(19)
(11) EP 3 396 091 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.10.2018  Patentblatt  2018/44

(21) Anmeldenummer: 18000153.9

(22) Anmeldetag:  16.02.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 3/04(2006.01)
E05C 19/16(2006.01)
C12M 1/00(2006.01)
E05C 7/02(2006.01)
E05B 65/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD TN

(30) Priorität: 28.04.2017 DE 102017109262

(71) Anmelder: Binder GmbH
78532 Tuttlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Baumgärtner, Eugen
    78050 Villingen-Schwenningen (DE)
  • Efinger, Patrick
    78582 Balgheim (DE)
  • Storz, Ewald
    78604 Rietheim-Weilheim (DE)
  • Binder, Peter Michael
    8595 Altnau (CH)

(74) Vertreter: Westphal, Mussgnug & Partner Patentanwälte mbB 
Am Riettor 5
78048 Villingen-Schwenningen
78048 Villingen-Schwenningen (DE)

   


(54) LABORSCHRANK


(57) Die Erfindung betrifft einen Laborschrank (10), beispielsweise Kälteschrank, Wärmeschrank, Trockenschrank oder Brutschrank, mit einem wenigstens eine Außentür (14) aufweisenden Gehäuse (12), welches wenigstens einen Innenraum aufweist, der durch eine Innentür (18) verschließbar ist, wobei der Laborschrank (10) verstellbare Mittel (20) aufweist und in Abhängigkeit von der Stellung der Mittel (20) die Innentür (18) gemeinsam mit der Außentür (14) oder unabhängig von der Außentür (14) offenbar ist, wobei die Mittel (20) bei geschlossener Außentür (14) unzugänglich sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Laborschrank gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Bekannt sind Laborschränke mit einem wenigstens eine Außentür aufweisenden Gehäuse, welches wenigstens einen Innenraum aufweist. Oft weisen derartige Laborschränke Vorrichtungen auf, mit welchen im Innenraum eine definierte Temperatur und/oder definierte Klimabedingungen, beispielsweise eine definierte Feuchte, einstellbar sind. Beispielsweise sind Kälteschränke, Wärmeschränke, Trockenschränke oder Brutschränke bekannt. Um zu verhindern, dass beim Öffnen der Außentür die klimatischen Bedingungen im Innenraum gestört werden, ist es bekannt, den Innenraum durch eine Innentür zu verschließen. Die Außentüre dient im Wesentlichen der Dämmung zwischen den Innenraum des Laborschranks und der Umgebung. Die Innentür verhindert den Luftaustausch des Innenraums mit der Umgebung beim Öffnen der Außentüre. Die Innentür kann aus transparentem Material gefertigt sein, was es ermöglicht, bei geöffneter Außentür einen Blick in den Innenraum zu werfen, ohne die klimatischen Bedingungen im Innenraum zu stören.

[0003] Bei den bekannten Laborschränken ist es erforderlich, dass ein Benutzer zunächst die Außentür des Laborschranks öffnet und anschließend mit einem zweiten Handgriff die Innentür öffnen kann.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Laborschrank dahingehend weiterzubilden, dass er benutzerfreundlicher zu handhaben ist und insbesondere das Öffnen der Innentür vereinfacht wird.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch einen Laborschrank mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0007] Der erfindungsgemäße Laborschrank, beispielsweise Kälteschrank, Wärmeschrank, Trockenschrank oder Brutschrank, mit einem wenigstens eine Außentür aufweisenden Gehäuse, welches wenigstens einen Innenraum aufweist, der durch eine Innentür verschließbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Laborschrank verstellbare Mittel aufweist und in Abhängigkeit von der Stellung der Mittel die Innentür gemeinsam mit der Außentür oder unabhängig von der Außentür öffenbar ist, wobei die Mittel bei geschlossener Außentür unzugänglich sind. Ein derartig ausgestalteter Laborschrank ermöglicht es dem Benutzer, gezielt einzustellen, ob beim Öffnen der Außentür die Innentür mit geöffnet werden soll oder nicht, verhindert aber ein unbefugtes oder unbeabsichtigtes Ändern dieser Einstellung.

[0008] Vorteilhafterweise sind die Mittel als verstellbarer Riegel ausgebildet, welche einfach zu bedienen und wenig störanfällig sind.

[0009] Besonders bevorzugt sind die Mittel als schwenkbarer Riegel ausgebildet, welcher platzsparend angeordnet sein kann.

[0010] Der Riegel kann beispielsweise einen Bügel hintergreifen, wobei der Bügel insbesondere sowohl beidseitig als auch nur einseitig befestigt und damit insbesondere einseitig offen ausgebildet sein kann. Der Bügel kann schwenkbar ausgebildet sein. Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Innentür einen Innentürverschluss aufweist und die Mittel durch den Innentürverschluss gebildet sind. Der Innentürverschluss ist derart ausgebildet, dass er in einer geöffneten Position das Verschwenken der Innentür gegen das Gehäuse ermöglicht und in einer geschlossenen Position die Innentür gegen Verschwenken relativ zum Gehäuse sichert. Der Innentürverschluss ist somit verstellbar und ermöglicht in Abhängigkeit von der Stellung der Mittel ein Öffnen der Innentür gemeinsam mit der Außentür oder unabhängig von der Außentür. In dem Fall, dass der Innentürverschluss vor dem Schließen der Außentür geschlossen wird, kann die Außentür unabhängig von der Innentür geöffnet und geschlossen werden. In dem Fall, dass der Innentürverschluss in der geöffneten Position verbleibt, kann ein gemeinsames Öffnen der Innentür mit der Außentür ermöglicht werden, insbesondere durch eine zusätzliche Vorrichtung beispielsweise in Form eines Mitnehmers.

[0011] Vorzugsweise ist zwischen der Außentür und der Innentür ein lösbarer Mitnehmer ausgebildet. Ein Mitnehmer bewirkt dabei eine Kopplung zwischen Außentür und Innentür, die zur Folge hat, dass beim Öffnen der Außentür die Innentür mitgenommen, insbesondere mitgezogen, wird. Ist der Mitnehmer lösbar, kann wahlweise eingestellt werden, ob der Mitnehmer eine Kopplung zwischen der Außentür und der Innentür herstellt oder nicht.

[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Mitnehmer als an einer von Außentür und Innentür angeordneter Permanentmagnet ausgebildet, welcher mit dem anderen von Außentür und Innentür oder mit einem an dem anderen von Außentür und Innentür angeordneten magnetischen Element zusammenwirkt. Durch einen derartig ausgestalteten Mitnehmer ergibt sich eine magnetische Kopplung zwischen Innentür und Außentür, welche vorteilhafterweise auch eine Relativbewegung zwischen Innentür und Außentür beim Schwenken der beiden Türen um unterschiedliche Drehpunkte ermöglicht, da die magnetische Kopplung derart ausgebildet sein kann, dass der Permanentmagnet über das magnetische Element gleitet, um die Relativbewegung zwischen den beiden Türen auszugleichen.

[0013] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Innentür zumindest abschnittsweise aus transparentem Material, insbesondere Glas, gefertigt ist. Dies ermöglicht eine Einsicht in den Innenraum, ohne dass die Innentür geöffnet wird und damit die klimatischen Bedingungen im Innenraum gestört werden.

[0014] Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren ausführlich erläutert. Es zeigen
Figur 1
eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines Laborschranks mit geöffneter Außentür,
Figur 2
eine perspektivische Ansicht des Laborschranks gemäß Figur 1 mit geöffneter Außentür und geöffneter Innentür,
Figur 3
eine weitere perspektivische Ansicht des Laborschranks gemäß Figur 2,
Figur 4
eine vergrößerte Darstellung des Innentürverschlusses des Laborschranks gemäß Figur 1 mit dem Innentürverschluss in einer geschlossenen Position,
Figur 5
eine vergrößerte Darstellung des Innentürverschlusses des Laborschranks gemäß Figur 1 mit dem Innentürverschluss in einer geöffneten Position,
Figur 6
eine perspektivische Ansicht des Innentürverschlusses gemäß Figur 4;
Figur 7
eine Draufsicht auf den Innentürverschluss gemäß Figur 4,
Figur 8
einen Längsschnitt entlang der Linie A-A durch den Innentürverschluss gemäß Figur 7
Figur 9
eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Laborschranks mit geöffneter Außentür,
Figur 10
eine perspektivische Ansicht des Laborschranks gemäß Figur 9 mit geöffneter Außentür und geöffneter Innentür,
Figur 11
eine weitere perspektivische Ansicht des Laborschranks gemäß Figur 10,
Figur 12
eine vergrößerte Darstellung des Innentürverschlusses des Laborschranks gemäß Figur 9 mit dem Innentürverschluss in einer geschlossenen Position,
Figur 13
eine vergrößerte Darstellung des Innentürverschlusses des Laborschranks gemäß Figur 9 mit dem Innentürverschluss in einer geöffneten Position,
Figur 14
eine perspektivische Ansicht des Innentürverschlusses gemäß Figur 12,
Figur 15
eine Draufsicht auf den Innentürverschluss gemäß Figur 12,
Figur 16
einen Längsschnitt entlang der Linie A-A durch den Innentürverschluss gemäß Figur 15.


[0015] Die Figuren 1 bis 3 zeigen verschiedene perspektivische Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels Figuren 9 bis 11 zeigen verschiedene perspektivische Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Laborschranks 10, welcher beispielsweise als Kälteschrank, Wärmeschrank, Trockenschrank oder Brutschrank ausgebildet sein kann. Die nachstehenden Ausführungen gelten für beide Ausführungsbeispiele, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.

[0016] Der Laborschrank 10 weist ein Gehäuse 12 mit einer Außentür 14 auf, welches einen Innenraum umschließt. Das Gehäuse 12 kann eine Bodenseite, eine Deckseite, zwei gegenüberliegende Seitenwände und eine Rückwand aufweisen, wobei eine der Rückwand gegenüberliegende Öffnung durch die Außentür 14 verschlossen werden kann. Die Außentür 14 kann über einen Außentürverschluss geschlossen werden, welcher durch einen Handgriff 17 betätigt werden kann. Der Außentürverschluss sichert die Außentür 14 gegen zufälliges Verschwenken. Es kann ein zusätzlicher Sperrmechanismus vorgesehen sein, welcher das Entriegeln des Außentürverschlusses verhindert.

[0017] Das Gehäuse 12 kann zur besseren Wärmedämmung doppelwandig ausgebildet sein und insbesondere einen Innenkessel aufweisen. Der Laborschrank 10 weist wenigstens eine Innentür 18 auf, welche eine zur Außentür 14 weisende Öffnung des Innenraums verschließt, um einen Luftaustausch des Innenraums mit der Umgebung zu unterbinden oder zu verringern, wenn die Außentür 14 geöffnet wird.

[0018] Die Innentür 18 weist einen Innentürverschluss 20 auf, welcher die Innentür 18 in einer geschlossenen Position gegen Verschwenken sichert. Zusätzlich kann die Innentür 18 einen Sperrmechanismus aufweisen, welcher verhindert, dass der Innentürverschluss 20 geöffnet werden kann.

[0019] Die Innentür 18 kann zumindest abschnittsweise oder auch vollständig aus einem transparenten Material, beispielsweise Glas, gefertigt sein.

[0020] Es ist möglich, dass der Innenraum in mehrere Teilräume unterteilt ist, welche jeweils durch eine separate Innentür 18 verschlossen sind, so dass lediglich eine der Innentüren 18 geöffnet werden muss, wenn Probengut in den Laborschrank, insbesondere in einen der Teilräume, eingelagert oder aus dem Laborschrank 10 entnommen werden soll, dabei aber die klimatischen Bedingungen in den anderen Teilräumen möglichst wenig gestört werden.

[0021] An der Außenseite des Gehäuses 12 kann ein Bedienfeld 13 angeordnet sein, mit welchem insbesondere die klimatischen Bedingungen im Innenraum des Laborschranks 10, beispielsweise die Temperatur oder die Feuchte, eingestellt werden können.

[0022] Grundsätzlich ist es selbstverständlich möglich, dass der Laborschrank 10 auch zwei oder mehrere Außentüren 14 aufweisen kann.

[0023] Die Figuren 4 bis 8 zeigen verschiedene Detailansichten des Innentürverschlusses 20 des in den Figuren 1 bis 3, die Figuren 12 bis 16 zeigen verschiedene Detailansichten des Innentürverschlusses 20 des in den Figuren 9 bis 11 dargestellten Laborschranks 10.

[0024] Der Laborschrank 10 weist verstellbare Mittel 20 auf, wobei in Abhängigkeit von der Stellung der Mittel 20 die Innentür 18 gemeinsam mit der Außentür 14 oder unabhängig von der Außentür 14 öffenbar ist, wobei die Mittel 20 bei geschlossener Außentür 14 unzugänglich sind.

[0025] Die Mittel 20 können einen Riegel 21 aufweisen, welcher zwischen einer geöffneten Position (vgl. Figur 5 und Figur 13) und einer geschlossenen Position (vgl. Fig. 4 und Figur 12) verstellbar ist. Dazu greift der Riegel in der geschlossenen Position hinter einen Bügel 22 und ist in der geöffneten Position außer Eingriff mit dem Bügel 22. Der Bügel 22 kann dabei beidseitig befestigt (vgl. Figuren 4 bis 6) oder einseitig befestigt und einseitig offen (vgl. Figuren 12 bis 14) oder auch schwenkbar ausgebildet sein. Der Riegel 21 ist insbesondere an der Innentür 18 angeordnet, während der Bügel 22 an dem Gehäuse 12, insbesondere einer der Außentür 14 zugewandten Stirnseite einer der Seitenwände des Gehäuses 12, angeordnet ist. Durch diese Anordnung sind der Riegel 21 und der Bügel 22 durch die Außentür 14 abgedeckt, wenn die Außentür 14 geschlossen ist, so dass die Mittel 20 bei geschlossener Außentür 14 unzugänglich sind. Insbesondere ist der Riegel 21 als Drehriegel ausgebildet.

[0026] Es besteht die Möglichkeit, den Riegel 21 in der geöffneten Position durch einen Rastmechanismus zu sichern, um ein unbeabsichtigtes Verstellen des Riegels 21 zu erschweren.

[0027] Die Mittel 20 stellen vorzugsweise gleichzeitig einen Innentürverschluss dar, welcher die Innentür 18 in einer geschlossenen Position gegen Verschwenken relativ zum Gehäuse 12 sichert und in einer geöffneten Position das Verschwenken der Innentür 18 gegen das Gehäuse 12 erlaubt.

[0028] Zwischen der Außentür 14 und der Innentür 18 kann ein lösbarer Mitnehmer angeordnet sein, wobei der Mitnehmer insbesondere als wenigstens ein Permanentmagnet 26 ausgebildet ist. Der Permanentmagnet 26 kann an der Innentür 18 oder der Außentür 14 angeordnet sein und ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an der Innentür 18, insbesondere an dem Riegel 21, angeordnet. Da der Innentürverschluss 20 bei geschlossener Außentür 14 an der Außentür 14 nahezu anliegt oder vorteilhafterweise auch in einer Mulde auf der Innenseite der Außentür 14 zu liegen kommen kann, und zudem die. Innenseite der Außentür 14 aus einem magnetisierbaren Material gefertigt ist oder alternativ an der Innenseite der Außentür 14 ein magnetisierbares Element angeordnet ist, wird die Innentür 18 von der Außentür 14 magnetisch angezogen und bei Öffnen der Außentür 14 mitgenommen. Insbesondere kann die magnetische Kopplung zwischen der Innentür 18 und der Außentür 14 die Relativbewegung zwischen Innentür 18 und der Außentür 14 ausgleichen, indem der Permanentmagnet 41 über die Innenfläche der Außentür 14 gleitet.

[0029] Zur Bedienung der Türen 14, 18 bestehen unter anderem folgende Möglichkeiten: Ist vor dem Verschließen der Außentür 14 die Innentür 18 mittels der Mittel 20 verriegelt worden derart, dass der Riegel 21 in die geschlossene Position überführt wurde, kann ein Öffnen der Außentür 14 unabhängig von der Innentür 18 erfolgen, da beim Öffnen der Außentür 14 die magnetische Kopplung zwischen Innentür 18 und Außentür 14 gelöst wird, da die Innentür 18 durch den Riegel 21 in der geschlossenen Position gehalten wird. Ist vor dem Verschließen der Außentür 14 der Riegel 21 in die geöffnete Position überführt worden, wird beim Verschließen der Außentür 14 auch die Innentür 18 mit geschlossenen, beim Öffnen der Außentür 14 wird die Innentür 18 aber auch gleichzeitig aufgrund der magnetischen Kopplung zwischen der Innentür 18 und der Außentür 14 mitgenommen, so dass die Innentür 18 gemeinsam mit der Außentür 14 geöffnet wird.

Bezugszeichenliste



[0030] 
10
Laborschrank
13
Bedienfeld
12
Gehäuse
14
Außentür
16
Außentürverschluss
17
Handgriff
18
Innentür
20
Mittel
21
Riegel
22
Bügel
26
Permanentmagnet



Ansprüche

1. Laborschrank (10), beispielsweise Kälteschrank, Wärmeschrank, Trockenschrank oder Brutschrank, mit einem wenigstens eine Außentür (14) aufweisenden Gehäuse (12), welches wenigstens einen Innenraum aufweist, der durch eine Innentür (18) verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Laborschrank (10) verstellbare Mittel (20) aufweist und in Abhängigkeit von der Stellung der Mittel (20) die Innentür (18) gemeinsam mit der Außentür (14) oder unabhängig von der Außentür (14) öffenbar ist, wobei die Mittel (20) bei geschlossener Außentür (14) unzugänglich sind.
 
2. Laborschrank nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (20) als verstellbarer Riegel (21) ausgebildet sind.
 
3. Laborschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel als schwenkbarer Riegel (21) ausgebildet sind.
 
4. Laborschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Innentür (18) einen Innentürverschluss aufweist und die Mittel (20) durch den Innentürverschluss gebildet sind.
 
5. Laborschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außentür (14) und der Innentür (18) ein lösbarer Mitnehmer ausgebildet ist.
 
6. Laborschrank nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer als an einer von Außentür (14) und Innentür (18) angeordneter Permanentmagnet (26) ausgebildet ist, welcher mit dem anderen von Außentür (14) und Innentür (18) oder mit einem an dem anderen von Außentür (14) und Innentür (18) angeordnetem magnetisierbaren Element zusammenwirkt.
 
7. Laborschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Innentür (18) zumindest abschnittsweise aus transparentem Material, insbesondere Glas, gefertigt ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht