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<ep-patent-document id="EP18000239A1" file="EP18000239NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3376108" kind="A1" date-publ="20180919" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3376108</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20180919</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>18000239.6</B210><B220><date>20180309</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202017001335 U</B310><B320><date>20170314</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180919</date><bnum>201838</bnum></B405><B430><date>20180919</date><bnum>201838</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F23M  11/02        20060101AFI20180621BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F24B   1/00        20060101ALI20180621BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>FEUERSTÄTTE</B542><B541>en</B541><B542>FIREPLACE</B542><B541>fr</B541><B542>FOYER</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Spartherm Feuerungstechnik GmbH</snm><iid>100758300</iid><irf>418035/ZI</irf><adr><str>Maschweg 38</str><city>49324 Melle</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schmatloch, Volker</snm><adr><str>An der Berglust 14</str><city>49324 Melle</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Pott, Ulrich</snm><sfx>et al</sfx><iid>100026584</iid><adr><str>Busse &amp; Busse 
Patentanwälte 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Feuerstätte, insbesondere Kamin- oder Kachelofen, Kamineinsatz oder dgl. Vorrichtung zur Verbrennung fester Brennstoffe wie Scheitholz, Holzpresslinge wie Brickets oder Pellets oder mineralischer Brennstoffe wie Kohle oder Anthrazit, mit einem Feuerstättenkorpus, in dem ein von Seitenwänden, einer Rückwand, einem Boden sowie einer Brennraumtür umgrenzter Brennraum vorgesehen ist, und mit einer an den Brennraum angeschlossenen Abgasführung, die vorzugsweise zumindest teilweise innerhalb eines Abgasdomes angeordnet ist, wobei der Abgasführung ein Katalysatormodul zugeordnet ist (Fig. 1).
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="117" he="108" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Feuerstätte, insbesondere einen Kamin- oder Kachelofen, Kamineinsatz oder dgl. Vorrichtung zur Verbrennung fester Brennstoffe wie Scheitholz, Holzpresslinge wie Brickets oder Pellets oder mineralischer Brennstoffe wie Kohle oder Anthrazit, mit einem Feuerstättenkorpus, in dem ein von Seitenwänden, einer Rückwand, einem Boden sowie einer Brennraumtür umgrenzter Brennraum vorgesehen ist, und der mit einer an den Brennraum angeschlossenen Abgasführung, die vorzugsweise innerhalb eines Abgasdomes angeordnet ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Mit Biomasse und mit Holz betriebene Feuerstätten leisten einen großen Beitrag zur Nutzung regenerativer Energien. Aus diesem Grund und auch wegen der damit einhergehenden Verbesserung der Wärmeversorgungssicherheiten in privaten Haushalten erfreuen sich diese Feuerstätten zunehmender Beliebtheit.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um die Emissionswerte bei solchen mit regenerativen Brennstoffen betriebenen Feuerstätten zu verringern, sind Feuerstätten mit einem Katalysator bekannt, die außerhalb der Feuerstätte vorgesehen sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Feuerstätte zur Verfügung zu stellen mit einem Katalysator, der Bestandteil der Feuerstätte sein kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Feuerstätte der eingangs genannten Art dadurch aus, dass der Abgasführung ein Katalysatormodul zugeordnet ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Damit ist eine Feuerstätte zur Verfügung gestellt, bei der das Katalysatormodul integraler Bestandteil der Feuerstätte ist und mit z. B. einer geeigneten Haltevorrichtung in der Abgasführung oder einem Abgasdom, der die Abgasführung aufweist, derart leicht montierbar und demontierbar integriert sein kann, dass eine optimale Abgasbehandlung ermöglicht ist. Das Katalysatormodul kann Katalysatorelemente enthalten, die variationsreich gestaltet sein können je nach Anwendungszweck und Anordnungsmöglichkeit in der Abgasführung bzw. eines Abgasdomes einer Feuerstätte.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bevorzugterweise weist das Katalysatormodul mehrere Katalysatorplatten als Katalysatorelemente auf. Diese können aus einem Drahtgestrick oder einer Schaumkeramik bestehen und beispielsweise mit einem katalytisch aktiven Material beschichtet sein. Werden z. B. Katalysatorplatten vorgesehen, können diese mit einem Abstand zueinander angeordnet werden, beispielsweise mit einem Mindestabstand von 5 mm. Aus der praktischen Erprobung hat sich gezeigt, dass der Abstand jedoch nicht größer als 40 mm betragen sollte, um Verblockungen des Abgasweges zu vermeiden und um eine hinreichende Abgaszufuhr sicherzustellen. Bevorzugt mit einem Abstand von 10 - 20 mm. Der Strömungswiderstand ist innerhalb der Abgasführung gering zu halten, wobei die Abgasreinigungswirkung zwar geringer ist als bei zwangsweiser Durchströmung von Katalysatorelementen, jedoch kann eine Diffusionswirkung in Gestalt einer Molekularbewegung von Gasmolekülen und auch von Feinstaub eine CO-Minderung hervorrufen und auch eine Verminderung von Feinstaub- und Kohlenwassersstoffemissionen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Vorderansicht auf ein Ausführungsbeispiel einer Feuerstätte nach der Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel einer Haltevorrichtung mit Katalysatorplatten;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Draufsicht auf ein alternatives Ausführungsbeispiel einer Haltevorrichtung mit Katalysatorplatten;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Haltevorrichtung mit integrierten Katalysatorplatten;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine perspektivisch Darstellung eines (teilweise geöffnet dargestellten) Ausführungsbeispiels einer Feuerstätte mit integrierten Katalysatorplatten;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Ansicht von hinten auf das Ausführungsbeispiel nach <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels nach <figref idref="f0004">Fig. 5</figref>.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">In der Zeichnung sind grundsätzlich übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.</p>
<p id="p0010" num="0010">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist allgemein mit 1 die Feuerstätte bezeichnet, die eine Brennraumtür 1.1 aufweist, Seitenwände 1.2 und einen hinter der Brennraumtür 1.1 gelegenen Brennraum 1.3. An den Brennraum 1.3 ist ein Abgasdom 2 mit einem Abgasstutzen 3 angeschlossen, der mithin eine innere Abgasführung beinhaltet. Zudem kann der Brennraum an eine Verbrennungsluftführung angeschlossen sein. Innerhalb des Abgasdomes 2 ist über eine Haltevorrichtung ein allgemein mit 4 beziffertes Katalysatormodul anzuordnen, wobei die Haltevorrichtung verschiedenfach gestaltet sein kann, beispielsweise kreisrund ist, oder einen rechteckigen Rahmen aufweist und mehrere, in dem gezeigten Ausführungsbeispiel plattenförmig ausgebildete Katalysatormodulelemente 4.1 aufweist, die zueinander einen Abstand aufweisen, so dass mithin ein Durchströmspalt für Abgase gegeben ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">In den <figref idref="f0004">Figuren 5 bis 7</figref> ist ein Ausführungsbeispiel eines Kamineinsatzes als Feuerstätte 1 dargestellt, wobei in <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> teilweise aufgeschnitten ein Blick in den Brennraum 1.3 ermöglicht ist mit der Brennraumtür 1.2, den Seitenwänden 1.3, der Rückwand 1.4 und dem Brennraumboden 1.5. An dem Brennraum 1.3 schließt sich die Abgasführung 7 an, zu der auch der Abgasdom 2 gehört. Ein Übergang von Brennraum 1.3 in die Abgasführung 7 ist in dem Abgasdom 2 das Katalysatormodul 4 mit den Katalysatormodulelementen 4.1 angeordnet, und zwar mit Abstand zueinander, so dass es von dem Abgas durchströmbar ist.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Feuerstätte (1), insbesondere Kamin- oder Kachelofen, Kamineinsatz oder dgl. Vorrichtung zur Verbrennung fester Brennstoffe wie Scheitholz, Holzpresslinge wie Brickets oder Pellets oder mineralischer Brennstoffe wie Kohle oder Anthrazit, mit einem Feuerstättenkorpus, in dem ein von Seitenwänden (1.2), einer Rückwand (1.4), einem Boden (1.5) sowie einer Brennraumtür (1.1) umgrenzter Brennraum (1.3) vorgesehen ist, und mit einer an den Brennraum (1.3) angeschlossenen Abgasführung (7), die vorzugsweise zumindest teilweise innerhalb eines Abgasdomes (2) angeordnet ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Abgasführung (7) ein Katalysatormodul (4) zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Katalysatormodul (4) zwischen dem Brennraum (1.3) und dem Eintritt in die Abgasführung (7) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Katalysatormodul (4) mehrere Katalysatorelemente (4.1) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Katalysatorelemente (4.1) mit Abstand zueinander angeordnet sind und zwischen sich einen Durchströmraum für Abgas aufweisen.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Katalysatorelemente (4.1) porös ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Katalysatorelemente (4.1) als poröse Schaumkeramik- oder Drahtgestrickelemente ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Katalysatorelemente (4.1) mit katalytisch aktivem Material belegt oder beschichtet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Katalysatorelemente (4.1) mit Abständen von mindestens 5 mm, vorzugsweise 10 mm bis 20 mm, und maximal 40 mm, zueinander angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Katalysatorelemente (4.1) als Katalysatorplatten ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Katalysatorelemente (4.1) in einer Haltevorrichtung (5) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Haltevorrichtung (5) durch Schnellvorschlüsse montierbar und demontierbar ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach Anspruch 10 oder 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Haltevorrichtung (5) über einem Bajonettverschluss an einem Abgasdom (2) der Feuerstätte (1) befestigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Feuerstätte (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Haltevorrichtung (5) über eine Steckverbindung (6) im Abgasdom (2) befestigbar ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="144" he="130" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="139" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num="4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="115" he="98" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0004" num="5,6,7"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>GB</country><doc-number>2085153</doc-number><kind>A</kind><date>19820421</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AU</country><doc-number>8092682</doc-number><kind>A</kind><date>19830901</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>BE</country><doc-number>887342</doc-number><kind>A</kind><date>19810601</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>3108055</doc-number><kind>A1</kind><date>19820519</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DK</country><doc-number>14381</doc-number><kind>A</kind><date>19820410</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>FR</country><doc-number>2492059</doc-number><kind>A1</kind><date>19820416</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>GB</country><doc-number>2085153</doc-number><kind>A</kind><date>19820421</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>NO</country><doc-number>810036</doc-number><kind>A</kind><date>19820413</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>4373507</doc-number><kind>A</kind><date>19830215</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>4319556</doc-number><kind>A</kind><date>19820316</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2011247533</doc-number><kind>A1</kind><date>20111013</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2747103</doc-number><kind>A1</kind><date>20100708</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2370732</doc-number><kind>A2</kind><date>20111005</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>FR</country><doc-number>2939870</doc-number><kind>A1</kind><date>20100618</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2011247533</doc-number><kind>A1</kind><date>20111013</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2010076417</doc-number><kind>A2</kind><date>20100708</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>4458662</doc-number><kind>A</kind><date>19840710</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>8301673</doc-number><kind>A</kind><date>19830511</date></document-id></priority-application><text>-----------------------------------------------------------------------</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2166287</doc-number><kind>A2</kind><date>20100324</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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