DECKEL FÜR TRINKBEHÄLTER

Abstract

 Die Erfindung betrifft Deckel für Trinkbehälter (1), insbesondere Becher. Die Deckel weisen eine Oberseite, eine Unterseite sowie eine in einem jedenfalls teilweise umlaufenden Vorsprung (11) angeordnete Trinköffnung (12) auf, und sind zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet. Der Deckel weist einen zentralen Bereich (13) auf, welcher in einer Ruheposition nach oben hin gewölbt ist und als Federelement dient. Die Unterseite des Deckels weist zumindest ein dornartiges Element (17) auf, das bei einem Niederdrücken des zentralen Bereichs (13) aus der Ruheposition nach unten bewegt wird. Im unbelasteten Zustand kehren aufgrund der Rückstellkraft der federelementartig ausgestalteten Wölbung diese und das zumindest eine dornartige Element (17) wieder in die Ruheposition zurück. In einer Variante hat der Deckel eine Eindrückeinrichtung mit einer Schneidvorrichtung. Die Erfindung betrifft auch mit einer Membran versiegelte Trinkbehälter, welche Membran mittels des dornartigen Elements bzw. der Schneideinrichtung durchstechbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Deckel für Trinkbehälter, insbesondere Becher für Kaffee-, Tee- und/oder Milchgetränke, mit welchen allgemein das Handling für den Konsumenten im Gebrauch verbessert werden soll, sowie entsprechende Trinkbehälter.

[0002] Bekannte Trinkbehälter bzw. Becher für beispielsweise Kaffee-, Tee- und/oder Milchgetränke sind regelmässig mittels einer Aluminiumplatine verschlossen und mit einem Deckel versehen, welcher in abnehmbarer Art und Weise auf den verschlossenen Trinkbehälter bzw. Becher aufgebracht ist. Der Deckel selbst weist dabei zumindest eine Trinköffnung auf, welche regelmässig in einem jedenfalls teilweise umlaufenden Vorsprung des Deckels vorgesehen ist. Zum Öffnen der bekannten Trinkbehälter wird der Deckel abgenommen und die Aluminiumplatine abgezogen. Zum Trinken kann der Deckel mit der Trinköffnung wieder auf den geöffneten Becher aufgesetzt werden, insbesondere wenn die Gefahr des Verschüttens oder des Überschwappens besteht, d.h. wenn das Getränk etwa im Gehen oder im Auto (d.h. «To-Go») konsumiert werden soll.

[0003] Ansonsten kann grundsätzlich auch aus dem geöffneten Behälter getrunken werden, ohne dass der Deckel mit der Trinköffnung wieder aufgesetzt wird. Insbesondere in den meisten «To-Go-Situationen», und diese kommen im Alltag bei den in Rede stehenden Behältern bzw. Bechern erfahrungsgemäss am häufigsten vor, ist dies jedoch weniger praktikabel. Zudem besteht aus Gründen des Umweltschutzes auch ein Interesse daran, dass der Behälter bzw. Becher, die Aluminiumplatine und der Deckel nach dem Trinken zusammenbleiben und als eine Einheit entsorgt werden können - und nicht etwa vereinzelt auf den Boden o.ä. geworfen werden.

[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Deckel für entsprechende Trinkbehälter bzw. Becher bereitzustellen, mit welchen der Öffnungsvorgang dergestalt erleichtert werden kann, dass die Deckel zum Trinken nicht mehr von den Trinkbehältern bzw. Bechern abgenommen und die Aluminiumplatinen nicht mehr von der Behälter- bzw. Becheröffnung abgezogen werden müssen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst mittels eines Deckels für einen Trinkbehälter, insbesondere einen Becher für Kaffee-, Tee- und/oder Milchgetränke, welcher zumindest eine Oberseite, eine Unterseite sowie eine in einem jedenfalls teilweise umlaufenden Vorsprung angeordnete Trinköffnung aufweist und welcher zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet ist, wobei der Deckel einen zentralen Bereich aufweist, welcher in einer Ruheposition nach oben hin gewölbt ist und dass die Wölbung in der Art eines Federelements ausgestaltet ist und der Deckel an seiner Unterseite zumindest ein dornartiges Element aufweist, wobei bei einem Niederdrücken des zentralen Bereichs aus der Ruheposition die Wölbung jedenfalls teilweise eingedrückt und das zumindest eine dornartige Element nach unten bewegt wird und wobei im unbelasteten Zustand aufgrund der Rückstellkraft der federelementartig ausgestalteten Wölbung, diese und das zumindest eine dornartige Element wieder in die Ruheposition zurückkehren; sowie mittels eines Trinkbehälters, insbesondere eines Bechers für Kaffee-, Tee- und/oder Milchgetränke, aufweisend eine mittels einer Platine verschlossene Behälteröffnung sowie einen umlaufenden Behälterrand, wobei auf den Behälterrand ein Deckel aufgebracht ist mit zumindest einer Oberseite, einer Unterseite, sowie einer in einem jedenfalls teilweise umlaufenden Vorsprung angeordneten Trinköffnung und zumindest einer im Bereich seines äusseren Umfangs vorgesehenen Vorrichtung zum Verrasten mit dem Behälterrand, wobei der Deckel zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet ist, wobei der Deckel einen zentralen Bereich aufweist, welcher in einer Ruheposition nach oben hin gewölbt ist und dass die Wölbung in der Art eines Federelements ausgestaltet ist und der Deckel an seiner Unterseite zumindest ein dornartiges Element aufweist, wobei bei einem Niederdrücken des zentralen Bereichs aus der Ruheposition die Wölbung jedenfalls teilweise eingedrückt und das zumindest eine dornartige Element zum Perforieren der Platine nach unten bewegt wird und wobei im unbelasteten Zustand aufgrund der Rückstellkraft der federelementartig ausgestalteten Wölbung, diese und das zumindest eine dornartige Element wieder in die Ruheposition zurückkehren. Des Weiteren wird die Aufgabe erfindungsgemäss gelöst durch einen Deckel für einen Trinkbehälter, insbesondere einen Becher für Kaffee-, Tee- und/oder Milchgetränke, welcher zumindest eine Oberseite, eine Unterseite sowie eine in einem jedenfalls teilweise umlaufenden Vorsprung angeordnete Trinköffnung aufweist und welcher zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet ist, wobei der Deckel eine Eindrückvorrichtung aufweist, welche in einer Ruheposition von der Oberseite absteht und eine Schneidvorrichtung umfasst, wobei bei einem Niederdrücken der Eindrückvorrichtung aus der Ruheposition die Schneidvorrichtung nach unten bewegt wird; sowie durch einen Trinkbehälter, insbesondere Becher für Kaffee-, Tee- und/oder Milchgetränke, aufweisend eine mittels einer Platine verschlossene Behälteröffnung sowie einen umlaufenden Behälterrand, wobei auf den Behälterrand ein Deckel aufgebracht ist mit zumindest einer Oberseite, einer Unterseite, sowie einer in einem jedenfalls teilweise umlaufenden Vorsprung angeordneten Trinköffnung und zumindest einer im Bereich seines äusseren Umfangs vorgesehenen Vorrichtung zum Verrasten mit dem Behälterrand, wobei der Deckel zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet ist, wobei der Deckel eine Eindrückvorrichtung aufweist, welche in einer Ruheposition von der Oberseite absteht und eine Schneidevorrichtung umfasst, wobei bei einem Niederdrücken der Eindrückvorrichtung aus der Ruheposition die Schneidevorrichtung zum Perforieren der Platine nach unten bewegt wird und der Deckel zum Aufschneiden der Platine drehbar am Behälterrand gelagert ist.

[0006] In einer bevorzugten Ausführungsform der ersten erfindungsgemässen Deckelvariante weist das zumindest eine dornartige Element einen im Querschnitt vorzugsweise kreuzförmigen Schaft auf, welcher vorzugsweise zu einer Spitze zusammenläuft. Andere Geometrien für das bzw. die dornartige(n) Element(e), wie beispielsweise kegelförmige, pyramidenförmige, zylinderförmige, stiftförmige oder aber dreieckförmige Ausgestaltungen sind ebenfalls denkbar. Entscheidend ist, dass die Platine in einem ausreichenden Mass perforiert wird, um einen ungestörten Trinkvorgang (d.h. mit einem ausreichenden Durchfluss des Getränks) zu ermöglichen.

[0007] Unter dem Begriff Platine wird vorliegend jede Art von insbesondere folienartigem Verschluss für die Öffnung des Trinkbehälters verstanden. D.h., die Platinen können etwa aus Aluminium, einem anderweitigen geeigneten Metall oder aber aus jedem geeigneten Kunststoffmaterial gebildet sein.

[0008] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der ersten erfindungsgemässen Deckelvariante sind vorzugsweise zumindest zwei bis fünf dornartige Elemente in dem zentralen Bereich an der Unterseite des Deckels angeordnet. Denkbar ist auch, dass ein einziges grosses dornartiges Element vorgesehen ist oder aber auch mehr als fünf einzelne dornartige Elemente. Die dornartigen Elemente können ggf. auch unterschiedliche Geometrien (s. oben) aufweisen.

[0009] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der ersten erfindungsgemässen Deckelvariante weist der zentrale Bereich mit der Wölbung eine Wandstärke von 0.2 mm bis 0.8 mm, vorzugsweise von 0.4 mm bis 0.6 mm und weiter vorzugsweise von 0.5 mm auf. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass die als Federelement fungierende Wölbung nach dem Niederdrücken (d.h. im dann unbelasteten Zustand) jeweils zuverlässig in ihre Ruheposition zurückkehrt.

[0010] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der ersten erfindungsgemässen Deckelvariante ist der Deckel einstückig als Spritzgussteil hergestellt. Hierdurch kann der Deckel besonders effizient und kostengünstig hergestellt werden.

[0011] In einer noch weiteren bevorzugten Ausführungsform der ersten erfindungsgemässen Deckelvariante weist das Material aus welchem der Deckel gebildet ist Polypropylen auf. Polypropylen hat sich in der Praxis als besonders geeignetes Material erwiesen. Andere thermoplastische Kunststoffe, wie beispielsweise Polyethylen, können allerdings auch verwendet werden.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform der zweiten erfindungsgemässen Deckelvariante ist die Eindrückvorrichtung in Form eines einen Hohlraum umschliessenden Druckknopfs ausgestaltet, in dessen Inneren die Schneidvorrichtung angeordnet ist. Diese Ausgestaltung hat sich als besonders zweckmässig erwiesen, da sie benutzerfreundlich - d.h. leicht zu erkennen und leicht zu bedienen - ist und zudem praktisch keine Verletzungsgefahr besteht.

[0013] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der zweiten erfindungsgemässen Deckelvariante wird die Eindrückvorrichtung in der Ruheposition mittels einer oder mehrerer Sollbruchstellen gegenüber dem Deckel gehalten. Beim Niederdrücken des Druckknopfes reissen die Sollbruchstellen entsprechend ein und der Druckknopf mit der Schneidvorrichtung kann zum Perforieren der Platine nach unten bewegt werden. Grundsätzlich ist auch denkbar, dass der Druckknopf anderweitig an dem Deckel befestigt (d.h. beispielsweise geklebt) ist.

[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der zweiten erfindungsgemässen Deckelvariante ist die Schneidvorrichtung im Wesentlichen in Form einer Pfeilspitze (d.h. im Wesentlichen dreieckig) ausgebildet und vorzugsweise an der Unterseite der Eindrückvorrichtung (bzw. der entsprechenden Druckfläche) befestigt. Es sind allerdings auch andere Geometrien für die Schneidvorrichtung vorstellbar, wie etwa eine halbkreisförmige, eine zackenförmige oder aber eine rechteckförmige Ausgestaltung. Entscheidend ist, dass beim Drehen des Deckels (d.h. nach dem Perforieren) die Platine weiter sauber eingeschnitten und ggf. auch nach unten gedrückt werden kann. Die Schneidvorrichtung sollte also vorzugsweise auch an den Seiten scharf ausgebildet sein und nicht etwa nur im Bereich ihrer Unterseite.

[0015] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der zweiten erfindungsgemässen Deckelvariante ist die Eindrückvorrichtung gegenüberliegend von der Trinköffnung in einem inneren Randbereich des Deckels angeordnet. Mit anderen Worten muss sich die Eindrückvorrichtung wie auch die Trinköffnung (d.h. jeweils in der Draufsicht gesehen) zunächst innerhalb der Öffnung des Trinkbehälters bzw. Bechers befinden. Bei einer Drehung des Deckels um zumindest etwa 180° (d.h. nach dem Perforieren), kommt die Trinköffnung in den Bereich, in welchem die Platine eingeschnitten ist. Dies ist im Hinblick auf einen ungestörten Trinkvorgang (d.h. mit einem ausreichenden Durchfluss) von Vorteil.

[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der zweiten erfindungsgemässen Deckelvariante ist der Deckel einstückig als Spritzgussteil hergestellt. Auf diese Weise kann wiederum der Deckel besonders effizient und kostengünstig hergestellt werden.

[0017] In einer noch weiteren bevorzugten Ausführungsform der zweiten erfindungsgemässen Deckelvariante weist das Material aus welchem der Deckel gebildet ist Polypropylen auf. Polypropylen hat sich in der Praxis auch für diese Variante als besonders geeignetes Material erwiesen. Andere thermoplastische Kunststoffe, wie beispielsweise Polyethylen, können allerdings auch verwendet werden.

[0018] Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sollen aus Gründen der Anschaulichkeit beispielhaft anhand der beigefügten Zeichnungen illustriert werden.

[0019] Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines auf einen Trinkbehälter aufgebrachten Deckels (in Ruheposition) gemäss der ersten Variante der Erfindung;

Fig. 2

eine Querschnittsansicht des auf den Trinkbehälter aufgebrachten Deckels (in Ruheposition) gemäss Fig. 1;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines auf einen Trinkbehälter aufgebrachten Deckels (im niedergedrückten Zustand) gemäss der ersten Variante der Erfindung;

Fig. 4

eine Querschnittsansicht des auf den Trinkbehälter aufgebrachten Deckels (im niedergedrückten Zustand und mit perforierter Platine) gemäss Fig. 3;

Fig. 5

eine Querschnittsansicht gemäss Fig. 4, wobei aber der Deckel wieder in seine Ruheposition zurückgekehrt ist;

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht eines auf einen Trinkbehälter aufgebrachten Deckels (in Ruheposition) gemäss der zweiten Variante der Erfindung;

Fig. 7

eine Querschnittsansicht des auf den Trinkbehälter aufgebrachten Deckels (in Ruheposition) gemäss Fig. 6;

Fig. 8

eine Querschnittsansicht des auf den Trinkbehälter aufgebrachten Deckels mit niedergedrücktem Druckknopf und perforierter Platine;

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht des Trinkbehälters mit aufgebrachtem Deckel und niedergedrücktem Druckknopf.

[0020] In Fig. 1 wird eine erste Variante des erfindungsgemässen Deckels 10 bzw. des erfindungsgemässen Trinkbehälters 1 veranschaulicht. Der Deckel 10 ist auf den Trinkbehälter 1 aufgebracht und umfasst eine Trinköffnung 12, welche in einem vorzugsweise ringartigen, umlaufenden Vorsprung 11 angeordnet ist, damit der Trinkbehälter 1 besser an die Lippen angesetzt werden kann. Der umlaufende Vorsprung 11 kann diesbezüglich, wie gezeigt, im Bereich der Trinköffnung 12 auch etwas nach aussen vorstehen. Gegenüberliegend von der Trinköffnung 12 ist in dem umlaufenden Vorsprung 11 auch ein Lüftungsloch 15 vorgesehen.

[0021] Der Deckel 10 weist weiterhin einen zentralen Bereich 13 auf, welcher von dem umlaufenden Vorsprung 11 umschlossen wird und welcher im gezeigten Zustand (d.h. in der Ruheposition) nach aussen gewölbt ist. Mittig innerhalb des zentralen Bereichs 13 des Deckels 10 sind eine oder mehrere Fingerrasten 14 vorgesehen, welche einen sicheren Halt beim Herunterdrücken des Deckels 10 - was weiter unten ausführlich erläutert wird - gewährleisten sollen. Der äussere Rand 16 des Deckels 10 steht seitlich über den Trinkbehälter 1 hervor. Im unteren Bereich des Trinkbehälters 1 sind mehrere, vorzugsweise vier, Einkerbungen 2 vorgesehen, welche für einen besseren Halt in einem korrespondierend ausgestalteten Karton oder einer anderen entsprechend ausgestalteten Verpackungseinheit dienen.

[0022] In der Querschnittsansicht gemäss Fig. 2 wird die Konstruktion des erfindungsgemässen Deckels 10 weiter verdeutlicht. Man erkennt, wie der Deckel 10 mittels entsprechender Rastnasen 18 an den Innenseiten des äusseren Rands 16 gegenüber dem Behälterrand 3 verrastet ist. Beim Aufbringen des Deckels 10 auf den Trinkbehälter 1 werden die Rastnasen 18 zunächst über den Behälterrand 3 geschoben, um anschliessend unterhalb des Behälterrands 3 einzuschnappen. Der Deckel 10 ist nämlich aus einem jedenfalls teilweise flexiblen Material (d.h. üblicher Weise Polypropylen) gebildet.

[0023] Man erkennt wiederum die nach oben weisende Wölbung des zentralen Bereichs 13, welcher nach aussen hin in den umlaufenden Vorsprung 11 übergeht. Vorzugsweise mittig an der Unterseite des zentralen Bereichs 13 ist bzw. sind eines oder mehrere dornartige Elemente 17 angeordnet, welche später zum Perforieren der Platine 4, mittels welcher der Trinkbehälter 1 verschlossen ist, dienen. In der Ruheposition des Deckels 10 liegen die dornartigen Elemente 17 entweder gerade an der Platine 4 an oder ihre Spitzen sind knapp oberhalb der Platine 4 positioniert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind vier dornartige Elemente 17 vorgesehen, welche jeweils einen Schaft mit einem kreuzartigen Querschnitt aufweisen, welcher zu einer Spitze zusammenläuft.

[0024] Die Fig. 3 zeigt nun den Deckel 10 im niedergedrückten Zustand, wobei der zentrale Bereich 13 nunmehr nach unten gewölbt ist.

[0025] In der Querschnittsansicht gemäss Fig. 4 erkennt man, dass mit dem Niederdrücken des zentralen Bereichs 13 die dornartigen Elemente 17 nach unten bewegt wurden und die Platine 4 perforiert bzw. aufgeschnitten haben.

[0026] Aus Fig. 5 ist schliesslich ersichtlich, dass im unbelasteten Zustand, d.h. wenn kein Druck mehr auf den Deckel 10 bzw. den zentralen Bereich 13 ausgeübt wird, der Deckel 10 bzw. der zentrale Bereich 13 in seine Ruheposition zurückkehrt. Der zentrale Bereich 13 weist zu diesem Zweck eine bestimmte Wandstärke (vorzugsweise etwa 0.5 mm) auf, welche bewirkt, dass der zentrale Bereich 13 in der Art eines Federelements fungiert, d.h. die nach unten gedrückte Wölbung schnappt im unbelasteten Zustand durch die entsprechende Rückstellkraft von alleine wieder in ihre Ausgangs- bzw. Ruheposition zurück. Das Getränk kann nun durch die perforierte bzw. aufgeschnittene Platine 4 und die Behälteröffnung 5 zur Trinköffnung 12 und durch diese hindurchströmen, wie es anhand des Pfeils P1 veranschaulicht wird.

[0027] In Fig. 6 wird nun eine zweite Variante des erfindungsgemässen Deckels 20 bzw. des erfindungsgemässen Trinkbehälters 1 veranschaulicht. Der Deckel 20 ist wiederum auf den Trinkbehälter 1 aufgebracht und umfasst eine Trinköffnung 22, die in einem Vorsprung 21 angeordnet ist. Der Vorsprung 21 ist hier nur teilweise ringartig und umlaufend ausgestaltet und umschliesst somit den zentralen Bereich 23, welcher hier keine Wölbung aufweist, nur teilweise. Der teilweise umlaufende Vorsprung 21 kann auch bei dieser Variante im Bereich der Trinköffnung 22 etwas nach aussen vorstehen, um das Trinken zu erleichtern. Des Weiteren umfasst der teilweise umlaufende Vorsprung 21 zumindest zwei Griffmulden 24, welche einen sicheren Halt bei einem Verdrehen des Deckels 20 gewährleisten sollen, was weiter unten näher beschrieben wird.

[0028] Gegenüberliegend von der Trinköffnung 22 ist bei dieser Variante allerdings eine Eindrückvorrichtung 27 vorgesehen, welche in der Regel als Druckknopf ausgebildet ist. Die Eindrückvorrichtung 27 bzw. der Druckknopf dient dazu, eine Perforierung bzw. ein Einschneiden der Platine 4 herbeizuführen, was ebenfalls weiter unten im Detail erläutert wird. Die Eindrückvorrichtung 27 ist in einem Randbereich des Deckels 20 positioniert, welcher aber - in der Draufsicht - noch innerhalb der Öffnung 5 des Trinkbehälters 1 angeordnet ist (d.h. wie die Trinköffnung 22). In der dargestellten Ruheposition steht die Eindrückvorrichtung 27 von der Deckeloberfläche ab.

[0029] Auf der Ober- bzw. Druckfläche der Eindrückvorrichtung 27 kann als Bedienhinweis etwa das Wort «Push» oder «Drücken» eingeprägt sein. Der äussere Rand 26 des Deckels 20 steht auch hier seitlich über den Trinkbehälter 1 hervor. Im unteren Bereich des Trinkbehälters 1 sind wiederum mehrere, vorzugsweise vier, Einkerbungen 2 vorgesehen, welche für einen besseren Halt in einem korrespondierend ausgestalteten Karton oder einer anderen entsprechend ausgestalteten Verpackungseinheit dienen.

[0030] In der Querschnittsansicht gemäss Fig. 7 wird die Konstruktion des erfindungsgemässen Deckels 20 weiter verdeutlicht. Man erkennt wiederum, wie der Deckel 20 mittels entsprechender Rastnasen 25 an den Innenseiten des äusseren Rands 26 gegenüber dem Behälterrand 3 verrastet ist. Beim Aufbringen des Deckels 20 auf den Trinkbehälter 1 werden die Rastnasen 25 zunächst über den Behälterrand 3 geschoben, um anschliessend unterhalb des Behälterrands 3 einzuschnappen. Der Deckel 20 ist nämlich auch bei dieser Variante aus einem jedenfalls teilweise flexiblen Material (d.h. üblicher Weise Polypropylen) gebildet.

[0031] Die Eindrückvorrichtung 27 umschliesst einen Hohlraum 29, in welchem eine Schneidvorrichtung 28 angeordnet ist, welche vorzugsweise an der Unterseite der Druckfläche befestigt ist. Die Eindrückvorrichtung 27 wird in der dargestellten Ruheposition mittels einer oder mehrerer (vorzugsweise vier) Sollbruchstellen S gegenüber dem Deckel 20 gehalten. Die Schneidvorrichtung 28 erstreckt sich durch den Hohlraum 29 bis zu der Platine 4 (d.h. sie liegt gerade an der Platine 4 an oder ihre Schneide ist knapp oberhalb der Platine 4 positioniert). Die Schneidvorrichtung 28 ist vorzugsweise in der Art einer Pfeilspitze bzw. mit einer dreieckförmigen Schneide ausgebildet.

[0032] Die Fig. 8 zeigt nun den Deckel 20 mit niedergedrückter Eindrückvorrichtung 27, wobei die Oberseite bzw. die Druckfläche der Eindrückvorrichtung 27 mit ihrem unteren Randbereich nunmehr auf der Deckeloberseite aufliegt. Die Platine 4 wurde von der Schneidvorrichtung 28 perforiert bzw. eingeschnitten.

[0033] Anhand der Fig. 9 soll schliesslich die weitere Handhabung des erfindungsgemässen Deckels 20 nach dem Niederdrücken der Eindrückvorrichtung 27 und dem perforieren bzw. Einschneiden der Platine 4 erläutert werden. Um das Produkt trinkfertig zu machen, hält der Konsument den Becher 1 etwa mit einer Hand fest, greift mit zwei Fingern der anderen Hand in die beiden Griffmulden 24 ein und verdreht den Deckel 20 um vorzugsweise > 180° relativ zu dem Becher 1, wie es durch den Pfeil P2 angedeutet wird.

[0034] Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die Platine 4 ausreichend perforiert bzw. eingeschnitten (und durch die Bewegung der Schneidvorrichtung 28 nach unten gedrückt) wurde, um einen guten Durchfluss des Getränks zur Trinköffnung 22 zu gewährleisten. Ausserdem kommt bei einer entsprechenden Verdrehung des Deckels 20 relativ zu dem Becher 1 die gegenüberliegend von der Eindrückvorrichtung 27 angeordnete Trinköffnung 22 oberhalb des perforierten bzw. eingeschnittenen Platinenbereichs zum Liegen, so dass das Getränk direkt zur Trinköffnung 22 fliessen kann.

[0035] Die Deckel 10, 20 beider Ausführungsvarianten sind im Übrigen abnehmbar und drehbar am Behälterrand 3 gelagert. Beide Deckel 10, 20 werden vorzugsweise einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt.

[0036] Die beiden vorstehend beschriebenen Ausführungsvarianten sollen die vorliegende Erfindung lediglich beispielhaft veranschaulichen, ohne dabei den Rahmen der Erfindung einzuschränken.

Bezugszeichenliste:

[0037] 

1

Trinkbehälter / Becher

2

Einkerbungen

3

Behälterrand

4

Platine

5

Behälteröffnung

10

Deckel (erste Variante)

11

Vorsprung

12

Trinköffnung

13

zentraler Bereich / Wölbung

14

Fingerrasten

15

Lüftungsloch

16

äusserer Rand / äusserer Umfang

17

dornartige Elemente

18

Rastvorrichtungen / Rastnasen

20

Deckel (zweite Variante)

21

Vorsprung

22

Trinköffnung

23

zentraler Bereich

24

Griffmulden

25

Rastvorrichtungen / Rastnasen

26

äusserer Rand

27

Eindrückvorrichtung / Druckknopf

28

Schneidvorrichtung

29

Hohlraum

P1

Pfeil

P2

Pfeil

S

Sollbruchstelle(n)

Ansprüche

1. Deckel für einen Trinkbehälter (1), insbesondere einen Becher für Kaffee-, Tee- und/oder Milchgetränke, welcher zumindest eine Oberseite, eine Unterseite sowie eine in einem jedenfalls teilweise umlaufenden Vorsprung (11) angeordnete Trinköffnung (12) aufweist und welcher zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Deckel (10) einen zentralen Bereich (13) aufweist, welcher in einer Ruheposition nach oben hin gewölbt ist und dass die Wölbung in der Art eines Federelements ausgestaltet ist und der Deckel (10) an seiner Unterseite zumindest ein dornartiges Element (17) aufweist, wobei
bei einem Niederdrücken des zentralen Bereichs (13) aus der Ruheposition die Wölbung jedenfalls teilweise eingedrückt und das zumindest eine dornartige Element (17) nach unten bewegt wird und wobei im unbelasteten Zustand aufgrund der Rückstellkraft der federelementartig ausgestalteten Wölbung, diese und das zumindest eine dornartige Element (17) wieder in die Ruheposition zurückkehren.

2. Deckel gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine dornartige Element (17) einen im Querschnitt vorzugsweise kreuzförmigen Schaft aufweist, welcher vorzugsweise zu einer Spitze zusammenläuft.

3. Deckel gemäss Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise zumindest zwei bis fünf dornartige Elemente (17) in dem zentralen Bereich an der Unterseite des Deckels (10) angeordnet sind.

4. Deckel gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das der zentrale Bereich (13) mit der Wölbung eine Wandstärke von 0.2 mm bis 0.8 mm, vorzugsweise von 0.4 mm bis 0.6 mm und weiter vorzugsweise von 0.5 mm aufweist.

5. Deckel gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (10) einstückig als Spritzgussteil hergestellt ist.

6. Deckel gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material aus welchem der Deckel (10) gebildet ist Polypropylen aufweist.

7. Trinkbehälter, insbesondere Becher für Kaffee-, Tee- und/oder Milchgetränke, aufweisend eine mittels einer Platine (4) verschlossene Behälteröffnung (5) sowie einen umlaufenden Behälterrand (3), wobei auf den Behälterrand (3) ein Deckel (10) aufgebracht ist mit zumindest einer Oberseite, einer Unterseite, sowie einer in einem jedenfalls teilweise umlaufenden Vorsprung (11) angeordneten Trinköffnung (12) und zumindest einer im Bereich seines äusseren Umfangs (16) vorgesehenen Vorrichtung zum Verrasten (18) mit dem Behälterrand (3), wobei der Deckel (10) zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Deckel (10) einen zentralen Bereich (13) aufweist, welcher in einer Ruheposition nach oben hin gewölbt ist und dass die Wölbung in der Art eines Federelements ausgestaltet ist und der Deckel (10) an seiner Unterseite zumindest ein dornartiges Element (17) aufweist, wobei
bei einem Niederdrücken des zentralen Bereichs (13) aus der Ruheposition die Wölbung jedenfalls teilweise eingedrückt und das zumindest eine dornartige Element (17) zum Perforieren der Platine (4) nach unten bewegt wird und wobei im unbelasteten Zustand aufgrund der Rückstellkraft der federelementartig ausgestalteten Wölbung, diese und das zumindest eine dornartige Element (17) wieder in die Ruheposition zurückkehren.

8. Deckel für einen Trinkbehälter (1), insbesondere einen Becher für Kaffee-, Tee- und/oder Milchgetränke, welcher zumindest eine Oberseite, eine Unterseite sowie eine in einem jedenfalls teilweise umlaufenden Vorsprung (21) angeordnete Trinköffnung (22) aufweist und welcher zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Deckel (20) eine Eindrückvorrichtung (27) aufweist, welche in einer Ruheposition von der Oberseite absteht und eine Schneidvorrichtung (28) umfasst, wobei
bei einem Niederdrücken der Eindrückvorrichtung (27) aus der Ruheposition die Schneidvorrichtung (28) nach unten bewegt wird.

9. Deckel gemäss Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Eindrückvorrichtung (27) in Form eines einen Hohlraum (29) umschliessenden Druckknopfs ausgestaltet ist, in dessen Inneren die Schneidvorrichtung (28) angeordnet ist.

10. Deckel gemäss Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Eindrückvorrichtung (27) in der Ruheposition mittels einer oder mehrerer Sollbruchstellen gegenüber dem Deckel (20) gehalten wird.

11. Deckel gemäss einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (28) im Wesentlichen in Form einer Pfeilspitze ausgebildet ist und vorzugsweise an der Unterseite der Eindrückvorrichtung (27) befestigt ist.

12. Deckel gemäss einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Eindrückvorrichtung (27) gegenüberliegend von der Trinköffnung (22) in einem inneren Randbereich des Deckels (20) angeordnet ist.

13. Deckel gemäss einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (20) einstückig als Spritzgussteil hergestellt ist.

14. Deckel gemäss einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Material aus welchem der Deckel (20) gebildet ist Polypropylen aufweist.

15. Trinkbehälter, insbesondere Becher für Kaffee-, Tee- und/oder Milchgetränke, aufweisend eine mittels einer Platine (4) verschlossene Behälteröffnung (5) sowie einen umlaufenden Behälterrand (3), wobei auf den Behälterrand (3) ein Deckel (20) aufgebracht ist mit zumindest einer Oberseite, einer Unterseite, sowie einer in einem jedenfalls teilweise umlaufenden Vorsprung (21) angeordneten Trinköffnung (22) und zumindest einer im Bereich seines äusseren Umfangs vorgesehenen Vorrichtung zum Verrasten (25) mit dem Behälterrand (3), wobei der Deckel (20) zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Deckel eine Eindrückvorrichtung (27) aufweist, welche in einer Ruheposition von der Oberseite absteht und eine Schneidevorrichtung (28) umfasst, wobei
bei einem Niederdrücken der Eindrückvorrichtung (27) aus der Ruheposition die Schneidevorrichtung (28) zum Perforieren der Platine (4) nach unten bewegt wird und der Deckel (20) zum Aufschneiden der Platine (4) drehbar am Behälterrand (3) gelagert ist.

Zeichnung