(19)
(11) EP 3 366 852 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.08.2018  Patentblatt  2018/35

(21) Anmeldenummer: 18158425.1

(22) Anmeldetag:  23.02.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD TN

(30) Priorität: 23.02.2017 DE 102017103784

(71) Anmelder: Dallmer GmbH & Co. KG
59757 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dallmer, Johannes
    59757 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Schäperklaus, Jochen et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Postfach 1580
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)

   


(54) VORRICHTUNG FÜR EINEN IM BODEN EINES RAUMES ANGEORDNETEN BODENABLAUF


(57) Vorrichtung (1) für einen, insbesondere beabstandet zu einer Wand, im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf, umfassend eine Öffnung (4, 5) für den Durchtritt von Wasser in den unterhalb der Vorrichtung (1) angeordneten Bodenablauf (6), mindestens eine in Gebrauchsstellung obere Fläche (7, 8), die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) gegenüber der Horizontalen geneigt ist, so dass das Wasser über die mindestens eine geneigte obere Fläche(7, 8) zu der Öffnung (4, 5) fließen kann, sowie ein Formteil (2) und eine Aufnahme (3), von der das Formteil (2) zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, wobei an dem Formteil (2) die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) gegenüber der Horizontalen geneigte obere Fläche (7, 8) angeordnet oder ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen, insbesondere beabstandet zu einer Wand, im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Bodenabläufe werden in der Regel bei bodengleichen Duschen eingesetzt, wobei häufig rinnenförmige Ablaufkörper Verwendung finden. Bisher ist es zur Erstellung einer bodengleichen Dusche erforderlich, dass eine Duschplatte beziehungsweise ein Duschboard mit einem mehrseitigen Gefälle zum Ablauf hin ausgestattet ist. Ebenso verhält es sich bei einer Ausbildung mit Gefälleestrich. Bei einem Ablauf in der Mitte des Duschbereichs, einem sogenannten Zentralablauf, werden in der Regel vier Gefällebereiche ausgebildet. Bei einem wandnahen Ablauf werden entweder drei oder vier Gefällebereiche ausgearbeitet. Bei drei Gefällebereichen befindet sich der erste Bereich auf der der Wand gegenüberliegenden Seite. Die beiden weiteren Bereiche sind in Längsrichtung des rinnenförmigen Ablaufkörpers links und rechts von diesem angeordnet. Vereinzelt gibt es zwischen Rinnenkörper und Wand auch noch einen kurzen, vierten Gefällebereich.

[0003] Als problematisch erweist es sich dabei, dass die Ausbildung von mehreren Gefällebereichen im Estrich oder in einer Duschplatte einen hohen manuellen beziehungsweise maschinellen Aufwand verursacht. Zusätzlich ist die Anpassung des Fliesenspiegels an die verschiedenen Gefällesituationen anspruchsvoll.

[0004] Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art ist aus der DE 10 2014 111 784 A1 bekannt. Die darin beschriebene Vorrichtung weist insbesondere ein einstückiges Teil aus Edelstahl auf, an dessen Oberfläche eine Mehrgefällekontur ausgebildet ist. Die Herstellung einer derartige Vorrichtung ist vergleichsweise aufwendig. Weiterhin kann auch keine nachträgliche Anpassung an lokale Gegebenheiten oder an Designanforderungen erfolgen.

[0005] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, die variabler an lokale Gegebenheiten oder an Designanforderungen angepasst werden kann, wobei insbesondere die Fertigung der Vorrichtung weniger aufwendig sein soll.

[0006] Dies wird durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0007] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Vorrichtung ein Formteil und eine Aufnahme umfasst, von der das Formteil zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, wobei an dem Formteil die im eingebauten Zustand der Vorrichtung gegenüber der Horizontalen geneigte obere Fläche angeordnet oder ausgebildet ist. Durch die separate Ausgestaltung von Aufnahme und Formteil kann die Vorrichtung variabler gestaltet werden.

[0008] Es kann vorgesehen sein, dass das Formteil im eingebauten Zustand der Vorrichtung in die Aufnahme einbringbar und insbesondere auch aus dieser herausnehmbar ist, so dass das Formteil vorzugsweise zu Reinigungszwecken entnommen werden kann. Die Einlegbarkeit des Formteils ermöglicht auch eine einfachere Anpassung des Designs der Vorrichtung an die lokalen Erfordernisse, insbesondere wenn das Formteil das im eingebauten Zustand einzige oder zumindest überwiegend sichtbare Teil ist. Durch die Herausnehmbarkeit des Formteils ist die Vorrichtung leichter zu reinigen. Weiterhin kann auch nachträglich das Aussehen der Vorrichtung durch Austausch des Formteils geändert werden.

[0009] Alternativ kann das Formteil nach dem Einlegen in die Aufnahme auch fest mit dieser verbunden sein, beispielsweise durch Verkleben.

[0010] Es besteht die Möglichkeit, dass die Aufnahme im eingebauten Zustand der Vorrichtung nach oben offen ist und einen zumindest abschnittsweise umlaufenden Rahmen aufweist, der das Formteil umgeben kann. Dadurch kann das Formteil während der Montage einfach in die Aufnahme eingebracht werden, wobei durch den umlaufenden Rahmen trotzdem eine stabile Halterung des Formteils gewährleistet wird.

[0011] Es kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, dass das Formteil bauseits in die endgültige Kontur überführt wird. Dabei kann beispielsweise erst während der Montage das Formteil erstellt werden. Dies kann durch Gießen eines flüssigen oder schaumartigen Materials in die Aufnahme geschehen.

[0012] Es besteht die Möglichkeit, dass das Formteil aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem Hartkunststoff oder aus Silikon oder aus einem schaumartigen Material, oder aus einem Metall, insbesondere aus Edelstahl, besteht oder einen Kunststoff, insbesondere einen Hartkunststoff oder Silikon oder ein schaumartiges Material, oder ein Metall, insbesondere Edelstahl, umfasst. Insbesondere ein aus Silikon bestehendes Formteil bietet den Füßen eines Benutzers eine rutschfeste Aufstandfläche. Beispielsweise kann das Material des Formteils auch farbig sein, so dass sich eine Vielzahl von unterschiedlichen Gestaltungen durch Einbringung beziehungsweise den Austausch entsprechender Formteile ergeben.

[0013] Es kann vorgesehen sein, dass die Aufnahme aus einem Kunststoff, oder aus einem Metall, insbesondere aus Edelstahl, besteht oder einen Kunststoff oder ein Metall, insbesondere Edelstahl, umfasst. Dabei kann die Aufnahme hinsichtlich des verwendeten Materials an das Material des Formteils angepasst werden. Es besteht aber auch die Möglichkeit, einen bewussten Kontrast hervorzurufen, beispielsweise durch die Verwendung von Edelstahl für die Aufnahme, deren Rahmen sichtbar ein aus gefärbtem Silikon bestehendes Formteil umgibt.

[0014] Es besteht die Möglichkeit, dass das Formteil und/oder die Aufnahme eine Öffnung für den Durchtritt von Wasser in den unterhalb der Vorrichtung angeordneten Bodenablauf umfassen.

[0015] Es kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung ein Stützteil umfasst, das zwischen dem Formteil und der Aufnahme angeordnet ist, insbesondere oberhalb der Öffnung in der Aufnahme.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung mehr als eine obere Fläche umfasst, die im eingebauten Zustand der Vorrichtung gegenüber der Horizontalen geneigt sind, so dass das Wasser über die geneigten oberen Flächen zu der Öffnung fließen kann. Insbesondere können dabei die mehreren, im eingebauten Zustand der Vorrichtung gegenüber der Horizontalen geneigten Flächen voneinander verschiedene Neigungen aufweisen beziehungsweise die Vorrichtung auf ihrer Oberseite eine Mehrfachgefällekontur aufweisen.

[0017] Trotz ihrer unter Umständen geringen Abmessungen in Querrichtung kann die erfindungsgemäße Vorrichtung effektiv den Arbeits- oder Herstellungsaufwand für den Estrich oder eine Duschplatte reduzieren.

[0018] Es besteht die Möglichkeit, dass die mindestens eine geneigte obere Fläche oder eine der geneigten oberen Flächen in Gebrauchsstellung zur Horizontalen ein Gefälle in der ersten und/oder in der zweiten Richtung aufweist, wobei die mindestens eine geneigte obere Fläche insbesondere als Freiformfläche ausgebildet ist. Die im Stand der Technik im Estrich oder in einer Duschplatte beziehungsweise einem Duschboard ausgebildeten mehreren unterschiedlichen Gefälle können somit mindestens zu einem großen Teil an der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgebildet sein.

[0019] Es kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung eine Abdeckung umfasst, die die Öffnung teilweise abdeckt. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung mindestens eine Ablauföffnung aufweist oder dass die Abdeckung von einem umlaufenden Spalt umgeben ist, der in die Öffnung mündet. Der umlaufende Spalt oder die beispielsweise schlitzförmige Ablauföffnung können so schmal gestaltet werden, dass sie für den Betrachter kaum sichtbar sind.

[0020] Es besteht die Möglichkeit, dass die Abdeckung aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem Hartkunststoff oder aus Silikon, oder aus einem Metall, insbesondere Edelstahl, besteht oder einen Kunststoff, insbesondere einen Hartkunststoff oder Silikon, oder ein Metall, insbesondere Edelstahl, umfasst. Die Abdeckung kann aus dem gleichen Material bestehen wie das Formteil. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass die Abdeckung als einem anderen Material als das Formteil besteht, so dass beispielsweise das Formteil aus Silikon und die Abdeckung aus Edelstahl besteht.

[0021] Es kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung in einer ersten Richtung ausgedehnter ist als in einer zweiten und einer dritten Richtung, die zu der ersten Richtung und zueinander senkrecht sind, wobei die erste und die zweite Richtung im eingebauten Zustand der Vorrichtung in der Horizontalen angeordnet sind und die dritte Richtung der Vertikalen entspricht. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Öffnung für den Durchtritt von Wasser in den Bodenablauf in der ersten Richtung ausgedehnter ist als in der zweiten und der dritten Richtung. Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung und/oder die Öffnung in der dritten Richtung so gering ausgedehnt sind, dass die Öffnung nicht für die Unterbringung von Teilen des Bodenablaufs vorgesehen ist.

[0022] Die Erfindung bietet dem Handwerker und den Duschplattenherstellern die Möglichkeit, im Boden des Raumes weniger Gefälle verwenden zu müssen. Beispielsweise müssen lediglich zwei einander gegenüberliegende Gefälle in der zweiten Richtung vorgesehen werden, die der Querrichtung der Vorrichtung entsprechen. Dahingegen kann die Vorrichtung in ihrer Längsrichtung eine so große Ausdehnung aufweisen, dass das Wasser in dieser Richtung effektiv abgeführt wird. Dadurch wird der Aufwand bei der Estrich- und Duschplattenherstellung reduziert. Zusätzlich entfällt die Arbeit für die Herstellung des Fliesenspiegels im Bereich der verschiedenen Gefälleübergänge.

[0023] Es besteht die Möglichkeit, dass sich die Vorrichtung lediglich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckt. Sie kann langgestreckt sein und an ihren Längsseiten obere Flächen aufweisen, die sowohl in der ersten Richtung, als auch in der zweiten Richtung zu der Öffnung hin ein Gefälle aufweisen. Dieses Gefälle kann beispielsweise das Gefälle von Fliesen fortsetzen, die um die Vorrichtung herum verlegt sein können. Auf diese Weise wird der Ablauf des Wassers optimiert.

[0024] Es kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung, insbesondere lediglich das Formteil und die Aufnahme der Vorrichtung im montierten Zustand, in der dritten Richtung eine Höhe beziehungsweise Ausdehnung zwischen 5 mm und 30 mm, insbesondere zwischen 5 mm und 10 mm aufweist. Auf diese Weise kann die Vorrichtung, beziehungsweise die Aufnahme mit dem darin montierten Formteil, in den Fliesenbelag des Bodens integriert werden, so dass sich einerseits eine ansprechende Gestaltung ergibt und andererseits die Vorrichtung zumindest teilweise zusammen mit den Fliesen auf dem Estrich montiert werden kann.

[0025] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
Fig. 1
eine Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Bodenablauf;
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform gemäß Fig. 1 in einem montierten Zustand mit dem Bodenablauf;
Fig. 3
eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Fig. 1 im eingebauten Zustand in einem Fliesenboden;
Fig. 4
eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Fig. 1;
Fig. 5
einen Schnitt gemäß den Pfeilen V - V;
Fig. 6
einen Schnitt gemäß den Pfeilen VI - VI;
Fig. 7
einen Schnitt gemäß den Pfeilen VII - VII;
Fig. 8
einen Schnitt gemäß den Pfeilen VIII - VIII;
Fig. 9
eine Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Bodenablauf;
Fig. 10
eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform gemäß Fig. 9 in einem montierten Zustand mit dem Bodenablauf;
Fig. 11
eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Fig. 9 im eingebauten Zustand in einem Fliesenboden;
Fig. 12
eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Fig. 9;
Fig. 13
einen Schnitt gemäß den Pfeilen XIII - XIII;
Fig. 14
einen Schnitt gemäß den Pfeilen XIV - XIV;
Fig. 15
einen Schnitt gemäß den Pfeilen XV - XV;
Fig. 16
einen Schnitt gemäß den Pfeilen XVI - XVI.


[0026] In den Figuren sind gleiche oder funktional gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Weiterhin sind in einige der Figuren zur einfacheren Orientierung kartesische Koordinatensysteme eingezeichnet.

[0027] In den Fig. 1 bis Fig. 16 sind zwei Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 ersichtlich, die beabstandet zu der Wand, beispielsweise in der Mitte eines Raumes angeordnet werden sollen. Die Vorrichtung 1 gemäß den Fig. 1 bis Fig. 16 erstreckt sich im Wesentlichen in einer Ebene, die im eingebauten Zustand der Horizontalen entspricht.

[0028] Die in den Fig. 1 bis Fig. 8 abgebildete erste Ausführungsform umfasst ein Formteil 2 und eine Aufnahme 3, die das Formteil 1 im montierten Zustand zumindest abschnittsweise aufnimmt (siehe Fig. 2). Sowohl das Formteil 2 als auch die Aufnahme 3 weisen jeweils eine Öffnung 4, 5 für den Durchtritt von Wasser in den unterhalb der Vorrichtung 1 angeordneten Bodenablauf 6 auf. Es besteht durchaus die Möglichkeit, dass die Öffnungen 4, 5 nicht mittig in dem Formteil 2 und in der Aufnahme 3 angeordnet sind, sondern außermittig, beispielsweise randseitig.

[0029] Das Formteil 2 und die Aufnahme 3 sind in X-Richtung beziehungsweise einer Längsrichtung langgestreckt und in dieser X-Richtung deutlich ausgedehnter als in der dazu senkrechen Y-Richtung beziehungsweise Querrichtung (siehe Fig. 1).

[0030] Das Formteil 2 kann aus einem Kunststoff bestehen, insbesondere aus einem Hartkunststoff oder aus Silikon. Die Aufnahme kann ebenfalls aus einem Kunststoff bestehen oder aber auch aus einem Metall, insbesondere aus Edelstahl.

[0031] Das Formteil 2 weist in Gebrauchsstellung mehrere obere Flächen 7, 8 auf, die im eingebauten Zustand der Vorrichtung gegenüber der Horizontalen geneigt sind, so dass das Wasser über die oberen Fläche 7, 8 zu der Öffnung 4 fließen kann. Die oberen Flächen 7, 8 weisen insbesondere ein Gefälle in X-Richtung beziehungsweise in Längsrichtung des Formteils zu der Öffnung 4 auf. Weiterhin weisen die oberen Fläche 7, 8 auch abschnittsweise ein Gefälle in Y-Richtung auf, durch das eine Rinne 9 gebildet wird, die das Wasser zu der Öffnung 4 führt.

[0032] Fig. 6 bis Fig. 8 zeigen, dass die Tiefe der Rinne 9 von den Stirnseiten des Formteils 2 zu einem Bereich in der Nähe der Öffnung 4 zunimmt, so dass das Wasser zu der Öffnung 4 geführt wird.

[0033] Die Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis Fig. 8 weist eine Abdeckung 10 auf, die auf das Formteil 2 im Bereich der Öffnung 4 aufgebracht oder eingebracht werden kann. In der Abdeckung 10 ist mindestens eine Ablauföffnung 11 angeordnet, die in die Öffnung 4 mündet, durch die das Wasser zum unterhalb der Vorrichtung angeordneten Bodenablauf 6 abfließen kann.

[0034] Die mindestens eine Ablauföffnung 11 der Abdeckung 10 ist im abgebildeten Ausführungsbeispiel schlitzartig und erstreckt sich überwiegend in X-Richtung. Die Teile der Abdeckung 10, die in Y-Richtung neben der Ablauföffnung 11 angeordnet sind, weisen ein Gefälle in Y-Richtung zu der Ablauföffnung 11 hin auf. Es besteht die Möglichkeit, dass die Teile der Abdeckung 10, die in X-Richtung neben der Ablauföffnung 11 angeordnet sein, ein Gefälle in X-Richtung zu der Ablauföffnung 11 hin aufweisen.

[0035] Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass sich die Ablauföffnung 11 sowohl in X-Richtung, als auch in Y-Richtung erstreckt. In dem abgebildeten Beispiel ist die Ablauföffnung 11 mittig angeordnet. Alternativ könnte diese mindestens eine Ablauföffnung 11 auch randseitig angeordnet sein. Anstelle mindestens einer schlitzförmigen Ablauföffnung können auch eine oder mehrere anders gestaltete, beispielsweise kreisförmige oder rechteckige Ablauföffnungen in der Abdeckung 10 angeordnet sein.

[0036] Es besteht alternativ die nicht abgebildete Möglichkeit, dass die Abdeckung 10 von einem umlaufenden Spalt umgeben ist, der in die Öffnung 4 mündet. Der umlaufende Spalt oder die beispielsweise schlitzförmige Ablauföffnung 11 können so schmal gestaltet werden, dass sie für den Betrachter kaum sichtbar sind.

[0037] Die Aufnahme 3 ist im eingebauten Zustand der Vorrichtung 1 nach oben offen und weist einen Boden 12 und einen um den Boden 12 umlaufenden Rahmen 13 auf. Mittig in dem Boden 12 ist die Öffnung 5 ausgenommen. Der Rahmen 13 umgibt das Formteil 2 im montierten Zustand. Dabei ist der Rahmen 13 insbesondere stirnseitig an die Kontur des Formteils 2 angepasst (siehe Fig. 2). Insbesondere ist die Oberseite des Formteils 2 bündig mit der Oberseite des Rahmens 13 (siehe beispielsweise auch Fig. 6).

[0038] Das Formteil 2 ist in die Aufnahme 3 einbringbar und insbesondere im eingebauten Zustand der Vorrichtung 1 auch aus dieser herausnehmbar. Dadurch kann das Formteil 2 zu Reinigungszwecken entnommen werden. Das Formteil 2 kann aber auch beispielsweise durch ein anders gestaltetes oder andersfarbiges Formteil 2 ersetzt werden.

[0039] Es besteht durchaus auch die Möglichkeit, das Formteil 2 bei der Montage in der Aufnahme 3 zu befestigen, so dass es nicht mehr entnehmbar ist. Dies kann beispielsweise durch Verkleben erfolgen.

[0040] Der Bodenablauf 6 wird vor dem Aufbringen des Estrichs auf dem Rohboden montiert und mit einem Abflussrohr verbunden. Anschließend wird der Estrich auf den Rohboden aufgebracht, so dass der Bodenablauf 6 zumindest teilweise von dem Estrich umgeben ist. Anschließend wird der Boden einschließlich der bereits montierten Ablaufteile eingedichtet, insbesondere mit einer Verbundabdichtung versehen. Die Vorrichtung 1 wird dann auf die Verbundabdichtung aufgebracht.

[0041] Dazu ragt von der Aufnahme 3 ein Unterbaurahmen 14 nach unten, der im montierten Zustand auf Teilen des Bodenablaufs 6 aufstehen kann. Insbesondere kann dabei der Unterbaurahmen 14 auf dem Bodenablauf 6 in der Horizontalen beziehungsweise in X-Richtung und in Y-Richtung verschoben werden, um eine Lagekorrektur der Vorrichtung 1 vorzunehmen. Das in die Ablauföffnung 11 der Abdeckung 10 eingetretene Wasser kann durch die Öffnungen 4, 5 des Formteils 2 und der Aufnahme 3 sowie durch den Unterbaurahmen 14 in den Bodenablauf 6 eintreten.

[0042] Der Rahmen 13 der Aufnahme 3 weist insbesondere eine derartige Höhe auf, dass die Aufnahme 3 mit dem Formteil 2 in einen Bodenbelag, der insbesondere aus in Fig. 3 abgebildeten Bodenfliesen 15 besteht, integriert werden kann. Die zweiten oberen Flächen 7, 8 des Formteils 2 und die Abdeckung 10 können so geformt sein, dass sich eine Neigung der Bodenfliesen 15 auf den oberen Flächen 7, 8 und/oder der Abdeckung 10 fortsetzt.

[0043] Das Formteil 2 und die Aufnahme 3 der Vorrichtung 1 weisen vorzugsweise eine Länge in X-Richtung von 100 mm bis 2500 mm auf. Das Formteil 2 und die Aufnahme 3 der Vorrichtung 1 weisen vorzugsweise eine Breite in Y-Richtung von 10 mm bis 250 mm auf. Das Formteil 2 und die Aufnahme 3 der Vorrichtung 1 weisen vorzugsweise eine Höhe in Z-Richtung von 5 mm bis 30 mm auf.

[0044] Es besteht insbesondere die Möglichkeit, dass das Formteil 2 und die Aufnahme 3 der Vorrichtung 1 eine Höhe in Z-Richtung zwischen 5 mm und 10 mm aufweist. Dabei kann ein bündiger Abschluss der Oberseiten des Formteils 2 mit den umgebenden Fliesen durch eine geeignete Höhe des Unterbaurahmens 14 erreicht werden. Diese kann bei dünnen Fliesen abgelängt werden.

[0045] Die Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis Fig. 8 weist weiterhin ein Stützteil 16 auf, das beispielsweise aus Blech oder aus Hartkunststoff besteht. Das Stützteil 16 ist zwischen dem Formteil 2 und der Aufnahme 3 angeordnet und umgibt die Öffnung 5 der Aufnahme 3. Das Stützteil 16 verhindert, dass sich das Formteil 2 im Bereich der Öffnung 5 nach unten durchbiegt.

[0046] Auf das Stützteil 16 kann auch verzichtet werden, insbesondere dann, wenn die Öffnung 5 vergleichsweise klein ist.

[0047] Die zweite Ausführungsform der Vorrichtung 1 gemäß den Fig. 9 bis Fig. 16 unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis Fig. 8 lediglich dadurch, dass keine separate Abdeckung vorgesehen ist. Vielmehr ist die Öffnung 4 in dem Formteil schlitzförmig ausgebildet, so dass sie die Funktion der Ablauföffnung 11 in der Abdeckung 10 der ersten Ausführungsform übernimmt.

[0048] Bei einem weiteren nicht abgebildeten Ausführungsbeispiel wird kein vorgefertigtes Formteil verwendet. Vielmehr wird das Formteil erst während der Montage erstellt und dabei in die endgültige Kontur überführt. Dies kann durch Gießen eines flüssigen oder schaumartigen Materials in die Aufnahme 3 geschehen.


Ansprüche

1. Vorrichtung (1) für einen, insbesondere beabstandet zu einer Wand, im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf, umfassend

- eine Öffnung (4, 5) für den Durchtritt von Wasser in den unterhalb der Vorrichtung (1) angeordneten Bodenablauf (6),

- mindestens eine in Gebrauchsstellung obere Fläche (7, 8), die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) gegenüber der Horizontalen geneigt ist, so dass das Wasser über die mindestens eine geneigte obere Fläche(7, 8) zu der Öffnung (4, 5) fließen kann,

dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Formteil (2) und eine Aufnahme (3) umfasst, von der das Formteil (2) zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, wobei an dem Formteil (2) die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) gegenüber der Horizontalen geneigte obere Fläche (7, 8) angeordnet oder ausgebildet ist.
 
2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (2) im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) in die Aufnahme (3) einbringbar und insbesondere auch aus dieser herausnehmbar ist, so dass das Formteil (2) vorzugsweise zu Reinigungszwecken entnommen werden kann.
 
3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) nach oben offen ist und einen zumindest abschnittsweise umlaufenden Rahmen (13) aufweist, der das Formteil (2) umgeben kann.
 
4. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, dass das Formteil (2) bauseits in die endgültige Kontur überführt wird.
 
5. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (2) aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem Hartkunststoff oder aus Silikon oder aus einem schaumartigen Material, oder aus einem Metall, insbesondere aus Edelstahl, besteht oder einen Kunststoff, insbesondere einen Hartkunststoff oder Silikon oder ein schaumartiges Material, oder ein Metall, insbesondere Edelstahl, umfasst.
 
6. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) aus einem Kunststoff, oder aus einem Metall, insbesondere aus Edelstahl, besteht oder einen Kunststoff oder ein Metall, insbesondere Edelstahl, umfasst.
 
7. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (2) und/oder die Aufnahme (3) eine Öffnung (4, 5) für den Durchtritt von Wasser in den unterhalb der Vorrichtung (1) angeordneten Bodenablauf (6) umfassen.
 
8. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Stützteil (16) umfasst, das zwischen dem Formteil (2) und der Aufnahme (3) angeordnet ist, insbesondere oberhalb der Öffnung (5) in der Aufnahme (3).
 
9. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mehr als eine obere Fläche (7, 8) umfasst, die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) gegenüber der Horizontalen geneigt sind, so dass das Wasser über die geneigten oberen Flächen (7, 8) zu der Öffnung (4, 5) fließen kann.
 
10. Vorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren, im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) gegenüber der Horizontalen geneigten Flächen (7, 8) voneinander verschiedene Neigungen aufweisen beziehungsweise dass die Vorrichtung (1) auf ihrer Oberseite eine Mehrfachgefällekontur aufweist.
 
11. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine geneigte obere Fläche (7, 8) oder eine der geneigten oberen Flächen (7, 8) in Gebrauchsstellung zur Horizontalen ein Gefälle in der ersten und/oder der zweiten (X, Y) Richtung aufweist, wobei die mindestens eine geneigte obere Fläche (7, 8) insbesondere als Freiformfläche ausgebildet ist.
 
12. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Abdeckung (10) umfasst, die die Öffnung (4) teilweise abdeckt und insbesondere herausnehmbar ist.
 
13. Vorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) mindestens eine Ablauföffnung (11) aufweist oder dass die Abdeckung (10) von einem umlaufenden Spalt umgeben ist, der in die Öffnung (4) mündet.
 
14. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem Hartkunststoff oder aus Silikon, oder aus einem Metall, insbesondere Edelstahl, besteht oder einen Kunststoff, insbesondere einen Hartkunststoff oder Silikon, oder ein Metall, insbesondere Edelstahl, umfasst.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente