(19)
(11) EP 3 375 955 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.09.2018  Patentblatt  2018/38

(21) Anmeldenummer: 18000168.7

(22) Anmeldetag:  20.02.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 4/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD TN

(30) Priorität: 02.03.2017 DE 102017001927

(71) Anmelder: Geyger, Sven
04435 Schkeuditz (DE)

(72) Erfinder:
  • Geyger, Sven
    04435 Schkeuditz (DE)

(74) Vertreter: Müller, Volkmar 
Patentanwälte Tobias Köhler und Volkmar Müller Kohlgartenstrasse 33-35
04315 Leipzig
04315 Leipzig (DE)

   


(54) BECKENABDECKUNG FÜR EIN SCHWIMMBECKEN


(57) Die Erfindung betrifft eine Beckenabdeckung für ein Schwimmbecken oder dgl., wobei die Abdeckung aus zumindest drei bewegbaren Teilsegmenten besteht. Die Beckenabdeckung besitzt zumindest eine Hubvorrichtung, welche unterhalb der Oberkante des Schwimmbeckens und unterhalb zumindest eines der Teilsegmente angeordnet ist. Jeweils zwei benachbarte Teilsegmente der Abdeckung sind formschlüssig miteinander verbindbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Beckenabdeckung für ein Schwimmbecken oder dgl.

[0002] Für die Beckenabdeckung für einen Pool, ein Schwimmbecken oder dgl. gibt es eine Reihe unterschiedlicher technischer Lösungen, welche insbesondere geeignet sind, eine Verschmutzung des Wassers im Schwimmbecken oder von diesem selbst zu verhindern. Außerdem wird oft die Ausräumung der Gefahr offener Wasserflächen durch eine effektive Kindersicherung angestrebt.

[0003] Dazu werden insbesondere abrollbare Abdeckungen, wie Folien oder Planen, angeboten, welche zur Abdeckung diese überspannen oder auf der Wasseroberfläche schwimmen. Diese Lösung besitzt insbesondere den Nachteil, dass diese Abdeckung nicht begehbar und optisch wenig ansprechend ist.

[0004] Eine solche Lösung ist aus der DE 33 40 746 C1 bekannt, wobei dort eine Abdeckvorrichtung beschrieben wird, welche eine Wickelwelle für eine Abdeckfolie besitzt, die in einem Schacht angeordnet ist.

[0005] Weiterhin werden einteilige oder zweiteilige verschiebbare Abdeckungen angeboten, welche bei Bedarf über die Wasserfläche geschoben werden. Diese Abdeckungen besitzen einen terrassenförmigen Grundkörper, welcher an seiner unteren Seite Kunststoffräder besitzt. Am Beckenrand sind Schienen angeordnet, so dass dieser plattenförmige Grundkörper in Längs- oder Querrichtung des Schwimmbeckens über die offene Wasserfläche gefahren bzw. geschoben werden kann und diese dann abdeckt.

[0006] Diese Lösung besitzt insbesondere den Nachteil, dass diese einteilige oder zweiteilige Abdeckung, welche funktionsbedingt horizontal verschoben wird, einen relativ hohen Platzbedarf benötigt, welcher zumindest der abzudeckenden Fläche entspricht.

[0007] Sind die Schwimmbecken im Außenbereich eines Grundstücks installiert, ist oft nicht der benötigte Platz für eine solche Abdeckung vorhanden, so dass eine Abdeckung nicht installiert werden kann; dies ist ebenso im Innenbereich oft der Fall.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und einen solche Beckenabdeckung bereit zu stellen, welche einen technisch einfachen Aufbau besitzt, einen geringen Platzbedarf benötigt und gut an die gegebenen Platzverhältnisse angepasst werden kann. Diese Beckenabdeckung soll möglichst begehbar sein, wodurch weitere Verwendungen, beispielsweise als Terrasse oder Sonnendeck, ermöglicht werden, und eine Kindersicherung sicher gewährleisten. Außerdem soll die Beckenabdeckung ein einfaches Reinigen ermöglichen und den Hygieneanforderungen voll genügen.

[0009] Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Beckenabdeckung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst.
Erfindungswesentlich ist, dass die Beckenabdeckung 1 zumindest eine Hubvorrichtung 4 besitzt, welche unterhalb der Oberkante des Schwimmbeckens und unterhalb zumindest eines der Teilsegmente 3 angeordnet ist, jeweils zwei benachbarte Teilsegmente 3 der Abdeckung 2 formschlüssig miteinander verbindbar sind und mehrere verbundene Teilsegmente 3 horizontal bewegbar sind.

[0010] Im Sinne der Erfindung ist die neue Beckenabdeckung grundsätzlich zur Abdeckung jeder teichartigen Wasserfläche, wie einem Pool, einem Fischteich oder Zierteich, im Außen- oder Innenbereich geeignet.
Für die Teile der Beckenabdeckung können für die tragenden Teile insbesondere korrosionsbeständige Materialien, insbesondere aus Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffe, verwendet werden; für die sichtbaren Teile der Beckenabdeckung insbesondere übliche Materialien für Terrassen, wie Hölzer oder Fliesen aller Art.

[0011] Die Beckenabdeckung ermöglicht insbesondere durch die Auswahl der verwendeten Materialien ein einfaches Reinigen und wird den geforderten Hygieneanforderungen voll gerecht.

[0012] Die Hubvorrichtung 4 ist eine handelsübliche hydraulische oder mechanische Hubvorrichtung, welche alle für den Einsatzzweck erforderliche Bedien-, Steuereinrichtungen, Energiequellen und dgl. besitzt.

[0013] Für die sichere Positionierung der Teilsegmente der Beckenabdeckung können alle diesbezüglich üblichen technischen Bauteile, wie Anschläge, Positionserkennungseinrichtungen, wie Sensoren oder Kontakte, verwendet werden.

[0014] Die abhängigen Ansprüche 2 bis 10 enthalten vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ohne diese damit zu begrenzen.

[0015] Bevorzugt ist, dass die Hubvorrichtung 4 in einem Schacht 8 angeordnet ist. Damit wird eine effektive Beckenabdeckung 1 bereitgestellt, welche insbesondere relativ wenig Platz bedarf, da diese versenkbar gelagert werden kann und selbst der verschlossene Schacht bzw. dessen Abdeckung als Fläche anderweitig genutzt werden kann. Auch ist die Anordnung des Schachts grundsätzlich auf jeder Seite der Wasserfläche möglich, so die dortigen Platzverhältnisse dies erlauben.

[0016] Bevorzugt ist außerdem, dass das Einschubteil 5 und das Aufnahmeteil 6 formschlüssig verbindbar sind. Damit ist eine technisch einfache, sichere und nutzerfreundliche Art und Weise des sicheren Verbindens der Teilsegmente 3 realisiert.

[0017] Bevorzugt ist, dass alle Teile aus einem korrosionsbeständigen Material, insbesondere einem Kunststoff, Metall oder Verbundstoff, bestehen.

[0018] Im Folgenden soll die Erfindung an Hand von Zeichnungen näher erläutert werden, wobei diese durch diese nicht beschränkt wird.
Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes in einer Schnittdarstellung in Position 1 (Ausgangsposition),

Fig. 2 eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes in einer Schnittdarstellung in Position 2,

Fig. 3 eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes in einer Schnittdarstellung in Position 3,

Fig. 4 eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes in einer Schnittdarstellung in Position 4,

Fig. 5 eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes in einer Schnittdarstellung in Position 5,

Fig. 6 eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes in einer Schnittdarstellung in Position 6,

Fig. 7 eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes in einer Schnittdarstellung in Position 7 (Endposition),

Fig. 8 eine schematische Ansicht von zwei Hauptsegmenten (3.2)
und

Fig. 9 eine schematische Ansicht eines Hauptsegmentes (3.2) in einer Schnittdarstellung.



[0019] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens 7, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes 8 in einer Schnittdarstellung in Position 1 (Ausgangsposition). Die in Figur 1 dargestellte Position 1 ist die Ausgangsposition, wobei hier die vier Teilsegmente 3 der Beckenabdeckung übereinanderliegend im Schacht 8 angeordnet sind. Das oberste Teilsegment 3, nämlich das Schlusssegment 3.1, ist der Art dimensioniert, dass der Schacht 8 mit diesem vollständig abgedeckt bzw. verschlossen ist.

[0020] Die drei anderen Teilsegmente 3 sind die drei Hauptsegmente 3.2. Diese drei Hauptsegmente 3.2 besitzen an der Außenkante jeweils ein Einschubteil 5 und im gegenüberliegenden Bereich ist zumindest ein Aufnahmeteil 6, in Figur 1 nicht dargestellt, angeordnet.

[0021] Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens 7, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes 8 in einer Schnittdarstellung in Position 2.

[0022] Die dargestellte Position 2 folgt gemäß der Abfolge der Position 1, dargestellt in Figur 1, nach. Dabei ist erkennbar, dass das Schlusssegment 3.1 in Richtung des Schwimmbeckens 7 verschoben wurde. Dieses horizontale Bewegen kann beispielsweise durch Nutzung eines üblichen elektrischen Antriebs, einem Zahnrad und einer Zahnstange, in Figur 2 nicht dargestellt, erfolgen.

[0023] Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens 7, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes 8 in einer Schnittdarstellung in Position 3. Die dargestellte Position 3 folgt gemäß der Abfolge der Position 2, dargestellt in Figur 2, nach.
Der Stapel der drei Hauptsegmente 3.2, welche auf der Hubvorrichtung 4 übereinanderliegend im Schacht 8 angeordnet sind, wird durch das Betätigen der Hubvorrichtung 4 vertikal angehoben. Das Schlusssegment 3.1 ist in Richtung des Schwimmbeckens 7 der Art verschoben, so dass das Einschubteil 5 des obersten Hauptsegmentes 3.2 in das Aufnahmeteil 6, in Figur 3 nicht dargestellt, des Schlusssegments 3.1 unter Formschluss eingefügt wird.

[0024] Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens 7, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes 8 in einer Schnittdarstellung in Position 4. Die dargestellte Position 4 folgt gemäß der Abfolge der Position 3, dargestellt in Figur 3, nach.

[0025] Dabei ist erkennbar, dass das Schlusssegment 3.1 und das mit diesem verbundenen oberste Hauptsegment 3.2 in Richtung des Schwimmbeckens 7 verschoben wird.

[0026] Fig. 5 zeigt eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens 7, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes 8 in einer Schnittdarstellung in Position 5. Die dargestellte Position 5 folgt gemäß der Abfolge der Position 4, dargestellt in Figur 4, nach.
Der Stapel der zwei verbliebenen Hauptsegmente 3.2, welche auf der Hubvorrichtung 4 übereinanderliegend im Schacht 8 angeordnet sind, wird durch das Betätigen der Hubvorrichtung 4 vertikal angehoben. Das Schlusssegment 3.1 und eines der Hauptsegmente 3.2 ist in Richtung des Schwimmbeckens 7 der Art verschoben, so dass das Einschubteil 5 des nunmehr obersten Hauptsegmentes 3.2 in das Aufnahmeteil 6, in Figur 5 nicht dargestellt, des vertikal verschobenen Hauptsegmentes 3.2 unter Formschluss eingefügt wird.

[0027] Fig. 6 zeigt eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens 7, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes 8 in einer Schnittdarstellung in Position 6. Die dargestellte Position 6 folgt gemäß der Abfolge der Position 5, dargestellt in Figur 5, nach.

[0028] Das eine verbliebene Hauptsegmente 3.2, welche auf der Hubvorrichtung 4 im Schacht 8 angeordnet sind, wird durch das Betätigen der Hubvorrichtung 4 vertikal angehoben. Das Schlusssegment 3.1 und zwei der Hauptsegmente 3.2 sind in Richtung des Schwimmbeckens 7 der Art verschoben, so dass das Einschubteil 5 des dortigen Hauptsegmentes 3.2 in das Aufnahmeteil 6, in Figur 6 nicht dargestellt, des vertikal verschobenen Hauptsegmentes 3.2 unter Formschluss eingefügt wird.

[0029] Fig. 7 zeigt eine schematische Ansicht eines Schwimmbeckens 7, einer Beckenabdeckung und eines Schachtes 8 in einer Schnittdarstellung in Position 7. Die dargestellte Position 7 folgt gemäß der Abfolge der Position 6, dargestellt in Figur 6, nach.

[0030] Das eine verbliebene Hauptsegmente 3.2, welche auf der Hubvorrichtung 4 im Schacht 8 angeordnet ist, wurde durch das Betätigen der Hubvorrichtung 4 vertikal angehoben und in die Endlage gebracht. Das Schlusssegment 3.1 und drei der Hauptsegmente 3.2 sind in Richtung des Schwimmbeckens 7 der Art verschoben, so dass das Einschubteil 5 des letzten Hauptsegmentes 3.2 in das Aufnahmeteil 6, in Figur 7 nicht dargestellt, des vertikal verschobenen Hauptsegmentes 3.2 unter Formschluss eingefügt ist.

[0031] Alle vier Teilsegmente 3 sind miteinander verbunden und befinden sich auf einem Höhenniveau. Der Schacht 8 ist vollständig nach oben hin verschlossen und somit kindersicher.
Die Beckenabdeckung 1 besitzt somit eine Hubvorrichtung 4, welche unterhalb der Oberkante des Schwimmbeckens 7 und unterhalb zumindest eines der vier Teilsegmente 3 angeordnet ist.

[0032] Fig. 8 zeigt eine schematische Ansicht von zwei Hauptsegmenten 3.2, welche durch Formschluss miteinander verbunden sind. Die Hauptsegmente 3.2 können jeweils auf einer Aluminium- Konstruktion basieren. Die Seitenwände und die obere Oberfläche bestehen aus Holzmaterialien. Das Einschubteil 5 ist mittels einer Verbindungsstange 9 am nach unten hin offenen Grundkörper des Hauptsegmentes 3.2 befestigt. An der Außenkante des Hauptsegmentes 3.2 ist ein Einschubteil 5 und im gegenüber liegenden Bereich ein ringförmiges Aufnahmeteil 6 angeordnet. Das Einschubteil 5, hier ein Einschubkegel, und das bezüglich ihrer Form korrespondierende Aufnahmeteil 6 sind formschlüssig miteinander verbunden.

[0033] Die hier gewählte Kegelform des Einschubteils 5 ermöglicht ein einfaches und sicheres Einfädeln in die Ringaufnahme des Aufnahmeteils 6. Alternativ können andere Geometrien verwendet werden, welche ebenso ein einfaches und sicheres Einfädeln ermöglichen.

[0034] An der Unterseite des Grundkörpers können übliche Rollen oder dgl., in Figur 8 nicht dargestellt, angeordnet sein, welche ein leichteres horizontales Bewegen ermöglichen.

[0035] Fig. 9 zeigt eine schematische Teilansicht eines Hauptsegmentes 3.2 in einer Seitenansicht. Das horizontale Bewegen der verbundenen Teilsegmente 3 kann durch einen elektrischen Antrieb 10, einem Zahnrad 11 und einer Zahnstange 12 erfolgen. Die Zahnstange 12 besteht aus mehreren Teilen, wobei jeweils eines dieser Teile an einem der Teilsegmente 3 horizontal angeordnet ist.

Liste der Bezugszeichen:



[0036] 
1
Beckenabdeckung
2
Abdeckung
3
Teilsegment
4
Hubvorrichtung
5
Einschubteil
6
Aufnahmeteil
7
Schwimmbecken
8
Schacht
9
Verbindungsstange
10
elektrischen Antrieb
11
Zahnrad
12
Zahnstange



Ansprüche

1. Beckenabdeckung für ein Schwimmbecken oder dgl., wobei die Abdeckung (2) aus zumindest drei bewegbaren Teilsegmenten (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Beckenabdeckung (1) zumindest eine Hubvorrichtung (4) besitzt, welche unterhalb der Oberkante des Schwimmbeckens (7) und unterhalb zumindest eines der Teilsegmente (3) angeordnet ist, jeweils zwei benachbarte Teilsegmente (3) der Abdeckung (2) formschlüssig miteinander verbindbar sind und mehrere verbundene Teilsegmente (3) horizontal bewegbar sind.
 
2. Beckenabdeckung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (4) in einem Schacht (8) angeordnet ist.
 
3. Beckenabdeckung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei bis sechs Teilsegmente (3) vorhanden sind.
 
4. Beckenabdeckung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge der Teilsegmente (3) ein Schlusssegment (3.1) und zumindest zwei Hauptsegmente (3.2) umfasst.
 
5. Beckenabdeckung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenkante des Hauptsegmentes (3.2) und des Schlusssegments (3.1) jeweils ein Einschubteil (5) und im gegenüberliegenden Bereich ein Aufnahmeteil (6) angeordnet ist.
 
6. Beckenabdeckung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einschubteil (5) und das Aufnahmeteil (6) formschlüssig verbindbar sind.
 
7. Beckenabdeckung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (4) eine hydraulische oder durch Spindelwelle betriebene Hubvorrichtung (4) ist.
 
8. Beckenabdeckung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das horizontale Bewegen der verbundenen Teilsegmente (3) insbesondere durch einen elektrischen Antrieb (10), ein Zahnrad (11) und einer Zahnstange (12) erfolgt.
 
9. Beckenabdeckung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (12) aus mehreren Teilen besteht, wobei jeweils eines dieser Teile an einem Teilsegment (3) horizontal angeordnet ist.
 
10. Beckenabdeckung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere der Grundkörper des Teilsegmentes (3) aus einem korrosionsbeständigen Material, insbesondere einem Kunststoff, einem Metall oder einem Verbundwerkstoff, besteht.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente