(19)
(11) EP 3 400 848 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.11.2018  Patentblatt  2018/46

(21) Anmeldenummer: 18020147.7

(22) Anmeldetag:  12.04.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47G 9/08(2006.01)
A45C 7/00(2006.01)
A45C 13/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 09.05.2017 DE 102017110016

(71) Anmelder: X-CEN-TEK GmbH & Co. KG
26203 Wardenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Harms, Andreas
    26160 Ofen (DE)
  • Busch, Thomas
    26203 Wardenburg (DE)

(74) Vertreter: Meyer, Thorsten 
Meyer Patentanwaltskanzlei Pfarrer-Schultes-Weg 14
89077 Ulm
89077 Ulm (DE)

   


(54) BEHÄLTNIS MIT EINEM VERJÜNGUNGSMECHANISMUS


(57) Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1) mit einem Verjüngungsmechanismus (2), wobei das Behältnis (1) flexibel ausgestaltet ist und zur Umschließung eines Objekts in dessen Innenraum vorgesehen ist, wobei der Verjüngungsmechanismus (2) wenigstens zwei Zug-Seiten (21, 22) einer Verjüngungsfläche (23) des Behältnisses (1) vermittels wenigstens eines Seilzugs (31, 32) zur Reduzierung des Umfangs des Innenraums des Behältnisses (1) aufeinander-zu ziehen kann, wobei das Seil des Seilzugs (31, 32) jeweils abwechselnd in an den gegenüberliegenden Zug-Seiten (21, 22) durch nebeneinander entlang den Zug-Seiten (21, 22) und zueinander beabstandet angeordneten Seilzug-Führungen (33) geführt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus, wobei das Behältnis flexibel ausgestaltet ist und zur Umschließung eines Objekts in dessen Innenraum vorgesehen ist.

[0002] Flexible Behältnisse wie Säcke oder ähnliche Gebilde lassen sich viel besser transportieren oder auch lagern, wenn diese an dem darin transportierten Objekt eng anliegen.

[0003] Beim Stand der Technik wird dabei oftmals mit von außen umgelegten Gurten order ähnlichem gearbeitet, wobei das nicht nur umständlich und oft auch unangenehm, beispielsweise beim Transport einer Person, sondern durch heraushängende Buchten des flexiblen Materials auch unzureichend ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es ein verbessertes Behältnis zur Umschließung eines Objekts zur Verfügung zu stellen, bei dem ein Anpassung an das zu umschließende Objekt ermöglicht ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß ist ein Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus, wobei das Behältnis flexibel ausgestaltet ist und zur Umschließung eines Objekts in dessen Innenraum vorgesehen ist, vorgesehen, wobei der Verjüngungsmechanismus wenigstens zwei Zug-Seiten einer Verjüngungsfläche des Behältnisses vermittels wenigstens eines Seilzugs zur Reduzierung des Umfangs des Innenraums des Behältnisses aufeinander-zu ziehen kann, wobei das Seil des Seilzugs jeweils abwechselnd in an den gegenüberliegenden Zug-Seiten durch nebeneinander entlang den Zug-Seiten und zueinander beabstandet angeordneten Seilzug-Führungen geführt ist.

[0007] Hierdurch ist auf besonders effektive Weise eine Anpassung auf das zu transportierende Objekt ermöglicht, wobei sich die gesamte Umhüllung, die durch das Behältnis gebildet ist anpasst.

[0008] Vorteilhafterweise ist der Seilzug Zickzack-förmig angeordnet, wobei die Spitzen in den Seilzug-Führungen gebildet sind. Hierdurch lässt sich das zuziehen sehr effektiv bewerkstelligen.

[0009] Bevorzugterweise sind die Seilzug-Führungen durch mehrere an den Zug-Seiten angeordnete Ösen oder Schlaufen gebildet.

[0010] Von Vorteil, und daher bevorzugt sind zwei Zickzack-förmige Seilzüge gegenüberliegend zwischen den Zug-Seiten angeordnet, wobei die Spitzen sich an den Zug-Seiten gegenüberliegen.

[0011] Vorteilhafterweise ist der wenigstens eine Seilzug zwischen der Verjüngungsfläche und einer hierzu vorhandenen flexiblen Deckfläche angeordnet. Hierdurch ergibt sich nach außen hin eine geschlossene Oberfläche und eine Bergung des Behältnisses mit darin eingeschlossenem Objekt ist vereinfacht.

[0012] Die Deckfläche ist von Vorteil wenigstens bereichsweise entlang des wenigstens einen Seilzugs zwischen den Zug-Seiten mit der Verjüngungsfläche verbunden.

[0013] Dem folgend kann nach einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, dass im Bereich der Seilzug-Führungen die Deckfläche und/oder die Verjüngungsfläche Öffnungen aufweist, welche ein Einfädeln des/der Seilzüge erleichtert.

[0014] Von Vorteil sind die Verbindungen der Deckfläche mit der Verjüngungsfläche zwischen den Seilzügen rautenförmig ausgestaltet. Dies entspricht dem Verlauf der Seilzüge und bildet für diese zwischen der Deckfläche und der Verjüngungsfläche Kanäle.

[0015] Bevorzugterweise ist nach einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass zur Aufnahme der Seilzug-Enden in oder an dem Behältnis wenigstens eine Tasche angeordnet ist.

[0016] Von Vorteil weist das Behältnis eine vermittels eines Deckels verschließbare Öffnung auf.

[0017] Nach einer Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass der Verjüngungsmechanismus in Bereich des Deckels ausgestaltet ist.

[0018] Bevorzugterweise ist das Behältnis ein Personen-Bergesack.

[0019] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen oder deren mögliche Unterkombinationen.

[0020] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen weiter erläutert. Im Einzelnen zeigt die schematische Darstellung in:
Fig. 1
eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Behältnisses mit einem deaktiviertem Verjüngungsmechanismus,
Fig. 2
eine schematische Darstellung des Behältnisses aus Fig. 1 mit zugezogenem Verjüngungsmechanismus,
Fig. 3
eine schematische Darstellung des Aufbaus des Verjüngungsmechanismus in Schichten,
Fig. 4
eine schematische Darstellung der Verjüngungsfläche mit daran ausgestalteten Seilzug-Führungen,
Fig. 5
eine schematische Darstellung der Verjüngungsfläche in den Seilzug-Führungen eingefädelten Seilzügen, und
Fig. 6
eine schematische Darstellung der Verjüngungsfläche mit darauf vernähter Deckfläche.


[0021] Die in den Figuren gleichen Bezugsziffern bezeichnen gleiche oder gleich wirkende Elemente.

[0022] Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Behältnis 1 zur Umschließung eines Objekts in dessen Innenraum mit einem Verjüngungsmechanismus 2 in Form eines Personen-Bergesacks.

[0023] Das Behältnis 1 ist im gezeigten Beispiel aus einem flexiblen Stoff ausgestaltet.

[0024] Zur Aufnahme der Seilzug-Enden 35 an dem Behältnis sind Taschen 4 angeordnet.

[0025] Das Behältnis 1 weist eine vermittels eines Deckels 11 verschließbare Öffnung 12 auf. Der Verjüngungsmechanismus 2 ist im Bereich des Deckels 11 ausgestaltet.

[0026] In Fig. 2 ist eine schematische Darstellung des Behältnisses 1 mit zugezogenem Verjüngungsmechanismus 2 gezeigt.

[0027] In Fig. 3 bis 6 sind schematische Darstellungen des Aufbaus des Verjüngungsmechanismus in Schichten dargestellt, aus der der Aufbau näher ersichtlich ist.

[0028] Der Verjüngungsmechanismus 2 besteht im gezeigten Beispiel aus zwei Zug-Seiten 21, 22 einer Verjüngungsfläche 23 des Behältnisses 1. Dabei wird vermittels zweier symmetrisch gegenüberliegend angeordneten Seilzügen 31 und 32 zur Reduzierung des Umfangs des Innenraums ermöglicht, das Behältnis 1 an dessen Zug-Seiten 21, 22 aufeinander-zu ziehen.

[0029] Die Seile der Seilzüge 31, 32 sind jeweils abwechselnd in an den gegenüberliegenden Zug-Seiten 21, 22 durch nebeneinander entlang den Zug-Seiten 21, 22 und zueinander beabstandet angeordneten Seilzug-Führungen 33 geführt. Die Seilzug-Führungen 33 sind durch mehrere an den Zug-Seiten 21, 22 angeordnete Ösen oder Schlaufen gebildet.

[0030] Die beiden Seilzüge 31 und 32 sind Zickzack-förmig angeordnet, wobei die Spitzen 34 in den Seilzug-Führungen 33 gebildet sind. Die Spitzen 34 liegen sich an den Zug-Seiten 21, 22 gegenüber.

[0031] Zum Verbesserten Einlauf in die Seil-Führungen sind die Seilzüge 31 und 32 am Anfang in Leitführungen 36 eingefädelt.

[0032] Die Seilzüge 31, 32 sind zwischen der Verjüngungsfläche 23 und einer hierzu vorhandenen flexiblen Deckfläche 24 angeordnet. Die Deckfläche 24 ist bereichsweise entlang der einen Seilzüge 31, 32 zwischen den Zug-Seiten 21, 22 mit der Verjüngungsfläche 23 verbunden.

[0033] Die Verbindungen der Deckfläche 24 mit der Verjüngungsfläche 23 zwischen den Seilzügen 31, 32 sind durch rautenförmige Nähte 25 ausgestaltet.

Bezugszeichenliste



[0034] 
1
Behältnis
11
Deckel
12
Öffnung
2
Verjüngungsmechanismus
21,22
Zug-Seite
23
Verjüngungsfläche
24
Deckfläche
25
Naht
31,32
Seilzug
33
Seilzug-Führung
34
Spitze
35
Seilzug-Ende
36
Leitführung
4
Tasche



Ansprüche

1. Behältnis (1) mit einem Verjüngungsmechanismus (2),
wobei das Behältnis (1) flexibel ausgestaltet ist und zur Umschließung eines Objekts in dessen Innenraum vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verjüngungsmechanismus (2) wenigstens zwei Zug-Seiten (21, 22) einer Verjüngungsfläche (23) des Behältnisses (1) vermittels wenigstens eines Seilzugs (31, 32) zur Reduzierung des Umfangs des Innenraums des Behältnisses (1) aufeinander-zu ziehen kann,
wobei das Seil des Seilzugs (31, 32) jeweils abwechselnd in an den gegenüberliegenden Zug-Seiten (21, 22) durch nebeneinander entlang den Zug-Seiten (21, 22) und zueinander beabstandet angeordneten Seilzug-Führungen (33) geführt ist.
 
2. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Seilzug (31, 32) Zickzack-förmig angeordnet ist, wobei die Spitzen (34) in den Seilzug-Führungen (33) gebildet sind.
 
3. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Seilzug-Führungen (33) durch mehrere an den Zug-Seiten (21, 22) angeordnete Ösen oder Schlaufen gebildet sind.
 
4. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Zickzack-förmige Seilzüge (31, 32) gegenüberliegend zwischen den Zug-Seiten (21, 22) angeordnet sind,
wobei die Spitzen (34) sich an den Zug-Seiten (21, 22) gegenüberliegen.
 
5. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens eine Seilzug (31, 32) zwischen der Verjüngungsfläche (23) und einer hierzu vorhandenen flexiblen Deckfläche (24) angeordnet ist.
 
6. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckfläche (24) wenigstens bereichsweise entlang des wenigstens einen Seilzugs (31, 32) zwischen den Zug-Seiten (21, 22) mit der Verjüngungsfläche (23) verbunden ist.
 
7. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungen der Deckfläche (24) mit der Verjüngungsfläche (23) zwischen den Seilzügen (31, 32) rautenförmig ausgestaltet sind.
 
8. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Aufnahme der Seilzug-Enden (35) in oder an dem Behältnis wenigstens eine Tasche (4) angeordnet ist.
 
9. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis (1) eine vermittels eines Deckels (11) verschließbare Öffnung (12) aufweist.
 
10. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verjüngungsmechanismus (2) in Bereich des Deckels (11) ausgestaltet ist.
 
11. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis (1) ein Personen-Bergesack ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht