Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umschaltvorrichtung für eine Sanitärarmatur, mit einem Einlass und mindestens zwei jeweils in Fluidverbindung mit dem Einlass bringbaren Auslässen, sowie eine Brause, die eine solche Umschaltvorrichtung umfasst.
Eine Brause mit einer Umschaltvorrichtung ist beispielsweise aus
Aus
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Umschaltvorrichtung für eine Sanitärarmatur anzugeben, die auf einem anderen Betätigungsmechanismus beruht.
Gelöst wird die Aufgabe durch eine Umschaltvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs sowie durch eine Brause mit einer erfindungsgemäßen Umschaltvorrichtung. Vorteilhafte Weiterbildungen der Umschaltvorrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen und in der Beschreibung angegeben, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technologisch sinnvoller Weise beliebig miteinander kombinierbar sind.
Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch eine Umschaltvorrichtung für eine Sanitärarmatur nach den Ansprüchen 1 und 2.
Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken also insbesondere vor, dass die linear beweglich gelagerten Schließelemente jeweils dadurch zwischen ihrer Schließstellung und Offenstellung bewegt werden können, dass eine Erhebung des Schaltelements das jeweilige Schließelement gegen seine Vorspannung bewegt. Durch die Anordnung der Erhebung an dem Schaltelement und durch die Anordnung des Schaltelements an der Umschaltvorrichtung kann also vorgegeben werden, in welchen Schaltstellungen bestimmte Auslässe mit dem Einlass verbunden werden und in welchen nicht. In jeder Schaltstellung können also ein Auslass oder mehrere Auslässe mit dem Einlass verbunden sein. Bevorzugt weist die Umschaltvorrichtung mehr als zwei Auslässe auf. Bevorzugt weist die Umschaltvorrichtung genau drei oder vier Auslässe auf. Bevorzugt befinden sich die Schließelemente in ihren Schließstellungen, wenn sie sich in ihrer vorgespannten Stellung und außer Anlage mit einer Erhebung befinden. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass sich mindestens ein Schließelement bei Anlage mit einer Erhebung und in einer gegen die Vorspannung verschobenen Stellung in der Schließstellung befindet.
Die Schließelemente weisen insbesondere einen Schließbereich auf, welcher in der Schließstellung eine Strömungsöffnung zwischen dem Einlass und dem entsprechenden Auslass blockiert. Von diesem Schließbereich steht der Fortsatz vor, welcher in zumindest einer Schaltstellung des Schaltelements in Anlage mit einer Erhebung ist.
Die Schließelemente sind bevorzugt alle parallel zueinander jeweils linear beweglich gelagert. Die Schließelemente weisen also alle die gleiche Schließrichtung auf.
In einer quer zu der Schließrichtung der Schließelemente ausgerichteten Ebene ist das insbesondere genau eine Schaltelement bevorzugt drehbar, schwenkbar oder linear beweglich gelagert. In dieser Ebene kann das Schaltelement insbesondere in eine solche Anzahl von unterschiedlichen Schaltstellungen gebracht werden, die der Anzahl der Auslässe entspricht, sodass bevorzugt in jeder Schaltstellung die Fluidverbindung von dem Einlass zu genau einem Auslass freigegeben ist. Darüber hinaus können weitere Schaltstellungen vorgesehen sein, sodass in zumindest einer dieser weiteren Schaltstellungen die Fluidverbindung zu zwei oder mehr Auslässen freigegeben ist.
Für die Realisierung der Erfindung wäre es ausreichend, wenn das Schaltelement genau eine vorspringende Erhebung aufweist. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass eine der Anzahl der Auslässe entsprechende Anzahl von Erhebungen an dem Schaltelement ausgebildet ist.
Erfindungsgemäß sind Offnungen der Auslässe in einer Auslassebene angeordnet und alle Schließelemente linear beweglich in einer Schließebene angeordnet, wobei die Auslassebene und die Schließebene parallel zueinander versetzt angeordnet sind. Dies bedeutet also, dass die Schließelemente quer zu einer Strömungsrichtung angeordnet sind, in welcher das Fluid durch die Öffnungen der Auslässe austritt. Auf diese Weise kann eine besonders flache Bauform der Umschaltvorrichtung erreicht werden.
In einer weiteren Ausführungsform führt von einer dem Einlass zugeordneten Einlasskammer jeweils ein Auslasskanal zu jedem Auslass, wobei ein jeweils im Übergangsbereich von Einlasskammer und Auslasskanal ausgebildeter Schließelementsitz von dem jeweiligen Schließelement in seiner Schließstellung verschlossen wird. In diesem Zusammenhang ist insbesondere bevorzugt, wenn die Schließelemente jeweils mit ihren Fortsätzen durch den jeweiligen Auslasskanal hindurchgeführt sind und in einer Abdichtung am Ende des Auslasskanals aus dem Auslasskanal hinausgeführt sind. Von der gemeinsamen Einlasskammer gehen also mehrere Auslasskanäle zu den Auslässen, wobei in der Öffnungsstellung des jeweiligen Schließelements der Schließelementsitz freigegeben ist. Der Schließelementsitz begrenzt also eine Strömung in den Auslasskanal seitlich. In der Schließstellung wird ein Schließbereich des Schließelements auf den Schließelementsitz so gedrückt, dass der von dem Schließelementsitz begrenzte Strömungsquerschnitt verschlossen ist.
Soweit eine Vorspannung mit geeigneten Mitteln erzeugt werden kann, ist es bevorzugt, dass die Vorspannung mittels einer Feder erzeugt wird, die das Schließelement in Richtung des Schließelementsitzes vorspannt.
Bevorzugt sind die Einlasskammer und die Auslasskanäle in einem einteiligen Gehäusegrundkörper ausgebildet, der einerseits von einem Gehäusedeckel verschlossen ist, der somit insbesondere die Einlasskammer oder die Auslasskanäle begrenzt, und an dem andererseits das Schaltelement bewegbar gelagert ist. In diesem Zusammenhang ist insbesondere bevorzugt, dass sich die Federn an dem Gehäusedeckel abstützen.
Gelöst wird die eingangs formulierte Aufgabe auch durch eine Brause mit einem Brausekopf und einer Strahlscheibe, die mindestens zwei getrennt ansteuerbare Gruppen von Austrittsöffnungen aufweist, sowie mit einer erfindungsgemäßen Umschaltvorrichtung zum Umschalten zwischen den beiden Gruppen von Austrittsöffnungen, wobei jedem Auslass der Umschaltvorrichtung eine Gruppe der Austrittsöffnungen zugeordnet ist. Insbesondere führen also in der Strahlscheibe oder einem weiteren Element der Brause ausgebildete Verbindungskanäle jeweils zu einer Gruppe von Austrittsöffnungen, wobei ein Auslass der Umschaltvorrichtung jeweils einem Verbindungskanal zugeordnet ist.
Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden beispielhaft anhand der Figuren erläutert. Es zeigen schematisch
Die in den
An dem Gehäusegrundkörper 15 ist ein Schaltelement 4 linear verschieblich gelagert. Wie aus
Der Gehäusegrundkörper 15 weist einen Einlass 2 und drei Auslässe 3 auf, wobei die Öffnungen 9 der Auslässe 3 in einer Ebene angeordnet sind, die zu einer Ebene der Einlassöffnung des Einlasses 2 orthogonal ist. Wie insbesondere aus der Schnittdarstellung der
Die Umschaltvorrichtung 1 umfasst zudem für jeden Auslass 3 ein Schließelement 5. Wie insbesondere aus der Schnittdarstellung der
Die Schließelemente 5 sind mittels der Federn 14 jeweils in ihre Schließstellung vorgespannt. Die in
Das in der
Würde nun das Schaltelement 4 von der in
Die Umschaltvorrichtung 1 wird insbesondere in einer Brause 17 eingesetzt, welche in
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.