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EP 3 375 935 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.06.2020 Patentblatt 2020/23 |
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Anmeldetag: 02.02.2018 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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UNTERFÜTTERTER STEINPLATTEN-PFLASTERBELAG
UNDERLAID STONE PAVING
PAVÉ EN PIERRE DOUBLÉ
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
13.03.2017 DE 202017001321 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.09.2018 Patentblatt 2018/38 |
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Patentinhaber: Ritter GmbH |
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86830 Schwabmünchen (DE) |
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Erfinder: |
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- Ritter, Frank
87745 Eppishausen (DE)
- Exner, Reinhold
86830 Schwabmünchen (DE)
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Vertreter: Gallo, Wolfgang |
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Fleuchaus & Gallo Partnerschaft mbB
Patent- und Rechtsanwälte
Buchenweg 17 86573 Obergriesbach 86573 Obergriesbach (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 9 006 046 DE-U1- 20 214 622 US-A1- 2010 257 801
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DE-U1- 9 316 381 DE-U1-202014 106 285 US-B1- 6 467 224
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen unterfütterten Steinplatten-Pflasterbelag. Ein unterfütterter
Steinplatten-Pflasterbelag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus
DE 202 14 622 U1 bekannt.
[0002] Bei einem Plattenbelag aus Steinplatten, die auf einem Bett aus Sand, Kies oder Splitt
verlegt werden, müssen die Steinplatten eine nicht unerhebliche Dicke haben, damit
sie unter Belastung nicht brechen, wenn das darunter befindliche Bett nicht vollkommen
eben ist.
[0003] Dies gilt umso mehr, je größer das Format der Steinplatten ist, und je größer die
zu erwartende Belastung ist. Dicke Steinplatten haben aber ein entsprechend hohes
Gewicht, und das insbesondere bei größeren Plattenformaten, so dass die Verlegung,
die üblicherweise in Handarbeit erfolgt, entsprechend schwierig und mühsam ist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Steinplatten-Pflasterbelag zu schaffen, der größerformatige
Steinplatten mit geringerer Dicke bei leichter und schneller Verlegbarkeit ermöglicht.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die im Anspruch 1 angegebene Anordnung
gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0006] Erfindungsgemäß ist eine Unterfütterung der Steinplatten vorgesehen, die aus Kunststoff-Wabengitterplatten
besteht, die im Verbund verlegbar und miteinander kuppelbar sind, und deren Größe
jeweils der Größe einer Steinplatte entspricht, so dass jede Wabengitterplatte die
Unterfütterung für eine Steinplatte gleicher Größe bildet. Die Zellen der Wabengitterplatte
haben einen siebartigen Boden, um für gute Drainageeigenschaften zu sorgen. Flanschstege
an den Randkanten der Wabengitterplatte bieten seitlichen Halt für die aufgelegte
Steinplatte, und die Flanschstege an gegenüberliegenden Seiten der Wabengitterplatte
sind relativ zueinander so versetzt angeordnet, dass dazwischen jeweils Flanschstege
einer benachbarten Platte im Plattenverbund zu liegen kommen. Die Flanschstege bestimmen
zugleich durch ihre Dicke die zwischen benachbarten Steinplatten verbleibenden Fugen.
[0007] Die Wabengitterplatten sind rechteckig entsprechend dem Steinplattenformat und so
konzipiert, dass entlang ihrer Längsseiten benachbarten Wabengitterplatten entweder
direkt entlang ihrer Längsseiten kuppelbar sind, oder jeweils um eine halbe Plattenlänge
versetzt entlang ihrer Längsseiten kuppelbar sind.
[0008] Die Wabengitterplatte bildet aufgrund ihrer Wabenstruktur eine sehr stabile und sehr
druckfeste Unterfütterung der jeweiligen Steinplatte, wenn die Wabengitterplatte auf
einem eingeebneten tragfähigen Verlegebett verlegt ist. Als Steinplatte genügt eine
etwa 2 cm starke Kunststein oder Natursteinplatte, die auf der Oberseite der Wabengitterstruktur
der Wabengitterplatte abgestützt ist.
[0009] Der erfindungsgemäße unterfütterte Steinplatten-Pflasterbelag eignet sich beispielsweise
für den Einsatz in Fußgängerzonen und auf Pkw-Verkehrs- und Stellflächen und erfüllt
die Anforderungen an versickerungsaktive Pflasterbeläge. Gleichzeitig sind die Elemente
des erfindungsgemäßen unterfütterten Steinplatten-Pflasterbelags gewichtsmäßig leicht
und daher leicht und schnell zu verlegen.
[0010] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen, in welchen
zeigt:
- Fig. 1
- eine Wabengitterplatte eines Pflasterbelags nach der Erfindung ohne Steinplatte in
perspektivischer Darstellung,
- Fig. 2
- die Wabengitterplatte nach Fig. 1 in perspektivischer Untersicht,
- Fig. 3
- die Wabengitterplatter nach Fig. 1 in Draufsicht,
- die Fig. 4 und 5
- die Fig. 3 und 5 Seitenansichten der beiden Längsseiten der Wabengitterplatte nach
Fig. 1 mit strichpunktiert angedeuteter aufgelegter Steinplatte, und
- die Fig. 6 und 7
- Seitenansichten der beiden Schmalseiten der Wabengitterplatte nach Fig. 1 mit strichpunktiert
angedeuteter aufgelegter Steinplatte.
[0011] Die Fig. 1 und 2 zeigen in perspektivischer (isometrischer) Ansicht schräg von oben
(Fig. 1) bzw. schräg von unten (Fig. 2) eine Wabengitterplatte eines erfindungsgemäßen
Pflasterbelags jeweils separat, also ohne Steinplatte. Fig. 3 zeigt die Wabengitterplatte
in Draufsicht.
[0012] Die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Wabengitterplatte besteht aus einem Wabengitterkörper
1 mit rechteckiger Gestalt, der an seinen Längsseiten Seitenwände 2 und an seinen
schmaleren Seiten Seitenwände 3 aufweist und eine Vielzahl von beim Ausführungsbeispiel
kreisrunden Zellen 4 bildet, die jeweils unten durch einen Siebgitterboden 5 wasserdurchlässig
abgeschlossen sind. Die Oberseite 6 des Wabengitterkörpers 1 bildet eine Auflagefläche
für eine Steinplatte S, wie sie in den Seitenansichten aller vier Seiten der Wabengitterplatte
zeigenden Fig. 4 bis 7 strichpunktiert angedeutet ist.
[0013] Die aus Kunststoff im Spritzgußverfahren gefertigte Wabengitterplatte hat an ihren
Seitenwänden Kupplungselemente zum Kuppeln mit benachbarten Platten zum Verlegen der
Platten in einem zusammenhängenden Plattenverbund.
[0014] Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, sind an einer Längsseitenwand 2 der Wabengitterplatte
zwei maulartige Kupplungselemente 7 vorgesehen, und an der gegenüberliegenden Seitenwand
2 sind zwei dazu komplementäre knopfartige Kupplungselemente 8 vorgesehen.
[0015] Wie aus den Fig. 6 und 7 sowie auch aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, sind an
der einen Schmalseitenwand 3 zwei Zapfen 9 und eine Kupplungszunge 10 vorgesehen,
und an der gegenüberliegenden Schmalseitenwand 3 sind unten zwei zu den Zapfen 9 komplementäre
Aufnahmeöffnungen 11 und oben mittig eine Aufnahmeöffnung 12 vorgesehen, in welche
der Hals der Einhängelasche 10 eingreifen kann. Die Kombination der unten liegenden
Zapfen 9 mit der obenliegenden Einhängelasche 10 mit den entsprechenden Öffnungen
11 und 12 bewirkt eine sowohl seitliche als auch höhenmäßige gegenseitige Festlegung
gekuppelter Platten.
[0016] Außerdem sind an einer Schmalseitenwand 3, wie man am besten in Fig. 1 erkennt, bogenförmig
vorstehende Blattfedern 13 gebildet, die sich beim Kuppeln mit einer benachbarten
Platte an der Schmalseitenwand der benachbarten angekuppelten Platte abstützen.
[0017] Wie aus den Zeichnungen weiter ersichtlich ist, hat die Wabengitterplatte an ihren
Rändern eine Anzahl von über die Plattenoberseite 6 nach oben überstehenden Flanschstegen
14, die sich jeweils über eine kurze Distanz erstrecken und über die jeweiligen Seitenwand
2 bzw. 3 um eine ihrer Dicke entsprechende Distanz nach außen vorgesetzt sind. Wie
insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, sind dabei die Flanschstege 14 an den gegenüberliegenden
Längsseitenwänden 2 und Schmalseitenwänden 3 so gegeneinander versetzt angeordnet,
dass beim Ansetzen einer in gleicher Weise orientierten benachbarten Platte an eine
Längsseite oder Schmalseite der Platte die Flanschstege 14 der einen Platte in den
Lücken zwischen den Flanschstegen 14 der benachbarten Platte zu liegen kommen und
dann die Flanschstege 14 der beiden aneinandergrenzenden Platten miteinander fluchtend
in einer Linie verlaufen.
[0018] Da beim Ausführungsbeispiel die Flanschstege 14 jeweils eine relativ kurze Länge
haben und bei benachbarten Platten sich die Flanschstege beider Platten nicht lückenlos
über die Plattenlänge erstrecken, sind an jeweils gegenüberliegenden Plattenrändern
horizontale Randüberstände 15 gebildet, die bei benachbarten Platten die verbleibenden
Lücken füllen, so dass ein durchgehender Fugenboden zwischen benachbarten Steinplatten
S geschaffen wird.
[0019] Wenn die im Verbund verlegten Wabengitterplatten mit jeweils einer Steinplatte S
belegt sind, definieren also die jeweils miteinander fluchtenden Flanschstege 14 benachbarter
Platten eine der Dicke der Flanschstege 14 entsprechende Fuge zwischen den benachbarten
Steinplatten S.
[0020] Das Verlegen der Wabengitterplatten zu einem Plattenverbund erfolgt in der Weise,
dass zunächst eine Reihe von mehreren mit ihren Schmalseiten aneinander gestoßenen
Wabengitterplatten gebildet wird. Das Verbinden der folgenden Wabengitterplatte mit
einer bereits verlegten Wabengitterplatte erfolgt dabei dergestalt, dass die Platte
mit der in Fig. 1 vorne befindlichen Schmalseite bezüglich der bereits verlegten Platte
schräg gestellt mit der Kupplungslasche 10 in die Öffnung 12 der bereits verlegten
Platte eingehängt und dann nach unten herabgekippt wird, wodurch die Zapfen 9 in die
Öffnungen 11 der bereits verlegten Platte eingreifen.
[0021] Dann werden entlang der Längsseite der bereits verlegten Platten, auf denen sich
die knopfartigen Kupplungselemente 8 befinden, Platten der benachbarten Reihe angesetzt,
in dem deren maulartige Kupplungselemente 7 über die knopfartigen Kupplungselemente
8 der bereits verlegten Platte greifen. Die miteinander zusammenwirkenden Kupplungselemente
7 und 8 fixieren die benachbarten Platten des Plattenverbunds im wesentlichen spielfrei
aneinander.
[0022] Die jeweils zwei Kupplungselemente 7 und 8 an den Längsseiten der Platte befindet
sich jeweils mittig mit Bezug auf eine Plattenhälfte, so dass die Platten längsseitig
benachbarter Plattenreihen jeweils um eine halbe Plattenlänge versetzt verlegt werden
können. Dadurch erfolgt eine gegenseitige Verbindung der Platten im Plattenverbund
auch entlang derer Längsseiten im wesentlichen spielfrei über die Kupplungselemente
7 und 8, denn die Verbindung entlang der Plattenschmalseiten bedarf notwendigerweise
einer gewissen Spielbehaftung, da sonst ein kippendes Einhängen nicht möglich wäre,
das erforderlich ist, dass Kupplungselemente sowohl im oberen Randbereich wie auch
im unteren Randbereich der benachbarten Platten formschlüssig zusammenwirken, um diese
höhenmäßig im wesentlichen spielfrei zu verbinden.
[0023] An der Unterseite der Wabengitterplatte sind einige kleine Vorsprünge 16 vorgesehen,
die sich beim Verlegen der Platten mit dem Verlegebett verzahnen.
[0024] Gemäß der Erfindung sind die Wabengitterplatte und die zugehörige Steinplatte rechteckig,
wobei der Begriff rechteckig auch quadratisch einschließt.
1. Unterfütterter Steinplatten-Pflasterbelag, bestehend aus rechteckigen Steinplatten
(S) und rechteckigen Unterfütterungsplatten, die aus Kunststoff gefertigt sind, wobei
die Steinplatten und die Unterfütterungsplatten hinsichtlich Größe und Abmessungen
aufeinander abgestimmt sind, und wobei jede Unterfütterungsplatte eine Auflagefläche
zum Auflegen einer Steinplatte (S) sowie Seitenwände (2, 3) aufweist, an denen Kupplungselemente
(7, 8, 9, 10, 11, 12) zum gegenseitigen Kuppeln von im Verbund verlegten benachbarten
Unterfütterungsplatten angeordnet sind, und wobei an Plattenrändern der Unterfütterungsplatte
angeordnete und über die Auflagefläche überstehende Flanschstege (14) vorgesehen sind,
die zur seitlichen Festlegung der aufgelegten Steinplatte (S) dienen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfütterungsplatten jeweils als Wabengitterplatte ausgebildet sind, die aus
einem Wabengitterkörper (1) und den an dessen Seiten angeordneten Seitenwänden (2,
3) besteht, wobei der Wabengitterkörper (1) eine Vielzahl von Gitterzellen (4) bildet
und die ebene Oberseite (6) des Wabengitterkörpers (1) die Auflagefläche bildet, und
wobei die Flanschstege (14) an gegenüberliegenden Rändern jeder Unterfütterungplatte
relativ zueinander versetzt angeordnet sind und sich dazwischen Lücken befinden, derart,
dass bei benachbarten Platten die Flanschstege (14) der einen Platte in die Lücken
zwischen den Flanschstegen (14) der benachbarten Platte zu liegen kommen und die Flanschstege
beider Platten fluchtend miteinander in einer Linie verlaufen.
2. Pflasterbelag nach Anspruch 1, wobei die Gitterzellen (4) unten jeweils mit einem
Gitterboden (5) verschlossen sind.
3. Pflasterbelag nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Unterfütterungsplatte an
zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils zwei Kupplungselemente (7, 8) aufweist, deren
Mittenabstand die halbe Länge dieser Plattenseiten beträgt.
1. A stone slab paving with underpadding, consisting of rectangular stone slabs (S) and
rectangular underpadding plates made of plastic material, wherein the stone slabs
and the underpadding plates are matched to each other in terms of size and dimensions,
and wherein each underpadding plate has a supporting surface for supporting a stone
slab (S) as well as side walls (2, 3) on which coupling elements (7, 8, 9, 10, 11,
12) are arranged for mutual coupling of adjacent underpadding plates laid in a compound
manner, and wherein flange webs (14) arranged on the plate edges of the underpadding
plate and protruding above the supporting surface are provided which serve for the
lateral fixation of the supported stone slab (S), characterised in that the underpadding plates are each configured as a honeycomb grid plate consisting
of a honeycomb grid body (1) and sidewalls (2, 3) arranged on the sides thereof, wherein
the honeycomb grid body (1) forms a plurality of grid cells (4) and the flat upper
side (6) of the honeycomb grid body (1) forms the supporting surface, and wherein
the flange webs (14) on opposite side edges of each underpadding plate are arranged
offset with respect to one another, and gaps are present therebetween, in such a manner
that in adjacent plates the flange webs (14) of the one plate come to rest in the
gaps between the flange webs (14) of the adjacent plate and the flange webs of both
plates extend aligned to one another along one line.
2. The paving according to claim 1, wherein the grid cells (4) are each closed off on
the underside by a grid bottom (5).
3. The paving according to any one of claims 1 or 2, wherein the underpadding plate has
two coupling elements (7, 8) each on two opposite sides, wherein the center distance
of the elements is half the length of these plate sides.
1. Pavage de dalles en pierre avec soutient, consistant en dalles en pierre (S) rectangulaires
et des plaques de soutien rectangulaires fabriquées de matière plastique, dans lequel
les dalles en pierre et les plaques de soutien sont accordées entre elles en termes
de taille et des dimensions, et dans lequel chaque plaque de soutien présente une
surface de support, pour supporter une dalle en pierre (S), et des parois latérales
(2, 3) sur lesquelles sont disposés des éléments de couplage (7, 8, 9, 10, 11, 12)
pour coupler entre elles des plaques de soutien adjacentes posées en arrangement composite,
et dans lequel des âmes à rebord (14) sont prévues, arrangées au niveau des bords
de plaque de la plaque de soutien et faisant saillie au-delàs de la surface de support
et servant à fixer latéralement la dalle en pierre (S) y posée, caractérisé en ce que les plaques de soutien sont respectivement configurées comme plaque à grille en nid
d'abeilles, la plaque consistant en un corps de grille en nid d'abeilles (1) et des
parois latérales (2, 3) arrangées aux côtés de ceci, le corps de grille en nid d'abeilles
(1) formant une pluralité d'alvéoles de grille (4), et la surface supérieure plate
(6) du corps de grille en nid d'abeilles (1) formant la surface de support, et les
âmes à rebord (14) sur les bords opposés de chaque plaque de soutien étant décalées
l'une par rapport à l'autre et formant des lacunes entre elles, de telle manière que,
dans le cas des plaques adjacentes, les âmes à rebord (14) d'une plaque viennent à
rester dans les lacunes entre les âmes à rebord (14) de l'autre plaque et les âmes
à rebord des deux plaques s'étendent de manière alignée en un ligne.
2. Pavage selon la revendication 1, dans lequel les alvéoles de grille (4) sont respectivement
fermée en bas par un fond de grille (5).
3. Pavage selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, dans lequel la plaque de
soutien présente respectivement deux éléments de couplage (7, 8) au niveau de deux
côtés opposés, la distance centre à centre des éléments étant égale à la moitié de
la longueur de ces côtés de plaque.
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