(19)
(11) EP 3 396 087 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.01.2019  Patentblatt  2019/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.10.2018  Patentblatt  2018/44

(21) Anmeldenummer: 18169814.3

(22) Anmeldetag:  27.04.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/00(2006.01)
E05C 17/50(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 28.04.2017 LU 100181

(71) Anmelder: Alfred Schellenberg GmbH
57078 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schellenberg, Sascha
    57074 Siegen (DE)
  • Gräfer, Rainer
    51674 Wiehl (DE)
  • Gross, Christian
    57250 Netphen (DE)
  • Schmidt, John
    57072 Siegen (DE)

(74) Vertreter: Hoffmann, Jürgen et al
GH-Patent Patentanwaltskanzlei Bahnhofstrasse 2
65307 Bad Schwalbach
65307 Bad Schwalbach (DE)

   


(54) VORRICHTUNG ZUM BEGRENZEN DES MAXIMALEN SCHWENK- ODER KIPPWINKELS EINES FENSTER- ODER TÜRFLÜGELS


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Begrenzen der Schwenk- oder Kippbarkeit eines Fenster- oder Türflügels auf eine maximale Öffnungsweite, wobei die Vorrichtung einen drehbar an einer Basis gelagerten und wahlweise in eine Freigabestellung oder eine Begrenzungsstellung überführbaren Riegel aufweist. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Abstand des Riegels zur Basis einstellbar ist. Die Verbindungsvorrichtung weist ein erstes Verbindungselement, das fest mit der Basis verbunden ist, und ein zweites Verbindungselement, das fest mit dem Riegel verbunden ist, auf. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass die Verbindungsvorrichtung ein erstes Verbindungselement, das fest mit dem Riegel verbunden ist, und ein zweites Verbindungselement, das fest mit der Basis verbunden ist, aufweist. Das erste Verbindungselement weist eine Säule mit einem Befestigungselement auf. Das zweite Verbindungselement weist eine Hülse, in der die Säule zumindest teilweise angeordnet ist, sowie ein Gegenbefestigungselement, das mit dem Befestigungselement zusammen wirkt, auf. Es ist darüber hinaus vorgesehen, dass ein Distanzelement vorhanden ist und dass die Länge der Verbindungsvorrichtung durch Einfügen oder Weglassen des wenigstens eines Distanzelements einstellbar ist oder dass die Länge der Verbindungsvorrichtung durch Einfügen eines oder mehrerer unterschiedlich langer Distanzelemente oder durch Einfügen einer unterschiedlichen Anzahl mehrerer gleicher Distanzelemente einstellbar ist, oder dass ein Schraubgetriebe vorhanden ist und dass der Abstand des Riegels zur Basis durch Drehen einer Gewindespindel des Schraubgetriebes einstellbar ist.







Recherchenbericht















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