(19)
(11) EP 3 375 935 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.06.2020  Patentblatt  2020/23

(21) Anmeldenummer: 18000091.1

(22) Anmeldetag:  02.02.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01C 5/00(2006.01)
E01C 5/22(2006.01)

(54)

UNTERFÜTTERTER STEINPLATTEN-PFLASTERBELAG

UNDERLAID STONE PAVING

PAVÉ EN PIERRE DOUBLÉ


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 13.03.2017 DE 202017001321 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.09.2018  Patentblatt  2018/38

(73) Patentinhaber: Ritter GmbH
86830 Schwabmünchen (DE)

(72) Erfinder:
  • Ritter, Frank
    87745 Eppishausen (DE)
  • Exner, Reinhold
    86830 Schwabmünchen (DE)

(74) Vertreter: Gallo, Wolfgang 
Fleuchaus & Gallo Partnerschaft mbB Patent- und Rechtsanwälte Buchenweg 17
86573 Obergriesbach
86573 Obergriesbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 9 006 046
DE-U1- 20 214 622
US-A1- 2010 257 801
DE-U1- 9 316 381
DE-U1-202014 106 285
US-B1- 6 467 224
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen unterfütterten Steinplatten-Pflasterbelag. Ein unterfütterter Steinplatten-Pflasterbelag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus DE 202 14 622 U1 bekannt.

    [0002] Bei einem Plattenbelag aus Steinplatten, die auf einem Bett aus Sand, Kies oder Splitt verlegt werden, müssen die Steinplatten eine nicht unerhebliche Dicke haben, damit sie unter Belastung nicht brechen, wenn das darunter befindliche Bett nicht vollkommen eben ist.

    [0003] Dies gilt umso mehr, je größer das Format der Steinplatten ist, und je größer die zu erwartende Belastung ist. Dicke Steinplatten haben aber ein entsprechend hohes Gewicht, und das insbesondere bei größeren Plattenformaten, so dass die Verlegung, die üblicherweise in Handarbeit erfolgt, entsprechend schwierig und mühsam ist.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Steinplatten-Pflasterbelag zu schaffen, der größerformatige Steinplatten mit geringerer Dicke bei leichter und schneller Verlegbarkeit ermöglicht.

    [0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die im Anspruch 1 angegebene Anordnung gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0006] Erfindungsgemäß ist eine Unterfütterung der Steinplatten vorgesehen, die aus Kunststoff-Wabengitterplatten besteht, die im Verbund verlegbar und miteinander kuppelbar sind, und deren Größe jeweils der Größe einer Steinplatte entspricht, so dass jede Wabengitterplatte die Unterfütterung für eine Steinplatte gleicher Größe bildet. Die Zellen der Wabengitterplatte haben einen siebartigen Boden, um für gute Drainageeigenschaften zu sorgen. Flanschstege an den Randkanten der Wabengitterplatte bieten seitlichen Halt für die aufgelegte Steinplatte, und die Flanschstege an gegenüberliegenden Seiten der Wabengitterplatte sind relativ zueinander so versetzt angeordnet, dass dazwischen jeweils Flanschstege einer benachbarten Platte im Plattenverbund zu liegen kommen. Die Flanschstege bestimmen zugleich durch ihre Dicke die zwischen benachbarten Steinplatten verbleibenden Fugen.

    [0007] Die Wabengitterplatten sind rechteckig entsprechend dem Steinplattenformat und so konzipiert, dass entlang ihrer Längsseiten benachbarten Wabengitterplatten entweder direkt entlang ihrer Längsseiten kuppelbar sind, oder jeweils um eine halbe Plattenlänge versetzt entlang ihrer Längsseiten kuppelbar sind.

    [0008] Die Wabengitterplatte bildet aufgrund ihrer Wabenstruktur eine sehr stabile und sehr druckfeste Unterfütterung der jeweiligen Steinplatte, wenn die Wabengitterplatte auf einem eingeebneten tragfähigen Verlegebett verlegt ist. Als Steinplatte genügt eine etwa 2 cm starke Kunststein oder Natursteinplatte, die auf der Oberseite der Wabengitterstruktur der Wabengitterplatte abgestützt ist.

    [0009] Der erfindungsgemäße unterfütterte Steinplatten-Pflasterbelag eignet sich beispielsweise für den Einsatz in Fußgängerzonen und auf Pkw-Verkehrs- und Stellflächen und erfüllt die Anforderungen an versickerungsaktive Pflasterbeläge. Gleichzeitig sind die Elemente des erfindungsgemäßen unterfütterten Steinplatten-Pflasterbelags gewichtsmäßig leicht und daher leicht und schnell zu verlegen.

    [0010] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen, in welchen zeigt:
    Fig. 1
    eine Wabengitterplatte eines Pflasterbelags nach der Erfindung ohne Steinplatte in perspektivischer Darstellung,
    Fig. 2
    die Wabengitterplatte nach Fig. 1 in perspektivischer Untersicht,
    Fig. 3
    die Wabengitterplatter nach Fig. 1 in Draufsicht,
    die Fig. 4 und 5
    die Fig. 3 und 5 Seitenansichten der beiden Längsseiten der Wabengitterplatte nach Fig. 1 mit strichpunktiert angedeuteter aufgelegter Steinplatte, und
    die Fig. 6 und 7
    Seitenansichten der beiden Schmalseiten der Wabengitterplatte nach Fig. 1 mit strichpunktiert angedeuteter aufgelegter Steinplatte.


    [0011] Die Fig. 1 und 2 zeigen in perspektivischer (isometrischer) Ansicht schräg von oben (Fig. 1) bzw. schräg von unten (Fig. 2) eine Wabengitterplatte eines erfindungsgemäßen Pflasterbelags jeweils separat, also ohne Steinplatte. Fig. 3 zeigt die Wabengitterplatte in Draufsicht.

    [0012] Die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Wabengitterplatte besteht aus einem Wabengitterkörper 1 mit rechteckiger Gestalt, der an seinen Längsseiten Seitenwände 2 und an seinen schmaleren Seiten Seitenwände 3 aufweist und eine Vielzahl von beim Ausführungsbeispiel kreisrunden Zellen 4 bildet, die jeweils unten durch einen Siebgitterboden 5 wasserdurchlässig abgeschlossen sind. Die Oberseite 6 des Wabengitterkörpers 1 bildet eine Auflagefläche für eine Steinplatte S, wie sie in den Seitenansichten aller vier Seiten der Wabengitterplatte zeigenden Fig. 4 bis 7 strichpunktiert angedeutet ist.

    [0013] Die aus Kunststoff im Spritzgußverfahren gefertigte Wabengitterplatte hat an ihren Seitenwänden Kupplungselemente zum Kuppeln mit benachbarten Platten zum Verlegen der Platten in einem zusammenhängenden Plattenverbund.

    [0014] Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, sind an einer Längsseitenwand 2 der Wabengitterplatte zwei maulartige Kupplungselemente 7 vorgesehen, und an der gegenüberliegenden Seitenwand 2 sind zwei dazu komplementäre knopfartige Kupplungselemente 8 vorgesehen.

    [0015] Wie aus den Fig. 6 und 7 sowie auch aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, sind an der einen Schmalseitenwand 3 zwei Zapfen 9 und eine Kupplungszunge 10 vorgesehen, und an der gegenüberliegenden Schmalseitenwand 3 sind unten zwei zu den Zapfen 9 komplementäre Aufnahmeöffnungen 11 und oben mittig eine Aufnahmeöffnung 12 vorgesehen, in welche der Hals der Einhängelasche 10 eingreifen kann. Die Kombination der unten liegenden Zapfen 9 mit der obenliegenden Einhängelasche 10 mit den entsprechenden Öffnungen 11 und 12 bewirkt eine sowohl seitliche als auch höhenmäßige gegenseitige Festlegung gekuppelter Platten.

    [0016] Außerdem sind an einer Schmalseitenwand 3, wie man am besten in Fig. 1 erkennt, bogenförmig vorstehende Blattfedern 13 gebildet, die sich beim Kuppeln mit einer benachbarten Platte an der Schmalseitenwand der benachbarten angekuppelten Platte abstützen.

    [0017] Wie aus den Zeichnungen weiter ersichtlich ist, hat die Wabengitterplatte an ihren Rändern eine Anzahl von über die Plattenoberseite 6 nach oben überstehenden Flanschstegen 14, die sich jeweils über eine kurze Distanz erstrecken und über die jeweiligen Seitenwand 2 bzw. 3 um eine ihrer Dicke entsprechende Distanz nach außen vorgesetzt sind. Wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, sind dabei die Flanschstege 14 an den gegenüberliegenden Längsseitenwänden 2 und Schmalseitenwänden 3 so gegeneinander versetzt angeordnet, dass beim Ansetzen einer in gleicher Weise orientierten benachbarten Platte an eine Längsseite oder Schmalseite der Platte die Flanschstege 14 der einen Platte in den Lücken zwischen den Flanschstegen 14 der benachbarten Platte zu liegen kommen und dann die Flanschstege 14 der beiden aneinandergrenzenden Platten miteinander fluchtend in einer Linie verlaufen.

    [0018] Da beim Ausführungsbeispiel die Flanschstege 14 jeweils eine relativ kurze Länge haben und bei benachbarten Platten sich die Flanschstege beider Platten nicht lückenlos über die Plattenlänge erstrecken, sind an jeweils gegenüberliegenden Plattenrändern horizontale Randüberstände 15 gebildet, die bei benachbarten Platten die verbleibenden Lücken füllen, so dass ein durchgehender Fugenboden zwischen benachbarten Steinplatten S geschaffen wird.

    [0019] Wenn die im Verbund verlegten Wabengitterplatten mit jeweils einer Steinplatte S belegt sind, definieren also die jeweils miteinander fluchtenden Flanschstege 14 benachbarter Platten eine der Dicke der Flanschstege 14 entsprechende Fuge zwischen den benachbarten Steinplatten S.

    [0020] Das Verlegen der Wabengitterplatten zu einem Plattenverbund erfolgt in der Weise, dass zunächst eine Reihe von mehreren mit ihren Schmalseiten aneinander gestoßenen Wabengitterplatten gebildet wird. Das Verbinden der folgenden Wabengitterplatte mit einer bereits verlegten Wabengitterplatte erfolgt dabei dergestalt, dass die Platte mit der in Fig. 1 vorne befindlichen Schmalseite bezüglich der bereits verlegten Platte schräg gestellt mit der Kupplungslasche 10 in die Öffnung 12 der bereits verlegten Platte eingehängt und dann nach unten herabgekippt wird, wodurch die Zapfen 9 in die Öffnungen 11 der bereits verlegten Platte eingreifen.

    [0021] Dann werden entlang der Längsseite der bereits verlegten Platten, auf denen sich die knopfartigen Kupplungselemente 8 befinden, Platten der benachbarten Reihe angesetzt, in dem deren maulartige Kupplungselemente 7 über die knopfartigen Kupplungselemente 8 der bereits verlegten Platte greifen. Die miteinander zusammenwirkenden Kupplungselemente 7 und 8 fixieren die benachbarten Platten des Plattenverbunds im wesentlichen spielfrei aneinander.

    [0022] Die jeweils zwei Kupplungselemente 7 und 8 an den Längsseiten der Platte befindet sich jeweils mittig mit Bezug auf eine Plattenhälfte, so dass die Platten längsseitig benachbarter Plattenreihen jeweils um eine halbe Plattenlänge versetzt verlegt werden können. Dadurch erfolgt eine gegenseitige Verbindung der Platten im Plattenverbund auch entlang derer Längsseiten im wesentlichen spielfrei über die Kupplungselemente 7 und 8, denn die Verbindung entlang der Plattenschmalseiten bedarf notwendigerweise einer gewissen Spielbehaftung, da sonst ein kippendes Einhängen nicht möglich wäre, das erforderlich ist, dass Kupplungselemente sowohl im oberen Randbereich wie auch im unteren Randbereich der benachbarten Platten formschlüssig zusammenwirken, um diese höhenmäßig im wesentlichen spielfrei zu verbinden.

    [0023] An der Unterseite der Wabengitterplatte sind einige kleine Vorsprünge 16 vorgesehen, die sich beim Verlegen der Platten mit dem Verlegebett verzahnen.

    [0024] Gemäß der Erfindung sind die Wabengitterplatte und die zugehörige Steinplatte rechteckig, wobei der Begriff rechteckig auch quadratisch einschließt.


    Ansprüche

    1. Unterfütterter Steinplatten-Pflasterbelag, bestehend aus rechteckigen Steinplatten (S) und rechteckigen Unterfütterungsplatten, die aus Kunststoff gefertigt sind, wobei die Steinplatten und die Unterfütterungsplatten hinsichtlich Größe und Abmessungen aufeinander abgestimmt sind, und wobei jede Unterfütterungsplatte eine Auflagefläche zum Auflegen einer Steinplatte (S) sowie Seitenwände (2, 3) aufweist, an denen Kupplungselemente (7, 8, 9, 10, 11, 12) zum gegenseitigen Kuppeln von im Verbund verlegten benachbarten Unterfütterungsplatten angeordnet sind, und wobei an Plattenrändern der Unterfütterungsplatte angeordnete und über die Auflagefläche überstehende Flanschstege (14) vorgesehen sind, die zur seitlichen Festlegung der aufgelegten Steinplatte (S) dienen,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfütterungsplatten jeweils als Wabengitterplatte ausgebildet sind, die aus einem Wabengitterkörper (1) und den an dessen Seiten angeordneten Seitenwänden (2, 3) besteht, wobei der Wabengitterkörper (1) eine Vielzahl von Gitterzellen (4) bildet und die ebene Oberseite (6) des Wabengitterkörpers (1) die Auflagefläche bildet, und wobei die Flanschstege (14) an gegenüberliegenden Rändern jeder Unterfütterungplatte relativ zueinander versetzt angeordnet sind und sich dazwischen Lücken befinden, derart, dass bei benachbarten Platten die Flanschstege (14) der einen Platte in die Lücken zwischen den Flanschstegen (14) der benachbarten Platte zu liegen kommen und die Flanschstege beider Platten fluchtend miteinander in einer Linie verlaufen.
     
    2. Pflasterbelag nach Anspruch 1, wobei die Gitterzellen (4) unten jeweils mit einem Gitterboden (5) verschlossen sind.
     
    3. Pflasterbelag nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Unterfütterungsplatte an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils zwei Kupplungselemente (7, 8) aufweist, deren Mittenabstand die halbe Länge dieser Plattenseiten beträgt.
     


    Claims

    1. A stone slab paving with underpadding, consisting of rectangular stone slabs (S) and rectangular underpadding plates made of plastic material, wherein the stone slabs and the underpadding plates are matched to each other in terms of size and dimensions, and wherein each underpadding plate has a supporting surface for supporting a stone slab (S) as well as side walls (2, 3) on which coupling elements (7, 8, 9, 10, 11, 12) are arranged for mutual coupling of adjacent underpadding plates laid in a compound manner, and wherein flange webs (14) arranged on the plate edges of the underpadding plate and protruding above the supporting surface are provided which serve for the lateral fixation of the supported stone slab (S), characterised in that the underpadding plates are each configured as a honeycomb grid plate consisting of a honeycomb grid body (1) and sidewalls (2, 3) arranged on the sides thereof, wherein the honeycomb grid body (1) forms a plurality of grid cells (4) and the flat upper side (6) of the honeycomb grid body (1) forms the supporting surface, and wherein the flange webs (14) on opposite side edges of each underpadding plate are arranged offset with respect to one another, and gaps are present therebetween, in such a manner that in adjacent plates the flange webs (14) of the one plate come to rest in the gaps between the flange webs (14) of the adjacent plate and the flange webs of both plates extend aligned to one another along one line.
     
    2. The paving according to claim 1, wherein the grid cells (4) are each closed off on the underside by a grid bottom (5).
     
    3. The paving according to any one of claims 1 or 2, wherein the underpadding plate has two coupling elements (7, 8) each on two opposite sides, wherein the center distance of the elements is half the length of these plate sides.
     


    Revendications

    1. Pavage de dalles en pierre avec soutient, consistant en dalles en pierre (S) rectangulaires et des plaques de soutien rectangulaires fabriquées de matière plastique, dans lequel les dalles en pierre et les plaques de soutien sont accordées entre elles en termes de taille et des dimensions, et dans lequel chaque plaque de soutien présente une surface de support, pour supporter une dalle en pierre (S), et des parois latérales (2, 3) sur lesquelles sont disposés des éléments de couplage (7, 8, 9, 10, 11, 12) pour coupler entre elles des plaques de soutien adjacentes posées en arrangement composite, et dans lequel des âmes à rebord (14) sont prévues, arrangées au niveau des bords de plaque de la plaque de soutien et faisant saillie au-delàs de la surface de support et servant à fixer latéralement la dalle en pierre (S) y posée, caractérisé en ce que les plaques de soutien sont respectivement configurées comme plaque à grille en nid d'abeilles, la plaque consistant en un corps de grille en nid d'abeilles (1) et des parois latérales (2, 3) arrangées aux côtés de ceci, le corps de grille en nid d'abeilles (1) formant une pluralité d'alvéoles de grille (4), et la surface supérieure plate (6) du corps de grille en nid d'abeilles (1) formant la surface de support, et les âmes à rebord (14) sur les bords opposés de chaque plaque de soutien étant décalées l'une par rapport à l'autre et formant des lacunes entre elles, de telle manière que, dans le cas des plaques adjacentes, les âmes à rebord (14) d'une plaque viennent à rester dans les lacunes entre les âmes à rebord (14) de l'autre plaque et les âmes à rebord des deux plaques s'étendent de manière alignée en un ligne.
     
    2. Pavage selon la revendication 1, dans lequel les alvéoles de grille (4) sont respectivement fermée en bas par un fond de grille (5).
     
    3. Pavage selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, dans lequel la plaque de soutien présente respectivement deux éléments de couplage (7, 8) au niveau de deux côtés opposés, la distance centre à centre des éléments étant égale à la moitié de la longueur de ces côtés de plaque.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente