Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die bekannten Transport- und Lagerbehälter der eingangs genannten Art werden überwiegend zum Transport von Flüssigkeiten eingesetzt, die im Rahmen entsprechender Vorschriften im Sinne einer Brandschutzverordnung nach der Abfüllung der Flüssigkeiten und dem Transport der Flüssigkeiten in dem Behälter auch eine Lagerung der Flüssigkeiten in demselben Behälter ermöglichen. In den Fällen, in denen eine besonders leichte Entflammbarkeit der in dem Behälter aufgenommenen Flüssigkeiten oder auch entsprechenden Brandschutzvorschriften am Lagerort besondere Vorkehrungen zur Lagerung der Flüssigkeiten erfordern, wird regelmäßig nach dem Transport eine Umfüllung der Flüssigkeiten in Lagerbehälter erforderlich, die zur Reduzierung der Brandlast in besonderer Weise ausgestattet sind. Derartige Lagerbehälter ermöglichen eine Erhöhung des Brandwiderstandes und somit eine Lagerung der Flüssigkeiten in einer Art und Weise, die auch strengeren Brandschutzbestimmungen gerecht wird.

Aus der EP 0 879 771 A1 ist ein Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten bekannt, der zwischen einem Innenbehälter und einem Außenbehälter einen Stützeinsatz mit vier Seitenwänden aufweist.

Die DE 101 61 693 A1 zeigt einen Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten, der zwischen Innenbehälter und Außenbehälter einen Brandschutzmantel mit vier Seitenwänden aufweist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Transport- und Lagerbehälter vorzuschlagen, der nach dem Transport leicht brennbarer Flüssigkeiten in dem Behälter auch deren Lagerung ermöglicht, ohne dass ein Umfüllen der Flüssigkeiten in gesonderte Lagerbehälter notwendig wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe weist die vorliegende Erfindung die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

Der erfindungsgemäße Transport- und Lagerbehälter weist zwischen dem Innenbehälter und dem Außenmantel einen den Innenbehälter allseitig aufnehmenden Zwischenbehälter aus Blech auf, der eine Mantelhülle, einen mit der Mantelhülle verbundenen Behälterdeckel und einen mit der Mantelhülle verbundenen Behälterboden aufweist, wobei der Behälterboden durch den Stützboden des Untergestells gebildet ist.

Durch die Anordnung eines Zwischenbehälters zwischen dem Außenmantel und dem Innenbehälter wird der Brandwiderstand des Behälters im Hinblick auf die durch die im Behälter aufgenommene brennbare Flüssigkeit definierte Brandlast des Behälters erhöht. Weiterhin verhindert der Zwischenbehälter, dass bei einem Versagen des Kunststoff-Innenbehälters in Folge thermischer Überbeanspruchung die brennbare Flüssigkeit aus dem Innenbehälter in die Umgebung des Transport- und Lagerbehälters gelangen kann.

Durch Verwendung des Stützbodens des Untergestells als Behälterboden des den Innenbehälter allseitig aufnehmenden Zwischenbehälters ist die Erhöhung des Brandschutzes für den Innenbehälter beziehungsweise die darin aufgenommene brennbare Flüssigkeit mit nur einer vergleichsweise geringen Erhöhung des Behältergesamtgewichts verbunden.

Die Ausführung des Zwischenbehälters mit einem Behälterdeckel ermöglicht eine konventionelle Bestückung des erfindungsgemäßen Transport-und Lagerbehälters mit dem Innenbehälter von oben, so dass der Innenbehälter zur Anordnung im Zwischenbehälter von oben in die Mantelhülle eingeführt und auf dem Stützboden des Untergestells, der gleichzeitig den Behälterboden des Zwischenbehälters ausbildet, abgesetzt werden kann.

Erfindungsgemäß ist die Mantelhülle zur Ausbildung des Zwischenbehälters an ihrem unteren als Verbindungsrand ausgebildeten Rand stoffschlüssig mit dem Stützboden verbunden, sodass auch bei hoher thermischer Beanspruchung der Verbindung zwischen der Mantelhülle und dem Stützboden eine gegen Undichtigkeit gesicherte Verbindung möglich wird.

Die stoffschlüssige Verbindung macht unabhängig von der Mantelhülle und dem Stützboden ausgebildete Verbindungselemente, die der Möglichkeit eines Bauteilversagens bei thermischer Belastung unterliegen, überflüssig. Die stoffschlüssige Verbindung zwischen der Mantelhülle und dem Stützboden kann grundsätzlich durch eine einstückige Ausgestaltung der Mantelhülle zusammen mit dem Stützboden gebildet sein.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform des Transport- und Lagerbehälters weist der Behälterdeckel eine Deckelkappe zur Abdeckung des durch eine Deckelöffnung hindurchgeführten Einfüllstutzens des Innenbehälters auf, so dass ein Befüllen oder eine Entleerung durch den Stutzen des bereits in den Zwischenbehälter eingesetzten Innenbehälters ohne die Notwendigkeit der Entfernung des Behälterdeckels erfolgen kann.

Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn der Behälterdeckel lösbar mit der Mantelhülle des Zwischenbehälters verbunden ist, da somit eine Entnahme des Innenbehälters aus dem Zwischenbehälter zur Reinigung des Innenbehälters beziehungsweise Rekonditionierung des Transport-und Lagerbehälters erfolgen kann.

Vorzugsweise ist der Behälterdeckel hierzu über Schraubverbindungen mit der Mantelhülle verbunden.

Obwohl es grundsätzlich auch möglich ist, den Innenbehälter an seiner Oberseite lediglich mit einem Stutzen zu versehen, der sowohl zur Befüllung als auch zur Entleerung des Innenbehälters geeignet ist, erweist es sich als vorteilhaft, wenn der Innenbehälter an seiner Oberseite mindestens einen von dem Einfüllstutzen unabhängig ausgebildeten Entleerstutzen aufweist, und der Behälterdeckel eine von einem Rastrand begrenzte Aufnahmeöffnung zur Durchführung des Entleerstutzens aufweist, wobei der Durchmesser D der Aufnahmeöffnung kleiner ist als der Außendurchmesser d eines am Entleerstutzen ausgebildeten Rastbundes.

Aufgrund dieser bevorzugten Ausführungsform, wird die Herstellung einer gefügten Verbindung zwischen dem Innenbehälter und dem Behälterdeckel des Zwischenbehälters derart möglich, dass beim Einführen des Entleerstutzens in die Aufnahmeöffnung des Behälterdeckels zwischen dem Rastbund des Entleerstutzens und dem Rastrand des Innenbehälters eine Rastverbindung hergestellt wird. Somit kann der Innenbehälter bei der Montage des Transport- und Lagerbehälters zusammen mit dem über die Rastverbindung angeschlossenen Behälterdeckel als Montageeinheit gehandhabt, in die Mantelhülle eingeführt und auf den Stützboden des Untergestells aufgesetzt werden.

Wenn der Innenbehälter an seiner Oberseite zwei Entleerstutzen aufweist, die vorzugsweise auf beiden Seiten des Einfüllstutzens angeordnet sind, und der Behälterdeckel zwei den Entleerstutzen zugeordnete Aufnahmeöffnungen aufweist, ist der Behälterdeckel nicht nur mit dem Innenbehälter verbunden, sondern durch die zwei jeweils in zugeordnete Aufnahmeöffnungen des Behälterdeckels eingeführte Entleerstutzen auch in seiner Relativanordnung zum Innenbehälter definiert, so dass sich der Behälterdeckel nach dem Einsetzen des Innenbehälters in die Mantelhülle des Zwischenbehälters automatisch in der für eine nachfolgende Verbindung des Behälterdeckels mit der Mantelhülle geeigneten Position befindet.

Eine vom Stützboden unabhängige Herstellung der Mantelhülle mit nachfolgend stoffschlüssig ausgestalteter Verbindung zwischen der Mantelhülle und dem Stützboden wird dadurch möglich, dass die Mantelhülle an ihrem Verbindungsrand über eine Schweißverbindung mit dem Stützboden verbunden ist.

Wenn die Mantelhülle zur Ausbildung der Schweißverbindung an ihrem Verbindungsrand eine umlaufend ausgebildete, nach außen abgestellte Schweißschulter aufweist, die an einer ansteigenden äußeren Wallflanke eines eine Stützfläche zur Abstützung des Innenbehälters einrahmenden Bodenwalls des Stützbodens anliegt, ist eine definiert ausgebildete Schweißkontaktzone zwischen dem Verbindungsrand der Mantelhülle und dem Bodenwall des Stützbodens ausgebildet, so dass die Schweißnaht mit einer für eine Dichtnaht erforderlichen Qualität ausführbar ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Schweißnaht als Widerstandsschweißung ausgeführt ist, bei deren Herstellung die Schweißpartner, also die Schweißschulter der Mantelhülle und die Wallflanke des Stützbodens aneinander gepresst werden, so dass zum einen zur Ausführung der Schweißverbindung kein Zusatzschweißwerkstoff benötigt wird, und zum anderen eine von Gaseinschlüssen freie Schweißnaht als Voraussetzung für eine auch unter Hochtemperaturbedingungen dauerhafte Schweißverbindung möglich ist.

Wenn der Deckel einen Deckelboden mit einem umlaufend ausgebildeten, über die Oberseite des Innenbehälters nach unten vorstehenden Deckelrand aufweist, der in seiner Querschnittskontur der Querschnittskontur einer umlaufenden Oberkante des Innenbehälters im Übergang von der Oberseite zu einer Seitenwand des Innenbehälters angepasst ist, ermöglicht der Behälterdeckel nach Verbindung mit der Mantelhülle des Zwischenbehälters im Bereich der Oberkante des Innenbehälters eine ähnlich wirksame laterale Abstützung des Innenbehälters, wie sie durch den Bodenwall des Stützbodens längs der umlaufenden Unterkante des Innenbehälters im Übergang von den Seitenwänden des Innenbehälters zur Unterseite des Innenbehälters erfolgt.

Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform des Transport- und Lagerbehälters anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1

eine isometrische Darstellung des Transport- und Lagerbehälters;

Fig. 2

einen Fußrahmen eines Untergestell des in Fig. 1 dargestellten Transport- und Lagerbehälters;

Fig. 3

einen Stützboden zur Anordnung auf dem in Fig. 2 dargestellten Fußrahmen und Ausbildung eines palettenartigen Untergestells;

Fig. 4

eine Mantelhülle zur Aufnahme eines Innenbehälters des in Fig. 1 dargestellten Transport- und Lagerbehälters;

Fig. 5

den in Fig. 3 dargestellten Stützboden in einer durch eine Schweißverbindung mit der in Fig. 4 dargestellten Mantelhülle stoffschlüssig verbundenen Anordnung zur Ausbildung eines Behältertopfes;

Fig. 6

eine Teilschnittdarstellung gemäß Schnittlinienverlauf VI-VI des in Fig. 5 dargestellten Behältertopfes;

Fig. 7

eine aus einem Behälterdeckel und dem Innenbehälter gebildete Montageeinheit;

Fig. 8

eine Teilschnittdarstellung der in Fig. 7 dargestellten Montageeinheit gemäß Schnittlinienverlauf VIII-VIII in Fig. 7;

Fig. 9

die in den Behältertopf zur Ausbildung eines Zwischenbehälters eingesetzte Montageeinheit;

Fig. 10

einen Montagevorgang zur Ausbildung des in Fig. 1 dargestellten Transport- und Lagerbehälters;

Fig. 11

eine vergrößerte Teilschnittdarstellung des zur Abdeckung eines Einfüllstutzens des Innenbehälters mit einer Deckelkappe versehenen Behälterdeckels.

Fig. 1 zeigt einen Transport- und Lagerbehälter 20 mit einem in Fig. 1 mit unterbrochenem Linienverlauf dargestellten, in einen Zwischenbehälter 21 eingesetzten Innenbehälter 22.

Der in Fig. 1 dargestellte Zwischenbehälter 21 ist aus einem in Einzeldarstellung auch in Fig. 3 dargestellten Stützboden 23 eines palettenartigen Untergestells 24, einer, in Einzeldarstellung auch in Fig. 4 dargestellten Mantelhülle 25 und einem Behälterdeckel 26 gebildet, der auf dem Innenbehälter 22 angeordnet und ebenso wie der Stützboden 23 mit der Mantelhülle 25 verbunden ist (Fig. 9).

Wie ferner aus Fig. 1 ersichtlich, ist der Zwischenbehälter 21 zwischen dem Innenbehälter 22 und einem gitterförmig ausgebildeten Außenmantel 31 des Transport- und Lagerbehälters 20 angeordnet. Der Stützboden 23 ist zur Ausbildung des im vorliegenden Fall als Rahmenpalette ausgebildeten Untergestells 24 auf einer Mehrzahl von Mittelfüßen 27, 28 und Eckfüßen 29 angeordnet, die sich auf einem gemeinsamen Fußrahmen 30 befinden. Der Stützboden 23 bildet die Verbindung zwischen dem Au-ßenmantel 31 und den Mittelfüßen 27, 28 und Eckfüßen 29 aus, derart, dass ein umlaufend am unteren Rand des Außenmantels 31 angeordnetes horizontales Rahmenrohr 53 unter zwischenliegender Anordnung des Stützbodens 23 mit den Mittelfüßen 27, 28 und den Eckfüßen 29 verschraubt ist.

Der Stützboden 23 ist demnach sowohl Bestandteil des Zwischenbehälters 21 als auch Bestandteil des palettenartigen Untergestells 24.

Bezug nehmend auf die Fig. 3 bis 9 wird nachfolgend die Herstellung und der Aufbau des Zwischenbehälters 21 näher erläutert. Vorzugsweise wird die in Fig. 4 dargestellte Mantelhülle 25 ausgehend von einem Zylindermantel hergestellt, der in einem Reckvorgang zu der in Fig. 4 dargestellten eckig ausgebildeten Mantelhülle 25, die in ihrer Ausgestaltung der Form des Innenbehälters 22 angepasst ist, umgeformt wird, so dass die Mantelhülle 25 insbesondere an die vertikalen Kanten des Innenbehälters angepasste Umformkanten 33 aufweist.

Zur Verbindung zwischen der Mantelhülle 25 und dem Stützboden 23 ist die Mantelhülle 25 an einem umlaufend ausgebildeten unteren Verbindungsrand 32 mit einer insbesondere in Fig. 6 dargestellten, nach außen abgestellten Schweißschulter 34 versehen. Die Schweißschulter 34 ist gegenüber Seitenflächen 35 der Mantelhülle 25 um einen Abstellwinkel α nach außen geneigt, wobei der Abstellwinkel α einem Flankenwinkel β entspricht, unter dem eine äußere Wallflanke 36 eines eine Stützfläche 37 (Fig. 3) des Stützbodens 23 einrahmenden Bodenwalls 38 gegenüber der Vertikalen geneigt ist.

Wie Fig. 6 zeigt, ergibt sich aufgrund der vorstehend erläuterten Ausgestaltung des Verbindungsrands 32 der Mantelhülle 25 eine zwischen der Wallflanke 36 und der Schweißschulter 34 flächig ausgebildete Schweißkontaktzone, die eine Verschweißung des Bodenwalls 38 des Stützbodens 23 mit dem Verbindungsrand 32 der Mantelhülle 25 ermöglicht. Vorzugsweise wird die Verschweißung mittels einer Widerstandsschweißung ausgeführt, bei der die Wallflanke 36 und die Schweißschulter 34 zur Ausbildung einer Kontaktkraft gegeneinander gepresst und verschweißt werden, so dass ein in Fig. 5 dargestellter Behältertopf 39 ausgebildet wird, der zur Ausbildung des in Fig. 1 dargestellten Zwischenbehälters 21 nachfolgend noch mit dem Behälterdeckel 26 versehen wird.

Vor Anordnung des Behälterdeckels 26 auf einem eine Behälteröffnung des Behältertopfs 39 definierenden Öffnungsrand 40 erfolgt die Herstellung einer aus dem Behälterdeckel 26 und dem Innenbehälter 22 gebildeten, in Fig. 7 dargestellten Montageeinheit 41. Wie Fig. 7 zeigt, weist der Behälterdeckel 26 einen Deckelboden 42 mit einem umlaufend ausgebildeten Deckelrand 43 auf. Im Deckelboden 42 sind eine, hier mittig im Deckelboden 42 ausgebildete Deckelöffnung 44 zur Durchführung eines Einfüllstutzens 45 (Fig. 1 und 11) sowie zwei jeweils benachbart zum Deckelrand 43 angeordnete Aufnahmeöffnungen 46 vorgesehen, die zur Aufnahme von jeweils einem auf einer Oberseite 47 (Fig. 8) des Innenbehälters 22 ausgebildeten Entleerstutzen 48 dienen.

Wie Fig. 11 zeigt, ist die Deckelöffnung 44 zur Durchführung des Einfüllstutzens 45 so ausgebildet, dass der Einfüllstutzen 45 ohne Kontakt zu einem Öffnungsrand 49 der Deckelöffnung 44 durch diese hindurch geführt werden kann. Demgegenüber weisen die Aufnahmeöffnungen 46, wie insbesondere in Fig 8 dargestellt, einen Durchmesser D auf, der kleiner ist als der Außendurchmesser d der Entleerstutzen 48, derart, dass bei einem Aufsetzen des Behälterdeckels 26 auf die Oberseite 47 des Innenbehälters 22 zur Herstellung eines Kontakts zwischen dem Deckelboden 42 und der Oberseite 47 des Innenbehälters 22 die Entleerstutzen 48 zur Durchführung durch die Aufnahmeöffnungen 46 verformt werden müssen, damit ein an den Entleerstutzen 48 ausgebildeter Rastbund 50 nach Durchführung durch die Aufnahmeöffnungen 46 hinter einem die Aufnahmeöffnungen 46 begrenzenden Rastrand 51 verrastet.

Zur Durchführung des vorstehend erläuterten Fügevorgangs können die Entleerstutzen 48 beispielsweise mit einem geeigneten Klauenwerkzeug, das ein in den Innenbehälter 22 hineinragenden Unterrand 52 der Entleerstutzen 48 hintergreift unter Überwindung des Verformungswiderstands der Entleerstutzen 48 in die Aufnahmeöffnungen 46 hineingezogen werden.

Die aus dem Innenbehälter 22 und dem damit verbundenen Behälterdeckel 26 gebildete, in Fig. 7 dargestellte Montageeinheit 41 kann dann von oben in den Behältertopf 39 eingesetzt werden, so dass der Deckelrand 43, wie in Fig. 8 dargestellt, auf dem Öffnungsrand 40 des Behältertopfs 39 aufliegt und eine, beispielsweise durch eine Verschraubung 65 des Behälterdeckels 26 mit dem Behältertopf 39 hergestellte Verbindung, die bevorzugt in Eckbereichen 55 des Behälterdeckels 26 ausgeführt wird, zur Herstellung eines den Innenbehälter 22 allseitig umgebenden, in Fig. 9 dargestellten Zwischenbehälters 21 erfolgen kann.

Wie Fig. 10 erläutert, erfolgt ausgehend von dem den Innenbehälter 22 aufnehmenden Zwischenbehälter 21 die Montage des in Fig. 1 dargestellten Transport- und Lagerbehälters 20 durch nachfolgende Verbindung des am Zwischenbehälter 21 ausgebildeten Stützbodens 23 mit dem Außenmantel 31 und den auf dem Fußrahmen 30 angeordneten Mittelfüßen 27, 28 und Eckfüßen 29, derart, dass die Mittelfüße 27, 28 und Eckfüße 29 unter zwischenliegender Anordnung eines Verbindungsrands 56 (Fig. 3) des Stützbodens 23 mit dem unteren horizontalen Rahmenrohr 53 des Außenmantels 31 verschraubt werden. Anschließend erfolgt im Fall des dargestellten Ausführungsbeispiels eine Aussteifung des Au-ßenmantels 31 an seinem oberen horizontalen Rahmenrohr 57 durch mit dem Rahmenrohr 57 verschraubte Traversenstäbe 58, die in sickenförmigen Vertiefungen des Deckelbodens 42 angeordnet sind.

Wie Fig. 1 zeigt, sind die Entleerstutzen 48 mit Verschlussstopfen 54 versehen, die mit nicht näher dargestellten Siegelkappen aus Metall abgedeckt sind, die mit dem Deckelboden 42 verbunden sind, so dass auch die mit den Verschlussstopfen 54 versehenen Entleerstutzen 48 mit einer schützenden Abdeckung versehen sind.

Wie Fig. 11 zeigt, ist der Einfüllstutzen 45 mit einer die Deckelöffnung 44 abdeckenden Deckelkappe 59 abgedeckt, die eine Schraubkappe 60 zum unmittelbaren Verschluss des Einfüllstutzens 45 überdeckt und einen Flanschrand 64 aufweist, der mit Öffnungen 61 versehen ist, die eine Durchführung von auf dem Deckelboden 42 angeordneten Befestigungslaschen 62 ermöglichen. Die Befestigungslaschen 62 sind mit Durchgangsöffnungen 63 versehen, die beispielsweise eine Anbringung einer Manipulationssicherung ermöglichen.