KÜHLMÖBEL

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Kühlmöbel sowie einzelne Merkmale derselben, wobei die nachfolgend beschriebenen Merkmale in beliebiger Kombination Teil der Erfindung sind, sofern hierdurch keine technischen Widersprüche entstehen.

[0002] Ferner sei darauf hingewiesen, dass die einzelnen Aspekte auch bei Warenpräsentationsmöbeln verwirklicht werden können, die nicht der Kühlung von Waren, wie z. B. Lebensmitteln, dienen. Die einzelnen Merkmale können also auch bei Warenpräsentationsmöbeln realisiert werden, die nicht als Kühlmöbel dienen.

[0003] Generell sind im Stand der Technik Kühlmöbel bekannt, die um vertikale Schwenkachsen verschwenkbare Türen aufweisen, wobei die Türen vorzugsweise transparent ausgebildet sind und eine oder mehrere miteinander verbundene transparente Glasscheiben umfassen.

[0004] Derartige Türen besitzen ein unteres und ein oberes Schwenklager oder stehen mit einem solchen in Verbindung. Während die unteren Türlager in der Regel ortsfest fixiert sind (z. B. an einem Rahmen des Kühlmöbels, an dem auch andere Elemente desselben direkt oder indirekt fixiert sind), sind die oberen Türlager an oder in einem so genannten Möbelkopf gelagert oder erstrecken sich jeweils in ein Dreh- bzw. Schwenklager, das am Möbelkopf angeordnet ist.

[0005] Diverse Türlager sind beispielsweise in den Druckschriften FR 1 061 618 A, US 3,378,954 A, US 3,005,227 A, EP 0 124 749 A2, US 5,138,743 A, DE 10 2015 012 304 A1 und WO 2008/050975 A1 offenbart. Ein Scharnier, insbesondere für Automobiltüren, ist in der DE 100 26 667 A1 beschrieben. Vorzugsweise erfolgt die Abstützung des Möbelkopfs nach unten lediglich über eine Rückwand und/oder die beiden äußeren Seitenwände des Kühlmöbels, die links und rechts von mehreren nebeneinander platzierten Türen angeordnet sind. Zwischen den Türen sind, auch gemäß der vorliegenden Erfindung, vorzugsweise keine vertikal verlaufenden Stützen oder Streben vorhanden, da diese den Einblick in den innenliegenden Warenraum beeinträchtigen würden.

[0006] Aufgrund dieser Lagerung des Möbelkopfes ist es nicht auszuschließen, dass er sich im Laufe der Zeit im Bereich zwischen den Seitenwänden des Kühlmöbels nach unten durchbiegt. Würden die oberen Türlager nun in axialer Richtung der Schwenkachse der jeweiligen Tür unbeweglich fixiert sein, so käme es durch die genannte Durchbiegung nach einer gewissen Zeit zu einem Verkanten bzw. Blockieren der entsprechenden oberen Türlager.

[0007] Es ist daher gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung von Vorteil, wenn die oberen Türlager eine schwimmende Lagerung der jeweiligen Türen bewirken. Im Folgenden wird eine vorteilhafte Ausführung eines entsprechenden oberen Türlagers beschrieben, wobei ein entsprechendes Türlager bei mehreren, vorzugsweise allen, Türen des Kühlmöbels zum Einsatz kommen kann.

[0008] Ferner sei darauf hingewiesen, dass neben einer Tür bzw. einem Kühlmöbel mit einem oder mehreren entsprechenden oberen Türlagern auch das obere Türlager als solches Gegenstand der Erfindung ist.

[0009] Schließlich kann das erfindungsgemäße Türlager nicht nur bei Dreh- oder Schwenktüren zum Einsatz kommen, die um eine vertikale Dreh- oder Schwenkachse zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verdreht bzw. verschwenkt werden können. Vielmehr kann das Türlager auch als Lager bei Schiebetüren, vorzugsweise von Kühlmöbeln, eingesetzt werden. Auch bei der erfindungsgemäßen Tür handelt es sich nur beispielsweise um eine Schwenktür. Ebenso kann die Tür als Schiebetür ausgebildet sein.

[0010] Vorzugsweise umfasst das obere Türlager einen türseitigen Lagerabschnitt (der ein- oder mehrteilig ausgebildet sein kann) zur Fixierung des Türlagers an der Tür. Der türseitige Lagerabschnitt kann beispielsweise einen Verbindungsabschnitt in Form von zumindest einer Aus- oder Einbuchtung und/oder eines Gewindes aufweisen, über den er kraft- und/oder formschlüssig und insbesondere gegenüber der Tür drehfest mit einem Anbindungsbereich der Tür verbunden ist bzw. verbindbar ist.

[0011] Bei dem Anbindungsbereich der Tür kann es sich beispielsweise um einen zumindest teilweise zwischen zwei Glasscheiben der Tür fixierten Einsatz, einen eine oder mehrere Glasscheiben der Tür zumindest teilweise umgreifenden Aufsatz oder einen Oberflächenabschnitt der Tür bzw. einer oder mehrerer Glasscheiben der Tür handeln. Beispielsweise kann der Verbindungsabschnitt in einen entsprechenden Einsatz eingeklebt sein.

[0012] Des Weiteren umfasst das obere Türlager einen möbelkopfseitigen Lagerabschnitt (der ein- oder mehrteilig ausgebildet sein kann) zur direkten oder indirekten Fixierung des Türlagers gegenüber dem Möbelkopf. Der möbelkopfseitige Lagerabschnitt kann beispielsweise einen Verbindungsabschnitt in Form von zumindest einer Aus- oder Einbuchtung und/oder eines Gewindes aufweisen, über den er kraft- und/oder formschlüssig mit einem Anbindungsbereich des Möbelkopfes verbunden ist.

[0013] Beispielsweise kann der möbelkopfseitige Lagerabschnitt in einem Kugel- oder Wälzlager gelagert sein, das wiederum direkt oder indirekt am Möbelkopf fixiert ist. Vorzugsweise ist der möbelkopfseitige Lagerabschnitt drehbar aber in vertikaler Richtung unbeweglich gegenüber dem Möbelkopf gelagert. Vorzugsweise steht der möbelkopfseitige Lagerabschnitt, insbesondere über ein Drehlager, mit einem Zahnrad oder einer Riemenscheibe in Verbindung, wobei die Riemenscheibe wiederum über wenigstens einen Riemen und/oder die Riemenscheibe oder das Zahnrad mit wenigstens einem (weiteren) Zahnrad oder direkt mit einem Antrieb in Verbindung steht.

[0014] Vorzugsweise stehen die möbelkopfseitigen Lagerabschnitte zweier benachbarter Türen mit einem gemeinsamen Antrieb in Wirkverbindung.

[0015] Erfindungsgemäß stehen der möbelkopfseitige Lagerabschnitt und der türseitige Lagerabschnitt formschlüssig miteinander in Verbindung und bilden das obere Türlager.

[0016] Vorzugsweise stehen der möbelkopfseitige Lagerabschnitt und der türseitige Lagerabschnitt ausschließlich formschlüssig miteinander in Verbindung.

[0017] Vorzugsweise sind der möbelkopfseitige Lagerabschnitt und der türseitige Lagerabschnitt ohne Werkzeug und ohne Lösen von formschlüssigen Verbindungen voneinander trennbar, wenn das obere Türlager bzw. die Tür mit einem entsprechenden Türlager nicht in ein Kühlmöbel eingebaut sind.

[0018] Die formschlüssige Verbindung ist dabei derart ausgebildet, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt bei in ein Kühlmöbel eingebauter Tür relativ zum türseitigen Lagerabschnitt unter anderem in eine Richtung bewegbar ist, die kolinear oder parallel zur Schwenkachse der Tür verläuft.

[0019] Ferner sollte die Verbindung zwischen den beiden Lagerabschnitten derart ausgebildet sein, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt in eingebautem Zustand gekippt werden kann. Vorzugsweise ist ein Kippen aus einer Ausgangslage, welche beide Lagerabschnitte bei nicht durchgebogenem Möbelkopf aufweisen, horizontal in alle Richtungen möglich.

[0020] Der mögliche Kippwinkel weist ausgehend von einer Ausgangslage, in der die Längsachsen beider Lagerabschnitte kolinear zueinander verlaufen, einen Betrag auf, der zwischen 1° und 20° liegt, wobei der Kippwinkel auf die gemeinsame Längsachse des oberen Türlagers bezogen ist.

[0021] Der türseitige Lagerabschnitt (oder der möbelkopfseitige Lagerabschnitt) weist hierfür vorzugsweise eine oder mehrere Vertiefungen oder Aussparungen auf, in die eine oder mehrere Ausbuchtungen des möbelkopfseitigen Lagerabschnitts (bzw. im alternativen Fall: des türseitigen Lagerabschnitts) eingreifen.

[0022] Vorzugsweise besitzt der türseitige Lagerabschnitt (alternativ der möbelkopfseitige Lagerabschnitt) einen nach oben (bzw. unten) offenen Hohlraum, in den ein Fortsatz des möbelkopfseitigen Abschnitts (alternativ des türseitigen Lagerabschnitts) eingreift. Die Abmessungen des Hohlraums bzw. des Fortsatzes sind dabei derart bemessen, dass ein Spiel zwischen Hohlraum und Fortsatz vorhanden ist, so dass der Fortsatz im Hohlraum in vertikaler Richtung bzw. in Längsrichtung des oberen Türlagers bewegt werden kann (wenn sich der Möbelkopf durchbiegt).

[0023] Ebenso sollten die Abmessungen derart bemessen sein, dass der Fortsatz (beim genannten Durchbiegen des Möbelkopfs) innerhalb des Hohlraums gekippt werden kann.

[0024] Vorzugsweise wird der genannte Hohlraum dadurch gebildet, dass der den Hohlraum aufweisende Lagerabschnitt als Hülse ausgebildet ist, die zumindest in Richtung des den Fortsatz aufweisenden Lagerabschnitts offen ist.

[0025] Der Fortsatz umfasst vorzugsweise einen kugelförmigen Endabschnitt, der in dem Hohlraum platziert ist.

[0026] Ferner besitzt der Endabschnitt vorzugsweise zumindest eine zur Seite ragende Ausbuchtung, z. B. in Form eines vom Endabschnitt seitlich weg ragenden Bolzens, der in eine Vertiefung oder einen Ausschnitt der den Hohlraum begrenzenden Wandung eingreift.

[0027] Durch das Zusammenspiel der Ausbuchtung und der diese zumindest teilweise umgebenden Vertiefung bzw. dem die Ausbuchtung zumindest teilweise umgebenden Ausschnitt stehen die beiden Lagerabschnitte derart formschlüssig miteinander in Verbindung, dass ein Drehen des möbelkopfseitigen Lagerabschnitts um eine vertikale Drehachse (die kolinear zur Längsachse des oberen Türlagers verläuft) ein Drehen des türseitigen Lagerabschnitts um eine vertikale Drehachse bewirkt.

[0028] Wird der möbelkopfseitige Lagerabschnitt mit Hilfe eines Antriebs um die genannte Drehachse gedreht, dreht sich auch der türseitige Lagerabschnitt und bewirkt schließlich ein Öffnen oder Schließen der Tür.

[0029] Ein weiterer Aspekt betrifft den Antrieb von Türen eines Kühlmöbels, wobei die Tür einen oberen Lagerabschnitt gemäß bisheriger oder nachfolgender Beschreibung umfasst. Vorzugsweise besitzt das Kühlmöbel mehrere entsprechend ausgebildete Türen.

[0030] Ferner wird ein Kühlmöbel mit mehreren Türen beschrieben, die jeweils mit Hilfe eines Antriebs und um eine Schwenkachse zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar sind, wobei jede Tür über eine Kupplung mit dem ihr zugeordneten Antrieb in Wirkverbindung steht, wobei die Kupplung von einer Übertragungsstellung in eine Freigabestellung überführbar ist und umgekehrt, wobei in der Übertragungsstellung eine vom Antrieb erzeugte Kraft auf die Tür übertragen wird, und wobei die Kraftübertragung vom Antrieb auf die Tür in der Freigabestellung unterbrochen ist. Des Weiteren ist vorgesehen, dass die Kupplung ausgebildet ist, ihre Freigabestellung einzunehmen, wenn eine manuell auf die Tür ausgeübte Kraft einen definierten Betrag erreicht, und wobei die Kupplung nach Wegfall der manuell auf die Tür ausgeübten Kraft wieder in ihre Übertragungsstellung überführbar ist.

[0031] Vorzugsweise ist der Antrieb mit einer oder mehreren (vorzugsweise zwei) Türen über einen Antriebsmechanismus verbunden. Die Verbindung zwischen Tür und Antrieb umfasst vorzugsweise wenigstens zwei Riemenscheiben, die über einen Riemen verbunden sind. Während die erste Riemenscheibe direkt oder indirekt mit einem oberen Lagerabschnitt verbunden sein kann, kann die zweite Riemenscheibe mit einem Zahnrad oder einer weiteren Riemenscheibe in Wirkverbindung stehen, die wiederum mit dem Antrieb antriebsmäßig verbunden sind.

[0032] Insbesondere sollten die oberen Türlager jeweils zweier benachbarter Türen jeweils mit einer Riemenscheibe drehfest verbunden sein, wobei jede Riemenscheiben jeweils mit einem Riemen mit einem mit einem Antrieb verbundenen Getriebe verbunden sein, dass wiederum wenigstens zwei Zahnräder umfasst. Jeweils ein Zahnrad steht hierbei mit einer Riemenscheibe in Verbindung, die wiederum über einen Riemen mit der Riemenscheibe über einen Riemen verbunden ist, der mit einem oberen Türlager einer Tür in Verbindung steht.

[0033] Vorzugsweise umfasst der Antriebsmechanismus pro Tür eine Kupplung. Die Kupplung weist im Normalfall eine Kraftübertragungsstellung auf, in der sie eine vom Antrieb an sie übertragene Kraft (vorzugsweise ein Drehmoment) an wenigstens einen möbelkopfseitigen Lagerabschnitt weitergibt.

[0034] Vorzugsweise ist die Kupplung zwischen jeweils einer Riemenscheibe und einem Zahnrad des Antriebsmechanismus angeordnet, wobei die Riemenscheibe und das Zahnrad um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert sein können.

[0035] Wird auf die entsprechende Tür eine definierte Kraft ausgeübt, z. B. weil die Tür gegen die Schließkraft des Antriebs manuell geöffnet oder gegen die Aufhaltekraft des Antriebs geschlossen wird, so nimmt die Kupplung eine Freigabestellung ein, in der die Weiterleitung der Kraft vom Antrieb auf die entsprechende Tür bzw. in umgekehrter Richtung unterbrochen ist. Eine Beschädigung der Tür oder des Antriebs wird dadurch vermieden. Die Tür ist gegenüber dem Antrieb frei beweglich.

[0036] Die Kupplung kann zwei Kupplungselemente umfassen, die mit Hilfe wenigstens eines Belastungselements (z. B. einer Feder) gegeneinander gepresst werden. Zwischen den Kupplungselementen ist vorzugsweise zumindest ein Kraftübertragungselement (z. B. eine raue Kupplungsscheibe) vorhanden, das die gewünschte Kraftübertragung sicherstellt, wenn beide Kupplungselemente gegeneinander gepresst werden und hierbei jeweils ihre Kraftübertragungsstellung einnehmen.

[0037] Vorzugsweise ist das wenigstens eine Kraftübertragungselement als Kugel ausgebildet. Eine oder beide Kupplungselemente (die vorzugsweise als Scheiben ausgebildet sind) besitzen vorzugsweise eine oder mehrere Vertiefungen im Bereich zwischen den beiden Kupplungselementen bzw. deren gegenseitiger Kontaktflächen. Weist die Kupplung ihre Kraftübertragungsstellung auf, so ragen das oder die Kraftübertragungselemente zumindest teilweise in die dafür vorgesehenen Vertiefung(en). Wird nun ein erstes Kupplungselement bewegt, so kann durch den Formschluss zwischen Kraftübertragungselement und Vertiefung ein Drehmoment auf das zweite Kupplungselement übertragen werden.

[0038] Wird hingegen auf die Tür eine gegen den Antrieb wirkende Kraft ausgeübt, die größer als eine definierte Kraft ist, so verlässt bzw. verlassen das bzw. die Kraftübertragungselement(e) die Vertiefung(en), wobei sich die Kupplungselemente in Richtung ihrer gemeinsamen Drehachse voneinander entfernen. Die Kraftübertragung ist unterbrochen.

[0039] Um die Kupplung wieder in ihre Ausgangsstellung zu verbringen, wird im Anschluss der Antrieb aktiviert. Der Antrieb wird dabei so betrieben, als wenn er die mit ihm verbundene(n) Tür(en) vollständig öffnen und zuvor oder anschließend vollständig schließen würde. Hierbei wird auch das antriebsseitige Kupplungselement gegenüber dem stillstehenden türseitigen Kupplungselement bewegt, bis die Kraftübertragungselemente wieder formschlüssig in die Vertiefungen eingreifen. Die Kupplung weist wieder ihre Kraftübertragungsstellung auf.

[0040] Vorzugsweise umfasst der Antriebsmechanismus zumindest ein Sensorelement, der die Stellung der mit dem Antrieb verbundenen Tür(en) detektiert. Hierbei kann es sich beispielsweise um einen Endschalter oder ein Potentiometer handeln. Das Sensorelement kann vorzugsweise die genaue Winkelstellung der Tür erkennen. Denkbar ist auch, dass der Sensor lediglich die Endstellungen (Tür geöffnet oder geschlossen) der Tür erkennt. Auch kann das Sensorelement mit einer Steuerung des Antriebs verbunden sein und diesen deaktivieren oder in eine bestimmte Antriebsrichtung aktivieren, wenn die Tür eine bestimmte Stellung aufweist. Beispielsweise wäre es denkbar, dass die Tür(en) nach einer bestimmten Zeit ab dem Öffnen derselben wieder geschlossen werden.

[0041] Ferner sollte ein Detektor vorhanden sein, der den Übergang der Kupplung von der Kraftübertragungsstellung in die Freigabestellung detektiert. Beispielsweise könnte der Detektor als Näherungssensor ausgebildet sein, der erkennt, wenn sich eine der Kupplungselemente beim Übergang von der Kraftübertragungsstellung in die Freigabestellung in eine vorgegebene Richtung bewegt.

[0042] Vorzugsweise sind die Kupplungselemente um eine gemeinsame Drehachse gelagert, wobei zumindest ein Kupplungselement in Richtung der Drehachse gegen eine Belastungskraft vom gegenüberliegenden Kupplungselement weg bewegt wird, wenn die Freigabestellung eingenommen wird. Vorzugsweise erkennt der Detektor, wenn eines der Kupplungselemente in axialer Richtung seiner Drehachse verschoben wird (oder beide Kupplungselemente in entgegengesetzte Richtungen verschoben werden).

[0043] Vorzugsweise ist zusätzlich oder alternativ dem Antrieb ein Sensormittel zugeordnet, der die vom Antrieb auf die dem Antrieb zugeordnete(n) Tür(en) übertragene Kraft (insbesondere in Form eines Drehmoments) überwacht. Übersteigt diese Kraft einen z. B. in der Steuerung des Kühlmöbels oder des Antriebs hinterlegten Betrag, so wird der Antrieb deaktiviert bzw. gestoppt. Hierdurch kann ein Auskuppeln der Kupplung verhindert werden, wenn die Tür beim Öffnen oder Schließen gegen ein Hindernis bewegt wird, das z. B. vom nachfolgend beschriebenen Sensor nicht erkannt wird.

[0044] Ein entsprechender Sensor ist demnach von Vorteil, der erkennt, ob sich in definiertem Abstand vor der vom Sensor überwachten Tür eine Person aufhält. Vorzugsweise ist der Antrieb nicht aktivierbar, wenn sich bei offener Tür ein Hindernis (z. B. ein Einkaufswagen) in der Bewegungsbahn der Tür befindet, wobei das Hindernis vom Sensor erkannt wird. Auch ist der Antrieb vorzugsweise nicht aktivierbar, wenn sich bei geschlossener Tür ein Hindernis in der Bewegungsbahn der entsprechenden Tür befindet, wobei auch dies vom Sensor erkannt werden kann.

[0045] Die Türen könnten zudem ein Betätigungselement aufweisen, das mit einer Steuerung des Kühlmöbels, insbesondere des Antriebs, verbunden ist und über das ein Kunde dem Kühlmöbel signalisieren kann, dass er eine oder mehrere Türen öffnen möchte.

[0046] Vorzugsweise ist ein Betätigungselement an jeder Tür angeordnet. Ebenso könnte nur eine von mehreren Türen, die mit einem gemeinsamen Antrieb in Wirkverbindung stehen, ein Betätigungselement aufweisen.

[0047] Insbesondere sollte das Betätigungselement eine Annäherung oder ein Berühren einer menschlichen Hand detektieren können. Beispielsweise könnte das Betätigungselement als kapazitiver Sensor ausgebildet sein.

[0048] Gibt das Betätigungselement bei Berührung oder Annäherung einer Hand ein Signal an die Steuerung, die ein Aktivieren des Antriebs bewirken soll, so wird dieser vorzugsweise nur dann aktiviert, wenn der genannte Sensor erkennt, dass sich eine Person vor dem Kühlmöbel aufhält.

[0049] Weitere Vorteile der Erfindung sind in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigen, jeweils schematisch:

Figur 1

eine Frontansicht eines Kühlmöbels,

Figur 2

den oberen Bereich eines Kühlmöbels,

Figur 3

die Einzelelemente eines oberen Türlagers,

Figur 4

ein oberes Türlager in unterschiedlichen Stellungen,

Figur 5

ein weiteres oberes Türlager in unterschiedlichen Stellungen,

Figur 6

den oberen Bereich einer Tür eines Kühlmöbels,

Figur 7

eine Draufsicht auf einen Ausschnitt eines Kühlmöbels,

Figur 8

eine Kupplung eines Türantriebs in unterschiedlichen Stellungen,

Figur 9

einen geschnittenen Ausschnitt einer Kupplung eines Türantriebs.

[0050] Im Folgenden werden Merkmale von Kühlmöbeln 1 bzw. deren Bestandteile beschrieben, wobei die einzelnen Merkmale beliebig kombiniert werden können, sofern hierdurch keine offensichtlichen Widersprüche entstehen.

[0051] Zudem sei darauf hingewiesen, dass in Figuren, die gleichartige und damit gleichartig dargestellte Elemente bzw. Abschnitte aufweisen, teilweise nur eines der Elemente bzw. Abschnitte mit einem Bezugszeichen versehen ist, um eine gute Übersicht zu gewährleisten. Schließlich sei klargestellt, dass nicht in allen Figuren alle Abschnitte/Bauteile mit einem Bezugszeichen versehen sind, wenn sie bereits in früheren Figuren mit einem Bezugszeichen versehen wurden (vergleiche z. B. die Figuren 3a, 3b, 4a, 4b).

[0052] Figur 1 zeigt eine Frontansicht eines Kühlmöbels 1 mit einem Rahmen 28 (d. h. einem Grundelement, an dem die weiteren Elemente des Kühlmöbels 1 direkt oder indirekt befestigt sind), mehreren um eine vertikale Schwenkachse 62 verschwenkbaren Türen 2, wobei die Türen 2 in der Regel eine oder mehrere zueinander beabstandete Glasscheiben 17 umfassen, die den Blick ins Innere des Kühlmöbels 1 erlauben.

[0053] Die Lagerung der Türen 2 umfasst jeweils ein nicht gezeigtes unteres Türlager sowie ein oberes Türlager 4, so dass jede Tür 2 um ihre beiden Lager, z. B. mit Hilfe eines Griffes 3, zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verschwenkbar sind. Alternativ ist es selbstverständlich auch denkbar, die Türen 2 mit Hilfe eines Antriebs 20 zu bewegen, wie er nachfolgend noch näher beschrieben ist.

[0054] Wie Figur 1 weiter zeigt, sind die Türen 2 über ihre oberen Türlager 4 an bzw. in dem so genannten Möbelkopf 5 gelagert. Hierbei handelt es sich beispielsweise um eine horizontale Querstrebe, die den oberen Bereich des Kühlmöbels 1 bildet bzw. hinter einer Verkleidung angeordnet ist. Vorzugsweise sind zwischen den einzelnen Türen 2 keine vertikalen Stützen angeordnet, um den Blick ins Innere des Kühlmöbels 1 nicht zu beeinträchtigen.

[0055] Insbesondere durch so genannte Kaltverformung der genannten Querstrebe bzw. den Abschnitten des Möbelkopfes 5, an dem die oberen Türlager 4 fixiert sind, kommt es zu einer Durchbiegung des die oberen Türlager 4 fixierenden bzw. führenden Möbelkopfs 5. Einen entsprechend verformten Möbelkopf 5 zeigt Figur 2.

[0056] Um nun sicherzustellen, dass es im Zuge dieser Verformung nicht zu einem Verkanten der oberen Türlager 4 kommt, können nun obere Türlager 4 zum Einsatz kommen, wie sie beispielsweise in den Figuren 3a bis 6 gezeigt sind.

[0057] Prinzipiell umfassen die oberen Türlager 4 in diesem Fall einen türseitigen Lagerabschnitt 6, über den das obere Türlager 4 mit der Tür 2 verbunden ist. Dieser türseitige Lagerabschnitt 6 besitzt vorzugsweise eine Anbindung 14, über die er formschlüssig mit einer Aufnahme der Tür 2 verbindbar ist. Alternativ kann die Anbindung 14 auch ein Gewinde, eine Durchbrechung oder eine Aus- oder Einbuchtung aufweisen. In jedem Fall sollte die Anbindung 14 ausgebildet sein, den türseitigen Lagerabschnitt 6 starr, d. h. drehfest, mit der Tür 2 zu verbinden.

[0058] Des Weiteren umfasst das obere Türlager 4 einen möbelkopfseitigen Lagerabschnitt 7, über den das obere Türlager 4 im Möbelkopf 5 bzw. einer hierfür vorgesehenen Lagerung des Möbelkopfs 5 gelagert ist. Um den möbelkopfseitigen Lagerabschnitt 7 gegenüber dem Möbelkopf 5 bzw. der genannten Lagerung desselben zu fixieren, weist der möbelkopfseitige Lagerabschnitt 7 eine Fixierung 9 auf, die z. B. als Gewinde, Durchbrechung, Aus- oder Einbuchtung ausgebildet sein kann oder eines der genannten Abschnitte umfassen kann.

[0059] Vorzugsweise ist der möbelkopfseitige Lagerabschnitt 7 über einen Befestigungsabschnitt 8 drehfest mit einer Riemenscheibe 15 oder einem Zahnrad 21 verbunden, die wiederum im Bereich des Möbelkopfes 5 gelagert sind (siehe Figur 6).

[0060] Wie Figur 3a ebenso zeigt, weist der möbelkopfseitige Lagerabschnitt 7 neben dem Befestigungsabschnitt 8 einen Kugelkopf 11 mit einem oder mehreren Koppelelementen 42 auf, die im fertig montiertem Zustand (siehe Figuren 4a bis 6) mit einer oder mehreren korrespondieren Ausbuchtungen 12 eines Grundkörpers 13 des türseitigen Lagerabschnitts 6 zusammenwirken. Der Kugelkopf 11 ist mit dem Befestigungsabschnitt 8 vorzugsweise über ein Verbindungsstück 10 verbunden.

[0061] Im Ergebnis steht der türseitige Lagerabschnitt 6 mit dem möbelkopfseitigen Lagerabschnitt 7 formschlüssig in Verbindung. Dennoch ist in vertikaler Richtung eine Relativbewegung zwischen dem türseitigen Lagerabschnitt 6 und dem möbelkopfseitigen Lagerabschnitt 7 möglich (vergleiche Figuren 4a und 4b).

[0062] Ebenso kann der möbelkopfseitige Lagerabschnitt 7 relativ zum türseitigen Lagerabschnitt 6 verkippt bzw. verschwenkt werden, wie dies der Vergleich der Figuren 5a und 5b zeigt.

[0063] Im Ergebnis erlaubt das gezeigte obere Türlager 4 eine verkantungsfreie Kraftübertragung von einem Antrieb 20, der vorzugsweise über Riemen 22 oder direkt mit einer Riemenscheibe 15 oder einem Zahnrad 21 verbunden ist, auf den möbelkopfseitigen Lagerabschnitt 7, der das vom Antrieb 20 erzeugte Drehmoment schließlich auf den türseitigen Lagerabschnitt 6 überträgt und schließlich ein Verschwenken der Tür 2 bewirkt.

[0064] Insbesondere bleibt diese verkantungsfreie Kraftübertragung auch dann bestehen, wenn sich der Möbelkopf 5 verbiegt und sich damit die räumliche Lage der Lagerung des möbelkopfseitigen Lagerabschnitts 7 bzw. der genannten Riemenscheibe 15 oder des genannten Zahnrads 21 ändert (wobei die unteren Türlagerungen und damit die Türen 2 ihre räumliche Lage behalten).

[0065] Figur 6 zeigt nun, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt 7 vorzugsweise drehfest mit einer Riemenscheibe 15 verbunden ist, die wiederum im Bereich des Möbelkopfes 5 gelagert ist, wobei diese Lagerung nicht explizit gezeigt ist.

[0066] Der türseitige Lagerabschnitt 6 ist hingegen drehfest an oder in einem Einsatz 18 oder einem Aufsatz der Tür 2 fixiert, der sich vorzugsweise zumindest teilweise zwischen die Glasscheiben 17 der Tür 2 erstreckt. Zwischen den Glasscheiben 17 ist im Übrigen im Randbereich eine Dichtmasse 19 vorhanden, die vorzugsweise transparent ausgebildet ist. Vorzugsweise kann ein transparent ausgehärteter Kleber zum Einsatz kommen.

[0067] Wird nun die Riemenscheibe 15, wie nachfolgend beschrieben, über einen Antrieb 20 in Bewegung versetzt, so dreht sich die Riemenscheibe 15 und schließlich auch die Tür 2, so dass diese zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verschwenkt werden kann.

[0068] Ein mögliches Antriebskonzept zeigt Figur 7, die einen Blick von oben darstellt. Gezeigt sind zwei Türen 2, die jeweils um eine Schwenkachse 62 verschwenkt werden können. Die Türen 2 sind gestrichelt dargestellt, da sie unterhalb des angedeuteten Möbelkopfs 5 angeordnet sind.

[0069] Die Riemenscheiben 15 der Türen 2 sind nun über jeweils einen Riemen 22 mit einem Zahnrad 21 verbunden. Die beiden Zahnräder 21 stehen schließlich über weitere Zahnräder 21 mit einem Antrieb 20 in Verbindung, wobei das von den Zahnrädern 21 gebildete Getriebe derart ausgebildet ist, dass das vom Antrieb 20 angetriebene Zahnrad 21 (oben rechts) ein Verschwenken der Türen 2 in entgegengesetzte Schwenkrichtungen (dargestellt durch die Pfeile) bewirkt, so dass diese gleichzeitig geöffnet oder geschlossen werden, wenn der Antrieb 20 aktiviert wird.

[0070] Von Vorteil ist es, wenn der Antrieb 20 entweder über einen Sensor 23 aktiviert wird, der wiederum ein Signal an den Antrieb 20 sendet, wenn sich ein Kunde vor dem Kühlmöbel 1 befindet.

[0071] Ebenso ist es vorteilhaft, wenn die Aktivierung des Antriebs 20 und damit das Öffnen der Tür 2 mit Hilfe eines Betätigungselements erfolgt. Der Sensor 23 kann in diesem Fall ebenso vorhanden sein und sicherstellen, dass der Antrieb 20 nur dann über das Betätigungselement aktiviert werden kann, wenn sich eine Person im Detektionsbereich des Sensors 23 befindet.

[0072] Das Schließen der Türen 2 wird ebenso vom Antrieb 20 bewerkstelligt, wobei der Antrieb 20 in diesem Fall nach einer bestimmten Zeit von einer Steuerung aktiviert werden kann, nachdem die Tür 2 geöffnet wurde oder nachdem der Sensor 23 feststellt, dass sich kein Kunde mehr vor den entsprechenden Türen 2 befindet.

[0073] Die jeweils aktuelle Stellung der einzelnen Tür 2 kann im Übrigen durch ein Potentiometer 16 erkannt werden, das beispielsweise im Bereich der genannten Riemenscheiben 15 angeordnet ist (siehe Figur 6). Ebenso könnte der Antrieb 20 über das Potentiometer 16 gestoppt werden, wenn die Tür 2 ihre Offen- oder Schließstellung erreicht hat.

[0074] Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal ist in den Figuren 8a und 8b gezeigt. Wie diesen Figuren zu entnehmen ist, sind die in Figur 7 gezeigten Riemenscheiben 15 vorzugsweise über eine Kupplung mit den jeweils zugeordneten Zahnrädern 21 verbunden, so dass die Kraftübertragung zwischen Riemenscheibe 15 und Zahnrad 21 und damit zwischen der Tür 2 und dem Antrieb 20 unterbrochen werden kann.

[0075] Im gezeigten Beispiel umfasst die Kupplung ein antriebsseitiges Kupplungselement 26 und ein türseitiges Kupplungselement 25 (beide können als Scheiben ausgebildet sein), wobei die beiden Kupplungselemente 25, 26 über einen nicht gezeigten Belastungsmechanismus (z. B. eine Feder) gegeneinander gepresst werden.

[0076] Zwischen den beiden Kupplungselementen 25, 26 befinden sich ferner ein oder mehrere Kraftübertragungselemente 27 (vorzugsweise in Form von Kugeln). Die Kraftübertragungselemente 27 ragen in Vertiefungen 74 der Kupplungselemente 25, 26 (siehe den Schnitt in Figur 9) und bewirken damit bei gegeneinander gepressten Kupplungselementen 25, 26 eine formschlüssige Verbindung der beiden Kupplungselemente 25, 26, wenn sich die Kraftübertragungselemente 27 in den Vertiefungen 74 befinden bzw. in diese ragen. Wird das antriebsseitige Kupplungselement 26, das drehfest mit dem Zahnrad 21 verbunden ist, über den Antrieb 20 in Drehung versetzt, so wird das entsprechende Drehmoment auf das türseitige Kupplungselement 25 und damit die Riemenscheibe 15 übertragen und bewirkt schließlich ein Verschwenken der Tür 2.

[0077] Wird nun eine der Türen 2 manuell und gegen die Antriebs- bzw. Haltekraft des Antriebs 20 in eine von der aktuellen Stellung abweichende Stellung bewegt, so wird das türseitige Kupplungselement 25 relativ zum antriebsseitigen Kupplungselement 26 gedreht, wobei letzteres vom Antrieb 20 in seiner Stellung gehalten wird.

[0078] Durch die Relativbewegung zwischen dem antriebsseitigen Kupplungselement 26 und dem türseitigen Kupplungselement 25 wird eines der Kupplungselemente 25, 26 gegen die Belastungskraft des oben genannten Belastungsmechanismus ausgelenkt, beispielsweise angehoben, wie in Figur 8b gezeigt. Hierdurch werden das oder die Kraftübertragungselement(e) 27 aus ihren Vertiefungen 74 bewegt, so dass die formschlüssige Verbindung zwischen den beiden Kupplungselementen 25, 26 unterbrochen ist. Das Bewegen der Tür 2 bewirkt in diesem Fall also keine Beschädigung des gesamten Antriebsmechanismus bzw. des Antriebs 20 als solchen.

[0079] Um die Stellung des türseitigen Kupplungselements 25 und damit ein Auslösen des beschriebenen Auskupplungsvorgangs zu detektieren, kann ein Detektor 24, z. B. ein Näherungssensor, vorhanden sein. Erkennt dieser eine Bewegung des türseitigen Kupplungselements 25 in Richtung dessen Drehachse, so erkennt die Steuerung, dass der Auskuppelvorgang ausgelöst wurde.

[0080] Sobald schließlich der oben beschriebene Sensor 23 erkennt, dass sich keine Person mehr vor dem Kühlmöbel 1 befindet, wird der Antrieb 20 in Bewegung versetzt. Der Antrieb 20 wird dabei derart betrieben, dass er nacheinander seine beiden Endstellungen einnimmt, die er auch einnimmt, wenn er die Türen 2 vollständig öffnet bzw. schließt. Hierdurch nimmt das antriebsseitige Kupplungselement 26 früher oder später eine Stellung ein, in der es gegenüber dem türseitigen Kupplungselement 25 eine Lage aufweist, in der das oder die Kraftübertragungselemente 27 wieder mit den entsprechenden Vertiefungen 74 zusammenwirken. Die Kupplungselemente 25, 26 weisen schließlich wieder die in Figur 8a gezeigte Stellung auf und ermöglichen die gewünschte Kraftübertragung zwischen Antrieb 20 und Tür(en) 2.

[0081] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Abwandlungen im Rahmen der Patentansprüche sind ebenso möglich wie eine beliebige Kombination der beschriebenen Merkmale, auch wenn sie in unterschiedlichen Teilen der Beschreibung bzw. den Ansprüchen oder in unterschiedlichen Ausführungsbeispielen dargestellt und beschrieben sind, vorausgesetzt, dass kein Widerspruch zur Lehre der unabhängigen Ansprüche entsteht.

Bezugszeichenliste

[0082] 

1

Kühlmöbel

2

Tür

3

Griff

4

oberes Türlager

5

Möbelkopf

6

türseitiger Lagerabschnitt

7

möbelkopfseitiger Lagerabschnitt

8

Befestigungsabschnitt

9

Fixierung

10

Verbindungsstück

11

Kugelkopf

12

Ausbuchtung

13

Grundkörper

14

Anbindung

15

Riemenscheibe

16

Potentiometer

17

Glasscheibe

18

Einsatz

19

Dichtmasse

20

Antrieb

21

Zahnrad

22

Riemen

23

Sensor

24

Detektor

25

türseitiges Kupplungselement

26

antriebsseitiges Kupplungselement

27

Kraftübertragungselement

28

Rahmen

42

Koppelelement

62

Schwenkachse der Tür

74

Vertiefung

Ansprüche

1. Türlager (4) für eine Tür (2) eines Kühlmöbels (1), wobei das Türlager (4) zumindest einen türseitigen Lagerabschnitt (6) zur Fixierung des Türlagers (4) an der Tür (2) sowie einen möbelkopfseitigen Lagerabschnitt (7) zur Fixierung der Tür (2) an einem Möbelkopf (5) des Kühlmöbels (1) umfasst, und wobei der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) sowohl in einer Längsrichtung des Türlagers (4) relativ zum türseitigen Lagerabschnitt (6) bewegbar als auch relativ zum türseitigen Lagerabschnitt (6) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) und der türseitige Lagerabschnitt (6) formschlüssig miteinander in Verbindung stehen und das obere Türlager (4) bilden.

2. Türlager (4) gemäß dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der türseitige Lagerabschnitt (6) einen Verbindungsabschnitt in Form von zumindest einer Aus- oder Einbuchtung und/oder eines Gewindes aufweist, über den er kraft- und/oder formschlüssig und insbesondere gegenüber der Tür (2) drehfest mit einem Anbindungsbereich der Tür (2) verbindbar ist.

3. Türlager (4) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) und der türseitige Lagerabschnitt (6) ausschließlich formschlüssig miteinander in Verbindung stehen.

4. Türlager (4) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verbindung derart ausgebildet ist, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) bei in ein Kühlmöbel (1) eingebautem Zustand relativ zum türseitigen Lagerabschnitt (6) unter anderem in eine Richtung bewegbar ist, die kolinear oder parallel zur Schwenkachse (62) der Tür (2) verläuft.

5. Türlager (4) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) und der türseitige Lagerabschnitt (6) ohne Werkzeug und ohne Lösen von formschlüssigen Verbindungen voneinander trennbar sind, wenn das obere Türlager (4) bzw. die Tür (2) mit einem entsprechenden Türlager (4) nicht in ein Kühlmöbel (1) eingebaut sind.

6. Türlager (4) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der türseitige Lagerabschnitt (6) oder der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) eine oder mehrere Vertiefungen oder Aussparungen aufweisen, in die eine oder mehrere Ausbuchtungen des möbelkopfseitigen Lagerabschnitts (7) bzw. des türseitigen Lagerabschnitts (6) eingreifen.

7. Türlager (4) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der türseitige Lagerabschnitt (6) oder der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) einen nach oben bzw. unten offenen Hohlraum besitzt, in den ein Fortsatz des möbelkopfseitigen Lagerabschnitts (7) bzw. des türseitigen Lagerabschnitts (6) eingreift, wobei die Abmessungen des Hohlraums bzw. des Fortsatzes vorzugsweise derart bemessen sind, dass ein Spiel zwischen Hohlraum und Fortsatz vorhanden ist, so dass der Fortsatz im Hohlraum in vertikaler Richtung bzw. in Längsrichtung des oberen Türlagers (4) bewegt werden kann, und wobei die Abmessungen vorzugsweise derart bemessen sind, dass der Fortsatz innerhalb des Hohlraums gekippt werden kann.

8. Türlager (4) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum dadurch gebildet ist, dass der den Hohlraum aufweisende Lagerabschnitt (6, 7) als Hülse ausgebildet ist, die zumindest in Richtung des den Fortsatz aufweisenden Lagerabschnitts (6, 7) offen ist.

9. Türlager (4) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz einen kugelförmigen Endabschnitt umfasst, der in dem Hohlraum platziert ist, und/oder dass der Endabschnitt zumindest eine zur Seite ragende Ausbuchtung, z. B. in Form eines vom Endabschnitt seitlich weg ragenden Bolzens, der in eine Vertiefung oder einen Ausschnitt der den Hohlraum begrenzenden Wandung eingreift, besitzt.

10. Tür (2) eines Kühlmöbels (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (2) ein oberes Türlager (4) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche aufweist.

11. Tür (2) gemäß dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Anbindungsbereich der Tür (2) um einen zumindest teilweise zwischen zwei Glasscheiben (17) der Tür (2) fixierten Einsatz (18), oder einen eine oder mehrere Glasscheiben (17) der Tür (2) zumindest teilweise umgreifenden Aufsatz oder einen Oberflächenabschnitt der Tür (2) bzw. einer oder mehrerer Glasscheiben (17) der Tür (2) handelt.

12. Kühlmöbel (1) mit einem Möbelkopf (5), dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens eine Tür (2) mit einem oberen Türlager (4) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 aufweist.

13. Kühlmöbel (1) gemäß dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) in einem Kugel- oder Wälzlager gelagert ist, das wiederum direkt oder indirekt am Möbelkopf (5) fixiert ist, und/oder dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) drehbar, aber in vertikaler Richtung unbeweglich, gegenüber dem Möbelkopf (5) gelagert ist.

14. Kühlmöbel (1) gemäß Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den beiden Lagerabschnitten (6, 7) derart ausgebildet ist, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) gekippt werden kann, wobei insbesondere ein Kippen aus einer Ausgangslage, welche beide Lagerabschnitte (6, 7) bei nicht durchgebogenem Möbelkopf (5) aufweisen, horizontal in alle Richtungen möglich ist, und wobei vorzugsweise ein möglicher Kippwinkel ausgehend von einer Ausgangslage, in der die Längsachsen beider Lagerabschnitte (6, 7) kolinear zueinander verlaufen, einen Betrag aufweist, der zwischen 1° und 20° liegt, wobei der Kippwinkel auf die gemeinsame Längsachse des oberen Türlagers (4) bezogen ist.

15. Kühlmöbel (1) gemäß einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der möbelkopfseitige Lagerabschnitt (7) einen Verbindungsabschnitt in Form von zumindest einer Aus- oder Einbuchtung und/oder eines Gewindes aufweist, über den er kraft- und/oder formschlüssig mit einem Anbindungsbereich des Möbelkopfes (5) verbunden ist.

Claims

1. Door bearing (4) for a door (2) of a refrigerated cabinet (1), whereas the door bearing (4) comprises a bearing section (6) for the door side for fixing the door bearing (4) for the door (2) and a bearing section (7) for the cabinet head side for fixing the door (2) on a cabinet head (5) of the refrigerated cabinet (1), and whereas the bearing section (7) for the cabinet head side is both movable in a longitudinal direction of the door bearing (4) relative to the bearing section (6) for the door side and pivotable relative to the bearing section (6) for the door side, characterized in that the bearing section (7) for the cabinet head side and the bearing section (6) for the door side are in contact with each other in a positive-locking manner, and form the upper door bearing (4).

2. Door bearing (4) in accordance with the preceding claim, characterized in that the bearing section (6) for the door side features a connecting section in the form of at least one bulge or indentation and/or a thread, through which it is connectable in a force-fitting and/or positive-locking manner, and in particular in a torque-proof manner with respect to the door (2), to a linking area of the door (2).

3. Door bearing (4) in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the bearing section (7) for the cabinet head side and the bearing section (6) for the door side are exclusively in contact with each other in a positive-locking manner.

4. Door bearing (4) in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the positive-locking connection is formed in such a manner that, with a condition installed in a refrigerated cabinet (1), the bearing section (7) for the cabinet head side is movable relative to the bearing section (6) for the door side, among other things, in a direction that is co-linear or parallel to the pivot axis (62) of the door (2).

5. Door bearing (4) in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the bearing section (7) for the cabinet head side and the bearing section (6) for the door side can be separated from each other without tools and without releasing positive-locking connections, if the upper door bearing (4) or the door (2) with a corresponding door bearing (4), as the case may be, are not installed in a refrigerated cabinet (1).

6. Door bearing (4) in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the bearing section (6) for the door side or the bearing section (7) for the cabinet head side features one or more recesses or gaps into which one or more bulges of the bearing section (7) for the cabinet head side or the bearing section for the door side (6) engage.

7. Door bearing (4) in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the bearing section (6) for the door side or the bearing section (7) for the cabinet head side has an upwardly or downwardly open cavity, into which an extension of the bearing section (7) for the cabinet head side or the bearing section (6) for the door side engages, whereas the dimensions of the cavity or the extension is preferably dimensioned in such a manner that there is a backlash between the cavity and the extension, such that the extension in the cavity can be moved in the vertical direction or in the longitudinal direction of the upper door bearing (4), and whereas the dimensions are preferably such that the extension can be tilted within the cavity.

8. Door bearing (4) in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the cavity is formed by the fact that the bearing section (6, 7) featuring the cavity is formed as a sleeve, which is open at least in the direction of the bearing section (6, 7) featuring the extension.

9. Door bearing (4) in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the extension comprises a ball-shaped end section, which is placed in the cavity, and/or the end section has at least one bulge projecting to the side, for example in the form of a bolt projecting away from the side of the end section, which engages in a recess or a section of the wall bounding the cavity.

10. Door (2) of a refrigerated cabinet (1), characterized in that the door (2) features an upper door bearing (4) in accordance with one of the preceding claims.

11. Door (2) in accordance with the preceding claim, characterized in that the linking area of the door (2) is an insert (18) that is at least partially fixed between two glass panes (17) of the door (2), an extension that at least partially encompasses one or more glass panes (17) of the door (2) or a surface section of the door (2) or of one or more glass panes (17) of the door (2).

12. Refrigerated cabinet (1) with a cabinet head (5) characterized in that it features at least one door (2) with an upper door bearing (4) in accordance with one of the claims 1 to 9.

13. Refrigerated cabinet (1) in accordance with the preceding claim, characterized in that the bearing section (7) for the cabinet head side is mounted in a ball bearing or roller bearing, which in turn is fixed directly or indirectly for the cabinet head (5), and/or that the bearing section (7) for the cabinet head side is mounted relative to the cabinet head (5) in a manner that is rotatable but immovable in a vertical direction.

14. Refrigerated cabinet (1) in accordance with claim 12 or 13, characterized in that the connection between the two bearing sections (6, 7) is formed in such a manner that the bearing section (7) for the cabinet head side can be tilted, whereas, in particular, a tilting from a starting position, that both bearing sections (6, 7) show when the cabinet head (5) is not bent, is possible horizontally in all directions, and whereas, preferably, the possible tilt angle, beginning from a starting position in which the longitudinal axes of both bearing sections (6, 7) run co-linear relative to each other, features an amount that is between 1° and 20°, whereas the tilt angle is related to the common longitudinal axis of the upper door bearing (4).

15. Refrigerated cabinet (1) in accordance with one of the claims 12 or 14, characterized in that the bearing section (7) for the cabinet head side features a connecting section in the form of at least one bulge or indentation and/or a thread, through which it is connected in a force-fitting and/or positive-locking manner to a linking area of the cabinet head (5).

Revendications

1. Palier (4) de porte pour une porte (2) d'un meuble frigorifique (1), dans lequel le palier (4) de porte comprend au moins une section de palier (6) côté porte pour la fixation du palier (4) de porte sur la porte (2) ainsi qu'une section de palier (7) côté tête de meuble pour la fixation de la porte (2) sur une tête (5) de meuble du meuble frigorifique (1), et dans lequel la section de palier (7) côté tête de meuble est à la fois mobile dans une direction longitudinale du palier (4) de porte par rapport à la section de palier (6) côté porte et pivotante par rapport à la section de palier (6) côté porte, caractérisé en ce que la section de palier (7) côté tête de meuble et la section de palier (6) côté porte sont reliées l'une à l'autre par complémentarité de formes et forment le palier (4) de porte supérieur.

2. Palier (4) de porte selon la revendication précédente, caractérisé en ce que la section de palier (6) côté porte présente une section de liaison sous la forme d'au moins une saillie ou un retrait et/ou un filetage, par l'intermédiaire de laquelle elle peut être reliée à une zone de raccordement de la porte (2) par complémentarité de forces et/ou de formes et en particulier de manière résistante à la rotation par rapport à la porte (2).

3. Palier (4) de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section de palier (7) côté tête de meuble et la section de palier (6) côté porte sont reliées l'une à l'autre exclusivement par complémentarité de formes.

4. Palier (4) de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la liaison par complémentarité de formes se présente sous une forme telle que la section de palier (7) côté tête de meuble, à l'état monté dans un meuble frigorifique (1), peut être déplacée par rapport à la section de palier (6) côté porte, entre autres, dans une direction qui est colinéaire ou parallèle à l'axe de pivotement (62) de la porte (2).

5. Palier (4) de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section de palier (7) côté tête de meuble et la section de palier (6) côté porte peuvent être séparées l'une de l'autre sans outils et sans desserrer des liaisons par complémentarité de formes lorsque le palier (4) de porte supérieur ou la porte (2) avec un palier (4) de porte correspondant ne sont pas montés dans un meuble frigorifique (1).

6. Palier (4) de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section de palier (6) côté porte ou la section de palier (7) côté tête de meuble présente un ou plusieurs creux ou évidements dans lesquels s'engagent une ou plusieurs saillies de la section de palier (7) côté tête de meuble ou de la section de palier (6) côté porte.

7. Palier (4) de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section de palier (6) côté porte ou la section de palier (7) côté tête de meuble présente une cavité ouverte vers le haut ou le bas dans laquelle s'engage un prolongement de la section de palier (7) côté tête de meuble ou de la section de palier (6) côté porte, dans lequel les dimensions de la cavité ou du prolongement sont de préférence telles qu'il existe un jeu entre la cavité et le prolongement de sorte que le prolongement peut être déplacé dans la cavité dans la direction verticale ou dans la direction longitudinale du palier (4) de porte supérieur, et dans lequel les dimensions sont de préférence telles que le prolongement peut être basculé à l'intérieur de la cavité.

8. Palier (4) de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cavité est formée en ce que la section de palier (6, 7) comportant la cavité se présente sous la forme d'une douille qui est ouverte au moins dans la direction de la section de palier (6, 7) comportant le prolongement.

9. Palier (4) de porte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le prolongement comprend une section d'extrémité sphérique qui est placée dans la cavité et/ou en ce que la section d'extrémité présente au moins une saillie faisant saillie latéralement, par exemple sous la forme d'un goujon faisant saillie latéralement à partir de la section d'extrémité, qui s'engage dans un creux ou un évidement de la paroi délimitant la cavité.

10. Porte (2) d'un meuble frigorifique (1), caractérisée en ce que la porte (2) présente un palier (4) de porte supérieur selon l'une quelconque des revendications précédentes.

11. Porte (2) selon la revendication précédente, caractérisée en ce que la zone de raccordement de la porte (2) est un insert (18) fixé au moins partiellement entre deux vitres (17) de la porte (2), ou un couronnement entourant au moins partiellement une ou plusieurs vitres (17) de la porte (2) ou une section de surface de la porte (2) ou d'une ou de plusieurs vitres (17) de la porte (2).

12. Meuble frigorifique (1) avec une tête de meuble (5), caractérisé en ce qu'il comporte au moins une porte (2) avec un palier (4) de porte supérieur selon l'une quelconque des revendications 1 à 9.

13. Meuble frigorifique (1) selon la revendication précédente, caractérisé en ce que la section de palier (7) côté tête de meuble est montée dans un roulement à billes ou à galets, qui est lui-même fixé directement ou indirectement sur la tête de meuble (5), et/ou en ce que la section de palier (7) côté tête de meuble est montée de manière rotative, mais immobile dans la direction verticale, par rapport à la tête de meuble (5).

14. Meuble frigorifique (1) selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que la liaison entre les deux sections de palier (6, 7) se présente sous une forme telle que la section de palier (7) côté tête de meuble peut être basculée, dans lequel un basculement est en particulier possible horizontalement dans toutes les directions à partir d'une position initiale que les deux sections de palier (6, 7) ont lorsque la tête de meuble (5) n'est pas incurvée, et dans lequel un angle de basculement possible à partir d'une position initiale dans laquelle les axes longitudinaux des deux sections de palier (6, 7) sont colinéaires l'un par rapport à l'autre a de préférence une valeur comprise entre 1° et 20°, dans lequel l'angle de basculement est rapporté à l'axe longitudinal commun du palier (4) de porte supérieur.

15. Meuble frigorifique (1) selon l'une quelconque des revendications 12 à 14, caractérisé en ce que la section de palier (7) côté tête de meuble présente une section de liaison sous la forme d'au moins une saillie ou un retrait et/ou un filetage, par l'intermédiaire de laquelle elle est reliée par complémentarité de forces et/ou de formes à une zone de raccordement de la tête de meuble (5).

Zeichnung