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(11) | EP 3 377 833 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
VORRICHTUNG ZUM KÜHLEN EINER FLÜSSIGKEIT SOWIE VERWENDUNG DER VORRICHTUNG ALS BAUTEIL FÜR EINE VORRATSANORDNUNG APPARATUS FOR COOLING A LIQUID AND USE OF THE APPARATUS AS COMPONENT FOR A RESERVOIR APPAREIL DE REFROIDISSEMENT D'UN LIQUIDE AINSI QUE UTILISATION DE L'APPAREIL COMME ÉLÉMENT DANS UN RÉSERVOIR |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |