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(11) |
EP 3 400 848 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.03.2021 Patentblatt 2021/12 |
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Anmeldetag: 12.04.2018 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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BEHÄLTNIS MIT EINEM VERJÜNGUNGSMECHANISMUS
CONTAINER WITH A REJUVENATION MECHANISM
RÉCIPIENT POURVU D'UN MÉCANISME DE RETREINTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
09.05.2017 DE 102017110016
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.11.2018 Patentblatt 2018/46 |
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Patentinhaber: X-CEN-TEK GmbH & Co. KG |
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26203 Wardenburg (DE) |
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Erfinder: |
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- Harms, Andreas
26160 Ofen (DE)
- Busch, Thomas
26203 Wardenburg (DE)
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Vertreter: Meyer, Thorsten |
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Meyer Patentanwaltskanzlei
Pfarrer-Schultes-Weg 14 89077 Ulm 89077 Ulm (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 277 419 GB-A- 932 882 US-A1- 2002 067 866
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CN-A- 104 188 443 US-A- 2 133 717
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus, wobei das
Behältnis flexibel ausgestaltet ist und zur Umschließung eines Objekts in dessen Innenraum
vorgesehen ist.
[0002] Flexible Behältnisse wie Säcke oder ähnliche Gebilde lassen sich viel besser transportieren
oder auch lagern, wenn diese an dem darin transportierten Objekt eng anliegen.
[0003] Beim Stand der Technik wird dabei oftmals mit von außen umgelegten Gurten order ähnlichem
gearbeitet, wobei das nicht nur umständlich und oft auch unangenehm, beispielsweise
beim Transport einer Person, sondern durch heraushängende Buchten des flexiblen Materials
auch unzureichend ist.
[0004] Aus der
US 2,133,717 und der
EP 1 277 419 A1 ist jeweils ein Rucksack mit Zuziehmechanismus bekannt, bei dem ein Zickzack-förmig
geführtes Seil zwei Seiten eines Behälters aufeinander zu zeiht.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es ein verbessertes Behältnis zur Umschließung eines Objekts
zur Verfügung zu stellen, bei dem ein Anpassung an das zu umschließende Objekt ermöglicht
ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach den
Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Erfindungsgemäß ist ein Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus, wobei das Behältnis
flexibel ausgestaltet ist und zur Umschließung eines Objekts in dessen Innenraum vorgesehen
ist, vorgesehen, wobei der Verjüngungsmechanismus wenigstens zwei Zug-Seiten einer
Verjüngungsfläche des Behältnisses vermittels wenigstens eines Seilzugs zur Reduzierung
des Umfangs des Innenraums des Behältnisses aufeinander-zu ziehen kann, wobei das
Seil des Seilzugs jeweils abwechselnd in an den gegenüberliegenden Zug-Seiten durch
nebeneinander entlang den Zug-Seiten und zueinander beabstandet angeordneten Seilzug-Führungen
geführt ist. Der wenigstens eine Seilzug ist zwischen der Verjüngungsfläche und einer
hierzu vorhandenen flexiblen Deckfläche angeordnet. Hierdurch ergibt sich nach außen
hin eine geschlossene Oberfläche und eine Bergung des Behältnisses mit darin eingeschlossenem
Objekt ist vereinfacht. Die Deckfläche ist wenigstens bereichsweise entlang des wenigstens
einen Seilzugs zwischen den Zug-Seiten mit der Verjüngungsfläche verbunden.
[0008] Hierdurch ist auf besonders effektive Weise eine Anpassung auf das zu transportierende
Objekt ermöglicht, wobei sich die gesamte Umhüllung, die durch das Behältnis gebildet
ist anpasst.
[0009] Vorteilhafterweise ist der Seilzug Zickzack-förmig angeordnet, wobei die Spitzen
in den Seilzug-Führungen gebildet sind. Hierdurch lässt sich das zuziehen sehr effektiv
bewerkstelligen.
[0010] Bevorzugterweise sind die Seilzug-Führungen durch mehrere an den Zug-Seiten angeordnete
Ösen oder Schlaufen gebildet.
[0011] Von Vorteil, und daher bevorzugt sind zwei Zickzack-förmige Seilzüge gegenüberliegend
zwischen den Zug-Seiten angeordnet, wobei die Spitzen sich an den Zug-Seiten gegenüberliegen.
[0012] Dem folgend kann nach einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, dass im
Bereich der Seilzug-Führungen die Deckfläche und/oder die Verjüngungsfläche Öffnungen
aufweist, welche ein Einfädeln des/der Seilzüge erleichtert.
[0013] Von Vorteil sind die Verbindungen der Deckfläche mit der Verjüngungsfläche zwischen
den Seilzügen rautenförmig ausgestaltet. Dies entspricht dem Verlauf der Seilzüge
und bildet für diese zwischen der Deckfläche und der Verjüngungsfläche Kanäle.
[0014] Bevorzugterweise ist nach einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass zur
Aufnahme der Seilzug-Enden in oder an dem Behältnis wenigstens eine Tasche angeordnet
ist.
[0015] Von Vorteil weist das Behältnis eine vermittels eines Deckels verschließbare Öffnung
auf.
[0016] Nach einer Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass der Verjüngungsmechanismus
in Bereich des Deckels ausgestaltet ist.
[0017] Bevorzugterweise ist das Behältnis ein Personen-Bergesack.
[0018] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen
oder deren mögliche Unterkombinationen.
[0019] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen weiter erläutert. Im Einzelnen
zeigt die schematische Darstellung in:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Behältnisses mit einem deaktiviertem
Verjüngungsmechanismus,
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung des Behältnisses aus Fig. 1 mit zugezogenem Verjüngungsmechanismus,
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung des Aufbaus des Verjüngungsmechanismus in Schichten,
- Fig. 4
- eine schematische Darstellung der Verjüngungsfläche mit daran ausgestalteten Seilzug-Führungen,
- Fig. 5
- eine schematische Darstellung der Verjüngungsfläche in den Seilzug-Führungen eingefädelten
Seilzügen, und
- Fig. 6
- eine schematische Darstellung der Verjüngungsfläche mit darauf vernähter Deckfläche.
[0020] Die in den Figuren gleichen Bezugsziffern bezeichnen gleiche oder gleich wirkende
Elemente.
[0021] Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Behältnis 1 zur Umschließung eines Objekts in
dessen Innenraum mit einem Verjüngungsmechanismus 2 in Form eines Personen-Bergesacks.
[0022] Das Behältnis 1 ist im gezeigten Beispiel aus einem flexiblen Stoff ausgestaltet.
[0023] Zur Aufnahme der Seilzug-Enden 35 an dem Behältnis sind Taschen 4 angeordnet.
[0024] Das Behältnis 1 weist eine vermittels eines Deckels 11 verschließbare Öffnung 12
auf. Der Verjüngungsmechanismus 2 ist im Bereich des Deckels 11 ausgestaltet.
[0025] In Fig. 2 ist eine schematische Darstellung des Behältnisses 1 mit zugezogenem Verjüngungsmechanismus
2 gezeigt.
[0026] In Fig. 3 bis 6 sind schematische Darstellungen des Aufbaus des Verjüngungsmechanismus
in Schichten dargestellt, aus der der Aufbau näher ersichtlich ist.
[0027] Der Verjüngungsmechanismus 2 besteht im gezeigten Beispiel aus zwei Zug-Seiten 21,
22 einer Verjüngungsfläche 23 des Behältnisses 1. Dabei wird vermittels zweier symmetrisch
gegenüberliegend angeordneten Seilzügen 31 und 32 zur Reduzierung des Umfangs des
Innenraums ermöglicht, das Behältnis 1 an dessen Zug-Seiten 21, 22 aufeinander-zu
ziehen.
[0028] Die Seile der Seilzüge 31, 32 sind jeweils abwechselnd in an den gegenüberliegenden
Zug-Seiten 21, 22 durch nebeneinander entlang den Zug-Seiten 21, 22 und zueinander
beabstandet angeordneten Seilzug-Führungen 33 geführt. Die Seilzug-Führungen 33 sind
durch mehrere an den Zug-Seiten 21, 22 angeordnete Ösen oder Schlaufen gebildet.
[0029] Die beiden Seilzüge 31 und 32 sind Zickzack-förmig angeordnet, wobei die Spitzen
34 in den Seilzug-Führungen 33 gebildet sind. Die Spitzen 34 liegen sich an den Zug-Seiten
21, 22 gegenüber.
[0030] Zum Verbesserten Einlauf in die Seil-Führungen sind die Seilzüge 31 und 32 am Anfang
in Leitführungen 36 eingefädelt.
[0031] Die Seilzüge 31, 32 sind zwischen der Verjüngungsfläche 23 und einer hierzu vorhandenen
flexiblen Deckfläche 24 angeordnet. Die Deckfläche 24 ist bereichsweise entlang der
einen Seilzüge 31, 32 zwischen den Zug-Seiten 21, 22 mit der Verjüngungsfläche 23
verbunden.
[0032] Die Verbindungen der Deckfläche 24 mit der Verjüngungsfläche 23 zwischen den Seilzügen
31, 32 sind durch rautenförmige Nähte 25 ausgestaltet.
Bezugszeichenliste
[0033]
- 1
- Behältnis
- 11
- Deckel
- 12
- Öffnung
- 2
- Verjüngungsmechanismus
- 21,22
- Zug-Seite
- 23
- Verjüngungsfläche
- 24
- Deckfläche
- 25
- Naht
- 31,32
- Seilzug
- 33
- Seilzug-Führung
- 34
- Spitze
- 35
- Seilzug-Ende
- 36
- Leitführung
- 4
- Tasche
1. Behältnis (1) mit einem Verjüngungsmechanismus (2),
wobei das Behältnis (1) flexibel ausgestaltet ist und zur Umschließung eines Objekts
in dessen Innenraum vorgesehen ist,
wobei der Verjüngungsmechanismus (2) wenigstens zwei Zug-Seiten (21, 22) einer Verjüngungsfläche
(23) des Behältnisses (1) vermittels wenigstens eines Seilzugs (31, 32) zur Reduzierung
des Umfangs des Innenraums des Behältnisses (1) aufeinander-zu ziehen kann,
wobei das Seil des Seilzugs (31, 32) jeweils abwechselnd in an den gegenüberliegenden
Zug-Seiten (21, 22) durch nebeneinander entlang den Zug-Seiten (21, 22) und zueinander
beabstandet angeordneten Seilzug-Führungen (33) geführt ist, wobei der wenigstens
eine Seilzug (31, 32) zwischen der Verjüngungsfläche (23) und einer hierzu vorhandenen
flexiblen Deckfläche (24) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Deckfläche (24) wenigstens bereichsweise entlang des wenigstens einen Seilzugs
(31, 32) zwischen den Zug-Seiten (21, 22) mit der Verjüngungsfläche (23) verbunden
ist.
2. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Seilzug (31, 32) Zickzack-förmig angeordnet ist,
wobei die Spitzen (34) in den Seilzug-Führungen (33) gebildet sind.
3. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Seilzug-Führungen (33) durch mehrere an den Zug-Seiten (21, 22) angeordnete Ösen
oder Schlaufen gebildet sind.
4. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Zickzack-förmige Seilzüge (31, 32) gegenüberliegend zwischen den Zug-Seiten
(21, 22) angeordnet sind,
wobei die Spitzen (34) sich an den Zug-Seiten (21, 22) gegenüberliegen.
5. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungen der Deckfläche (24) mit der Verjüngungsfläche (23) zwischen den
Seilzügen (31, 32) rautenförmig ausgestaltet sind.
6. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Aufnahme der Seilzug-Enden (35) in oder an dem Behältnis wenigstens eine Tasche
(4) angeordnet ist.
7. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis (1) eine vermittels eines Deckels (11) verschließbare Öffnung (12)
aufweist.
8. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verjüngungsmechanismus (2) in Bereich des Deckels (11) ausgestaltet ist.
9. Behältnis mit einem Verjüngungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis (1) ein Personen-Bergesack ist.
1. A container (1) having a taper mechanism (2),
wherein the container (1) is designed to be flexible and is provided to enclose an
object in the interior thereof,
wherein the taper mechanism (2) is able to pull at least two pulling sides (21, 22)
of a tapered surface (23) of the container (1) by means of at least one cable pull
(31, 32) towards each other to reduce the circumference of the interior of the container
(1),
wherein the cable of the cable pull (31, 32) is alternately guided on opposite pulling
sides (21, 22) in cable pull guides (33) that are arranged next to each other along
the pulling sides (21, 22) and spaced apart, wherein the at least one cable pull (31,
32) is arranged between the tapered surface (23) and a flexible top surface (24) provided
therefore,
characterized in that the top surface (24) is connected at least sectionally with the tapered surface (23)
along the at least one cable pull (31, 32) between the pulling sides (21, 22).
2. The container having a taper mechanism according to claim 1,
characterized in that
the cable pull (31, 32) is arranged in a zigzag shape, wherein the tops (34) are formed
in the cable pull guides (33).
3. The container having a taper mechanism according to claims 1 or 2,
characterized in that
the cable pull guides (33) are formed by a plurality of eyelets or tabs arranged on
the pulling sides (21, 22).
4. The container having a taper mechanism according to claims 2 or 3,
characterized in that
two zigzag-shaped cable pulls (31, 32) are arranged opposite one another between the
pulling sides (21, 22),
wherein the tops (34) oppose each other at the pulling sides (21, 22).
5. The container having a taper mechanism according to claim 1,
characterized in that
the connections of the top surface (24) with the tapered surface (23) between the
cable pulls (31, 32) are formed in rhombic shape.
6. The container having a taper mechanism according to any one of the preceding claims,
characterized in that
at least one pocket (4) is arranged in or on the container to receive the ends of
the cable pull (35).
7. The container having a taper mechanism according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the container (1) has an opening (12) that can be closed by means of a lid (11).
8. The container having a taper mechanism according to claim 7,
characterized in that
the taper mechanism (2) is embodied in the region of the lid (11).
9. The container having a taper mechanism according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the container (1) is a rescue bag for people.
1. Récipient (1) avec un mécanisme effilé (2), dans lequel le récipient (1) est conçu
pour être flexible et est destiné à enfermer un objet à l'intérieur,
dans lequel le mécanisme effilé (2) a au moins deux côtés de traction (21, 22) d'une
surface effilée (23) du conteneur (1) au moyen d'au moins un câble de traction (31,
32) pour réduire la circonférence de l'intérieur du conteneur (1) peuvent se tirer
les uns les autres,
dans lequel le câble du tire-câble (31, 32) est guidé alternativement sur les côtés
de traction opposés (21, 22) à travers des guides de traction de câble (33) disposés
côte à côte le long des côtés de traction (21, 22) et espacés les uns des autres,
dans lequel l'au moins une tirette de câble (31, 32) est disposée entre la surface
effilée (23) et une surface de couverture flexible (24) prévue à cet effet,
caractérisé en ce que la surface supérieure (24) est reliée à la surface effilée (23) au moins dans certaines
zones le long de l'au moins une tirette de câble (31, 32) entre les côtés de tension
(21, 22).
2. Récipient avec un mécanisme effilé selon la revendication 1, caractérisé en ce que
le câble (31, 32) est agencé en forme de zigzag, les pointes (34) étant formées dans
les guides de câble (33).
3. Récipient avec un mécanisme effilé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que
les guides-câbles (33) sont formés par une pluralité d'œillets ou de boucles disposés
sur les côtés de traction (21, 22).
4. Récipient avec un mécanisme effilé selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que
deux câbles en forme de zigzag (31, 32) sont disposés en regard l'un de l'autre entre
les flancs de traction (21, 22), les embouts (34) se fixant au train -Les côtés (21,
22) sont opposés.
5. Récipient avec un mécanisme effilé selon la revendication 1, caractérisé en ce que les connexions entre la surface supérieure (24) et la surface effilée (23) entre
les câbles (31, 32) sont en forme de losange.
6. Récipient avec un mécanisme effilé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
qu'au moins une poche (4) est disposée dans ou sur le conteneur pour recevoir les extrémités
de câble (35).
7. Récipient avec un mécanisme effilé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient (1) présente une ouverture (12) qui peut être fermée au moyen d'un couvercle
(11).
8. Récipient avec un mécanisme effilé selon la revendication 7, caractérisé en ce que
le mécanisme effilé (2) est conçu dans la zone du couvercle (11) .
9. Récipient avec un mécanisme effilé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient (1) est un sac de sauvetage de personnes.
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