(19)
(11) EP 3 398 874 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.11.2018  Patentblatt  2018/45

(21) Anmeldenummer: 18166797.3

(22) Anmeldetag:  11.04.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 51/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 04.05.2017 DE 202017102667 U

(71) Anmelder: Obeck Verpackungen GmbH
96524 Föritz (DE)

(72) Erfinder:
  • Obeck, Reinhard
    96524 Föritz (DE)

(74) Vertreter: Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB 
Postfach 330 920
80069 München
80069 München (DE)

   


(54) BEHÄLTER MIT EINGELEGTEM MESSLÖFFEL


(57) Die Erfindung betrifft einen Behälter, aufweisend einen Boden, eine sich vom Boden nach oben erstreckende Mantelwand, die in ihrem oberen Endbereich mit einem Außengewinde versehen ist, und einen ein Innengewinde aufweisenden Deckel, wobei der Behälter des Weiteren mit einem in den oberen Endbereich der Mantelwand eingesetzten Einsatz ausgestattet ist, in welchen ein einen Löffelstiel und eine Löffelmulde aufweisender Messlöffel eingelegt ist, und wobei der Einsatz auf eine sich von der Innenseite der Mantelwand nach innen erstreckende Auflagevorrichtung aufgesetzt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit eingelegtem Messlöffel.

[0002] Derartige Behälter, die aus einem Kunststoff oder aus Glas bestehen, sind bereits bekannt. Sie dienen beispielsweise zur Verpackung von granulat- oder pulverförmigen Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln oder anderem granulat- oder pulverförmigem Füllgut. Der eingelegte Messlöffel ist zur dosierten Entnahme des jeweiligen Füllgutes vorgesehen.

[0003] Es ist des Weiteren bereits bekannt, derartige Behälter aus PET (Polyethylenterephthalat) mittels eines Spritz-Streck-Blasverfahrens herzustellen. Diese Behälter haben im Allgemeinen einen jeweils zugehörigen Verschluss, der beispielsweise aus PP, HDPE oder LDPE bestehen kann.

[0004] Diese Behälter weisen vorteilhafte mechanische und optische Eigenschaften auf. Dazu gehören Transparenz und Glanz, Wiederverschließbarkeit, Fall- und Bruchfestigkeit, Geschmacksneutralität, Druckfestigkeit, Leichtgewichtigkeit und Recyclingfähigkeit.

[0005] Das in diesen Behältern verpackte Füllgut kann durch eine Verwendung einer Versiegelungsfolie versiegelt sein, die auf den oberen Rand der zylinderförmigen Seitenwand des jeweiligen Behälters aufgebracht ist.

[0006] Es ist bereits bekannt, den genannten Messlöffel innerhalb des Behälters lose oben auf das Füllgut aufzulegen. Dies hat jedoch den Nachteil, dass der Messlöffel bei jedem Gebrauch vom Benutzer mittels dessen Finger ergriffen und herausgenommen werden muss. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass Füllgut in unerwünschter Weise in der Umgebung des Behälters verteilt wird. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn im Behälter pulverförmiges Füllgut vorliegt. Des Weiteren ist eine Entnahme des Messlöffels aus dem Füllgut mittels der Finger des Benutzers aus hygienischen Gründen nachteilig.

[0007] Ferner ist es bereits bekannt, in die zylinderförmige Seitenwand eines derartigen Behälters eine von außen zugängliche, an die Form des Messlöffels angepasste Einbuchtung einzubringen und den Messlöffel in dieser Einbuchtung zu lagern, beispielsweise in diese Einbuchtung einzudrücken. Anschließend wird die Einbuchtung mit dem eingebrachten Messlöffel mittels einer Klebefolie verschlossen, die vor dem ersten Gebrauch des Messlöffels entfernt werden muss. Das Einbringen einer derartigen Einbuchtung ist jedoch aufwendig. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass der Messlöffel nach dem erstmaligen Gebrauch und seinem Wiedereindrücken in die genannte Aussparung abdeckungsfrei am Außenmantel des Behälters gelagert ist und deshalb leicht verschmutzt werden kann. Dies ist aus hygienischer Sicht nachteilig.

[0008] Aus der DE 101 29 184 A1 ist eine Verpackung mit einer Wandung, einem Boden, einem Deckel, der an der Wandung befestigbar ist, und einem Einsatz bekannt, wobei der Einsatz zumindest teilweise zwischen Deckel und Wandung angeordnet ist und mit der Wandung dichtend zusammenwirkt.

[0009] Aus der US 2017/0203890 A1 ist ein Behälter bekannt, der einen Deckel und einen Einsatz aufweist, wobei der Deckel mit dem Einsatz verbunden ist und im Behälter ein Löffel gelagert ist.

[0010] Aus der DE 20 2016 106 178 U1 ist eine Vorrichtung zur Aufnahme einer oder mehrerer Substanzen bekannt, welche einen ersten und einen zweiten Behälter aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei der erste und/oder zweite Behälter zwischen einer Gebrauchskonfiguration und einer Transportposition bewegt werden kann.

[0011] Aus der KR 10-0791143 B1 ist ein weiterer Behälter bekannt, in welchem ein Löffel gelagert ist.

[0012] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Behälter anzugeben, der die oben angegebenen Nachteile bekannter Behälter nicht aufweist.

[0013] Diese Aufgabe wird durch einen Behälter mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0014] Ein erfindungsgemäßer Behälter weist einen Boden, eine sich vom Boden nach oben erstreckende Mantelwand, die in ihrem oberen Endbereich mit einem Außengewinde versehen ist, und einen ein Innengewinde aufweisenden Deckel auf, wobei er des Weiteren mit einem in den oberen Endbereich der Mantelwand eingesetzten Einsatz ausgestattet ist, in welchen ein einen Löffelstiel und eine Löffelmulde aufweisender Messlöffel eingelegt ist, und wobei der der Einsatz auf eine sich von der Innenseite der Mantelwand nach innen erstreckende Auflagevorrichtung aufgesetzt ist.

[0015] Bei dieser Auflagevorrichtung kann es sich um einen umlaufenden Aufnahmering handeln. Alternativ dazu kann die Auflagevorrichtung mehrere sich nach innen erstreckende Aufnahmevorsprünge aufweisen.

[0016] Eine vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, den Einsatz zylindersegmentförmig auszubilden, wobei der ringförmige untere Rand des Außenmantels des Einsatzes auf der Auflagevorrichtung aufliegt und der Außenmantel des zylindersegmentförmigen Einsatzes am Innenmantel der Mantelwand des Behälters anliegt. Dies hat den Vorteil, dass der zylindersegmentförmige Einsatz bei eingelegtem Messlöffel einen Durchtritt des unterhalb des Einsatzes befindlichen Füllgutes in den oberhalb des Einsatzes vorgesehenen Bereich des Behälters verhindert oder zumindest wesentlich erschwert.

[0017] Vorzugsweise weist der Einsatz eine durchgehende Aussparung auf, in welcher die Löffelmulde des Messlöffels positioniert ist. Dies hat den Vorteil, dass der zylindersegmentförmige Einsatz vergleichsweise niedrig ausgebildet sein kann.

[0018] Alternativ dazu kann der Einsatz eine Lagermulde aufweisen, in welcher die Löffelmulde des Messlöffels gelagert ist. Dies hat den Vorteil, dass die Wahrscheinlichkeit eines Durchtritts von Füllgut aus dem Bereich unterhalb des Einsatzes in den Bereich oberhalb des Einsatzes weiter reduziert ist.

[0019] Vorzugsweise weist der Einsatz eine als Auflagefläche für den Löffelstiel dienende Vertiefung auf. Dies hat den Vorteil, dass die Höhe des Einsatzes vergleichsweise niedrig gehalten werden kann und die Oberfläche des Einsatzes erhebungsfrei ausgebildet sein kann.

[0020] In vorteilhafter Weise weist der Einsatz eine oder mehrere Griffmulden auf. Dies ermöglicht es, den Einsatz vor einer Entnahme von Füllgut ohne Verwendung von Hilfswerkzeug und ohne ein Verkippen des Behälters aus dem Behälter zu heben.

[0021] Eine erhebungsfreie Ausbildung der Oberfläche des Einsatzes hat den Vorteil, dass die Oberseite des Einsatzes eine ebene Auflagefläche für eine Versiegelungsfolie bilden kann, die am oberen Rand der Mantelwand befestigt ist und die gesamte Oberfläche des Einsatzes abdeckt.

[0022] Vorzugsweise handelt es sich bei dem erfindungsgemäßen Behälter um eine Dose, in welcher granulat- oder pulverförmige Lebensmittel steril gelagert werden können. Der Behälter kann aus einem Kunststoff, Glas oder einem Metall bestehen. Vorzugsweise handelt es sich um einen PET-Behälter. Der Einsatz besteht vorzugsweise aus einem Kunststoff, beispielsweise Polypropylen. Ebenso besteht der Messlöffel vorzugsweise aus einem Kunststoff, beispielsweise Polypropylen.

[0023] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel für die Erfindung anhand der Figuren 1 - 3 näher erläutert.

[0024] Die Figur 1 zeigt eine Explosionsdarstellung eines Behälters gemäß einem Ausführungsbeispiel für die Erfindung.

[0025] Die Figur 2 veranschaulicht eine erste alternative Ausführungsform des Einsatzes 6 des in der Figur 1 gezeigten Behälters.

[0026] Die Figur 3 veranschaulicht eine zweite alternative Ausführungsform des Einsatzes 6 des in der Figur 1 gezeigten Behälters.

[0027] Bei der in der Figur 1 dargestellten Dose 1 handelt es sich um eine aus PET bestehende Dose. Diese weist einen Boden 2 und eine sich vom Boden nach oben erstreckende, hohlzylindrische Mantelwand 3 auf. Die Mantelwand 3 ist in ihrem oberen Endbereich mit einem Außengewinde 4 versehen. Des Weiteren weist die Dose 1 einen mit einem aus der Figur 1 nicht ersichtlichen Innengewinde versehenen Deckel 5 auf.

[0028] Ferner enthält die Dose 1 einen in den oberen Endbereich der Mantelwand 3 eingesetzten Einsatz 6. In diesen Einsatz 6 ist ein Messlöffel 9 eingelegt.

[0029] Der Einsatz 6 ist im zusammengebauten Zustand der Dose 1 auf eine sich von der Innenseite der Mantelwand 3 nach innen erstreckende Auflagevorrichtung 13 aufgesetzt. Bei dieser Auflagevorrichtung 13 handelt es sich entweder um einen umlaufenden Auflagering oder um mehrere sich nach innen erstreckende Aufnahmevorsprünge.

[0030] Wie aus der Figur 1 ersichtlich ist, ist der Einsatz 6 zylindersegmentförmig ausgebildet. Er weist in seinem innerhalb seines Außenmantels vorgesehen Innenbereich eine profilierte Lagerfläche für den Messlöffel 9 auf.

[0031] Die profilierte Lagerfläche weist eine durchgehende Aussparung 10 auf, in welcher bei in den Einsatz 6 eingelegtem Messlöffel die Löffelmulde 8 des Messlöffels 9 positioniert ist. Alternativ dazu kann die profilierte Lagerfläche des Einsatzes 6 anstelle der Aussparung 10 eine Lagermulde aufweisen, in welcher die Löffelmulde 8 des Messlöffels 9 gelagert werden kann.

[0032] Zur Aufnahme des Löffelstiels 7 ist in der profilierten Lagerfläche eine Vertiefung 11 vorgesehen, die als Auflagefläche für den Löffelstiel 7 dient.

[0033] Um den Einsatz 6 leicht aus der Dose 1 herausnehmen zu können, weist die profilierte Lagerfläche des Einsatzes 6 mehrere Griffmulden 12 auf. In diese Griffmulden 12 kann ein Benutzer mit den Fingern seiner Hand eingreifen, um den Einsatz 6 aus der Dose 1 herauszuheben. Bei dem in der Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die profilierte Lagerfläche des Einsatzes 6 insgesamt drei Griffmulden 12 auf. Alternativ dazu kann sie aber auch eine andere Anzahl von Griffmulden aufweisen, beispielsweise zwei Griffmulden oder vier Griffmulden.

[0034] Ist der Messlöffel 9 in den Einsatz 6 eingesetzt, dann bildet die Oberseite des Einsatzes 6 eine erhebungsfreie ebene Oberfläche, die dieselbe Höhe aufweist wie der obere Rand der Mantelwand 3.

[0035] Vorzugsweise ist auf den oberen Rand der Mantelwand 3 eine Versiegelungsfolie 14 aufgebracht. Durch diese Versiegelungsfolie 14 wird der Innenraum der Dose 3 und damit das in der Dose 3 befindliche Füllgut luftdicht verschlossen. Die Versiegelungsfolie 14 liegt auch direkt auf der erhebungsfreien Oberfläche des Einsatzes 6 auf, ohne mit dieser Oberfläche fest verbunden zu sein.

[0036] Eine alternative Ausführung besteht darin, die Dose 1 ohne eine derartige Versiegelungsfolie 14 herzustellen. Auch in diesem Falle liegt eine erhebungsfrei ausgebildete obere Abschlussfläche des Einsatzes 6 vor.

[0037] In beiden Fällen kann der ein Innengewinde aufweisende Deckel 5 zu einem Verschließen der Dose auf das im oberen Endbereich der Mantelwand 3 vorgesehene Außengewinde 4 aufgedreht werden.

[0038] Die Figur 2 veranschaulicht eine erste alternative Ausführungsform des Einsatzes 6 des in der Figur 1 gezeigten Behälters. Dieser Einsatz 6 unterscheidet sich von dem in der Figur 1 gezeigten Einsatz 6 dadurch, dass er im Bereich der Vertiefung 11 neben der Aussparung 10 eine weitere Aussparung 15 aufweist. Unterhalb dieser weiteren Aussparung 15 ist ein nach oben offener Füllgutbehälter 16 vorgesehen, welcher zur Aufnahme weiteren Füllgutes ausgebildet ist. Dieser Füllgutbehälter 16 ist vorzugsweise an die Unterseite des Einsatzes 6 angespritzt und ist damit fest mit dem Einsatz 6 verbunden.

[0039] Alternativ dazu kann der Füllgutbehälter 16 auch einen nach außen umgebogenen oberen Rand aufweisen und von oben her in den Einsatz 6 eingesetzt sein. Bei dieser alternativen Ausgestaltung kann die Vertiefung 11 eine den Rand der Aussparung 15 ringförmig umgebende weitere Vertiefung aufweisen, auf welcher der nach außen umgebogene obere Rand des Füllgutbehälters 16 derart eingesetzt ist, dass die Oberfläche des nach außen umgebogenen oberen Randes des Füllgutbehälters 16 eine Ebene mit der Oberfläche der Vertiefung 11 bildet.

[0040] Die in der Figur 2 veranschaulichte alternative Ausführungsform des Einsatzes 6 hat den Vorteil, dass in der Dose 1, bei der es sich um einen Zweikomponenten-Behälter handelt, unterschiedliche Füllgüter gelagert werden können. Eines dieser Füllgüter ist ebenso wie bei Figur 1 im unteren Bereich der Dose 1 auf deren Boden gelagert. Das andere Füllgut ist im Füllgutbehälter 16 gelagert. Diese beiden Füllgüter können beispielsweise nach dem Entfernen der Versiegelungsfolie 14 miteinander gemischt werden.

[0041] Die Figur 3 veranschaulicht eine zweite alternative Ausführungsform des Einsatzes 6 des in der Figur 1 gezeigten Behälters. Der in der Figur 3 gezeigte Einsatz 6 unterscheidet sich von dem in der Figur 1 gezeigten Einsatz 6 dadurch, dass unterhalb der Aussparung 10 ein nach oben offener Füllgutbehälter 17 vorgesehen ist, welcher zur Aufnahme weiteren Füllgutes ausgebildet ist. Dieser Füllgutbehälter 17 ist vorzugsweise an die Unterseite des Einsatzes 6 angespritzt und ist damit fest mit dem Einsatz 6 verbunden.

[0042] Alternativ dazu kann der Füllgutbehälter 17 auch einen nach außen umgebogenen oberen Rand aufweisen und von oben her in den Einsatz 6 eingesetzt sein.

[0043] Bei dieser alternativen Ausgestaltung kann die Vertiefung 11 eine den Rand der Aussparung 10 ringförmig umgebende weitere Vertiefung aufweisen, auf welche der nach außen umgebogene obere Rand des Füllgutbehälters 17 derart eingesetzt ist, dass die Oberfläche des nach außen umgebogenen oberen Randes des Füllgutbehälters 17 eine Ebene mit der Oberfläche der Vertiefung 11 bildet.

[0044] Die in der Figur 3 veranschaulichte zweite alternative Ausführungsform des Einsatzes 6 hat den Vorteil, dass in der Dose 1, bei der es sich ebenfalls um einen Zweikomponenten-Behälter handelt, unterschiedliche Füllgüter gelagert werden können. Eines dieser Füllgüter ist ebenso wie bei Figur 1 im unteren Bereich der Dose 1 auf deren Boden gelagert. Das andere Füllgut ist im Füllgutbehälter 17 gelagert. Diese beiden Füllgüter können beispielsweise nach dem Entfernen der Versiegelungsfolie 14 miteinander gemischt werden.

Bezugszeichenliste



[0045] 
1
Behälter
2
Boden des Behälters
3
Mantelwand
3a
oberer Rand der Mantelwand
4
Außengewinde
5
Deckel
6
Einsatz
7
Löffelstiel
8
Löffelmulde
9
Messlöffel
10
Aussparung
11
Vertiefung
12
Griffmulde
13
Auflagevorrichtung
14
Versiegelungsfolie
15
Aussparung
16
Füllgutbehälter
17
Füllgutbehälter



Ansprüche

1. Behälter (1), aufweisend einen Boden (2), eine sich vom Boden nach oben erstreckende Mantelwand (3), die in ihrem oberen Endbereich mit einem Außengewinde (4) versehen ist, und einen ein Innengewinde aufweisenden Deckel (5), dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem in den oberen Endbereich der Mantelwand (3) eingesetzten Einsatz (6) ausgestattet ist, in welchen ein einen Löffelstiel (7) und eine Löffelmulde (8) aufweisender Messlöffel (9) eingelegt ist, wobei der Einsatz (6) auf eine sich von der Innenseite der Mantelwand (3) nach innen erstreckende Auflagevorrichtung (13) aufgesetzt ist.
 
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagevorrichtung (13) ein umlaufender Aufnahmering ist oder mehrere sich nach innen erstreckende Aufnahmevorsprünge aufweist.
 
3. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (6) zylindersegmentförmig ausgebildet ist, der ringförmige untere Rand des Außenmantels des Einsatzes (6) auf der Auflagevorrichtung (13) aufliegt und der Außenmantel des zylindersegmentförmigen Einsatzes (6) am Innenmantel der Mantelwand (3) des Behälters (1) anliegt.
 
4. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (6) in seinem innerhalb seines Außenmantels befindlichen Bereiches eine profilierte Lagerfläche für den Messlöffel (9) aufweist.
 
5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die profilierte Lagerfläche des Einsatzes (6) entweder eine durchgehende Aussparung (10) aufweist, in welcher die Löffelmulde (8) des Messlöffels (9) positioniert ist, oder eine Lagermulde aufweist, in welcher die Löffelmulde (8) des Messlöffels (9) gelagert ist.
 
6. Behälter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die profilierte Lagerfläche des Einsatzes (6) eine als Auflagefläche für den Löffelstiel (7) dienende Vertiefung (11) aufweist.
 
7. Behälter nach einem der Ansprüche 4-6, dadurch gekennzeichnet, dass die profilierte Lagerfläche des Einsatzes (6) eine oder mehrere Griffmulden (12) aufweist.
 
8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Einsatzes (6) erhebungsfrei ausgebildet ist.
 
9. Behälter nach einem der Ansprüche 5-8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (6) im Bereich der Vertiefung (11) neben der Aussparung (10) eine weitere Aussparung (15) aufweist und unterhalb der Aussparung (15) ein Füllgutbehälter (16) vorgesehen ist, der an die Unterseite des Einsatzes (6) angespritzt ist oder von oben her in den Einsatz (6) eingesetzt ist.
 
10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5-9, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (6) unterhalb der Aussparung (10) einen Füllgutbehälter (17) aufweist, der an die Unterseite des Einsatzes (6) angespritzt ist oder von oben her in den Einsatz (6) eingesetzt ist.
 
11. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf den oberen Rand der Mantelwand (3) eine Versiegelungsfolie (14) aufgebracht ist.
 
12. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) eine Dose ist.
 
13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) aus einem Kunststoff oder aus Glas oder aus Metall besteht.
 
14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (6) aus einem Kunststoff oder aus Metall besteht.
 
15. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Messlöffel (9) aus einem Kunststoff oder aus Metall besteht.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente