| (19) |
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(11) |
EP 3 393 320 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.01.2022 Patentblatt 2022/04 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.12.2015 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2015/080887 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2017/108088 (29.06.2017 Gazette 2017/26) |
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| (54) |
SAUGDÜSE FÜR EIN HARTFLÄCHENREINIGUNGSGERÄT UND HARTFLÄCHENREINIGUNGSGERÄT MIT EINER
DERARTIGEN SAUGDÜSE
SUCTION NOZZLE FOR A HARD SURFACE CLEANING DEVICE AND HARD SURFACE CLEANING DEVICE
HAVING A SUCTION NOZZLE OF THIS TYPE
BUSE D'ASPIRATION POUR APPAREIL DE NETTOYAGE DE SURFACE DURE ET APPAREIL DE NETTOYAGE
DE SURFACE DURE ÉQUIPÉ D'UNE TELLE BUSE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.10.2018 Patentblatt 2018/44 |
| (73) |
Patentinhaber: Alfred Kärcher SE & Co. KG |
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71364 Winnenden (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- VENTURINI, Eugenio
46047 Porto Mantovano (MN) (IT)
- REGGIANI, Paolo
46026 Quistello (MN) (IT)
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| (74) |
Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner
Patentanwälte mbB |
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Uhlandstrasse 14c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 195 543 WO-A1-2015/007328 DE-A1-102011 050 697 DE-B3-102008 004 965 US-A- 4 381 575 US-A1- 2003 051 310 US-B1- 6 223 380
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WO-A1-2014/032945 WO-A1-2015/161876 DE-A1-102013 020 935 JP-U- H0 483 156 US-A- 5 184 372 US-A1- 2008 028 570
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät
zum Abziehen und Aufsaugen von Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von
einer Fensterscheibe, umfassend ein Saugdüsengehäuse mit einer ersten und einer zweiten
Gehäusehalbschale, die zwischen sich einen Saugkanal ausbilden, wobei sich der Saugkanal
von einer Saugöffnung, an der eine auswechselbare Abziehlippe gehalten ist, bis zu
einem Saugkanalendabschnitt erstreckt, an den eine Unterdruckquelle anschließbar ist
zur Ausbildung einer Saugströmung, und wobei die beiden Gehäusehalbschalen der Saugöffnung
benachbart jeweils mindestens ein Halteelement aufweisen und ein Halteabschnitt der
auswechselbaren Abziehlippe zwischen den Halteelementen der beiden Gehäusehalbschalen
angeordnet ist zum Halten der auswechselbaren Abziehlippe an der Saugöffnung, wobei
die Halteelemente mit dem Halteabschnitt jeweils einen Eingriff ausbilden.
[0002] Außerdem betrifft die Erfindung ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät mit einer
derartigen Saugdüse.
[0003] Aus der
WO 2015/007328 A1 ist ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät bekannt, mit dessen Hilfe eine Hartfläche,
insbesondere eine Fensterscheibe, gereinigt werden kann. Das tragbare Hartflächenreinigungsgerät
weist eine Saugdüse auf mit einer Abziehlippe, die entlang der Hartfläche bewegt werden
kann nach Art eines manuellen Fensterabziehers, so dass Flüssigkeit von der Hartfläche
abgezogen werden kann. Die Flüssigkeit sammelt sich an einer Saugöffnung der Saugdüse
und kann von der Saugöffnung über einen Saugkanal aufgesaugt und in einen Schmutzflüssigkeitstank
überführt werden. Das tragbare Hartflächenreinigungsgerät weist hierzu ein Saugaggregat
auf, das mit dem Saugkanal in Strömungsverbindung steht. Mittels des Saugaggregats
kann im Bereich der Saugöffnung eine Saugströmung erzeugt werden, unter deren Wirkung
ein Gemisch aus Flüssigkeit und Luft über die Saugöffnung eingesaugt wird.
[0004] Aus der
US 5,184,372 ist eine Saugdüse bekannt mit zwei Gehäusehalbschalen, die zwischen sich einen Saugkanal
ausbilden, der sich von der Saugöffnung bis zu einem Saugkanalendabschnitt erstreckt,
an den eine Unterdruckquelle anschließbar ist. Eine auswechselbare Abziehlippe ist
an der Saugöffnung gehalten. An einer der beiden Gehäusehalbschalen ist ein Halteelement
in Form einer Nut ausgebildet, die einen einseitigen Vorsprung der auswechselbaren
Abziehlippe aufnimmt, und an der anderen Gehäusehalbschale sind im Bereich des Saugkanals
mehrere Stützelemente im Abstand zueinander angeordnet, die die auswechselbare Abziehlippe
abstützen.
[0005] Eine Saugdüse mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1 ist aus der
WO 2015/161876 A1 bekannt.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Saugdüse der eingangs genannten Art
derart weiterzubilden, dass die auswechselbare Abziehlippe an der Saugöffnung zuverlässiger
gehalten ist.
[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Saugdüse mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.
[0008] Bei der erfindungsgemäßen Saugdüse steht der Halteabschnitt der auswechselbaren Abziehlippe
sowohl mit dem mindestens einen Halteelement der ersten Gehäusehalbschale als auch
mit dem mindestens einen Halteelement der zweiten Gehäusehalbschale in Eingriff. Dadurch
wird die auswechselbare Abziehlippe von den beiden Gehäusehalbschalen, die den Saugkanal
ausbilden, zuverlässig an der Saugöffnung gehalten. Die beiden Gehäusehalbschalen
bilden zwischen sich den Saugkanal aus und zur Halterung der Abziehlippe ist kein
zusätzliches Bauteil erforderlich. Bei der Montage der Saugdüse können die beiden
Gehäusehalbschalen unter Zwischenlage der auswechselbaren Abziehlippe miteinander
verbunden, insbesondere verschraubt werden, wobei die Halteelemente beider Gehäusehalbschalen
mit dem Halteabschnitt der auswechselbaren Abziehlippe jeweils einen Eingriff ausbilden.
[0009] Gemäß der Erfindung weist die Saugdüse zusätzlich zu einer auswechselbaren Abziehlippe
eine nicht auswechselbare Abziehlippe auf, die an die erste Gehäusehalbschale angeformt
ist. Die nicht auswechselbare Abziehlippe kann eine Stütze bilden für die auswechselbare
Abziehlippe. Beim Reinigen einer Hartfläche wird die auf der Hartfläche befindliche
Flüssigkeit von der auswechselbaren Abziehlippe abgezogen, so dass die auswechselbare
Abziehlippe insbesondere bei einer rauen Hartfläche einer Abnutzung unterliegt. Die
nicht auswechselbare Abziehlippe unterliegt dagegen einer allenfalls geringfügigen
Abnutzung, die sich auf den erzielbaren Reinigungseffekt praktisch nicht auswirkt.
[0010] Die nicht auswechselbare Abziehlippe bildet zusammen mit der ersten Gehäusehalbschale
ein Spritzgussteil mit einer Hartkomponente und einer Elastomerkomponente aus. Die
Hartkomponente kann hierbei die Wandung der ersten Gehäusehalbschale ausbilden und
die Elastomerkomponente kann die nicht auswechselbare Abziehlippe ausbilden, die aufgrund
des zum Einsatz kommenden Elastomermaterials in entsprechender Weise wie die auswechselbare
Abziehlippe flexibel, nämlich biegeelastisch ausgestaltet ist.
[0011] Als Hartkomponente kann beispielsweise ein Polypropylen-Material oder ein ABS-Material
(Acrylnitril-Butadien-Styrol) zum Einsatz kommen, insbesondere ein mit Talkum verstärktes
Polypropylen-Material.
[0012] Als Elastomerkomponente kann beispielsweise ein thermoplastisches Elastomer-Material
zum Einsatz kommen.
[0013] Zumindest ein Halteelement der ersten Gehäusehalbschale ist im Bereich des Saugkanals
angeordnet und bildet ein Strömungsleitelement aus. Das mindestens eine Halteelement,
das im Bereich des Saugkanals angeordnet ist, kann die auswechselbare Abziehlippe
im Bereich des Saugkanals abstützen und festlegen und kann gleichzeitig der Führung
der Saugströmung dienen.
[0014] Die Elastomerkomponente bildet die nicht auswechselbare Abziehlippe aus. Gemäß der
Erfindung ist das mindestens eine Halteelement, das im Bereich des Saugkanals angeordnet
ist, in Umfangsrichtung zumindest teilweise von der Elastomerkomponente umgeben.
[0015] Vorteilhaft ist es, wenn der Halteabschnitt der auswechselbaren Abziehlippe sowohl
in einer ersten Gebrauchsstellung der auswechselbaren Abziehlippe als auch in einer
um 180° um eine Mittelachse der Abziehlippe gedrehten zweiten Gebrauchsstellung der
Abziehlippe zwischen dem mindestens einen Halteelement der ersten Gehäusehalbschale
und dem mindestens einen Halteelement der zweiten Gehäusehalbschale positionierbar
ist, wobei die Mittelachse der auswechselbaren Abziehlippe parallel zur Längsachse
des Saugkanals ausgerichtet sind. Dies gibt die Möglichkeit, die Abziehlippe zu drehen
und dadurch die Lebensdauer der Abziehlippe zu erhöhen. Sie kann zunächst eine erste
Gebrauchsstellung einnehmen, in der sie an der zu reinigenden Hartfläche entlangbewegt
wird. Der Halteabschnitt ist in der ersten Gebrauchsstellung der Abziehlippe zwischen
den Halteelementen der beiden Gehäusehalbschalen positioniert und steht mit den Halteelementen
der beiden Gehäusehalbschalen in Eingriff. In der ersten Gebrauchsstellung kann die
auswechselbare Abziehlippe die Hartfläche mit einem ersten Kontaktbereich kontaktieren.
Dieser Bereich kann beim Reinigen der Hartfläche einer Abnutzung unterliegen, so dass
nach Erreichen eines maximalen Abnutzungsgrades der erreichbare Reinigungseffekt beeinträchtigt
wird. Ist dieser Abnutzungsgrad erreicht, so kann die auswechselbare Abziehlippe um
180° um ihre parallel zur Längsachse des Saugkanals ausgerichtete Mittelachse gedreht
werden, um eine zweite Gebrauchsstellung einzunehmen. Auch in der zweiten Gebrauchsstellung
nimmt der Halteabschnitt eine Position zwischen den Halteelementen der beiden Gehäusehalbschalen
ein und steht mit den Halteelementen der beiden Gehäusehalbschalen in Eingriff. Auch
in der zweiten Gebrauchsstellung kann die Abziehlippe an der zu reinigenden Hartfläche
entlang bewegt werden, wobei sie die Hartfläche mit einem bisher nicht abgenutzten
zweiten Kontaktbereich kontaktiert. Sowohl in der ersten Gebrauchsstellung als auch
in der zweiten Gebrauchsstellung ist mittels der an den beiden Gehäusehalbschalen
angeordneten Halteelemente sichergestellt, dass die Abziehlippe an der Saugöffnung
zuverlässig gehalten ist und mittels der Abziehlippe in beiden Gebrauchsstellungen
ein sehr guter Reinigungseffekt erzielt werden kann.
[0016] Günstig ist es, wenn die auswechselbare Abziehlippe symmetrisch zu ihrer Mittelebene
ausgestaltet ist, wobei die Mittelebene parallel zur Längsachse des Saugkanals ausgerichtet
ist.
[0017] Zum Wechsel der Gebrauchsstellung ist es von Vorteil, wenn die auswechselbare Abziehlippe
quer zur Längsachse des Saugkanals aus dem Saugdüsengehäuse herausgezogen, anschließend
um 180° um ihre Mittelachse gedreht und dann wieder quer zur Längsachse des Saugkanals
in das Saugdüsengehäuse hineingezogen werden kann.
[0018] Vorzugsweise kann der Wechsel der Gebrauchsstellung der auswechselbaren Abziehlippe
werkzeuglos erfolgen. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann der Benutzer die Abziehlippe
an ihrem aus dem Saugdüsengehäuse herausragenden vorderen Bereich mit der Hand ergreifen
und seitlich, quer zur Längsachse des Saugkanals, aus dem Saugdüsengehäuse heraus-
und nach dem Wenden der Abziehlippe wieder in das Saugdüsengehäuse hineinziehen. Die
Halteelemente der beiden Gehäusehalbschalen können hierbei eine Führung für den Halteabschnitt
der auswechselbaren Abziehlippe ausbilden.
[0019] Die beiden Gehäusehalbschalen sind bevorzugt lösbar miteinander verbunden. Es kann
beispielsweise vorgesehen sein, dass die beiden Gehäusehalbschalen miteinander verschraubbar
oder lösbar verrastbar sind.
[0020] Die Halteelemente der Gehäusehalbschalen bilden sowohl in der ersten Gebrauchsstellung
als auch in der zweiten Gebrauchsstellung der auswechselbaren Abziehlippe einen Eingriff,
vorzugsweise einen Formschluss mit dem Halteabschnitt der auswechselbaren Abziehlippe
aus.
[0021] Der Halteabschnitt der auswechselbaren Abziehlippe weist bevorzugt zwei symmetrisch
bezüglich der Mittelebene der Abziehlippe ausgebildete Vertiefungen auf, in die sowohl
in der ersten Gebrauchsstellung als auch in der zweiten Gebrauchsstellung der Abziehlippe
komplementär ausgestaltete Vorsprünge der Halteelemente der ersten und der zweiten
Gehäusehalbschale eingreifen.
[0022] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Halteabschnitt der auswechselbaren
Abziehlippe als symmetrisch zur Mittelebene der auswechselbaren Abziehlippe ausgestaltete
Erweiterung ausgebildet und die Halteelemente der beiden Gehäusehalbschalen weisen
Vertiefungen auf, in die die Erweiterung eingreift.
[0023] Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Erweiterung des Halteabschnitts
in Form eines geradlinigen Wulstes ausgestaltet ist und die Halteelemente der beiden
Gehäusehalbschalen jeweils eine Vertiefung aufweisen, in die der Wulst eintaucht.
[0024] Der Wulst kann beispielsweise eine kreisförmige Querschnittsfläche aufweisen und
die Halteabschnitte der beiden Gehäusehalbschalen können mit ihrer Vertiefung jeweils
etwa eine Hälfte des Querschnitts des Wulstes aufnehmen.
[0025] Vorzugsweise bildet das mindestens eine, im Bereich des Saugkanals angeordnete Halteelement
eine Strömungsleitrippe aus. Die Strömungsleitrippe kann der Saugströmung im Bereich
der Saugöffnung eine Strömungsrichtung vorgeben, so dass ein Gemisch aus Flüssigkeit
und Saugluft in vorgegebener Richtung in den Saugkanal einströmen kann. Strömungsverluste
können dadurch gering gehalten werden, und dies wiederum hat den Vorteil, dass der
Energieverbrauch der Unterdruckquelle gering gehalten werden kann.
[0026] Bevorzugt sind im Bereich des Saugkanals mehrere, jeweils zueinander beabstandete
Strömungsleitrippen angeordnet.
[0027] Besonders günstig ist es, wenn die Strömungsleitrippen fächerförmig angeordnet sind.
Bezogen auf die mittig angeordnete Längsachse des Saugkanals können die Strömungsleitrippen
mit zunehmendem Abstand von der Längsachse eine zunehmende Neigung zur Längsachse
aufweisen.
[0028] Die Strömungsleitrippen sind bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung
bezogen auf die Längsachse des Saugkanals auf gleicher Höhe angeordnet.
[0029] Um den Strömungswiderstand der Strömungsleitrippen gering zu halten, ist es von Vorteil,
wenn sich die Strömungsleitrippen entgegen der Strömungsrichtung der Saugströmung
verjüngen.
[0030] Von Vorteil ist es, wenn die Strömungsleitrippen auf ihrer der ersten Gehäusehalbschale
abgewandten Oberkante jeweils eine Vertiefung aufweisen, in die der Halteabschnitt
der auswechselbaren Abziehlippe eintaucht.
[0031] Bezogen auf die Strömungsrichtung der Saugströmung sind die Vertiefungen bevorzugt
an einem hinteren Endbereich der Oberkante angeordnet, und in einem den Vertiefungen
vorgelagerten Abschnitt bilden die Oberkanten der Strömungsleitrippen bevorzugt eine
ebene Auflagefläche für die auswechselbare Abziehlippe aus. Die Auflagefläche ist
bei einer vorteilhaften Ausgestaltung in Richtung auf eine Bodenwand des Saugkanals
geneigt.
[0032] Günstig ist es, wenn die Strömungsleitrippen im Querschnitt keilförmig ausgestaltet
sind. In einem Längsabschnitt können sie in Strömungsrichtung der Saugströmung eine
zunehmende Höhe zur Bodenwand des Saugkanals aufweisen.
[0033] Bevorzugt sitzt die auswechselbare Abziehlippe bezogen auf die Strömungsrichtung
der Saugströmung über mindestens die Hälfte ihrer Ausdehnung auf den Strömungsleitrippen
auf.
[0034] Zusätzlich zu dem mindestens einen Halteelement, das im Saugkanal angeordnet ist,
weist die erste Gehäusehalbschale bei einer bevorzugten Ausgestaltung mindestens ein
weiteres Halteelement auf, das außerhalb des Saugkanals angeordnet ist.
[0035] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die erste Gehäusehalbschale zwei weitere
Halteelemente aufweist, die außerhalb des Saugkanals bezogen auf dessen Längsachse
symmetrisch zueinander angeordnet sind. Die beiden außerhalb des Saugkanals angeordneten
Halteelemente können sich ausgehend von einer Seitenwand des Saugkanals jeweils bis
zu einem Rand der Gehäusehalbschale erstrecken.
[0036] Die zweite Gehäusehalbschale weist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung
ein Halteelement auf, das sich entlang des gesamten Halteabschnitts der auswechselbaren
Abziehlippe erstreckt und somit entlang des gesamten Halteabschnitts einen Eingriff
mit dem Halteabschnitt ausbildet.
[0037] Bevorzugt weist eine der beiden Gehäusehalbschalen im Bereich des Saugkanalendabschnitts
ein Rastelement auf, das einen elastisch verformbaren Wandabschnitt des Saugkanals
ausbildet und von einer Elastomerkomponente umspritzt ist. Wird der Saugkanalendabschnitt
an die Unterdruckquelle angeschlossen, so kann das Rastelement der Gehäusehalbschale
zusammen mit einem komplementär ausgestalteten Rastelement der Unterdruckquelle eine
Rastverbindung ausbilden. Dadurch ist sichergestellt, dass sich die Saugdüse nicht
unbeabsichtigt von der Unterdruckquelle löst. Das Rastelement der Gehäusehalbschale
ist im Bereich des Saugkanalendabschnitts angeordnet und bildet einen elastisch verformbaren
Wandabschnitt des Saugkanals aus. Um zu vermeiden, dass Saugluft im Bereich des Rastelements
aus dem Saugkanal herausströmen kann, ist das Rastelement von einer Elastomerkomponente
umspritzt. Die Elastomerkomponente bildet somit ein Dichtelement aus und stellt sicher,
dass sich das Rastelement zur Herstellung einer Rastverbindung elastisch verformen
kann.
[0038] Das Rastelement bildet günstigerweise einen Rasthaken aus, der eine Federzunge und
einen von der Federzunge nach außen vorstehenden Rastvorsprung aufweist. Die Federzunge
bildet einen elastisch verformbaren Wandabschnitt des Saugkanals aus und ist von der
Elastomerkomponente umspritzt.
[0039] Die Federzunge ist vorzugsweise nach Art einer Blattfeder ausgestaltet, die an einem
Ende einstückig mit der Wand der Gehäusehalbschale verbunden ist und an ihrem anderen
Ende den nach außen vorstehenden Rastvorsprung trägt. Die Federzunge ist mit Ausnahme
von seinem einstückig mit der Wand der Gehäusehalbschale verbundenen Ende von der
Elastomerkomponente umspritzt.
[0040] Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass eine Gehäusehalbschale der Saugdüse
ein Spritzgussteil mit einer Hartkomponente und einer Elastomerkomponente ausbildet,
wobei ein elastisch verformbarer Wandabschnitt des Saugkanals von der Hartkomponente
in Form einer Federzunge ausgestaltet ist, die mit Ausnahme eines Endbereichs von
einem die Hartkomponente durchgreifenden Durchgangsschlitz umgeben ist, wobei der
Durchgangsschlitz der Hartkomponente von der an die Hartkomponente angeformten Elastomerkomponente
überdeckt ist. Die Federzunge ist lediglich an einem Ende mit der Hartkomponente einstückig
verbunden, ansonsten aber von der Hartkomponente mittels des Durchgangsschlitzes getrennt.
Dies verleiht der Federzunge eine elastische Verformbarkeit. Um zu vermeiden, dass
Flüssigkeit und Saugluft über den Durchgangsschlitz aus dem Saugkanal herausströmen
können, ist die Federzunge von der Elastomerkomponente umspritzt, die den Durchgangsschlitz
abdichtet. Die Elastomerkomponente stellt sicher, dass sich die Federzunge relativ
zur Hartkomponente der Gehäusehalbschale verbiegen kann, wobei auch die Elastomerkomponente
einer Biegebeanspruchung unterliegt, ohne dass dadurch jedoch die Dichtigkeit des
Saugkanals beeinträchtigt wird.
[0041] Wie eingangs erwähnt, betrifft die Erfindung nicht nur eine Saugdüse der voranstehend
erläuterten Art sondern auch ein Hartflächenreinigungsgerät zum Abziehen und Aufsaugen
einer Flüssigkeit von einer Hartfläche mit einer derartigen Saugdüse. Das tragbare
Hartflächenreinigungsgerät weist ein Saugaggregat auf zur Ausbildung einer Saugströmung,
so dass ein Gemisch aus Flüssigkeit und Saugluft von der zu reinigenden Hartfläche
abgesaugt werden kann. Außerdem weist das erfindungsgemäße tragbare Hartflächenreinigungsgerät
einen Schmutzflüssigkeitstank auf, in dem die aufgesaugte Flüssigkeit deponiert werden
kann. Zum Abscheiden der Flüssigkeit aus dem aufgesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch
weist das erfindungsgemäße tragbare Hartflächenreinigungsgerät eine Abscheideeinrichtung
auf.
[0042] Die Abscheideeinrichtung ist bevorzugt in einer Abscheidekammer angeordnet, die im
Strömungsweg zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat positioniert ist, und die
abgeschiedene Flüssigkeit kann aus der Abscheidekammer in den Schmutzflüssigkeitstank
überführt werden. Die Abscheidekammer und der Schmutzflüssigkeitstank sind somit günstigerweise
baulich voneinander getrennt.
[0043] Bevorzugt weist das tragbare Hartflächenreinigungsgerät einen Saugkanalaufnahmeschacht
auf, der mit dem Saugkanalendabschnitt der Saugdüse steckbar verbindbar ist und der
eine Rastaufnahme aufweist zur Aufnahme eines Rastvorsprungs der Saugdüse. Wie bereits
erwähnt, ist es günstig, wenn die Saugdüse ein Rastelement aufweist, das im Bereich
des Saugkanalendabschnitts angeordnet und bevorzugt als elastisch verformbarer Wandabschnitt
des Saugkanals ausgestaltet ist. Die Saugdüse ist günstigerweise mit einem Saugkanalaufnahmeschacht
des Hartflächenreinigungsgeräts steckbar verbindbar, und innerhalb des Saugkanalaufnahmeschachts
ist eine Rastaufnahme angeordnet, die mit dem Rastelement der Saugdüse zur Ausbildung
einer Rastverbindung zusammenwirkt.
[0044] Das erfindungsgemäße Hartflächenreinigungsgerät bildet bevorzugt ein tragbares Fensterputzgerät
aus.
[0045] Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dient
im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine perspektivische Darstellung eines tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts;
- Figur 2:
- eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1;
- Figur 3:
- eine perspektivische Darstellung einer Saugdüse des Hartflächenreinigungsgeräts;
- Figur 4:
- eine perspektivische Darstellung einer ersten und einer zweiten Gehäusehalbschale
der Saugdüse aus Figur 3;
- Figur 5:
- eine perspektivische Darstellung der ersten Gehäusehalbschale schräg von oben;
- Figur 6:
- eine perspektivische Darstellung der ersten Gehäusehalbschale schräg von unten;
- Figur 7:
- eine Längsschnittansicht der Saugdüse aus Figur 3.
[0046] In der Zeichnung ist schematisch eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen
10 belegt ist. Mit Hilfe des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10 kann Flüssigkeit
von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, abgezogen und aufgesaugt
werden. Auch Spiegelflächen oder geflieste Wände können mittels des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts
10 gereinigt werden. Das Hartflächenreinigungsgerät 10 kann vom Benutzer nach Art
eines manuellen Fensterabziehers an der Hartfläche entlangbewegt werden. Das Hartflächenreinigungsgerät
10 bildet ein tragbares Fensterputzgerät aus.
[0047] Das Hartflächenreinigungsgerät 10 umfasst ein Basisteil 12, in dem ein Saugaggregat
14 angeordnet ist. Das Saugaggregat 14 umfasst einen Elektromotor 16, der eine Saugturbine
18 drehend antreibt. Von der Saugturbine 18 kann über eine im dargestellten Ausführungsbeispiel
geradlinig ausgebildete Turbineneinlassleitung 20 Luft angesaugt werden. Die Turbineneinlassleitung
20 taucht in eine Abscheidekammer 22 ein. In der Abscheidekammer 22 ist im Abstand
zur Turbineneinlassleitung 20 ein Abscheideelement in Form einer Prallwand angeordnet,
die eine Einlassöffnung 26 der Turbineneinlassleitung 20 überdeckt und im Wesentlichen
konvex in die der Turbineneinlassleitung 20 abgewandte Richtung gewölbt ist.
[0048] Auf der der Turbineneinlassleitung 20 abgewandten Seite der Abscheidekammer 22 bildet
das Basisteil 12 einen Saugkanalaufnahmeschacht 28 aus, der einen Saugkanalendabschnitt
30 einer vorteilhaften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Saugdüse 32 aufnimmt.
Die Saugdüse 32 ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird nachfolgend
näher erläutert.
[0049] Die Saugturbine 18 ist mittels einer ersten Trennwand 34 von der Abscheidekammer
22 getrennt, wobei die Turbineneinlassleitung 20 die erste Trennwand 34 durchgreift.
Im Bereich der ersten Trennwand 34 ist die Turbineneinlassleitung 20 von einem Dichtring
36 umgeben, mit dessen Hilfe sichergestellt ist, dass Flüssigkeit aus der Abscheidekammer
22 nicht unbeabsichtigt entlang der Außenseite der Turbineneinlassleitung 20 zur Saugturbine
18 gelangen kann.
[0050] Im Abstand zur ersten Trennwand 34 und parallel zu dieser ausgerichtet weist das
Basisteil 12 eine zweite Trennwand 38 auf. Die Saugturbine 18 ist zwischen der ersten
Trennwand 34 und der zweiten Trennwand 38 angeordnet, und der Elektromotor 16 ist
auf der der Saugturbine 18 abgewandten Seite der zweiten Trennwand 38 in einer Antriebskammer
40 des Basisteils 12 angeordnet. Eine Motorwelle 42 des Elektromotors 16 durchgreift
die zweite Trennwand 38 und ist mit der Saugturbine 18 drehfest verbunden. Mittels
der Motorwelle 42 kann die Saugturbine 18 in Drehung versetzt werden.
[0051] Zusätzlich zum Elektromotor 16 sind in der Antriebskammer 40 eine wiederaufladbare
Batterie 44 sowie eine Steuer-, Schalt- und Ladeelektronik 46 positioniert. Die Steuer,
Schalt- und Ladeelektronik 46 wirkt mit einem Betätigungselement 48 zusammen, das
im dargestellten Ausführungsbeispiel als Druckschalter ausgebildet ist zum Ein- und
Ausschalten des Elektromotors 16. Außerdem steuert die Steuer-, Schalt- und Ladeelektronik
46 die Drehzahl des Elektromotors 16 und den Ladevorgang der Batterie 44. Die Steuer-,
Schalt- und Ladeelektronik 46 und die Batterie 44 sind auf einer gemeinsamen Leiterplatte
49 angeordnet.
[0052] Die Antriebskammer 40 ist in einem Handgriff 50 des Basisteils 12 angeordnet. Der
Handgriff 50 kann vom Benutzer mit einer Hand umgriffen werden.
[0053] Der Handgriff 50 erstreckt sich bis zu einer Bodenwand 52 des Basisteils 12, mit
der das tragbare Hartflächenreinigungsgerät 10 auf einer Stellfläche abgestellt werden
kann.
[0054] Zusätzlich zum Basisteil 12 und zur Saugdüse 32 weist das tragbare Hartflächenreinigungsgerät
10 einen Schmutzflüssigkeitstank 54 auf, der am Basisteil 12 werkzeuglos lösbar gehalten
ist und in den eine Befüllungseinrichtung 56 eintaucht. Über die Befüllungseinrichtung
56 kann Flüssigkeit aus der Abscheidekammer 22 in den Schmutzflüssigkeitstank 54 gelangen.
Die Befüllungseinrichtung 56 weist ein Einfüllrohr 58 und ein Entlüftungsrohr 60 auf,
die einstückig miteinander verbunden sind und in den Schmutzflüssigkeitstank 54 eintauchen.
[0055] Der Schmutzflüssigkeitstank 54 weist einen der Abscheidekammer 22 zugewandten oberen
Tankabschnitt 62 auf, der über eine obere Öffnung 63 in eine obere Ausnehmung 64 des
Basisteils 12 eingesetzt werden kann, sowie einen rückwärtigen Tankabschnitt 66, der
über eine untere Öffnung 67 in eine untere Ausnehmung 68 des Basisteils 12 eingesetzt
werden kann. Die obere Ausnehmung 64 ist seitlich neben der Saugturbine 18 angeordnet
und steht mit der Saugturbine 18 in Strömungsverbindung, so dass Saugluft von der
Saugturbine 18 über die obere Ausnehmung 64 und die obere Öffnung 63 an die Umgebung
abgegeben werden kann.
[0056] Ein Einfülltrichter 70 mündet in die obere Ausnehmung 64 und ist einstückig mit der
ersten Trennwand 34 verbunden. Über den Einfülltrichter 70 kann Flüssigkeit aus der
Abscheidekammer 22 in eine wannenförmige Vertiefung 72 der Befüllungseinrichtung 56
gelangen, an die sich das Einfüllrohr 58 anschließt. Das Entlüftungsrohr 60 verläuft
parallel zum Einfüllrohr 58, wobei es mit seinem dem Schmutzflüssigkeitstank 54 abgewandten
oberen Ende über das Einfüllrohr 58 übersteht und in den Einfülltrichter 70 eintaucht.
[0057] Die untere Ausnehmung 68 ist unmittelbar oberhalb der Bodenwand 52 angeordnet, wobei
die Bodenwand 52 im Bereich der unteren Ausnehmung 68 federelastisch verformbare Bodenwandabschnitte
aufweist und dadurch auf den Schmutzflüssigkeitstank 54 eine federelastische Haltekraft
in Richtung auf eine im Abstand zur Bodenwand 52 angeordnete Anlagewand 74 ausübt,
an der der rückwärtige Tankabschnitt 66 mit seiner Oberseite anliegt. Mittels komplementär
ausgestalteter Rastelemente kann der rückwärtige Tankabschnitt 66 mit der unteren
Ausnehmung 68 verrastet werden.
[0058] Der Schmutzflüssigkeitstank 54 begrenzt zusammen mit dem Handgriff 50 eine Greiföffnung
75 des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10, die der Benutzer beim Halten des
tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10 mit seinen Fingern durchgreifen kann.
[0059] Die Saugdüse 32 ist in den Figuren 3 bis 7 gesondert dargestellt. Sie weist ein Saugdüsengehäuse
77 mit einer ersten Gehäusehalbschale 76 und einer zweiten Gehäusehalbschale 78 auf,
die lösbar miteinander verbunden sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die
beiden Gehäusehalbschalen 76, 78 miteinander verschraubt.
[0060] Die beiden Gehäusehalbschalen 76, 78 begrenzen zwischen sich einen Saugkanal 80.
Mit seinem der Abscheidekammer 22 zugewandten hinteren Endbereich bildet der Saugkanal
80 den bereits erwähnten Saugkanalendabschnitt 30 aus, der in den Saugkanalaufnahmeschacht
28 eingesetzt werden kann. Der Saugkanal 80 erstreckt sich zwischen den beiden Gehäusehalbschalen
76, 78 von einer Saugöffnung 82 bis zum Saugkanalendabschnitt 30.
[0061] Die erste Gehäusehalbschale 76 bildet eine Bodenwand 84 des Saugkanals 80 aus sowie
erste, bogenförmig gekrümmte Seitenwände 86, 88 des Saugkanals 80. In entsprechender
Weise bildet die zweite Gehäusehalbschale 76 eine Deckenwand 90 des Saugkanals 80
aus sowie zweite bogenförmig gekrümmte Seitenwände des Saugkanals 80, die auf die
ersten Seitenwände 86, 88 strömungsdicht aufgesetzt werden können.
[0062] Zum Abziehen von Flüssigkeit von einer zu reinigenden Hartfläche weist die Saugdüse
32 im Bereich der Saugöffnung 82 eine auswechselbare Abziehlippe 92 und eine nicht
auswechselbare Abziehlippe 94 auf. Die nicht auswechselbare Abziehlippe 94 ist an
die erste Gehäusehalbschale 76 angeformt und bildet zusammen mit der ersten Gehäusehalbschale
76 ein Spritzgussteil mit zwei Komponenten aus, nämlich mit einer Hartkomponente,
die die erste Gehäusehalbschale 76 ausbildet, und mit einer Elastomerkomponente, die
die nicht auswechselbare Abziehlippe 94 ausbildet.
[0063] Der Saugkanal 80 weist eine mittig angeordnete Längsachse 102 auf und die auswechselbare
Abziehlippe 92 ist symmetrisch zu ihrer parallel zur Längsachse 102 ausgerichteten
Mittelebene 96 ausgestaltet und weist einen Halteabschnitt 98 auf, der von einem im
Querschnitt im Wesentlichen kreisförmigen Wulst 100 gebildet wird. Der Wulst 100 erstreckt
sich quer zur Längsachse 102 des Saugkanals 80 entlang der gesamten Länge der auswechselbaren
Abziehlippe 92 und bildet deren rückwärtigen Endbereich aus. Der vordere Endbereich
der auswechselbaren Abziehlippe 92 wird von einer ersten Abziehkante 104 und einer
zweiten Abziehkante 106 gebildet, die entlang einer dem Wulst 100 abgewandten Stirnseite
108 der auswechselbaren Abziehlippe 92 verlaufen.
[0064] Die erste Gehäusehalbschale 76 weist zur Festlegung der auswechselbaren Abziehlippe
92 eine Vielzahl von Halteelementen auf, wobei mehrere erste Halteelemente im Bereich
des Saugkanals angeordnet sind und jeweils eine Strömungsleitrippe 114 ausbilden.
Die Strömungsleitrippen 114 sind fächerförmig angeordnet, so dass sie mit zunehmendem
Abstand von der Längsachse 102 des Saugkanals 80 eine zunehmende Neigung zur Längsachse
102 aufweisen. Bezogen auf die Längsachse 102 sind sämtliche Strömungsleitrippen 114
auf gleicher Höhe angeordnet. Sie stehen von der Bodenwand 84 vertikal nach oben ab
und weisen an ihrer der Bodenwand 84 abgewandten Oberkante 116 jeweils eine Vertiefung
118 auf, in die der Wulst 100 formschlüssig eintaucht. Den Vertiefungen vorgelagert
weisen die Strömungsleitrippen 114 an ihrer Oberkante jeweils eine ebene, schräg zur
Bodenwand 84 gerichtete Auflagefläche 119 für die auswechselbare Abziehlippe 92 auf.
Mit Hilfe der Strömungsleitrippen 114 wird die auswechselbare Abziehlippe 92 im Bereich
des Saugkanals 80 abgestützt. Die Strömungsleitrippen 114 sind in ihrer Form strömungstechnisch
optimiert, wobei sie sich in ihrem der nicht auswechselbaren Abziehlippe 94 zugewandten
vorderen Endbereich verjüngen. Zusätzlich zu ihrer Stützfunktion ermöglichen es die
Strömungsleitrippen 114, eine Saugströmung mit sehr geringen Strömungsverlusten zu
führen, so dass ein Gemisch aus Flüssigkeit und Saugluft mit nur geringen Strömungsverlusten
zwischen den Strömungsleitrippen 114 hindurchströmen kann.
[0065] Zusätzlich zu den Strömungsleitrippen 114 weist die erste Gehäusehalbschale 78 zwei
weitere Halteelemente zur Fixierung der auswechselbaren Abziehlippe 92 auf. Diese
weiteren Halteelemente sind in Form einer Halterinne 120 und einer Halterinne 122
ausgestaltet, die sich außerhalb des Saugkanals jeweils von einer ersten Seitenwand
86 bzw. 88 des Saugkanals 80 bis zu einer Außenwand 124, 126 der ersten Gehäusehalbschale
76 erstrecken.
[0066] Die zweite Gehäusehalbschale 78 weist zur Festlegung der auswechselbaren Abziehlippe
92 an der Saugöffnung 82 ein Halteelement in Form einer Halterinne 110 auf. Die Halterinne
110 nimmt einen oberen Randbereich 112 des Wulstes 100 auf. In entsprechender Weise
nehmen die beiden Halterinnen 120, 122, die außerhalb des Saugkanals 80 angeordnet
sind, und die Strömungsleitrippen 114, die innerhalb des Saugkanals 80 angeordnet
sind, jeweils einen unteren Randbereich 128 des Wulstes 100 auf, so dass die auswechselbare
Abziehlippe 92 zwischen den beiden Gehäusehalbschalen 76, 78 festgelegt ist.
[0067] Zum Reinigen einer Hartfläche kann das tragbare Hartflächenreinigungsgerät 10 mit
der auswechselbaren Abziehlippe 92 an einer zu reinigenden Hartfläche entlangbewegt
werden. Die auswechselbare Abziehlippe 92 kann hierbei zunächst eine erste Gebrauchsstellung
einnehmen, in der die erste Abziehkante 104 der nicht auswechselbaren Abziehlippe
94 zugewandt ist, wie dies beispielsweise in Figur 7 dargestellt ist. Beim Reinigen
der Hartfläche gleitet die erste Abziehkante 104 in dieser ersten Gebrauchsstellung
an der zu reinigenden Hartfläche entlang. Insbesondere in Fällen, in denen die Hartfläche
Rauigkeiten aufweist, kann die erste Abziehkante 104 einer Abnutzung unterliegen.
Bei Erreichen eines maximalen Abnutzungsgrades kann der mittels der ersten Abziehkante
104 erreichbare Reinigungseffekt beeinträchtigt werden. Der Benutzer hat dann die
Möglichkeit, die auswechselbare Abziehlippe 92 seitlich über eine der Außenwände 124,
126 aus dem Saugdüsengehäuse 77 herauszuziehen, um 180° bezogen auf ihre Mittelachse
130 zu verdrehen und anschließend wieder über eine der Außenwände 124, 126 in das
Saugdüsengehäuse 77 hineinzuziehen. Die auswechselbare Abziehlippe 92 nimmt dann eine
zweite Gebrauchslage ein, bei der die zweite Abziehkante 106 der nicht auswechselbaren
Abziehlippe 94 zugewandt ist und an der zu reinigenden Hartfläche entlanggleiten kann.
Die Lebensdauer der auswechselbaren Abziehlippe 92 kann dadurch erheblich verlängert
werden.
[0068] Wie bereits erwähnt, kann der Saugkanalendabschnitt 30 in den Saugkanalaufnahmeschacht
28 des Basisteils 12 eingesetzt werden. Dies wird insbesondere aus Figur 2 deutlich.
Um zu vermeiden, dass sich die Saugdüse 32 unbeabsichtigt vom Basisteil 12 löst, ist
die Saugdüse 32 mit dem Basisteil 12 verrastbar. Im Saugkanalaufnahmeschacht 28 ist
zu diesem Zweck eine Rastausnehmung 134 angeordnet und die erste Gehäusehalbschale
76 bildet im Bereich des Saugkanalendabschnitts 30 ein Rastelement in Form eines Rasthakens
136 aus. Der Rasthaken 136 weist eine Federzunge 138 auf, die einen elastisch verformbaren
Wandabschnitt 139 des Saugkanals 80 ausbildet und einstückig mit der ersten Gehäusehalbschale
76 verbunden ist. An seinem freien Ende trägt die Federzunge 138 auf der Außenseite
der ersten Gehäusehalbschale 76 einen nach außen abstehenden Rastvorsprung 140. Dies
wird insbesondere aus Figur 6 deutlich. Die Federzunge 138 ist mit Ausnahme ihres
dem Rastvorsprung 140 abgewandten Endes, an dem sie einstückig mit der ersten Gehäusehalbschale
76 verbunden ist, von einem U-förmigen Durchgangsschlitz 142 umgeben. Dies ermöglicht
beim Einsetzen des Saugkanalendabschnitts 30 in den Saugkanalaufnahmeschacht 28 eine
federnde Bewegung der Federzunge 138, bis der Rastvorsprung 140 eine Position in Höhe
der Rastausnehmung 134 einnimmt und in die Rastausnehmung 134 einrastet. Damit über
den Durchgangsschlitz 142 keine Saugluft und auch keine Flüssigkeit aus dem Saugkanal
80 heraustreten kann, ist die Federzunge 138 auf der Innenseite des Saugkanals 80
von derselben Elastomerkomponente umspritzt, die auch die nicht auswechselbare Abziehlippe
94 ausbildet. Die Elastomerkomponente bildet im Bereich des Durchgangsschlitzes 142
ein U-förmiges Filmscharnier aus, das es ermöglicht, die Federzunge 138 zusammen mit
dem Rastvorsprung 140 relativ zu der die erste Gehäusehalbschale 76 ausbildenden Hartkomponente
zu bewegen, wobei jedoch sichergestellt ist, dass durch den Durchgangsschlitz 142
weder Saugluft noch Flüssigkeit aus dem Saugkanal 80 heraustreten können.
[0069] Die Elastomerkomponente erstreckt sich ausgehend von der nicht auswechselbaren Abziehlippe
94 entlang der ersten Seitenwände 86, 88 des Saugkanals 80 bis zum Rasthaken 136.
Dies wird insbesondere aus Figur 5 deutlich.
[0070] Nachdem die Saugdüse 32 durch Einsetzen des Saugkanalendabschnitts 30 in den Saugkanalaufnahmeschacht
28 mit dem Basisteil 12 verbunden ist, kann das tragbare Hartflächenreinigungsgerät
10 nach Art eines manuellen Fensterabziehers zum Reinigen einer Hartfläche, insbesondere
einer Fensterscheibe oder einer Glastür, an der Hartfläche entlangbewegt werden, wobei
mittels der auswechselbaren Abziehlippe 92 und der diese stützenden nicht auswechselbaren
Abziehlippe 94 an der Hartfläche befindliche Flüssigkeit der Saugöffnung 82 zugeführt
werden kann. Über den Saugkanal 80 kann die Flüssigkeit zusammen mit Luft von der
Saugöffnung 82 abgesaugt und der Abscheidekammer 20 zugeführt werden. Die Abscheidekammer
22 kann hierzu vom Saugaggregat 14 über die Turbineneinlassleitung 20 mit Unterdruck
beaufschlagt werden. Das Gemisch aus Flüssigkeit und Luft durchströmt den Saugkanal
80 und trifft innerhalb der Abscheidekammer 22 zunächst auf eine am Saugkanalendabschnitt
30 gehaltene Prallplatte 144, an der sich ein Teil der mitgeführten Flüssigkeit abscheidet.
Anschließend trifft das Flüssigkeits-Luftgemisch auf die Prallwand 24, an der sich
die restliche mitgeführte Flüssigkeit abscheidet, wohingegen die angesaugte Luft die
Prallplatte 144 und die Prallwand 24 umströmt und über die Turbineneinlassleitung
20 zur Saugturbine 18 gelangt. Von der Saugturbine 18 wird die angesaugte Luft über
einen ringförmigen Luftauslassraum 146, der den oberen Tankabschnitt 62 innerhalb
der oberen Ausnehmung 64 in Umfangsrichtung umgibt, nach außen abgegeben.
[0071] Die Prallplatte 144 bildet ein erstes Abscheideelement zum Abscheiden von Flüssigkeit
aus, und die Prallwand 24 bildet ein zweites Abscheideelement zum Abscheiden von Flüssigkeit
aus dem angesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch aus. Die in der Abscheidekammer 22 abgeschiedene
Flüssigkeit kann über den Einfülltrichter 70 und das Einfüllrohr 58 in den Schmutzflüssigkeitstank
54 gelangen. Bei Bedarf kann der Schmutzflüssigkeitstank 54 entleert werden. Der Benutzer
kann hierzu den Schmutzflüssigkeitstank 54 zusammen mit der daran gehaltenen Befüllungseinrichtung
56 vom Basisteil 12 entfernen, indem er den rückwärtigen Tankabschnitt 66 aus der
unteren Ausnehmung 68 herauszieht und anschließend den oberen Tankabschnitt 62 der
oberen Ausnehmung 64 entnimmt. Anschließend kann der Benutzer die Befüllungseinrichtung
56 vom Schmutzflüssigkeitstank 54 lösen und den Schmutzflüssigkeitstank 54 entleeren.
Der Benutzer kann dann die Befüllungseinrichtung 56 wieder in den Schmutzflüssigkeitstank
54 einsetzen und diesen mit dem oberen Tankabschnitt 62 in die obere Ausnehmung 64
und mit dem rückwärtigen Tankabschnitt 66 in die untere Ausnehmung einführen und mit
dem Basisteil 12 verrasten.
[0072] Sollte nach längeren Einsatz des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10 die an
der zu reinigenden Hartfläche entlanggleitende erste oder zweite Abziehkante 104,
106 abgenutzt sein, so hat der Benutzer die Möglichkeit, die auswechselbare Abziehlippe
92, wie voranstehend im Einzelnen erläutert, um 180° um ihre Mittelachse 130 zu verdrehen,
so dass anschließend die bisher nicht benutzte Abziehkante 104 oder 106 zum Einsatz
kommen kann.
[0073] Das erfindungsgemäße tragbare Hartflächenreinigungsgerät 10 zeichnet sich durch eine
lange Lebensdauer aus und kann vom Benutzer in üblicher Weise nach Art eines manuellen
Fensterabziehers an der Hartfläche entlangbewegt werden. Das tragbare Hartflächenreinigungsgerät
10 zeichnet sich durch geringe Herstellungskosten aus.
1. Saugdüse für ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät (10) zum Abziehen und Aufsaugen
von Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, umfassend
ein Saugdüsengehäuse (77) mit einer ersten und einer zweiten Gehäusehalbschale (76,
78), die zwischen sich einen Saugkanal (80) ausbilden, wobei sich der Saugkanal (80)
von einer Saugöffnung (82), an der eine auswechselbare Abziehlippe (92) gehalten ist,
bis zu einem Saugkanalendabschnitt (30) erstreckt, an den eine Unterdruckquelle anschließbar
ist zur Ausbildung einer Saugströmung, und wobei die beiden Gehäusehalbschalen (76,
78) der Saugöffnung (82) benachbart jeweils mindestens ein Halteelement (110, 114,
120, 122) aufweisen und ein Halteabschnitt (98) der auswechselbaren Abziehlippe (92)
zwischen den Halteelementen (110, 114, 120, 122) der beiden Gehäusehalbschalen (76,
78) angeordnet ist, wobei die Halteelemente (110, 114, 120, 122) der Gehäusehalbschalen
(76, 78) mit dem Halteabschnitt (98) der auswechselbaren Abziehlippe (92) jeweils
einen Eingriff ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (32) eine nicht auswechselbare Abziehlippe (94) aufweist, die an die
erste Gehäusehalbschale (76) angeformt ist, wobei die nicht auswechselbare Abziehlippe
(94) zusammen mit der ersten Gehäusehalbschale (76) ein Spritzgussteil mit einer Hartkomponente
und einer Elastomerkomponente ausbildet, und wobei zumindest ein Halteelement der
ersten Gehäusehalbschale (76) im Bereich des Saugkanals (80) angeordnet ist und ein
Strömungsleitelement ausbildet und die Elastomerkomponente das mindestens eine, im
Bereich des Saugkanals (80) angeordnete Halteelement in Umfangsrichtung zumindest
teilweise umgibt.
2. Saugdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (98) der auswechselbaren Abziehlippe (92) sowohl in einer ersten
Gebrauchsstellung der auswechselbaren Abziehlippe (92) als auch in einer um 180° um
ihre Mittelachse (130) gedrehten zweiten Gebrauchsstellung der auswechselbaren Abziehlippe
(92) zwischen dem mindestens einen Halteelement (114, 120, 122) der ersten Gehäusehalbschale
(76) und dem mindestens einen Halteelement (110) der zweiten Gehäusehalbschale positionierbar
ist, wobei die Mittelachse (130) parallel zu einer Längsachse (102) des Saugkanals
(80) ausgerichtet ist.
3. Saugdüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die auswechselbare Abziehlippe (92) symmetrisch zu ihrer Mittelebene (96) ausgestaltet
ist, wobei die Mittelebene (96) parallel zur Längsachse (102) des Saugkanals (80)
ausgerichtet ist.
4. Saugdüse nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (98) der auswechselbaren Abziehlippe (92) als Erweiterung ausgestaltet
ist und die Halteelemente (110, 114, 120, 122) jeweils eine Vertiefung aufweisen.
5. Saugdüse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Erweiterung als geradliniger Wulst (100) ausgestaltet ist und die Halteelemente
(110, 114, 120, 122) jeweils eine Vertiefung aufweisen, in die der Wulst (120) eintaucht.
6. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine, im Bereich des Saugkanals (80) angeordnete Halteelement eine
Strömungsleitrippe (114) ausbildet.
7. Saugdüse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Saugkanals (80) mehrere zueinander beabstandete Strömungsleitrippen
(114) angeordnet sind.
8. Saugdüse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleitrippen (114) fächerförmig angeordnet sind.
9. Saugdüse nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleitrippen (114) bezogen auf die Längsachse (102) des Saugkanals (80)
auf gleicher Höhe angeordnet sind.
10. Saugdüse nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Strömungsleitrippen (114) entgegen der Strömungsrichtung der Saugströmung
verjüngen.
11. Saugdüse nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleitrippen (114) auf ihrer der ersten Gehäusehalbschale (76) abgewandten
Oberkante (116) jeweils eine Vertiefung (118) aufweisen, in die der Halteabschnitt
(98) der auswechselbaren Abziehlippe (92) eintaucht.
12. Saugdüse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (118) an den Oberkanten (116) der Strömungsleitrippen (114) in einem
bezogen auf die Strömungsrichtung der Saugströmung hinteren Endbereich der Strömungsleitrippen
(114) angeordnet sind, und dass die Oberkanten (116) in einem den Vertiefungen (118)
vorgelagerten Abschnitt eine ebene Auflagefläche (119) für die auswechselbare Abziehlippe
(92) ausbilden.
13. Saugdüse nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleitrippen (114) im Querschnitt keilförmig ausgestaltet sind.
14. Saugdüse nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die auswechselbare Abziehlippe (92) bezogen auf die Strömungsrichtung der Saugströmung
über mindestens die Hälfte ihrer Ausdehnung auf den Strömungsleitrippen (114) aufsitzt.
15. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gehäusehalbschale (76) mindestens ein weiteres Halteelement (120, 122)
aufweist, das außerhalb des Saugkanals (80) angeordnet ist.
16. Saugdüse nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gehäusehalbschale (76) mindestens zwei weitere Halteelemente (120, 122)
aufweist, die außerhalb des Saugkanals (80) bezogen auf dessen Längsachse (102) symmetrisch
zueinander angeordnet sind.
17. Saugdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Gehäusehalbschalen (76, 78) im Bereich des Saugkanalendabschnitts
(30) ein Rastelement (136) aufweist, das einen elastisch verformbaren Wandabschnitt
(139) des Saugkanals (80) ausbildet und von einer Elastomerkomponente umspritzt ist.
18. Saugdüse nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement einen Rasthaken (136) ausbildet, der eine den elastisch verformbaren
Wandabschnitt (139) des Saugkanals (80) ausbildende Federzunge (138) und einen von
der Federzunge (138) nach außen abstehenden Rastvorsprung (140) aufweist, wobei die
Federzunge (138) von der Elastomerkomponente umspritzt ist.
19. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät zum Abziehen und Aufsaugen einer Flüssigkeit
von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, mit einem Saugaggregat
(14), einem Schmutzflüssigkeitstank (54) und einer Abscheideeinrichtung (24, 144)
zum Abscheiden von Flüssigkeit aus einem aufgesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch, und
mit einer Saugdüse (32) nach einem der voranstehenden Ansprüchen.
20. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das tragbare Hartflächenreinigungsgerät (10) einen Saugkanalaufnahmeschacht (28)
aufweist, der mit dem Saugkanalendabschnitt (30) steckbar verbindbar ist und eine
Rastaufnahme (134) aufweist zur Aufnahme eines Rastvorsprungs (140) der Saugdüse (32).
1. Suction nozzle for a portable hard surface cleaning apparatus (10) for drawing off
and suctioning off liquid from a hard surface, in particular from a window pane, comprising
a suction nozzle housing (77) having a first and a second housing half-shell (76,
78) which between them form a suction duct (80), wherein the suction duct (80) extends
from a suction opening (82) at which a replaceable squeegee lip (92) is held in place,
to a suction duct end section (30) to which a source of vacuum is connectable for
creating a suction flow and wherein the two housing half-shells (76, 78) each have
at least one holding element (110, 114, 120, 122) adjacent to the suction opening
(82) and a holding section (98) of the replaceable squeegee lip (92) is arranged between
the holding elements (110, 114, 120, 122) of the two housing half-shells (76, 78),
wherein the holding elements (110, 114, 120, 122) of the housing half-shells (76,
78) in each case form an engagement with the holding section (98) of the replaceable
squeegee lip (92), characterized in that the suction nozzle (32) has a non-replaceable squeegee lip (94) which is integrally
formed on the first housing half-shell (76), wherein the non-replaceable squeegee
lip (94) together with the first housing half-shell (76) forms an injection-moulded
part comprising a hard component and an elastomer component, and wherein at least
one holding element of the first housing half-shell (76) is arranged in the area of
the suction duct (80) and forms a flow guide element and the elastomer component at
least partially surrounds, in a circumferential direction, the at least one holding
element arranged in the area of the suction duct (80).
2. Suction nozzle in accordance with Claim 1, characterized in that the holding section (98) of the replaceable squeegee lip (92) is positionable between
the at least one holding element (114, 120, 122) of the first housing half-shell (76)
and the at least one holding element (110) of the second housing half-shell both in
a first position of use of the replaceable squeegee lip (92) and in a second position
of use of the replaceable squeegee lip (92) turned through 180° about the centre axis
(130) thereof, wherein the centre axis (130) is oriented parallel to a longitudinal
axis (102) of the suction duct (80).
3. Suction nozzle in accordance with Claim 1 or 2, characterized in that the replaceable squeegee lip (92) has a symmetrical configuration with respect to
the centre plane (96) thereof, wherein the centre plane (96) is oriented parallel
to the longitudinal axis (102) of the suction duct (80).
4. Suction nozzle in accordance with Claim 1, 2, or 3, characterized in that the holding section (98) of the replaceable squeegee lip (92) is configured as an
enlargement and the holding elements (110, 114, 120, 122) each have a depression.
5. Suction nozzle in accordance with Claim 4, characterized in that the enlargement is configured in the form of a straight-line bead (100) and the holding
elements (110, 114, 120, 122) each have a depression into which the bead (120) extends.
6. Suction nozzle in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the at least one holding element arranged in the area of the suction duct (80) forms
a flow guide rib (114).
7. Suction nozzle in accordance with Claim 6, characterized in that a plurality of flow guide ribs (114) in spaced-apart relation to one another are
arranged in the area of the suction duct (80).
8. Suction nozzle in accordance with Claim 7, characterized in that the flow guide ribs (114) are arranged in a fan-like manner.
9. Suction nozzle in accordance with Claim 7 or 8, characterized in that the flow guide ribs (114) are arranged at the same height relative to the longitudinal
axis (102) of the suction duct (80).
10. Suction nozzle in accordance with Claim 7, 8, or 9, characterized in that the flow guide ribs (114) taper against the direction of flow of the suction flow.
11. Suction nozzle in accordance with any one of Claims 7 to 10, characterized in that the flow guide ribs (114) in each case have, at their upper edge (116) facing away
from the first housing half-shell (76), a depression (118) into which the holding
section (98) of the replaceable squeegee lip (92) extends.
12. Suction nozzle in accordance with Claim 11, characterized in that the depressions (118) at the upper edges (116) of the flow guide ribs (114) are arranged
in a rear end region of the flow guide ribs (114) relative to the direction of flow
of the suction flow and in that, in a section upstream of the depressions (118), the upper edges (116) form a planar
contact face (119) for the replaceable squeegee lip (92).
13. Suction nozzle in accordance with any one of Claims 7 to 12, characterized in that the flow guide ribs (114) are of wedge-shaped configuration in cross-section.
14. Suction nozzle in accordance with any one of Claims 7 to 13, characterized in that the replaceable squeegee lip (92) makes contact with the flow guide ribs (114) over
at least one half of its extension, relative to the direction of flow of the suction
flow.
15. Suction nozzle in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the first housing half-shell (76) has at least one further holding element (120,
122) that is arranged outside of the suction duct (80).
16. Suction nozzle in accordance with Claim 15, characterized in that the first housing half-shell (76) has at least two further holding elements (120,
122) which are arranged outside of the suction duct (80) in symmetrical relation with
each other, relative to the longitudinal axis (102) of the suction duct (80).
17. Suction nozzle in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that one of the two housing half-shells (76, 78) has a latch element (136) in the area
of the suction duct end section (30), which latch element (136) forms an elastically
deformable wall section (139) of the suction duct (80) and is overmoulded by an elastomer
component.
18. Suction nozzle in accordance with Claim 17, characterized in that the latch element forms a latch hook (136) which has a spring tongue (138) forming
the elastically deformable wall section (139) of the suction duct (80) and a latch
projection (140) projecting outwards from the spring tongue (138), wherein the spring
tongue (138) is overmoulded by the elastomer component.
19. Portable hard surface cleaning apparatus for drawing off and suctioning off a liquid
from a hard surface, in particular from a window pane, the portable hard surface cleaning
apparatus having a suction unit (14), a dirty-liquid tank (54) and a separating device
(24, 144) for separating liquid from a suctioned liquid/air mixture, and having a
suction nozzle (32) in accordance with any one of the preceding Claims.
20. Portable hard surface cleaning apparatus in accordance with Claim 19, characterized in that the portable hard surface cleaning apparatus (10) has a suction duct receiving socket
(28) which is pluggably connectable to the suction duct end section (30), and has
a latch receptacle (134) for receiving a latch projection (140) of the suction nozzle
(32).
1. Buse d'aspiration pour un appareil de nettoyage de surface dure portatif (10) pour
enlever et aspirer un liquide d'une surface dure, en particulier d'une vitre, comprenant
un boîtier de buse d'aspiration (77) avec une première et une deuxième demi-coque
de boîtier (76, 78), qui réalisent entre elles un canal d'aspiration (80), dans laquelle
le canal d'aspiration (80) s'étend d'une ouverture d'aspiration (82), sur laquelle
est retenue une raclette interchangeable (92), à une partie d'extrémité de canal d'aspiration
(30), à laquelle une source de vide peut être raccordée pour la réalisation d'un écoulement
d'aspiration, et dans laquelle les deux demi-coques de boîtier (76, 78) au voisinage
de l'ouverture d'aspiration (82) présentent respectivement au moins un élément de
retenue (110, 114, 120, 122) et une partie de retenue (98) de la raclette interchangeable
(92) est disposée entre les éléments de retenue (110, 114, 120, 122) des deux demi-coques
de boîtier (76, 78), dans laquelle les éléments de retenue (110, 114, 120, 122) des
demi-coques de boîtier (76, 78) réalisent avec la partie de retenue (98) de la raclette
interchangeable (92) respectivement une prise, caractérisée en ce que la buse d'aspiration (32) présente une raclette non interchangeable (94), qui est
formée sur la première demi-coque de boîtier (76), dans laquelle la raclette non interchangeable
(94) réalise conjointement avec la première demi-coque de boîtier (76) une pièce moulée
par injection avec un composant dur et un composant élastomère, et dans laquelle au
moins un élément de retenue de la première demi-coque de boîtier (76) est disposé
dans la zone du canal d'aspiration (80) et réalise un élément de guidage d'écoulement
et le composant élastomère entoure au moins en partie dans la direction périphérique
le au moins un élément de retenue disposé dans la zone du canal d'aspiration (80).
2. Buse d'aspiration selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie de retenue (98) de la raclette interchangeable (92) peut être positionnée
aussi bien dans une première position d'utilisation de la raclette interchangeable
(92) que dans une deuxième position d'utilisation de la raclette interchangeable (92)
amenée en rotation de 180° autour de son axe médian (130) entre le au moins un élément
de retenue (114, 120, 122) de la première demi-coque de boîtier (76) et le au moins
un élément de retenue (110) de la deuxième demi-coque de boîtier, dans laquelle l'axe
médian (130) est orienté parallèlement à un axe longitudinal (102) du canal d'aspiration
(80).
3. Buse d'aspiration selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la raclette interchangeable (92) est conçue de manière symétrique par rapport à son
plan médian (96), dans laquelle le plan médian (96) est orienté parallèlement à l'axe
longitudinal (102) du canal d'aspiration (80).
4. Buse d'aspiration selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisée en ce que la partie de retenue (98) de la raclette interchangeable (92) est conçue sous la
forme d'un élargissement et les éléments de retenue (110, 114, 120, 122) présentent
respectivement un évidement.
5. Buse d'aspiration selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'élargissement est conçu sous la forme d'un bourrelet (100) rectiligne et les éléments
de retenue (110, 114, 120, 122) présentent respectivement un évidement, dans lequel
le bourrelet (120) s'enfonce.
6. Buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le au moins un élément de retenue disposé dans la zone du canal d'aspiration (80)
réalise une nervure de guidage d'écoulement (114).
7. Buse d'aspiration selon la revendication 6, caractérisée en ce que plusieurs nervures de guidage d'écoulement (114) espacées les unes des autres sont
disposées dans la zone du canal d'aspiration (80).
8. Buse d'aspiration selon la revendication 7, caractérisée en ce que les nervures de guidage d'écoulement (114) sont disposées en éventail.
9. Buse d'aspiration selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que les nervures de guidage d'écoulement (114) sont disposées à la même hauteur par rapport
à l'axe longitudinal (102) du canal d'aspiration (80) .
10. Buse d'aspiration selon la revendication 7, 8 ou 9, caractérisée en ce que les nervures de guidage d'écoulement (114) s'amincissent dans la direction opposée
au sens d'écoulement de l'écoulement d'aspiration.
11. Buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications 7 à 10, caractérisée en ce que les nervures de guidage d'écoulement (114) présentent sur leur bord supérieur (116)
opposé à la première demi-coque de boîtier (76) respectivement un évidement (118),
dans lequel la partie de retenue (98) de la raclette interchangeable (92) s'enfonce.
12. Buse d'aspiration selon la revendication 11, caractérisée en ce que les évidements (118) sont disposés sur les bords supérieurs (116) des nervures de
guidage d'écoulement (114) dans une zone d'extrémité des nervures de guidage d'écoulement
(114) arrière par rapport au sens d'écoulement de l'écoulement d'aspiration, et que
les bords supérieurs (116) réalisent dans une partie montée en amont des évidements
(118) une surface d'appui (119) plane pour la raclette interchangeable (92).
13. Buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications 7 à 12, caractérisée en ce que les nervures de guidage d'écoulement (114) sont conçues de manière cunéiforme en
section transversale.
14. Buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications 7 à 13, caractérisée en ce que la raclette interchangeable (92) par rapport au sens d'écoulement de l'écoulement
d'aspiration repose sur au moins la moitié de son étendue sur les nervures de guidage
d'écoulement (114) .
15. Buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la première demi-coque de boîtier (76) présente au moins un autre élément de retenue
(120, 122), qui est disposé à l'extérieur du canal d'aspiration (80).
16. Buse d'aspiration selon la revendication 15, caractérisée en ce que la première demi-coque de boîtier (76) présente au moins deux autre éléments de retenue
(120, 122), qui sont disposés à l'extérieur du canal d'aspiration (80) de manière
symétrique l'un par rapport à l'autre par rapport à l'axe longitudinal (102) de celuici.
17. Buse d'aspiration selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une des deux demi-coques de boîtier (76, 78) présente dans la zone de la partie d'extrémité
de canal d'aspiration (30) un élément d'encliquetage (136), qui réalise une partie
de paroi (139) déformable élastiquement du canal d'aspiration (80) et est surmoulé
par un composant élastomère.
18. Buse d'aspiration selon la revendication 17, caractérisée en ce que l'élément d'encliquetage réalise un crochet d'encliquetage (136), qui présente une
languette élastique (138) réalisant la partie de paroi (139) déformable élastiquement
du canal d'aspiration (80) et une partie saillante d'encliquetage (140) faisant saillie
vers l'extérieur de la languette élastique (138), dans laquelle la languette élastique
(138) est surmoulée par le composant élastomère.
19. Appareil de nettoyage de surface dure portatif pour enlever et aspirer un liquide
d'une surface dure, en particulier d'une vitre, avec un groupe d'aspiration (14),
un réservoir de liquide sale (54) et un dispositif de séparation (24, 144) pour séparer
un liquide d'un mélange d'air-de liquide aspiré, et avec une buse d'aspiration (32)
selon l'une quelconque des revendications précédentes.
20. Appareil de nettoyage de surface dure portatif selon la revendication 19, caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage de surface dure portatif (10) présente un puits de réception
de canal d'aspiration (28), qui peut être relié de manière enfichable à la partie
d'extrémité de canal d'aspiration (30) et présente un logement d'encliquetage (134)
pour la réception d'une partie saillante d'encliquetage (140) de la buse d'aspiration
(32).
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