[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein elektrisches Schloss eines
Kraftfahrzeugs.
[0002] Eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs umfasst grundsätzlich ein Schloss der vorgenannten
Art. Das Schloss weist ein Gesperre auf, um eine Tür oder Klappe öffnen und schließen
zu können. Das Gesperre umfasst grundsätzlich eine Drehfalle und eine Sperrklinke
für ein Verrasten der Drehfalle in einer Rastposition sowie optional einen Blockadehebel
für ein Blockieren der Sperrklinke in ihrer Rastposition.
[0003] Die Betätigungseinrichtung dient dem Öffnen der Tür oder Klappe und ermöglicht daher
ein Entrasten des Gesperres. Durch Betätigen der Betätigungseinrichtung wird die Sperrklinke
aus ihrer Rastposition sowie ggfs. der Blockadehebel der Blockadehebel aus seiner
blockierenden Position heraus bewegt und das Gesperre schließlich geöffnet. Im Anschluss
daran kann die Tür oder Klappe geöffnet werden.
[0004] Die Betätigungseinrichtung verfügt üblicherweise über einen Auslösehebel, der betätigt
wird, um das Gesperre zu öffnen beziehungsweise zu entrasten. Ein solcher Auslösehebel
ist typischerweise mit einem Griff der Tür oder Klappe verbunden. Dabei kann es sich
um einen Außengriff oder einen Innengriff der entsprechenden Tür oder Klappe handeln.
Wird ein solcher Griff betätigt, so wird der Auslösehebel betätigt beziehungsweise
verschwenkt, um das Gesperre zu entrasten und damit das Schloss zu öffnen.
[0005] Bei elektrisch betätigten Schlössern liegt grundsätzlich keine mechanische Verbindung
zwischen dem Türgriff, zum Beispiel Türaußengriff, und dem Gesperre vor. Das Gesperre
wird mittels eines elektrischen Antriebs geöffnet. Ein zugehöriger Türgriff kann beispielsweise
einen elektrischen Schalter aufweisen, der das Signal für den Antrieb des Elektromotors
bereitstellt. Bevorzugt werden Schneckenradgetriebe, bestehend aus Motor, Schnecke
und Zahnrad, eingesetzt, da hierdurch ein großes Übersetzungsverhältnis realisiert
werden kann, so dass einerseits eine sehr genaue Ansteuerung des Öffnungsmechanismus
erfolgen kann und gleichzeitig hohe Auslösekräfte zur Verfügung stehen.
[0006] In Extremfällen kann es dazu kommen, dass sehr viel größere Kräfte auf das Gesperre
wirken, so dass ein üblicher Auslösemechanismus keine ausreichend hohe Kraft zum Öffnen
des Gesperres bereitstellen kann. Ein solcher Fall kann beispielsweise dann eintreten,
wenn die Kraftfahrzeugtür durch einen Unfall deformiert wurde, oder beispielsweise
dann, wenn aufgrund von extremen Witterungseinflüssen, wie beispielsweise Kälte, erhöhte
Kräfte zum Öffnen des Gesperres benötigt werden.
[0007] In Extremfällen kann eine Hauptstromquelle zum Beispiel infolge eines Unfalls ausfallen,
die für ein elektrisches Öffnen eines Gesperres erforderlich ist. Für einen solchen
Fall sollte eine Einrichtung zur Verfügung stehen, mit der dennoch ein elektrisches
Schloss geöffnet werden kann.
[0008] Aus der
US 2005/0212302 A1 ist eine Betätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeugschlosses bekannt, bei der eine
gespannte Feder durch einen Elektromotor freigegeben wird und eine Öffnung eines Gesperrres
durch den Elektromotor unterstützt sowie eine Betätigungseinrichtung, bei der durch
eine manuelle Betätigung eine Feder freigegeben wird, welche durch ihre Federkraft
das Gesperre öffnet.
[0009] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Gesperre eines elektrisch betätigten Schlosses
eines Kraftfahrzeugs auch in Extremsituationen zuverlässig öffnen zu können.
[0010] Die Aufgabe wird durch eine Betätigungseinrichtung mit den Merkmalen des ersten Anspruchs
gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0011] Zur Lösung der Aufgabe umfasst eine Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres
einen Auslösemechanismus, mit dem ein Gesperre durch Betätigen der Betätigungseinrichtung
geöffnet werden kann. Die Betätigungseinrichtung umfasst eine vorgespannte Feder,
die durch Entspannung ein zugehöriges Gesperre zu öffnen vermag oder zumindest dazu
beiträgt, dass ein zugehöriges Gesperre geöffnet werden kann. Es gibt eine Freigabeeinrichtung,
die die vorgespannte Feder freigegeben kann. Wird die vorgespannte Feder durch die
Freigabeeinrichtung freigegeben, so entspannt sich die Feder und trägt dann zumindest
dazu bei, dass sich ein zugehöriges Gesperre mit Hilfe der Federkraft öffnen kann.
Durch die Feder wird also eine Kraft oder zumindest eine zusätzliche Kraft bereitgestellt,
mit der dann eine Sperrklinke des Gesperres mittelbar oder unmittelbar aus ihrer Rastposition
heraus bewegt wird. Die Freigabeeinrichtung umfasst ein Antriebsrad, das durch einen
Elektromotor angetrieben werden kann. Ein Öffnen des Gesperres erfolgt durch Drehen
eines Antriebsrads in einer ersten Drehrichtung und eine Freigabe der vorgespannten
Feder und ein damit verbundenes Öffnen eines Gesperres mittels Federkraft erfolgt
durch entgegengesetztes Drehen des Antriebsrads.. Ausgehend von der Ausgangsstellung
kann durch Drehen des genannten Antriebsrads in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung
ein zugehöriges Gesperre geöffnet werden kann, also ohne Ausnutzung der Federkraft
der vorgespannten Feder. Im Regelfall wird bei dieser Ausgestaltung das Gesperre geöffnet,
indem das Antriebsrad von der Ausgangsstellung aus in der zweiten Drehrichtung gedreht
wird. Ist das Gesperre so geöffnet worden, so wird das Antriebsrad zurück in die Ausgangsstellung
gedreht. Ist ein Öffnen jedoch gescheitert, so wird das Antriebsrad über die Ausgangsstellung
hinaus zurückgedreht, bis die Feder freigegeben wird. In dieser Ausgestaltung wird
das Antriebsrad also doppelt genutzt, wodurch vorteilhaft die Zahl der Bauteile gering
gehalten wird.
[0012] Ein Auslösemechanismus im Sinne der vorliegenden Erfindung liegt vor, wenn dieser
ein Gesperre ohne die Mitwirkung der Feder öffnen kann. Die Feder stellt daher einen
Zusatz zu dem Auslösemechanismus dar, die es ergänzend und/oder auf alternative Weise
ermöglicht, ein Gesperre öffnen zu können. Die Feder ist vor allem für Extremfälle
vorgesehen, die in der Regel nicht auftreten wie zum Beispiel ein Unfall, bei dem
das Schloss deformiert und so verhindert wird, dass das Schloss mit üblicher Kraft
geöffnet werden kann. Tritt dennoch ein solcher Extremfall auf, so gibt die Freigabeeinrichtung
die vorgespannte Feder frei, die dann ein Öffnen mit erhöhter Kraft ermöglicht.
[0013] Die Freigabeeinrichtung kann zwar eine rein mechanische Einrichtung sein, die beispielsweise
vom Innenraum eines Kraftfahrzeugs betätigt werden kann, um so ein Schloss auch in
einem Notfall öffnen zu können. Vorzugsweise umfasst die Freigabeeinrichtung jedoch
einen Elektromotor, sodass die Feder elektrisch angetrieben freigegeben werden kann.
Diese Ausführungsform mit dem elektrischen Antrieb ermöglicht es insbesondere auch,
die Freigabe in Abhängigkeit vom Bedarf elektronisch oder elektrisch zu steuern. Gerade
in einem Extremfall wie einem Notfall ist es wichtig, dass erforderliche Abläufe unabhängig
von Fahrzeugnutzem automatisiert in Gang gesetzt werden.
[0014] Vorteilhaft genügt bereits die durch Freigabe bereitgestellte Federkraft, um das
Gesperre zumindest im Normalfall öffnen zu können. Diese Ausgestaltung ermöglicht
es, die Feder mithilfe einer Notstromquelle freizugeben, um so bei Ausfall der Hauptstromquelle
dennoch ein elektrisches Schloss öffnen zu können. Ein Ausfall der Hauptstromquelle
meint, dass mithilfe der Hauptstromquelle das Gesperre nicht geöffnet werden kann.
Die Hauptstromquelle kann bei Ausfall dann entweder keine elektrische Spannung bereitstellen
oder keine hinreichende elektrische Spannung, die für ein Öffnen benötigt wird.
[0015] Bei einer solchen Betätigungseinrichtung ist grundsätzlich kein Mechanismus erforderlich,
durch den nach einer Freigabe die vorgespannte Feder wieder gespannt werden kann.
Ein durch einen Unfall deformiertes Schloss muss ohnehin ausgetauscht werden, sodass
die vorgespannte Feder in solchen Fällen lediglich dazu dient, einmalig ein Gesperre
eines Schlosses mithilfe der Feder durch eine erhöhte Kraft öffnen zu können.
[0016] In einer Ausgestaltung der Erfindung gibt es zwar einen Mechanismus, mit dem die
entspannte Feder erneut gespannt werden kann. Vorteilhaft geschieht dies allerdings
manuell. Bei dieser Ausgestaltung ist es möglich, den Mechanismus sehr einfach zu
halten, um so keinen übermäßigen technischen Aufwand für seltene Extremfälle zu betreiben,
die zwar auftreten können, aber in der Regel nicht auftreten. So umfasst der Mechanismus
in einer technisch besonders einfachen Ausgestaltung einen Bolzen, der zum Beispiel
mithilfe eines aufgesteckten oder aufsteckbaren Schlüssels manuell zum Beispiel um
seine Längsachse gedreht werden muss, um durch manuelles Drehen die Feder wieder zu
spannen. Der Schlüssel ist ein separates Bauteil, der grundsätzlich nicht mit der
Betätigungseinrichtung verbunden ist. Der Schlüssel wird erst im Bedarfsfall geeignet
mit der Betätigungseinrichtung gekoppelt.
[0017] In einer Ausgestaltung der Erfindung handelt es sich bei der Feder um eine Spiralfeder.
Eine Spiralfeder ermöglicht es, mit geringem Bauraum eine große Federkraft bereitstellen
zu können. In einer Ausgestaltung ist die Feder eine Schenkelfeder, um eine große
Federkraft mit geringem Bauraum bereitstellen zu können. Insbesondere kann dann die
Bauraumtiefe gering sein, was bei einem Schloss für ein Kraftfahrzeug besonders vorteilhaft
ist.
[0018] In einer Ausgestaltung der Erfindung durchläuft die Feder im Anschluss an ihre Freigabe
einen Leerweg, ehe die Feder ein weiteres Bauteil für ein Öffnen des Gesperres erreicht.
[0019] Die Bewegung der Feder kann so erst auf ein Maximum beschleunigt werden, um dann
einen Impuls in ein weiteres Bauteil einzuleiten, mit dessen Hilfe das Gesperre geöffnet
wird. Hierdurch wird weiter verbessert erreicht, dass im Notfall eine wesentlich erhöhte
Kraft für ein Öffnen zur Verfügung steht.
[0020] In einer Ausgestaltung ist die Feder mit einem Schwungrad gekoppelt. Im Anschluss
an die Freigabe der Feder wird das Schwungrad aufgrund der Kopplung durch die Kraft
der vorgespannten Feder gedreht. Dies geschieht insbesondere zunächst entlang eines
Leerwegs, um das Schwungrad zu beschleunigen. Hat das Schwungrad den Leerweg durchlaufen,
so trifft eine Komponente des Schwungrads wie eine abgebogene Lasche oder ein Bolzen
so auf ein weiteres dafür vorgesehenes Bauteil auf, so dass dadurch ein zugehöriges
Gesperre durch Impulsübertragung vom Schwungrad auf das vorgesehene Bauteil geöffnet
wird. Das Bauteil ist insbesondere eine Sperrklinke, mit der die Drehfalle des Gesperres
verrastet ist. Das Bauteil kann aber auch ein Blockadehebel sein, der die Sperrklinke
in der Raststellung blockiert. Das Bauteil kann ein Auslösehebel sein, der verschwenkt
wird, um so das damit gekoppelte Gesperre zu öffnen.
[0021] Bevorzugt gibt es zwei verschiedene Auslöseketten, die unabhängig voneinander sind.
Die eine Auslösekette dient für ein Öffnen im Normalfall. Diese Auslösekette umfasst
einen elektrischen Antrieb, der in Gang gesetzt wird, um im Normalfall ein zugehöriges
Gesperre elektrisch zu öffnen. Getrennt davon gibt es eine weitere Auslösekette für
ein Öffnen des Gesperres, welches die vorgespannte Feder umfasst. Wird die vor gespannte
Feder freigegeben, so wird das Gesperre mittels der Auslösekette geöffnet und zwar
insbesondere unabhängig von dem elektrischen Antrieb, der für ein normales elektrisches
Öffnen vorgesehen ist. Damit ist gemeint, dass der elektrische Antrieb, der für ein
normales elektrisches Öffnen vorgesehen ist, nicht durch Federkraft gedreht werden
muss, um ein zugehöriges Gesperre zu öffnen. Es wird so der elektrische Energiebedarf
vorteilhaft minimiert, der bei Ausfall einer Hauptstromquelle aufgewendet werden muss.
In diesem Fall wird die Notstromquelle lediglich dazu genutzt, um die Feder freizugeben.
Allein die dadurch freigegebene Kraft der vorgespannten Feder öffnet dann das Gesperre.
[0022] In einer Ausgestaltung der Erfindung verschwenkt das Antriebsrad durch das Drehen
in der zweiten Drehrichtung eine drehbar gelagerte Federspeicher-Sperrklinke. Wird
die Federspeicher-Sperrklinke auf diese Weise verschwenkt, so wird schließlich die
Feder freigegeben.
[0023] In einer Ausgestaltung der Erfindung verfügt das Antriebsrad über ein Antriebselement,
welches sich in Richtung eines Hebelarms der Federspeicher - Sperrklinke erstreckt.
Wird das Antriebsrad in der zweiten Drehrichtung gedreht, so erfasst das Antriebselement
den Hebelarm der Federspeicher - Sperrklinke und verschwenkt diesen Hebelarm, sodass
die Feder freigegeben wird.
[0024] Vorteilhaft verfügt das Antriebselement über eine bogenförmige Kontur, die sich vom
Außenumfang des Antriebsrads bis zur Achse des Antriebsrads erstreckt. Die bogenförmige
Kontur kann den Hebelarm erfassen und Verschwenken. Der bogenförmige Verlauf hat zur
Folge, dass ein Elektromotor mit geringer Leistung bereitgestellt werden kann, um
die Feder freizugeben.
[0025] Vorteilhaft ist der Hebelarm, der durch das Antriebsrad angetrieben wird, lang im
Vergleich zu einem anderen Hebelarm, durch den die Feder in ihrer vorgespannten Stellung
gehalten wird. Hierdurch wird weiter verbessert erreicht, dass ein Elektromotor mit
geringer Leistung genügt, um die Feder freizugeben.
[0026] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Federspeicher - Sperrklinke zwei
Hebelarme, die einen rechten Winkel bilden. Der eine Hebelarm wird durch ein Antriebsrad
verschwenkt. Der andere Hebelarm hält die Feder in ihrer vorgespannten Stellung. Diese
Ausgestaltung ermöglicht einen kleinen Bauraum.
[0027] Das Gesperre des erfindungsgemäßen Schlosses umfasst grundsätzlich eine Drehfalle
und eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle und optional zusätzlich einen
Blockadehebel, der die Sperrklinke in ihrer Raststellung zu blockieren vermag.
[0028] Das Schloss ist grundsätzlich ein elektrisch betätigbares Schloss, da es vor allem
bei solchen Schlössern wichtig ist, dass im Normalbetrieb mit nur geringer Kraft geöffnet
wird und lediglich in einem Extremfall eine zusätzliche Kraft bereitgestellt wird,
um ein Schloss mit erhöhter Kraft öffnen zu können.
[0029] Die Feder besteht aus Stabilitäts- und Bauraumgründen grundsätzlich aus Metall, um
eine hinreichend große Kraft bereit stellen zu können, ohne dafür einen übermäßig
großen Bauraum bereitstellen zu müssen.
[0030] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Betätigungseinrichtung zwei Elektromotoren,
die unterschiedlich leistungsfähig sind. Der weniger leistungsfähige Elektromotor
ist für die Freigabe der vorgespannten Feder vorgesehen. Der leistungsfähigere Elektromotor
ist für ein elektrisches Öffnen im Normalfall vorgesehen. Der Elektromotor, der weniger
leistungsfähig ist und für dessen Betrieb eine geringere elektrische Leistung erforderlich
ist, weist vorzugsweise einen größeren Innenwiderstand auf. Diese Ausgestaltung ermöglicht
es verbessert, bei Ausfall einer Hauptstromquelle mit einer geringer dimensionierten
Notstromquelle die vorgespannte Feder freizugeben und so in einem Notfall dennoch
ein elektrisches Schloss mit einer vergleichsweise geringen elektrischen Leistung
öffnen zu können.
[0031] In einer Ausgestaltung ist die Notstromquelle aus ein oder mehreren Kondensatoren
aufgebaut oder umfasst ein oder mehrere Kondensatoren, mit denen eine elektrische
Energie gespeichert wird. Insbesondere das Vorsehen von zwei Motoren ermöglicht den
Einsatz einer Notstromquelle, die ein oder mehrere Kondensatoren für die Speicherung
von elektrischer Energie umfasst.
[0032] In einer Ausgestaltung ist die Notstromquelle aus ein oder mehreren Akkumulatoren
aufgebaut oder umfasst ein oder mehrere Akkumulatoren, mit denen eine elektrische
Energie gespeichert wird.
[0033] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Es zeigen
- Figur 1:
- Auslösemechanismus mit einem drehbar gelagerten Zahnrad;
- Figur 2:
- Freigabeeinrichtung mit vorgespannter Spiralfeder;
- Figur 3:
- Freigabeeinrichtung mit vorgespannter Spiralfeder und Schwungrad;
- Figur 4:
- Auslösemechanismus mit einem drehbar gelagerten Zahnrad mit Langloch;
- Figur 5:
- Ausschnitt einer Freigabeeinrichtung mit vorgespannter Torsionsfeder;
- Figur 6:
- Ausschnitt einer Freigabeeinrichtung mit vorgespannter Schenkelfeder;
- Figur 7:
- weiteres Ausführungsbeispiel für einen Auslösemechanismus;
- Figur 8:
- Auslösemechanismus gemäß Figur 7 mit Federspeicher;
- Figur 9:
- weitere Ansicht des Auslösemechanismus gemäß Figur 8.
[0034] Die Figur 1 zeigt einen Auslösemechanismus einer Betätigungseinrichtung und ein Gesperre,
welches durch Betätigen der Betätigungseinrichtung geöffnet werden kann. Das Gesperre
umfasst eine Drehfalle 1, die um ihre Achse 2 verschwenkt werden kann. Die Drehfalle
1 ist durch eine Sperrklinke 3 verrastet. Durch das Verrasten wird ein Schlosshalter
5 von der Drehfalle 1 gehalten. Eine zugehörige Tür oder Klappe ist dann verschlossen.
Die Sperrklinke 3 kann um ihre Achse 4 herum aus der Rastposition entgegengesetzt
zum Uhrzeigersinn herausgedreht werden, um so das Gesperre zu öffnen.
[0035] Im verrasteten Zustand liegt wie in der Figur 1 gezeigt in der Hauptrastposition
eine Sperrfläche 7 der Drehfalle 1 an einer Sperrfläche 6 der Sperrklinke 3 an. Die
Drehfalle 1 verfügt über eine weitere Sperrfläche 15, mit der die Drehfalle in der
Vorrastposition verrastet werden kann.
[0036] Der Arm der Sperrklinke 3 verläuft winkelförmig. Das abgewinkelte Ende 8 der Sperrklinke
3 reicht zu einem drehbar gelagerten Bolzen 9 der Teil der Betätigungseinrichtung
ist. Der Bolzen 9 kann um eine Achse 10 herum gedreht werden. Der Bolzen 9 steht senkrecht
von einem Zahnrad 11 ab. Eine Schnecke 12 liegt an den Zähnen des Zahnrades 11 an.
Die Schnecke 12 ist mit einer Welle 13 eines Elektromotors 14 verbunden.
[0037] Wird das Zahnrad 11 im Uhrzeigersinn durch den Elektromotor 14 gedreht, so wird dadurch
das Ende 8 der Sperrklinke 3 durch den Bolzen 9 erfasst und in die Position 8' bewegt.
Hierdurch wird die Sperrklinke 3 aus ihrer verrasteten Stellung heraus geschwenkt
und das Gesperre wird so geöffnet.
[0038] Um eine vergrößerte zweite Kraft für ein Öffnen zu ermöglichen, gibt es auf der Rückseite
des Zahnrads 11 eine Kopplung zwischen einer vorgespannten Feder 16 und dem Zahnrad
11. Der zugehörige Aufbau wird durch die Figur 2 verdeutlicht.
[0039] Die Feder 16 ist eine Spiralfeder, die im Fall der Figur 2 vorgespannt ist. Diese
Spiralfeder 16 ist auf der Rückseite des Zahnrades 11 angeordnet, ohne mit dem Zahnrad
11 fest verbunden zu sein. Das äußere Ende 17 der Spiralfeder 16 ist abgebogen und
wird von einem stufenförmigen Ende 18 einer Federspeicher-Sperrklinke 19 gehalten.
Hierdurch verbleibt die Spiralfeder 16 in ihrem vorgespannten Zustand.
[0040] Die Federspeicher - Sperrklinke 19 ist drehbar um eine Achse 20 herum gelagert. Die
Federspeicher - Sperrklinke 19 verfügt über einen ersten kurzen Hebelarm 21, der das
stufenförmige Ende 18 aufweist, und einem im Vergleich dazu langen Hebelarm 22. Die
beiden Hebelarme 21 und 22 schließen einen rechten Winkel ein.
[0041] Hinter dem freien Ende des langen Hebelarms 22 befindet sich ein Antriebsrad 23,
welches durch eine Achse 24 drehbar gelagert ist. Vom Antriebsrad 23 steht ein Antriebselement
25 ab, dessen Kontur bogenförmig vom äußeren Rand des Antriebsrad 23 bis zur Achse
24 verläuft. Dadurch vergrößert wird der Abstand der bogenförmigen Kontur zum äußeren
Rand des Antriebsrads zunehmend größer. Das Antriebselement 25 befindet sich in der
gleichen Ebene wie der lange Hebelarm 22. Das Antriebsrad 23 kann als Zahnrad ausgestaltet
sein, welches über ein Getriebe 26 und 27 durch einen Elektromotor 28 gedreht werden
kann. Das Getriebe kann eine Schnecke 27 umfassen sowie ein Schneckenrad 26, welches
durch die Schnecke 27 angetrieben werden kann. Das Schneckenrad 26 wiederum treibt
das Antriebsrad 23 an. Die Schnecke 27 ist mit der Welle 29 des Motors 28 verbunden.
[0042] Wird das Antriebsrad 23 durch den Elektromotor 28 im Uhrzeigersinn gedreht, so trägt
der bogenförmige Verlauf des Antriebselements 25 mit dafür Sorge, dass mit nur geringer
Kraft die Federspeicher - Sperrklinke 19 um ihre Achse 20 herum im Uhrzeigersinn gedreht
werden muss, um das Ende 17 der Spiralfeder 16 freizugeben. Darüber hinaus ist auch
deshalb nur eine geringe Kraft erforderlich, weil der Hebelarm 22 lang ist im Vergleich
zum Hebelarm 21 mit dem stufenförmigen Ende 18. Der in der Figur 2 gezeigte Aufbau
ermöglicht es also, dass Elektromotor 28 mit geringer Leistung genügt, um die Feder
16 freigeben zu können.
[0043] Ist die Feder 16 freigegeben worden, so erfasst beispielsweise das abgebogene Ende
17 einen Bolzen auf der Rückseite des Zahnrades 11 und treibt das Zahnrad 11 dann
mithilfe der Kraft der vorgespannten Spiralfeder 16 an. Zusätzlich zu der Kraft des
Elektromotors 14 steht dann die Federkraft der Spiralfeder 16 zur Verfügung, um ein
Gesperre mit erhöhter Kraft öffnen zu können.
[0044] Das innenliegende Ende der Spiralfeder 16 kann an einem drehbar gelagerten Bolzen
30 befestigt sein. Der drehbar gelagerte Bolzen 30 ist vorzugsweise durch einen Rastmechanismus
nur im Uhrzeigersinn drehbar und zwar manuell mithilfe eines Schlüssels. Ist die Spiralfeder
16 freigegeben worden, so kann im Anschluss daran die Federspeicher - Sperrklinke
19 in ihre sperrende Stellung zurück bewegt werden. Wird danach der Bolzen 30 mithilfe
eines Schlüssels manuell im Uhrzeigersinn gedreht, so wird dadurch die Spiralfeder
16 wieder gespannt, sobald das abgebogene Ende 17 durch das stufenförmige Ende 18
des kurzen Hebelarms 21 gehalten wird.
[0045] Vorteilhaft ist der Durchmesser des Schneckenrads 26 wie in der Figur 2 gezeigt klein
im Verhältnis zum Durchmesser des Antriebsrads 23, um mit besonders geringer Kraft
die Federspeicher- Sperrklinke 19 verschwenken zu können.
[0046] Die Figur 3 zeigt eine alternative Ausführungsform, bei der die Spiralfeder 16 mit
ihrem äußeren Ende 32 an einem Schwungrad 31 befestigt ist. Das Schwungrad 31 wird
durch den Bolzen 30 drehbar gelagert. Das Schwungrad 31 weist eine stufenförmige Ausnehmung
am Außenumfang auf. Das stufenförmige Ende 18 des kurzen Hebelarms 21 der Federspeicher
- Sperrklinke 19 liegt am stufenförmigen Ende 33 an und verhindert so, dass sich die
vor gespannte Feder 16 entspannen kann. Für einen entspannen wird die Federspeicher
- Sperrklinke 19 durch den Elektromotor 28 im Uhrzeigersinn um die Achse 20 gedreht,
bis das stufenförmige Ende 18 des kurzen Hebelarms 21 die Stufe 33 des Schwungrads
31 verlassen hat. Über einen Bolzen 34 ist das Schwungrad 31 mit dem Zahnrad 11 gekoppelt
und zwar vorzugsweise derart, dass der Bolzen 34 in ein Langloch in der Figur 4 gezeigtes
Langloch 35 des Zahnrades 11 hineinreicht. Der am Schwungrad 31 befestigte Bolzen
34 steht entsprechend senkrecht von der Hauptoberfläche des Schwungrads 11 in Richtung
Zahnrad 11 ab.
[0047] Auch wenn dies nicht in der Figur 3 dargestellt ist, so ist der Durchmesser des Schneckenrads
26 wiederum vorteilhaft kleiner als der Durchmesser des Antriebsrads 23.
[0048] In der nicht betätigten Ausgangsstellung der Betätigungseinrichtung kann sich der
Bolzen 34 wie in der Figur 4 dargestellt entfernt von beiden Enden 36 und 37 des Langlochs
35 befinden. Hierdurch wird es einerseits ermöglicht, dass das Zahnrad 11 für ein
Öffnen des Gesperres durch den elektrischen Antrieb 14 im Uhrzeigersinn gedreht werden
kann und zwar unabhängig vom Bolzen 34, der in das Langloch 35 hineinreicht. Andererseits
wird dadurch erreicht, dass das Schwungrad im Anschluss an eine Freigabe der Feder
16 zunächst einen Leerweg durchlaufen kann, ehe der Bolzen 34 auf das entsprechende
Ende 37 des Langlochs 35 auftrifft. Es wird so ermöglicht, dass das Schwungrad zunächst
beschleunigen kann, umso einen großen Impuls in das Zahnrad 11 einzuleiten, was ein
Öffnen mit einer deutlich erhöhten Kraft zur Folge hat.
[0049] In der nicht betätigten Ausgangsstellung kann in einer Ausführungsform der Bolzen
34 am Ende 37 des Langlochs 35 anliegen. Wird die Feder 16 freigegeben, so wird die
dadurch zusätzlich bereitgestellte Kraft sofort auf das Zahnrad 11 übertragen und
so mit erhöhter Kraft geöffnet.
[0050] Die Figur 4 zeigt als den Fall, dass im Anschluss an ihre Freigabe die Feder auf
die Auslösekette wirkt, durch die auch bei einem üblichen Öffnen ein zugehöriges Gesperre
geöffnet wird. Diese Ausführungsform ist bei einem Ausfall einer Hauptstromquelle
regelmäßig mit dem Nachteil verbunden, dass der elektrische Antrieb 14 für ein Öffnen
durch die Feder mit gedreht werden muss. Zu bevorzugen ist daher eine eigene Auslösekette
unabhängig vom Elektromotor 14, auf die die Feder im Anschluss an die Freigabe für
ein Öffnen des Gesperres einwirkt. Ist eine eigene Auslösekette vorgesehen, so muss
der Elektromotor 14 nicht mit gedreht werden, der für ein übliches öffnen des Gesperres
vorgesehen ist.
[0051] Die Figur 5 verdeutlicht einer Ausführungsform mit einer vorgespannten Torsionsfeder
38. Die Torsionsfeder 38 wird durch einen Bolzen 39 in einer gewünschten Position
gehalten. Der Bolzen 39 ist durch eine Hülse 40 verschiebbar gelagert. An der Hülse
40 liegt ein Ende der Torsionsfeder 38 vorgespannt an. Das andere Ende der Torsionsfeder
38 liegt vorgespannt an einem Kopf 41 des Bolzens 39 an. Der Kopf 41 reicht in die
stufenförmige Ausnehmung 18 des kurzen Hebelarms 21 der Federspeicher - Sperrklinke
hinein und wird so gehalten. Wird eine zusätzliche Kraft für ein Öffnen eines Gesperres
benötigt, so wird das stufenförmige Ende 18 vom Kopf 41 weggeschwenkt. Hierdurch wird
die Feder 38 freigegeben und kann entspannen. Der Kopf 41 ist so mit der Betätigungseinrichtung
gekoppelt, dass die dadurch bereitgestellte Kraft für ein Öffnen eines Gesperres ergänzend
eingesetzt wird und so mit erhöhter Kraft geöffnet werden kann.
[0052] Die Figur 6 verdeutlicht einer Ausführungsform mit einer vorgespannten Schenkelfeder
42, die durch einen Stift 43 gehalten wird. Ein Schenkel 44 der Schenkelfeder 42 liegt
vorgespannt an einem Anschlag 45 der Betätigungseinrichtung an. Der andere Schenkel
46 wird vorgespannt durch die Stufe 18 des kurzen Hebelarms 21 gehalten. Eine Schenkelfeder
kommt vorteilhaft mit einem sehr geringen Bauraum aus.
[0053] Gemäß den Ausführungsbeispielen ist ein erster Motor 14 vorgesehen, um im Normalfall
elektrisch das Gesperre 1, 2 öffnen zu können. Mithilfe eines zweiten Motors 28 wird
die Feder 16, 38, 42 bei Bedarf freigegeben. Der zweite Motor ist kleiner dimensioniert
als der erste Motor 14. Darüber hinaus weist der zweite Motor vorzugsweise einen größeren
Innenwiderstand als der erste Motor auf. Grundsätzlich ist es zwar möglich und in
einer Ausführungsform auch vorgesehen, nur einen Motor einzusetzen, der durch geeignetes
Drehen nur bei Bedarf die Feder freigibt und ansonsten im Normalfall das Gesperre
elektrisch zu öffnen vermag. Das Vorsehen eines zweiten Motors 28 ist aber mit dem
Vorteil verbunden, dass dieser verbessert auf den Bedarf in einem Notfall abgestimmt
sein kann. Eine kleinere Dimensionierung und/oder ein größerer Innenwiderstand des
zweiten Motors ermöglicht es, mit einer sehr geringen elektrischen Leistung die Feder
freigeben zu können. Fällt in einem Extremfall die Hauptstromquelle aus, so kann mit
einer klein dimensionierten Notstromquelle in einem solchen Extremfall die Feder durch
den zweiten Elektromotor freigegeben werden, um so das Gesperre 1, 3 auch bei Ausfall
einer Hauptstromquelle bei Bedarf auch nur mithilfe von Federkraft öffnen zu können.
Da nur eine geringe Leistung erforderlich ist, kann die Notstromquelle entsprechend
klein dimensioniert und sogar ein Teil der Betätigungseinrichtung sein. Es kann eine
Notstromquelle genügen, die aus ein oder mehreren Kondensatoren gebildet ist und die
somit elektrische Energie nur vergleichsweise kurzfristig zu speichern vermag. Eine
solche Notstromquelle ist jedoch mit dem Vorteil verbunden, sehr störunanfällig zu
sein.
[0054] Eine Notstromquelle, die Teil der Betätigungseinrichtung ist, meint, dass ein Modul
"Betätigungseinrichtung" bereits eine Notstromquelle umfasst, bevor diese in ein Kraftfahrzeug
eingebaut wird. Insbesondere ist eine solche Notstromquelle nur dafür vorgesehen,
das entsprechende Schloss in einem Notfall mit Strom zu versorgen. Darüber hinaus
wird diese Notstromquelle dann also nicht für die Energieversorgung von anderen Komponenten
eines Kraftfahrzeugs in einem Notfall eingesetzt. Als Notstromquelle kann eine nicht
wideraufladbare Batterie oder eine wideraufladbare Batterie eingesetzt sein. Insbesondere
wenn eine nicht wieder aufladbaren Batterie eingesetzt wird, umfasst die Betätigungseinrichtung
vorzugsweise eine Anzeige - und/oder Warneinrichtung, die optisch und/oder akustisch
signalisiert, wenn Bedarf für einen Austausch der Batterie aufgrund mangelnder Batterieleistung
besteht.
[0055] Die Figur 7 zeigt einen weiteren bevorzugten Aufbau eines Gesperres und einer Betätigungseinrichtung.
Die Drehfalle 1 und die Sperrklinke 3 des Gesperres sind drehbar an einem Schlosskasten
47 befestigt. Im Unterschied zu der Ausführungsform gemäß Figur 1 verfügt die Betätigungseinrichtung
über einen Auslösehebel 55, der um eine Achse 50 gedreht werden kann. Der Auslösehebel
55 verfügt über einen langen Hebelarm 48 und einen kurzen Hebelarm 49, um so aufgrund
eines günstigen Hebelverhältnisses das Gesperre mit geringem Kraftaufwand öffnen zu
können. Der lange Hebelarm 48 kann durch einen bogenförmigen vom Zahnrad 11 abstehenden
Nocken 9 verschwenkt werden. Der Nocken 9 weist eine bogenförmige Kontur auf, die
sich vom Außenumfang in Richtung Achse 10 bogenförmig erstreckt, umso mit weiter verringertem
Kraftaufwand den langen Hebelarm 48 des Auslösehebels 55 zu verschwenken. Die Drehbewegung
des Zahnrades wird zwei Anschläge 51 und 52 geeignet begrenzt. Der eine Anschlag 52
ist am Zahnrad 11 angebracht und zwar zum Beispiel an einer fahnenförmigen Anlage
54. Der andere Anschlag 51 ist am Ende des langen Hebelarms 48 des Auslösehebels 55
befestigt. Auf technisch einfache Weise können so Schwenkbewegungen des Auslösehebels
55 geeignet begrenzt werden, um ein zuverlässiges Funktionieren sicher zu stellen.
[0056] Vom Zahnrad 11 steht eine fahnenförmige Anlage 54 ab, an der ein Schenkel einer Rückstellfeder
53 vorgespannt anliegt. Durch die Rückstellfeder 53 wird das Zahnrad im Uhrzeigersinn
verschwenkt und so in die Ausgangsstellung im Anschluss an ein Öffnen zurückgebracht,
bis der Anschlag 52 am langen Hebelarm 48 des Auslösehebels 55 anliegt. So wird sichergestellt,
dass auch bei Ausfall einer Hauptstromquelle der Auslösehebel 55 in seine Ausgangsstellung
zurück gebracht werden kann. Dadurch wird vorteilhaft erreicht, dass ein Schließen
einer Tür oder Klappe auch dann möglich ist, wenn die Hauptstromquelle ausgefallen
ist.
[0057] Für ein Öffnen wird das Zahnrad 11 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn um ca. 270°
gedreht, bis die Anlage 54 den Anschlag 51 erreicht, der am Ende des langen Hebelarms
48 angebracht ist. Hierdurch wird der lange Hebelarm 48 um die Achse 50 herum entgegengesetzt
zum Uhrzeigersinn verschwenkt und so das Gesperre geöffnet.
[0058] Die Achse 50 für die drehbare Lagerung des Auslösehebels ist an einer Seitenwand
56 des Schlosskastens 47 angebracht. Diese Achse 50 ist daher senkrecht zu den Achsen
2 und 4 des Gesperres ausgerichtet. Ein kompakter Bauraum wird so vorteilhaft ermöglicht.
[0059] Die Figuren 8 und 9 zeigen den um einen Federspeicher ergänzten Aufbau aus Figur
7 von der Vorderseite und der Rückseite. Der Federspeicher umfasst eine vorgespannte
Schenkelfeder 42, die mit einem Schenkel an einer abgebogenen Lasche 33 eines Schwungrads
31 vorgespannt anliegt. Die Lasche 33 des Schwungrads 31 wird in dem stufenförmigen
Ende 18 des kurzen Hebelarms der Federspeicher-Sperrklinke gehalten. Vom Schwungrad
31 steht ein Schlaghammer 57 radial ab. Wird die Stufe 18 aus ihrer sperren den Stellung
durch Verschwenken der Federspeicher - Sperrklinke entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn
um die Achse 20 herum heraus bewegt und so die Schenkelfeder 42 freigegeben, so rotiert
der Schlaghammer 57 um ca. 270° entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn, bis dieser auf
einen entsprechenden Hebelarm der Sperrklinke 3 auftrifft und so die Sperrklinke 3
aus ihrer Raststellung heraus schlägt. Der Federspeicher wirkt bei dieser Ausführungsform
also nicht auf die Auslösekette, die für ein Öffnen des Gesperres im Regelfall verantwortlich
ist. Dadurch wird vermieden, dass der elektrische Antrieb 14, mit dem im Regelfall
ein Gesperre geöffnet wird, nicht mit bewegt werden muss. Dies ist vor allem dann
von Vorteil, wenn die Hauptstromquelle ausgefallen und es somit wichtig ist, den elektrischen
Energiebedarf zu minimieren.
[0060] Der in den Figuren 8 und 9 gezeigte Federspeicher nutzt aus, dass zunächst das Schwungrad
31 beschleunigt werden kann, ehe ein Impuls in die Sperrklinke 3 für ein Öffnen des
Gesperres eingeleitet wird. Die Beschleunigung ermöglicht es, einen großen Impuls
in die Sperrklinke 3 einleiten zu können. Daher dreht sich das Schwungrad bevorzugt
um wenigstens 180° bzw. kann um wenigstens 180° gedreht werden, ehe ein Schlaghammer
des Schwungrads 31 für ein Öffnen des Gesperres auf ein dafür vorgesehenes Bauteil
auftrifft und zwar beispielsweise auf eine Sperrklinke, auf einen Blockadehebel des
Gesperres oder auf einen Auslösehebel der Betätigungseinrichtung. Es ist daher auch
vorteilhaft, Komponenten wie das Schwungrad 31, die für eine Impulsübertragung beschleunigt
werden, aus einem besonders schweren Werkstoff zu fertigen, der schwere ist als das
Metall, aus dem zum Beispiel der Schlosskasten und/oder die Drehfalle und/oder die
Sperrklinke gefertigt ist. Es ist daher auch vorteilhaft, die Masse dieser Komponenten
radial nach außen zu verlagern, so einen großen Impuls zu ermöglichen, der für ein
Öffnen des Gesperres verwendet wird. So kann das Schwungrad Speichen aufweisen, damit
die Masse des Schwungrads radial nach außen verlagert wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
wird Masse durch einen verbreiterten Umfang 58 radial nach außen verlagert. Das Vorsehen
eines verbreiterten Umfangs 58 trägt zu einer kompakten Bauform. Dieser Umfang 58
dient zugleich vorteilhaft als Auflagefläche für die Stufe 18, wenn der Federspeicher
wieder gespannt wird. Dieser Umfang 58 kann durch ein eigenständiges Bauteil bereitgestellt
sein, welches mit dem Schwungrads 31 mechanisch gekoppelt wird.
[0061] Ist der Umfang 58 durch ein eigenständiges Bauteil bereitgestellt, so verfügt dieses
Bauteil ferner vorteilhaft über eine Hülse 63, die von der Achse 50 des Auslösehebels
55 gehalten wird. Der Auslösehebel 55 wird dann durch die Achse 50 sowie durch die
Hülse 63 drehbar gelagert. Die Hülse 63 führt so durch den Auslösehebel 55 hindurch.
Ein Zahnrad 59 ist vorteilhaft auf der anderen Seite mit der Hülse 63 so gekoppelt,
dass durch entsprechendes Drehen des Zahnrads 59 die Feder 42 des Federspeichers wieder
gespannt werden kann.
[0062] Das Zahnrad 59 ist mit einer Schnecke 60 gekoppelt, die über eine Welle 61 und ein
Anschlusselement 62 mithilfe eines Schlüssels gedreht werden kann. Der Federspeicher
verfügt also über einen Mechanismus umfassend die Komponenten 58, 59, 60, 61, 62,
um den Federspeicher mithilfe eines Schlüssels wieder spannen zu können. Vorteilhaft
ist die Kopplung zwischen Zahnrad 59 und Hülse 63 bei dieser Ausführungsform nicht
derart, dass das Zahnrad 59 gedreht wird, wenn die Feder 42 für ein notfallmäßiges
Öffnen entspannt und das Schwungrad 31 in Öffnungsrichtung dreht. Andernfalls müsste
u. a. die Schnecke 60 mit gedreht werden, was einen Impuls verringern würde.
[0063] Die beiden Hebelarme 21 und 22 der Federspeicher - Sperrklinke schließen vorteilhaft
einen spitzen Winkel ein, um einen kleinen Bauraum zu ermöglichen.
Bezugszeichenliste
[0064]
- 1:
- Drehfalle
- 2:
- Achse der Drehfalle
- 3:
- Sperrklinke
- 4:
- Achse der Sperrklinke
- 5:
- Schlosshalter
- 6:
- Sperrfläche der Sperrklinke
- 7:
- Sperrfläche der Drehfalle
- 8:
- abgewinkeltes Ende der Sperrklinke
- 9:
- Bolzen, Nocken
- 10:
- Drehachse von Zahnrad
- 11:
- Zahnrad
- 12:
- Schnecke
- 13:
- Motorwelle
- 14:
- Elektromotor
- 15:
- Sperrfläche der Drehfalle
- 16:
- Spiralfeder
- 17:
- äußeres abgebogenes Ende der Spiralfeder
- 18:
- stufenförmiges Ende
- 19:
- Federspeicher - Sperrklinke
- 20:
- Achse der Federspeicher - Sperrklinke
- 21:
- kurzer Hebelarm der Federspeicher - Sperrkl i nke
- 22:
- langer Hebelarm der Federspeicher - Sperrklinke
- 23:
- Antriebsrad
- 24:
- Achse des Antriebsrads
- 25:
- Antriebselement mit bogenförmiger Kontur
- 26:
- Schneckenrad
- 27:
- Schnecke
- 28:
- Elektromotor
- 29:
- Welle des Elektromotors
- 30:
- drehbarer Bolzen
- 31:
- Schwungrad
- 32:
- am Schwungrad befestigtes Ende der Spiralfeder
- 33:
- Stufe/ Lasche am Außenumfang des Schwungrads
- 34:
- Bolzen am Schwungrad
- 35:
- Langloch
- 36:
- Langlochende
- 37:
- Langlochende
- 38:
- Torsionsfeder
- 39:
- Bolzen
- 40:
- Hülse
- 41:
- Bolzenkopf
- 42:
- Schenkelfeder
- 43:
- Stift für ein Halten der Schenkelfeder
- 44:
- Federschenkel
- 45:
- Anschlag für Federschenkel
- 46:
- Federschenkel
- 47:
- Schlossplatte / Schlosskasten
- 48:
- langer Auslösehebelarm
- 49:
- kurzer Auslösehebelarm
- 50:
- Achse für Auslösehebel
- 51:
- am Auslösehebel angebrachter Anschlag für Nocken des Zahnrads
- 52:
- Anschlag für Grundstellung
- 53:
- Rückstellfeder
- 54:
- Anlage für Rückstellfeder
- 55:
- Auslösehebel
- 56:
- Schlosskasten - Seitenwand
- 57:
- Schlaghammer
- 58:
- Verbindungselement
- 59:
- Verbindungszahnrad
- 60:
- Schnecke
- 61:
- Welle
- 62:
- Schloss
- 63:
- Hülse
1. Betätigungseinrichtung für ein Öffnen eines Gesperres (1, 3) mit einem Auslösemechanismus
(9, 11, 12, 13, 14), mit dem das Gesperre (1, 3) durch Betätigen der Betätigungseinrichtung
geöffnet werden kann, wobei der Auslösemechanismus zusätzlich eine vorgespannte Feder
(16, 38, 42) umfasst, die durch Freigabe mittels einer Freigabeeinrichtung ein zugehöriges
Gesperre zu öffnen vermag oder zumindest dazu beiträgt, dass ein zugehöriges Gesperre
geöffnet werden kann, und wobei die Freigabeeinrichtung ein durch einen Antrieb (28)
drehbares Antriebsrad (23) umfasst, wobei ein Drehen des Antriebsrads (23) eine Freigabe
der Feder ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnen eines Gesperres durch Drehen des Antriebsrads (23) in einer ersten Drehrichtung
erfolgt und eine Freigabe der vorgespannten Feder (16, 38, 42) und ein damit verbundenes
Öffnen eines Gesperres mittels Federkraft durch entgegengesetztes Drehen des Antriebsrads
(23) erfolgt.
2. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabeeinrichtung einen elektrischen Antrieb (28) umfasst, durch den die vorgespannte
Feder (16, 38, 42) freigegeben werden kann.
3. Betätigungseinrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, gekennzeichnet durch eine Notstromquelle für den Betrieb des elektrischen Antriebs (28).
4. Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabeeinrichtung eine Federspeicher - Sperrklinke (19) umfasst, die durch
Verschwenken die vorgespannte Feder (16, 38, 42) freigegeben kann.
5. Betätigungseinrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Federspeicher - Sperrklinke (19) einen kurzen Hebelarm (21 für ein Halten der
Feder (16, 38, 42) in vorgespannter Stellung umfasst und einen im Vergleich dazu langen
Hebelarm (22), der für eine Freigabe durch einen Antrieb (28) verschwenkt werden kann.
6. Betätigungseinrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (23) ein Antriebselement mit vorzugsweiser bogenförmiger Kontur (25)
umfasst, an dem einen Hebelarm (22) einer Federspeicher - Sperrklinke (19) anliegt
oder anliegen kann.
7. Betätigungseinrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmige Kontur vom Außenumfang des Antriebsrads (23) in Richtung Drehachse
(24) des Antriebsrads (23) verläuft.
8. Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (16, 38, 42) durch ein stufenförmiges Ende (18) eines Hebelarms (21) einer
Federspeicher - Sperrklinke (19) vorgespannt gehalten werden kann.
9. Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es entweder keine Einrichtung gibt, mit der die Feder (16, 38, 42) im Anschluss an
eine Freigabe erneut vorgespannt werden kann, oder eine Einrichtung, mit der die Feder
(16, 38,46) ausschließlich manuell wieder vorgespannt werden kann.
10. Betätigungseinrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (16, 38,42) mithilfe eines Schlüssels wieder vorgespannt werden kann.
11. Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder eine Schenkelfeder (42) ist.
12. Betätigungseinrichtung zumindest nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösemechanismus einen elektrischen Antrieb (14) zusätzlich zu dem elektrischen
Antrieb (28) der Freigabeeinrichtung umfasst.
13. Betätigungseinrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (14) des Auslösemechanismus stärker dimensioniert ist und/
oder einen geringeren Innenwiderstand aufweist als der elektrische Antrieb (28) der
Freigabeeinrichtung.
14. Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgespannte Feder (16, 38, 42) durch Entspannen einen Stoß in eine Sperrklinke
(3) für ein Öffnen des Gesperres (1, 3) unmittelbar einzuleiten vermag.
15. Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgespannte Feder (16, 38, 42) mit einem Schwungrad (31) gekoppelt ist.
16. Betätigungseinrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwungrad eine nach außen verlagerte Masse umfasst und zwar insbesondere durch
ein Anbauteil (58) und/oder dass das Schwungrad aus einem Material besteht, welches
schwerer ist als das Metall, aus dem Schlossplatte (47), Sperrklinke (3) und/ oder
Drehfalle (1) gefertigt sind.
17. Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einer Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden
Ansprüche und einem Gesperre (1, 3), welches durch die Betätigungseinrichtung entrastet
werden kann.