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(11) |
EP 3 391 476 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.02.2020 Patentblatt 2020/06 |
| (22) |
Anmeldetag: 05.12.2016 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/IB2016/057354 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2017/103728 (22.06.2017 Gazette 2017/25) |
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MECHANISCHE SICHERUNG EINER ELEKTRISCHEN STECKVERBINDUNG FÜR NETZSPANNUNGEN
MECHANICALLY SECURING AN ELECTRIC PLUG CONNECTION FOR GRID VOLTAGES
BLOCAGE MÉCANIQUE D'UNE CONNEXION ÉLECTRIQUE POUR DES TENSIONS DE RÉSEAU
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
14.12.2015 DE 102015016140
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.10.2018 Patentblatt 2018/43 |
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Patentinhaber: A. Steffen AG, Elektrohandel |
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8957 Spreitenbach (CH) |
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Erfinder: |
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- HEULE, Egon
CH-5412 Gebenstorf (CH)
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| (74) |
Vertreter: Klein, Thomas |
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Mainzer Strasse 18e 55263 Ingelheim 55263 Ingelheim (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 376 771 JP-A- 2006 012 635 US-A- 5 145 393 US-B1- 7 481 664
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EP-A2- 2 161 795 US-A- 4 634 204 US-A1- 2005 014 412
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine mechanische Sicherung einer elektrischen
Steckverbindung gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Steckverbindungen mit Schutzkontaktstecker SCHUKO® (Kollektivmarke SCHUKO-WARENZEICHENVERBAND,
Mannheim, DE) mit runden Kontaktstiften sind genormt und notorisch bekannt für Geräteanschlüsse
mit einer Belastung bis 16 A bei 230 V. Dieser Steckertyp gilt international als Typ
F.
[0003] Beim Gebrauch elektrischer Geräte erfolgt häufig eine Zugbelastung auf die Kabel,
welche beispielsweise ausreicht um Stecker und Kupplung einer Kabelverbindung oder
-verlängerung zu trennen. So kommt es bei Anwendungen in Haushalt und Gewerbe immer
wieder vor, dass ein Stecker unbeabsichtigt aus einer Steckdose herausgezogen wird.
- Dies hat bei kritischen Anwendungen auch schon zu Umfällen geführt.
[0004] Die Steckverbindung soll vorzugsweise nicht proprietär sein, d.h. in das gleiche
Kupplungsteil sollen Stecker mit mechanischer Sicherung und solche ohne passen.
[0005] Als Steckverbindung mit Kupplungsteil gelten Kabelkupplungen mit Schutzkragen aber
auch vertiefte Steckdosen mit Schutzkontakt, wie sie beispielhaft in CEE 7/4-Steckern
und CEE 7/3 Steckdosen vorhanden sind.
[0006] Aus der
WO -A1- 2013/108341 ist eine mechanische Sicherung an einem gekröpften Stecker zum Laden von Batterien
in Elektrofahrzeugen bekannt. Ein frontseitiges Passstück enthält eine koaxiale Kontaktanordnung
für Gleichspannungen hoher Ströme. Aus dem Passstück ragt eine einzige Verriegelungsklaue
heraus; beim Einschieben in die Elektrosteckdose des Fahrzeugs rastet diese ein und
die Entriegelungstaste wird elektro-mechanisch blockiert. Der Stecker kann nicht herausgenommen
werden, bevor der Ladevorgang regulär abgeschlossen ist. Damit werden die bei Gleichspannungen
gefürchteten Lichtbogen verhindert.
[0007] Aus der
US 2005/014412 A1 ist eine mechanische Sicherung für eine Wechselstrom-Schutzkontakt-Steckverbindung
der eingangs genannten Art bekannt.
[0008] Aus der
EP 2 161 795 A2 ist ein miniaturisierter Hochstromstecker mit einem Gehäuse und an einer Stirnseite
des Gehäuses hervorstehenden Kontaktbuchsen bekannt. Der Hochstromstecker weist ein
Rastelement auf, das zum lösbaren Einrasten des Hochstromsteckers an einer entsprechenden
Gegensteckerbuchse ausgebildet ist.
[0009] Aus der
US 4 634 204 A ist eine mechanische Sicherung einer elektrischen Steckverbindung bekannt, bei der
der Stecker einen sich in Steckrichtung erstreckenden Verriegelungsarm mit einem Verriegelungshaken
an seinem vorderen freien Ende besitzt, der in einen Verriegelungskanal einer Buchse
einführbar ist. An seinem dem Stecker abgewandten Seite ist der Verriegelungskanal
nach außen offen. Bei in die Buchse eingeführtem Stecker erscheint ein am Verriegelungshaken
angebrachtes Farbfeld in dem nach außen offenen Bereich des Verriegelungskanals.
[0010] Aus der
JP 2006 012635 A ist mechanische Verbindung bekannt, bei der sich ein Anzeigeteil in eine Position
einer Fensteröffnung bewegt, wenn ein Steckerteil in ein Buchsenteil eingesetzt wird.
[0011] Aus der
EP 1 376 771 A1 ist eine mechanische Sicherung einer Buchse-Steckerverbindung bekannt, bei der die
Buchse zwei sich in Richtung zum Stecker hin erstreckende Verriegelungsfederarme aufweist,
die an ihren freien Enden Verriegelungshaken aufweisen, Im ineinandergesteckten Zustand
der Buchse-Steckerverbindung rasten die Verriegelungshaken in entsprechende Ausnehmungen
an dem Stecker ein.
[0012] Es ist Aufgabe der Erfindung eine einfach zu realisierende mechanische Sicherung
für Wechselstrom-Steckverbindungen zu schaffen, die der ordentlichen Zugbelastung
im Alltag genügt und ein unbeabsichtigtes Ausziehen des Steckers verhindert sowie
eine mechanisch nicht gesicherte Verbindung anzeigt.
[0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, wobei
die Drucktaste eine Markierung oder seitliche Randlinie aufweist, wobei die Markierung
seitlich sichtbar ist, wenn die Drucktaste zu weit über das Gehäuse des Steckers hinausragt.
[0014] Dabei kann die Drucktaste mehrere Markierungen oder seitliche Randlinien aufweisen,
wobei die Markierungen oder Randlinien farbige Markierungen sein können.
[0015] Durch randseitige Markierungen lässt sich die mechanisch und elektrisch korrekte
Verbindung optisch kontrollieren.
[0016] Durch die Markierungen oder seitliche Randlinien, beispielsweise in unterschiedlichen
Signalfarben lässt sich das richtige Eintauchen der Taste im Stecker präzise optisch
kontrollieren.
[0017] Die Konstruktion für Wechselstromanwendungen soll derart ausgelegt sein, dass sie
generell auch in dünnwandigen Netz-Steckern und -Kupplungen verschiedener Länder anwendbar
ist und auch nach längerem und intensivem Gebrauch zu keinem ungewollten Lösen der
Verbindung führt. Insbesondere soll diese für Schutzkontaktstecker SCHUKO® in 220/230
V Netzen ausgelegt und geeignet sein. Wahlweise sei der Erfindungsgegenstand auch
zur Erstellung einer verpolungsrichtigen Steckverbindung verwendbar.
[0018] Die im Patentanspruch definierte Verlagerung der Verriegelungsvorrichtung von der
Ebene der Kontaktstecker in eine hierzu parallele Ebene, erlaubt die Abmessungen und
Formen bisheriger, notorisch bekannter Stecker bei zu behalten.
[0019] Der Einsatz der Steckverbindungen ist selbsterklärend und bedarf an sich keiner Instruktionen
der Benutzer.
[0020] In abhängigen Ansprüchen sind nachfolgend vorteilhafte Ausführungsvarianten diskutiert.
[0021] Mechanisch vorteilhaft ist die asymmetrische Anordnung von zwei einander gegenüber
liegenden Verriegelungsvorrichtungen. Dies erlaubt höhere Fertigungstoleranzen und
gewährleistet trotzdem eine platzsparende und wirkungsvoll gesicherte Steckverbindung,
[0022] Durch einander gegenüber liegende Drucktasten ergibt sich eine besonders einfache
und bequeme Handhabung.
[0023] Grundsätzlich genügt eine einzige durch eine Drucktaste betätigbare Klaue zur mechanischen
Verriegelung.
[0024] Kinematisch günstig und platzsparend ist eine Klaue, die nach ihrem Bewegungsablauf
geformt ist.
[0025] Eine sichtbare Zuordnung von Aussenleiter und Null-Leiter durch aus dem Stecker herausragende
Tasten angezeigt, ist elektrotechnisch vorteilhaft, Wird beispielsweise der Aussenleiter
nicht mehr über ein Gehäuse geführt, so reduziert sich der resultierende Elektrosmog.
- Dies ist gegenüber der konventionellen SCHUKO® Steckverbindung ein erheblicher Fortschritt.
[0026] Durch eine mechanische Sicherung mittels vier Sicherungseinkerbungen im Schutzkragen
kann die Steckverbindung wahlweise gepolt werden.
[0027] Durch den Einsatz von verschieden tiefen, einander gegenüber liegenden Sicherungseinkerbungen
ragt der mit den Klauen verbundene Druckknopf unterscheidbar hoch aus dem Gehäuse
des Steckers heraus. - Bei geeignetem Anschluss der Leiter kann damit auch auf eine
unbeabsichtigte Verpolung der Steckverbindung geschlossen werden.
[0028] Die Verwendung eines zentralen Federblocks erlaubt die Kombination mehrerer Aufgaben
in einem Bauteil und ist besonders platzsparend.
[0029] Verriegelungshebel mit endseitig gegenüber liegenden gleichartigen Lagerzapfen sind
kostengünstig und erleichtern deren Fabrikation, weil sie wahlweise links oder rechts
im Stecker einbaubar sind.
[0030] Ein einarmiger Verriegelungshebel ergibt Gestaltungsfreiheiten für die aufzuwendenden
Kräfte und Wege der Vorrichtung.
[0031] Bewährt haben sich einstückigen Drucktasten aus Thermoplast mit integrierter Federauflage
weil sie eine besonders einfache Montage und eine Reduktion der Bauhöhe der Vorrichtung
ermöglichen.
[0032] Bei nicht vorgesehener kontrollierter Polung zeigt eine farbige Drucktaste eine richtig
eingerückte mechanische Verbindung.
[0033] Der Erfindungsgegenstand ist nicht auf einen bestimmten Steckertyp beschränkt, So
lässt sich beispielsweise die notwendige Rückstellkraft der Verriegelungsvorrichtung
durch eine oder mehrere Federn erzeugen, so dass sich die Bauhöhe der Vorrichtung
an die vorhandenen geometrischen Verhältnisse anpassen lässt.
[0034] Nachfolgend wird an Hand von vereinfachten Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel einer
mechanisch gesicherten Steckverbindung zwischen einem SCHUKO®-Stecker und einer Steckdose
in deren wichtigsten Einzelheiten dargestellt.
[0035] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Steckverbindung mit ihrer mechanischen Auszugsicherung mit Drucktasten, in Draufsicht
in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 2
- eine Schnittdarstellung der Zeichnung Fig. 1 in orthogonaler Richtung durch die herausragende
Drucktaste,
- Fig. 3
- das mittlere Teil in Fig. 2, ein Federblock, in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 4
- eine Drucktaste mit Lagerstellen, Verbindungshebel und endseitiger Klaue, sowie
- Fig. 5
- die Darstellung Fig. 4 in rückseitiger Ansicht.
[0036] In Figur 1 ist ein Stecker des Typs F mit 1 bezeichnet, der in einen Schutzkragen
2 einer Steckdose (oder Kupplung) eingeführt ist. Im Schutzkragen 2 sind seitlich
Schutzkontaktfedern 3, in gewohnter Weise in Nuten 4 eingelegt. Die Steckerteile 1a
und 1b sind in Aufnahmen 9a bzw. 9b mittels Befestigungsschrauben zusammengehalten;
die entsprechende Trennfuge ist mit 10 bezeichnet. Geteilte Führungsschienen 5 am
Stecker 1 passen in Nuten 5' im Schutzkragen 2 und zentrieren - in gewohnter Weise
- den Stecker im Schutzkragen bevor ein elektrischer Kontakt über Kontaktstifte K
erfolgt. Die hierzu erforderlichen, an sich notorisch bekannten Kontaktbuchsen sind
hier aus zeichnerischen Gründen weggelassen.
[0037] Denkt man sich durch die Trennfuge 10 und die Längsachsen der Kontaktstifte K eine
Ebene erkennt man, dass sich eine Taste 6 im Stecker 1 in einer parallelen Ebene hierzu
befindet; vgl. Fig. 1 mit Fig. 2; Anspruch 1.
[0038] Fig. 2 ist eine Schnittdarstellung durch diese zuletzt genannte Ebene und zeigt zwei
Tasten 6, die einander gegenüber liegend durch Federn 17 belastet sind. Die Federn
17 stützen sich je auf einen Federlager 20 eines Federblocks 18 ab und wirken auf
korrespondierende Federauflagen 15 in den Drucktasten 6. Die Drucktasten 6 sind Bestandteil
von einem Hebel 24, dessen endseitige Verlängerung Drehpunkte D aufweist und frontseitig
mit Klauen 7 versehen sind. Werden die Drucktasten 6 entlastet, so drücken die Federn
17 diese in Bewegungsrichtung B in Sicherungseinkerbungen 16 im Schutzkragen 2 und
greifen dort ein und sichern damit die Steckverbindung. Die Kontaktstifte K sind damit
in ihren Kontakthülsen 30 im Kupplungsteil gesichert. - Zusammengedrückt werden die
Tasten 6 bei der Einführung des Steckers 1 durch Zeigefinger und Daumen einer Hand
(Einhandbedienung) in den Schutzkragen 2.
[0039] In üblicher Weise ist ein Anschlusskabel (Netzkabel) über einen Kabeldurchlass 8
in den Stecker 1 eingeführt und über eine nicht dargestellte Kabelklemme in Bohrungen
12 verschraubt und damit gegen das feste Teil der im Stecker 1 eingebauten Kabelklemme
13 geklemmt. Ersichtlich sind beidseitig im Stecker 1 Lager 14 für die Verriegelungshebel
24. Im Federblock 18 befindet sich eine zentrale Ausnehmung mit einer Auflage für
Schutzkontaktfedern 21,22; eine untere Schutzkontaktfeder ist mit 22 bezeichnet und
kontaktiert die Schutzkontaktfeder 3 im Schutzkragen 2 (siehe Fig. 1) Am Federblock
befinden sich seitliche Begrenzungs- und Stützteile 19 an denen die Klauen 7 im ausgerückten
Zustand - wie gezeichnet - formschlüssig aufliegen; Fig. 2.
[0040] Die Betätigung der Steckverbindung ist an sich selbsterklärend; siehe Fig. 1 und
Fig. 2: Wird der Stecker 1, wie gewohnt in eine Hand genommen und in den Schutzkragen
2 des Kupplungsstücks eingeführt, so werden die leicht überragenden Drucktasten 6
in das Gehäuse des Steckers 1 zwingend eingedrückt. Dadurch verschwinden die Klauen
7, vgl. Fig. 2, im Stecker 1, so dass dieser wie gewohnt in den Schutzkragen 2 bis
zum Anschlag eingeführt werden kann. Wird der Stecker 1 los gelassen, so rastet die
Klaue 7 in der Sicherungseinkerbung 16 ein: Die Steckverbindung ist somit elektrisch
verbunden und mechanisch gesichert.
[0041] Randseitige, farbige Markierungen 6' an der Taste 6 zeigen an, wenn die Steckverbindung
korrekt verbunden ist: Ragt die Taste 6 zu weit über das Gehäuse des Steckers 1 hinaus,
ist eine Markierung 6', Fig. 1, seitlich sichtbar. Dies bedeutet, dass entweder die
Verbindung mechanisch nicht gesichert oder Aussenleiter und Null-Leiter vertauscht
sind. Verschieden farbige, randseitige Markierungen 6' an der Taste 6 zeigen an, wenn
die Steckverbindung korrekt verbunden ist: Ragt die Taste 6 zu weit über das Gehäuse
des Steckers 1 hinaus, so ist entweder die Verbindung mechanisch nicht gesichert oder
Aussenleiter und Null-Leiter sind vertauscht. Dies setzt voraus, dass in dieser Ausführungsform
nur zwei einander gegenüberliegende Einkerbungen 16 im Schutzkragen 2 vorgesehen sind.
[0042] In Fig. 1 sind zweite Sicherungseinkerbungen 16' gestrichelt eingezeichnet, diese
sind als alternativ zu betrachten und werden dann zusätzlich eingebaut, wenn der Stecker
1 - wie beim ordentlichen SCHUKO® System üblich - beliebig polbar sein soll. Je nach
Lage des Steckers 1 beim Einführen in den Schutzkragen 2 greifen die Klauen 7 in die
Sicherungseinkerbung 16 oder die alternative Kerbung 16' ein und vertauschen den Aussenleiter
(Pol) mit dem Null-Leiter.
[0043] In dieser Variante zeigt die randseitig sichtbare Markierung 6' an der Taste 6 lediglich
die mechanisch einwandfrei Verbindung an; auf die Polung der Steckverbindung kann
nicht geschlossen werden.
[0044] In Fig. 3 ist ein Federblock 18 mit seinen Einzelheiten dargestellt. in einer zentralen
Ausnehmung 29 befindet sich eine Aufnahme für eine Befestigungsschraube, welche durch
eine Aufnahme 9a, vgl. Fig. 1, gesteckt ist und in einer nicht dargestellten Kabelklemme
für einen Schutzleiter, im Sinne einer Gewindemutter, verschraubt ist. Die Kabelklemme
ihrerseits trägt die Schutzfeder 21,22, Fig. 2, und passt seitlich formschlüssig in
die Ausnehmung 29 mit ihre seitliche Ausnehmung 29' zur Einführung und zum Anschluss
des Schutzleiters in die Klemme.
[0045] Frontseitig ist der Federblock 18 mit Lagern 25 für die Kontaktstifte K versehen,
die bis zum Anschlag 26 eingeführt und in üblicher Weise durch ein Gegenstück im Stecker
1 unverrückbar festgeklemmt sind. Kabeldurchführungen 27 zum Anschluss der Kabel sind
ebenfalls in gewohnter Weise vorhanden und abgebildet.
[0046] Die Drucktaste 6 ist in Fig. 4 zu sehen, an deren Stirnseite an einem Verriegelungshebel
24 die Klaue 7 angeordnet ist. Auf der Gegenseite befinden sich an einer Verlängerung
des Hebels 24 zwei einander gegenüber liegende Lagerzapfen 23, welche den Drehpunkt
D in der Verriegelungsvorrichtung ergeben. An der Klaue 7 ist ein Radius 7' erkennbar,
der den Bewegungsablauf des Hebels 24 angepasst ist und zu einem Anschlag 7" übergeht,
welcher eine spielfreie Verriegelung der Verbindung gewährleistet.
[0047] In Fig. 5 ist der Verriegelungshebel 24 mit seiner Drucktaste 6, von unten dargestellt:
Hier sieht man eine Federauflage 15, welche die Druckfeder 17 (Fig. 2) zentriert und
hält.
[0048] Die Erfindung zeichnet sich durch deren Einfachheit aus und kann ohne grosse Fabrikationsänderungen
serienmässig in das weitverbreitete, konventionell SCHUKO® System integriert werden.
Besonders günstig ist, dass Stecker mit eingebauter Verriegelungsvorrichtung auch
in bestehenden, installierten Steckdosen und Kupplungen verwendbar sind.
[0049] Die optische Anzeige des Verriegelungszustands und/oder der richtigen Polung stellt
einen erheblichen technischen Fortschritt und eine Erhöhung der Sicherheit dar.
[0050] So können bei richtig verdrahteten Steckverbindungen, bei paarweise unterschiedlich
tiefen Sicherungseinkerbungen beispielsweise Markierungen 6' mit farbigen Randlinien
am Druckkopf 6 das Folgende anzeigen.
Grün: Steckverbindung gesichert und richtig gepolt (tiefe Sicherungseinkerbung verwendet)
Blau: Steckverbindung gesichert und beliebig gepolt (mittlere Sicherungseinkerbung
verwendet)
Rot: Steckverbindung nicht gesichert, beliebig gepolt (Sicherungseinkerbung nicht
vorhanden oder nicht verwendet)
[0051] Eine hier nicht speziell dargestellte proprietäre Ausführungsvariante des Erfindungsgegenstands
könnte leicht unverpolbar ausgeführt werden, dies in dem die Verrieglungsvorrichtung
nur in dafür gestaltete Schutzkragen einführbar wäre. Damit könnte ein seit Jahrzehnten
bekannter Systemmangel vollständig behoben und gleichzeitig eine weitere Erhöhung
der Verbindungssicherheit durch die sichere Verriegelung der Steckverbindung erreicht
werden.
Bezeichnungsliste
[0052]
- 1
- Stecker Typ F
- la,lb
- Steckerteile
- 2
- Schutzkragen (Steckdose; Kupplung)
- 3
- Schutzkontaktfedern in 2
- 4
- Nuten in 2
- 5
- Führungsschienen an 1 (geteilt)
- 5'
- Nuten in 2
- 6
- Drucktasten
- 6, 6'
- Markierung/Randlinien (Höhenanzeige an 6)
- 7
- Klauen
- 7'
- Radius (Bewegungsablauf)
- 7"
- Anschlag
- 8
- Kabeldurchlass
- 9a
- Aufnahme Befestigungsschraube in 1a
- 9b
- Aufnahme Befestigungsschraube in 1b
- 9b'
- Bohrung zu Befestigungsschraube in 1b
- 10
- Trennfuge
- 11
- Aussenwand Schutzkragen
- 12
- Bohrungen zu Befestigung Kabelklemme
- 13
- Kabelklemme festes Teil
- 14
- Lager für Verriegelungshebel
- 15
- Federauflagen/Zentrierung
- 16
- Sicherungseinkerbung (aktiv)
- 16'
- alternative Sicherungseinkerbung
- 17
- Druckfedern
- 18
- Federblock (mit Aufnahme für Schutzkontaktfedern)
- 19
- Begrenzungs- und Stützteil
- 20
- Federlager für 18
- 21
- Auflage für Schutzkontaktfedern
- 22
- Schutzkontaktfeder
- 22'
- Schutzkontaktfeder Verbindungsteil
- 23
- Lagerzapfen
- 24
- Verriegelungshebel
- 25
- Lager für Kontaktstifte (Pole)
- 26
- Anschlag für Kontaktstifte
- 27
- Kabeldurchführung (Anschlüsse Kontaktstifte)
- 28
- Kabeldurchführung (Anschluss Schutzleiter)
- 29
- Ausnehmung für Anschlussklemme Schutzleiter- und Federn
- 29'
- seitliche Öffnung für Schutzleiter
- 30
- Kontaktbuchsen für Kontaktstifte K
- B
- Bewegungsrichtung / Bewegungsablauf von 7
- D
- Drehpunkt für 23
- K
- Kontaktstifte
1. Mechanische Sicherung für eine Wechselstrom-Schutzkontakt-Steckverbindung mit wenigstens
zwei stromführenden runden Kontaktstiften (K) und einem dritten Pol als Schutzkontakt,
bestehend aus einem ein Gehäuse aufweisenden Stecker (1) und einem Kupplungsteil mit
Schutzkragen (2) und einer durch eine Drucktaste (6) betätigbaren Verriegelungseinrichtung,
ausgehend von einer durch gegenüber liegende Kontaktstifte (K) gebildeten virtuellen
Ebene, ist in einer hierzu parallelen virtuellen Ebene, in einem Steckerteil (1a)
wenigstens ein durch eine Feder (17) belasteter Verriegelungshebel (24) vorgesehen,
der um einen Drehpunkt (D) schwenkbar, über eine manuell betätigbare Drucktaste (6)
in das Steckerteil (1a) einrückt, dass der Verriegelungshebel (24) beim Loslassen
der Drucktaste (6) mit seiner frontseitigen Klaue (7) in eine Sicherungskerbe (16)
im Schutzkragen (2) des Kupplungsteils eingreift und die Verbindung sichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste (6) eine Markierung (6') oder seitliche Randlinie aufweist, wobei
die Markierung (6') seitlich sichtbar ist, wenn die Drucktaste (6) zu weit über das
Gehäuse des Steckers (1) hinausragt.
2. Mechanische Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste (6) mehrere Markierungen oder seitliche Randlinien aufweist.
3. Mechanische Sicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungen oder Randlinien farbige Markierungen sind.
4. Mechanische Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander gegenüberliegende Verriegelungsvorrichtungen (6, 7, 18, D; 16) vorgesehen
sind.
5. Mechanische Sicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (6, 7, 18, D; 16) im Stecker (1) einander gegenüber
liegende Drucktasten (6) aufweisen, die das Gehäuse des Steckers (1) überragen.
6. Mechanische Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klaue (7) frontseitig nach ihrem Bewegungsablauf (B) geformt ist.
7. Mechanische Sicherung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Schutzkragen (2) vier Sicherungseinkerbungen (16) aufweist, in die jeweils
zwei einander gegenüberliegende Klauen (7) eingreifen, so dass die Steckverbindung
wahlweise polbar ist.
8. Mechanische Sicherung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Schutzkragen (2) vier Sicherungseinkerbungen (16;16') aufweist, dass je
zwei einander in der parallelen virtuellen Ebene gegenüberliegende Sicherungseinkerbungen
(16 bzw. 16') gleich tief sind und in die jeweils, je nach Lage des Steckers (1),
in die beiden einander gegenüberliegenden Klauen (7) unterscheidbar tief eingreifen,
so dass die Steckverbindung wahlweise gezielt polbar ist.
9. Mechanische Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern des Steckers (1) ein Federblock (18) eingelegt ist, der einander gegenüberliegende,
zentrierende Federauflagen (15) aufweist und in dessen mittigen Ausnehmung die Schutzkontaktfedern
(21,22) vorhanden sind und dass Ausnehmungen (29; 29') vorhanden sind, die eine Anschlussklemme
für einem mit den Federn (21, 22) verbunden Schutzleiter aufnehmen.
10. Mechanische Sicherung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungshebel (24) um dessen Drehpunkt (D), als einarmiger Hebel mit einer
Wegverlängerung an der Klaue (7), eingesetzt ist.
11. Mechanische Sicherung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungshebel (24) aus einem Thermoplast besteht und dass die Drucktaste
(6) in ihrem Innern ein Ausnehmung mit einer zentrierenden Federauflage (15) für wenigstens
eine Druckfeder (17) enthält.
1. Mechanical securing means for an AC protective contact plug-in connection comprising
at least two current-carrying round contact pins (K) and a third pole as protective
contact, consisting of a plug (1), which has a housing, and a coupling part with a
protective collar (2) and a locking device which can be operated by a pushbutton (6),
starting from a virtual plane which is formed by opposing contact pins (K), in a virtual
plane which is parallel to the first-mentioned virtual plane, at least one locking
lever (24), which is loaded by a spring (17), is provided in a plug part (1a), which
locking lever, in a manner pivotable about a fulcrum (D), engages into the plug part
(1a) by means of a manually operable pushbutton (6), that the locking lever (24),
when the pushbutton (6) is released, engages by way of its front-side claw (7) into
a securing notch (16) in the protective collar (2) of the coupling part and secures
the connection, characterized in that the pushbutton (6) has a marking (6') or lateral boundary line, wherein the marking
(6') is visible from the side when the pushbutton (6) protrudes too far beyond the
housing of the plug (1).
2. Mechanical securing means according to Claim 1, characterized in that the pushbutton (6) has a plurality of markings or lateral boundary lines.
3. Mechanical securing means according to either of the preceding claims, characterized in that the markings or boundary lines are coloured markings.
4. Mechanical securing means according to Claim 1, characterized in that two locking apparatuses (6, 7, 18, D; 16) which are situated opposite one another
are provided.
5. Mechanical securing means according to one of the preceding claims, characterized in that the locking apparatus (6, 7, 18, D; 16) have, in the plug (1), pushbuttons (6) which
are situated opposite one another and protrude beyond the housing of the plug (1).
6. Mechanical securing means according to Claim 1, characterized in that the claw (7) is formed on the front side in accordance with its movement sequence
(B) .
7. Mechanical securing means according to Claim 5 or 6, characterized in that it has four securing notches (16) in the protective collar (2), two claws (7) which
are situated opposite one another engaging into said securing notches in each case,
so that the plug-in connection can be selectively polarized.
8. Mechanical securing means according to Claim 7, characterized in that it has four securing notches (16; 16') in the protective collar (2), in that in each case two securing notches (16 and, respectively, 16') which are situated
opposite one another in the parallel virtual plane are of the same depth and into
which, in each case, into the two claws (7), which are situated opposite one another,
engage to different depths, depending on the position of the plug (1), so that the
plug-in connection can be selectively polarized in a targeted manner.
9. Mechanical securing means according to Claim 1, characterized in that a spring block (18) is inserted into the interior of the plug (1), which spring block
has mutually opposite, centring spring supports (15) and in the central recess of
which spring block the protective contact springs (21, 22) are present, and in that recesses (29; 29') are present which receive a connection terminal for a protective
conductor which is connected to the springs (21, 22).
10. Mechanical securing means according to Claim 9, characterized in that the locking lever (24) is inserted about its fulcrum (D), as a single-armed lever
with an extension at the claw (7).
11. Mechanical securing means according to Claim 9, characterized in that the locking lever (24) is composed of a thermoplastic, and in that the pushbutton (6), in its interior, contains a recess with a centring spring support
(15) for at least one compression spring (17) .
1. Fixation mécanique pour une connexion enfichable de contact de protection à courant
alternatif comprenant au moins deux broches de contact rondes conductrices (K) et
un troisième pôle en tant que contact de protection, constituée d'un connecteur (1)
présentant un boîtier et d'une pièce d'accouplement avec un collier de protection
(2) et un dispositif de verrouillage pouvant être actionné par un bouton-poussoir
(6), à partir d'un plan virtuel formé par des broches de contact opposées (K), dans
un plan virtuel parallèle à celui-ci, dans une partie du connecteur (la), est prévu
au moins un levier de verrouillage (24) sollicité par un ressort (17), lequel levier
de verrouillage, pivotant autour d'un pivot (D), entre dans la partie de connecteur
(1a) par le biais d'un bouton-poussoir (6) pouvant être commandé manuellement, que
le levier de verrouillage (24), lors du relâchement du bouton-poussoir (6), s'engage
avec sa griffe frontale (7) dans une encoche de fixation (16) dans le collier de protection
(2) de la partie d'accouplement et fixe la connexion, caractérisée en ce que le bouton-poussoir (6) présente un marquage (6') ou une ligne de bord latérale, le
marquage (6') étant visible depuis le côté lorsque le bouton-poussoir (6) dépasse
trop du boîtier du connecteur (1).
2. Fixation mécanique selon la revendication 1, caractérisée en ce que le bouton-poussoir (6) présente plusieurs marquages ou lignes de bord latérales.
3. Fixation mécanique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les marquages ou lignes de bord sont des marquages colorés.
4. Fixation mécanique selon la revendication 1, caractérisée en ce que deux dispositifs de verrouillage opposés l'un à l'autre (6, 7, 18, D ; 16) sont prévus.
5. Fixation mécanique l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de verrouillage (6, 7, 18, D ; 16) présentent dans le connecteur (1)
des boutons-poussoirs (6) opposés les uns aux autres qui dépassent du boîtier du connecteur
(1).
6. Fixation mécanique selon la revendication 1, caractérisée en ce que la griffe (7) est formée du côté frontal après le déroulement de son mouvement (B)
.
7. Fixation mécanique selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que celle-ci présente dans le collier de protection (2) quatre encoches de fixation (16)
dans lesquelles s'engagent à chaque fois deux griffes opposées l'une à l'autre (7)
de telle sorte que la connexion enfichable puisse être polarisée de manière sélective.
8. Fixation mécanique selon la revendication 7, caractérisée en ce que celle-ci présente dans le collier de protection (2) quatre encoches de fixation (16
; 16'), en ce qu'à chaque fois deux encoches de fixation (16 ou 16') opposées l'une à l'autre dans
le plan virtuel parallèle présentent la même profondeur et dans lesquelles à chaque
fois, en fonction de la position du connecteur (1), s'engagent dans les deux griffes
mutuellement opposées (7) à des profondeurs distinguables de telle sorte que la connexion
enfichable puisse être polarisée au choix de manière ciblée.
9. Fixation mécanique selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'à l'intérieur du connecteur (1) est inséré un bloc ressort (18) qui présente des appuis
de ressort à effet de centrage mutuellement opposés (15) et dans l'évidement central
duquel sont prévus les ressorts de contact de protection (21, 22), et en ce que des évidements (29 ; 29') sont prévus, lesquels reçoivent une borne de connexion
pour un conducteur de protection connecté aux ressorts (21, 22) .
10. Fixation mécanique selon la revendication 9, caractérisée en ce que le levier de verrouillage (24) est inséré autour de son pivot (D) en tant que levier
à un bras avec une prolongation de course au niveau de la griffe (7).
11. Fixation mécanique selon la revendication 9, caractérisée en ce que le levier de verrouillage (24) se compose d'un matériau thermoplastique et en ce que le bouton-poussoir (6) contient à l'intérieur de celui-ci un évidement avec un appui
de ressort (15) à effet de centrage pour au moins un ressort de compression (17).
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