(19)
(11) EP 3 373 278 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.09.2018  Patentblatt  2018/37

(21) Anmeldenummer: 18152880.3

(22) Anmeldetag:  23.01.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 13/04(2006.01)
G09F 13/22(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD TN

(30) Priorität: 06.03.2017 DE 202017101267 U

(71) Anmelder: Luther, Horst
55765 Birkenfeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Luther, Horst
    55765 Birkenfeld (DE)

(74) Vertreter: Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe
76135 Karlsruhe (DE)

   


(54) VERKEHRSZEICHEN-MODUL UND AUS VERKEHRSZEICHEN-MODULEN ZUSAMMENGESETZTES VERKEHRSZEICHEN


(57) Vorgeschlagen wird ein Verkehrszeichen (1), welches an seiner Frontseite (10) visuelle Darstellungen, wie Zeichen, Symbole, Schriften etc., anzeigt, umfassend eine Mehrzahl von Verkehrszeichen-Modulen (100), jeweils aufweisend: eine mit Leuchtmitteln (2) zum Erzeugen der visuellen Darstellungen bestückte Platine (3); eine in Abstrahlungsrichtung der Leuchtmittel (2) vor der Platine (3) angeordnete Frontplatte (5, 102), die mit Durchbrüchen (6) für einen Durchtritt des von den Leuchtmitteln (2) ausgesandten Lichts (L) versehen ist; optional eine Schutzscheibe (4), die für von den Leuchtmitteln (2) ausgesandtes Licht (L) zumindest teilweise durchsichtig ausgebildet und die zwischen den Leuchtmitteln (2) und der Frontplatte (5) angeordnet ist; und ein Schildgehäuse (102, 103), welches die Leuchtmittel (2), die Platine (3) und optional die Schutzscheibe (4) aufnimmt, welches Verkehrszeichen sich dadurch auszeichnet, dass die Verkehrszeichen-Module (100) in einer Ebene nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei ihre Frontplatten (5, 102) die Frontseite (10) des Verkehrszeichens (1) bilden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verkehrszeichen, das aus mehreren Verkehrszeichen-Modulen zusammengesetzt ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie ein Verkehrszeichen-Modul gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 11, das zur Herstellung eines zusammengesetzten Verkehrszeichens geeignet ist.

[0002] Verkehrsschilder werden heutzutage regelmäßig als selbstleuchtende (LED-) Schilder ausgeführt (sogenannte Wechselverkehrszeichen), wie in der DE 20 2015 104 168 U1 oder der DE 20 2014 105 255 U1 offenbart, worauf explizit Bezug genommen wird.

[0003] Die im Einzelfall zu realisierende Schildgröße hängt insbesondere von der vorgeschriebenen Zeichen- und Symbolgröße ab, die ihrerseits wiederum insbesondere von der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit am Ort der Schildaufstellung abhängt. Anders als bei herkömmlichen Blechschildern ist es jedoch unwirtschaftlich, selbstleuchtende (LED-)Schilder abhängig vom Einzelfall in jeweils angepasster Größe herzustellen bzw. in einer Vielzahl möglicher Größen vorzuhalten.

[0004] Ein Verkehrsschild mit Zeichen, Symbolen und Schriften unterliegt bestimmten Vorschriften, bei Wechselverkehrszeichen gilt die Norm EN 12966. Insbesondere gelten Anforderungen für Lichtstärken, Abstrahlwinkel, Abstand der Leuchtmittel/LED, Anzeigefarben, Abmessungen der Zeichen, Schriftgrößen und der Geometrie, Funktionsgarantie und Dokumentation der Schaltzustände im Zusammenhang mit der StVO. Ein Verkehrsschild ist somit nicht vergleichbar mit einem Reklameschild und umgekehrt.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein selbstleuchtendes (LED-)Schild bzw. (Wechsel-)Verkehrszeichen anzugeben, das hinsichtlich der zu realisierenden Schildgröße flexibel an unterschiedliche Anforderungen angepasst bzw. anpassbar ist, ohne dass unwirtschaftliche Einzelanfertigungen oder Lagerhaltungen erforderlich wären.

[0006] Außerdem liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einer weiterentwickeltes selbstleuchtendes Verkehrszeichen(-Modul) bereit zu stellen, welches insbesondere zur Lösung der erstgenannten Aufgabe einsetzbar ist und sich auch darüber hinaus durch verbesserte Eigenschaften in Sachen Haltbarkeit und Betriebssicherheit gegenüber vorbekannten selbstleuchtenden (Wechsel-)Verkehrszeichen auszeichnet, insbesondere gegenüber der Lehre der DE 20 2015 104 168 U1 oder der DE 20 2014 105 255 U1.

[0007] Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß gelöst durch ein Verkehrszeichen bzw. Verkehrsschild mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. durch ein Verkehrszeichen-Modul mit den Merkmalen des Anspruchs 11. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Idee finden sich in den Unteransprüchen.

[0008] Die Begriffe "Verkehrsschild" und "Verkehrszeichen" bzw. "Wechselverkehrszeichen" werden im Folgenden als Synonyme verwendet.

[0009] Ein erfindungsgemäßes Verkehrsschild oder Verkehrszeichen, welches an seiner Frontseite visuelle Darstellungen, wie Zeichen, Symbole, Schriften etc., anzeigt, umfasst eine Mehrzahl von Verkehrszeichen-Modulen, jeweils aufweisend: eine mit Leuchtmitteln zum Erzeugen der visuellen Darstellungen bestückte Platine; eine in Abstrahlungsrichtung der Leuchtmittel vor der Platine angeordnete Frontplatte, die mit Durchbrüchen für einen Durchtritt des von den Leuchtmitteln ausgesandten Lichts versehen ist; optional eine Schutzscheibe, die für von den Leuchtmitteln ausgesandtes Licht zumindest teilweise durchsichtig ausgebildet und die zwischen den Leuchtmitteln und der Frontplatte angeordnet ist; und ein Schildgehäuse, welches die Leuchtmittel, die Platine und optional die Schutzscheibe aufnimmt. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verkehrszeichen-Module in einer Ebene nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei ihre Frontplatten die Frontseite des Verkehrszeichens bilden.

[0010] Auf diese Weise ist es möglich, basierend auf einer relativ kleinen Anzahl von Verkehrszeichen-Modulen, die insbesondere quadratisch oder rechteckig ausgebildet sein können, durch Kombination Verkehrsschilder bzw. Verkehrszeichen in quasi beliebiger Größe herzustellen, ohne dass eine aufwändige und teure Einzelanfertigung oder Lagerhaltung erforderlich wäre.

[0011] Man erhält so ein LED-Schild, insbesondere Verkehrsschild, jedoch nicht ausschließlich auf eine solche Verwendung beschränkt, in Form eines flächenabhängigen, visuellen Informationssystems mit Zeichen, Symbolen, Texten, Ziffern oder dgl. Dieses stellt ein Bild, vorzugsweise mit LED als Leuchtmittel, in Form von Lichtpunkten dar, wobei die Anzeigefläche aus mehreren Grund- oder Basisschildern bzw. -Einheiten oder Modulen zusammengesetzt ist, um so das Schild zu vergrößern und das Bild mit Zeichen, Symbolen, Texten, Ziffern oder dgl. nach Bedarf für die entsprechende Erkenn- und Lesbarkeit mit größerer Darstellung zu verändern. Die Zusammensetzung von mehreren Grund- oder Basisschildern (Modulen) erlaubt zudem, mehr und andere Inhalte auf der Anzeige- oder Bildfläche darzustellen. Die Umkehrsituation von der vergrößerten zusammengesetzten Bauweise aus mehreren Grund- oder Basisschildern zu einem kleinen Einzelschild ist entsprechend umsetzbar.

[0012] Ein erfindungsgemäßes Verkehrszeichen-Modul, das sich zur Herstellung eines erfindungsgemäß zusammengesetzten Verkehrszeichens (Verkehrsschild) oder alternativ zur Einzel-Verwendung als Verkehrszeichen (Verkehrsschild) eignet, weist auf: eine mit Leuchtmitteln zum Erzeugen der visuellen Darstellungen bestückte Platine; eine in Abstrahlungsrichtung der Leuchtmittel vor der Platine angeordnete Frontplatte, die mit Durchbrüchen für einen Durchtritt des von den Leuchtmitteln ausgesandten Lichts versehen ist; und eine Schutzscheibe, die für von den Leuchtmitteln ausgesandtes Licht zumindest teilweise durchsichtig ausgebildet und die zwischen den Leuchtmitteln und der Frontplatte angeordnet ist. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzscheibe Ausformungen aufweist, die sich in die Durchbrüche der Frontplatte hinein erstrecken, wobei vorzugsweise eine Außenkontur der Ausformungen einer Innenkontur der Durchbrüche entspricht.

[0013] Vorteilhaft ist hierbei, dass mittels der Ausformungen der Schutzscheibe eine Abdichtung des Verkehrszeichens gegen äußere Schadeinflüsse, insbesondere durch Dreck oder Feuchtigkeit erreicht wird, da die Ausformungen die Durchbrüche der Frontplatte zumindest teilweise verschließen.

[0014] Insbesondere eine Klarsicht-Kunststoffscheibe kann zu diesem Zweck im Tiefziehverfahren oder auf andere geeignete Weise auf der Rückseite der Frontplatte, die z.B. aus Aluminium gefertigt sein kann, flächig aufgebracht und formschlüssig in die Öffnungen bzw. Durchbrüche, die unterschiedlich ausgebildet sein können, nach vorne, bündig mit der Vorderfläche der Frontplatte oder über diese hinaus vorstehend verformt werden. Die Fläche der Kunststoffscheibe auf der Rückseite der Frontplatte und die Tiefenverformungen (Ausformungen) in den Öffnungen bzw. Durchbrüchen der Frontplatte bilden eine Einheit. Die Schutzscheibe (Kunststoffscheibe) kann über die Grund- und Basisfläche eines Einzelschildes oder Moduls in mehrere kleinere Einzelsegmenten aufgeteilt sein, sich jedoch insgesamt über die gesamte Fläche der Frontplatte mit den Öffnungen erstrecken. Diese kleineren Flächen sind unempfindlicher für die hohen Temperaturveränderungen der meist dunklen Frontplatten und damit bedingten Materialausdehnungen bzw. Schrumpfungen bei ca. 70 °C bei Sonneneinstrahlung und möglichen -25 °C bei Frost. Die Frontplatte und die Schutzscheibe (Kunststoffscheibe) dahinter haben unterschiedliche Ausdehnungs- und Schrumpfungsverhalten, deren Auswirkung mit der Flächensegmentierung minimiert werden. Die Schutzscheibe (Kunststoffscheibe) bzw. deren Segmente kann bzw. können von hinten mit der Frontplatte insbesondere wasserdicht verklebt sein.

[0015] Insbesondere folgende Weiterbildungen des erfindungsgemäß zusammengesetzten Verkehrszeichens haben sich demnach als vorteilhaft erwiesen:

Die Frontplatte kann Teil des Schildgehäuses sein. Auf diese Weise ergibt sich eine besondere sichere und kompakte Bauform.



[0016] Die einzelnen Verkehrszeichen-Module können über die Schildgehäuse miteinander verbunden sein. Auf diese Weise lässt sich das zusammengesetzte Verkehrsschild besonders einfach herstellen.

[0017] Die Verkehrszeichen-Module können lösbar miteinander verbunden sein, vorzugsweise kraftschlüssig und/oder formschlüssig. Somit ist eine einfache Demontage und Umkonfiguration möglich.

[0018] Die Verkehrszeichen-Module können durch Verschrauben und/oder durch eine außen umlaufende Rahmenkonstruktion, insbesondere gemäß DE 20 2013 102 413 U1, worauf explizit Bezug genommen wird, miteinander verbunden sein. Die Rahmenkonstruktion schützt die Module und ermöglicht deren einfache Handhabung sowie Aufhängung. Vorzugsweise ist das Schildgehäuse mit der Gehäuserückseite oder der umlaufenden Gehäusefläche mittels Verschraubung an der Rahmenkonstruktion befestigt. Die Frontseite bzw. Frontplatte, die einen Teil der Gehäusekonstruktion bilden kann, ist vorzugsweise nicht direkt mit der Rahmenkonstruktion verbunden.

[0019] Mehrere Einzelschilder oder Module können in gleicher Weise mit der Rahmenkonstruktion verbunden und gleichzeitig zu einer Gesamt-Anzeigefläche aus mehreren Einzelflächen mit der Rahmenkonstruktion zusammengebaut werden. Die Rahmenkonstruktion ist entsprechend der aufzunehmenden Einzelschildmengen vergrößert, bei gleicher Konstruktionsfunktion wie bei einem Einzelschild mit Rahmenkonstruktion gemäß DE 20 2013 102 413 U1. Die Rahmenkonstruktion kann auch als Unterkonstruktion für die Schildaufstellung fungieren, wie sie beispielhaft in der DE 20 2014 104 659 U1 beschrieben ist, worauf explizit Bezug genommen wird.

[0020] Die Verkehrszeichen-Module können auch kraftschlüssig, insbesondere magnetisch, miteinander verbunden sein. Hierdurch ist eine einfache Demontage und Umkonfiguration möglich.

[0021] Die Verkehrszeichen-Module können formschlüssig miteinander verbunden sein, vorzugsweise indem Vorsprung-Strukturen an jeweils einem Verkehrszeichen-Modul mit Aufnahme-Strukturen an jeweils einem anderen Verkehrszeichen-Modul zusammenwirken. Genannte Strukturen können vorteilhafter Weise an dem Schildgehäuse vorgesehen sein. Hierdurch ist eine sichere Verbindung der Module untereinander erreichbar.

[0022] Zumindest einige der Platinen der einzelnen Verkehrszeichen-Module können separat an eine zentrale elektrische Steuer- und/oder Versorgungseinheit des Verkehrszeichens angeschlossen sein. Somit ist das zusammengesetzte Verkehrszeichen anschließend besonders einfach zu betreiben, insbesondere hinsichtlich seiner Anzeige zu programmieren.

[0023] Zumindest einige der Platinen der einzelnen Verkehrszeichen-Module können elektrisch und/oder steuerungstechnisch miteinander verschaltet sein, so dass sich eine Art Reihenschaltung oder Master/Slave-Anordnung ergibt.

[0024] Alle Grund- oder Basisschilder bzw. Module sind für die Anwendung als Einzelschild für eine elektronisch gesteuerte visuelle Darstellung, vorzugsweise mittels LED als Lichtpunkte, im Inneren des Schildgehäuses verkabelt, einschließlich der Energieversorgung, und mit der entsprechenden Elektroniksteuerung ausgestattet. Bei der Zusammensetzung von mehreren Einzelschildern werden - bei entsprechender Weiterbildung der Erfindung - die Elektroniksteuerungen und Energieversorgungen mit Ein- und Ausgangsverkabelungen von jedem Einzelschild des zusammengebauten Schildes zu einer Zentralsteuerung mit Energieversorgung aus möglichen unterschiedlichen Einzelschildmengen mittels Verkabelungen zusammengeführt. Mit der Zentralsteuerung und entsprechender Programmierung können die Einzelschilder zu einer größeren oder anderen Darstellung auf allen dafür zusammengebauten Schildern zu dem gewünschten Bild auf der vergrößerten Fläche zusammengefasst werden.

[0025] Zumindest einige der einzelnen Verkehrszeichen-Module können darüber hinaus so ausgebildet sein, wie in der DE 20 2015 104 168 U1 oder der DE 20 2014 105 255 U1 offenbart. Dies betrifft insbesondere die Ausgestaltung der Gehäuse, der Frontplatten oder der Leuchtmittel sowie die Möglichkeit farbiger Anzeigen.

[0026] Insbesondere folgende Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verkehrszeichen-Moduls haben sich darüber hinaus als vorteilhaft erwiesen:

Innerhalb der einzelnen Ausformungen kann in Richtung der Platine ein Freiraum definiert sein, in den sich vorzugsweise jeweils ein Leuchtmittel zumindest teilweise hinein erstreckt. Die Leuchtmittel befinden sich somit näher an der Vorderseite des Moduls, was eine verbesserte Lichtabstrahlung bewirken kann.



[0027] Die Schutzscheibe kann - wie schon ausgeführt - in Kunststoff ausgebildet sein, während die Frontplatte in Metall, vorzugsweise Aluminium, ausgebildet ist, wobei höchst vorzugsweise die Schutzscheibe dünner als die Frontplatte ausgebildet ist. Das Modul kann sich somit durch ein geringes Gewicht und günstige Fertigungskosten auszeichnen.

[0028] Die Schutzscheibe kann mehrteilig in Form von einzelnen Flächensegmenten ausgebildet sein, wobei ein jeweiliges Flächensegment eine Ausformung oder mehrere Ausformungen aufweist. Hierdurch lassen sich Verbesserungen im Temperaturverhalten erreichen, worauf bereits hingewiesen wurde.

[0029] Die Schutzscheibe oder deren Flächensegmente kann bzw. können mit einer Rückseite der Frontplatte verbunden sein, vorzugsweise stoffschlüssig höchst vorzugsweise verklebt, insbesondere wasserdicht bzw. wasserfest. Dieser Aufbau ist besonders sicher und dauerhaft sowie einfach herstellbar.

[0030] Wenigstens einige der Ausformungen können bündig mit einer Vorderseite der Frontplatte abschließen. Dadurch erhält man eine im Wesentlichen glatte Vorderseite des Moduls, was lichttechnisch und wartungstechnisch vorteilhaft sein kann.

[0031] Wenigstens einige der Ausformungen können gegenüber einer Vorderseite der Frontplatte vorstehen. Auch hierdurch lassen sich bestimmte lichttechnische Vorteile erzielen.

[0032] Das Verkehrszeichen-Modul kann ein Schildgehäuse aufweisen, welches zumindest die Leuchtmittel die Platine und die Schutzscheibe aufnimmt. Das Gehäuse kann eine Schutzfunktion für die genannten Elemente haben und zum Verbinden von Modulen miteinander oder einer Rahmenkonstruktion (siehe oben) genutzt werden.

[0033] Das Verkehrszeichen-Modul kann insbesondere eine Rahmenkonstruktion aufweisen, wie sie in der DE 20 2013 102 413 U1 ausführlich beschrieben ist.

[0034] Das Verkehrszeichen-Modul kann abgesehen von der Schutzscheibe so ausgebildet sein, wie in der DE 20 2015 104 168 U1 oder der DE 20 2014 105 255 U1 offenbart, worauf an anderer Stelle entsprechend bereits hingewiesen wurde. Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbespielen anhand der Zeichnung.

Fig. 1 zeigt in Vorder-, Rück- und Seitenansichten ein erfindungsgemäßes Verkehrszeichen-Modul;

Fig. 2 zeigt in Vorder-, Rück- und Seitenansichten ein anderes erfindungsgemäßes Verkehrszeichen-Modul;

Fig. 3 zeigt schematisch in Detailvergrößerung das erfindungsgemäße Verkehrszeichen-Modul gemäß Fig. 1 oder Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine mögliche Ausgestaltung der Schutzscheibe aus Fig. 3;

Fig. 5 zeigt in Vorder- und Seitenansichten vier Verkehrszeichen-Module, die zu einem erfindungsgemäßen zusammengesetzten Verkehrszeichen verbunden sind;

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Vorderansicht des zusammengesetzten Verkehrsschildes gemäß Fig. 5.

Fig. 7 zeigt ein zusammengesetztes Verkehrsschild analog zu Fig. 5;

Fig. 8 zeigt eine perspektivische Vorderansicht des zusammengesetzten Verkehrsschildes gemäß Fig. 7;

Fig. 9 zeigt die Rückseite des zusammengesetzten Verkehrsschildes gemäß Fig. 5;

Fig. 10 zeigt exemplarisch die frontseitige Anzeigefläche zusammengesetzten Verkehrsschildes;

Fig. 11 zeigt das zusammengesetzte Verkehrsschild aus Fig. 5 mit einer Aufstellvorrichtung; und

Fig. 12 zeigt das zusammengesetzte Verkehrsschild aus Fig. 7 mit einer Aufstellvorrichtung.



[0035] Fig. 1 zeigt in Vorder-, Rück- und Seitenansichten ein erfindungsgemäßes Verkehrszeichen-Modul 100 bzw. Grund- oder Basisschild mit quadratischer Grundform. Bezugszeichen 101 bezeichnet einen Rahmen oder eine Rahmenkonstruktion wie sie aus der DE 20 2013 102 413 U1 bekannt ist. Bei Bezugszeichen 102 ist die Frontplatte des Verkehrszeichen-Moduls 100 gezeigt, die eine Vielzahl von (hier nicht bezeichneten) Durchbrüchen aufweist, wie aus der DE 20 2015 104 168 U1 oder der DE 20 2014 105 255 U1 bekannt. Die Frontplatte 102 bildet die Vorderseite eines (Schild-)Gehäuses, dessen Rückseite bei Bezugszeichen 103 dargestellt ist. In dem Gehäuse befinden sich u.a. die Leuchtmittel (LED) und die zugehörige Platine, was in Fig. 1 nicht zu erkennen ist, sowie ggf. eine Schutzscheibe, die zwischen Frontplatte 102 und den Leuchtmitteln angeordnet sein kann. Auch ansonsten kann das gezeigte Verkehrszeichen-Modul 100 gemäß DE 20 2015 104 168 U1 oder der DE 20 2014 105 255 U1 ausgebildet sein. Eine mögliche Abweichung hiervon betreffend die erwähnte Schutzscheibe wird weiter unten anhand von Fig. 3 erläutert.

[0036] Bezugszeichen 104 zeigt Befestigungsstreben, über die das Schild-Gehäuse aus Frontplatte 102 und Gehäuse-Rückseite 103 mit der Rahmenkonstruktion 101 verbunden ist, vorzugsweise durch Verschrauben. Die Rahmenkonstruktion 101 dient zum Schutz und zum Aufhängen des Verkehrszeichen-Moduls 100, insbesondere wie aus der DE 20 2013 102 413 U1 oder der DE 20 2014 104 659 U1 bekannt.

[0037] Bei Bezugszeichen 105 ist ein Fach für Steuerungselektronik des Verkehrszeichen-Moduls 100 gezeigt, wie ebenfalls aus der DE 20 2013 102 413 U1 bekannt.

[0038] Fig. 2 zeigt in Vorder-, Rück- und Seitenansichten ein erfindungsgemäßes Verkehrszeichen-Modul 100 bzw. Grund- oder Basisschild analog zur Ausgestaltung gemäß Fig. 1, jedoch mit rechteckiger Grundform.

[0039] Fig. 3 zeigt schematisch in Detailvergrößerung die Abweichung eines erfindungsgemäßen Verkehrszeichen-Moduls 100 gemäß Fig. 1 oder Fig. 2 von der Lehre der DE 20 2015 104 168 U1 oder der DE 20 2014 105 255 U1. Bezugszeichen 2 bezeichnet ein speziell als LED ausgebildetes Leuchtmittel, das auf einer Platine 3 angeordnet ist. Die LED 2 sendet Licht L aus, welches durch einen in der Frontplatte 5 (vgl. Bezugszeichen 102 in Fig. 1 und Fig. 2) ausgebildeten Durchbruch 6 tritt. Zwischen Platine 3 bzw. Leuchtmittel 2 und der Frontplatte 5 ist eine klar durchsichtige Schutzscheibe 4 angeordnet, die allerdings nicht eben ausgebildet ist, sondern die im Bereich des Durchbruchs 6 eine Ausformung 4a aufweist, die in den Durchbruch 6 hinein und - beim gezeigten Ausführungsbeispiel - durch diesen hindurch ragt, sodass die Ausformung 4a etwas gegenüber der Vorderfläche 5a der Frontplatte hervorsteht. Im Inneren der Ausformung 4a ist ein Freiraum 4b ausgebildet, in den das Leuchtmittel 2 hineinragt, sodass es sich teilweise innerhalb des Durchbruchs 6 befindet. Die Schutzscheibe 4 liegt innen, neben dem Durchbruch flächig an der Frontplatte 5 an und kann dort klebend befestigt sein. Zwischen der Schutzscheibe 4 im Bereich der Ausformung 4a und den Rändern des Durchbruchs 6 besteht ein schmaler lichter Spalt S, um unterschiedliche thermische Formänderungen von Frontplatte 5 (z.B. aus Aluminium) und Schutzscheibe 4 (z.B. aus Kunststoff) zu ermöglichen. Derartige Ausformungen 4a existieren vorzugsweise für jeden Durchbruch 6 der Frontplatte 5.

[0040] Die Schutzscheibe 4 muss nicht einstückig über die gesamte Fläche der Frontplatte 5 bzw.102 ausgebildet sein, wie in Fig. 4 exemplarisch dargestellt ist. Dort ist die Schutzscheibe in 4x3, d.h. 12 Flächensegmente unterteilt, wie durch die horizontalen H und vertikalen Linien V schematisch angedeutet ist.

[0041] Fig. 5 zeigt nun in Vorder- und Seitenansichten vier Verkehrszeichen-Module 100 gemäß Fig. 1, ggf. in der Ausgestaltung gemäß Fig. 3 und/oder Fig. 4, die in einer 2x2-Anordnung in einer Ebene nebeneinander angeordnet und zu einem zusammengesetzten Verkehrszeichen 1 verbunden sind, wobei die Frontplatten 102 der Module 100 eine Frontseite 10 des zusammengesetzten Verkehrszeichens 1 bilden. Vorzugsweise geschieht dies mittels der Rahmenkonstruktion 101, wie oben beschrieben. Die einzelnen Module 100 können jedoch auch (zusätzlich oder alternativ) untereinander verbunden sein, vorzugsweise durch Kraft- und oder Formschluss im Bereich der seitlichen umlaufenden Gehäuseflächen, an denen sich die Verkehrszeichen-Module 100 paarweise berühren, was in Fig. 5 allerdings nicht genauer dargestellt ist. So ergibt sich aus einer Mehrzahl kleiner Grund- oder Basisschilder ein erfindungsgemäß zusammengesetztes Verkehrsschild 1. Die Anzahl der Einzelschilder oder Module 100 ist nicht auf vier und die Gesamtanordnung nicht auf eine Quadratform beschränkt.

[0042] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Vorderansicht des zusammengesetzten Verkehrsschildes 1 gemäß Fig. 5.

[0043] Fig. 7 zeigt ein zusammengesetztes Verkehrsschild 1 analog zu Fig. 5, jedoch aus zwei rechteckigen Modulen 1.

[0044] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Vorderansicht des zusammengesetzten Verkehrsschildes 1 gemäß Fig. 7.

[0045] Fig. 9 zeigt die Rückseite des zusammengesetzten Verkehrsschildes 1 gemäß Fig. 5. Die vier Steuerungselektroniken 105 der einzelnen Verkehrszeichen-Module 100 (vgl. Fig. 1), wie aus der DE 20 2013 102 413 U1 bekannt, sind separat mit einer zentralen Steuerungs- und Energieversorgungseinheit 106 elektrisch leitend verbunden, insbesondere verkabelt. Die zentrale Steuerungs- und Energieversorgungseinheit 106 steuert den Betrieb des zusammengesetzten Verkehrsschildes 1.

[0046] Fig. 10 zeigt exemplarisch die frontseitige Anzeigefläche (Frontseite oder Frontfläche) 10 eines quadratischen zusammengesetzten Verkehrsschildes 1. Die Maßeinheiten zeigen beispielhaften Abmessungen in Millimetern.

[0047] Fig. 11 zeigt, frontal und seitlich gesehen, das zusammengesetzte Verkehrsschild 1 aus Fig. 5 im Betrieb mit einer Aufstellvorrichtung 200, wie sie aus der der DE 20 2014 104 659 U1 oder der DE 20 2013 102 413 U1 bekannt ist, an der das Verkehrsschild 1 mit seiner Rahmenkonstruktion 101 aufgehängt und befestigt ist.

[0048] Fig. 12 zeigt abschließend, ebenfalls frontal und seitlich gesehen, das zusammengesetzte Verkehrsschild 1 aus Fig. 7 im Betrieb mit einer Aufstellvorrichtung 200, wie sie aus der der DE 20 2014 104 659 U1 oder der DE 20 2013 102 413 U1 bekannt ist, an der das Verkehrsschild 1 mit seiner Rahmenkonstruktion 101 aufgehängt und befestigt ist.


Ansprüche

1. Verkehrszeichen (1), welches an seiner Frontseite (10) visuelle Darstellungen, wie Zeichen, Symbole, Schriften etc., anzeigt, umfassend eine Mehrzahl von Verkehrszeichen-Modulen (100), jeweils aufweisend:

eine mit Leuchtmitteln (2) zum Erzeugen der visuellen Darstellungen bestückte Platine (3);

eine in Abstrahlungsrichtung der Leuchtmittel (2) vor der Platine (3) angeordnete Frontplatte (5, 102), die mit Durchbrüchen (6) für einen Durchtritt des von den Leuchtmitteln (2) ausgesandten Lichts (L) versehen ist;

optional eine Schutzscheibe (4), die für von den Leuchtmitteln (2) ausgesandtes Licht (L) zumindest teilweise durchsichtig ausgebildet und die zwischen den Leuchtmitteln (2) und der Frontplatte (5) angeordnet ist; und

ein Schildgehäuse (102, 103), welches die Leuchtmittel (2), die Platine (3) und optional die Schutzscheibe (4) aufnimmt,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verkehrszeichen-Module (100) in einer Ebene nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei ihre Frontplatten (5, 102) die Frontseite (10) des Verkehrszeichens (1) bilden.


 
2. Verkehrszeichen (1) nach Anspruch 1, bei dem die Frontplatte (102) Teil des Schildgehäuses ist.
 
3. Verkehrszeichen (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Verkehrszeichen-Module (100) über die Schildgehäuse miteinander verbunden sind.
 
4. Verkehrszeichen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Verkehrszeichen-Module (100) lösbar miteinander verbunden sind, vorzugsweise kraftschlüssig, insbesondere magnetisch, und/oder formschlüssig, höchst vorzugsweise durch eine außen umlaufende Rahmenkonstruktion (101), insbesondere gemäß DE 20 2013 102 413 U1, miteinander verbunden sind.
 
5. Verkehrszeichen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem zumindest einige der Platinen (3) oder Steuerungseinheiten (105) der einzelnen Verkehrszeichen-Module (100) separat an eine zentrale elektrische Steuer- und/oder Versorgungseinheit (106) angeschlossen sind und/oder bei dem zumindest einige der Platinen (3) oder Steuerungseinheiten (105) der einzelnen Verkehrszeichen-Module (100) elektrisch und/oder steuerungstechnisch miteinander verschaltet sind.
 
6. Verkehrszeichen-Modul (100), zur Herstellung eines zusammengesetzten Verkehrszeichens (1) nach einem der vorhergehende Ansprüche oder zur Einzel-Verwendung als Verkehrszeichen (1), aufweisend:

eine mit Leuchtmitteln (2) zum Erzeugen der visuellen Darstellungen bestückte Platine (3);

eine in Abstrahlungsrichtung der Leuchtmittel (2) vor der Platine (3) angeordnete Frontplatte (5), die mit Durchbrüchen (6) für einen Durchtritt des von den Leuchtmitteln (2) ausgesandten Lichts (L) versehen ist; und

eine Schutzscheibe (4), die für von den Leuchtmitteln (2) ausgesandtes Licht (L) zumindest teilweise durchsichtig ausgebildet und die zwischen den Leuchtmitteln (2) und der Frontplatte (5) angeordnet ist;

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schutzscheibe (4) Ausformungen (4a) aufweist, die sich in die Durchbrüche (6) der Frontplatte (5) hinein erstrecken, wobei vorzugsweise eine Außenkontur der Ausformungen (4a) einer Innenkontur der Durchbrüche (6) entspricht.


 
7. Verkehrszeichen-Modul (100) nach Anspruch 6, bei dem innerhalb der einzelnen Ausformungen (4a) in Richtung der Platine (3) ein Freiraum (4b) definiert ist, in den sich vorzugsweise jeweils ein Leuchtmittel (2) zumindest teilweise hinein erstreckt.
 
8. Verkehrszeichen-Modul (100) nach Anspruch 6 oder 7, bei dem die Schutzscheibe (4) in Kunststoff ausgebildet ist, während die Frontplatte (5) in Metall vorzugsweise Aluminium ausgebildet ist, wobei höchst vorzugsweise die Schutzscheibe (4) dünner als die Frontplatte (5) ausgebildet ist.
 
9. Verkehrszeichen-Modul (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, bei dem die Schutzscheibe (4) mehrteilig in Form von einzelnen Flächensegmenten ausgebildet ist, bei dem vorzugsweise ein jeweiliges Flächensegment eine Ausformung (4a) oder mehrere Ausformungen (4a) aufweist.
 
10. Verkehrszeichen-Modul (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, bei dem die Schutzscheibe (4) oder deren Flächensegmente gemäß Anspruch 9 mit einer der Platine (3) zugewandten Rückseite der Frontplatte (5) verbunden sind, vorzugsweise stoffschlüssig, höchst vorzugsweise verklebt.
 
11. Verkehrszeichen-Modul (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 10, bei dem wenigstens einige der Ausformungen (4a) bündig mit einer der Platine (3) abgewandten Vorderseite der Frontplatte (5) abschließen.
 
12. Verkehrszeichen-Modul (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 11, bei dem wenigstens einige der Ausformungen gegenüber einer Vorderseite der Frontplatte (5) vorstehen.
 
13. Verkehrszeichen-Modul (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 12, mit einem Schildgehäuse (102, 103), welches die Leuchtmittel (2), die Platine (3) und die Schutzscheibe (4) aufnimmt.
 
14. Verkehrszeichen-Modul (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 13, welches abgesehen von der Schutzscheibe (4) so ausgebildet ist, wie in der DE 20 2015 104 168 U1 oder der DE 20 2014 105 255 U1 offenbart.
 
15. Verkehrszeichen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder Verkehrszeichen-Modul (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 14, mit einer Aufstellvorrichtung (200), wie in der DE 20 2014 104 659 U1 offenbart.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente