GARGERÄT MIT EINER TÜRÖFFNUNGSVORRICHTUNG ZUM AUTOMATISCHEN VERBRINGEN EINER TÜR IN EINE ZWISCHENSTELLUNG SOWIE VERFAHREN ZUM ÖFFNEN EINER TÜR EINES GARGERÄTS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Tür zum Verschließen eines Garraums des Gargeräts. Die Tür ist in einen Verstauraum in einem Gehäuse des Gargeräts versenkbar. Das Gargerät umfasst darüber hinaus eine Türöffnungsvorrichtung zum zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung der Tür bemessenen Bewegungsweg automatischen Bewegen der Tür. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Öffnen einer derartigen Tür eines Gargeräts.

[0002] Bei Gargeräten ist es bekannt, dass das Betätigen der Tür und somit eine Stellungsveränderung manuell durch einen Nutzer selbst vorgesehen werden kann, indem der Nutzer die Tür insbesondere an einem Griff direkt greift und durch eine Zugkraft das Öffnen der Tür bewirkt. Es ist bei diesen Ausführungen vorgesehen, dass die Tür über ihren gesamten Bewegungsweg quasi durch den Nutzer selbst in die jeweiligen Stellungen verbracht wird.

[0003] In dem Zusammenhang ist es auch bekannt, dass eine derartige Tür nicht nur um eine feststehende Achse gegenüber dem Gehäuse verschwenkt werden kann, sondern dass in dem Gehäuse des Gargeräts auch dieser Verstauraum ausgebildet ist, in den dann die Tür eingeschoben werden kann.

[0004] Bei derartigen Ausführungen mit einem Verstauraum, ist der Bewegungsweg der Tür relativ komplex. Auch die dazu erforderlichen Scharniere und die entsprechende Bewegungsführung der Tür in den Verstauraum hinein sind aufwändiger. Da eine derartige Tür eines Gargeräts aufgrund thermischer Anforderungen und Stabilitätsanforderungen auch ein relativ großes Gewicht aufweist, ist hier die Bewegungsführung so zu gestalten, dass kein unerwünscht harter Einschlag auftritt.

[0005] Um die Nutzerfreundlichkeit zu erhöhen, ist es auch bekannt, dass eine derartige Tür über einen elektrischen Antrieb unabhängig von der Nutzerführung und somit dem manuellen direkten Bewegen der Tür durch einen Nutzer bewegt werden kann. Eine derartige Ausgestaltung ist beispielsweise aus der DE 199 06 913 A1 bekannt. Dort wird der gesamte Bewegungsweg über einen elektrischen Antrieb durchgeführt, bis die Tür in dem Verstauraum vollständig versenkt ist. Bei dieser Ausgestaltung ist der elektrische Antrieb jedoch entsprechend groß und bezüglich seiner elektrischen Leistung hoch auszulegen. Denn gerade bei einer relativ schweren Tür treten bei dem Bewegungsweg Kräfte auf, die durch den elektrischen Antrieb dann auch praktisch aufgenommen werden müssen, um die Bewegung über diesen gesamten Weg über diesen Antrieb führen zu können. Derartige groß dimensionierte elektrische Antriebe benötigen viel Platz, viel Energie und sind daher auch sehr kostenintensiv.

[0006] Die EP 2 574 712 A1 offenbart ein Haushaltsgerät mit einem Aufnahmeraum und mit einer Tür, wobei die Tür im geöffneten Zustand in das Haushaltsgerät versenkt ist. Die ist Tür ist mittels eines als Feder ausgebildeten Auswerfelements aus einer Schließstellung in eine Zwischenstellung verbringbar.

[0007] Die EP 2 597 378 offenbart ebenfalls ein Haushaltsgerät mit einem Aufnahmeraum und mit einer Tür, wobei die Tür im geöffneten Zustand in das Haushaltsgerät versenkt ist. Die ist Tür ist mittels eines als Feder ausgebildeten Auswerfelements aus einer Schließstellung in eine Zwischenstellung verbringbar.

[0008] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gargerät sowie ein Verfahren zum Öffnen einer Tür eines derartigen Gargeräts zu schaffen, bei welchem das Verbringen der Tür in den Verstauraum mit zumindest bereichsweiser automatischer Bewegungsführung der Tür verbessert ist.

[0009] Diese Aufgabe wird durch ein Gargerät und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0010] Ein erfindungsgemäßes Gargerät umfasst eine Tür zum Verschließen eines Garraums des Gargeräts. Das Gargerät umfasst darüber hinaus ein Gehäuse, in dem ein Verstauraum ausgebildet ist, in welchen die Tür beim Öffnen versenkbar ist. Das Gargerät umfasst darüber hinaus eine Türöffnungsvorrichtung zum automatischen Bewegen der Tür und somit einem nutzerunabhängigen Bewegungsführen der Tür. Die Türöffnungsvorrichtung ist zum zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung der Tür bemessenen Bewegungsweg zu diesem automatischen Bewegen der Tür ausgebildet. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass diese Türöffnungsvorrichtung eine Betätigungseinheit aufweist, mit welcher die Tür ausgehend von der geschlossenen Stellung automatisch nur bis in eine Zwischenstellung kippbar ist. Die Zwischenstellung ist dadurch charakterisiert, dass die weitere Bewegung der Tür von der Zwischenstellung in die in den Verstauraum eingefahrene geöffnete Stellung auch automatisch, jedoch ohne Unterstützung der Betätigungseinheit und somit nur durch die Schwerkraft der Tür selbst erfolgt. Bei dieser Ausführung ist somit die Bewegung der Tür von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung insbesondere vollständig automatisch. Dies bedeutet, dass ohne direktes Angreifen der Tür und somit ohne Erzeugen einer Zugkraft eines Nutzers auf die Tür diese Bewegung der Tür erfolgt. Ein nutzerunabhängiges Bewegen der Tür ist daher gegeben. Bei der Erfindung wird jedoch nur über einen ganz spezifischen Teilweg des gesamten Bewegungswegs zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung über einen Antriebsmotor der Betätigungseinheit die Bewegungsführung initiiert. Dies erfolgt diesbezüglich in dem konkreten Bewegungswegabschnitt zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung. Durch diesen relativ kurzen Weg wird dann die Tür durch die Betätigungseinheit ganz gezielt gekippt. Ab der Zwischenstellung ist dann die Betätigungseinheit bezüglich eines weiteren motorisch angetriebenen Bewegens der Tür nicht mehr wirksam beziehungsweise ist diesbezüglich deaktiviert. Da ganz konkret bis zu dieser charakterisierten Zwischenstellung eine motorische Bewegungsunterstützung über die Betätigungseinheit erfolgt, lässt sich dieser Bewegungsweg kontinuierlich durchlaufen, sodass diesbezüglich das Öffnen der Tür bis zu dieser Zwischenstellung auch ruckfrei und klemmfrei erfolgen kann. Besonders vorteilhaft ist dann durch diese Zwischenstellung eine Lage erreicht, bei welcher dann durch die Gewichtskraft der Tür ein schwerkraftbedingtes weiteres Bewegen der Tür von der Zwischenstellung in die geöffnete Stellung auftritt.

[0011] Durch eine derartige Ausgestaltung kann die Betätigungseinheit insbesondere mit ihrem motorischen Antrieb klein ausgelegt werden. Dadurch kann Bauraum gespart werden und die Betätigungseinheit muss im Hinblick auf ihre motorische Wirkung nicht so stark ausgelegt werden, um gerade dann bei größeren Kippstellungen der Tür die auftretenden Kräfte abfangen zu können. Dadurch sind auch geringere Anforderungen an die Betätigungseinheit gegeben, sodass auch ein energieeffizienterer Betrieb dieses motorischen Antriebkonzepts erreicht wird.

[0012] In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass der gesamte Bewegungsablauf der Tür insbesondere von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung gestartet wird, indem ein Nutzer ein Bedienelement des Gargeräts betätigt, wobei abhängig von dieser Betätigung dann dieser automatische Öffnungsvorgang erfolgt. Das Bedienelement kann in vielfältiger Ausgestaltung realisiert sein. Es kann ein berührungssensitives Bedienelement sein. Es kann jedoch auch eine Drücktaste oder ein Kippschalter oder dergleichen sein. Ebenso kann beispielsweise das Bedienelement auch zur Erkennung einer Geste ausgelegt sein und somit berührungslos betätigbar sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Bedienelement zur Spracherkennung ausgebildet ist und durch einen Nutzer ein entsprechender Sprachbefehl erteilt wird, um diesen automatischen Öffnungsvorgang einzuleiten.

[0013] Es ist vorgesehen, dass die Betätigungseinheit eine elektromechanische Vorrichtung aufweist, die mit zumindest einem Seilzug mit einem Schlepphebel verbunden ist. Dieser Schlepphebel ist insbesondere mit einem Scharnierarm eines Scharniers verbunden. Mit dem Scharnier ist das Schwenken und Einfahren der Tür in den Verstauraum ermöglicht. Der Schlepphebel ist mit diesem Scharnierarm mechanisch gekoppelt, wobei durch eine auf den Schlepphebel über den Seilzug wirkende Zugkraft der Schlepphebel um eine Schwenkachse schwenkbar ist und abhängig von dieser Schwenkbewegung der Scharnierarm derart schwenkbar ist, dass die Tür automatisch von der geschlossenen Stellung in die Zwischenstellung kippbar ist. Eine derartige spezifische Ausgestaltung der Betätigungseinheit ermöglicht einerseits eine robuste Ausgestaltung, sodass auch entsprechende Bewegungsabläufe und Kraftübertragungen zuverlässig und dauerhaft ermöglicht werden können. Darüber hinaus sind hier die Bewegungsführung und die Bewegungsinitiierung sehr präzise ermöglicht. Unerwünschte Toleranzen bei der Bewegung der Tür sind dadurch vermieden. Auch ist es durch diese Ausgestaltung vermieden, dass an den jeweiligen Koppelstellen unerwünschte Toleranzen auftreten können, die sich dann auch noch summieren könnten. Die Betätigungseinheit umfasst im Rahmen der elektromechanischen Vorrichtung auch einen motorischen Antrieb beziehungsweise einen Motor, mit welcher die Bewegung des Seilzugs erreicht wird. Diese Ausgestaltung ermöglicht dann auch, dass insbesondere der Motor fern zu dem Scharnierarm und auch dem Schlepphebel angeordnet werden kann. Dadurch können bauraumspezifische Verbesserungen erreicht werden. Gerade an den Stellen, an denen dann auch das Scharnier angeordnet ist, ist die Ausgestaltung frei von großen Komponenten der Betätigungseinheit. Dadurch kann die gesamte Führungseinrichtung der Tür unverändert aufrechterhalten werden und unterliegt keinerlei baulichen Einschränkungen. Darüber hinaus ist es dann auch möglich, dass der Motor der elektromechanischen Vorrichtung an einem Ort angeordnet werden kann, der auch bezüglich thermischer Belastungen des Gargeräts im Betrieb keine negativen Einflüsse auf die Funktion dieses Motors hat.

[0014] Es ist vorgesehen, dass das Scharnier ein Scharniergehäuse aufweist, mit welchem der Scharnierarm drehbar verbunden ist und der Schlepphebel schwenkbar an dem Scharniergehäuse angeordnet ist. Insbesondere ist die Tür direkt mit dem Scharnierarm verbunden. Indem dann der Schlepphebel mit dem Scharniergehäuse direkt gekoppelt ist, können auch hier entsprechend auftretende Kräfte verbessert übertragen werden, da das Scharniergehäuse auch ein robusteres und größeres Bauteil als der Scharnierarm ist. Darüber hinaus wird durch diese spezifische Koppelstelle auch wiederum das Verbindungskonzept zwischen dem Scharnierarm und der Tür nicht beeinträchtigt und die entsprechenden Relativbewegungen beim Bewegen der Tür zwischen der Tür und dem Scharnierarm werden nicht beeinträchtigt. Insbesondere ist der Schlepphebel auch schwenkbar zum Scharnierarm angeordnet.

[0015] Insbesondere ist vorgesehen, dass die Zwischenstellung bei einem Kippwinkel zwischen 15° und 30°, insbesondere zwischen 18° und 22°, insbesondere bei 20°, zur geschlossenen Stellung der Tür erreicht ist. Insbesondere ist die geschlossene Stellung der Tür diejenige, bei welcher die Tür senkrecht orientiert ist. Durch das relativ kleine Winkelintervall ausgehend von der geschlossenen Stellung ist die motorische Antriebsleistung über die Betätigungseinheit deutlich reduziert. Dennoch wird eine Stellung erreicht, bei welcher die Gewichtskraft der Tür die weitere Bewegung ausgehend von der Zwischenstellung hin in die geöffnete Stellung wirkt beziehungsweise das weitere selbstständige Fortbewegen initiiert.

[0016] Insbesondere ist vorgesehen, dass der Scharnierarm ein einstückiger Bügel ist, der vorzugsweise eine U-Form aufweist. An dem Scharnierarm, insbesondere an einem Schenkel dieser U-Form sind zwei beabstandet zueinander angeordnete Rollen angeordnet, die drehbar sind. Mit diesen Rollen greift der Scharnierarm in Führungsbahnen ein, die an den schmalen vertikalen Seitenrändern der Tür ausgebildet sind. Dadurch ist eine mechanisch stabile Führung, bei dennoch ruckfreier Relativbewegungsmöglichkeit zwischen dem Scharnierarm und der Tür gegeben. Dies hat insbesondere Vorteile beim Verbringen der Tür in den Verstauraum und die dabei auftretenden Bewegungsbahnen zwischen der Tür und dem Scharnierarm.

[0017] In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass an dem Gehäuse an seitlichen Wänden, die den Verstauraum begrenzen, Führungsbahnen ausgebildet sind, in denen jeweils ein Führungsschlitten geführt ist. Die an gegenüberliegenden Seiten ausgebildeten Führungsschlitten sind vorzugsweise mit einer Verbindungsstange verbunden, sodass die Position zueinander aufrechterhalten werden kann und bezüglich der Bewegung kein Verkippen oder Verdrehen zueinander auftritt. Durch diese Positionskopplung zwischen den Führungsschlitten wird ein ruckfreies und gleichmäßiges Bewegen entlang der Führungsbahnen in den Verstauraum an gegenüberliegenden Seiten begrenzenden Wänden ermöglicht. Die Tür ist in vorteilhafter Weise an ihrem unteren Ende mit diesen Führungsschlitten verbunden, insbesondere drehbar damit verbunden. Die Führungsschlitten sind zu den Scharnierarmen separate Bauteile. Die Führungsschlitten sind ortsfest und somit nicht verschiebbar an der Tür angebunden, wobei an der Anbindungsstelle eine Drehachse ausgebildet ist, um welche sich dann die Tür relativ zu einem Führungsschlitten verdrehen kann. Demgegenüber ist durch die Scharnierarme mit den bereits oben erläuterten Rollen nicht nur eine Relativbewegung bezüglich einer Rotation zueinander ermöglicht, sondern durch die ebenfalls an den Seitenrändern ausgebildeten und bereits erwähnten Führungsnute beziehungsweise Führungsbahnen in der Tür auch eine Verschiebebewegung relativ zwischen der Tür und einem Scharnierarm gegeben.

[0018] Insbesondere ist vorgesehen, dass die elektromechanische Vorrichtung wie bereits angesprochen einen motorischen Antrieb aufweist. Die elektromechanische Vorrichtung umfasst darüber hinaus ein durch den motorischen Antrieb rotierbares Hubrad und eine mit dem Hubrad verbundene Hubstange. Die Hubstange ist durch eine Drehung des Hubrads linear bewegbar, insbesondere in vertikaler Richtung nach oben und nach unten verschiebbar. Abhängig von dieser Bewegung der Hubstange ist der mit der Hubstange gekoppelte Seilzug betätigbar. Diese spezifischen Komponenten der elektromechanischen Vorrichtung als auch deren Wirkverbindung lassen auch wiederum eine feinjustierte und präzise Bewegungsübertragung auf den Seilzug und von diesem wiederum auf den Schlepphebel zu. Dadurch kann sehr dosiert und feinjustiert die Bewegung des Schlepphebels erfolgen, was wiederum entsprechende Auswirkung auf eine entsprechend dosierte Bewegung der Tür hat. Ein sprunghaftes Öffnen der Tür beziehungsweise ein diesbezügliches Nachfedern oder hin und her Wackeln der Tür ist dadurch vermieden.

[0019] Gerade durch das Hubrad und die Hubstange wird dann auch die von dem motorischen Antrieb erzeugte Kraft kontinuierlich und ruckfrei übertragen.

[0020] Insbesondere ist mit der Hubstange ein Seilhebel verbunden, an dem der zumindest eine Seilzug befestigt ist. Durch die Bewegung der Hubstange wird der damit bewegbare Seilhebel betätigt und somit eine entsprechende Zugkraft auf den Seilzug ausgeübt.

[0021] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass durch eine gesamte Umdrehung des Hubrads um 360° durch die Wirkkette zwischen dem Hubrad und dem Scharnierarm die Tür von der geschlossenen Stellung in die Zwischenstellung gebracht ist. Insbesondere ist durch diese eine einzige vollständige Umdrehung des Hubrads der Schlepphebel automatisch in seine Ausgangsstellung zurückgebracht. Gerade durch diese spezifische Drehbewegung um eine einzige vollständige Umdrehung des Hubrads ist einerseits der erforderlicher maximale Weg des Schlepphebels ausgehend von seiner Ausgangsstellung bzw. Grundstellung in eine Drehstellung, bei welcher dann der Scharnierarm so bewegt ist, dass die Tür in der Zwischenstellung sich befindet, erreicht, andererseits wird dann auch erreicht, dass der Schlepphebel von seiner diesbezüglich verschwenkten Maximalstellung dann wieder in diese Grundstellung automatisch zurückgeführt wird. Durch die diesbezüglich gleichmäßige Umdrehung des Hubrads werden hier auch dann sehr gleichmäßige Bewegungen auf den Schlepphebel übertragen, der sich dann auch wiederum sehr gleichmäßig von der Grundstellung weg in die maximale Auslenkstellung und von dieser maximalen Auslenkstellung wieder zurück in die Grundstellung bewegen kann. Es wird somit auch dann bei dem Hubrad bei einer einzigen Betätigungsbewegung immer wieder automatisch die Ausgangsstellung durch eine derartige vollständige Umdrehung erreicht.

[0022] Insbesondere ist vorgesehen, dass das Scharniergehäuse eine Hauptfeder mit einer ersten Federhärte aufweist, wobei die Hauptfeder mit einer Zusatzfeder mit einer zur ersten Federhärte kleineren zweiten Federhärte gekoppelt ist. Das Scharniergehäuse dieses Scharniers ist auf dem Bewegungsweg zwischen der geschlossenen Stellung der Tür und der Zwischenstellung der Tür relativ zu einer ortsfesten Anbindungsstelle der Zusatzfeder bewegbar. Das Scharnier ist zum Schwenken und Einfahren der Tür in den Verstauraum ausgebildet. Durch diese Ausgestaltung der Zusatzfeder und der Hauptfeder lassen sich ganz bestimmte Federkräfte zu unterschiedlichen Abschnitten des Bewegungswegs der Tür erzeugen. Dadurch wird einerseits der Bewegungswegabschnitt zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung, andererseits der Bewegungswegabschnitt zwischen der Zwischenstellung und der geöffneten Stellung individuell und vorteilhaft unterstützt. In besonders vorteilhafter Weise wird nämlich durch diese Ausgestaltung dann auch erreicht, dass insbesondere auf dem ersten Bewegungswegabschnitt zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung die Hauptfeder inaktiv ist und somit mit einer Federkraft noch nicht wirkt, andererseits in vorteilhafter Weise die Hauptfeder im besonderen Maße auf dem zweiten Bewegungswegabschnitt zwischen der Zwischenstellung und der geöffneten Stellung der Tür wirkt. Dadurch wird in vorteilhafter Weise gerade auf dem zweiten Bewegungswegabschnitt, bei welchem das weitere Nachuntenkippen der Tür durch die Schwerkraft der Tür selbst bedingt erfolgt, so durchgeführt, dass die Tür nicht ungebremst nach unten kippt und somit ein unerwünscht harter Einschlag auftritt, sondern dass durch diese entgegenwirkende Federkraft der Hauptfeder auch diese lediglich schwerkraftinitiierte Kippbewegung der Tür nach unten dosiert und abgefedert erfolgt. Durch diese Ausgestaltung ist somit eine besonders vorteilhafte Ausführung der gesamten Bewegungsführung erreicht. Insbesondere ist dann, wenn die Hauptfeder mit ihrer Federkraft auf dem ersten Bewegungswegabschnitt nicht wirkt, auch kein unerwünschtes Erschweren dieses motorischen Antriebs der Tür von der geschlossenen Stellung in die Zwischenstellung erreicht. Dem motorischen Antrieb wirkt somit keine Federkraft der Hauptfeder entgegen.

[0023] In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Hauptfeder mit der Zusatzfeder über eine Koppelstange verbunden ist. Durch diese direkte Verbindung ist auch eine direkte Wechselwirkung zwischen den beiden Federn gegeben. Kraftübertragungen können dadurch sehr direkt und unverfälscht erfolgen. Insbesondere ist die Koppelstange in sich starr ausgebildet, wodurch diese oben genannten Vorteile noch verbessert erreicht werden.

[0024] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Hauptfeder und die Zusatzfeder, insbesondere über eine Koppelstange, so verbunden sind, dass auf dem Bewegungswegabschnitt zwischen der geschlossenen Stellung der Tür und der Zwischenstellung der Tür die Zusatzfeder komprimierbar ist und die Hauptfeder unkomprimiert ist. Die diesbezüglich bereits oben genannten Vorteile können hier in besonderem Maße erreicht werden. Es ist dadurch ermöglicht, dass Bewegungen des Scharniergehäuses durch die Zusatzfeder in gewissem Maße gefedert und gedämpft werden, sodass auch dann hier in begünstigender Weise die Bewegung von der geschlossenen Stellung der Tür in die Zwischenstellung in gewissem Maße gedämpft ist. Durch die diesbezüglich relativ kleine Federhärte der Zusatzfeder wirkt jedoch keine unerwünscht hohe Kraft gegen den motorischen Antrieb der elektromechanischen Vorrichtung.

[0025] Da die beiden Federhärten der Hauptfeder und der Zusatzfeder ganz individuell gewählt werden und die erste Feder der Hauptfeder eben größer als die zweite Federhärte der Zusatzfeder ist, bleibt die Hauptfeder bei diesem Bewegungsweg zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung der Tür quasi unverändert und komprimiert oder expandiert dabei nicht.

[0026] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine Längsachse der Hauptfeder parallel oder in geradliniger Verlängerung zu einer Längsachse der Zusatzfeder angeordnet ist. Das oben erläuterte Wechselspiel zwischen der Zusatzfeder und der Hauptfeder im Hinblick auf deren jeweilige Längenänderung in ganz spezifischen Bewegungswegabschnitten ist dadurch nochmals verbessert und präzisiert. Durch diese Anordnung wird auch ein Verbiegen einer Feder aus der jeweiligen geradlinigen Ausrichtung heraus vermieden und damit eine unerwünschte Verfälschung des gesamten Bewegungsablaufs vermieden. Ein Ausweichen einer Feder zur Seite hin ist dadurch ebenso unterbunden.

[0027] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Zusatzfeder in einem Federtopf angeordnet ist, der ortsfest positioniert ist. Dadurch ist die Zusatzfeder auch in gewissem Maße geschützt angeordnet und das sich zur Seite hin Verbiegen ist noch besser verhindert. Darüber hinaus wird die Zusatzfeder im Hinblick auf ihre Kompression und Expansion geführt durch den Federtopf. Darüber hinaus bildet dieser Federtopf dann auch einen robusten mechanischen Anschlag für die Hauptfeder, wenn sich diese dann bei Erreichen der Zwischenstellung an den Federtopf mit dem Scharniergehäuse anlegt und bei weiterer Bewegung auf dem zweiten Bewegungswegabschnitt der Tür dann die Expansion der Hauptfeder erfolgt.

[0028] Insbesondere ist vorgesehen, dass das Scharniergehäuse in der geschlossenen Stellung der Tür beabstandet zu dem Federtopf angeordnet ist und mit dem Erreichen der Zwischenstellung das Scharniergehäuse an dem Federtopf anliegend angeordnet ist. Bei dem Bewegen der Tür zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung wird somit dann auch das Scharniergehäuse relativ zur Zusatzfeder und somit zu dessen Federtopf bewegt und somit auf den Federtopf hin zubewegt, insbesondere geradlinig diesbezüglich hinbewegt. Mit dem Erreichen der Zwischenstellung bildet der Federtopf somit einen Anschlag für das Scharniergehäuse und die darin angeordnete Hauptfeder. Damit ist das Scharniergehäuse dann auch für die weitere Bewegung der Tür hin zur geöffneten Stellung positionssicher gehalten, sodass die grundsätzliche Lage der Hauptfeder als solcher sich dann auf diesen weiteren Bewegungsweg der Tür hin zur geöffneten Stellung als gesamte Feder nicht verändert, sondern nur noch die Hauptfeder in sich expandiert wird, wodurch die gewünschte Federkraft zur Rückhaltung der Tür vor einem unerwünscht harten Anschlag beim Verfahren in den Verstauraum aufgebracht wird. Das Scharniergehäuse ist somit ab der Zwischenstellung auf Block zum Federtopf.

[0029] Insbesondere ist die Hauptfeder auf dem Bewegungsweg zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung der Tür und somit auf diesem ersten Bewegungswegabschnitt bezüglich einer durch eine Längenveränderung bewirkenden Federkraft inaktiv.

[0030] In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Hauptfeder auf dem Bewegungsweg der Tür zwischen der Zwischenstellung und der geöffneten Stellung und somit auch den oben genannten zweiten Bewegungswegabschnitt expandierbar ist und eine durch die Expansion auftretende Federkraft der Schwerkraftbewegung der Tür entgegenwirkend ist. Die daraus erreichbaren Vorteile wurden bereits oben erläutert.

[0031] Es kann in einer weiteren Ausführung auch vorgesehen sein, dass anstatt der elektromechanischen Vorrichtung zumindest ein Hubmagnet bei der Betätigungseinheit ausgebildet ist, welcher ebenfalls dann die automatische Bewegung der Tür zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung ermöglicht. Bei einer weiteren Ausführung kann auch vorgesehen sein, dass anstatt zweier separater Federn, nämlich einer Hauptfeder und einer Zusatzfeder, die miteinander gekoppelt sind, nur eine progressive Hauptfeder ausgebildet ist.

[0032] Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Öffnen einer Tür eines Gargeräts, bei welchem die Tür in einem Verstauraum in einem Gehäuse des Gargeräts versenkt wird. Die Tür wird mit einer Türöffnungsvorrichtung des Gargeräts automatisch zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung der Tür bemessenen Bewegungsweg bewegt. Ein wesentlicher Gedanke des erfindungsgemäßen Verfahrens ist darin zu sehen, dass die Tür ausgehend von der geschlossenen Stellung automatisch nur bis in eine Zwischenstellung mit einer Betätigungseinheit der Türöffnungsvorrichtung automatisch gekippt wird. Die Zwischenstellung wird dadurch charakterisiert, dass die weitere Bewegung der Tür von der Zwischenstellung in die in den Verstauraum eingefahrenen geöffneten Stellung automatisch und ohne Unterstützung der Betätigungseinheit und somit auch ohne motorisches Antreiben nur durch die Schwerkraft der Tür selbst und somit durch deren Gewichtskraft durchgeführt wird. Die daraus resultierenden Vorteile wurden bereits oben beim Gargerät genannt.

[0033] Das automatische Bewegen der Tür von der geschlossenen Stellung in die Zwischenstellung erfolgt insbesondere motorisch angetrieben oder über eine Hubmagnetvorrichtung.

[0034] Dieses automatische Bewegen über den gesamten Bewegungsweg zwischen der geschlossenen und der geöffneten Stellung der Tür ist jedoch in unterschiedliche, den Automatismus bewirkende Konzepte - insbesondere abschnittsweise motorisch angetrieben und abschnittsweise nur schwerkraftbedingt oder abschnittsweise durch eine Hubmagnetovorrichtung und abschnittsweise schwerkraftbedingt - aufgeteilt und diese wirken dann in unterschiedlichen Bewegungswegabschnitten jeweils individuell.

[0035] Vorteilhafte Ausführungen des Gargeräts sind als vorteilhafte Ausführungen des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen, wobei dazu die beim Gargerät genannten jeweiligen gegenständlichen Komponenten alleine oder in Wechselwirkung zueinander jeweils dann die daraus resultierenden Verfahrensschritte ermöglichen.

[0036] Mit Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Geräts und bei einem dann vor dem Gerät stehenden und in Richtung des Geräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

[0037] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gargeräts;

Fig. 2

eine schematische Seitenansicht von Teilbereichen des Gargeräts gemäß Fig. 1 mit einer teilweise geöffneten Tür;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung von Teilkomponenten einer Betätigungseinheit des Gargeräts;

Fig. 4

eine Darstellung der Komponenten gemäß Fig. 3 in einer dazu unterschiedlichen perspektivischen Ansicht;

Fig. 5

eine Seitenansicht der Komponenten gemäß Fig. 3 und Fig. 4 mit zusätzlicher Darstellung der Tür in der geschlossenen Stellung;

Fig. 6

eine Darstellung von Komponenten einer elektromechanischen Vorrichtung einer Betätigungseinheit in einer ersten Betriebsstellung;

Fig. 7

die Darstellung der Komponenten gemäß Fig. 5 mit einer im Unterschied dazu in einer Zwischenstellung angeordneten Tür; und

Fig. 8

die Komponenten der elektromechanischen Vorrichtung gemäß Fig. 6 in einem Betriebszustand, wie er zur Anordnung der Tür in der Zwischenstellung gemäß Fig. 7 gehörig ist.

[0038] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0039] In Fig. 1 ist in einer schematischen perspektivischen Darstellung ein als Backofen ausgebildetes Gargerät 1 gezeigt. Das Gargerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, in welchem ein durch eine nicht dargestellte Muffel begrenzter Garraum ausgebildet ist. In dem Garraum können Lebensmittel zur Zubereitung eingebracht werden. Der Garraum ist frontseitig durch eine Tür 3 verschließbar, die in Fig. 1 in der geschlossenen Stellung gezeigt ist. An der Frontseite der Tür 3 ist ein Griff 4 ausgebildet.

[0040] Darüber hinaus umfasst der Backofen eine Bedienvorrichtung 5, die in der Position und Anzeige lediglich beispielhaft eine Anzeigeeinheit 6 und Bedienelemente 7 und 8 aufweist.

[0041] Darüber hinaus sind ebenfalls im Hinblick auf Position und Anzahl lediglich beispielhaft dargestellte Kochzonen 9, 10, 11 und 12 gezeigt.

[0042] Die Tür 3 kann in ihrem unteren Bereich 13 in das Gehäuse 2 eingeschoben beziehungsweise versenkt werden, was bei dem Überführen der Tür 3 von der in Fig. 1 gezeigten geschlossenen Stellung in die vollständig geöffnete Stellung der Fall ist. Die Tür 3 ist dann in einem Freiraum des Gehäuses 2 versenkt eingeschoben angeordnet, wobei dazu durch diesen Freiraum ein unter dem Garraum angeordneter und von diesem durch eine entsprechende Trennwand separierter Verstauraum 14 ausgebildet ist.

[0043] Die Tür 3 ist mit beispielhaft gezeigten und gekennzeichneten Türscharnieren 15 und 16 verbunden und über diese verschwenkbar sowie in den genannten Verstauraum 14 einfahrbar und ausfahrbar.

[0044] In Fig. 2 ist in einer schematischen und bezüglich vorhandener Komponenten nur teilweisen Seitenansicht das Gargerät 1 im unteren Bereich mit teilweise geöffneter Tür 3 gezeigt. Eine Lagereinheit 17 eines Scharniers 15 bzw. 16 ist gezeigt. Die Scharniere 15 und 16 sind insbesondere baugleich und funktionsgleich ausgebildet, so dass die nachfolgende Erläuterung zu einem der beiden Scharniere 15 und 16 jeweils auch für das andere gilt.

[0045] Die Scharniere 15 und 16 weisen neben einer jeweils vorgesehenen Lagereinheit 17 auch ein jeweiliges Scharniergehäuse 25 auf. Diese Scharniere 15 und 16 sind insbesondere auch jeweils einer Führungsvorrichtung 18 bezüglich der Komponenten und der Funktionen zugeordnet. Die Tür 3 ist mittels dieser Führungsvorrichtungen 18, die ebenfalls insbesondere baugleich ausgebildet sind, bewegungsgeführt und dadurch entsprechend gekoppelt, so dass sie in den Verstauraum 14 hinein- und aus dem Verstauraum 14 herausgeführt ist. Die Lagereinheit 17 umfasst einen, insbesondere U-förmigen, Lagerbügel bzw. Scharnierarm 17a. Der Scharnierarm 17a ist vorzugsweise um einen Drehpunkt drehbar, der auf einer Drehachse A, die sich in Fig. 2 senkrecht zur Figurenebene erstreckt, angeordnet ist. Die Lagereinheit 17 ist auch mit dem Scharniergehäuse 25 verbunden und relativ zum Scharniergehäuse 25 schwenkbar. Die Lagereinheit 17 umfasst zwei Führungselemente 19 und 20, die als Rollen ausgebildet sind und drehbar gelagert an dem Scharnierarm 17a angeordnet sind.

[0046] In Fig. 2 ist eine vertikale Höhe h eingezeichnet, die die Ausdehnung eines Technikteils 21, welches der Führungsvorrichtung 18 zugehörig ist, darstellt. Das Technikteil 21 beschreibt insbesondere eine Komponente, die auch dann eine Nut beziehungsweise eine Führungsbahn 22 aufweist, in welcher ein jeweiliger Führungsschlitten 23 beim Eingleiten der Tür 3 in den Verstauraum 14 geführt ist. Der Führungsschlitten 23 ist der Führungsvorrichtung 18 zugehörig. Die Tür 3 ist an ihrem unteren Ende drehbar mit dem Führungsschlitten 23 verbunden. Der Drehpunkt ist dabei ortsfest an der Tür 3 und somit nicht lageverschiebbar.

[0047] Demgegenüber ist der Scharnierarm 17a sowohl drehbar gegenüber der Tür 3 mit dieser gekoppelt als auch verschiebbar und somit in seiner Lage als gesamtes Bauteil an der Tür 3 dazu veränderbar. Dazu ist an jeweils einem Seitenrand der Tür 3 eine geradlinige Führungsbahn 24 bzw. eine Nut ausgebildet, in welche die Führungselemente 19 und 20 aufgenommen sind und abhängig von der Bewegung der Tür 3 entlang gleiten. Beide gegenüberliegenden schmalen vertikalen Seitenränder der Tür 3 weisen jeweils eine derartige Führungsbahn 24 auf.

[0048] Wie in der Darstellung in Fig. 2 auch zu erkennen ist, umfasst das dortige Scharnier 15 auch ein Scharniergehäuse 25, welches hier nur skizzenhaft dargestellt ist. Das Scharniergehäuse 25 ist mit dem Scharnierarm 17a drehbar verbunden.

[0049] In Fig. 3 ist in einer perspektivischen Darstellung im Ausführungsbeispiel eine Türöffnungsvorrichtung 26 gezeigt, mit welcher die Tür 3 automatisch von ihrer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verbracht werden kann. Dieses automatische Bewegen ist jedoch in unterschiedliche, den Automatismus bewirkende Konzepte aufgeteilt und diese wirken dann in unterschiedlichen Bewegungswegabschnitten jeweils individuell. Diese Türöffnungsvorrichtung 26 kann über ein Bedienelement 27 (Fig. 1) gestartet werden. Die Position und Ausgestaltung des Bedienelements 27 in Fig. 1 ist lediglich beispielhaft zu verstehen. Das Bedienelement 27 kann beispielsweise ein Druckknopf sein, der durch einen Nutzer gedrückt wird.

[0050] In Fig. 3 ist hier auch noch gezeigt, dass durch Wände 28 und 29 des Technikteils 21 der Verstauraum 14 seitlich begrenzt ist. Die bereits angesprochenen Führungsbahnen 22 sind an den dem Verstauraum zugewandten Innenseiten dieser Wände 28 und 29 jeweils ausgebildet.

[0051] Wie darüber hinaus in Fig. 3 zu erkennen ist, sind die an den gegenüberliegenden Führungsbahnen 22 eingekoppelten Führungsschlitten 23 mit einer in sich starren Verbindungsstange 30 verbunden.

[0052] Das Scharniergehäuse 25 ist in Fig. 3 im aufgeschnittenen beziehungsweise aufgebrochenen Zustand gezeigt, sodass in das Innere geblickt werden kann.

[0053] In Fig. 3 ist zu erkennen, dass die Türöffnungsvorrichtung 26 in der gezeigten Ausführung eine Betätigungseinheit 31 aufweist, mit welcher die automatische Bewegung der Tür 3 erfolgen kann. Diese automatische Bewegung bedeutet somit, dass ohne spezifisches Angreifen eines Nutzers der Tür 3 und somit ohne irgendwie erzeugte Kraft, insbesondere Zugkraft an die Tür 3 durch einen Nutzer die Tür 3 dennoch motorisch angetrieben geöffnet werden kann.

[0054] Diese Betätigungseinheit 31 ist dazu ausgebildet, die Tür 3 ausgehend von der geschlossenen Stellung insbesondere motorisch angetrieben automatisch nur bis in eine Zwischenstellung zu kippen. Diese Zwischenstellung ist dadurch charakterisiert, dass an dieser Stelle die weitere Bewegung der Tür 3 von der Zwischenstellung in die in den Verstauraum 14 vollständig eingefahrene geöffnete Stellung automatisch und ohne weitere Unterstützung und somit ohne motorisches Antreiben durch die Betätigungseinheit 31 nur durch die Gewichtskraft der Tür 3 selbst erfolgt.

[0055] Die Betätigungseinheit 31 umfasst eine elektromechanische Vorrichtung 32. Die elektromechanische Vorrichtung 32 weist im Ausführungsbeispiel einen motorischen Antrieb beziehungsweise einen Motor 33 auf. Darüber hinaus umfasst diese elektromechanische Vorrichtung 32 ein Hubrad 34, welches durch den Motor 33 angetrieben, insbesondere gedreht wird. Darüber hinaus umfasst die elektromechanische Vorrichtung 32 eine insbesondere geradlinige Hubstange 35, die mit dem Hubrad 34 verbunden ist. An einem dem Hubrad 34 abgewandten unteren Ende der Hubstange 35 ist ein Seilhebel 36 angeordnet. Der Seilhebel 36 ist drehbar mit diesem unteren Ende der Hubstange 35 verbunden. An diesem Seilhebel 36 sind zwei separate Seilzüge 37 und 38 angebunden. Die Seilzüge 37 und 38 verlaufen jeweils zu Schlepphebeln der elektromechanischen Vorrichtung 32. Es ist ein Schlepphebel 39 an dem Scharnier 15 angeordnet. Insbesondere ist hier vorgesehen, dass der Schlepphebel 39 drehbar an dem Scharniergehäuse 25 befestigt ist, insbesondere mit einem Koppelelement 40, welches ein Koppelstift sein kann, des Scharnierarms 17a gekoppelt. Dieses Koppelelement 40 ist ortsfest an dem Scharnierarm 17a befestigt, wohingegen der Schlepphebel 39 drehbar auch zu dem Scharnierarm 17a befestigt ist. In einer entsprechenden Ausgestaltung ist auch ein Schlepphebel an dem Scharnier 16 angeordnet und mit dem Seilzug 37 verbunden. Wie in der Darstellung gemäß Fig. 3 zu erkennen ist, ist der Seilzug 38 mit dem Schlepphebel 39 verbunden.

[0056] Darüber hinaus ist auch vorgesehen, dass die Betätigungseinheit 31 im Scharniergehäuse 25 eine Hauptfeder 41 aufweist. Die Hauptfeder 41 ist über eine Verbindung 42 mit dem Scharnierarm 17a verbunden. Darüber hinaus ist insbesondere außerhalb des Scharniergehäuses 25 und separat dazu ein Federtopf 43 angeordnet, der insbesondere im Gehäuse 2 angeordnet ist. In dem Federtopf 43 ist eine Zusatzfeder 44 (Fig. 5) angeordnet. Die Zusatzfeder 44 weist eine zweite Federhärte auf, die kleiner ist, als eine erste Federhärte der Hauptfeder 41.

[0057] Die Hauptfeder 41 in Form ihrer insbesondere Spiralfeder ist bezüglich ihrer Längsachse parallel beziehungsweise koaxial in Reihe der Längsachse der ebenfalls als insbesondere Spiralfeder ausgebildeten Zusatzfeder 44 angeordnet. Die Hauptfeder 41 ist über eine in sich starre Koppelstange 45 mit der Zusatzfeder 44 verbunden. Die Zusatzfeder 44 ist mit einem hinteren Ende ortsfest an einer Anbindungsstelle 46 befestigt, die insbesondere im Federtopf 43 ist.

[0058] In einer entsprechenden Ausgestaltung, jedoch ohne weitere Bezugszeichen versehen, ist Entsprechendes beim Scharnier 16 vorgesehen.

[0059] In Fig. 4 ist die Komponentenanordnung gemäß Fig. 3 in einer dazu unterschiedlichen Perspektive gezeigt. Zur weiteren Erläuterung wird nachfolgend auf Fig. 5 verwiesen. In dieser Darstellung ist die Tür 3 im geschlossenen Zustand gezeigt. Sie ist hier insbesondere somit vertikal orientiert angeordnet. In diesem geschlossenen Zustand ist ein hinteres Ende 25a des Scharniergehäuses 25 beabstandet zu einem dem Scharniergehäuse 25 zugewandten vorderen Ende 43a des Federtopfes 43.

[0060] In Fig. 6 ist die diesbezügliche Betriebsstellung des Hubrads 34, der Hubstange 35 und des Seilhebels 36 gezeigt.

[0061] Wird nun eine Öffnung der Tür 3 gewünscht, so kann ein Nutzer das Bedienelement 27 betätigen. Dadurch wird das Starten des automatischen Öffnens der Tür 3 bewirkt. Über eine Steuereinheit wird dann der Antrieb 33 gestartet. Es wird dann das Hubrad 34 ausgehend von der in Fig. 6 gezeigten Grundstellung gedreht. Dadurch wird die Hubstange 35 angehoben und der Seilhebel 36 in eine diesbezüglich noch waagerechtere Stellung verbracht. Durch die Bewegung und die damit einhergehende Positionsänderung des Seilhebels 36 wird an den Seilzügen 37 und 38 gezogen. Dies bewirkt wiederum ein entsprechendes Anziehen an den in Fig. 5 in der Grundstellung gezeigten Schlepphebeln 39. Durch dieses dann aus der Grundstellung nach hinten Verschwenken der Schlepphebel 39 wird eine Zugkraft und somit ein Verschwenken des Scharnierarms 17a des Scharniers 15 sowie des entsprechenden Scharnierarms des Scharniers 16 bewirkt. Dadurch wird die Tür 3 von der in Fig. 5 gezeigten geschlossenen Stellung in eine in Fig. 7 gezeigte Zwischenstellung verbracht. Die Zwischenstellung der Tür 3 ist in einem Winkel α zwischen insbesondere 18° und 22°, vorzugsweise 20°, gegenüber der vertikalen und somit insbesondere der in Fig. 5 gezeigten geschlossenen Stellung der Tür 3.

[0062] Es ist vorgesehen, dass diese motorisch angetriebene, automatisch erzeugte Bewegung der Tür 3 nur bis zu dieser Zwischenstellung erfolgt. Die motorische Bewegung wird dann im Nachfolgenden von der Zwischenstellung in die in dem Verstauraum 14 eingefahrene und vollständig geöffnete Stellung der Tür 3 nicht mehr vollzogen. Ausgehend von der Zwischenstellung der Tür 3 hat diese nämlich eine Kippposition erreicht, ab welcher sie durch ihre eigene Gewichtskraft selbst und somit auch wiederum gewichtskraftautomatisch weiter nach unten kippt und dann in den Verstauraum 14 einfährt. Es wird also eine motorische automatische Bewegung der Tür 3 nur auf dem kurzen Kippweg zwischen der geschlossenen Stellung gemäß Fig. 5 und der Zwischenstellung gemäß Fig. 7 durchgeführt. Auf dem weiteren Kippweg von der Zwischenstellung in die geöffnete Stellung der Tür 3 ist der Motor 33 inaktiv beziehungsweise deaktiviert.

[0063] Insbesondere ist auch vorgesehen, dass auf diesem ersten Bewegungswegabschnitt zwischen der geschlossenen Stellung der Tür 3 und der Zwischenstellung der Tür 3 die Hauptfeder 41 im Wesentlichen, insbesondere vollständig längenunveränderlich bleibt und somit weder komprimiert noch expandiert wird. Durch das Einwirken des Schlepphebels 39 wird das Scharniergehäuse 25 in Richtung des Federtopfs 43 verschoben, bis es in der Zwischenstellung der Tür 3 gemäß Fig. 7 mit dem hinteren Ende 25a an dem vorderen Ende 43a des Federtopfs 43 anschlägt. Dies ist auch in Fig. 7 gezeigt. Es wird also auf dem ersten Bewegungswegabschnitt zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung der Tür 3 lediglich die Zusatzfeder 44 komprimiert, wobei hier aufgrund der unterschiedlichen Federhärten die Verschiebung der Hauptfeder 41 in Richtung der Zusatzfeder 44 erfolgt und die durch diese Verschiebung erzeugte Kompressionskraft über die Koppelstange 45 auf die Zusatzfeder 44 übertragen wird.

[0064] Ist dann diese Zwischenstellung erreicht und das damit einhergehend direkte Aneinanderanliegen des Scharniergehäuses 25 und dem Federtopf 43, wird bei weiterer Öffnungsbewegung der Tür 3 die Hauptfeder 41 expandiert, wobei das Scharniergehäuse 25 an dem Federtopf 43 anliegend verbleibt. Durch die Expansion der Hauptfeder 41 wird eine Federkraft erzeugt, die entgegen der Schwerkraft der Tür 3 wirkt, sodass kein ungebremstes weiteres Nachuntenkippen der Tür 3 von der Zwischenstellung in die geöffnete Stellung erfolgt. Durch diese Expansion der Hauptfeder 41 und der daraus resultierenden erzeugten Federkraft wird somit ein gewisses Abfedern beziehungsweise Dämpfen des zweiten Bewegungswegabschnitts der Tür 3 von der Zwischenstellung in die geöffnete Stellung erreicht.

[0065] In Fig. 8 ist das Hubrad 34, die Hubstange 35 und der Seilhebel 36 in dem Betriebszustand und somit der Position gezeigt, bei welcher die Tür 3 in der Zwischenstellung ist.

[0066] Insbesondere ist vorgesehen, dass bei weiterer Betätigung des Hubrads 34 die Schlepphebel 39 wieder automatisch in ihre Grundstellung zurückgeführt werden. Damit wird erreicht, dass durch eine einzige vollständige Umdrehung des Hubrads 34 und somit eine Umdrehung um 360° die Schlepphebel 39 von ihrer in Fig. 5 gezeigten Grundstellung in die in Fig. 7 gezeigte maximale Auslenkungsstellung und wieder zurück in die Grundstellung bewegt werden.

Bezugszeichenliste

[0067] 

1

Gargerät

2

Gehäuse

3

Tür

4

Griff

5

Bedienvorrichtung

6

Anzeigeeinheit

7

Bedienelement

8

Bedienelement

9

Kochzone

10

Kochzone

11

Kochzone

12

Kochzone

13

Bereich

14

Verstauraum

15

Scharnier

16

Scharnier

17

Lagereinheit

17a

Scharnierarm

18

Führungsvorrichtung

19

Führungselement

20

Führungselement

21

Technikteil

22

Führungsbahn

23

Führungsschlitten

24

Führungsbahn

25

Scharniergehäuse

25a

hinteres Ende

26

Türöffnungsvorrichtung

27

Bedienelement

28

Wand

29

Wand

30

Verbindungsstange

31

Betätigungseinheit

32

Vorrichtung

33

Motor

34

Hubrad

35

Hubstange

36

Seilhebel

37

Seilzug

38

Seilzug

39

Schlepphebel

40

Koppelelement

41

Hauptfeder

42

Verbindung

43

Federtopf

43a

vorderes Ende

44

Zusatzfeder

45

Koppelstange

46

Anbindungsstelle

Ansprüche

1. Gargerät (1) mit einer Tür (3) zum Verschließen eines Garraums, welche in einen Verstauraum (14) in einem Gehäuse (2) des Gargeräts (1) versenkbar ist, und mit einer Türöffnungsvorrichtung (26) zum zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür (3) bemessenen Bewegungsweg automatischen Bewegen der Tür (3), wobei die Türöffnungsvorrichtung (26) eine Betätigungseinheit (31) aufweist, mit welcher die Tür (3) ausgehend von der geschlossenen Stellung automatisch bis in eine Zwischenstellung kippbar ist, wobei die Zwischenstellung dadurch charakterisiert ist, dass die weitere Bewegung der Tür (3) von der Zwischenstellung in die in den Verstauraum (14) eingefahrene geöffnete Stellung automatisch durch die Schwerkraft der Tür (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (31) eine elektromechanische Vorrichtung (32) aufweist, die mit zumindest einem Seilzug (37, 38) mit einem Schlepphebel (39) verbunden ist, welcher mit einem Scharnierarm (17a) eines Scharniers (15, 16), welches zum Schwenken und Einfahren der Tür (3) in den Verstauraum (14) ausgebildet ist, gekoppelt ist, wobei durch eine auf den Schlepphebel (39) über den Seilzug (37, 38) wirkenden Zugkraft der Schlepphebel (39) um eine Schwenkachse schwenkbar ist und abhängig davon der Scharnierarm (17a) derart schwenkbar ist, dass die Tür (3) automatisch von der geschlossenen Stellung in die Zwischenstellung kippbar ist, wobei das Scharnier (15, 16) ein Scharniergehäuse (25) aufweist, mit welchem der Scharnierarm (17a) drehbar verbunden ist und der Schlepphebel (17a) schwenkbar an dem Scharniergehäuse (25) angeordnet ist..

2. Gargerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenstellung bei einem Kippwinkel (α) zwischen 15° und 30°, insbesondere zwischen 18° und 22°, zur geschlossenen Stellung erreicht ist.

3. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromechanische Vorrichtung (32) einen motorischen Antrieb (33), ein durch den motorischen Antrieb (33) rotierbares Hubrad (34) und eine mit dem Hubrad (34) verbundene Hubstange (35) aufweist, wobei die Hubstange (35) durch eine Drehung des Hubrads (34) linear bewegbar ist, und abhängig davon der mit der Hubstange (35) gekoppelte Seilzug (37, 38) betätigbar ist.

4. Gargerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine gesamte Umdrehung des Hubrads (34) um 360° durch die Wirkkette zwischen dem Hubrad (34) und dem Scharnierarm (17a) die Tür (3) von der geschlossenen Stellung in die Zwischenstellung gebracht ist, insbesondere der Schlepphebel (39) automatisch in seine Grundstellung zurückgebracht ist.

5. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scharniergehäuse (25) des Scharniers (15, 16) eine Hauptfeder (41) mit einer ersten Federhärte aufweist, wobei die Hauptfeder (41) mit einer Zusatzfeder (44), die eine zur ersten Federhärte kleinere zweite Federhärte aufweist, verbunden ist, wobei das Scharniergehäuse (25) eines Scharniers (15, 16), welches zum Schwenken und Einfahren der Tür (3) in den Verstauraum (14) ausgebildet ist, auf dem Bewegungsweg zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung der Tür (3) relativ zu einer ortsfesten Anbindungsstelle (46) der Zusatzfeder (44) bewegbar ist.

6. Gargerät (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptfeder (41) mit der Zusatzfeder (44) über eine, insbesondere in sich starre, Koppelstange (45) verbunden ist.

7. Gargerät (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptfeder (41) und die Zusatzfeder (44), insbesondere über eine Koppelstange (45), so verbunden sind, dass auf dem Bewegungsweg zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung der Tür (3) die Zusatzfeder (44) komprimierbar ist und die Hauptfeder (41) längenveränderlich bleibt.

8. Gargerät (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsachse der Hauptfeder (41) parallel oder in geradliniger Verlängerung zu einer Längsachse der Zusatzfeder (44) angeordnet ist.

9. Gargerät (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzfeder (44) in einem Federtopf (43) angeordnet ist, der ortsfest angeordnet ist.

10. Gargerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharniergehäuse (25) in der geschlossenen Stellung der Tür (3) beabstandet zu dem Federtopf (43) angeordnet ist und mit dem Erreichen der Zwischenstellung das Scharniergehäuse (25) an dem Federtopf (43) anliegend angeordnet ist.

11. Gargerät (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptfeder (41) auf dem Bewegungsweg zwischen der geschlossenen Stellung und der Zwischenstellung der Tür (3) bezüglich einer durch eine Längenveränderung zu bewirkenden Federkraft inaktiv ist.

12. Gargerät (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptfeder (41) auf dem Bewegungsweg der Tür (3) zwischen der Zwischenstellung und der geöffneten Stellung expandierbar ist und eine durch die Expansion auftretende Federkraft der Schwerkraft der Tür (3) entgegenwirkend ist.

13. Verfahren zum Öffnen einer Tür (3) eines Gargeräts (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Tür (3) in einen Verstauraum (14) in einem Gehäuse (2) des Gargeräts (1) versenkt wird, wobei die Tür (3) mit einer Türöffnungsvorrichtung (26) des Gargeräts (1) automatisch zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür (3) bemessenen Bewegungsweg bewegt wird, wobei die Tür (3) ausgehend von der geschlossenen Stellung automatisch bis in eine Zwischenstellung mit einer Betätigungseinheit (31) der Türöffnungsvorrichtung (26) gekippt wird, wobei die Zwischenstellung dadurch charakterisiert wird, dass die weitere Bewegung der Tür (3) von der Zwischenstellung in die in den Verstauraum (14) eingefahrene geöffnete Stellung automatisch durch die Schwerkraft der Tür (3) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (31) eine elektromechanische Vorrichtung (32) aufweist, die mit zumindest einem Seilzug (37, 38) mit einem Schlepphebel (39) verbunden ist, welcher mit einem Scharnierarm (17a) eines Scharniers (15, 16), mittels welchem ein Schwenken und Einfahren der Tür (3) in den Verstauraum (14) durchgeführt wird, gekoppelt ist, wobei durch eine auf den Schlepphebel (39) über den Seilzug (37, 38) wirkenden Zugkraft der Schlepphebel (39) um eine Schwenkachse geschwenkt wird und abhängig davon der Scharnierarm (17a) derart geschwenkt wird, dass die Tür (3) automatisch von der geschlossenen Stellung in die Zwischenstellung gekippt wird.

Claims

1. Cooking appliance (1) comprising a door (3) for closing a cooking chamber, said door (3) being lowerable into a stowage compartment (14) in a housing (2) of the cooking appliance (1) that further comprises a door opening mechanism (26) for automatically moving the door (3) at least in some sections of an entire movement path extending between a closed position and an open position of the door (3), wherein the door opening mechanism (26) includes an actuation unit (31) by means of which the door (3) can be automatically tilted from the closed position into an intermediate position, wherein the intermediate position is characterised in that the further movement of the door (3) from the intermediate position into the open position, in which the door (3) is retracted in the stowage compartment (14), is performed automatically under the force of gravity of the door (3), characterised in that the actuating unit (31) comprises an electromechanical device (32) which is connected by at least one Bowden cable (37, 38) to a cam follower (39), which is coupled to a hinge arm (17a) of a hinge (15, 16) which is configured for pivoting and retracting the door (3) into the stowage compartment (14), wherein by a pulling force acting on the cam follower (39) via the Bowden cable (37, 38) the cam follower (39) is pivotable about a pivot axis and as a function thereof the hinge arm (17a) is pivotable such that the door (3) is automatically tiltable from the closed position into the intermediate position, wherein the hinge (15, 16) has a hinge housing (25), the hinge arm (17a) being rotatably connected thereto, and the cam follower (17a) is pivotably arranged on the hinge housing (25).

2. Cooking appliance (1) according to claim 1, characterised in that the intermediate position is reached with a tilt angle (α) of between 15° and 30°, in particular between 18° and 22°, relative to the closed position.

3. Cooking appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the electromechanical device (32) comprises a motorised drive (33), a lifting wheel (34) which is rotatable by the motorised drive (33) and a lifting rod (35) which is connected to the lifting wheel (34), wherein the lifting rod (35) is movable in a linear manner by a rotation of the lifting wheel (34) and as a function thereof the Bowden cable (37, 38) which is coupled to the lifting rod (35) is able to be actuated.

4. Cooking appliance (1) according to claim 3, characterised in that by a complete revolution of the lifting wheel (34) by 360°, by the chain reaction between the lifting wheel (34) and the hinge arm (17a), the door (3) is moved from the closed position into the intermediate position, in particular the cam follower (39) is automatically returned to its basic position.

5. Cooking appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a hinge housing (25) of the hinge (15, 16) has a main spring (41) with a first spring hardness, wherein the main spring (41) is connected to an auxiliary spring (44) which has a second spring hardness which is lower relative to the first spring hardness, wherein the hinge housing (25) of a hinge (15, 16), which is configured for pivoting and retracting the door (3) into the stowage compartment (14), is movable on the movement path between the closed position and the intermediate position of the door (3) relative to a fixed attachment point (46) of the auxiliary spring (44).

6. Cooking appliance (1) according to claim 5, characterised in that the main spring (41) is connected to the auxiliary spring (44) via a coupling rod (45) which is, in particular, rigid per se.

7. Cooking appliance (1) according to claim 5 or 6, characterised in that the main spring (41) and the auxiliary spring (44) are connected, in particular, via a coupling rod (45) such that on the movement path between the closed position and the intermediate position of the door (3) the auxiliary spring (44) is able to be compressed and the main spring (41) remains alterable in terms of length.

8. Cooking appliance (1) according to one of claims 5 to 7, characterised in that a longitudinal axis of the main spring (41) is arranged in parallel or in a linear extension relative to a longitudinal axis of the auxiliary spring (44).

9. Cooking appliance (1) according to one of claims 5 to 8, characterised in that the auxiliary spring (44) is arranged in a spring cup (43) which is arranged in a fixed manner.

10. Cooking appliance (1) according to claim 9, characterised in that in the closed position of the door (3) the hinge housing (25) is arranged spaced apart from the spring cup (43) and when the intermediate position is reached the hinge housing (25) is arranged so as to bear against the spring cup (43).

11. Cooking appliance (1) according to one of claims 5 to 10, characterised in that on the movement path between the closed position and the intermediate position of the door (3) the main spring (41) is inactive relative to a spring force to be effected by an alteration in length.

12. Cooking appliance (1) according to one of claims 5 to 11, characterised in that on the movement path of the door (3) between the intermediate position and the open position the main spring (41) is able to be expanded and a spring force which is present due to the expansion counteracts the force of gravity of the door (3).

13. Method for opening a door (3) of a cooking appliance (1) according to one of the preceding claims, in which the door (3) is lowered into a stowage compartment (14) in a housing (2) of the cooking appliance (1), wherein the door (3) is automatically moved by a door opening mechanism (26) of the cooking appliance (1) at least in some sections of an entire movement path extending between a closed position and an open position of the door (3), wherein starting from the closed position the door (3) is automatically tilted into an intermediate position by an actuating unit (31) of the door opening mechanism (26), wherein the intermediate position is characterised in that the further movement of the door (3) from the intermediate position into the open position, in which the door is retracted into the stowage compartment (14), is performed automatically by the force of gravity of the door (3), characterised in that the actuating unit (31) comprises an electromechanical device (32) which is connected by at least one Bowden cable (37, 38) to a cam follower (39), which is coupled to a hinge arm (17a) of a hinge (15, 16), by means of which pivoting and retraction of the door (3) into the stowage compartment (14) is performed, wherein by a pulling force acting on the cam follower (39) via the Bowden cable (37, 38) the cam follower (39) is pivoted about a pivot axis and as a function thereof the hinge arm (17a) is pivoted such that the door (3) is automatically tilted from the closed position into the intermediate position.

Revendications

1. Appareil de cuisson (1) comprenant une porte (3) destinée à fermer un espace de cuisson, laquelle est escamotable dans un espace de rangement (14) situé dans un boîtier (2) de l'appareil de cuisson (1), et comprenant un dispositif d'ouverture de porte (26) pour le déplacement automatique de la porte (3) au moins en partie par l'intermédiaire d'un trajet de déplacement total mesuré entre une position fermée et une position ouverte de la porte (3), dans lequel le dispositif d'ouverture de porte (26) comprend une unité d'actionnement (31) à l'aide de laquelle la porte (3), en partant de la position fermée, peut être basculée automatiquement jusque dans une position intermédiaire, dans lequel la position intermédiaire est caractérisée en ce que la continuation du mouvement de la porte (3) de la position intermédiaire en la position ouverte rentrée dans l'espace de rangement (14) est réalisée automatiquement en raison de la gravité de la porte (3), caractérisé en ce que l'unité d'actionnement (31) présente un dispositif électromécanique (32) qui est relié à un levier d'entraînement (39) à l'aide d'au moins un câble de commande (37, 38), lequel est couplé à un bras de charnière (17a) d'une charnière (15, 16) qui est réalisée dans le but de pivoter et rentrer la porte (3) dans l'espace de rangement (14), dans lequel le levier d'entraînement (39) peut être pivoté autour d'un axe de pivotement en raison d'une force de traction agissant sur le levier d'entraînement (39) par l'intermédiaire du câble de commande (37, 38), et en dépendant de cela le bras de charnière (17a) est pivotable de telle sorte que la porte (3) peut être automatiquement basculée de la position fermée en la position intermédiaire, dans lequel la charnière (15, 16) présente un boîtier de charnière (25) auquel le bras de charnière (17a) est relié de manière rotative et dans lequel le levier d'entraînement (39) est disposé de manière pivotante sur le boîtier de charnière (25).

2. Appareil de cuisson (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la position intermédiaire est atteinte avec un angle de bascule (α) compris entre 15° et 30°, notamment entre 18° et 22° par rapport à la position fermée.

3. Appareil de cuisson (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif électromécanique (32) comprend un entraînement motorisé (33), une roue élévatrice (34) pouvant être tournée par l'entraînement motorisé (33) et une barre de levage (35) reliée à la roue élévatrice (34), dans lequel la barre de levage (35) est déplaçable linéairement par une rotation de la roue élévatrice (34), et dans lequel, en fonction de cela, le câble de commande (37, 38) couplé à la barre de levage est actionnable.

4. Appareil de cuisson (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'en raison d'une rotation totale de la roue élévatrice (34) de 360°, la porte (3), en raison de la chaîne d'action entre la roue élévatrice (34) et le bras de charnière (17a), est mise de la position fermée en la position intermédiaire, notamment le levier d'entraînement (39) est automatiquement remis dans sa position de base.

5. Appareil de cuisson (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un boîtier de charnière (25) de la charnière (15, 16) présente un ressort principal (41) ayant une première dureté de ressort, dans lequel le ressort principal (41) est relié à un ressort supplémentaire (44) qui présente une deuxième dureté de ressort inférieure à la première dureté de ressort, dans lequel le boîtier de charnière (25) d'une charnière (15, 16), laquelle est réalisée pour pivoter et rentrer la porte (3) dans l'espace de rangement (41), est déplaçable, sur le trajet de déplacement entre la position fermée et la position intermédiaire de la porte (3), par rapport à un point de liaison (46) fixe du ressort supplémentaire (44).

6. Appareil de cuisson (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que le ressort principal (41) est relié au ressort supplémentaire (44) par l'intermédiaire d'une tige de couplage (45) notamment rigide en soi.

7. Appareil de cuisson (1) selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le ressort principal (41) et le ressort supplémentaire (44) sont reliés, notamment par l'intermédiaire d'une tige de couplage (45), de manière à ce que sur le trajet de déplacement entre la position fermée et la position intermédiaire de la porte (3), le ressort supplémentaire (44) soit comprimable et que le ressort principal (41) reste modifiable en longueur.

8. Appareil de cuisson (1) selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisé en ce qu'un axe longitudinal du ressort principal (41) est disposé parallèlement ou en prolongement rectiligne par rapport à un axe longitudinal du ressort supplémentaire (44).

9. Appareil de cuisson (1) selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisé en ce que le ressort supplémentaire (44) est disposé dans un pot de ressort (43) qui est disposé de manière fixe.

10. Appareil de cuisson (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que le boîtier de charnière (25), dans la position fermée de la porte (3), est disposé à distance du pot de ressort (43) et en ce que, lorsque la position intermédiaire est atteinte, le boîtier de charnière (25) est disposé de manière adjacente au pot de ressort (43).

11. Appareil de cuisson (1) selon l'une quelconque des revendications 5 à 10, caractérisé en ce que le ressort principal (41), sur le trajet de déplacement entre la position fermée et la position intermédiaire de la porte (3), est inactif par rapport à une force de ressort devant agir en raison d'une modification en longueur.

12. Appareil de cuisson (1) selon l'une quelconque des revendications 5 à 11, caractérisé en ce que le ressort principal (41), sur le trajet de déplacement de la porte (3) entre la position intermédiaire et la position ouverte, est expansible et en ce qu'une force de ressort se produisant en raison de l'expansion agit contrairement à la gravité de la porte (3).

13. Procédé d'ouverture d'une porte (3) d'un appareil de cuisson (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel la porte (3) est escamotée dans un espace de rangement (14) situé dans un boîtier (2) de l'appareil de cuisson (1), dans lequel la porte (3), à l'aide d'un dispositif d'ouverture de porte (26) de l'appareil de cuisson (1), est déplacée automatiquement au moins en partie sur un trajet de déplacement total mesuré entre une position fermée et une position ouverte de la porte (3), dans lequel la porte (3), en partant de la position fermée, est basculée automatiquement jusque dans une position intermédiaire à l'aide d'une unité d'actionnement (31) du dispositif d'ouverture de porte (26), dans lequel la position intermédiaire est caractérisée en ce que la continuation du mouvement de la porte (3) de la position intermédiaire en la position ouverte rentrée dans l'espace de rangement (14) est réalisée automatiquement en raison de la gravité de la porte (3), caractérisé en ce que l'unité d'actionnement (31) présente un dispositif électromécanique (32) qui est relié à un levier d'entraînement (39) à l'aide d'au moins un câble de commande (37, 38), lequel est couplé à un bras de charnière (17a) d'une charnière (15, 16) au moyen duquel un pivotement et une rentrée de la porte (3) dans l'espace de rangement (14) sont réalisés, dans lequel le levier d'entraînement (39) est pivoté autour d'un axe de pivotement en raison d'une force de traction agissant sur le levier d'entraînement (39) par l'intermédiaire du câble de commande (37, 38), et dans lequel, en fonction de cela, le bras de charnière (17a) est pivoté de manière à ce que la porte (3) soit automatiquement basculée de la position fermée en la position intermédiaire.

Zeichnung