AUSWRINGVORRICHTUNG FÜR EIN WISCHGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Auswringvorrichtung für ein Wischgerät, umfassend eine korbartige Aufnahme, in welche das Wischgerät durch Eindrücken auswringbar ist und eine Halterung zur Befestigung zur Auswringvorrichtung in einen Wischeimer.

[0002] Eine derartige Auswringvorrichtung ist beispielsweise aus der DE 102 10 569 A1 bekannt. Auch die EP 2 384 682 A2 beschreibt eine Auswringvorrichtung nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1. Geeignet sind derartige Wischgeräte für Wischmops oder für Flachwischer, bei denen der Wischbezug so an dem Flachwischer befestigt ist, dass sich dieser nicht selbsttätig lösen kann. Zum Auswringen wird das Wischgerät in die Aufnahme eingeführt, wobei der Wischbezug zum Auswringen schlaufenförmig von dem Flachwischer herab hängt.

[0003] Die Aufnahme weist korb- oder siebartige Ausnehmungen auf, so dass das Wasser, welches beim Eindrücken des Wischgerätes in die Aufnahme aus dem Wischbezug beziehungsweise aus dem Wischmopp ausgepresst wird, durch die Durchbrechungen oder Ausnehmungen der Aufnahme hindurch in den Wischeimer tropft.

[0004] Insbesondere Wischbezüge für Flachwischer, welche aus synthetischen Textilien bestehen weisen nur eine geringe Kompressibilität auf. Die niedrige Kompressibilität führt während des Eindrückens des Wischbezugs in die Auswringvorrichtung zu einem sehr steilen Kraftanstieg am Ende des Pressweges. Dadurch erhält der Benutzer keine klare Rückmeldung hinsichtlich der Kompression des Wischbezugs, was die richtige Dosierung der Presskraft und das Erreichen eines gewünschten Auswringgrades erschwert.

[0005] Somit liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Auswringvorrichtung für ein Wischgerät bereitzustellen, welche einfach und ergonomisch bedienbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

[0007] Zur Lösung der Aufgabe ist die Aufnahme in der Halterung derart geführt, dass die Aufnahme in Einführrichtung des Wischgeräts translatorisch beweglich ist. Dadurch bewegt sich die Aufnahme, wird ein Wischgerät in die Aufnahme eingedrückt, translatorisch in Richtung des Wischeimerbodens. Das bedeutet, dass der Benutzer zum Auswringen eines Wischbezugs das Wischgerät um ein größeres Maß in die Aufnahme hineindrücken muss. Dadurch erhält der Benutzer auch bei nur gering komprimierbaren Wischbezügen eine Rückmeldung darüber, ob die ausreichende Auspresskraft zum Auswringen des Wischbezugs bereits erreicht wurde.

[0008] Vorzugsweise erfolgt die translatorische Bewegung der Aufnahme gegen die Kraft einer Feder. Dadurch steigt die Eipresskraft stetig an, wenn das Wischgerät in die Aufnahme eingedrückt wird. Anders als bei komprimierbaren Wischbezügen die in eine starre Aufnahme eingedrückt werden steigt der Widerstand gegen das Eindrücken nur allmählich an, sodass das Auswringen des Wischbezugs sehr gut dosiert werden kann und der Benutzer eine Rückmeldung darüber erhält, inwieweit der Wischbezug bereits ausreichend ausgewrungen ist.

[0009] Vorzugsweise ist eine Führung vorgesehen, welche die translatorische Bewegung der Aufnahme zulässt. Die Führung verhindert, dass die Aufnahme in der Halterung kippelt oder gar drehbeweglich ist. Dadurch kann das Wischgerät definiert in die Aufnahme eingedrückt werden. Des Weiteren ergibt sich dadurch eine stabile Ausgestaltung der Auswringvorrichtung.

[0010] Die Führung kann aus säulenartigen Vorsprüngen und kongruenten Vertiefungen oder Durchbrechungen bestehen. Nach einer ersten Ausgestaltung sind die säulenartigen Vorsprünge aus der Halterung ausgebildet und die Vertiefungen sind in die Aufnahme eingebracht. Dabei sind Vorsprünge und Vertiefungen so ausgebildet, dass die Vorsprünge beim Eindrücken in den Vertiefungen entlanggleiten. Dadurch ist lediglich eine translatorische Bewegung der Aufnahme relativ zu der Halterung möglich.

[0011] Nach einer alternativen Ausgestaltung sind die säulenartigen Vorsprünge ebenfalls aus der Halterung ausgebildet. In die Aufnahme sind Durchbrechungen eingebracht, durch welche die Vorsprünge hindurchragen. Bei dieser Ausgestaltung übernehmen die Vorsprünge zwei Funktionen indem die Vorsprünge eine translatorische Bewegung der Aufnahme relativ zu der Halterung ermöglicht und indem der in die Aufnahme eingedrückte Wischmopp ebenfalls geführt wird. Während der translatorischen Bewegung der Aufnahme gleiten die Vorsprünge in den Durchbrechungen hin und her. Gleichzeitig liegt der Wischmopp an den Vorsprüngen an und wird in das Innere der Aufnahme geführt. Diese Ausgestaltung ist aufgrund der fehlenden Vertiefungen besonders Platz sparend, so dass die lichte Weite der Aufnahme vergrößert werden kann. Dadurch können voluminöse Wischmops in der Auswringvorrichtung ausgewrungen werden und die Wischmopps können tiefer in die Aufnahme gedrückt werden.

[0012] Vorzugsweise sind Federelemente vorgesehen, welche bei Relativbewegung der Aufnahme bei Eindrücken des Wischgerätes verformt werden. Diese bewirken die translatorische Bewegung der Aufnahme gegen die Kraft einer Feder. Dabei können die Federelemente in der Aufnahme oder in der Halterung vorgesehen sein. In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Federelemente in der Halterung angeordnet.

[0013] Dabei können die Federelemente materialeinheitlich und einstückig aus der Halterung ausgebildet sein. Dadurch können die Federelemente besonders kostengünstig in der Halterung vorgesehen werden. Des Weiteren sinkt der Montageaufwand zur Montage der Auswringvorrichtung.

[0014] Den Federelementen können Stempelkörper zugeordnet sein, welche bei Bewegung der Aufnahme die Federkörper verformen. Die Stempel sind vorzugsweise so ausgebildet, dass diese zur Anlage an die Federelemente gelangen, sobald ein Wischgerät in die Aufnahme eingedrückt wird. Die Stempel bewirken ein definiertes Verformen, sodass eine eindeutige Rückmeldung über das Maß der Einpressung an den Benutzer möglich ist. Je nach Anordnung der Federelemente sind die Stempelkörper entweder der Aufnahme oder der Halterung zugeordnet.

[0015] Zusätzlich können visuelle Anzeigemittel vorgesehen sein. Dazu ist es denkbar, dass dem Halter ein Zeiger vorgesehen ist, welcher einer an der Aufnahme angebrachten Skala zugeordnet ist. Während des Eindrückens des Wischbezuges, also wenn sich die Aufnahme relativ zu der Halterung bewegt, gleitet die Skala an dem Zeiger vorbei. Dabei kann die Skala mit Markierungen versehen sein, welche je nach Verschmutzung und Art des zu reinigenden Bodens signalisieren, wenn die optimale Presskraft erreicht ist. Beispielsweise soll der Wischbezug für die Reinigung von Parkett mit einer geringeren Flüssigkeitsmenge beladen sein, während die Flüssigkeitsmenge zur Reinigung von Fliesen größer sein kann. Dementsprechend kann eine erste Markierung anzeigen, wenn die optimale Presskraft für Fliesenreinigung vorliegt. Eine zweite Markierung kann anzeigen, wenn die optimale Presskraft für Laminat vorliegt. Eine dritte Markierung kann anzeigen, wenn die optimale Presskraft für Parkett vorliegt. Bei Erreichen der dritten Markierung ist das Federelement nahezu vollständig verformt und die Aufnahme ist nahezu vollständig in Richtung der Halterung verfahren. Dementsprechend erfolgt in dieser Position ein maximales Auswringen des Wischbezugs.

[0016] Die Halterung kann über Schnapphaken verliersicher in der Halterung gehalten sein. Dabei sind die Schnapphaken so ausgebildet, dass stets eine translatorische Bewegung der Aufnahme relativ zu der Halterung möglich ist. Die Schnapphaken verhindern jedoch, dass sich die Aufnahme vollständig von der Halterung löst, die Aufnahme ist somit durch die Schnapphaken verliersicher an der Halterung gehalten.

[0017] Der Öffnung kann ein trichterförmiger Rand zugeordnet sein, der einseitig höher ist. Dabei ist der höhere Rand vorzugsweise der Seite zugeordnet, die der Einführrichtung des Wischgerätes abgewandt ist. Dadurch vereinfacht und verbessert sich das Einführen des Wischgerätes und die Trichterfunktion der Aufnahme.

[0018] Der Auswringvorrichtung kann eine Ablage zugeordnet sein. Dabei kann die Ablage entweder in die Halterung oder in die Aufnahme eingeformt sein. Eine einfache Ausgestaltung der Ablage ist aus einer halbkreisförmigen Vertiefung gebildet, die in die Halterung oder in die Aufnahme eingeformt ist. Die Ablage dient der vorrübergehenden Fixierung von Wischgeräten. Dabei ist die Ablage vorzugsweise derart angeordnet, dass das Wischgerät in dem Wischeimer plaziert werden kann und dort gehalten ist. Die Ablage ermöglicht insofern ein kippsicheres Positionieren des Wischgerätes, wenn diese in dem Wischeimer abgestellt wird.

[0019] Einige Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Auswringvorrichtung werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1

die Auswringvorrichtung in räumlicher Darstellung;

Fig. 2

im Detail die Federanordnung zwischen Halterung und Aufnahme;

Fig. 3

im Detail die Federanordnung in eingefedertem Zustand;

Fig. 4

die Auswringvorrichtung in der Draufsicht;

Fig. 5

die Auswringvorrichtung in der Vorderansicht;

Fig. 6

die Auswringvorrichtung in der Seitenansicht;

Fig. 7

im Detail die Halterung in räumlicher Darstellung;

Fig. 8

im Detail die Aufnahme in räumlicher Darstellung;

Fig. 9

eine alternative Ausgestaltung der Auswringvorrichtung in der Vorderansicht;

Fig. 10

die Auswringvorrichtung gemäß Figur 9 in der Draufsicht;

Fig. 11

im Detail die Halterung der Auswringvorrichtung gemäß Figur 9 in räumlicher Darstellung;

Fig. 12

im Detail die Aufnahme der Auswringvorrichtung gemäß Figur 9 in räumlicher Darstellung.

[0020] Die Figuren zeigen eine Auswringvorrichtung 1 für ein Wischgerät. Dabei ist die Auswringvorrichtung 1 so ausgebildet, dass diese vorzugsweise für Wischgeräte in Form eines Flachwischers mit einer klappbaren Wischplatte geeignet ist, an welchem ein Wischbezug von der Wischplatte schlaufenartig herab hängend in der Auswringvorrichtung 1 ausgewrungen werden kann.

[0021] Die Auswringvorrichtung 1 hat eine korbartige Aufnahme 2, in welcher das Wischgerät durch Eindrücken auswringbar ist. Zum Auswringen wird das Wischgerät in die Aufnahme 2 eingeführt. Durch Eindrücken in die Aufnahme 2 wird der Wischbezug des Wischgerätes durch Kompression ausgewrungen und überschüssiges Wasser läuft durch die in die Aufnahme 2 eingebrachte Schlitze 14 oder sonstige Durchbrechungen von der Aufnahme 2 in den Wischeimer. In der vorliegenden Ausgestaltung weist die Öffnung 10 der Aufnahme 2 einen rechteckigen Querschnitt auf.

[0022] Die Öffnung 10 der Aufnahme 2 ist zum einfacheren Einführen des Wischgerätes mit einem trichterförmigen Rand 11 ausgerüstet. Der Rand 11 entlang einer Längskante ist dabei einseitig höher ausgebildet. Der höher ausgebildete Abschnitt des Randes 11 ist dem Rand des Wischeimers zugeordnet und der niedriger ausgebildete Abschnitt des Randes 11 ist der Mitte des Wischeimers zugeordnet. Dadurch kann der Wischbezug besonders sicher und einfach in die Aufnahme 2 eingeführt werden.

[0023] Die Aufnahme 2 ist einer Halterung 3 zugeordnet, welche zur Befestigung der Auswringvorrichtung 1 in einem Wischeimer ausgerüstet ist. Dazu weist die Halterung 3 im Randbereich zumindest abschnittsweise einen Fixierabschnitt 13 auf, der in der vorliegenden Ausgestaltung als umgebogener Rand ausgestaltet ist. Ferner ist der Fixierabschnitt 13 mit Schnappverschlüssen 16 versehen, so dass die Auswringvorrichtung 1 verliersicher an dem Wischeimer befestigt werden kann.

[0024] Die Aufnahme 2 ist in der Halterung 3 derart geführt, dass die Aufnahme 2 in Einführrichtung des Wischgeräts translatorisch beweglich ist. Dazu ist eine Führung 5 vorgesehen, welche ausschließlich eine translatorische Bewegung der Aufnahme 2 relativ zu der Halterung 3 zulässt.

[0025] Die Führung 5 bei der Ausgestaltung gemäß der Figuren 1 bis 8 besteht dabei aus säulenartigen Vorsprüngen 6 und zu den Vorsprüngen 6 kongruenten Vertiefungen 7. Die Vorsprünge 6 sind materialeinheitlich und einstückig aus der Halterung 3 ausgeformt. Die Vertiefungen 7 sind materialeinheitlich und einstückig in die Aufnahme 2 eingeformt.

[0026] Die Führung 5 bei der Ausgestaltung gemäß der Figuren 9 bis 12 bildet sich aus säulenartigen Vorsprüngen 6, welche materialeinheitlich und einstückig aus der Halterung 3 ausgeformt sind und aus Durchbrechungen 15, welche in die Aufnahme 2 eingebracht sind und durch welche die Vorsprünge 6 in das Innere der Aufnahme 2 hineinragen.

[0027] Unbelastet verharrt die Aufnahme 2 beabstandet zu der Basis der Halterung 3 in einer ersten Position. Während des Auswringens bewegt sich die Aufnahme 2 in Richtung auf die Halterung 3 bis die Aufnahme 2 schließlich in einer zweiten Position an Anschlägen oder dergleichen an der Halterung 3 zur Anlage gelangt. Hierbei ist insbesondere denkbar, dass die Vorsprünge 6 stirnseitig an der Begrenzung der Vertiefungen 7 zur Anlage gelangen. Insgesamt bewegt sich die Aufnahme 2 während des Auswringens in Richtung auf den Wischeimer während die Halterung 3 die Lage relativ zu dem Wischeimer nicht verändert.

[0028] Das Eindrücken des Wischgerätes in die Aufnahme 2 erfolgt gegen die Kraft einer Feder 4. Dazu sind Federelemente 8 vorgesehen, welche bei Relativbewegung der Aufnahme 2 bei Eindrücken des Wischgeräts verformt werden. Die Federelemente 8 sind materialeinheitlich und einstückig aus der Halterung 3 ausgebildet sind. Dazu sind die Aufnahme 2 Durchbrechungen eingebracht, in welchen schlangenförmige Federelemente 8 vorgesehen sind.

[0029] Den Federelementen 8, welche in der Halterung 3 eingeformt sind, sind Stempelkörper 9 zugeordnet, welche bei Bewegung der Aufnahme 2 die Federelemente 8 verformen. Die Stempelkörper 9 sind materialeinheitlich und einstückig aus der Aufnahme 2 ausgebildet. Während des Auswringens gelangen die Stempelkörper 9 an den schlangenförmigen Federelementen 8 zur Anlage, wobei die Federelemente 8 so ausgebildet sind, dass eine zentrale Erhebung eines Federelementes 8 mit einem Stempelkörper 9 zusammen wirkt. Dabei wird das Federelement 8 verformt und die dadurch entstandene Federkraft wirkt dem Einpressen des Wischgerätes entgegen.

[0030] Aufgrund der Federkonstante der Federelemente 8 steigt die dem Einpressen des Wischgerätes entgegenwirkende Federkraft stetig und allmählich an und der Benutzer erhält eine Rückmeldung über den Auswringvorgang.

[0031] Zusätzlich kann eine Anzeigevorrichtung vorgesehen sein. Die Anzeigevorrichtung signalisiert das Maß, um welches sich die Aufnahme 2 relativ zu der Halterung 3 verschoben hat. Dazu kann an der Halterung 3 ein Zeiger und an der Aufnahme 2 eine Skala angeordnet sein oder umgekehrt.

[0032] Die Aufnahme 2 ist über Schnapphaken 12 verliersicher in der Halterung 3 gehalten ist. Dabei kann sich die Aufnahme 2 in vorgegebenen Grenzen translatorisch zu der Halterung 3 bewegen. Die Schnapphaken 12 verhindern jedoch, dass sich die Aufnahme 2 unbeabsichtigt der Halterung 3 löst.

[0033] Der Halterung 3 ist eine Ablage zugeordnet, welche materialeinheitlich und einstückig aus der Halterung 3 ausgeformt ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung besteht die Ablage aus einer halbkreisförmigen Vertiefung, welche in die Halterung 3 eingebracht ist. Dadurch kann das Wischgerät in dem Wischeimer abgestellt werden und ist durch die Ablage kippsicher gehalten.

[0034] Die Aufnahme 2 und die Halterung 3 bestehen aus spritzgießfähigem Kunststoff, in dieser Ausgestaltung aus Polypropylen (PP).

[0035] Figur 1 zeigt die Auswringvorrichtung 1 in räumlicher Darstellung.

[0036] Figur 2 zeigt im Detail den Bereich der Auswringvorrichtung 1 in der ein Federelement 8 und ein Stempelkörper 9 angeordnet ist. In dieser Ausgestaltung ist das Federelement 8 einstückig und materialeinheitlich in die Halterung 3 eingeformt und der Stempelkörper 9 ist in die Aufnahme 2 eingeformt. Im unbelasteten Zustand liegen die Stempelkörper 9 auf den Federelementen 8 auf, ohne diese wesentlich zu verformen.

[0037] Figur 3 zeigt hingegen den in Figur 2 beschriebenen Bereich im belasteten Zustand. Wird ein Wischgerät in die Aufnahme 2 eingedrückt bewegt sich diese translatorisch auf die Halterung 3. Dabei drücken die Stempelkörper 9 auf die Federelemente 8 und verformen diese. In der vorliegenden Ausgestaltung wird das schlangenförmige Federelement 8 zu einem Bogen verformt. Das Federelement 8 ist in Form eines Knackfrosches ausgebildet und weist bei vollständigem Einfedern einen metastabilen Zustand auf. Dadurch nimmt die Federkraft bei vollständigem Einfedern wieder ab, so dass die Auswringvorrichtung 1 insgesamt komfortabler zu bedienen ist.

[0038] Figur 4 zeigt die Auswringvorrichtung 1 in der Draufsicht. Zu erkennen sind insbesondere die in die Aufnahme 2 eingebrachten Schlitze 14 und Durchlässe, durch welche die ausgewrungene Reinigungsflüssigkeit in den Wischeimer laufen kann.

[0039] Figur 5 zeigt die Auswringvorrichtung 1 in der Vorderansicht. Figur 6 zeigt die Auswringvorrichtung 1 in der Seitenansicht. Figur 7 zeigt im Detail die Halterung 3 und Figur 8 zeigt im Detail die Aufnahme 2.

[0040] Figuren 9 und 10 zeigen eine alternative Ausgestaltung der Auswringvorrichtung 1. Bei dieser Ausgestaltung bildet sich die Führung 5 aus säulenartigen Vorsprüngen 6, welche materialeinheitlich und einstückig aus der Halterung 3 ausgeformt sind und aus Durchbrechungen 15, welche in die Aufnahme 2 eingebracht sind und durch welche die Vorsprünge 6 in das Innere der Aufnahme 2 hineinragen. Bei dieser Ausgestaltung entfallen die in die Aufnahme 2 eingebrachten Vertiefungen, so dass sich die lichte Weite der korbartigen Aufnahme 2 vergrößert. Dadurch können voluminöse Wischmopps aufgenommen und tief in die Aufnahme 2 eingedrückt werden. Dadurch verbessert sich die Auswringleistung und durch das tiefe Eindrücken des Wischmops verbessert sich die Standsicherheit des Wischsystems, bestehend aus Wischeimer und Auswringvorrichtung 1. Die Vorsprünge 6 sind so geformt, dass ein Wischmopp an den durch die Durchbrechungen 15 hindurch ragenden Vorsprüngen 6 entlang in die Aufnahme 2 eingedrückt werden kann.

[0041] Der Boden 17 der Aufnahme 2 weist eine Erhebung 18 auf. Diese ist vorzugsweise zentral im Boden 17 der Aufnahme 2 angeordnet, so dass sich beidseitig Vertiefungen ergeben. Durch diese Ausgestaltung verbessert sich die Auswringleistung von Wischmopps mit umsäumtem Rand. Der durch das Umsäumen verdickte Rand wird in den Vertiefungen aufgenommen und der die Wischfläche des Wischmopps bildende Abschnitt gelangt auf der Erhebung 18 zur Anlage.

[0042] Figur 11 zeigt im Detail die Halterung 3 und Figur 12 zeigt im Detail die Aufnahme 2.

Ansprüche

1. Auswringvorrichtung (1) für ein Wischgerät, umfassend eine korbartige Aufnahme (2), in welcher das Wischgerät durch Eindrücken auswringbar ist und eine Halterung (3) zur Befestigung der Auswringvorrichtung (1) in einem Wischeimer, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) in der Halterung (3) derart geführt ist, dass die Aufnahme (2) in Einführrichtung des Wischgeräts translatorisch beweglich ist, wobei eine Führung (5) vorgesehen ist, welche die translatorische Bewegung der Aufnahme (2) relativ zu der Halterung (3) zulässt.

2. Auswringvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Aufnahme (2) gegen die Kraft einer Feder (4) erfolgt.

3. Auswringvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (5) aus säulenartigen Vorsprüngen (6) und zu den Vorsprüngen (6) kongruenten Vertiefungen (7) oder Durchbrechungen (15) besteht.

4. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Federelemente (8) vorgesehen sind, welche bei Relativbewegung der Aufnahme (2) bei Eindrücken des Wischgeräts verformt werden.

5. Auswringvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (8) aus der Halterung (3) ausgebildet sind.

6. Auswringvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass den Federelementen (8) Stempelkörper (9) zugeordnet sind, welche bei Bewegung der Aufnahme (2) die Federelemente (8) verformen.

7. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) über Schnapphaken (12) verliersicher in der Halterung (3) gehalten ist.

8. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnung (10) der Aufnahme (2) ein trichterförmiger Rand (11) zugeordnet ist, der einseitig höher ist.

9. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ablage vorgesehen ist.

Claims

1. Wringer (1) for a mopping appliance, comprising a basket-like receptacle (2), in which the mopping appliance can be wrung out by being pushed in, and also comprising a holder (3) for fastening the wringer (1) in a bucket, characterized in that the receptacle (2) is guided in the holder (3) such that the receptacle (2) is movable in a translatory manner in the direction of introduction of the mopping appliance, wherein a guide (5) is provided, and said guide allows the translatory movement of the receptacle (2) relative to the holder (3).

2. Wringer according to Claim 1, characterized in that the movement of the receptacle (2) takes place counter to the force of a spring (4).

3. Wringer according to Claim 1 or 2, characterized in that the guide (5) comprises column-like protrusions (6) and depressions (7) or apertures (15), which are congruent with the protrusions (6).

4. Wringer according to one of Claims 1 to 3, characterized by the provision of spring elements (8) which are deformed during the relative movement of the receptacle (2) when the mopping appliance is being pushed in.

5. Wringer according to Claim 4, characterized in that the spring elements (8) are formed from the holder (3).

6. Wringer according to Claim 4 or 5, characterized in that the spring elements (8) are assigned punching members (9), which deform the spring elements (8) during movement of the receptacle (2).

7. Wringer according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the receptacle (2) is retained in the holder (3) in captive fashion via snap-fit hooks (12).

8. Wringer according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the opening (10) of the receptacle (2) is assigned a funnel-like rim (11), which is higher on one side.

9. Wringer according to one of Claims 1 to 8, characterized in that a rest is provided.

Revendications

1. Dispositif d'essorage (1) destiné un appareil de nettoyage, ledit dispositif comprenant un réceptacle (2) en forme de panier, dans lequel l'appareil de nettoyage peut être essoré par pressage, et un support (3) destiné à fixer le dispositif d'essorage (1) dans un seau de nettoyage, caractérisé en ce que le réceptacle (2) est guidé dans le support (3) de manière que le réceptacle (2) soit mobile en translation dans le sens d'insertion de l'appareil de nettoyage, un guide (5) étant prévu qui permet le mouvement de translation du réceptacle (2) par rapport au support (3).

2. Dispositif d'essorage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le mouvement du réceptacle (2) est effectué dans le sens opposé à la force d'un ressort (4).

3. Dispositif d'essorage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le guide (5) comprend des saillies (6) de type colonnes et des évidements (7) ou des ouvertures (15) de forme correspondante à celle des saillies (6).

4. Dispositif d'essorage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que des éléments à ressort (8) sont prévus qui se déforment lors du mouvement relatif du réceptacle (2) lorsque l'appareil de nettoyage est pressé.

5. Dispositif d'essorage selon la revendication 4, caractérisé en ce que les éléments à ressort (8) sont formés à partir du support (3).

6. Dispositif d'essorage selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que les éléments à ressort (8) sont associés à des corps de piston (9) qui déforment les éléments à ressort (8) lors du mouvement du réceptacle (2).

7. Dispositif d'essorage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le réceptacle (2) est maintenu de manière imperdable dans le support (3) par le biais de crochets d'encliquetage (12).

8. Dispositif d'essorage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'un bord (11) en forme d'entonnoir, qui est plus haut d'un côté, est associé à l'ouverture (10) du réceptacle (2).

9. Dispositif d'essorage selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'un bac de réception est prévu.

Zeichnung