(19)
(11) EP 3 399 102 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.11.2018  Patentblatt  2018/45

(21) Anmeldenummer: 18170682.1

(22) Anmeldetag:  03.05.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01B 7/02(2006.01)
E01B 7/24(2006.01)
B61L 5/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 04.05.2017 DE 102017109633
04.05.2017 DE 102017109634

(71) Anmelder: IFTEC GmbH & Co. KG
04347 Leipzig (DE)

(72) Erfinder:
  • Süß, Dr. Joachim
    01259 Dresden (DE)
  • Linsel, Ralf
    04107 Leipzig (DE)

(74) Vertreter: Hecht, Jan-David 
Patentanwaltskanzlei Dr. Hecht Ranstädter Steinweg 28
04109 Leipzig
04109 Leipzig (DE)

   


(54) ZUNGENEINRICHTUNG MIT STELLVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ZUNGENEINRICHTUNG MIT STELLVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR RILLENSCHIENENWEICHEN


(57) Zungeneinrichtung (100; 200; 300; 400; 500; 600), insbesondere für Rillenschienenweichen, mit einer Backenschiene (14), einer Beischiene (16a; 16b; 16c) und einer Zunge (20a; 20b; 20c; 504; 602), wobei ein Zungenbett (18a; 18b; 522; 622) für die Zunge (20a; 20b; 20c; 504; 602) besteht, wobei die Zunge (20a; 20b; 20c; 504; 602) mit einer Stellvorrichtung (30a; 30b; 30c) über Verbindungsmittel (108; 108b; 302; 502; 602) verbunden ist, und wobei sich die Verbindungsmittel (108; 108b; 302; 502; 602) im Bereich des Zungenbetts (18a; 18b; 522; 622) nicht über das vertikale Niveau der Unterkante (632) der Zunge (20a; 20b; 504; 602) nach unten hinauserstrecken.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zungeneinrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ein Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 11.

[0002] Solche Zungeneinrichtungen werden insbesondere, aber nicht ausschließlich bei Rillenschienenweichen verwendet. Sie weisen eine Backenschiene, eine Beischiene und eine Zunge auf, wobei ein Zungenbett für die Zunge besteht, auf dem die Zunge auch ohne gesonderte Schmiermittel gleiten kann.

[0003] Um die Zunge zwischen den beiden Betriebsstellungen zu bewegen, sind üblicherweise angrenzend an die Beischiene Stellkästen angeordnet, in denen Stellvorrichtungen vorgesehen sind. Diese Stellvorrichtungen weisen eine Schieberstange auf, die mit der Zunge über eine Kupplung verbunden ist.

[0004] Für diese Kupplung muss Raum in der Zungeneinrichtung vorgesehen sein, weshalb die entsprechenden Zungeneinrichtungen relativ breit bauen.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Zungeneinrichtung mit einem Anschluss an eine Stellvorrichtung für die Zunge bereit zu stellen, die nicht so breit baut, wie bisher bekannte Lösungen. Alternativ oder zusätzlich soll eine einfache und effiziente Entwässerung möglich sein.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst mit der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung nach Anspruch 1 und dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung nach Anspruch 11. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen und in der nachfolgenden Beschreibung zusammen mit den Figuren angegeben.

[0007] Der Erfinder hat erkannt, dass die gestellte Aufgabe dadurch in überraschender Weise sehr einfach und kostengünstig gelöst werden kann, dass sich die Verbindungsmittel zwischen Zunge und einer Stellvorrichtung der Zungeneinrichtung im Bereich des Zungenbetts nicht über das vertikale Niveau der Unterkante der Zunge nach unten hinauserstrecken. Dadurch wird die Entwässerung des Zungenbetts befördert, da keine Vertiefungen und dgl. im Zungenbett für die Verbindungsmittel, beispielsweise in Form einer Kupplung erforderlich sind. Außerdem verbessert sich die Haltbarkeit der Zungeneinrichtung, da die Zunge nicht über entsprechende Kanten einer solchen Vertiefung gleiten muss. Dabei kann die Zungenauflagefläche des Zungenbetts einteilig, d.h. ohne Unterbrechung durch Ausnehmungen für die Aufnahme der Verbindungsmittel oder signaltechnischen Bauteilen ausgebildet sein.

[0008] Die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung, insbesondere für Rillenschienenweichen, weist somit eine Backenschiene, eine Beischiene und eine Zunge auf, wobei ein Zungenbett für die Zunge besteht, wobei sich die Verbindungsmittel im Bereich des Zungenbetts nicht über das vertikale Niveau der Unterkante der Zunge nach unten hinauserstrecken.

[0009] "Verbindungsmittel" sind ganz allgemein diejenigen Mittel, die der mechanisch koppelnden Verbindung zwischen Zunge und Stellvorrichtung dienen. Es kann sich dabei um Kupplungen, Schieberstangen, die nachfolgend beschriebenen Stellstangen und dgl. handeln.

[0010] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Verbindungsmittel nicht auf dem Zungenbett aufliegen, weil dadurch eine Beschädigung von Zungenbett oder auch der Verbindungsmittel vermieden wird.

[0011] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Zunge eine Stellstange aufweist, die durch die Beischiene, bevorzugt in einen Stellkasten der Stellvorrichtung, hindurchreicht, um vorzugsweise außerhalb der Beischiene mit einer Kupplung mit der Schieberstange einer Stellvorrichtung verbindbar zu sein. Dadurch kann die Zungeneinrichtung sehr schmal ausgebildet sein, da die Kupplung zwischen Zunge und Schieberstange nicht in der Zungeneinrichtung selbst, sondern in einem hinter der Beischiene angeordneten Stellkasten verlegt ist.

[0012] Die "Stellstange" kann rund oder oval oder auch eckig im Querschnitt ausgebildet sein. Sie kann integral mit der Zunge ausgebildet, mit der Zunge fest oder mit der Zunge lösbar verbunden sein.

[0013] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Stellvorrichtung eine Schieberstange aufweist, die mit einer ersten Kupplung mit der Stellstange verbunden ist. Durch die Kupplung kann ein schneller Austausch im Wartungsfall erfolgen. Die erste Kupplung ist vorzugsweise beweglich ausgebildet, wobei insbesondere eine horizontale Verschwenkbarkeit um eine vertikale Achse besteht, weil dadurch Scherkräfte beim Stellvorgang abgetragen werden können. Vorzugsweise befindet sich die erste Kupplung im Betriebszustand der Zungeneinrichtung im Stellkasten befindet, weil dadurch die Zungeneinrichtung besonders schmal ausgebildet werden kann.

[0014] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Zunge einen Zungenfuß und einen Zungensteg aufweist, wobei zwischen Zungenfuß und/oder Zungensteg und Stellstange eine zweite Kupplung besteht. Dann ist die Zungeneinrichtung besonders wartungsfreundlich. Die zweite Kupplung ist vorzugsweise starr ausgebildet, um einen maximalen Kraftschluss bereitzustellen.

[0015] "Zungenfuß und/oder Zungensteg" meint in diesem Zusammenhang, dass die zweite Kupplung zwischen der Stellstange und der Zunge sowohl mit dem Zungenfuß, mit dem Zungensteg als auch mit beiden verbunden sein kann.

[0016] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die zweite Kupplung durch eine Öffnung in der Beischiene hindurch lösbar ist. Diese Öffnung kann im vertikalen Abschnitt und/oder im horizontalen Abschnitt der Beischiene bestehen.

[0017] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die zweite Kupplung verzahnt ausgebildet ist. Dadurch besteht eine besonders einfach aufgebaute, aber sichere Kupplung zwischen der Zunge und der Stellstange.

[0018] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die zweite Kupplung in vertikaler Richtung zumindest einen Vorsprung und einen dazu korrespondierenden Rücksprung aufweist. Dadurch ist die Kupplung in Wirkrichtung, also parallel zur Erstreckung der Stellstange, entlastet.

[0019] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die zweite Kupplung einen Formschluss aufweist. Auch dadurch ist die zweite Kupplung in Wirkrichtung, also parallel zur Erstreckung der Stellstange, entlastet.

[0020] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die zweite Kupplung eine Schraubverbindung aufweist. Durch diese Schraubverbindung besteht ein besonders sichere Kupplung, die im Zusammenhang mit einem Formschluss und/oder der Ausbildung mit Vorsprung und korrespondierendem Rücksprung sehr gering dimensioniert ausfallen kann, weil Sie keine hohe Lasten sichern muss.

[0021] Die Schraubverbindung kann in Bezug auf die Zunge sowohl parallel zur Höhenerstreckung der Zunge verlaufen als auch quer dazu. Im letzteren Fall ist die Schraubverbindung bevorzugt abseits der Stellvorrichtung an der Zunge angeordnet, wobei die Stellstange oder ein entsprechendes Kupplungsstück der Stellstange insbesondere durch die Zunge hindurchgesteckt ist und auf der diesseits der Stellvorrichtung befindlichen Seite der Zunge ein Formschluss, beispielsweise in Form zumindest einer Schulter besteht, wobei die Schulter insbesondere umlaufend ausgebildet ist.

[0022] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Stellstange in die Zunge eingesteckt, vorzugsweise hindurchgesteckt ist, weil sie sich dadurch konstruktiv besonders einfach und wartungsfreundlich mit der Zunge koppeln lässt. Wenn die Stellstange einen Kopf aufweist, der in der Zunge versenkt angeordnet ist, wobei zwischen Kopf und Zunge insbesondere eine Bajonettverriegelung besteht, dann ist die Zungeneinrichtung besonders wartungsarm und installationsfreundlich.

[0023] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Zunge einen Zungenfuß und einen Zungensteg aufweist und die Stellstange fest mit dem Zungenfuß und/oder dem Zungensteg verbunden ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Beischiene eine nach oben offene Durchbrechung aufweist, die insbesondere verschließbar ausgebildet ist. Dann ist die Anbindung der Zunge besonders dauerhaft, da keine lösbare Verbindung zwischen Zungenfuß und Stellstange besteht. "Fest" meint in diesem Zusammenhang also unlösbar, beispielsweise verschweißt oder integral verbunden. Es besteht also keine lösbare Kupplung.

[0024] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Stellvorrichtung einen Stellkasten mit einer Stirnwand aufweist, wobei die Stirnwand ebenfalls eine Durchbrechung aufweist, die verschließbar ausgebildet ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass der Verschluss der Beischiene und der Verschluss der Stirnwand als gemeinsamer Verschluss ausgebildet sind. Dann kann die Zunge besonders einfach und komfortabel montiert und gewartet werden.

[0025] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Zungeneinrichtung eine Entwässerung im Bereich des Zungenbetts aufweist, die bevorzugt als Durchbrechung, insbesondere als Bohrung ausgebildet ist. Dieser Bereich ist beispielsweise bei Regen mit einem hohen Wasseraufkommen belastet, so dass eine Entwässerung dieses Bereiches die Haltbarkeit verlängert und insbesondere bei Kälte die Betriebsfunktion der Zungeneinrichtung sichert.

[0026] Wenn die Entwässerung im Bereich vor der Zungenspitze angeordnet ist, ist die Entwässerung des Zungenbettes sehr wirksam und sie wirkt sich dennoch nicht nachteilig auf den Betrieb der Zunge aus, da die Zunge die Entwässerungsdurchbrechung nicht überstreicht. Die Zunge schiebt allerdings in ihrem Betrieb das Wasser selbst in die Entwässerung, wenn dieses nicht schon von allein dorthin fließt.

[0027] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass eine Heizeinrichtung mit einem Heizstab in einem Hüllrohr besteht, wobei das Hüllrohr nicht die Entwässerung quert, sondern höchstens in der Entwässerung endet. Dadurch stört die Entwässerung die Heizeinrichtung nicht und zudem kann das Hüllrohr in die Entwässerung entwässert werden.

[0028] In einer vorteilhaften Weiterbildung besteht im Bereich der Verbindungsmittel, bevorzugt im Bereich des Durchtritts der Verbindungsmittel durch die Beischiene, eine Barriere zwischen Zungenbett und Stellkasten gegen einen Wasserübertritt, wobei die Barriere insbesondere als gegenüber dem Zungenbett hochgezogene Kante ausgebildet ist. Dabei handelt es sich vorzugsweise um eine hochgezogene Kante der Beischiene. Dann wird ein Feuchtigkeitsübertritt aus dem Zungenbereich in den Stellkasten erschwert bzw. ganz vermieden.

[0029] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass im angelegten Zustand der Zunge an der Backenschiene zwischen Zunge und Backenschiene zumindest bereichsweise ein Hohlraum besteht. Dann kann sich dort ggf. eingetragener Schmutz lagern, so dass die ordnungsgemäße Funktion der Zungeneinrichtung über lange Zeit nicht beeinträchtigt wird, wodurch sich Wartungszyklen verlängern.

[0030] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Zungenbett in Richtung zur Durchbrechung gegenüber der Horizontalen geneigt ausgeführt wird, wenn die gegebene Längsneigung der Gleisanlage für eine natürliche Entwässerung zu gering ist. Diese Neigung beträgt bevorzugt mindestens 0,5° und insbesondere mindestens 1°.

[0031] Weitere Details zum Aufbau der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung können der am selben Tage unter dem Titel: "Zungeneinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung" eingereichten europäischen Patentanmeldung und der deutschen Patentanmeldung 10 2017 109 636.1 desselben Anmelders entnommen werden, auf deren Inhalt diesbezüglich vollumfänglich Bezug genommen wird.

[0032] Unabhängiger Schutz wird beansprucht für das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung, insbesondere für Rillenschienenweichen, mit einer Backenschiene, einer Beischiene und einer Zunge, wobei ein Zungenbett für die Zunge besteht, wobei die Zunge über Verbindungsmittel mit einer Stellvorrichtung verbunden ist, das sich dadurch auszeichnet, dass die Verbindungsmittel so angeordnet werden, dass sie sich im Bereich des Zungenbetts nicht über das vertikale Niveau der Unterkante der Zunge nach unten hinauserstrecken.

[0033] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung hergestellt wird.

[0034] Die Merkmale und weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit den Figuren deutlich werden. Dabei zeigen rein schematisch:
Fig. 1
eine Zungeneinrichtung nach dem Stand der Technik des Zungenangriffs,
Fig. 2
eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung,
Fig. 3
eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung,
Fig. 4
eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung,
Fig. 5
eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung,
Fig. 6
eine fünfte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung und
Fig. 7
eine sechste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung.


[0035] In den Figuren 1 bis 7 sind ähnliche und identische Elemente mit ähnlichen und identischen Bezugszeichen versehen. In allen Figuren 1 bis 7 sind jeweils Querschnittsansichten gezeigt.

[0036] Es ist in den Fig. 1 zu erkennen, dass die Zungeneinrichtung 10 nach dem Stand der Technik einen unteren Teil 12 auf weist, der beispielsweise aufgeständert ausgebildet sein kann (nicht gezeigt), an dem eine Backenschiene 14 und eine Beischiene 16 befestigt sind.

[0037] An dem unteren Teil 12 ist ein Zungenbett 18 ausgebildet, auf dem eine Zunge 20 verschieblich angeordnet ist. Zur Verminderung der Reibung können gesonderte Gleitschichten- oder Bleche, oder Rollen an der Zunge 20 vorgesehen sein (nicht gezeigt).

[0038] Die Zunge 20 weist einen Zungenfuß 22 auf, der über eine Kupplung 24, die einen Bolzen 26 aufweist, mit einer Schieberstange 28 einer nicht vollständig dargestellten Stellvorrichtung 30 verbunden ist. Diese Stellvorrichtung 30 ist in einem Stellkasten 32 angeordnet, der sich anschließend an die Beischiene 16 erstreckt.

[0039] Gezeigt sind von dem Stellkasten 32 der Stellkastendeckel 32' und die Stirnwand 32" des Stellkastens 32. Üblicherweise liegt der Stellkastendeckel 32' auf zwei nicht gezeigten Längswänden des Stellkastens 32 auf und ist dort verschraubt und es besteht keine Verbindung zwischen Stellkastendeckel 32' und Stirnwand 32", sondern es besteht dazwischen üblicherweise ein Spalt 33. Zur Wartung der Stellvorrichtung 30 wird der Stellkastendeckel 32' dann abgenommen.

[0040] Die Beischiene 16 und der Stellkasten 32 weisen jeweils eine Durchbrechung 34, 36 auf, durch die die Schieberstange 28 läuft.

[0041] Außerdem ist das Zungenbett 18 mit einer Ausnehmung 38 versehen, die Platz gibt für die Kupplung 24 mit dem Bolzen 26. Diese Ausnehmung 38 wirkt sich allerdings negativ auf die Haltbarkeit der Zunge 20 aus, da diese Zunge 20 stets beim Verstellen mit der Stellvorrichtung 30 über die Kanten 40 der Ausnehmung 38 verschoben wird, wodurch eine erhöhte Abnutzung entsteht. Außerdem wird die Zunge im Bereich der Ausnehmung 38 nicht unterstützt.

[0042] Zur Entwässerung könnte man zwar diese Zungeneinrichtung 10 nach dem Stand der Technik mit einer Entwässerung in der Form einer Durchbrechung 42 im unteren Teil 12 ausrüsten. Dies hätte allerdings den Nachteil, dass sich hierdurch weitere Kanten 44 ausbilden, über die die Zunge 20 geführt werden würde, was die Abnutzung noch erhöht. Außerdem kann aufgrund der Ausnehmung 38 nicht alles Wasseraufkommen durch die Zungenbewegung selbst ausgetragen werden.

[0043] In Fig. 2 ist eine erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 100 gezeigt.

[0044] Es ist zu erkennen, dass die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung 100 einen unteren Teil 12a in der Form eines Grundblocks aufweist, an dem die Backenschiene 14 und eine Beischiene 16a angeordnet sind. Weitere Details zur Gestaltung des Grundblocks 12a können der am selben Tage unter dem Titel: "Zungeneinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung" eingereichten europäischen Patentanmeldung und der deutschen Patentanmeldung 10 2017 109 636.1 desselben Anmelders entnommen werden, auf deren Inhalt diesbezüglich vollumfänglich Bezug genommen wird.

[0045] Anstelle eines Grundblocks können aber auch andere Gestaltungen des unteren Teils 12a verwendet werden, beispielsweise also auch geständert.

[0046] Das Zungenbett 18a ist durchgängig und ohne Ausnehmungen, wie in Fig. 1 ausgebildet, so dass es die Zunge durchgängig und ohne Kantenwirkung stützt.

[0047] Die Zunge 20a weist einen Zungenfuß 22a auf, der mit einem vertikal nach oben stehenden Vorsprung 102 ausgebildet ist.

[0048] An dem Zungenfuß 22a ist mit einer Schraubverbindung 104 eine Kupplung 106 zur Verbindung des Zungenfußes 22a mit einer Stellstange 108 befestigt. Der zur Stellstange 108 gehörende Teil der Kupplung 106 weist einen zum Vorsprung korrespondierenden Rücksprung 110 auf. Diese Kupplung 106 ist starr ausgebildet.

[0049] Die Stellstange 108 ist mit der Kupplung 24 und dem Bolzen 26 mit der Schieberstange 28a der Stellvorrichtung 30a verbunden, die sich wiederum in einem an der Beischiene 16 anliegenden Stellkasten 32a befindet. Diese Kupplung 24 ist somit beweglich gehalten und zwar in horizontaler Richtung verschwenkbar um den Bolzen 26.

[0050] Sowohl die Beischiene 16 als auch der Stellkasten 32a sind wiederum mit Durchbrechungen 34a, 36a für die Stellvorrichtung 30 versehen, wobei die Durchbrechung 36a in der Stirnwand 32a" des Stellkastens 32a besteht und der Stellkastendeckel 32a'wiederum nicht mit der Stirnwand 32a" verbunden ist. Bei dieser erfindungsgemäßen Ausbildung ist jedoch ersichtlich eine wesentlich geringere vertikale Höhe dieser Durchbrechungen notwendig, da die Kupplung 106 wesentlich flacher baut. Dadurch kann weniger Schmutz vom Zungenbett 18a in den Stellkasten 32a eingetragen werden.

[0051] Die Kupplung 106 zwischen Zunge 20 und Stellstange 108 weist zudem zahlreiche weitere Vorteile auf.

[0052] Zum einen baut sie in Bezug auf das vertikal unterste Niveau der Zunge 20, das sich auf Höhe des Zungenbetts 18a befindet, nicht tiefer. Dadurch sind keine Ausnehmungen 38 im Zungenbett 18a notwendig und die Zunge 20a wird stets durch das Zungenbett 18a unterstützt. Da aufgrund der fehlenden Ausnehmung 38 auch keine entsprechenden Kanten bestehen, ist die Abnutzung wesentlich geringer.

[0053] Zum anderen ist eine Entwässerung in der Form einer Durchbrechung 42a ca. 1 cm beabstandet von der Zungenspitze 112 angeordnet. Diese Durchbrechung 42a wird demnach ebenfalls nicht von der Zunge 20a überfahren beim Verstellen, so dass durch die Kanten 44a dieser Durchbrechung 42a ebenfalls keine Abnutzung der Zunge 20a bewirkt wird.

[0054] Weitere Details zur Gestaltung des der Entwässerung können der am selben Tage unter dem Titel: "Zungeneinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung" eingereichten Patentanmeldung desselben Anmelders entnommen werden, auf deren Inhalt diesbezüglich vollumfänglich Bezug genommen wird.

[0055] Durch die nicht tief bauende Kupplung 106 kann das gesamte Zungenbett 18a frei von Ausnehmungen 38, so dass Wasser frei in die Entwässerung 42a fließen kann und ggf. die Entwässerung durch das Verstellen der Zunge 20a noch befördert wird, die das Wasser in die Entwässerung 42a schiebt.

[0056] Des Weiteren besteht durch die vertikale Verzahnung der Kupplung 106 mit dem Vorsprung 102 und dem korrespondierenden Rücksprung 110 ein Formschluss in Richtung der Längserstreckung der Stellstange 108 also in Wirkrichtung der Stellvorrichtung 30 in Bezug auf die Zunge 22a. Dieser Formschluss trägt die komplette Last beim Stellvorgang, so dass die Verschraubung 104 nur zur Sicherheit dient und nur sehr gering dimensioniert sein muss.

[0057] Schließlich ist die seitliche Erstreckung der Kupplung 106 wesentlich geringer als die der Kupplung 24, so dass die Zungeneinrichtung 100, also der seitliche Abstand zwischen Backenschiene 14 und Beischiene 16a wesentlich geringer gehalten werden kann.

[0058] Die Kupplung 106 ist hier mit einer Verzahnung ausgebildet, es sind aber auch Lösungen mit mehreren Verzahnungen möglich. Außerdem kann der Vorsprung 102 auch an der Stellstange 108 und der Rücksprung 110 an dem Zungenfuß 22a angeordnet sein.

[0059] Darüber hinaus sind auch andere Verzahnungen, also nicht mit senkrecht verlaufenden Wirkflächen 114, 116, sondern beispielsweise mit schrägen und/oder gebogen verlaufenden Wirkflächen möglich, so wie dies auch bei der Anlagefläche 118 zwischen Zunge 20a und Stellstange 108 der Fall ist.

[0060] In Fig. 3 ist eine zweite bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 200 dargestellt.

[0061] Es ist zu erkennen, dass sich diese Zungeneinrichtung 200 von der Zungeneinrichtung 100 nach Fig. 2 nur durch die Ausbildung der Kupplung 106b zwischen Zunge 20b und Stellstange 108b unterscheidet.

[0062] Genauer gesagt weist die auf dem Zungenbett 18b verschieblich angeordnete Zunge 20b hier einen sehr kurzen Zungenfuß 22b auf und die Stellstange 108b besitzt ein Kupplungsstück 202, das ebenfalls seitlich gesehen sehr kurz baut. Zwischen der Zunge 20b und dem Kupplungsstück 202 besteht wiederum eine schräg verlaufende Wirkfläche 118b und zusätzlich eine senkrecht verlaufende Wirkfläche 204.

[0063] Da in diesem Fall keine Verzahnung, also auch kein Formschluss in Wirkrichtung der Stellvorrichtung 30b gegenüber der Zunge 20b besteht, muss die entsprechende Schraubverbindung 104b wesentlich mehr Lasten beim Stellvorgang tragen, weshalb sie entsprechend stärker dimensioniert sein muss.

[0064] Die Vorteile dieser Ausgestaltung liegen darin, dass die Kupplung 106b eine noch geringere seitliche Erstreckung aufweist als die Kupplung 106 nach Fig. 2, so dass die Zungeneinrichtung 200 noch schmaler ausgebildet werden kann.

[0065] Andererseits ist die Kupplung 106b konstruktiv einfacher ausgebildet, so dass sie einfacher und kostengünstiger gefertigt werden kann.

[0066] In den bevorzugten Ausführungsbeispielen war stets die Stellstange 108, 108b über eine lösbare Kupplung 106, 106b mit der Zunge 20a, 20b verbunden. Es ist allerdings auch möglich, die Stellstange unlösbar mit der Zunge zu verbinden, beispielsweise durch ein Anschweißen. Auch hier kann allerdings zur Entlastung dieser Verbindung ein Formschluss vorgesehen sein.

[0067] Außerdem könnte die Stellstange auch integral mit der Zunge verbunden sein. Eine entsprechende Ausgestaltung ist in Fig. 4 mit der dritten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 300 gezeigt.

[0068] Es ist zu erkennen, dass die Zungeneinrichtung 300 sich nur dahingehend von der zweiten bevorzugten Ausgestaltung nach Fig. 3 unterscheidet, dass der Zungenfuß 22c integral mit der Stellstange 302 verbunden ist, die die Anbindung an die Stellvorrichtung 30c ermöglicht. Statt eines integralen Verbindens kann allerdings auch eine feste Anordnung, beispielsweise durch Verschweißen vorliegen.

[0069] Um das Einführen der Stellstange 302 in die Durchbrechungen 304, 306 von Beischiene 16c und Stellkasten 32c zu ermöglichen, weisen die Beischiene 16c und die Stirnwand 32c" des Stellkastens 32c vertikale Einschnitte auf, die mit entsprechenden Verschlussstücken 308, 310 von Beischiene 16c und Stellkastenstirnwand 32c" verschließbar sind, vorgesehen. Die Verankerung der Verschlussstücken 308, 310 in Beischiene 16c und Stellkastendeckel 312 kann beispielsweise durch seitliche Zapfen oder dgl. jeweils in der Beischiene 16c und der Stirnwand 32c" erfolgen. Der Stellkastendeckel 32c' ist wiederum nicht mit der Stirnwand 32c" verbunden.

[0070] Diese Lösung ist mit zwei Zusatzteilen in Form der Einsätze 308, 310 verbunden, außerdem wird dadurch die Lagerung entsprechender Zungen 20c komplizierter.

[0071] Es könnte daher alternativ auch ein einheitliches Verschlussstück 312 vorgesehen sein, wobei die Verschlussstücken 308, 301 miteinander fest verbunden, beispielsweise verschweißt sind. Dadurch muss nur ein Element, nämlich das aus den Verschlussstücken 308, 310 bestehende gemeinsame Verschlussstück 312 von Beischiene 16c und Stirnwand 32c" entfernt werden, was die Handhabung deutlich vereinfacht. Außerdem könnte die Verankerung vereinfacht werden, da nun beispielsweise nur noch eine Verankerung des Verschlussstücks 312 in der Beischiene 16c erfolgen muss.

[0072] Alternativ könnte nach der in Fig. 5 gezeigten vierten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 400 auch vorgesehen sein, dass im Bereich der Durchbrechungen 304, 402 von Beischiene 16c und Stellkasten 32d auf die Stirnwand 32d" des Stellkastens 32d verzichtet wird, d.h. die Stirnwand 32d" des Stellkastens 32d fehlt im Bereich der Durchbrechung 402 und die Durchbrechnung 402 ist bis zum Stellkastendeckel 32d' hochgezogen. Somit kragt der Stellkastendeckel 32d' mit seinem Abschnitt 404 im Bereich der Durchbrechung 302 korrespondierend zur fehlenden Stirnwand 32d" in Richtung zur Beischiene 16c aus.

[0073] Somit besteht nur ein einzelnes Verschlussstück 308 der Beischiene 16c, das zur Einführung bzw. Entfernung der Stellstange 302 entfernt werden muss, was die Handhabung wiederum vereinfacht.

[0074] Anstelle eines Auskragens 404 des Stellkastendeckels 32d' kann allerdings auch vorgesehen sein, dass ein die Stirnwand 32d" überdeckender Abschnitt (nicht gezeigt) an dem Verschlussstück 308 der Beischiene 16c angeordnet, beispielsweise angeschweißt ist. Dann kann der Stellkastendeckel 32d' vorteilhaft ohne einen auskragenden Abschnitt 404 ausgebildet sein.

[0075] Alternativ kann auch vollständig auf die Stirnwand 32d" des Stellkastens 32d verzichtet werden (nicht gezeigt), wobei der Stellkastendeckel 32d' sich dann über seine gesamte Länge bis zur Beischiene 16c erstreckt.

[0076] Außerdem könnte bei allen Beispielen 100, 200, 300, 400 auch vorgesehen sein, dass sich der jeweilige Stellkastendeckel 32a', 32b', 32c', 32d' über die entsprechende Stirnwand 32a", 32b", 32c", 32d" überlappend erstreckt (nicht gezeigt). Durch würden Spalte 33 zwischen Stirnwand 32a", 32b", 32c", 32d" und Stellkastendeckel 32a', 32b', 32c', 32d' vermieden.

[0077] In Fig. 6 ist eine fünfte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 500 gezeigt, wobei sich diese Lösung von der Zungeneinrichtung 100 nach Fig. 2 durch die Anbindung der Stellstange 502 an die Zunge 504 unterscheidet, die wiederum durch die Beischiene 505 hindurchreicht.

[0078] Genauer gesagt besteht hier die zweite Kupplung 506 darin, dass die Stellstange 502 ein Gewinde 508 aufweist und durch eine Bohrung 510 im Bereich Zungenfuß 512, Zungensteg 514 der Zunge 504 hindurchgeführt und abseits einer nicht näher dargestellten Stellvorrichtung 516 verschraubt 518 ist. Zugleich weist die Stellstange eine umlaufende Schulter 520 auf, die sich gegen die Zunge 504 formschlüssig abstützt, wodurch die Zunge 504 mittels der Stellvorrichtung 516 sicher und dauerhaft verstellt werden kann. Alternativ könnte nicht die Stellstange 502 selbst, sondern ein entsprechendes Kupplungsstück der Stellstange 502 durch die Zunge 504 hindurchgesteckt sein (nicht gezeigt).

[0079] Außerdem ist zu erkennen, dass die Stellstange 502 so angeordnet ist, dass sie nicht auf dem Zungenbett 522 schleift, wodurch die Zungeneinrichtung 500 besonders wartungsarm ist.

[0080] Außerdem ist zu erkennen, dass die Backenschiene 524 eine Durchbrechung 526 aufweist, in die die Schraube 518 mit dem Ende des Gewindes 508 der Stellstange 502 eintauchen kann. Außerdem ist die Schraubverbindung durch diese Durchbrechung 526 mittels eines geeigneten Werkzeugs lösbar. Allerdings kann auf eine solche Durchbrechung 526 ggf. auch verzichtet werden bzw. diese in eine reine Ausnehmung zur Zunge 504 hin umgewandelt werden, wenn genügend Spielraum zwischen Zunge 504 und Backenschiene 524 und/oder die Schraubverbindung von oben her lösbar ist.

[0081] In Fig. 7 ist eine sechste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung 600 gezeigt, wobei sich diese Lösung von der Zungeneinrichtung 500 nach Fig. 5 durch die Anbindung der Stellstange 602 an die Zunge 604 unterscheidet.

[0082] Genauer gesagt besteht hier die zweite Kupplung 606 darin, dass die Stellstange 602 einen Kopf 608 aufweist, der gegenüber dem Außendurchmesser der übrigen Stellstange 602 überkragt. In der Zunge 604 ist eine gestufte Bohrung 610 eingebracht, durch die Stellstange 602 und deren Kopf 608 eingefädelt werden können, so dass in Richtung zur Beischiene 612 ein Formschluss besteht.

[0083] Der Kopf 608 weist eine kreisförmige Grundform auf, wobei zwei gegenüberliegende Seiten parallel abgeflacht ausgebildet sind. Korrespondierend hierzu ist die Bohrung 610 mit einer Abdeckung 614 versehen, die zur Backenschiene 616 weist und eine zur Außenkontur des Kopfes 608 passförmige Kontur aufweist. Der Hohlraum 618 hinter der Abdeckung 614 weist wiederum eine kreisförmige Außenkontur auf, so dass der Kopf 608 frei in dem Hohlraum 618 gedreht werden kann.

[0084] Es könnte eine Rastung zwischen Kopf 608 und Abdeckung 614 bestehen, dies ist allerdings nicht notwendig, weil die nicht gezeigte Kupplung zwischen Stellstange 602 und Schieberstange automatisch ein Verdrehen der Stellstange 602 und damit des Kopfes 608 in der Bohrung 610 verhindert.

[0085] Durch diese Ausgestaltung ist somit eine Bajonettverriegelung 606 zwischen Stellstange 602 und Zunge 604 erzeugt, die besonders wartungsarm und sicher ausgebildet ist. Dabei ist der Kopf 608 der Stellstange 602 in der Zunge 604 versenkt angeordnet, so dass eine gegenseitige Beschädigung zwischen Backenschiene 616 und Kopf 608 ausgeschlossen ist.

[0086] Weiterhin ist zu erkennen, dass die Zungeneinrichtung 600 einen Grundblock 620 aufweist, auf ein Zungenbett 622 für die Zunge 602 besteht. Die Beischiene 612 ist mittels zweier Schweißnähte 624 direkt mit dem Grundblock 620 verbunden, wobei die Konturen von Beischiene 612 und Grundblock 620 in diesem Verbindungsbereich so ausgebildet sind, dass sich eine Heizungskammer 626 für den in einem Hüllrohr 628 angeordneten Heizstab 630 ausbildet.

[0087] Die Heizungskammer 626 endet in einer Entwässerung (nicht gezeigt), die vor der Zungenspitze (nicht gezeigt) angeordnet ist. Dadurch können sowohl Heizungskammer 626 als auch Hüllrohr 628 direkt in die Entwässerung entwässert werden und es erfolgt kein Kreuzen des Heizstabes 630 durch die Entwässerung, was die Funktion verbessert. Dadurch, dass die Entwässerung vor der Zungenspitze angeordnet ist, muss die Zunge 602 mit ihrer Unterkante 632 nicht über Kanten und Ausnehmungen der Entwässerung in dem Zungenbett 622 sich bewegen, was den Verschleiß von Zunge 602 und Zungenbett 622 deutlich reduziert.

[0088] Außerdem ist das Zungenbett 622 einteilig und ununterbrochen unter den beweglichen Abschnitten der Zunge 602 angeordnet, da alle Verbindungsmittel 602 zwischen Zunge 602 und Stelleinrichtung (nicht gezeigt) im Stellkasten 636 im Bereich des Zungenbetts 622 sich nicht über das vertikale Niveau der Unterkante 632 der Zunge 602 nach unten hinauserstrecken. Die Achse A der Stellstange 602 ist außerdem so angeordnet, dass die Stellstange 602 im Betrieb der Zungeneinrichtung 600 die Beischiene 612 und vor allem deren Kante 634 nicht berührt.

[0089] Die Kante 634 der Beischiene 612 ist gegenüber dem vertikalen Niveau des Zungenbetts 622 nach oben hochgezogen. Dadurch kann kein Wasser vom Bereich des Zungenbetts 622 in den nicht näher dargestellten Stellkasten 636 eindringen.

[0090] Die Backenschiene 616 weist einen horizontalen Vorsprung 638 auf, der unter einer horizontalen Hinterschneidung 640 des Grundblocks 620 angeordnet ist. Zum Platzieren des Vorsprungs 638 unter der Hinterschneidung 640 besteht eine Einfädelhilfe in Form einer angeschrägten Ausnehmung 642, deren Geometrie so bemessen ist, dass das Platzieren problemlos vollzogen werden kann. Die Backenschiene 616 ist wiederum mit Schweißnähten 644 an dem Grundblock 620 befestigt.

[0091] Schließlich ist die zur Backenschiene 616 weisende Kontur der Zunge 602 so ausgebildet, dass sich in dem in Fig. 7 gezeigten anliegenden Zustand der Zunge 602 an der Backenschiene 616 zwischen Zunge 602 und Backenschiene 616 ein Hohlraum 646 ausbildet. Durch diesen Hohlraum 646 kann zwischen Zunge 602 und Backenschiene 616 befindliche Feuchtigkeit und Schmutz ausweichen, so dass die Funktion der Zungeneinrichtung 600 nicht beeinträchtigt wird.

[0092] Insgesamt bietet diese Zungeneinrichtung 600 somit eine optimale Entwässerung. Sie ist installations- und wartungsfreundlich sowie insgesamt sehr wartungsarm, wobei sie konstruktiv sehr einfach aufgebaut ist und kostengünstig hergestellt werden kann.

[0093] Aus der vorstehenden Darstellung ist deutlich geworden, dass die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung 100, 200, 300, 400, 500, 600 mit einem Anschluss an eine Stellvorrichtung 30a, 30b, 30c für die Zunge 20a, 20b, 20c, 504, 602 nicht so breit baut, wie bisher bekannte Lösungen. Außerdem ist sie wesentlich haltbarer, weil sie weniger Verschleiß ausgesetzt ist, und sie ermöglicht eine einfache und effiziente Entwässerung.

[0094] Soweit nichts anders angegeben ist, können sämtliche Merkmale der vorliegenden Erfindung frei miteinander kombiniert werden. Auch die in der Figurenbeschreibung beschriebenen Merkmale können, soweit nichts anderes angegeben ist, als Merkmale der Erfindung frei mit den übrigen Merkmalen kombiniert werden. Dabei können gegenständliche Merkmale der Einrichtung auch im Rahmen des Verfahrens umformuliert zu Verfahrensmerkmalen Verwendung finden und Verfahrensmerkmale im Rahmen der Einrichtung umformuliert zur Einrichtungsmerkmalen.

Bezugszeichenliste



[0095] 
10
Zungeneinrichtung nach dem Stand der Technik
12
unterer Teil
12a
unterer Teil in der Form eines Grundblocks
14
Backenschiene
16, 16a, 16b, 16c
Beischiene
18, 18a, 18b
Zungenbett
20, 20a, 20b, 20c
Zunge
22, 22a, 22b, 22c
Zungenfuß
24
Kupplung
26
Bolzen
28
Schieberstange
30a, 30b, 30c, 30d
Stellvorrichtung für die Zunge 20
32, 32a, 32b, 32c, 32d
Stellkasten
32', 32a', 32b', 32c', 32d'
Stellkasten
32", 32a", 32b", 32c", 32d"
Stellkasten
33
Spalt
34, 34a
Durchbrechung der Beischiene 16
36, 36a
Durchbrechung des Stellkastens 32
38
Ausnehmung im Zungenbett 18 für Kupplung 24 mit dem Bolzen 26
40
Kanten der Ausnehmung 38
42
mögliche Entwässerung in der Form einer Durchbrechung
42a
Entwässerung in der Form einer Durchbrechung
44, 44a
Kanten der Durchbrechung 42
100
erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung
102
vertikal nach oben stehender Vorsprung des Zungenfußes 22a
104, 104b
Schraubverbindung
106, 106b
Kupplung
108, 108b
Stellstange
110
zum Vorsprung 102 korrespondierender Rücksprung
112
Zungenspitze
114, 116
senkrecht verlaufenden Wirkflächen
118, 118b
Anlagefläche zwischen Zunge 20a und Stellstange 108, Wirkfläche
200
zweite bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung
202
Kupplungsstück an der Stellstange 108b
204
senkrecht verlaufende Wirkfläche
300
dritte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung
302
Stellstange
304
Durchbrechungen in der Beischiene 16c
306
Durchbrechungen im Stellkasten 32c
308
Verschlussstück der Beischiene 16c
310
Verschlussstück der Stirnwand 32c" des Stellkastens 32c
312
gemeinsames Verschlusstück von Beischiene 16c und Stirnwand 32c"
400
vierte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung
402
Durchbrechung des Stellkastens 32d
404
auskragender Bereich des Stellkastendeckels 32d'
500
fünfte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung
502
Stellstange
504
Zunge
505
Beischiene
506
zweite Kupplung
508
Gewinde der Stellstange 502
510
Bohrung der Zunge 504
512
Zungenfuß
514
Zungensteg
516
Stellvorrichtung
518
Schraube
520
umlaufende Schulter der Stellstange 502
522
Zungenbett
524
Backenschiene
526
Durchbrechung der Backenschiene 524
600
sechste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zungeneinrichtung
602
Stellstange
604
Zunge
606
zweite Kupplung, Bajonettverriegelung
608
Kopf der Stellstange 602
610
gestufte Bohrung
612
Beischiene
614
Abdeckung der Bohrung 610
616
Backenschiene
618
Hohlraum hinter der Abdeckung 614
620
Grundblock
622
Zungenbett
624
Schweißnähte
626
Heizungskammer
628
Hüllrohr
630
Heizstab
632
Unterkante der Zunge 602
634
gegenüber dem Zungenbett 622 vertikal hochgezogene Kante der Beischiene 612
638
Vorsprung der Backenschiene 616
640
Hinterschneidung des Grundblocks 620
642
Einfädelhilfe, angeschrägte Ausnehmung
644
Schweißnähte
646
Hohlraum zwischen Zunge 602 und Backenschiene 616
A
Achse der Stellstange 602



Ansprüche

1. Zungeneinrichtung (100; 200; 300; 400; 500; 600), insbesondere für Rillenschienenweichen, mit einer Backenschiene (14), einer Beischiene (16a; 16b; 16c) und einer Zunge (20a; 20b; 20c; 504; 602), wobei ein Zungenbett (18a; 18b; 522; 622) für die Zunge (20a; 20b; 20c; 504; 602) besteht, wobei die Zunge (20a; 20b; 20c; 504; 602) mit einer Stellvorrichtung (30a; 30b; 30c) über Verbindungsmittel (108; 108b; 302; 502; 602) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verbindungsmittel (108; 108b; 302; 502; 602) im Bereich des Zungenbetts (18a; 18b; 522; 622) nicht über das vertikale Niveau der Unterkante (632) der Zunge (20a; 20b; 504; 602) nach unten hinauserstrecken.
 
2. Zungeneinrichtung (100; 200; 300; 400; 500; 600) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (108; 108b; 302; 502; 602) nicht auf dem Zungenbett (18a; 18b; 522; 622) aufliegen.
 
3. Zungeneinrichtung (100; 200; 300; 400; 500; 600) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (20a; 20b; 20c; 504; 602) eine Stellstange (108a; 108b; 302; 502; 602) aufweist, die durch die Beischiene (16a; 16b; 16c), bevorzugt in einen Stellkasten (32; 636) der Stellvorrichtung (30a; 30b; 30c), hindurchreicht.
 
4. Zungeneinrichtung (100; 200; 300; 400) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (30a; 30b; 30c) eine Schieberstange (28) aufweist, die mit einer ersten, vorzugsweise beweglichen Kupplung (24, 26) mit der Stellstange (108; 108b; 302) verbunden ist, wobei die erste Kupplung (24, 26) sich im Betriebszustand der Zungeneinrichtung (100; 200; 300; 400) insbesondere im Stellkasten (32) befindet.
 
5. Zungeneinrichtung (100; 200; 500; 600) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (20a; 20b) einen Zungenfuß (22a; 22b; 512) und einen Zungensteg (514) aufweist, wobei zwischen Zungenfuß (22a; 22b; 512) und/oder Zungensteg (514) und Stellstange (108a; 108b; 502; 602) eine zweite, vorzugsweise nicht bewegliche Kupplung (106; 106b; 506; 606) besteht.
 
6. Zungeneinrichtung (100; 200; 500; 600) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kupplung (106; 106b) durch eine Öffnung in der Beischiene (16a; 16b) hindurch lösbar ist und/oder dass die zweite Kupplung (106; 606) verzahnt ausgebildet ist.
 
7. Zungeneinrichtung (100; 600) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kupplung (106; 606) in vertikaler Richtung zumindest einen Vorsprung (102; 608) und einen dazu korrespondierenden Rücksprung (110; 610, 614) aufweist.
 
8. Zungeneinrichtung (100; 200; 500; 600) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kupplung (106; 606) einen Formschluss (102, 110; 610, 614) aufweist und/oder dass die zweite Kupplung (106; 106b; 506) eine Schraubverbindung (104; 104b; 508, 518) aufweist.
 
9. Zungeneinrichtung (500; 600) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellstange (502; 602) in die Zunge (504; 604) eingesteckt, vorzugsweise hindurchgesteckt ist, wobei die Stellstange (602) bevorzugt einen Kopf (608) aufweist, der in der Zunge (602) versenkt angeordnet ist, wobei zwischen Kopf (608) und Zunge (602) insbesondere eine Bajonettverriegelung (606) besteht.
 
10. Zungeneinrichtung (300; 400) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (20c) einen Zungenfuß (22c) und einen Zungensteg aufweist und die Stellstange (302) fest mit dem Zungenfuß (20c) und/oder dem Zungensteg verbunden ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Beischiene (16c) eine nach oben offene Durchbrechung (304) aufweist, die insbesondere verschließbar (308) ausgebildet ist.
 
11. Zungeneinrichtung (300) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (30c) einen Stellkasten (32c) mit einer Stirnwand (32c") aufweist, wobei die Stirnwand ebenfalls eine Durchbrechung(306) aufweist, die verschließbar (310) ausgebildet ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass der Verschluss (308) der Beischiene (16c) und der Verschluss (310) der Stirnwand (32c") als gemeinsamer Verschluss (312) ausgebildet sind.
 
12. Zungeneinrichtung (100; 200) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zungeneinrichtung (100; 200) eine Entwässerung (42a) im Bereich des Zungenbetts (18a; 18b) aufweist, die bevorzugt als Durchbrechung, insbesondere als Bohrung ausgebildet ist.
 
13. Zungeneinrichtung (100; 200; 300; 400; 600) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Entwässerung (42a) im Bereich vor der Zungenspitze (112) angeordnet ist, wobei bevorzugt eine Heizeinrichtung mit einem Heizstab (630) in einem Hüllrohr (628) besteht, wobei das Hüllrohr (628) nicht die Entwässerung quert, sondern höchstens in der Entwässerung endet.
 
14. Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung (100; 200; 300; 400; 500; 600), insbesondere für Rillenschienenweichen, mit einer Backenschiene (14), einer Beischiene (16a; 16b) und einer Zunge (20a; 20b; 504; 604), wobei ein Zungenbett (22a; 22b; 522; 622) für die Zunge (20a; 20b; 504; 604) besteht, wobei die Zunge (20a; 20b; 504; 604) über Verbindungsmittel (108; 108b; 302; 502; 602) mit einer Stellvorrichtung (30a; 30b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (108; 108b; 302; 502; 602) so angeordnet werden, dass sie sich im Bereich des Zungenbetts (18a; 18b; 522; 622) nicht über das vertikale Niveau der Unterkante (632) der Zunge (20a; 20b; 504; 602) nach unten hinauserstrecken.
 
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zungeneinrichtung (100; 200; 300; 400; 500; 600) entsprechend einem der Ansprüche 1 bis 11 hergestellt wird.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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