigungselements über den
Zahnstangenantrieb in eine rotatorische Bewegung bzw. Schwenkung der Stapelvorrichtung
bzw. der Stapelbügel umgewandelt werden, so dass diese dadurch von der Stapelposition
in die Nestposition geschwenkt werden kann bzw. können.
[0026] Außerdem ist es vorteilhaft, wenn die Stapelvorrichtung durch manuelles Auslenken
derselben oder durch Betätigen des Betätigungselements von der Stapelposition in die
Nestposition überführbar ist.
[0027] Dies ist insbesondere aus diesem Grund vorteilhaft, da beim erstmaligen Nesten bzw.
beim Nesten eines Behälters B in einen einzelnen Behälter A die Stapelvorrichtung
des Behälters A manuell ausgelenkt werden muss, um den Behälter B darin nesten zu
können. Sind zwei Behälter A, B ineinander genestet, muss dann erfindungsgemäß für
jeden weiteren Behälter C, D, E, etc., welcher auf die Behälter A, B, etc. genestet
werden soll, die Stapelvorrichtung nicht mehr manuell ausgelenkt werden, da ein Auslenken
bereits zuvor durch das beim Nesten des Behälters bewirkte Betätigen des Betätigungselements
stattgefunden hat.
[0028] In vorteilhafter Weise ist die Vorspanneinrichtung zum Vorspannen der Stapelvorrichtung
in die Stapelposition durch eine Feder, insbesondere eine Schraubenfeder, ausgebildet,
welche eine federkraftinduzierte Auslenkung des Betätigungselements bewirkt und dadurch
die Stapelvorrichtung über einen Zahnstangenantrieb in die Stapelposition verbringt,
insbesondere drückt oder zieht.
[0029] Die Vorspannung wird somit vorzugsweise über eine Schraubenfeder, welche insbesondere
als Zugfeder oder als Druckfeder ausgebildet sein kann, und damit über ein äußerst
platzsparendes und einfach in einen Behälter zu integrierendes Maschinenelement realisiert.
Insbesondere eignet sich eine Schraubenfeder in geeigneter Weise dazu, eine linear
Bewegung des Betätigungselements zu induzieren, das heißt das Betätigungselement derart
zu drücken oder zu ziehen, dass über die Zwangskopplung mittels des Zahnstangenantriebs
eine rotatorische Bewegung der Stapelvorrichtung bewirkt wird und die Stapelvorrichtung
somit federinduziert in die Stapelposition verbracht bzw. vorgespannt ist.
[0030] Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Zahnstangenantrieb durch einen an dem Betätigungselement
vorgesehenen Zahnstangenabschnitt und einen an der Stapelvorrichtung vorgesehenen
Zahnradabschnitt ausgebildet ist und eine translatorische Bewegung des Zahnstangenabschnitts
des Betätigungselements in eine rotatorische Bewegung des Zahnradabschnitts der Stapelvorrichtung
umwandelt.
[0031] In anderen Worten ist es vorteilhaft, wenn das Betätigungselement einen Zahnstangenabschnitt
und die Stapelvorrichtung einen Zahnradabschnitt aufweist, da insbesondere dann eine
lineare Bewegung des Betätigungselements in eine rotatorische Bewegung der Stapelvorrichtung
umgewandelt werden kann. Insbesondere bilden somit der Zahnstangenabschnitt des Betätigungselements
und der Zahnradabschnitt der Stapelvorrichtung zusammen den erfindungsgemäßen Zahnstangenantrieb.
[0032] Es ist außerdem vorteilhaft, wenn der Zahnstangenabschnitt des Betätigungselements
und der Zahnradabschnitt der Stapelvorrichtung auch bei in der Stapelposition befindlicher
Stapelvorrichtung in Eingriff sind und das Betätigungselement durch die dadurch bewirkte
Zwangskopplung gehalten wird.
[0033] In anderen Worten kann dadurch, dass der Zahnradabschnitt und der Zahnstangenabschnitt
auch bei in der Stapelposition befindlicher Stapelvorrichtung in Eingriff sind und
das Betätigungselement dadurch gehalten wird und nicht anderweitig zu und an dem Behälter
befestigt werden muss, auf ein separates Befestigungselement zum Befestigen des Betätigungselements
an dem Behälter verzichtet werden. Somit wird durch die Zwangskopplung, welche insbesondere
auch bei in der Stapelposition befindlicher Stapelvorrichtung noch vorliegen soll,
nicht nur eine Linearbewegung des Betätigungselements in eine Rotationsbewegung der
Stapelvorrichtung umgewandelt sondern zusätzlich auch das Betätigungselement zu bzw.
an dem Behälter befestigt/ gehalten, da insbesondere die Zähne des Zahnstangenabschnitts
bei in der Stapelposition befindlicher Stapelvorrichtung noch in Eingriff mit den
Zähnen des Zahnradabschnitts sind.
[0034] Ferner ist es vorteilhaft, wenn die Stapelvorrichtung als, insbesondere zwei, Stapelbügel
ausgebildet ist, welche jeweils an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden jeweils ein
Lagerauge, um welches die Stapelbügel schwenkbar sind, aufweisen, und wobei der Zahnradabschnitt
um das Lagerauge herum vorgesehen ist.
[0035] In anderen Worten greift das Betätigungselement erfindungsgemäß, insbesondere wenn
der Zahnradabschnitt um das Lagerauge der Stapelbügel herum vorgesehen ist, direkt
an dem Lagerpunkt/ Schwenkpunk der Stapelbügel an, so dass es dadurch zu einer geeigneten
Kraftübertragung zwischen dem Betätigungselement und der Stapelvorrichtung kommen
kann.
[0036] Ein vorteilhaftes erstes Ausführungsbeispiel ist dadurch gekennzeichnet, dass die
Stapelvorrichtung als zwei Stapelbügel ausgebildet ist, welche jeweils an zwei gegenüberliegenden
Seitenwänden, insbesondere an den zwei langen Seitenwänden, vorzugsweise in der Nähe
der Behälterecken, an insgesamt vier Lagerstellen, insbesondere Lageraugen, schwenkbar
gelagert sind und wobei insgesamt vier Betätigungselemente an den vier Lagerstellen
der Stapelbügel vorgesehen sind, und die zwei Stapelbügel mittels vier, vorzugsweise
identisch ausgebildeten, Federn in die Stapelposition vorgespannt sind.
[0037] Durch das Vorsehen von vier Betätigungselementen, welche vorzugsweise jeweils in
der Nähe der Behälterecken angeordnet sind und somit um den Nestrand herum annähernd
gleichmäßig verteilt sind, liegen beim Nesten des Behälters vier Auflagepunkte vor,
so dass es zu einer gleichmäßigen Kräfteverteilung, einem symmetrischen Überführen
der zwei Stapelbügel in die Nestposition und zu keinem Verkanten der Behälter beim
Nestvorgang kommt.
[0038] Ein vorteilhaftes zweites Ausführungsbeispiel ist dadurch gekennzeichnet, dass die
Stapelvorrichtung als zwei Stapelbügel ausgebildet ist, welche jeweils an zwei gegenüberliegenden
Seitenwänden, insbesondere an den zwei langen Seitenwänden, an insgesamt vier Lagerstellen,
insbesondere Lageraugen, schwenkbar gelagert sind und wobei insgesamt zwei Betätigungselemente
vorgesehen sind, welche jeweils zwei Eingriffsabschnitte, insbesondere Zahnstangenabschnitte,
aufweisen, derart, dass ein jedes der zwei Betätigungselemente mit beiden Stapelbügeln
in Eingriff ist.
[0039] Durch das Vorsehen von zwei Betätigungselementen, welche jeweils in den Nesträndern
von zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden, insbesondere den beiden langen
Seitenwänden, geführt sind, welche jeweils mit beiden Stapelbügeln in Eingriff sind
und welche sich bevorzugt zwischen den beiden Stapelbügeln erstrecken (längerer Abschnitt
in Anlage mit der Stapelrandauflagefläche), kann eine mittige (an einem mittleren
Abschnitt der Seitenwände) und gleichmäßige Betätigung der zwei Betätigungselemente
und somit eine gleichmäßige Auslenkung/ Schwenkung der Stapelbügel bei Betätigung
der Betätigungselemente erreicht werden.
[0040] Erfindungsgemäß ist in vorteilhafter Weise eine Gewichtskraft des leeren Behälters
größer als eine vorbestimmte Kraft, insbesondere größer als eine vertikale Komponente
einer Gesamtvorspannkraft der an dem Behälter vorgesehenen Vorspanneinrichtungen,
welche insbesondere als Federn ausgebildet sind.
[0041] Nur wenn die Gewichtskraft des leeren Behälters größer als die Gesamtvorspannkraft
der an dem Behälter vorgesehenen und insbesondere als Federn ausgebildeten Vorspanneinrichtungen
ist, kann erfindungsgemäß ein Betätigen des Betätigungselements/ der Betätigungselemente
und ein Überführen der Stapelvorrichtung in die Nestposition bewirkt werden. Ist die
Gewichtskraft hingegen nicht groß genug, können das Betätigungselement/ die Betätigungselemente
nicht entgegen der Vorspannkraft der Vorspanneinrichtungen/ der Federn bewegt werden,
so dass es dann auch nicht über die Zwangskopplung, insbesondere den Zahnstangenantrieb,
zwischen dem Betätigungselement und der Stapelvorrichtung zu einem Verbringen der
Stapelvorrichtung in die Nestposition kommt.
[0042] Ferner ist es zweckmäßig, wenn der Behälter zumindest einen, insbesondere Doppel-T-förmigen,
Führungsabschnitt aufweist, an welchen das zumindest eine, insbesondere Doppel-U-förmige,
Betätigungselement, insbesondere linear, geführt ist und translatorisch bewegbar ist,
wobei eine Feder zum Vorspannen der Stapelvorrichtung in die Stapelposition zwischen
dem Führungsabschnitt und dem Betätigungselement angeordnet ist.
[0043] Durch das Vorsehen von Führungsabschnitten an dem Behälter ist das Betätigungselement
linear geführt und es kann somit nicht zu einem Verkanten beim Betätigen/ Bewegen
des Betätigungselements kommen. Die Führungsabschnitte ermöglichen somit eine Führung
sowohl beim federinduzierten Auslenken des Betätigungselements nach unten als auch
beim Betätigen des Betätigungselements entgegen der Federkraft nach oben. Als vorteilhaft
hat sich dabei insbesondere herausgestellt, wenn das Betätigungselement Doppel-U-förmig
und der Führungsabschnitt Doppel-T-förmig ausgebildet ist, wie insbesondere in den
Figuren ersichtlich werden wird.
[0044] Außerdem ist es von Vorteil, wenn die Stapelvorrichtung, insbesondere durch ein Verrasten
und/oder Verriegeln des Betätigungselements in einer oberen Stellung, in die Nestposition
verriegelbar und/oder verrastbar ist.
[0045] Somit kann insbesondere das Nesten eines zweiten Behälters B in einen ersten Behälter
A vereinfacht werden, da die Stapelvorrichtung des unteren Behälters A nicht manuell
gegen die Vorspannung der Vorspanneinrichtung gehalten werden muss, sondern eine Verrastung/Verriegelung
des Betätigungselements in eine obere Position mittels eines Rastelements oder eines
Riegelelements erfolgen kann. Das Nesten von mehreren kompatiblen bzw. baugleichen
Behältern wird dadurch noch zusätzlich vereinfacht. Bevorzugt werden somit eine Verrastung/Verriegelung
bzw. Entrastung/Entriegelung in einfacher Weise durch eine entsprechende Stellung
eines Rastelements oder eines Riegelelements erreicht.
[0046] Die Erfindung wird nachfolgend mit Hilfe von Figuren weiter erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Behälters in einer Stapelposition der Stapelbügel;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters
in einer Nestposition der Stapelbügel;
- Fig. 3
- eine vergrößerte, teilweise freigeschnittene, perspektivische Teilansicht der ersten
Ausführungsform des Behälters, insbesondere eines Stapelbügels des Behälters in der
Stapelposition;
- Fig. 4
- eine vergrößerte, teilweise freigeschnittene, perspektivische Teilansicht der ersten
Ausführungsform des Behälters, insbesondere des Stapelbügels des Behälters in der
Nestposition;
- Fig. 5
- eine Seitenansicht des Stapelbügels des Behälters der ersten Ausführungsform in der
Stapelposition;
- Fig. 6
- eine Seitenansicht des Stapelbügels des Behälters der ersten Ausführungsform in der
Nestposition;
- Fig. 7
- eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Behälters in einer Stapelposition der Stapelbügel; und
- Fig. 8
- eine vergrößerte, teilweise freigeschnittene, perspektivische Teilansicht der zweiten
Ausführungsform des Behälters, insbesondere eines Stapelbügels des Behälters in der
Stapelposition.
[0047] Die Figuren sind lediglich schematischer Natur und dienen ausschließlich dem Verständnis
der Erfindung. Gleiche Elemente sind dabei mit denselben Bezugszeichen versehen.
[0048] In Fig. 1 und Fig. 2 sind perspektivische Ansichten einer ersten Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Behälters 2 gezeigt. Dieser ist aus Kunststoff gefertigt und
lässt sich im Spritzgießverfahren herstellen. Der Behälter 2 weist einen im Wesentlichen
rechteckig ausgebildeten Boden 4 sowie ein erstes Paar von einander gegenüberliegenden
langen Seitenwänden 6 und ein zweites Paar von einander gegenüberliegenden kurzen
Seitenwänden 8 auf, welche mit den entsprechenden Außenkanten des Bodens 4 fest bzw.
einstückig verbunden sind. Die langen Seitenwände 6 und kurzen Seitenwände 8 sind
untereinander ebenfalls einstückig verbunden und die Seitenwände 6 und 8 definieren
auf der dem Boden 4 abgewandten Seite eine Behälteröffnung 10.
[0049] Aus Fig. 1 und Fig. 2 ist außerdem zu erkennen, dass die Seitenwände 6 und 8 jeweils
um einen vorbestimmten Winkel nach außen angestellt sind, so dass sich der Innenquerschnitt
des Behälters 2 vom Boden 4 zur Behälteröffnung 10 hin aufweitet. Auf diese Weise
lassen sich in der Konfiguration der Fig. 2 zwei Behälter 2 platzsparend ineinander
nesten. Um zu verhindern, dass sich zwei ineinander genestete Behälter 2 verklemmen,
weist der Behälter 2 ferner einen umlaufenden Nestrand/ Stapelrand 12 auf, welcher
nach oben durch eine obere (Nestrand-) Auflagefläche/ Stapelrandauflagefläche 14 und
nach unten durch eine untere (Nestrand-) Auflagefläche/ Nestrandauflagefläche 16 begrenzt
ist. Werden zwei erfindungsgemäße Behälter 2 ineinander genestet, liegt die Nestrandauflagefläche
16 des oberen Behälters 2 auf der Stapelrandauflagefläche 14 des unteren Behälters
2 auf, wodurch verhindert wird, dass die Außenseiten der Seitenwände 6 und 8 des oberen
Behälters 2 mit den Innenseiten der Seitenwände 6 und 8 des unteren Behälters 2 in
Kontakt kommen und sich verklemmen.
[0050] Um zumindest zwei erfindungsgemäße bzw. miteinander kompatible Behälter 2 auch übereinander
stapeln zu können und zu verhindern, dass der Boden 4 des oberen Behälters 2 in die
Behälteröffnung 10 des unteren Behälters eintaucht und gegebenenfalls dort befindliche
Ware beschädigt, weist der Behälter 2 ferner zwei Stapelbügel 18 auf, welche jeweils
einen (runden) Stapelbalken 20 und zwei an den jeweiligen Enden ausgebildete Schwenkarme
22 aufweisen. Über die Schwenkarme 22 sind die Stapelbügel 18 jeweils in der Nähe
der kurzen Seitenwände 8 schwenkbar an den gegenüberliegenden langen Seitenwänden
6 derart drehbar gelagert, dass sich die beiden Stapelbügel 18, welche jeweils parallel
zu den kurzen Seitenwänden 8 ausgebildet sind, von einer zweiten Position bzw. Innenposition
bzw. Stapelposition, welche in der Fig. 1 gezeigt ist, in welcher die beiden Stapelbügel
18 jeweils den Öffnungsquerschnitt der Behälteröffnung 10 überspannen, in eine erste
Position bzw. Außenposition bzw. Nestposition, welche in der Fig. 2 gezeigt ist, bringen
lassen, in welcher sie die Behälteröffnung 10 freigeben. In der zweiten Position/
Innenposition/ Stapelposition kann ein zweiter Behälter 2 mit seinem Boden 4 auf die
Stapelbügel 18, genauer gesagt auf die Stapelbalken 20 platziert bzw. gestapelt werden.
[0051] Um zu verhindern, dass der obere auf den Stapelbügeln 18 des unteren Behälters 2
platzierte Behälter 2 nicht von den Stapelbügeln 18 rutscht, sind an der Unterseite
bzw. Stellfläche des Bodens 4 quer verlaufenden Nuten 24 ausgebildet, welche in der
gestapelten Position die Stapelbalken 20 aufnehmen können und deren Abstand zueinander
dem Abstand der beiden Stapelbalken 20 in der Stapelposition entspricht.
[0052] Der Behälter 2, insbesondere der Nestrand/ Stapelrand 12 des Behälters 2, weist zum
Erfüllen der erforderlichen Festigkeits- und Steifigkeitsanforderungen eine Rippenstruktur
26 auf. Außerdem ist eine Vielzahl von langlochartigen Ausnehmungen 28 in dem Behälter
2, sowohl in dem Boden 4 als auch in den Seitenwänden 6 und 8 bzw. in dem umlaufenden
Nestrand/ Stapelrand 12 vorgesehen, welche einer Belüftung von in dem Behälter befindlichen
bzw. transportierten Waren dienen. Zwei Grifföffnungen 30 sind in einem mittleren,
oberen Abschnitt der kurzen Seitenwände 8 vorgesehen. Die sich von dem Boden 4 zu
der Behälteröffnung 10 hin aufweitenden Seitenwände 6 und 8 weisen wellenförmige Erhebungen
32 auf, welche als horizontale Versteifungsrippen dienen und die Seitenwände 6 und
8 verstärken.
[0053] Die Stapelbügel 18, insbesondere die Schwenkarme 22, sind jeweils in einem Schlitz
34, welcher an den langen Seitenwänden 6 in der Nähe der kurzen Seitenwände 8 in dem
Nestrand/ Stapelrand 12 vorgesehen ist und sich parallel zu den langen Seitenwänden
6 erstreckt, aufgenommen und geführt. Um den Nestrand/ Stapelrand 12 insbesondere
in dem Bereich, in welchem der Schlitz 34 vorgesehen ist, zu verstärken, sind an dieser
Stelle horizontal verlaufende Rippen 35 an einer Außenseite des Nestrands/ Stapelrands
12 vorgesehen. Die Stapelbügel 18 sind sowohl in der Stapelposition (siehe Fig. 1)
als auch in der Nestposition (siehe Fig. 2) bündig abschließend mit der Stapelrandauflagefläche
14 ausgebildet und in dem Nestrand/ Stapelrand 12 aufgenommen. Lageraugen 36 der Stapelbügel
18, insbesondere der Schwenkarme 22, sind in kreisförmigen Ausnehmungen 37, welche
in dem Nestrand/ Stapelrand 12 an einer Außenseite vorgesehen sind, aufgenommen. Die
Stapelbügel sind dabei um die Lageraugen 36 schwenkbar.
[0054] In Fig. 1 und Fig. 2 sind jeweils zwei Betätigungselemente 38 gezeigt. Es sei an
dieser Stelle angeführt, dass an der gegenüberliegenden langen Seitenwand 6 zwei weitere
Betätigungselemente 38 vorgesehen sind und der Behälter 2 somit insgesamt vier Betätigungselemente
38 aufweist. In der Stapelposition der Stapelbügel 18 sind die Betätigungselemente
38 nach unten bezüglich des Nestrands/ Stapelrands 12 bzw. bezüglich der Nestrandauflagefläche
16 hervorstehend ausgebildet. In der Nestposition der Stapelbügel 18 sind die Betätigungselemente
38 hingegen bündig abschließend mit der Nestrandauflagefläche 16/ dem Nestrand/ Stapelrand
12 ausgebildet. Fig. 1 und 2 legen eine vorliegende Kopplung zwischen den Betätigungselementen
38 und den Stapelbügeln 18 nahe. Diese erfindungsgemäße Kopplung geht aus den Fig.
3 und 4 genauer hervor.
[0055] Fig. 3 zeigt eine vergrößerte, teilweise freigeschnittene perspektivische Teilansicht
der ersten Ausführungsform des Behälters 2, insbesondere eines Stapelbügels 18 des
Behälters 2 in der Stapelposition. Der Stapelbügel 18 ist in der Stapelposition dabei
in einer V-förmigen Ausnehmung 39 in dem Nestrand/ Stapelrand 12 aufgenommen und in
diese Position vorgespannt. Die Vorspannung in die Stapelpositon wird dabei, wie aus
Fig. 3 ersichtlich wird, in dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung
wie folgt gelöst:
In dem Nestrand/ Stapelrand 12 des Behälters 2, insbesondere im Bereich des Schlitzes
34 ist eine Doppel-T-förmige Führungsstruktur 40 vorgesehen, welche aus einem horizontalen
Querschenkel 42 und zwei vertikalen Längsschenkeln 44, 46 besteht. Zwischen den zwei
vertikalen Längsschenkeln 44, 46 ist eine Schraubenfeder 48 vorgesehen, welche sich
an dem Querschenkel 42 abstützt. Das Betätigungselement 38 weist einen Doppel-U-förmigen
Abschnitt 50 auf, welcher an der Doppel-T-förmigen Führungsstruktur 40 und der daran
angrenzenden Rippenstruktur 26 geführt ist. Insbesondere wird der Doppel-U-förmige
Abschnitt 50 durch drei vertikale Schenkel 52, 54, 56 ausgebildet. Dabei sind insbesondere
zwei äußere Schenkel 52, 56 an der Doppel-T-förmigen Führungsstruktur 40 bzw. der
Rippenstruktur 26 geführt. Auf einem mittleren Schenkel 54 ist die Schraubenfeder
48 aufgesteckt, so dass sich die Schraubenfeder 48 somit auch an dem Betätigungselement
38 abstützt. Die Schraubenfeder 48 drückt das Betätigungselement 38 mit ihrer Federkraft
nach unten, so dass ein Vierecksabschnitt 58 des Betätigungselements 38 in Fig. 3
bezüglich der Nestrandauflagefläche 16 nach unten hervorstehend ist.
[0056] Der Schenkel 56 des Betätigungselements 38 weist außerdem an seiner Außenseite einen
Zahnstangenabschnitt 60 auf, welcher in Eingriff mit einem an dem Stapelbügel 18/
an dem Schwenkarm 22/ an dem Lagerauge 36 des Schwenkarms 22 vorgesehenen Zahnradabschnitt
62 ist. Der Zahnstangenabschnitt 60 und der Zahnradabschnitt 62 bilden zusammen einen
Zahnstangenantrieb 64 (siehe Fig.4). Erfindungsgemäß wird somit das Betätigungselement
38 durch die Schraubenfeder 48 nach unten gedrückt und die dadurch bewirkte translatorische
Bewegung des Betätigungselements 38 über den Zahnstangenabschnitt 60 in eine rotatorische
Bewegung des Zahnradabschnitts 62 umgewandelt. Da der Zahnradabschnitt 62 um das Lagerauge
36 des Schwenkarms 22 herum vorgesehen ist, wird dadurch unmittelbar eine Schwenkbewegung
des gesamten Stapelbügels 18 induziert und der Stapelbügel somit, wie dies in Fig.
3 gezeigt ist, in die Stapelposition vorgespannt.
[0057] Wird das Betätigungselement 38 in der in Fig. 3 ersichtlichen Stapelposition des
Stapelbügels 18 nach oben gedrückt oder wird der Stapelbalken 20 manuell in die Nestposition
ausgelenkt, befinden sich das Betätigungselement 38 und der Stapelbügel 18 in der
in Fig. 4 ersichtlichen Position. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, weist der Behälter Anlagenstrukturen
66 auf, mit welchen der Stapelbügel 18 bzw. der Stapelbalken 20 und die Schwenkarme
22 in der Nestposition in Anlage kommen. Insbesondere ist eine Stapelrandauflagefläche
14 an den kurzen Seitenwänden 8 im Vergleich zu der Stapelrandauflagefläche 14 an
den langen Seitenwänden 6 leicht nach unten versetzt ausgebildet, so dass der Stapelbügel
18 auch in der Nestposition bündig abschließend mit der Stapelrandauflagefläche 14
der langen Seitenwände 6 ausgebildet ist.
[0058] Wird das Betätigungselement 38 somit entgegen der Federkraft der Schraubenfeder 48
nach oben gedrückt, wird die translatorische Bewegung des Betätigungselements vertikal
nach oben über den Zahnstangenantrieb 64 in eine rotatorische Bewegung bzw. Schwenkbewegung
des Stapelbügels 18 von der Stapelposition in die Nestposition umgewandelt.
[0059] Soll ein Behälter 2 in einen kompatiblen Behälter 2 genestet werden, muss zunächst
der Stapelbügel 18 des unteren Behälters 2 manuell in die Nestposition ausgelenkt
werden. Ein oder mehrere nicht gezeigte Riegelelement(e) oder Rastelement(e) kann/können
die Stapelbügel 18 des Behälters 2 in der Nestposition und/oder das Betätigungselement
38 in einer oberen Stellung halten. Beim Nesten des oberen Behälters 2 in den unteren
Behälter 2 kommen kurz vor Abschluss des Nestvorgangs dann die vier Betätigungselemente
38 in Kontakt mit der Stapelrandauflagefläche 14 des unteren Behälters 2. Durch die
Gewichtskraft des oberen Behälters 2 werden die Betätigungselemente 38 des oberen
Behälters 2 nach oben gedrückt und die Nestrandauflagefläche 16 des oberen Behälters
2 kommt in Anlage mit der Stapelrandauflagefläche 14 des unteren Behälters 2. Das
nach oben Drücken der Betätigungselemente 38 erfolgt gegen die Federkraft der vier
Schraubenfedern 48. Das lineare, translatorische nach oben Bewegen der Betätigungselemente
38 führt dazu, dass über die Zahnstangenabschnitte 60 der Betätigungselemente 38 und
die Zahnradabschnitte 62 der Stapelbügel 18 diese translatorische Bewegung in eine
rotatorische Bewegung der Stapelbügel 18 umgewandelt wird und dadurch die Stapelbügel
18 von der Stapelposition in die Nestposition verbracht werden. Sind zwei Behälter
2 ineinander genestet, können alle folgenden Behälter 2 somit ohne dass ein manuelles
Auslenken der Stapelbügel 18 nötig ist, darauf genestet werden.
[0060] Des Weiteren sind in Fig. 5 eine Seitenansicht eines Stapelbügel des Behälters in
der Stapelposition und in Fig. 6 eine Seitenansicht eines Stapelbügels des Behälters
in der Nestposition gezeigt. In Fig. 5 wird deutlich, dass auch bei in der Stapelposition
befindlichem Stapelbügel 18 der Zahnstangenabschnitt 60 des Betätigungselements 38
in Eingriff mit dem Zahnradabschnitt 62 des Stapelbügels 18 ist, so dass das Betätigungselement
38 nicht schwerkraftbedingt nach unten herausfallen kann. Die Ausbildung der Doppel-T-förmigen
Führungsstruktur 40 und des Doppel-U-förmigen Abschnitts 50 des Betätigungselements
38 gehen aus den Fig. 5 und 6 noch deutlicher hervor. Es wird zudem deutlich, dass
die einzelnen Komponenten bzw. die Auslegung und Konstruktion der einzelnen Komponenten
des Behälters 2 genau aufeinander abgestimmt sein müssen. Insbesondere müssen der
Nestrand/ Stapelrand 12, der Stapelbügel 18 sowie das Betätigungselement 38 aufeinander
geeignet abgestimmt sein. Dasselbe gilt für die Gewichtskraft des Behälters 2 und
die Federkraft der Schraubenfedern 48.
[0061] In Fig. 7 und Fig. 8 ist abschließend eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Behälters 2' dargestellt. Der Behälter 2' der zweiten Ausführungsform unterscheidet
sich von dem Behälter 2 der ersten Ausführungsform insbesondere darin, dass nicht
vier Betätigungselemente 38, sondern lediglich zwei Betätigungselemente 38' vorgesehen
sind. Das Besondere der zweiten Ausführungsform ist, dass beide Betätigungselemente
38' mit beiden Stapelbügeln 18 in Eingriff sind.
[0062] Ein bügelförmig (als Bügel) sowie länglich ausgebildetes Betätigungselement 38' der
zweiten Ausführungsform erstreckt sich vollständig in einem Bereich zwischen den beiden
Stapelbügeln 18 und weist zwei endseitige Zahnstangenabschnitte 60 (an den beiden
Endabschnitten des länglichen Bügels) auf, von denen einer mit einem Zahnradabschnitt
62 des ersten Stapelbügels 18 und einer mit einem Zahnradabschnitt 62 des zweiten
Stapelbügels 18 in Eingriff ist. Somit kann in dieser Ausführungsform durch eine mittige
translatorische Betätigung/ Bewegung der Betätigungselemente 38' sowohl eine rotatorische
Bewegung des ersten Stapelbügels 18 als auch eine rotatorische Bewegung des zweiten
Stapelbügels 18 induziert werden. Ein Mittelabschnitt 68 des Betätigungselements 38'
ist ergonomisch/ wellenförmig als Griffabschnitt ausgeformt. Ein Anwender muss in
der zweiten Ausführungsform, wenn er die Stapelbügel 18 manuell von der Stapelposition
in die Nestposition verbringen will, nur zwei Betätigungselemente 38' betätigen (und
somit nicht vier wie in der ersten Ausführungsform). Alternativ kann er natürlich
auch wieder die Stapelbügel 18 jeweils manuell auslenken. Eine Betätigung für einen
Anwender wird grundsätzlich durch die zweite Ausführungsform vereinfacht.
[0063] Für ein jedes Betätigungselement 38 sind zwei Schraubenfedern 48 zum Vorspannen des
Betätigungselements 38 in eine untere Stellung bzw. zum Vorspannen der Stapelbügel
18 in die Stapelposition vorgesehen. Beide Schraubenfedern 48 sind jeweils zwischen
(und beabstandet von) dem äußeren/ endseitigen Zahnstangenabschnitt 62 und dem Mittelabschnitt
68 des Betätigungselements 38' vorgesehen. Dabei sind die Schraubenfedern 48 bevorzugt
achsensymmetrisch zu einer Mitte der langen Seitenwand 6 angeordnet und somit von
einem Seitenmittelpunkt gleich beabstandet. Die Schraubenfedern 48 sind zwischen einer
in dem Nestrand 12 vorgesehenen Doppel-T-förmigen Führungsstruktur 40 und einem an
dem Betätigungselement 38' vorgesehenen Doppel-U-förmigen Abschnitt 50 angeordnet.
Zum Führen des Betätigungselements 38 an dem Nestrand ist eine Vielzahl von weiteren
Führungsstrukturen 70 vorgesehen. Die Führungsstrukturen 70 werden zum einen durch
vertikale Rippen, welche an einer inneren Wandung 72 des Nestrands 12 ausgebildet
sind, und zum anderen durch Abschnitte einer äußeren Wandung 74 des Nestrands 12 ausgebildet.
Dadurch, dass die Betätigungselemente 38 sowohl an der inneren Wandung 72 als auch
an der äußeren Wandung 74 geführt sind und abschnittsweise entlang der inneren Wandung
72 und der äußeren Wandung 74 verlaufen (Betätigungselement 38' mit zueinander in
einer Nestrandtiefenrichtung versetzten Abschnitten), wird eine geeignete Anbringung/
seitliche Fixierung der Betätigungselemente 38' in dem Nestrand 12 erreicht. Die Zahnradabschnitte
62 der Stapelbügel 18 verhindern wiederum ein Herausfallen nach unten.
[0064] Im Vergleich zu der ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform kommt beim Nesten des
Behälters 2' ein längerer Abschnitt in Anlage mit einer Stapelrandauflagefläche 14.
Außerdem erfolgt die Betätigung des Betätigungselements 38 der zweiten Ausführungsform
mittig, so dass insgesamt eine gleichmäßigere Betätigung erreicht wird. Ein oder mehrere
nicht gezeigte Rastelement(e) oder Riegelelement(e) kann/können die Betätigungselemente
38 in einer oberen Position und somit die Stapelbügel 18 in der Nestposition verrasten/verriegeln.
[0065] Ansonsten ist die Beschreibung der ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform entsprechend
auf die zweite erfindungsgemäße Ausführungsform anzuwenden.
Bezugszeichenliste
[0066]
- 2, 2'
- Behälter
- 4
- Boden
- 6
- lange Seitenwand
- 8
- kurze Seitenwand
- 10
- Behälteröffnung
- 12
- Nestrand/ Stapelrand
- 14
- Stapelrandauflagefläche
- 16
- Nestrandauflagefläche
- 18
- Stapelbügel
- 20
- Stapelbalken
- 22
- Schwenkarm
- 24
- Nut
- 26
- Rippenstruktur
- 28
- langlochartige Ausnehmung
- 30
- Grifföffnung
- 32
- wellenförmige Erhebung
- 34
- Schlitz
- 36
- Lagerauge
- 37
- kreisförmige Ausnehmung
- 38, 38'
- Betätigungselement
- 39
- V-förmige Ausnehmung
- 40
- Doppel-T-förmige Führungsstruktur
- 42
- horizontaler Querschenkel
- 44, 46
- vertikale Längsschenkel
- 48
- Schraubenfeder
- 50
- Doppel-U-förmiger Abschnitt
- 52, 54, 56
- vertikale Schenkel
- 58
- Vierecksabschnitt
- 60
- Zahnstangenabschnitt
- 62
- Zahnradabschnitt
- 64
- Zahnstangenantrieb
- 66
- Anlagenstruktur
- 68
- Mittelabschnitt
- 70
- Führungsstruktur
- 72
- innere Wandung
- 74
- äußere Wandung
1. Behälter (2, 2'), insbesondere Kunststoffbehälter, zum Lagern und/oder Transportieren
von Waren, mit:
einem, insbesondere rechteckigen, Boden (4);
mit dem Boden (4) fest oder gelenkig verbundene oder verbindbare und untereinander
verbundene oder verbindbare Seitenwände (6, 8), insbesondere mit zwei langen Seitenwänden
(6) und zwei kurzen Seitenwänden (8), die nach Außen angestellt oder derart ausgebildet
sind, dass sich der von den Seitenwänden (6, 8) definierte Innenquerschnitt zur Behälteröffnung
(10) hin aufweitet; und
zumindest einer, insbesondere zwei, mit dem Behälter (2, 2'), insbesondere mit zumindest
einer der, vorzugsweise langen, Seitenwände (6, 8) beweglich gekoppelten Stapelvorrichtung,
insbesondere zwei Stapelbügeln (18), welche in einer Nestposition den Öffnungsquerschnitt
freigibt, um in den Behälter (2, 2') einen baugleichen oder kompatiblen Behälter (2,
2') nesten zu können, und welche in einer Stapelposition seitlich in den Öffnungsquerschnitt
hineinragt oder diesen überspannt, um einen baugleichen oder kompatiblen Behälter
(2, 2') darauf stapeln zu können, wobei
die Stapelvorrichtung in die Stapelposition mittels zumindest einer Vorspanneinrichtung
vorgespannt ist,
gekennzeichnet durch
ein mit der Stapelvorrichtung gekoppeltes, vorzugsweise zwangsgekoppeltes, Betätigungselement
(38, 38'), welches konfiguriert ist, beim Nesten des Behälters (2, 2') in einen kompatiblen,
vorzugsweise baugleichen, zweiten Behälter (2, 2') die Stapelvorrichtung in die Nestposition
zu überführen.
2. Behälter (2, 2') nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (38, 38') nach unten bezüglich einer Nestrandauflagefläche
(16) hervorstehend ausgebildet ist und beim Nesten des Behälters (2, 2') in den kompatiblen
zweiten Behälter (2, 2') durch den kompatiblen zweiten Behälter (2, 2'), insbesondere
durch eine Stapelrandauflagefläche (14) des zweiten Behälters (2, 2'), betätigbar
ist.
3. Behälter (2, 2') nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (38, 38') und die Stapelvorrichtung in einem oberen, vorzugsweise
umlaufenden, Nestrand (12) des Behälters (2, 2') aufgenommen sind, welcher von den
Seitenwänden (6, 8) nach außen leicht vorstehend ausgebildet ist, wobei bei einem
Nesten des Behälters (2, 2') in den kompatiblen zweiten Behälter (2, 2') eine untere
Nestrandauflagefläche (16) des Nestrands (12) des Behälters (2, 2') mit einer oberen
Stapelrandauflagefläche (14) des Nestrands (12) des kompatiblen zweiten Behälters
(2, 2') in Anlage bringbar ist.
4. Behälter (2, 2') nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (38, 38') bei in der Stapelposition befindlicher Stapelvorrichtung
von dem umlaufenden Nestrand (12) bzw. bezüglich der unteren Nestrandauflagefläche
(16) derart nach unten hervorstehend ausgebildet ist, dass bei einem Nesten des Behälters
(2, 2') in den kompatiblen zweiten Behälter (2, 2') das Betätigungselement (38, 38')
entgegen einer Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung, insbesondere entgegen einer
Federkraft einer Feder (48), von einer unteren Stellung in eine obere Stellung, insbesondere
linear, bewegt wird und dadurch die Stapelvorrichtung in die Nestposition überführt
wird, wobei bevorzugt bei in der Nestposition befindlicher Stapelvorrichtung das Betätigungselement
(38, 38') bündig abschließend mit der, insbesondere unteren, Nestrandauflagefläche
(16) ausgebildet ist und in dem Nestrand (12) aufgenommen ist.
5. Behälter (2, 2') nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelvorrichtung, insbesondere die Stapelbügel (18), in einem in dem Nestrand
(12) vorgesehenen Schlitz (34) aufgenommen sind und in dem Nestrand (12) derart Ausnehmungen
(39, 66) vorgesehen sind, dass die Stapelvorrichtung, insbesondere die Stapelbügel
(18), sowohl in der Nestposition als auch in der Stapelposition bündig mit der oberen
Stapelrandauflagefläche (14) des Nestrands (12) abschließend ausgebildet ist.
6. Behälter (2, 2') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (38, 38') und die Stapelvorrichtung, insbesondere mittels
eines Zahnstangenantriebs (64), miteinander in Wirkeingriff oder derart zwangsgekoppelt
sind, dass eine translatorische Bewegung des Betätigungselements (38, 38') eine rotatorische
Bewegung der, insbesondere an den langen Seitenwänden (6) oder den kurzen Seitenwänden
(8) schwenkbar gelagerten, Stapelvorrichtung bewirkt.
7. Behälter (2, 2') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelvorrichtung durch manuelles Auslenken derselben oder durch Betätigen des
Betätigungselements (38, 38') von der Stapelposition in die Nestposition überführbar
ist.
8. Behälter (2, 2') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung zum Vorspannen der Stapelvorrichtung in die Stapelposition
durch eine Feder (48), insbesondere eine Schraubenfeder, ausgebildet ist, welche eine
federkraftinduzierte Auslenkung des Betätigungselements (38, 38') bewirkt und dadurch
die Stapelvorrichtung über einen Zahnstangenantrieb (64) in die Stapelposition verbringt,
insbesondere drückt oder zieht, wobei bevorzugt der Zahnstangenantrieb (64) durch
einen an dem Betätigungselement (38, 38') vorgesehenen Zahnstangenabschnitt (60) und
einen an der Stapelvorrichtung vorgesehenen Zahnradabschnitt (62) ausgebildet ist
und eine translatorische Bewegung des Zahnstangenabschnitts (60) des Betätigungselements
(38, 38') in eine rotatorische Bewegung des Zahnradabschnitts (62) der Stapelvorrichtung
umwandelt.
9. Behälter (2, 2') nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnstangenabschnitt (60) des Betätigungselements (38, 38') und der Zahnradabschnitt
(62) der Stapelvorrichtung auch bei in der Stapelposition befindlicher Stapelvorrichtung
in Eingriff sind und das Betätigungselement (38, 38') durch die dadurch bewirkte Zwangskopplung
gehalten wird.
10. Behälter (2, 2') nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelvorrichtung als, insbesondere zwei, Stapelbügel (18) ausgebildet ist, welche
an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (6, 8) jeweils ein Lagerauge (36), um welches
die Stapelbügel (18) schwenkbar sind, aufweisen, und wobei der Zahnradabschnitt (62)
um das Lagerauge (36) herum vorgesehen ist.
11. Behälter (2) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelvorrichtung als zwei Stapelbügel (18) ausgebildet ist, welche jeweils an
zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (6, 8), insbesondere an den zwei langen Seitenwänden
(6), an insgesamt vier Lagerstellen, insbesondere Lageraugen (36), schwenkbar gelagert
sind und wobei insgesamt vier Betätigungselemente (38) an den vier Lagerstellen der
Stapelbügel (18) vorgesehen sind, und die zwei Stapelbügel (18) mittels vier Federn
(48) in die Stapelposition vorgespannt sind.
12. Behälter (2') nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelvorrichtung als zwei Stapelbügel (18) ausgebildet ist, welche jeweils an
zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (6, 8), insbesondere an den zwei langen Seitenwänden
(6), an insgesamt vier Lagerstellen, insbesondere Lageraugen (36), schwenkbar gelagert
sind und wobei insgesamt zwei Betätigungselemente (38') vorgesehen sind, welche jeweils
zwei Eingriffsabschnitte, insbesondere Zahnstangenabschnitte (60), aufweisen, derart,
dass ein jedes der zwei Betätigungselemente (38') mit beiden Stapelbügeln (18) in
Eingriff ist.
13. Behälter (2, 2') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gewichtskraft des leeren Behälters größer als eine vorbestimmte Kraft, insbesondere
größer als eine vertikale Komponente einer Gesamtvorspannkraft der an dem Behälter
(2, 2') vorgesehenen Vorspanneinrichtungen, welche insbesondere als Federn (48) ausgebildet
sind, ist.
14. Behälter (2, 2') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2, 2') zumindest einen, insbesondere Doppel-T-förmigen, Führungsabschnitt
(40) aufweist, an welchen das zumindest eine, insbesondere Doppel-U-förmige, Betätigungselement
(38, 38'), insbesondere linear, geführt ist und translatorisch bewegbar ist, wobei
eine Feder (48) zum Vorspannen der Stapelvorrichtung in die Stapelposition zwischen
dem Führungsabschnitt (40) und dem Betätigungselement (38, 38') angeordnet ist.
15. Behälter (2, 2') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelvorrichtung, insbesondere durch ein Verrasten und/oder ein Verriegeln des
Betätigungselements (38, 38') in einer oberen Stellung, in die Nestposition verriegelbar
und/oder verrastbar ist.