ELEKTRONISCHE EINHEIT FÜR EINE SPERRVORRICHTUNG UND SCHLIESSSYSTEM

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine elektronische Einheit zum Hinzufügen zu einem manuell betätigbaren Einsteckschloss. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Schließsystem, das manuell und elektronisch betätigbar ist.

[0002] Sperrvorrichtungen für bewegliche Elemente, wie Türen, Fenster oder Dergleichen sind gut bekannt. Einfache Sperrvorrichtungen, insbesondere Einsteckschlösser, sind oft nur manuell betätigbar. Solche Sperrvorrichtungen weisen eine Falle oder einen Riegel, insbesondere einen Hakenriegel, auf, der stulpseitig vorsteht und der über eine drückerdorn-betätigbare Nuss zurückziehbar ist. Der Ausdruck "Einsteckschloss" bezieht sich ganz allgemein auf Sperrvorrichtungen, die ausgebildet sind, um in eine Tür, insbesondere in einen Platz an der Ecke einer Tür, eingesetzt zu werden. Einsteckschlösser weisen typischerweise ein oder mehr Fallen oder Riegel auf, die aus dem Schloss hervorstehen können, um mit einem Anschlag oder einigen anderen Teilen eines Türrahmens, Fensterahmens oder Dergleichen in Eingriff zu gelangen, wenn die Tür, das Fenster oder Dergleichen geschlossen ist. Die Fallen oder Riegel halten die Tür oder das Fenster geschlossen und müssen zurückgezogen werden in die Sperrvorrichtung um das Öffnen der Tür, des Fensters oder Dergleichen zu erlauben.

[0003] Eine große Auswahl an verschiedenen Sperrvorrichtungen, insbesondere Einsteckschlössern, wird auf dem Markt genutzt. Neben rein manuellen Sperrvorrichtungen sind auch motorisierte Sperrvorrichtungen oder elektromechanische Sperrvorrichtungen bekannt. Diese Sperrvorrichtungen werden oft durch einen Elektromagnet betätigt, der einen Hebel betätigt, der an einer Seite der Sperrvorrichtung montiert ist und an dem auch ein drehbar montierter Bolzen angebracht ist. Wenn der Elektromagnet erregt wird, ist dadurch der Hebel in seiner verriegelten und entriegelten Position gehalten.

[0004] Rein manuell betätigte Sperrvorrichtungen sind in ihrem operativen Bereich beschränkt. Sperrvorrichtungen, die manuell und elektromechanisch betätigt werden können, sind oft sehr komplex und kostspielig.

[0005] Die Druckschrift US 6,032,500 A offenbart ein Schloss mit zwei Solenoiden, über die Sperrelemente eines Schlosses betätigt werden können.

[0006] Die Druckschrift US 5,790,034 A offenbart ein Schloss mit einem Motor, durch den eine Betätigungseinrichtung des Schlosses betätigt werden kann. Bei Betätigung einer Handhabe reiben Getriebeelemente eines Getriebemittels aneinander.

[0007] Die Druckschrift EP 1 283 318 A1 offenbart eine Verriegelungseinrichtung für eine einen Flügel aufweisende Tür oder dergleichen mit einem Hauptschloss, mit einer mit dem Hauptschloss und einem Nebenschloss verbundenen beweglich geführten Treibstange, wobei die Treibstange eine erste Stellung hat, in der der Flügel in einem Rahmen verriegelt ist und eine zweite Stellung hat, in der der Flügel gegenüber dem Rahmen entriegelt ist, mit einem elektrischen Antrieb für die Treibstange, mit zwischen dem elektrischen Antrieb und der Treibstange angeordneten Koppelmitteln und mit einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung des elektrischen Antriebs. Die Treibstange hat einen mechanischen Antrieb zu ihrer Bewegung bei abgeschaltetem elektrischen Antrieb und die Koppelmittel weisen einen Freibereich auf, in welchem die Treibstange ohne Mitnahme des elektrischen Antriebs bewegbar ist.

[0008] Aus der Druckschrift EP 1 213 425 A1 ist ein Verschluss mit einem drücker- oder schlüsselbetätigbaren Hauptschloss, mit einem davon mittels einer rückwärtig des Stulps angeordneten Treibstange betätigbaren Zusatzschloss, und mit einem in einem am Stulp sitzenden Antriebsgehäuse angeordneten elektrischen Antrieb für die Treibstange bekannt. Der elektrische Antrieb weist ein von einem Elektromotor angetriebenes Untersetzungsgetriebe auf, dessen Letztrad in einen Zahnstangenabschnitt der Treibstange eingreift und welcher eine Freigangskupplung zwischen Motor und Letztrad aufweist, wobei die Freigangskupplung dem Letztrad zugeordnet ist. Der Freigang ist ein Drehbewegungsspiel in dem von zwei übereinander liegenden Zahnscheiben ausgebildeten Letztrad.

[0009] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektronische Einheit bereitzustellen, die auf eine einfache und kostengünstige Art ein rein manuell betätigbares Einsteckschloss in eine manuell und elektromechanisch betätigbare Sperrvorrichtung erweitert. Ferner ist ein Schließsystem gewünscht, das einfach zwischen einem rein manuell betätigbaren Einsteckschloss und einer manuell und elektromechanisch betätigbaren Sperrvorrichtung gewechselt werden kann. Die zuvor erwähnte Aufgabe wird gelöst durch eine elektronische Einheit mit allen Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 sowie durch ein Schließsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 12. Vorteile, Merkmale, Details, Aspekte und Wirkungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Merkmale und Details, die in Verbindung mit der elektronischen Einheit beschrieben sind gelten ebenso für das Schließsystem, und umgekehrt.

[0010] Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die Aufgabe gelöst durch eine elektronische Einheit zum Einsetzen in ein Gehäuse eines manuell betätigten Einsteckschlosses und/oder zum Ersetzen einer oberen oder unteren Abdeckungsklappe des manuell betätigten Einsteckschlosses, um ein manuell und elektronisch betätigbares Schließsystem bereitzustellen. Die elektronische Einheit weist einen Motor, ein Getriebemittel, das durch den Motor betätigt werden kann, wobei das Getriebemittel ausgebildet ist, um den Motor zu einem Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses zu koppeln und diesen zu betätigen. Ferner sind Verbindungsmittel zum Verbinden des Getriebemittels der elektronischen Einheit mit dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus und eine Steuereinrichtung zum Betätigen des Motors der elektronischen Einheit vorgesehen. Das Getriebemittel der elektronischen Einheit ist derart ausgebildet, dass während einer manuellen Betätigung des Schließsystems der Motor vom Öffnen- und Schließen-Mechanismus entkoppelt wird.

[0011] Solch eine elektronische Einheit ermöglicht es in einer einfachen und kostengünstigen Weise ein rein manuell betätigbares Einsteckschloss in ein manuell und elektromechanisch betätigbares Einsteckschloss zu erweitern. Ein gewöhnlich manuell betätigtes mechanisches Einsteckschloss kann durch die Hinzufügung der elektronischen Einheit in ein manuell und elektromechanisch betätigbares Schließsystem erweitert werden.

[0012] Die elektronische Einheit kann an einem normalen, manuell betätigten Einsteckschloss befestigt werden. Die elektronische Einheit kann an einem normalen, manuell betätigten Einsteckschloss durch einfache Verbindungsmittel, wie Schrauben oder Dergleichen, befestigt werden. Beispielsweise können eine Stulpverbindungsschraube und eine Zylindermutter gelöst und entfernt werden. Danach kann eine obere oder untere Abdeckungsklappe von dem Einsteckschloss beziehungsweise dem Sperrvorrichtungskörper entfernt werden. Die elektronische Einheit kann an dem Sperrvorrichtungskörper an der gleichen Position eingesetzt werden, wo die Abdeckungsklappe platziert war. Nach dem Einsetzen der elektronischen Einheit in das Einsteckschloss können die Stulpverbindungsschraube und die Zylindermutter reinstalliert werden. In anderen Worten, kann die elektronische Einheit die obere oder untere Abdeckungsklappe des manuell betätigten Einsteckschlosses ersetzen. Die Hinzufügung der elektronischen Einheit zu dem manuell betätigten Einsteckschloss schafft ein Schließsystem, dass sowohl manuell, als auch elektromechanisch betätigt werden kann.

[0013] Die Getriebemittel der elektronischen Einheit werden durch einen Motor oder eine Motoreinheit betätigt. Die Getriebemittel sind ausgebildet, um den Motor zu einem Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses zu koppeln und den Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses zu betätigen. Daher können die Getriebemittel einige Getriebeelemente, die miteinander interagieren, aufweisen. Der Motor ist fähig zumindest eines der Getriebeelemente zu bewegen. Diese(s) motorgetriebene(n) Getriebeelement(e) überträgt/übertragen die Bewegung zu zumindest einem weiteren Getriebeelement, welches den Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses betätigt. Die Verbindungsmittel der elektronischen Einheit sind derart ausgebildet, dass sie die Getriebemittel der elektronischen Einheit mit dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses verbinden können. In anderen Worten, die Verbindungsmittel können eines der Getriebeelemente an dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses befestigen, so dass eine Bewegung, die durch den Motor induziert ist, zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses übertragen werden kann. Der Motor der elektronischen Einheit wird durch eine Steuereinrichtung der elektronischen Einheit betätigt. Die Steuereinrichtung kann in der elektronischen Einheit, insbesondere in einem Gehäuse der elektronischen Einheit, angeordnet werden. Alternativ hierzu kann die Steuereinrichtung eine externe Einheit sein, die separat zu der elektronischen Einheit platziert ist. Der Motor beziehungsweise die Steuereinrichtung werden durch eine Stromversorgung betätigt. Die Stromversorgung kann beispielsweise ein elektrischer Strom eines Stromnetzes oder elektrischer Strom von einer Batterie sein.

[0014] Das Getriebemittel der elektronischen Einheit ist derart ausgebildet, dass während einer manuellen Betätigung des Einsteckschlosses der Motor von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus entkoppelt wird. In anderen Worten, während einer manuellen Betätigung des Einsteckschlosses wird der Motor des Einsteckschlosses von dem Getriebemittel beziehungsweise dem Getriebemechanismus gelöst. Das bedeutet, dass der Motor der elektronischen Einheit nicht aktiviert und betätigt wird durch den manuellen Gebrauch des Einsteckschlosses. Der Motor des Einsteckschlosses wird während des Umdrehens des Einsteckschlosses durch einen Schlüssel oder eine drehbare Daumenklinke nicht umgedreht. Die Hinzufügung der elektronischen Einheit in ein manuelles Einsteckschloss vergrößert die Funktionalität des Einsteckschlosses beziehungsweise des Schließsystems. In anderen Worten, das Hinzufügen der elektronischen Einheit zu einem manuell betätigten Einsteckschloss schafft ein Schließsystem, das sowohl manuell, als auch elektromechanisch betätigt werden kann.

[0015] Nach dem Einsetzen der elektronischen Einheit in das Gehäuse des manuell betätigten Einsteckschlosses und dem Verbinden des Getriebemittels der elektronischen Einheit zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus des manuell betätigten Einsteckschlosses ist ein vielfältiges Schließsystem geschaffen.

[0016] Erfindungsgemäß weisen die Getriebemittel der elektronischen Einheit ein erstes Getriebeelement, das durch den Motor betätigbar ist, und ein zweites Getriebeelement, das zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus verbindbar ist, auf, wobei besagte Getriebeelemente derart ausgebildet sind, dass sie an zwei Kopplungspositionen, die durch eine vorbestimmte Distanz entlang der relativen Bewegung des ersten und des zweiten Getriebeelementes getrennt sind, verbindbar sind. Solch eine elektronische Einheit ermöglicht, dass während einer manuellen Betätigung des Schließsystems der Motor von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus entkoppelt wird. Während einer elektromechanischen Betätigung der elektronischen Einheit bewegt der Motor das erste Getriebeelement. Das erste Getriebeelement kann an zwei Kopplungspositionen an das zweite Getriebeelement gekoppelt werden. Das erste Getriebeelement kann durch den Motor zu den Kopplungspositionen bewegt werden. Dies kann direkt oder indirekt durchgeführt werden. In anderen Worten, das erste Getriebeelement kann direkt zu dem Motor oder indirekt zu dem Motor verbunden werden. In dem zweiten Fall kann ein weiteres Getriebeelement, wie ein Rotor, zwischen dem ersten Getriebeelement und dem zweiten Getriebeelement angeordnet werden. Wenn das erste Getriebeelement das zweite Getriebeelement an einer ersten Kopplungsposition kontaktiert und weiter durch den Motor bewegt wird, wird das zweite Getriebeelement in eine erste Richtung bewegt. Wenn das erste Getriebeelement das zweite Getriebeelement an der zweiten Kopplungsposition kontaktiert und weiter durch den Motor bewegt wird, wird das zweite Getriebeelement in eine zweite Richtung, insbesondere entgegen zu der ersten Richtung, bewegt. Durch Bewegung des zweiten Getriebeelementes wird der Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses ebenfalls bewegt. Dabei kann ein Verriegelungselement des Schließsystems, wie ein Riegel oder eine Falle, zwischen einer verriegelnden Position und einer nicht-verriegelnden Position bewegt werden. Die Steuereinrichtung ermöglicht, dass das Verriegeln und Nicht-Verriegeln des Verriegelungselementes des Schließsystems ohne manuelle Betätigung des Einsteckschlosses gesteuert werden kann.

[0017] Die Getriebeelemente sind derart ausgebildet, dass sie an zwei Kopplungspositionen koppelbar sind. Die Kopplungspositionen sind durch eine vorbestimmte Distanz entlang einer relativen Bewegung des ersten und des zweiten Getriebeelementes getrennt. Die vorbestimmte Distanz kann linear oder gebogen, insbesondere kreisförmig, sein.

[0018] Das Getriebemittel der elektronischen Einheit ist in einer solchen Art ausgebildet, dass, wenn das erste Getriebeelement nicht in Kontakt mit dem zweiten Getriebeelement an einer Kopplungsposition steht, das Schließsystem manuell betrieben werden kann, ohne den Motor der elektronischen Einheit zu aktivieren oder zu beeinflussen. Dies kann gemacht werden, weil, nachdem die Bewegung des Verriegelungselementes erfolgt ist, die elektronische Einheit den Motor stoppt und das erste Getriebeelement in eine freie Position bewegt wird, in der es keinen Kontakt zu dem zweiten Getriebeelement hat. Insbesondere wird das erste Getriebeelement in die Nähe des zweiten Getriebeelementes bewegt. Die vorbestimmte Distanz ist gleich oder größer zu der Distanz, die der Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses während der Bewegung zwischen der verriegelnden und der nicht-verriegelnden Position des Einsteckschlosses bewegt wird. Dies ermöglicht, dass das erste Getriebeelement durch den Motor derart positioniert werden kann, dass es eine Bewegung des zweiten Getriebeelementes und daher die Bewegung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses nicht verhindert. Während einer manuellen Betätigung des Schließsystems ist der Motor von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus entkoppelt. In anderen Worten, während manueller Betätigung des Einsteckschlosses ist der Motor des Einsteckschlosses gelöst von dem zweiten Getriebeelement. Dies bedeutet, der Motor der elektronischen Einheit ist nicht aktiviert und beeinflusst durch eine manuelle Betätigung des Einsteckschlosses. Der Motor des Einsteckschlosses kann während einer Drehung des Einsteckschlosses nicht durch einen Schlüssel oder einen drehbare Daumenklinke gedreht werden.

[0019] Eine elektronische Einheit kann vorteilhaft sein, durch die das erste Getriebeelement der elektronischen Einheit relativ zu dem zweiten Getriebeelement drehbar oder linear bewegbar ist. Der Motor kann eine Drehbewegung oder eine lineare Bewegung des ersten Getriebeelementes verursachen. Der Motor kann beispielsweise ein Linearmotor sein. Alternativ kann der Motor ein Drehmotor sein. Wenn der Motor ein Linearmotor ist, wird das erste Getriebeelement entlang einer linearen Richtung bewegt. Wenn der Motor ein Drehmotor ist, wird das erste Getriebeelement in einer kreisförmigen Richtung bewegt.

[0020] Gemäß einer bevorzugten weiteren Entwicklung der Erfindung kann eine elektronische Einheit vorgesehen sein, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die vorbestimmte Distanz gleich oder größer als eine Betätigungsdistanz des Öffnen- und Schließen-Mechanismus ist. Dies ermöglicht, dass der Motor der elektronischen Einheit bei manuellem Gebrauch des Einsteckschlosses nicht aktiviert und beeinflusst wird. Der Motor des Einsteckschlosses wird während der Drehung des Einsteckschlosses durch einen Schlüssel oder eine drehbare Daumenklinke nicht gedreht. Um dies zu realisieren überführt der Motor das erste Getriebeelement in solch eine Position, dass während einer manuellen Bewegung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus das zweite Getriebeelement nicht in Kontakt mit dem ersten Getriebeelement kommt und daher den Motor nicht aktiviert.

[0021] Das Hinzufügen der elektronischen Einheit zu einem manuell betätigten Einsteckschloss vergrößert die Funktionalität des Einsteckschlosses bzw. des Schließsystems. In anderen Worten, das Hinzufügen der elektronischen Einheit zu einem manuell betätigten Einsteckschloss schafft ein Schließsystem, welches sowohl manuell als auch elektromechanisch betätigt werden kann.

[0022] Ferner ist eine elektronische Einheit bevorzugt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Getriebemittel einen Rotor und einen Aktivierungspin, der an den Rotor befestigt ist, aufweist. Der Aktivierungspin definiert insbesondere das erste Getriebeelement. Das Getriebemittel weist ferner ein Getrieberad, das insbesondere das zweite Getriebeelement definiert, auf, welches drehbeweglich am Rotor befestigt ist. Der Aktivierungspin ist betätigbar durch den Motor und das Getrieberad ist verbindbar zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus. Besagter Aktivierungspin und besagtes Getrieberad sind derart ausgebildet, dass sie an zwei Kopplungspositionen, die durch eine vorbestimmte Distanz entlang der relativen Bewegung des Aktivierungspins und des Getrieberades getrennt sind, verbindbar sind. Der Rotor kann durch den Motor der elektronischen Einheit betrieben werden. Der Aktivierungspin ist an dem Rotor befestigt. Vorteilhafterweise ist der Aktivierungspin senkrecht zu der Rotationsachse des Rotors angeordnet. Der Aktivierungspin kann radial zu dem Rotor angeordnet sein. Das Getrieberad ist drehbar an dem Rotor befestigt. Das Getrieberad steht in Wirkverbindung zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus. Der Aktivierungspin kann zwischen den zwei Kopplungspositionen frei bewegt werden. Die Kopplungspositionen sind definiert als die Positionen, wo der Aktivierungspin das Getrieberad kontaktiert. In anderen Worten, der Aktivierungspin triff das Getrieberad an zwei Punkten. Das bedeutet, wenn der Aktivierungspin das Getrieberad an einer ersten Kopplungsposition trifft und weiter durch den Motor bewegt wird, wird das Getrieberad in eine erste Richtung bewegt. Dabei bewegt das Getrieberad den Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses in eine erste Richtung. Wenn der Aktivierungspin das Getrieberad an der zweiten Kopplungsposition trifft und weiter durch den Motor bewegt wird, wird das Getrieberad in eine zweite Richtung, insbesondere entgegengesetzt zu der ersten Richtung, bewegt. Durch Bewegen des Getrieberades wird der Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses ebenfalls bewegt. Eine Bewegung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Schließsystems bewirkt eine Bewegung des Verriegelungselementes, wie eines Riegels oder einer Falle, zwischen einer verriegelnden Position und einer nicht-verriegelnden Position.

[0023] Beispielsweise nachdem die Bewegung des Verriegelungselementes in eine verriegelnde Position durchgeführt ist, stoppt die Steuereinrichtung den Motor und der Aktivierungspin wird in eine freie Position bewegt, wo er keinen Kontakt zu dem zweiten Getriebeelement hat. Insbesondere wird das erste Getriebeelement in die Nähe der zweiten Kopplungsposition bewegt. Die vorbestimmte Distanz ist gleich oder größer als die Distanz, die der Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses während der Bewegung zwischen der verriegelnden Position und der nicht-verriegelnden Position des Verriegelungselementes bewegt wird. Dies ermöglicht, dass das erste Getriebeelement durch den Motor derart positioniert werden kann, dass es eine Bewegung des zweiten Getriebeelementes und damit die Bewegung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses nicht hindert. Während einer manuellen Betätigung des Schließsystems wird der Motor von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus entkoppelt. In anderen Worten, während einer manuellen Betätigung des Einsteckschlosses wird der Motor des Einsteckschlosses von dem zweiten Getriebeelement losgelöst. Dies bedeutet, der Motor der elektronischen Einheit wird nicht aktiviert und beeinflusst durch einen manuellen Gebrauch des Einsteckschlosses. Der Motor des Einsteckschlosses kann nicht gedreht werden, während einer Drehung des Einsteckschlosses durch einen Schlüssel oder eine drehbare Daumenklinke. Daher kann der Motor die Bewegung des Einsteckschlosses nicht stoppen, wenn das Schließsystem manuell betätigt wird.

[0024] Wie bereits ausgeführt, kann es ebenso von Vorteil sein, wenn eine elektronische Einheit dadurch gekennzeichnet ist, dass die Getriebemittel derart ausgebildet sind, dass sie eine lineare Bewegung oder eine Drehbewegung des Motors in eine lineare Bewegung der Verbindungsmittel übertragen.

[0025] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung ist es ebenso möglich, dass die Getriebemittel der elektronischen Einheit eine Getriebestange aufweisen, welche wirkverbunden mit dem Getrieberad ist, wobei die Verbindungsmittel an besagter Getriebestange fixiert sind. Das bedeutet, die Getriebestange steht in Verbindung mit dem Getrieberad auf einer Seite und in Verbindung mit dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus auf der anderen Seite. Die Verbindungsmittel zum Befestigen der Getriebeelemente zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus sind vorteilhafterweise an der Getriebestange angeordnet. Daher kann eine Bewegung der Getriebestange, initiiert durch den Motor, direkt zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus, insbesondere eine Getriebestange oder Zahnstange, des Einsteckschlosses übertragen werden.

[0026] Eine bevorzugte elektronische Einheit ist dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebemittel zumindest zwei Getriebeelemente aufweist und die Steuereinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie den Motor betätigt, um zumindest ein Getriebeelement, insbesondere das erste Getriebeelement, in eine neutrale Position zu bewegen, um den Motor von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus zu entkoppeln. Das bedeutet, die Steuereinrichtung ist derart ausgebildet, dass sie den Motor steuern kann, um das erste Getriebeelement, insbesondere den Aktivierungspin, in eine mechanisch freie oder nicht beeinflusste Position zu bringen. In dieser Position ist die Bewegung des zweiten Getriebeelementes, insbesondere des Getrieberades, frei. Das bedeutet, während der Öffnen- und Schließen-Mechanismus und damit das zweite Getriebeelement manuell bewegt wird, wird das erste Getriebeelement in solch eine Position positioniert, in der es nicht mit dem zweiten Getriebeelement in Kontakt kommt. Nur bei Betätigung des ersten Getriebeelementes durch den Motor und einer Bewegung des ersten Getriebeelementes in Richtung zu einer der Kopplungspositionen kann das erste Getriebeelement die Bewegung des Verriegelungselementes des Schließsystems wieder beeinflussen.

[0027] Gemäß einer weiteren Weiterentwicklung der vorliegenden Erfindung ist die elektronische Einheit dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorelement zum Feststellen der Betätigung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus vorgesehen ist, um die Steuereinrichtung zu befähigen den Motor von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus zu entkoppeln, nachdem besagte Betätigung beendet ist. Das Sensorelement kann einen oder mehrere Sensorelemente aufweisen. Das Sensorelement stellt die Betätigung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus oder des Verriegelungselementes fest. Dafür ist das Sensorelement fähig die Steuereinrichtung zu befähigen den Motor von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus zu entkoppeln, nachdem besagte Betätigung beendet ist. In anderen Worten, wenn der Sensor feststellt, dass der Öffnen- und Schließen-Mechanismus und damit das Verriegelungselement, insbesondere ein Riegel oder eine Falle, des Schließsystems seine verriegelnde Position erreicht hat, wird ein Signal zu der Steuereinrichtung gegeben, so dass die Steuereinrichtung den Motor steuern kann, um das erste Getriebeelement, insbesondere den Aktivierungspin, und dadurch den Motor von dem zweiten Getriebeelement, insbesondere dem Getrieberad, und von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus zu entkoppeln. Dies ermöglicht, dass eine manuelle Betätigung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Schließsystems keinen Einfluss und keine Auswirkung auf den Motor der elektronischen Einheit hat. Aber auf der anderen Seite kann der Öffnen- und Schließen-Mechanismus durch die elektronische Einheit betrieben werden, wenn gewünscht.

[0028] Es ist ebenso möglich, dass gemäß der vorliegenden Erfindung in einer Ausführung die elektronische Einheit dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verbindungsmittel ausgebildet sind, um einen Form- und/oder Kraftschluss zwischen dem Getriebemittel und dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus bereitzustellen. Vorteilhafterweise sind die Verbindungsmit-tel einer erfinderischen elektronischen Einheit Rastmittel, insbesondere eine Verbindungsfeder. Dies ermöglicht es eine einfache Befestigung zwischen den Getriebeelementen der elektronischen Einheit und dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus des Einsteckschlosses nach Befestigung, insbesondere nach dem Einsetzen, der elektronischen Einheit an oder in dem Schließsystem zu schaffen. Durch das Hinzufügen der elektronischen Einheit zu dem Einsteckschloss wird ein Schließsystem geschaffen, welches in beiden Weisen, rein mechanisch und elektromechanisch, betrieben werden kann.

[0029] Es kann von Vorteil sein, wenn eine elektronische Einheit gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuereinrichtung zu einer Stromversorgung verbunden ist. Die Stromversorgung kann beispielsweise ein Stromnetz oder eine Batterie sein. Die Aktivierung des Motors durch die Steuereinrichtung kann kabelgebunden oder drahtlos getätigt werden.

[0030] Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Schließsystem aufweisend ein manuell betätigtes Einsteckschloss und eine elektronische Einheit mit den Merkmalen gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung. Solch ein Schließsystem macht Gebrauch von den gleichen Vorteilen, wie bereits zuvor hinsichtlich der erfinderischen elektronischen Einheit beschrieben.

[0031] Ferner, ist ein Schließsystem bevorzugt, wobei das Schließsystem dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Verriegelungselement vorgesehen ist, um wahlweise durch das manuell betätigte Einsteckschloss oder die elektronische Einheit betätigbar zu sein. Dies bedeutet, wenn erforderlich kann das Schließsystem manuell durch einen Schlüssel oder eine Klinke, insbesondere eine Handhabe, wie ein Türgriff, betätigt werden oder das Schließsystem kann durch die Steuereinrichtung einer elektronischen Einheit elektromechanisch betätigt werden. Die Betätigung durch die elektronische Einheit hat den Vorteil, dass die Schließvorrichtung ferngesteuert werden kann. Insbesondere das Verriegeln oder Nichtverriegeln des Schließsystems kann zu vorbestimmten Zeiten gesteuert werden.

[0032] Ein Schließsystem kann ein oder mehrere Verriegelungselemente, wie Riegel, Hakenriegel oder Fallenriegel aufweisen. Ferner kann ein Schließsystem zwei oder mehr Getriebemittel und zwei oder mehr Öffnen- und Schließen-Mechanismen haben. Die zwei oder mehr Getriebemittel können durch ein oder mehrere Motoren betrieben werden. Das Schließsystem kann jede Art von Schließsystem sein. Vorteilhafterweise ist das Schließsystem ein Einsteckschloss. Das Einsteckschloss kann in einer Tür, einem Fenster oder Dergleichen angeordnet sein.

[0033] Die vorliegende Erfindung ist weiter beschrieben mit Bezug zu den zugehörigen Zeichnungen. Es ist schematisch dargestellt in:

Figur 1

eine Schnittansicht von einem oberen Teil eines Schließsystems, welches gemäß dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip ausgebildet ist, wobei das Verriegelungselement des Schließsystems in der verriegelnden Position ist;

Figur 2

das Getriebemittel der elektronischen Einheit des Schließsystems gemäß Fig. 1, welches gemäß dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip ausgebildet ist;

Figur 3

eine Schnittansicht des oberen Teils des Schließsystems gemäß Fig. 1, wobei das Verriegelungselement des Schließsystems in der nicht-verriegelnden Position ist;

Figur 4

das Getriebemittel der elektronischen Einheit des Schließsystems gemäß Fig. 1;

Figur 5-10

verschiedene Positionen von Getriebeelementen des Getriebemittels der elektronischen Einheit eines Schließsystems, das gemäß dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip ausgebildet ist;

Figur 11

eine elektronische Einheit, die gemäß dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip ausgebildet ist;

Figur 12-13

die elektronische Einheit gemäß Fig. 11, welche in eine Sperrvorrichtung eingesetzt ist, um ein Schließsystem zu erzeugen;

Figur 14-15

Seitenansichten eines Schließsystems;

Figur 16

ein Teil des Getriebemittels der elektronischen Einheit am Anfang der Befestigung zu dem öffnen- und Schließen-Mechanismus einer Sperrvorrichtung;

Figur 17

den Teil des Getriebemittels der elektronischen Einheit gemäß Fig. 16 während der Befestigung zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus einer Sperrvorrichtung und

Figur 18

eine vergrößerte Darstellung eines Teils eines Getriebemittels einer elektronischen Einheit.

[0034] Elemente mit der gleichen Funktion und Funktionsweise sind in den Fig. 1 bis 18 mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0035] Fig. 1 zeigt eine Schnittansicht von einem oberen Teil eines Schließsystems 30, welches gemäß dem erfinderischen Konstruktionsprinzip ausgebildet ist, wobei das Verriegelungselement 22 des Schließsystems 30 in der verriegelnden Position ist. Die elektronische Einheit ist neben dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20 angeordnet. Die elektronische Einheit 1 ist zu der manuell betätigbaren Sperrvorrichtung 20 hinzugefügt worden, um ein vielfältiges Schließsystem 30 zu erzeugen. Dafür ist die elektronische Einheit 1 an der manuell betätigbaren Sperrvorrichtung 20 befestigt. Insbesondere kann die elektronische Einheit 1 in den oberen Teil der manuell betätigbaren Sperrvorrichtung 20 eingesetzt werden. Um die elektronische Einheit 1 mit der manuell betätigbaren Sperrvorrichtung 20 betrieblich zu koppeln, sind die Getriebeelemente 3, 4, 5, 6 der elektronischen Einheit 1 an dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20 verbunden. Die Verbindung ist durch Verbindungsmittel 7 getätigt worden, die an einem Getriebeelement 6 der Getriebemittel 3, 4, 5, 6 befestigt sind, siehe Fig. 2. Das Verbindungsmittel 7 ist ein Federelement, welches mit dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung ineinandergreift. Der Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 weist ebenfalls einige Getriebeelemente auf. Der öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 ist an dem Verriegelungselement 22, hier in Form eines Hakenriegels, verbunden. Durch eine Bewegung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 kann das Verriegelungselement 22 in eine verriegelnde Position, gezeigt in Fig. 1, und in eine nicht-verriegelnde Position, gezeigt in Fig. 3, gebracht werden. In der verriegelnden Position des Verriegelungselementes 22 gemäß Fig. 1 sind die Getriebeelemente 3, 4, 5, 6 in einer unterschiedlichen Weise zueinander angeordnet, als in einer nicht-verriegelnden Position. Dies ist in den Fig. 2 und 4 gezeigt.

[0036] Die elektronische Einheit 1 ist gebildet zum Hinzufügen zu einer manuell betätigten Sperrvorrichtung 20, insbesondere einem Einsteckschloss, um ein manuell und elektronisch betätigbares Schließsystem 30 zu schaffen. Die elektronische Einheit 1 weist einen Motor 2 und Getriebemittel 3, 4, 5, 6, die durch den Motor 2 betrieben werden können, auf. Die Getriebemittel 3, 4, 5, 6 sind ausgebildet, um den Motor 2 zu einem öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20 zu koppeln und den öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 zu betätigen. Die Verbindungsmittel 7 sind zur Verbindung der Getriebemittel 3, 4, 5, 6 der elektronischen Einheit 1 mit dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 erforderlich. Ferner ist eine Steuereinheit 8 zum Betätigen des Motors 2 der elektronischen Einheit 1 vorgesehen. Die Steuereinheit 8 kann innerhalb der elektronischen Einheit 1 angeordnet sein, insbesondere innerhalb eines Gehäuses der elektronischen Einheit 1, oder kann außerhalb der elektronischen Einheit 1 angeordnet sein. Die Getriebemittel 3, 4, 5, 6 sind derart ausgebildet, dass während einer manuellen Betätigung des Schließsystems 30 der Motor 2 von dem öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 entkoppelt ist.

[0037] Solch eine elektronische Einheit 1 ermöglicht in einer einfachen und kostengünstigen Weise, eine rein manuell betätigbare Sperrvorrichtung 20, insbesondere ein Einsteckschloss, zu einem manuell und elektromechanisch betätigten Schließsystem 30 zu erweitern. Das bedeutet, eine manuell betätigte Sperrvorrichtung 20 kann durch Hinzufügung der elektronischen Einheit 1 zu einem manuell und elektromechanisch betätigbaren Schließsystem 30 erweitert werden.

[0038] Die Getriebemittel 3, 4, 5, 6 der elektronischen Einheit 1 sind derart ausgebildet, dass wenn das erste Getriebeelement 4, welches bevorzugt ein Aktivierungspin ist, nicht in Kontakt mit dem zweiten Getriebeelement 5, welches bevorzugt ein Getrieberad ist, an einer Kopplungsposition steht, das Schließsystem 30 manuell betätigt werden kann, ohne den Motor 2 der elektronischen Einheit 1 zu aktivieren und zu beeinflussen. Die Getriebeelemente 3, 4, 5, 6 sind derart ausgebildet, dass sie an zwei Kopplungspositionen koppelbar sind. Die zwei Kopplungspositionen sind durch eine vorbestimmte Distanz 9 entlang der relativen Bewegung des ersten und zweiten Getriebeelementes 4, 5, getrennt. Die vorbestimmte Distanz kann linear oder kreisförmig sein.

[0039] Die Getriebemittel 3, 4, 5, 6 der elektronischen Einheit 1 werden durch einen Motor 2 oder eine Motoreinheit betrieben. Die Getriebemittel 3, 4, 5, 6 sind ausgebildet, um den Motor 2 zu einem Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20 zu koppeln und den öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20 zu betätigen. Daher können die Getriebemittel 3, 4, 5, 6 einige Getriebeelemente aufweisen, die miteinander interagieren. Der Motor 2 ist fähig zumindest eines der Getriebeelemente 4 zu bewegen. Dieses motorangetriebene Getriebeelement 4 überträgt die Bewegung zu zumindest einem weiteren Getriebeelement 5, das den Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20 betätigt. Die Verbindungsmittel 7 befestigen zumindest eins der Getriebemittel 6 zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20, so dass eine Bewegung induziert durch den Motor 2 zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20 übertragen werden kann. Der Motor 2 der elektronischen Einheit 1 wird durch die Steuereinheit 8 der elektronischen Einheit 1 betätigt.

[0040] Die unterschiedlichen Positionen der Getriebeelemente 3, 4, 5, 6 des Getriebemittels einer elektronischen Einheit 1 relativ zueinander sind in den Fig. 5 bis 10 offenbart. Die Getriebemittel 3, 4, 5, 6 der elektronischen Einheit 1 weisen einen Rotor 3 und einen Aktivierungspin 4, der an den Rotor 3 befestigt ist, auf. Der Aktivierungspin 4 definiert das erste Getriebeelement. Die Getriebemittel 3, 4, 5, 6 weisen ferner ein Getrieberad 5, das insbesondere das zweite Getriebeelement definiert, auf, welches drehbar an dem Rotor 3 montiert ist. Der Aktivierungspin 4 ist durch den Motor 2 betätigbar und das Getrieberad 5 ist zu dem öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20 verbindbar. Der Aktivierungspin 4 und das Getrieberad 5 sind derart ausgebildet, dass sie an zwei Kopplungspositionen, die durch eine vorbestimmte Distanz 9 entlang der relativen Bewegung des Aktivierungspins 4 und des Getrieberades 5 getrennt sind, verbindbar sind. Der Rotor 3 kann durch den Motor 2 der elektronischen Einheit 1 angetrieben werden. Der Aktivierungspin 4 ist an dem Rotor 2 befestigt. Insbesondere ist der Aktivierungspin 4 senkrecht zu der Drehachse des Rotors 2 angeordnet. Das Getrieberad 5 ist drehbar an dem Rotor 3 montiert. Das Getrieberad 5 steht in Wirkverbindung zu dem öffnen- und Schließen-Mechanismus 21. Der Aktivierungspin 4 kann drehbar durch den Rotor 3 bewegt werden. Der Aktivierungspin 4 kann frei zwischen den beiden Kopplungspositionen bewegt werden. Die Kopplungspositionen sind definiert als die Positionen, wo der Aktivierungspin 4 das Getrieberad 5 kontaktiert. In anderen Worten, kann der Aktivierungspin 4 das Getrieberad 5 an zwei Punkten treffen. Wenn der Aktivierungspin 5 das Getrieberad 5 an einer ersten Kopplungsposition trifft und weiter durch den Motor 2 bewegt wird, ist das Getrieberad 5 in eine erste Richtung bewegt. In Fig. 5 steht der Aktivierungspin 4 nicht in Kontakt zu dem Getrieberad 5. In Fig. 6 ist der Aktivierungspin 4 weiter gedreht und trifft das Getrieberad 5 an einer ersten Kopplungsposition. Wenn der Aktivierungspin 4 weiter bewegt wird, bewegt das Getrieberad 5 die Getriebestange 6 und dabei den öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20. Dies ist in Fig. 7 gezeigt. In Fig. 8 ist die Bewegung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20 und damit die Bewegung des Verriegelungselementes 22 der Sperrvorrichtung 20 vollzogen.

[0041] Eine Sensoreinheit, welche nicht in den Figuren gezeigt ist, ist vorgesehen zum Messen der Betätigung des öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 oder der Bewegung des Verriegelungselementes 22, um die Steuereinheit 8 zu befähigen den Motor 2 von dem öffnen- und Schließen-Mechanismus 21, nachdem besagte Betätigung beendet ist, zu entkoppeln, in anderen Worten, nachdem die Bewegung des Verriegelungselementes 22 der Sperrvorrichtung 20 vollzogen ist. Die Sensoreinheit detektiert, dass der Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 und damit das Verriegelungselement 22, insbesondere ein Hakenriegel oder eine Falle, des Schließsystems 30 die verriegelnde Position erreicht hat. Danach sendet die Sensoreinheit ein Signal zu der Steuereinheit 8, so dass die Steuereinheit 8 den Motor 2 zum Entkoppeln des Aktivierungspins 4 und den Motor 2 von dem Getrieberad 5 ansteuern kann und dabei von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21. Dies ist in Fig. 9 und 10 gezeigt. Dies ermöglicht, dass eine manuelle Betätigung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 des Schließsystems 30 kein Einfluss und keine Auswirkung auf den Motor 2 der elektronischen Einheit 1 hat.

[0042] Fig. 11 zeigt schematisch eine elektronische Einheit 1, die gemäß dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip ausgebildet ist. In den Fig. 12 und 13 ist die elektronische Einheit gemäß Fig. 11 in die Sperrvorrichtung 20 eingesetzt, um ein Schließsystem 30 zu schaffen.

[0043] Die Fig. 14 bis 15 zeigen schematisch Seitenansichten eines erfindungsgemäßen Schließsystems 30.

[0044] In Fig. 16 ist die Getriebestange 6 des Getriebemittels der elektronischen Einheit 1 zu Beginn der Befestigung zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20 gezeigt. Fig. 17 offenbart die Getriebestange 6 des Getriebemittels der elektronischen Einheit 1 gemäß Fig. 16 während der Befestigung zu dem öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 der Sperrvorrichtung 20. An der Getriebestange 6 des Getriebemittels sind die Verbindungsmittel 7, hier in Form eines Rastelementes, angeordnet. Das Rastelement 7 gleitet auf einem Gegenrastmittel 10 des Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 und ist dabei durch das Gegenrastelement 10 zurückgedrängt. Am Ende der Befestigung schnappt das Rastelement 7 hinter das Gegenrastelement 10, um die Getriebestange 6 des Getriebemittels an den Öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 zu fixieren.

[0045] Fig. 18 zeigt schematisch eine vergrößerte Darstellung von einigen Getriebeelementen 3, 4, 5 des Getriebemittels einer elektronischen Einheit 1. Ferner ist in Fig. 18 die definierte Distanz 9 gezeigt, die der Aktivierungspin 4 zwischen den zwei Kopplungspositionen zurücklegen muss. Die Kopplungspositionen sind die Orte, wo der Aktivierungspin 4 gegen das Getrieberad 5 trifft. Die vorbestimmte Distanz 9 ist gleich oder größer als die Distanz, die der öffnen- und Schließen-Mechanismus 21 zurücklegen muss, wenn er zwischen seinen zwei Endpositionen bewegt wird.

Bezugszeichenliste

[0046] 

1

elektronische Einheit

2

Motor

3

Getriebemittel / Rotor

4

Getriebemittel / Aktivierungspin

5

Getriebemittel / Getrieberad

6

Getriebemittel / Getriebestange

7

Verbindungsmittel / Rastmittel

8

Steuereinheit

9

vorbestimmte Distanz

10

Gegenrastmittel

20

Sperrvorrichtung

21

Öffnen- und Schließen-Mechanismus

22

Verriegelungselement

30

Schließsystem

Ansprüche

1. Elektronische Einheit (1) zum Einsetzen in ein Gehäuse eines manuell betätigten Einsteckschlosses (20), und/oder zum Ersetzen einer oberen oder unteren Abdeckungsklappe des manuell betätigten Einsteckschlosses (20), um ein manuell und elektronisch betätigbares Schließsystem (30) bereitzustellen, wobei die elektronische Einheit (1) einen Motor (2), ein Getriebemittel (3, 4, 5, 6), das durch den Motor (2) betätigt werden kann, wobei das Getriebemittel (3, 4, 5, 6) ausgebildet ist, um den Motor zu einem Öffnen- und Schließen-Mechanismus (21) des Einsteckschlosses (20) zu koppeln und diesen zu betätigen, Verbindungsmittel (7) zum Verbinden des Getriebemittels (3, 4, 5, 6) mit dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus (21), eine Steuereinrichtung (8) zum Betätigen des Motors (2), wobei das Getriebemittel (3, 4, 5, 6) derart ausgebildet ist, dass während einer manuellen Betätigung des Schließsystems (30) der Motor (2) vom Öffnen- und Schließen-Mechanismus (21) entkoppelt ist, aufweist,
wobei das Getriebemittel (3, 4, 5, 6) ein erstes Getriebeelement (4), betätigbar durch den Motor (2), und ein zweites Getriebeelement (5), verbindbar zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus (21), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass besagte Getriebeelemente (4, 5) derart ausgebildet sind, dass sie an zwei Kopplungspositionen, die durch eine vorbestimmte Distanz (9) entlang der relativen Bewegung des ersten und des zweiten Getriebeelementes getrennt sind, verbindbar sind.

2. Elektronische Einheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Getriebeelement (4) drehbar oder linear relative zu dem zweiten Getriebeelement (5) bewegbar ist.

3. Elektronische Einheit (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Distanz (9) gleich oder größer als eine Betätigungsentfernung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus (21) ist.

4. Elektronische Einheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebemittel (3, 4, 5, 6) einen Rotor (3), einen Aktivierungspin (4), der am Rotor (3) befestigt ist, wobei der Aktivierungspin (4) insbesondere das erste Getriebeelement definiert, ein Getrieberad (5), das insbesondere das zweite Getriebeelement definiert, welches drehbar am Rotor montiert ist (3), aufweist, wobei der Aktivierungspin (4) durch dem Motor (2) betätigbar ist und das Getrieberad (5) zu dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus (21) verbindbar ist, wobei der Aktivierungspin (4) und das Getrieberad (5) derart ausgebildet sind, dass sie an zwei Kopplungspositionen, die durch eine vorbestimmte Distanz (9) entlang der relativen Bewegung des Aktivierungspins (4) und des Getrieberades (5) getrennt sind, verbindbar sind.

5. Elektronische Einheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebemittel (3, 4, 5, 6) derart ausgebildet ist, dass es eine lineare Bewegung oder eine Drehbewegung des Motors (2) in eine lineare Bewegung der Verbindungsmittel (7) überträgt.

6. Elektronische Einheit (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebemittel (3, 4, 5, 6) eine Getriebestange (6) aufweist, die in Wirkverbindung zu dem Getrieberad (5) steht, wobei die Verbindungsmittel (7) an der Getriebestange (6) fixiert sind.

7. Elektronische Einheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebemittel (3, 4, 5, 6) zumindest zwei Getriebeelemente (4, 5) aufweist und die Steuereinrichtung (8) derart ausgebildet ist, dass sie den Motor (2) betätigt, um zumindest ein Getriebeelement (4), insbesondere das erste Getriebeelement, in eine neutrale Position zu bewegen, um den Motor (2) von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus (21) zu entkoppeln.

8. Elektronische Einheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorelement zum Feststellen der Betätigung des Öffnen- und Schließen-Mechanismus (21) vorgesehen ist, um die Steuereinrichtung (8) zu befähigen den Motor (2) von dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus (21) zu entkoppeln (8) nachdem besagte Betätigung beendet ist.

9. Elektronische Einheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (7) ausgebildet sind, eine form- und/oder kraftschlüssige Befestigung zwischen den Getriebeelementen (3, 4, 5, 6) und dem Öffnen- und Schließen-Mechanismus (21) bereitzustellen.

10. Elektronische Einheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (7) Rastmittel, insbesondere eine Verbindungsfeder, sind.

11. Elektronische Einheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (8) mit der Stromversorgung verbunden ist.

12. Schließsystem (30) aufweisend ein manuell betätigbares Einsteckschloss (20) und eine elektronische Einheit (1) mit den Merkmalen gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche.

13. Schließsystem (30) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungselement (22) vorgesehen ist, das wahlweise durch das manuell betätigbare Einsteckschloss (20) oder die elektronische Einheit (1) betätigbar ist.

14. Schließsystem (30) einem der vorhergehenden Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließsystem (30) insgesamt als Einsteckschloss ausgeführt ist.

Claims

1. An electronic unit (1) for inserting into a housing of a manually actuatable mortise lock (20), and/or for replacing an upper or lower cover flap of the manually actuatable mortise lock (20), in order to provide a manually and electronically actuatable locking system (30), wherein the electronic unit (1) includes a motor (2), a transmission means (3, 4, 5, 6), which can be actuated by the motor (2), wherein the transmission means (3, 4, 5, 6) is formed to couple the motor to an opening and locking mechanism (21) of the mortise lock (20), and for actuating said mechanism, connecting means (7) for connecting the transmission means (3, 4, 5, 6) to the opening and locking mechanism (21), a control apparatus (8) for actuating the motor (2), wherein the transmission means (3, 4, 5, 6) is formed such that, during a manual actuation of the locking system (30), the motor (2) is uncoupled from the opening and locking mechanism (21), wherein the transmission means (3, 4, 5, 6) includes a first transmission element (4) actuatable by the motor (2), and a second transmission element (5) connectable to the opening and locking mechanism (21), characterized in that said transmission elements (4, 5) are formed such as to be connectable at two coupling positions, which are separated by a predetermined distance (9) along the relative movement of the first and second transmission elements.

2. The electronic unit (1) according to claim 1, characterized in that the first transmission element (4) is rotatably or linearly movable in relation to the second transmission element (5).

3. The electronic unit (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the predetermined distance (9) is equal to or larger than an actuating distance of the opening and locking mechanism (21).

4. The electronic unit (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the transmission means (3, 4, 5, 6) includes a rotor (3), an activating pin (4), which is attached to the rotor (3), wherein the activating pin (4) defines in particular the first transmission element, a transmission wheel (5), which defines in particular the second transmission element, which is rotatably mounted to the rotor (3), wherein the activating pin (4) is actuatable by means of the motor (2), and the transmission wheel (5) is connectable to the opening and locking mechanism (21), wherein the activating pin (4) and the transmission wheel (5) are such that they are connectable at two coupling positions, which are separated by a pre-determined distance (9) along the relative movement of the activating pin (4) and of the transmission wheel (5).

5. The electronic unit (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the transmission means (3, 4, 5, 6) is formed such as to convert a linear movement or a rotary movement of the motor (2) into a linear movement of the connecting means (7).

6. The electronic unit (1) according to claim 4, characterized in that the transmission means (3, 4, 5, 6) includes a transmission rod (6), which is in operative connection with the transmission wheel (5), wherein the connecting means (7) is fixed at the transmission rod (6).

7. The electronic unit (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the transmission means (3, 4, 5, 6) includes at least two transmission elements (4, 5) and the control apparatus (8) is formed such that it actuates the motor (2), in order to move at least one transmission element (4), in particular the first transmission element, to a neutral position, in order to uncouple the motor from the opening and locking mechanism (21).

8. The electronic unit (1) according to any of the preceding claims, characterized in that a sensor element is provided for determining the actuation of the opening and locking mechanism (21) in order to enable the control apparatus (8) to uncouple (8) the motor (2) from the opening and locking mechanism (21), once said actuation ended.

9. The electronic unit (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the connecting means (7) are formed to provide a positive and/or non-positive attachment between the transmission elements (3, 4, 5, 6) and the opening and locking mechanism (21).

10. The electronic unit (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the connecting means (7) are latching means, in particular a connecting spring.

11. The electronic unit (1) according to any of the preceding claims, characterized in that the control apparatus (8) is connected to the power supply.

12. A locking system (30) including a manually actuatable mortise lock (20) and an electronic unit (1) having the features according to any of the preceding claims.

13. The locking system (30) according to claim 12, characterized in that an interlocking element (22) is provided, which is optionally actuatable by means of the manually actuatable mortise lock (20) or the electronic unit (1).

14. The locking system (30) according to any of the preceding claims 12 or 13, characterized in that the locking system (30) altogether is embodied as a mortise lock.

Revendications

1. Unité électronique (1) à insérer dans un boîtier d'une serrure à mortaise (20) actionnable manuellement et/ou pour remplacer un clapet de recouvrement supérieur ou inférieur de la serrure à mortaise (20) actionnable manuellement, pour mettre à disposition un système de verrouillage (30) actionnable manuellement et électroniquement, l'unité électronique (1) présentant un moteur (2), un moyen de transmission (3, 4, 5, 6), qui peut être actionné par l'intermédiaire du moteur (2), le moyen de transmission (3, 4, 5, 6) étant aménagé à coupler le moteur à un mécanisme d'ouverture et de verrouillage (21) de la serrure à mortaise (20) et à l'actionner, des moyens de connexion (7) pour connecter le moyen de transmission (3, 4, 5, 6) au mécanisme d'ouverture et de verrouillage (21), un organe de commande (8) pour actionner le moteur (2), le moyen de transmission (3, 4, 5, 6) étant aménagé de façon à ce que, pendant un actionnement manuel du système de verrouillage (30), le moteur (2) est désaccouplé du mécanisme d'ouverture et de verrouillage (21), le moyen de transmission (3, 4, 5, 6) comprenant un premier élément de transmission (4) actionnable par le moteur (2) et un deuxième élément de transmission (5) connectable au mécanisme d'ouverture et de verrouillage (21), caractérisée en ce que lesdits éléments de transmission (4, 5) sont aménagés de façon à être connectables sur deux positions d'accouplement, lesquelles sont séparées par une distance prédéterminée (9) le long du mouvement relatif du premier et du deuxième éléments de transmission.

2. Unité électronique (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le premier élément de transmission (4) est déplaçable de façon rotative ou linéaire par rapport au deuxième élément de transmission (5).

3. Unité électronique (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la distance (9) prédéterminée est égale à ou plus grande qu'une distance d'actionnement du mécanisme d'ouverture et de verrouillage (21).

4. Unité électronique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de transmission (3, 4, 5, 6) présente un rotor (3), une broche d'activation (4), qui est attachée au rotor (3), la broche d'activation (4) définissant tout particulièrement le premier élément de transmission, une roue de transmission (5) définissant tout particulièrement le deuxième élément de transmission, lequel est monté de façon rotative sur le rotor (3), la broche d'activation (4) étant actionnable par le moteur (2), et la roue de transmission (5) étant connectable au mécanisme d'ouverture et de verrouillage (21), la broche d'activation (4) et la roue de transmission (5) étant aménagées de telle façon qu'elles sont connectables sur deux positions d'accouplement, qui sont séparées par une distance prédéterminée (9) le long du mouvement relatif de la broche d'activation (4) et de la roue de transmission (5).

5. Unité électronique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de transmission (3, 4, 5, 6) est aménagé de façon à convertir un mouvement linéaire ou un mouvement rotatif du moteur (2) en un mouvement linéaire des moyens de connexion (7).

6. Unité électronique (1) selon la revendication 4, caractérisée en ce que le moyen de transmission (3, 4, 5, 6) présente une tige de transmission (6), laquelle est en connexion opérationnelle avec la roue de transmission (5), les moyens de connexion (7) étant affixés sur la tige de transmission (6).

7. Unité électronique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de transmission (3, 4, 5, 6) présente au moins deux éléments de transmission (4, 5) et l'organe de commande (8) est aménagée à actionner le moteur (2) pour déplacer au moins un élément de transmission (4), tout particulièrement le première élément de transmission, dans une position neutre pour désaccoupler le moteur du mécanisme d'ouverture et de verrouillage (21).

8. Unité électronique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un élément capteur pour déterminer l'actionnement du mécanisme d'ouverture et de verrouillage (21) est prévu, pour permettre à l'organe de commande (8) de désaccoupler le moteur (2) du mécanisme d'ouverture et de verrouillage (21) une fois que ledit actionnement est terminé.

9. Unité électronique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les moyens de connexion (7) sont aménagés à mettre à disposition un attachement par la forme et/ou par la force entre les éléments de transmission (3, 4, 5, 6) et le mécanisme d'ouverture et de verrouillage (21).

10. Unité électronique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les moyens de connexion (7) consistent en des moyens d'encastrement, tout particulièrement en un ressort de connexion.

11. Unité électronique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'organe de commande (8) est connecté à l'approvisionnement en courant.

12. Système de verrouillage (30) présentant une serrure à mortaise (20) actionnable manuellement et une unité électronique (1) ayant les caractéristiques selon l'une des revendications précédentes.

13. Système de verrouillage (30) selon la revendication 12, caractérisé en ce qu'un élément de verrouillage (22) est prévu, lequel est actionnable au choix par l'intermédiaire de la serrure à mortaise (20) actionnable manuellement ou par l'unité électronique (1).

14. Système de verrouillage (30) selon l'une des revendications 12 ou 13, caractérisé en ce que tout le système de verrouillage (30) est aménagé comme une serrure à mortaise.

Zeichnung