BESCHLAG FÜR EINE SCHIEBETÜR

Abstract

 Ein Beschlag für eine Schiebetür (2, 3) oder Faltschiebetür weist ein Halteelement (4, 6) auf, an dem die Schiebetür (2, 3) festlegbar ist, einen von dem Halteelement (4, 6) gehaltenen Laufrollenträger (5, 7), an dem mindestens eine Laufrolle (8) drehbar gelagert ist, wobei der Laufrollenträger (5, 7) relativ zu dem Halteelement (4, 6) verstellbar ist, wobei der Laufrollenträger (5, 7) als Druckgussteil ausgeführt ist, an dem zumindest ein erstes und / oder zweites Führungselemente (54, 59, 74, 79) zur Führung wenigstens eines Verstellelements (12,18) zur Verstellung der Laufrollerelativ zu dem Haltelement in einer Richtung parallel (y) und / oder vertikal (z) zur Drehachse (D) der Laufrolle integral angeformt sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein gattungsgemäßer Beschlag für eine Schiebetür eines Schiebetürmöbels ist beispielsweise aus der DE 10244895 A1 bekannt. Dieser Beschlag weist ein Halteelement auf, an dem die Schiebetür ortsfest festlegbar ist. An diesem Halteelement ist ein Laufrollenträger derart befestigt, dass er in Richtung einer Drehachse einer am Laufrollenträger drehbar gelagerten Laufrolle verstellbar ist. Zur Montage des Halteelements mit dem Laufrollenträger und der Führung des Laufrollenträgers relativ zum Halteelement sind zahlreiche Bauteile erforderlich.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Beschlag für eine Schiebetür bereitzustellen, der bei großer Tragfähigkeit mit wenigen Bauteilen montierbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Beschlag für eine Schiebetür mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag ist der Laufrollenträger als Druckgussteil, insbesondere Zinkdruckgussteil, ausgeführt. An dem Laufrollenträger ist zumindest ein erstes und/ oder zweites Führungselement zur Führung wenigstens eines Verstellelements zur Verstellung der Laufrolle relativ zu dem Haltelement in einer Richtung parallel und / oder vertikal zur Drehachse der Laufrolle integral angeformt.

[0006] Insbesondere die Ausführung des Laufrollenträgers als Druckgussteil bietet eine große Gestaltungsfreiheit insbesondere für die Integration diverser Funktionselemente.

[0007] Das zumindest erste und/ oder zweite am erfindungsgemäßen Laufrollenträger angeformte Führungselement zur Verstellung der Laufrolle relativ zum Halteelement ist integraler Bestandteil des Laufrollenträgers. Aus dem Stand der Technik bekannte Schiebetürbeschläge machen separat zu montierende Bauteile notwendig.

[0008] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist wenigstens ein erstes Führungselement als Nocken ausgebildet, das mit einem an dem Halteelement ortsfest, aber rotierbar gelagerten als Verstellscheibe ausgebildeten Verstellelement zusammenwirkt.

[0010] Mindestens ein zweites Führungselement ist als in Laufrichtung der Laufrolle erstreckender Führungssteg ausgebildet, welcher an mindestens einer Innenfläche von zwei parallel zueinander ausgerichteten Wandungen, die sich von einer Auflagefläche des Laufrollenträgers erstrecken, angeformt oder ausgeformt ist und mit einer entsprechend seitlichen Ausnehmung oder Steg eines als Höhenverstellelement ausgebildeten Verstellelements zusammenwirkt.

[0011] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist mindestens ein drittes Führungselement erhaben gegenüber der Auflagefläche des Laufrollenträgers zur Führung des Laufrollenträgers relativ zu dem Halteelement in einer Richtung parallel zu einer Drehachse der Laufrolle angeformt. Dieses dritte Führungselement ist bevorzugt als Zapfen ausgebildet, der in einem in der Richtung parallel zur Drehachse der Laufrolle verlaufenden Langloch des Halteelements geführt ist.

[0012] Das bevorzugt als Stanz-Biegeteil, insbesondere aus Stahlblech ausgeführte Halteelement erlaubt in einfacher Weise die Einbringung eines oder mehrerer entsprechender Langlöcher, während das oder die Führungselemente des Laufrollenträgers bei dem als Druckgussteil ausgeführten Laufrollenträger in einfacher Weise bei der Herstellung des Laufrollenträgers anformbar sind.

[0013] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das wenigstens eine erste Führungselement als Nocken ausgebildet welches in einer Vertiefung in der Auflagefläche des Laufrollenträgers angeformt ist, wobei ein Seitenrand der Vertiefung einen Führungsrand zur Führung der Verstellscheibe bildet. Als Vertiefung ist dabei eine in negativer z- Richtung ausgebildete Fläche zu verstehen, welche annähernd parallel zur Auflagefläche des Laufrollenträgers beabstandet angeordnet ist.

[0014] Dies ermöglicht das Einlegen einer solchen Verstellscheibe in die Vertiefung, so dass in dem bevorzugt als Stanzbiegeteil ausgebildeten Halteelement lediglich eine Bohrung einzubringen ist, über die die Verstellscheibe mithilfe eines Verstellwerkzeugs zugänglich ist.

[0015] Die Wandungen erstrecken sich dabei bevorzugt annähernd senkrecht von der Auflagefläche des Laufrollenträgers.

[0016] Weiter sind bevorzugt an den Wandungen Führungsschlitze zur Vertikalführung eines Rollengehäuses ausgeformt.

[0017] Besonders bevorzugt ist zur Vertikalverstellung der Laufrolle an dem Laufrollenträger ein Lager zur Aufnahme einer Verstellschraube angeformt, mit der das keilförmige Höhenverstellelement verstellbar ist, das in Laufrichtung der Laufrolle verschiebbar gehalten ist.

[0018] Der Laufrollenträger ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante mit wenigstens einer Hohlkammer ausgebildet. Die Ausbildung einer solchen Hohlkammer dient dabei in erster Linie der Versteifung des Laufrollenträgers.

[0019] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Schiebetürmöbels mit mehreren Schiebetüren,

Fig. 2

eine Detailansicht des in Fig. 1 mit II bezeichneten Ausschnitts zur Darstellung eines Schiebetürbeschlages zur Fixierung einer vorderen Schiebetür,

Fig. 3

eine Detailansicht des in Fig. 1 mit III bezeichneten Ausschnitts zur Darstellung eines Schiebetürbeschlages zur Fixierung einer parallel zur vorderen Schiebetür versetzt angeordneten hinteren Schiebetür,

Fig. 4

eine perspektivische Detailansicht des in Fig. 2 gezeigten Schiebetürbeschlages,

Fig. 5

eine perspektivische Detailansicht des in Fig. 3 gezeigten Schiebetürbeschlages,

Fig. 6

eine perspektivische Explosionsdarstellung des Schiebetürbeschlages gem. Fig. 4,

Fig. 7

eine perspektivische Explosionsdarstellung des in Fig. 5 gezeigten Schiebetürbeschlages,

Fig. 8

eine perspektivische Detailansicht eines Laufrollenträgers des Schiebetürbeschlages gem. Fig. 6,

Fig. 9

eine perspektivische Detailansicht eines Laufrollenträgers gem. des in Fig. 7 gezeigten Schiebetürbeschlages und

Fig. 10

eine perspektivische Detaildarstellung eines Höhenverstellelements.

[0020] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Beschlags, des Halteelements, der Laufrollenträger, der Laufrolle, des Führungselements, der Verstellscheibe und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0021] In der Fig. 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines Schiebetürmöbels, insbesondere eines mit mehreren Schiebetüren 2, 3 verschließbarer Schiebetürschrank bezeichnet.

[0022] Die Schiebetüren 2, 3 sind dabei mithilfe von jeweils zwei Schiebetürbeschlägen entlang eines Korpus des Möbels 1 geführt.

[0023] Die Schiebetürbeschläge weisen dazu jeweils Laufrollen 8 auf, wie es in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, die in einer Schiene 9 in einer Laufrichtung x geführt sind. Die Schiene 9 ist dabei im hier gezeigten Ausführungsbeispiel auf einer Schrankdecke 10 des Möbels 1 montiert.

[0024] Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Schiebetürbeschläge sind im montierten Zustand in den Fig. 2 und 3 gezeigt.

[0025] Jeder der Schiebetürbeschläge weist dabei ein Halteelement 4, 6 und einen Laufrollenträger 5, 7 auf. An dem Laufrollenträger 5, 7 ist jeweils eine Laufrolle 8 drehbar gelagert.

[0026] Die Halteelemente 4, 6 sind in der hier gezeigten bevorzugten Ausführungsvariante als Stanz-Biegeteile, bevorzugt aus Stahlblech, ausgeführt. Die Halteelemente 4, 6 sind im Wesentlichen L-förmig gebogen, wobei eine erste Anlagefläche 41, 61 an einer dem Schrankkorpus zugewandten Innenseite der jeweiligen Schiebetür 2, 3 anliegt und an dieser beispielsweise angeschraubt ist. Dazu sind in der ersten Anlagefläche 41, 61 Bohrungen 44, 64 vorgesehen, durch die Schrauben in die jeweilige Schiebetür 2, 3 einschraubbar sind.

[0027] Eine rechtwinklig zur ersten Anlagefläche 41, 61 umgebogene Haltefläche 42,62 dient der Befestigung des Laufrollenträgers 5, 7.

[0028] Um den Laufrollenträger 5, 7 relativ zum Halteelement 4, 6 in einer Richtung y parallel zu einer Drehachse D der an dem Laufrollenträger 5, 7 drehbar gelagerten Laufrolle 8 verstellbar zu befestigen, sind in der Haltefläche 42 sich in Richtung y erstreckende Langlöcher 45 eingebracht, in die als Zapfen ausgebildete Führungselemente 53, 73 vorstehen, welche aus einer Auflagefläche 51, 71 des Laufrollenträgers 5, 7 zur Haltefläche 42, 62 des Halteelements 4, 6 vorstehen.

[0029] In diese Zapfen werden von der dem Laufrollenträger 5, 7 abgewandten Oberseite der Haltefläche 42, 62 des Halteelements 4, 6 Befestigungselemente 17, bevorzugt Nieten eingesetzt, so dass das Halteelement 4, 6 mit dem Laufrollenträger 5, 7 in vertikaler Richtung z fixiert ist und in Richtung y parallel zur Drehachse D der Laufrolle 8 verstellbar ist.

[0030] Zur Verstellung des Laufrollenträgers 5, 7 relativ zu dem Halteelement 4, 6 in der Richtung y parallel zur Drehachse D der Laufrolle 8 ist eine Verstellscheibe 18 vorgesehen, an deren der dem Laufrollenträger 5, 7 zugewandten Unterseite eine Spirale angeformt ist, die in als Nocken ausgebildete Führungselemente 54, 74 eingreift, , die der Verstellung des Laufrollenträgers 5, 7 relativ zum Halteelement 4, 6 in der Richtung y parallel zu einer Drehachse D der Laufrolle 8 dienen.

[0031] Zur Führung der Verstellscheibe 18 während einer Verstellbewegung in Richtung y ist die Verstellscheibe 18 bevorzugt in einer Vertiefung 541, 741 eingelegt, die in in der Auflagefläche 51, 71 des Laufrollenträgers 5, 7 ausgeformt ist und in der die als Nocken ausgebildeten Führungselemente 54, 74 angeformt sind.

[0032] Ein Seitenrand dieser Vertiefung 541, 741 bildet dabei einen Führungsrand zur Führung der Verstellscheibe 18.

[0033] Zur Betätigung der Verstellscheibe 18 ist auf deren dem Laufrollenträger 5, 7 abgewandten Oberseite eine Werkzeugaufnahme angeformt, beispielsweise in Gestalt einer Mehrkantausnehmung, insbesondere eine Sechskantausnehmung, in die ein entsprechendes Mehrkantwerkzeug von oben durch eine Bohrung 46 in der Haltefläche 42 des Halteelements 4, 6 einsteckbar ist. Mit diesem ist durch eine Rotationsbewegung die Spirale in Zusammenwirkung mit den als Nocken ausgebildeten Führungselementen 54, 74 eine stufenlose Verstellung des Laufrollenträgers 5, 7 relativ zu dem Halteelement 4, 6 in Richtung y parallel zur Drehachse der Laufrolle 8 ermöglicht.

[0034] Diese sogenannte Tiefenverstellung kann dabei zum einen zum Ausrichten der Schiebetür 2, 3 relativ zum Korpus des Schiebetürmöbels genutzt werden als auch zur Einstellung des Beschlages im Bezug auf die jeweilige Einbaubreite des Beschlages für die näher am Korpus entlang bewegte Schiebetür 2 genutzt werden.

[0035] Die Laufrolle 8 ist in einem Rollengehäuse 11 aufgenommen, welches teilweise in einem durch zwei parallel zueinander ausgerichtete Wandungen 521, 522, 721, 722 aufgenommen ist. Diese Wandungen 521, 522, 721, 722 erstrecken sich dabei von der Auflagefläche 51, 71 und bilden einen Schacht 52, 72, in das Rollengehäuse 11 einführbar ist.

[0036] Die Laufrolle 8 ist mit einer zentralen Bohrung versehen, durch die eine als Drehachse dienende Welle 15 durchgesteckt ist. Auf diese Welle 15 aufgesteckt sind an beiden Seitenflächen der Laufrolle 8 jeweilige Lagerringe 16.

[0037] Die Welle 15 tritt dabei aus einer Lagerbohrung 112 des Rollengehäuses 11 hervor. Diese Lagerbohrung 112 ist mit einem nach außen vorstehenden Rand ausgebildet, der in einer u-förmigen Aussparung 56, 76 zur Vertikalführung der Laufrolle 8 an den Wandungen 521, 522, 721, 722 des Laufrollenträgers 5, 7 ausgeformt ist.

[0038] Bevorzugt sind zusätzlich zur Vertikalführung des Rollengehäuses 11 am Laufrollenträger 5, 7 an den Wandungen 521, 522, 721, 722 Führungsschlitze 57, 77 zur Vertikalführung des Rollengehäuses 11 angeformt.

[0039] In diese stehen an den von den Wandungen 521, 522, 721, 722 teilweise überdeckenden Seitenwände des Rollengehäuses 11 Führungsstege 113 vor, die in den Führungsschlitzen 57, 77 geführt sind, wie es in den Fig. 4 - 7 dargestellt ist.

[0040] Zur Ausführung einer Vertikalverschiebung des Rollengehäuses 11 relativ zum Laufrollenträger 5, 7 ist an dem Laufrollenträger 5, 7 in dem Schacht 52, 72 ein Lager 58 zur Aufnahme einer Verstellschraube 14 angeformt, mit der ein als keilförmiges Höhenverstellelement ausgebildetes Verstellelement 12 in Laufrichtung x der Laufrolle 8 verschiebbar in dem Schacht 52, 72 des Laufrollenträgers 5, 7 verstellbar ist.

[0041] Das in einer weiteren Ansicht in Fig. 10 dargestellte Verstellelement 12 weist dabei eine Aufnahme 125 auf, die im montierten Zustand das Lager 58 von unten, d.h. vom offenen Ende des Schachtes 52, 72 her umgreift.

[0042] Benachbart zur Aufnahme 125 schließt sich eine Gewindebohrung im Lager 58 an , in die die Verstellschraube 14 einschraubbar ist, wobei durch Drehen der Verstellschraube 14 das Höhenverstellelement 12 in Laufrichtung x der Laufrolle 8 verschoben wird.

[0043] An dem der Aufnahme 125 gegenüber liegenden Ende des Höhenverstellelements 12 ist eine Schrägfläche 122 vorgesehen, die an einer Schrägfläche 116 des Rollengehäuses 11 anliegt.

[0044] Um ein Abheben des Rollengehäuses 11 vom Höhenverstellelement zu verhindern, ist das als Höhenverstellelement ausgebildete Verstellelement 12 und das Rollengehäuse 11 im Bereich der Schrägflächen 122, 116 formschlüssig miteinander verbunden. Dazu ist an dem Verstellelement 12 ein T-förmiger Steg 123 angeformt, der eine Nut 114 in der Schrägfläche 116 des Rollengehäuses 11 hintergreift.

[0045] Zur Längsführung des Verstellelements 12 im Schacht 52, 72 des Laufrollenträgers 5, 7 sind an den Innenflächen der Wandungen 521, 522, 721, 722 sich in Laufrichtung x der Laufrolle 8 erstreckende Führungsstege 59 angeformt, die in entsprechende seitliche Ausnehmungen 124 des Verstellelements 12 vorstehen.

[0046] Bei der nahe am Korpus des Schiebetürmöbels geführten Tür 2 ist die Längserstreckung der Vertiefung 741 dementsprechend geringer ausgebildet als die Längserstreckung der Vertiefung 541 (siehe Fig. 8 und 9), da beide Verstellungen des Laufrollenträgers 7 hier lediglich die Ausrichtung der Schiebetür 2 relativ zum Korpus ermöglichen müssen.

[0047] Zur Versteifung des als Druckgussteil ausgeführten Laufrollenträgers 5, 7 weist dieser wenigstens eine Hohlkammer 55, 75 auf. Bei den dargestellten Ausführungsvarianten, beispielsweise gezeigt in den Fig. 8 und 9 sind jeweils im Bereich der stirnseitigen Enden des Laufrollenträgers 5, 7, betrachtet in Richtung x solche Hohlkammern ausgebildet.

Bezugszeichenliste

[0048] 

1

Schiebetürmöbel

2

Schiebetür

3

Schiebetür

4

Halteelement

5

Laufrollenträger

6

Halteelement

7

Laufrollenträger

8

Laufrolle

9

Schiene

10

Schrankdecke

11

Rollengehäuse

12

Verstellelement

111

Rollengehäuse

112

Lagerbohrung

113

Führungssteg

114

Nut

116

Schrägfläche

122

Schrägfläche

123

Steg

124

Ausnehmung

125

Aufnahme

126

Gewindebohrung

14

Verstellschraube

15

Welle

16

Lagerring

17

Befestigungselement

18

Verstellscheibe

41

Anlagefläche

42

Haltefläche

44

Bohrung

45

Langloch

46

Bohrung

51

Auflagefläche

52

Schacht

521

Wandung

522

Wandung

541

Vertiefung

53

Führungselement

54

Führungselement

56

Aussparung

57

Führungsschlitze

58

Lager

59

Führungssteg

61

Anlagefläche

62

Haltefläche

64

Bohrung

66

Bohrung

71

Auflagefläche

72

Schacht

73

Führungselement

74

Führungselement

76

Aussparung

77

Führungsschlitz

79

Führungselement

721

Wandung

722

Wandung

741

Vertiefung

x

Laufrichtung

y

Richtung

z

vertikale Richtung

D

Drehachse

Ansprüche

1. Beschlag für eine Schiebetür (2, 3) oder Faltschiebetür, aufweisend

- ein Halteelement (4, 6), an dem die Schiebetür (2, 3) festlegbar ist,

- einen von dem Halteelement (4, 6) gehaltenen Laufrollenträger (5, 7), an dem mindestens eine Laufrolle (8) drehbar gelagert ist,

- wobei der Laufrollenträger (5, 7) relativ zu dem Halteelement (4, 6) verstellbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Laufrollenträger (5, 7) als Druckgussteil ausgeführt ist,

- an dem zumindest ein erstes und/ oder zweites Führungselement (54, 59, 74, 79) zur Führung wenigstens eines Verstellelements (12,18) zur Verstellung der Laufrolle relativ zu dem Haltelement in einer Richtung parallel (y) und / oder vertikal (z) zur Drehachse (D) der Laufrolle integral angeformt sind.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erstes Führungselement (54, 74) als Nocken ausgebildet ist, das mit einem an dem Halteelement (4, 6) ortsfest, aber rotierbar gelagerten als Verstellscheibe ausgebildeten Verstellelement (18) zusammenwirkt.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweites Führungselement (59, 79) als in Laufrichtung (x) der Laufrolle (8) erstreckender Führungssteg ausgebildet ist, welcher an mindestens einer Innenfläche von zwei parallel zueinander ausgerichteten Wandungen (521, 522, 721, 722), die sich von einer Auflagefläche (51, 71) des Laufrollenträgers (5, 7) erstrecken, angeformt oder ausgeformt ist und mit einer entsprechend seitlichen Ausnehmung oder Steg (124) eines als Höhenverstellelement ausgebildeten Verstellelements (12) zusammenwirkt.

4. Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das mindestens ein drittes Führungselement (53, 55, 73, 75), erhaben gegenüber der Auflagefläche (51, 71) des Laufrollenträgers (5, 7) zur Führung des Laufrollenträgers (5, 7) relativ zu dem Halteelement (4, 6) in einer Richtung (y) parallel zu einer Drehachse (D) der Laufrolle (8) angeformt ist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der dritten Führungselemente (53, 73) als Zapfen ausgebildet ist, der in einem in der Richtung (y) parallel zur Drehachse (D) der Laufrolle (8) verlaufenden Langloch (45, 65) des Halteelements (4, 6) geführt ist.

6. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die als Nocken ausgebildeten ersten Führungselemente (54, 74) in einer Vertiefung (541, 741) in der Auflagefläche (51, 71) des Laufrollenträgers (5, 7) angeformt sind, wobei vorzugweise ein Seitenrand der Vertiefung (541, 741) einen Führungsrand zur Führung der Verstellscheibe (18) bildet.

7. Beschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an den Wandungen (521, 522, 721, 722) Führungsschlitze (57, 77) zur Vertikalführung eines Rollengehäuses (11) ausgeformt sind, in welche Führungsstege (113) des Rollengehäuses (11) vorstehen.

8. Beschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 7 , dadurch gekennzeichnet, dass an dem Laufrollenträger (5, 7) ein Lager (58) zur Aufnahme einer Verstellschraube (14) angeformt ist, mit der das als Höhenverstellelement ausgebildete, bevorzugt keilförmige Verstellelement (12) gegen eine Schrägfläche des Rollengehäuses (11) in Laufrichtung (x) der Laufrolle (8) verschiebbar ist.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufrollenträger (5, 7) mit wenigstens einer Hohlkammer ausgebildet ist.

10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4, 6) ein Stanz-Biegeteil, insbesondere aus Stahlblech ist.

11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufrollenträger und/oder das Halteelement L-förmig ausgebildet ist /sind.

Zeichnung