ZUSATZVERRIEGELUNG FÜR EINE TÜRANORDNUNG

Abstract

 Eine Zusatzverriegelung (10) für eine einen Türrahmen und einen Türflügel aufweisende Türanordnung, wobei die Zusatzverriegelung (10) ein Gehäuse (12), ein verlagerbares Kupplungselement (14) und mindestens einen Schwenkriegel (16, 18) aufweist, ist im Hinblick auf eine Falzluft überbrückende Verriegelung mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Kupplungselement (14) an einer ersten Seite (20) des Gehäuses (12) eine Aufnahme (22) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen Schließzapfen einer Treibstange (112) der Türanordnung (100) aufzunehmen, dass der Schwenkriegel (16, 18) durch Verlagern des Kupplungselements (14) zwischen einer eingeschwenkten Stellung und einer ausgeschwenkten Stellung verschwenkbar ist und dass der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung an einer von der ersten Seite (20) abgewandten Seite (24) aus dem Gehäuse (12) hervorsteht.
Eine Türanordnung mit einem Türrahmen, einem schwenkbar am Türrahmen gelagerten Türflügel und einer solchen Zusatzverriegelung ist angegeben.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Zusatzverriegelung für eine einen Türrahmen und einen Türflügel aufweisende Türanordnung, wobei die Zusatzverriegelung ein Gehäuse, ein verlagerbares Kupplungselement und mindestens einen Schwenkriegel aufweist. Zudem betrifft die Erfindung eine Türanordnung mit einem Türrahmen, einem schwenkbar am Türrahmen gelagerten Türflügel und mit einer solchen Zusatzverriegelung.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Türanordnungen und Verriegelungen für Türanordnungen bekannt. Beispielsweise ist in EP 2 957 702 A1 ein Türschwellensystem für eine Haustür beschrieben, bei dem zum Erzielen einer barrierefreien Ausführung ein Adapterprofil an einem Drehtürflügel angebracht wird. Damit kann erhöhte Falzluft an der Unterseite des Drehtürflügels ausgeglichen werden.

[0003] Allerdings ist bei diesem Türschwellensystem problematisch, dass dieses auf Grund des Adapterprofils nebst Endkappen einen komplexen Aufbau aufweist. Herstellung und Montage des Türschwellensystems sind aufwändig. Eine Verriegelung ist speziell an das Türschwellensystem anzupassen und in das Adapterprofil zu integrieren.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Türanordnung mit einfachen konstruktiven Mitteln eine Falzluft überbrückende Verriegelung zu ermöglichen. Eine Nachrüstlösung ist wünschenswert.

[0005] Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Zusatzverriegelung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Danach zeichnet sich die Zusatzverriegelung dadurch aus, dass das Kupplungselement an einer ersten Seite des Gehäuses eine Aufnahme aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen Schließzapfen einer Treibstange der Türanordnung aufzunehmen, dass der Schwenkriegel durch Verlagern des Kupplungselements zwischen einer eingeschwenkten Stellung (Offenstellung) und einer ausgeschwenkten Stellung (Verriegelungsstellung) verschwenkbar ist und dass der Schwenkriegel in der ausgeschwenkten Stellung an einer von der ersten Seite abgewandten Seite zum Zwecke der Verriegelung aus dem Gehäuse hervorsteht. Damit ist ein Türflügel am Türrahmen festlegbar.

[0006] Mit der Zusatzverriegelung ist eine Adaption der Verriegelung eines herkömmlichen Türflügels (bspw. Türflügel mit Überschlag) an eine barrierefreie Türanordnung möglich (Schwellenhöhe bezogen auf das Niveau eines Fußbodens kleiner 20 Millimeter). Die Zusatzverriegelung dient zur Überbrückung der Falzluft zwischen Türflügelunterseite und dem unteren Teil eines Türrahmens bzw. einer dort angeordneten Türschwelle. Die anschraubbare Zusatzverriegelung kann an der Türanordnung, beispielsweise an einem Türflügel, montiert werden und wandelt die lineare (translatorische) Bewegung eines Schließzapfens einer Treibstange in eine Schwenkbewegung des Schwenkriegels um, der zur Verriegelung in die gegenüberliegende Komponente einer Türanordnung, beispielsweise einer Türschwelle, eingreift. Eine Anpassung eines Adapterprofils nebst zugehörigen Endkappen sowie einer Verriegelung ist nicht erforderlich. Die an der Türanordnung vorhandene Beschlagtechnik, beispielsweise eine türflügelseitig montierte Treibstange mit Schließzapfen, kann beibehalten werden. Lediglich die als Nachrüstset ausgebildete Zusatzverriegelung ist hierfür bei Bedarf entsprechend nachzurüsten.

[0007] Die Zusatzverriegelung, die auch als Adapterverschluss bezeichnet werden kann, lässt sich an verschiedenen Profilsystemen (Türanordnung mit Holz-, Aluminium oder Kunststoffprofil) verwenden. Das Gehäuse der Zusatzverriegelung kann beispielsweise eine Höhe von 10 bis 30 Millimeter, vorzugsweise 15 bis 25 Millimeter, weiter vorzugsweise 20 Millimeter aufweisen. Abweichungen von ± 2 Millimeter gelten als von den angegebenen Bereichen mit umfasst.

[0008] Die Zusatzverriegelung dient als Adapter zur Verwendung der Verriegelung eines herkömmlichen Türflügels (bspw.
Türflügel mit Überschlag) an einem Türrahmen ohne Türanschlag, insbesondere mit ebener Schwelle (sogen. "Null-Schwelle" mit 0 Millimeter Schwellenhöhe, die mit umgebender Bodenfläche bündig ist). Bei dem Türflügel kann es sich um einen Schwenkflügel oder einen Schwenk-Kipp-Flügel handeln.
Der Schwenkriegel kann zur Verriegelung eines Türflügels am Türrahmen dienen. Hierbei kann der Schwenkriegel mit einer Schließausnehmung in Eingriff gelangen, wobei an oder in der Schließausnehmung ein Schließblech angeordnet sein kann.

[0009] Es kann ein weiterer Schwenkriegel vorgesehen sein, der dazu dient, eine Kippstellung des Türflügels zu bewirken. Der Türflügel ist dann als Schwenk-Kipp-Flügel ausgebildet. Hiermit kann mit einem herkömmlichen Türflügel an einem Türrahmen mit ebener Schwelle auch eine Kipp-Funktion bereitgestellt werden.

[0010] Im Konkreten kann das Kupplungselement auf einer Auflage verschieblich im Gehäuse gelagert sein. Dadurch ist eine definierte translatorische Bewegung des Kupplungselements ermöglicht. Das Kupplungselement kann auch als "Schlitten" bezeichnet werden. Die Auflage kann als im Gehäuse angeordneter Innenrahmen ausgebildet sein, auf dessen der ersten Seite des Gehäuses zugewandten Seite das Kupplungselement verschieblich gelagert ist.

[0011] In vorteilhafter Weise kann das Kupplungselement mit dem mindestens einen Schwenkriegel zusammenwirken. Das Kupplungselement ist von einer Mittellage in eine erste Endlage und/oder eine zweite Endlage verlagerbar. Befindet sich das Kupplungselement in der Mittellage zwischen der ersten und zweiten Endlage sind vorzugsweise beide Schwenkriegel eingeschwenkt (Offen- oder Drehstellung). Der Türflügel kann dann verschwenkt werden. Bei einer Verlagerung des Kupplungselements in eine erste Endlage kann der erste Schwenkriegel in die ausgeschwenkte Stellung verschwenkt werden (Verriegelungsstellung). Der Türflügel kann dann nicht verschwenkt werden. Ein ggf. vorhandener weiterer Schwenkriegel ist vorzugsweise eingeschwenkt. Ist der weitere Schwenkriegel vorhanden, kann bei einer Verlagerung des Kupplungselements in eine zweite Endlage der weitere Schwenkriegel in die ausgeschwenkte Stellung verschwenkt werden. Der Türflügel kann dann gekippt werden. Der erste Schwenkriegel ist dann vorzugsweise eingeschwenkt.

[0012] Im Rahmen einer bevorzugten Ausgestaltung kann zumindest einer der Schwenkriegel Zapfenabschnitte aufweisen, mittels denen der Schwenkriegel in einer am Gehäuse ausgebildeten Mulde schwenkbar gelagert ist. Hiermit ist eine konstruktiv einfache und stabile Schwenkmöglichkeit geschaffen. Eine einfache Montage ist ermöglicht, da die Schwenkriegel mit den Zapfenabschnitten einfach in die Mulden eingesetzt werden können, bspw. durch Einsetzen der Schwenkriegel von der ersten Seite des Gehäuses aus.

[0013] Vorteilhafterweise kann zumindest einer der Schwenkriegel einen Führungsabschnitt aufweisen, der beim Verlagern des Kupplungselements in eine Endlage derart mit einer Führungskurve des Kupplungselements zusammenwirkt, dass der Schwenkriegel in die ausgeschwenkte Stellung verschwenkt wird. Eine einfache Umwandlung einer translatorischen Bewegung in eine Schwenkbewegung mit möglichst wenigen Bauteilen ist ermöglicht. Mit "Endlage" ist die Endlage gemeint, an der sich der Schwenkriegel befindet. Anders ausgedrückt wird der jeweilige Schwenkriegel in die ausgeschwenkte Stellung verschwenkt, wenn das Kupplungselement in Richtung dieses Schwenkriegels in seine Endlage verlagert wird. Im eingeschwenkten Zustand des Schwenkriegels kann der Führungsabschnitt in einem im Kupplungselement ausgebildeten Führungsschlitz angeordnet sein.
Zweckmäßigerweise kann zumindest einer der Schwenkriegel einen Nasenabschnitt aufweisen, der beim Verlagern des Kupplungselements aus einer Endlage in Richtung der Mittellage derart mit einer Tasche des Kupplungselements zusammenwirkt, dass der Schwenkriegel in die eingeschwenkte Stellung verschwenkt wird. Hiermit ist eine einfache und zuverlässige Bauweise geschaffen. Eine federlose Ausführung ist ermöglicht. Da auf eine Feder verzichtet werden kann, tritt ein Ermüdungsbruch einer Feder gar nicht erst auf.

[0014] Im Rahmen einer bevorzugten Ausgestaltung kann zumindest einer der Schwenkriegel in der ausgeschwenkten Stellung durch Kontakt des Nasenabschnitts mit einer Endfläche der Tasche des Kupplungselements und/oder durch Kontakt des Führungsabschnitts mit einem Endabschnitt der Führungskurve des Kupplungselements gesichert sein. Eine Sicherung des Schwenkriegels in der ausgeschwenkten Stellung ist geschaffen. Dadurch ermöglichen Manipulationen am Schwenkriegel keine Betätigung des Kupplungselements. Eine Öffnung durch Manipulationen am Schwenkriegel ist damit nicht möglich.

[0015] Im Konkreten kann zumindest einer der Schwenkriegel eine Anschlagfläche aufweisen, mit der der Schwenkriegel in der ausgeschwenkten Stellung mit einem Anschlagabschnitt des Gehäuses in Kontakt ist. Somit wird eine definierte ausgeschwenkte Stellung erreicht. Durch Anlage am Anschlagabschnitt wird die ausgeschwenkte Stellung weiter stabilisiert.
Vorteilhafterweise kann zumindest einer der Schwenkriegel an der Anschlagfläche eine Stufe aufweisen, mit der der Schwenkriegel in der ausgeschwenkten Stellung den Anschlagabschnitt des Gehäuses hintergreift. Hierdurch ist die Stabilität in der ausgeschwenkten Stellung weiter erhöht. Ein Hineindrücken des Schwenkriegels in das Gehäuse kann durch die Stufe verhindert werden.

[0016] Zweckmäßigerweise kann zumindest einer der Schwenkriegel am Nasenabschnitt eine Führungskante aufweisen, mit der der Schwenkriegel in der eingeschwenkten Stellung mit einem sich an die Tasche des Kupplungselement anschließenden Kontaktabschnitt des Kupplungselements in Kontakt ist. Damit ist der Schwenkriegel in der eingeschwenkten Stellung gesichert. Unerwünschtes Ausschwenken des Schwenkriegels ist damit verhindert.

[0017] Im Konkreten kann zumindest einer der Schwenkriegel einen erweiterten Endabschnitt und/oder einen verstärkten Riegelabschnitt aufweisen. Durch den am freien Ende angeordneten Endabschnitt ist ein Hintergriff mit einer Schließöffnung und/oder einem Schließblech geschaffen. Der verstärkte Abschnitt erhöht Stabilität des Schwenkriegels. Über den verstärkten Abschnitt kann der Schwenkriegel seitlich mit der Auflage (Innenrahmen) im Gehäuse in Kontakt gelangen.

[0018] Vorteilhafterweise kann das Kupplungselement seitliche Stege aufweisen, mit denen das Kupplungselement in am Gehäuse ausgebildeten Aussparungen geführt ist. Die Führung des Kupplungselements wird damit weiter verbessert. Die Stege und die Aussparungen können entlang der Verschieberichtung des Kupplungselements als Begrenzung dienen. Die Orientierung des Kupplungselements im Gehäuse kann damit sichergestellt werden.

[0019] Im Rahmen einer bevorzugten Ausgestaltung kann das Gehäuse an der ersten Seite mittels einer Abdeckung bündig verschlossen sein, wobei die Abdeckung einen Durchgang für einen Schließzapfen aufweist. Durch die Abdeckung ist die Anordnung von Komponenten in dem Gehäuse sichergestellt. Die Komponenten der Zusatzverriegelung sind vor Umwelteinflüssen geschützt. Der Durchgang kann einen länglichen Querschnitt und einen bspw. mittig angeordneten erweiterten Durchgangsabschnitt aufweisen, durch den ein Schließzapfen einer Treibstange eingeführt werden kann. In der Abdeckung können zudem Befestigungsdurchgänge ausgebildet sein, über die die Abdeckung an dem Gehäuse verschraubt oder vernietet sein kann.

[0020] Zweckmäßigerweise kann ein Schließblech vorgesehen sein, in das zumindest einer der Schwenkriegel in der ausgeschwenkten Stellung eingreift. Hiermit lässt sich eine sichere und stabile Verriegelung erzielen. Durch das Schließblech kann eine Verletzung einer Schließausnehmung verhindert werden. Ein Hintergriff zwischen Schließblech und Schwenkriegel ist möglich. Zur Aufnahme von zwei Schwenkriegeln kann das Schließblech zwei Verriegelungsöffnungen aufweisen. Zudem kann das Schließblech Befestigungsdurchgänge aufweisen, so dass das Schließblech beispielsweise mittels Schrauben befestigt werden kann.

[0021] Die eingangs genannte Aufgabe wird auch durch eine Türanordnung mit den Merkmalen des nebengeordneten Anspruchs gelöst. Die Türanordnung ist ausgestattet mit einem Türrahmen, einem schwenkbar am Türrahmen gelagerten Türflügel und mit einer Zusatzverriegelung wie voranstehend beschrieben. Hiermit lassen sich die gleichen Vorteile erzielen wie mit der Zusatzverriegelung, so dass auf die dortigen Ausführungen verwiesen wird.

[0022] Die Zusatzverriegelung kann insbesondere in der Falzluft zwischen der Türflügelunterkante und dem unteren Teil eines Türrahmens bzw. einer dort angeordneten Türschwelle angeordnet sein, beispielsweise kann die Zusatzverriegelung an der Türflügelunterkante montiert sein. Der Türrahmen kann mit einer ebenen Bodenschwelle ("Null-Schwelle") wie oben beschrieben ausgebildet sein.

[0023] Bei dem Türflügel kann es sich um einen herkömmlichen Türflügel mit Überschlag handeln. Der Türflügel kann eine Treibstange mit Schließzapfen aufweisen, wobei die Treibstange mittels einer Handhabe betätigt werden kann. Die Zusatzverriegelung kann derart montiert werden, dass das Kupplungselement einen Schließzapfen der Treibstange insbesondere formschlüssig aufnimmt. Die translatorische Bewegung des Schließzapfens kann dann durch Zusammenwirken von Kupplungselement und Schwenkriegel in eine Schwenkbewegung umgewandelt werden. Der Türflügel kann zudem eine Blendleiste aufweisen, die im Bereich der Falzluft an der Türflügelunterseite angeordnet ist. Die Zusatzverriegelung kann zwischen Blendleiste und Überschlag angeordnet sein.

[0024] Zudem kann an der der Zusatzverriegelung gegenüberliegenden Komponente, beispielsweise am Türrahmen oder der Türschwelle, eine Schließausnehmung und/oder ein Schließblech angeordnet sein.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Gleiche oder funktional gleiche Komponenten sind teilweise nur einmal mit Bezugszeichen versehen. Es zeigen:

Fig.1

ein Ausführungsbeispiel einer Zusatzverriegelung und einer Türanordnung in einer Schnittansicht;

Fig.2

die Zusatzverriegelung aus Fig.1 in einer perspektivischen Ansicht;

Fig.3

die Zusatzverriegelung aus Fig.1 in Explosionsdarstellung in einer perspektivischen und teilweise geschnittenen Ansicht;

Fig.4a-4c

die Zusatzverriegelung aus Fig.1 in mehreren Längsschnitten mit einem Schwenkriegel in unterschiedlichen Stellungen;

Fig.5

das Gehäuse der Zusatzverriegelung aus Fig.1 in einer transparenten Ansicht; und

Fig.6

das Kupplungselement der Zusatzverriegelung aus Fig.1 in einer transparenten Ansicht.

[0025] Figur 1 zeigt eine Zusatzverriegelung für eine einen Türrahmen und einen Türflügel aufweisende Türanordnung, wobei die Zusatzverriegelung mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet ist. Zudem ist in Figur 1 eine Türanordnung gezeigt, die mit dem Bezugszeichen 100 bezeichnet ist.

[0026] Die Türanordnung 100 weist einen Türrahmen 102 auf, von dem lediglich ein unterer Abschnitt dargestellt ist. Zudem weist die Türanordnung 100 einen am Türrahmen 102 schwenkbar gelagerten Türflügel 106 auf, von dem ebenfalls lediglich ein unterer Abschnitt dargestellt ist. Der Türflügel 106 dient zur Abtrennung einer Innenseite 108 (gesicherte Seite) von einer Außenseite 110 (ungesicherte Seite).

[0027] Der Türflügel 106 weist an der Unterseite eine Treibstange 112 mit einem Schließzapfen auf. Die Zusatzverriegelung 10 ist an der Unterseite des Türflügels 106 montiert, beispielsweise verschraubt, und wirkt mit einem Schließzapfen der Treibstange 112 zusammen. Dabei dient die Zusatzverriegelung 10 zur Überbrückung der Falzluft 114 zwischen der Unterseite des Türflügels 106 und einem unteren Teil des Türrahmens 102.

[0028] Bei dem Türflügel 106 handelt es sich um einen herkömmlichen Türflügel mit Überschlag 116 (Türflügelprofil weist Überschlag 116 auf). Zudem weist der Türflügel 106 eine Blendleiste 118 auf, die im Bereich der Falzluft 114 angeordnet ist. Die Zusatzverriegelung 10 ist zwischen Blendleiste 118 und Überschlag 116 angeordnet. Blendleiste 118, Zusatzverriegelung 10 und Überschlag 116 bilden zum unteren Teil des Türrahmens 102 hin eine nahezu bündige Oberfläche 120 aus (Abweichung ± 2 Millimeter). Im dargestellten Zustand ist der Türflügel 106 nicht am Türrahmen 102 verriegelt.

[0029] Am Türrahmen 102 ist eine Bodenschwelle 122 angeordnet, die mit einem an die Bodenschwelle 122 angrenzenden Fußboden 124 eine bündige Oberfläche ausbildet. In die Bodenschwelle 122 ist ein Schließblech 126 integriert, welches ebenfalls bündig zum Fußboden 124 angeordnet ist. Das Schließblech 126 weist zwei Verriegelungsöffnungen 128 auf. Die Verriegelungsöffnungen 128 verjüngen sich zur Mitte des Schließblechs 126 hin, so dass ein Riegelelement, beispielsweise ein Schwenkriegel, die Verriegelungsöffnungen 128 an den Verjüngungen hintergreifen kann. Das Schließblech 126 weist Befestigungsdurchgänge 130 auf, an denen das Schließblech 126 bspw. verschraubt werden kann.
Die Zusatzverriegelung 10 weist ein Gehäuse 12, ein verlagerbares Kupplungselement 14 und zwei Schwenkriegel 16, 18 auf (siehe Figur 2 und 3). Das Kupplungselement 14 weist an einer ersten Seite 20 des Gehäuses 12 eine Aufnahme 22 auf, die dazu eingerichtet ist, einen Schließzapfen einer Treibstange 112 der Türanordnung 100 aufzunehmen.

[0030] Die Schwenkriegel 16, 18 sind durch Verlagern des Kupplungselements 14 zwischen einer eingeschwenkten Stellung (Offenstellung oder unverriegelte Stellung) und einer ausgeschwenkten Stellung (Verriegelungsstellung) verschwenkbar. Der Schwenkriegel 16, 18 steht in der ausgeschwenkten Stellung an einer von der erste Seite 20 abgewandten Seite 24 zum Zwecke der Verriegelung aus dem Gehäuse 12 hervor (siehe Figur 4c mit hervorstehendem Schwenkriegel 16).

[0031] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weisen die Schwenkriegel 16, 18 einen identischen Aufbau auf und sind aus Gründen der Übersichtlichkeit teilweise nur einmal mit Bezugszeichen versehen.

[0032] Das Kupplungselement 14 ist auf einer Auflage 26 verschieblich im Gehäuse 12 gelagert, so dass das Kupplungselement 14 translatorisch verlagerbar ist (siehe Figur 3). Hierzu liegen Gleitabschnitte 28 des Kupplungselements 14 auf der Auflage 26 auf. Die Auflage 26 ist als eine der ersten Seite 20 des Gehäuses zugewandte Oberfläche eines Innenrahmens 30 des Gehäuses 12 ausgebildet.
Der Schwenkriegel 16 dient zur Verriegelung des Türflügels 106 am Türrahmen 102 (siehe Figur 1). Dabei kann der Schwenkriegel 16 im ausgeschwenkten Zustand in eine Verriegelungsöffnung 128 des Schließblechs 126 eingreifen. Es ist ein weiterer Schwenkriegel 18 vorgesehen, der zum Erreichen einer Kippstellung des Türflügels 102 dient. Hierzu kann der weitere Schwenkriegel 18 ebenfalls in eine Verriegelungsöffnung 128 des Schließblechs 126 eingreifen.

[0033] Befindet sich das Kupplungselement 14 in einer Mittellage zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage, sind die Schwenkriegel 16, 18 eingeschwenkt (siehe Figur 2, 3 und 4a). Dies entspricht einer unverriegelten Stellung oder Drehstellung, in der der Türflügel 106 verschwenkt werden kann.

[0034] Ist das Kupplungselement 14 in eine erste Endlage verlagert (in Figur 2, 3 und 4 "nach rechts"), ist der (erste) Schwenkriegel 16 in die ausgeschwenkte Stellung verschwenkt (siehe Figur 4c). Dies entspricht einer verriegelten Stellung, in der der Türflügel 106 nicht verschwenkt werden kann. Der weitere Schwenkriegel 18 befindet sich in eingeschwenkter Stellung.

[0035] Ist das Kupplungselement 14 in eine zweite Endlage verlagert (in Figur 2,3 und 4 "nach links"), ist der weitere Schwenkriegel 16 in die ausgeschwenkte Stellung verschwenkt (nicht dargestellt). Dies entspricht einer Kippstellung, in der der Türflügel 106 gekippt werden kann. Der (erste) Schwenkriegel 16 befindet sich in eingeschwenkter Stellung.

[0036] Die Schwenkriegel 16, 18 weisen Zapfenabschnitte 32 auf, mittels denen die Schwenkriegel 16, 18 jeweils in einer am Gehäuse 12 ausgebildeten Mulde 34 schwenkbar gelagert sind (siehe Figur 3). Dadurch sind die Schwenkriegel 16, 18 jeweils um eine Schwenkachse 36, 38 verschwenkbar. Die Mulde 34 ist am Innenrahmen 30 ausgebildet.

[0037] Die Schwenkriegel 16, 18 weisen jeweils einen Führungsabschnitt 40 auf, der beim Verlagern des Kupplungselements 14 in eine Endlage, an der sich der betreffende Schwenkriegel 16, 18 befindet, derart mit einer Führungskurve 42 des Kupplungselements 14 zusammenwirkt, dass der Schwenkriegel 16, 18 in die ausgeschwenkte Stellung verschwenkt wird (siehe Figur 3 und 4 mit verschwenktem Schwenkriegel 16). Die translatorische Bewegung des Kupplungselements 14 wird dabei in eine Schwenkbewegung des Schwenkriegels 16 umgewandelt. Der Führungsabschnitt 40 befindet sich in der eingeschwenkten Stellung des Schwenkriegels 16, 18 innerhalb eines Führungsschlitzes 44 des Kupplungselements 14.

[0038] Die Schwenkriegel 16, 18 weisen einen Nasenabschnitt 46 auf, der beim Verlagern des Kupplungselements 14 aus einer Endlage in Richtung der Mittellage derart einer Tasche 48 des Kupplungselements 14 (siehe Figur 6) zusammenwirkt, dass der Schwenkriegel 16, 18 in die eingeschwenkte Stellung verschwenkt wird. Hierzu wirkt der Nasenabschnitt 46 mit einem Rückholabschnitt 50 der Tasche 48 des Kupplungselements 14 zusammen. Wird das Kupplungselement 14 aus einer Endlage in Richtung der Mittellage verlagert, gleitet der Nasenabschnitt 46 an dem Rückholabschnitt 50 entlang, so dass der Schwenkriegel 16, 18 in die eingeschwenkte Stellung verschwenkt wird (siehe Fig.2 und 3).

[0039] Die Schwenkriegel 16, 18 sind in der ausgeschwenkten Stellung jeweils durch Kontakt des Nasenabschnitts 46 mit einer Endfläche 52 der Tasche 48 gesichert. Die Endfläche 52 befindet sich an der dem Rückholabschnitt 50 gegenüberliegenden Ende der Tasche 48. Zudem sind die Schwenkriegel 16, 18 in der ausgeschwenkten Stellung jeweils durch Kontakt des Führungsabschnitts 40 mit einem Endabschnitt 54 der Führungskurve 42 gesichert (siehe Fig. 4c).

[0040] Die Schwenkriegel 16, 18 weisen jeweils eine Anschlagfläche 56 auf, mit der der Schwenkriegel 16, 18 in der ausgeschwenkten Stellung mit einem Anschlagsabschnitt 58 des Gehäuses 12 in Kontakt ist (siehe Fig.4c).

[0041] An der Anschlagfläche 56 weisen die Schwenkriegel 16, 18 jeweils eine Stufe 60 auf, mit der der Schwenkriegel 16, 18 in der ausgeschwenkten Stellung den Anschlagsabschnitt 58 des Gehäuses 12 hintergreift.

[0042] Die Schwenkriegel 16, 18 weisen am Nasenabschnitt 46 eine Führungskante 62 auf, mit der der Schwenkriegel 16, 18 in der eingeschwenkten Stellung mit einem sich an die Tasche 48 anschließenden Kontaktabschnitt 64 in Kontakt ist (siehe Fig.3). Der Kontaktabschnitt 64 bildet einen Abschnitt der Gleitabschnitte 28.

[0043] Die Schwenkriegel 16, 18 weisen einen erweiterten Endabschnitt 66 auf, der dazu ausgebildet ist, eine Verriegelungsöffnung 128 des Schließblechs 126 zu hintergreifen (siehe Fig.3). Zudem weisen die Schwenkriegel 16, 18 einen verstärkten Riegelabschnitt 68 auf, über den der Schwenkriegel 16, 18 seitlich mit der Auflage 26 (Innenrahmen 30) im Gehäuse 12 in Kontakt gelangen kann. Das Kupplungselement 14 weist seitliche Stege 70 auf, mit denen das Kupplungselement 14 in am Gehäuse 12 ausgebildeten Aussparungen 72 geführt ist. Die Aussparungen 72 sind an der ersten Seite 20 des Gehäuses 12 durch eine Abdeckung 74 verschlossen (siehe Fig.2 und 3).

[0044] Das Gehäuse 12 ist an der ersten Seite 20 mittels einer Abdeckung 74 bündig verschlossen, wobei die Abdeckung 74 einen Durchgang 76 für einen Schließzapfen aufweist. Der Durchgang 76 weist einen länglichen Querschnitt auf. Im Durchgang 76 ist mittig ein erweiterter Durchgangsabschnitt 78 ausgebildet, durch den ein Schließzapfen durch den Durchgang 76 durchgeführt werden kann. Dabei kann der Durchgang 76 derart ausgebildet sein, dass der Schließzapfen die sich an den erweiterten Durchgangsabschnitt 78 anschließenden Abschnitte 80 hintergreift. Ein Durchführen des Schließzapfens wäre somit nur im erweiterten Durchgangsabschnitt 78 möglich. Die Abdeckung 74 weist zudem Befestigungsdurchgänge 79 auf, mittels denen die Abdeckung 74 am Gehäuse 12 befestigt, bspw. verschraubt oder vernietet, sein kann.

[0045] Weiter ist ein Schließblech 126 vorgesehen, in das zumindest einer der Schwenkriegel 16, 18 in der ausgeschwenkten Stellung eingreift (Schließblech siehe Fig. 1).

[0046] Das Gehäuse 12 weist Befestigungslaschen 82 und/oder seitliche Befestigungslaschen 84 mit Durchgängen 86, 88 auf, mit denen die Zusatzverriegelung 10 an einer Türanordnung 100 befestigt, insbesondere verschraubt werden kann.

Ansprüche

1. Zusatzverriegelung (10) für eine einen Türrahmen (102) und einen Türflügel (106) aufweisende Türanordnung (100), wobei die Zusatzverriegelung (10) ein Gehäuse (12), ein verlagerbares Kupplungselement (14) und mindestens einen Schwenkriegel (16, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (14) an einer ersten Seite (20) des Gehäuses (12) eine Aufnahme (22) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen Schließzapfen einer Treibstange (112) der Türanordnung (100) aufzunehmen, dass der Schwenkriegel (16, 18) durch Verlagern des Kupplungselements (14) zwischen einer eingeschwenkten Stellung und einer ausgeschwenkten Stellung verschwenkbar ist und dass der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung an einer von der ersten Seite (20) abgewandten Seite (24) aus dem Gehäuse (12) hervorsteht.

2. Zusatzverriegelung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (14) auf einer Auflage (26) verschieblich im Gehäuse (12) gelagert ist.

3. Zusatzverriegelung (10) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) Zapfenabschnitte (32) aufweist, mittels denen der Schwenkriegel (16, 18) in einer am Gehäuse (12) ausgebildeten Mulde (34) schwenkbar gelagert ist.

4. Zusatzverriegelung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) einen Führungsabschnitt (40) aufweist, der beim Verlagern des Kupplungselements (14) in eine Endlage derart mit einer Führungskurve (42) des Kupplungselements (14) zusammenwirkt, dass der Schwenkriegel (16, 18) in die ausgeschwenkte Stellung verschwenkt wird.

5. Zusatzverriegelung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) einen Nasenabschnitt (46) aufweist, der beim Verlagern des Kupplungselements (14) aus einer Endlage derart mit einer Tasche (48) des Kupplungselements (14) zusammenwirkt, dass der Schwenkriegel (16, 18) in die eingeschwenkte Stellung verschwenkt wird.

6. Zusatzverriegelung (10) nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung durch Kontakt des Nasenabschnitts (46) mit einer Endfläche (52) der Tasche (48) und/oder durch Kontakt des Führungsabschnitts (40) mit einem Endabschnitt (54) der Führungskurve (42) gesichert ist.

7. Zusatzverriegelung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) eine Anschlagfläche (56) aufweist, mit der der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung mit einem Anschlagsabschnitt (58) des Gehäuses (12) in Kontakt ist.

8. Zusatzverriegelung (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) an der Anschlagfläche (56) eine Stufe (60) aufweist, mit der der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung den Anschlagsabschnitt (58) des Gehäuses (12) hintergreift.

9. Zusatzverriegelung (10) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) am Nasenabschnitt (46) eine Führungskante (62) aufweist, mit der der Schwenkriegel (16, 18) in der eingeschwenkten Stellung mit einem sich an die Tasche (48) anschließenden Kontaktabschnitt (64) in Kontakt ist.

10. Zusatzverriegelung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) einen erweiterten Endabschnitt (66) und/oder einen verstärkten Riegelabschnitt (68) aufweist.

11. Zusatzverriegelung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (14) seitliche Stege (70) aufweist, mit denen das Kupplungselement (14) in am Gehäuse (12) ausgebildete Aussparungen (72) geführt ist.

12. Zusatzverriegelung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) an der ersten Seite (20) mittels einer Abdeckung (74) bündig verschlossen ist, wobei die Abdeckung (74) einen Durchgang (76) für einen Schließzapfen aufweist.

13. Zusatzverriegelung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schließblech (126) vorgesehen ist, in das zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung eingreift.

14. Türanordnung (100) mit einem Türrahmen (102), einem schwenkbar am Türrahmen (102) gelagerten Türflügel (106) und mit einer Zusatzverriegelung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Türanordnung (100) mit einem Türrahmen (102), einem schwenkbar am Türrahmen (102) gelagerten Türflügel (106) und mit einer Zusatzverriegelung (10), wobei die Zusatzverriegelung (10) ein Gehäuse (12), ein verlagerbares Kupplungselement (14) und mindestens einen Schwenkriegel (16, 18) aufweist, wobei das Kupplungselement (14) an einer ersten Seite (20) des Gehäuses (12) eine Aufnahme (22) aufweist, wobei der Schwenkriegel (16, 18) durch Verlagern des Kupplungselements (14) zwischen einer eingeschwenkten Stellung und einer ausgeschwenkten Stellung verschwenkbar ist, wobei der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung an einer von der ersten Seite (20) abgewandten Seite (24) aus dem Gehäuse (12) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (22) dazu eingerichtet ist, einen Schließzapfen einer Treibstange (112) der Türanordnung (100) aufzunehmen, dass am Türrahmen (102) eine Bodenschwelle (122) angeordnet ist, die mit einem an die Bodenschwelle (122) angrenzenden Fußboden (124) eine bündige Oberfläche ausbildet, und dass in die Bodenschwelle (122) ein Schließblech (126) integriert ist, welches ebenfalls bündig zum Fußboden (124) angeordnet ist, so dass der zumindest eine Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung in das Schließblech (126) eingreift.

2. Türanordnung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (14) auf einer Auflage (26) verschieblich im Gehäuse (12) gelagert ist.

3. Türanordnung (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) Zapfenabschnitte (32) aufweist, mittels denen der Schwenkriegel (16, 18) in einer am Gehäuse (12) ausgebildeten Mulde (34) schwenkbar gelagert ist.

4. Türanordnung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) einen Führungsabschnitt (40) aufweist, der beim Verlagern des Kupplungselements (14) in eine Endlage derart mit einer Führungskurve (42) des Kupplungselements (14) zusammenwirkt, dass der Schwenkriegel (16, 18) in die ausgeschwenkte Stellung verschwenkt wird.

5. Türanordnung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) einen Nasenabschnitt (46) aufweist, der beim Verlagern des Kupplungselements (14) aus einer Endlage derart mit einer Tasche (48) des Kupplungselements (14) zusammenwirkt, dass der Schwenkriegel (16, 18) in die eingeschwenkte Stellung verschwenkt wird.

6. Türanordnung (100) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung durch Kontakt des Nasenabschnitts (46) mit einer Endfläche (52) der Tasche (48) und/oder durch Kontakt des Führungsabschnitts (40) mit einem Endabschnitt (54) der Führungskurve (42) gesichert ist.

7. Türanordnung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) eine Anschlagfläche (56) aufweist, mit der der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung mit einem Anschlagsabschnitt (58) des Gehäuses (12) in Kontakt ist.

8. Türanordnung (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) an der Anschlagfläche (56) eine Stufe (60) aufweist, mit der der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung den Anschlagsabschnitt (58) des Gehäuses (12) hintergreift.

9. Türanordnung (100) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) am Nasenabschnitt (46) eine Führungskante (62) aufweist, mit der der Schwenkriegel (16, 18) in der eingeschwenkten Stellung mit einem sich an die Tasche (48) anschließenden Kontaktabschnitt (64) in Kontakt ist.

10. Türanordnung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schwenkriegel (16, 18) einen erweiterten Endabschnitt (66) und/oder einen verstärkten Riegelabschnitt (68) aufweist.

11. Türanordnung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (14) seitliche Stege (70) aufweist, mit denen das Kupplungselement (14) in am Gehäuse (12) ausgebildete Aussparungen (72) geführt ist.

12. Türanordnung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) an der ersten Seite (20) mittels einer Abdeckung (74) bündig verschlossen ist, wobei die Abdeckung (74) einen Durchgang (76) für einen Schließzapfen aufweist.

Zeichnung