KINDERSCHUTZGITTER

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Kinderschutzgitter umfassend einen ortsfesten Rahmen, eine in dem Rahmen angeordnete Schwenktür mit einer Oberkante, mindestens zwei übereinstimmende Schlösser und einen Entriegelungsmechanismus zum Öffnen jedes Schlosses. Der Entriegelungsmechanismus weist ein stabförmiges Betätigungsglied auf, an dessen einem Ende endseitig ein Betätigungsorgan angeordnet ist. Das stabförmige Betätigungsglied ist in einem vertikalen Hohlprofil geführt, das soweit über die die Oberkante der Schwenktür hinausragt, dass das außerhalb des Hohlprofils angeordnete Betätigungsorgan oberhalb einer Zugangshöhe für Kinder im Alter bis 24 Monaten liegt. Um das Kinderschutzgitter durch eine einfache Druckbewegung des Betätigungsorgans zu entriegeln und dessen Schlösser und Entriegelungsmechanismus konstruktiv erheblich zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass jedes Schloss eine in eine Ausnehmung ein- und ausrückbare Schloßfalle aufweist und jede Schloßfalle über ein ebenes Kurvengetriebe an das einzige in einem Hohlprofil in vertikaler Richtung längsverschieblich geführte, stabförmige Betätigungsglied angebunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kinderschutzgitter umfassend einen ortsfesten Rahmen, eine in dem Rahmen angeordnete Schwenktür mit einer Oberkante, ein Schloss und einen Entriegelungsmechanismus zum Öffnen jedes Schlosses, wobei

• der Entriegelungsmechanismus ein stabförmiges Betätigungsglied aufweist,
• an einem Ende des stabförmige Betätigungsgliedes endseitig ein Betätigungsorgan angeordnet ist,
• das stabförmige Betätigungsglied in einem vertikalen Hohlprofil angeordnet ist, das an einer oberen Stirnseite eine Austrittsöffnung aufweist und
• das Hohlprofil soweit über die die Oberkante der Schwenktür hinausragt, dass das außerhalb des Hohlprofils angeordnete Betätigungsorgan oberhalb einer Zugangshöhe für Kinder im Alter bis 24 Monaten liegt.

[0002] Kinderschutzgitter sind aus dem Stand der Technik bekannt. Das Schloss verfügt üblicherweise über einen Entriegelungsmechanismus, der auf Höhe der Oberkante der Schwenktür montiert ist. Die Schwenktür ist in der Regel als Gitter ausgeführt. Der Entriegelungsmechanismus kann bereits von Kleinkindern im Alter bis 24 Monaten erreicht werden. Es sind daher Maßnahmen erforderlich, die ein unbeabsichtigtes Entriegeln des Schlosses durch das Kleinkind verhindern.

[0003] Konkret fordert beispielsweise die EN 1930:2012-02, dass das Entriegeln "mindestens zwei aufeinander folgende Schritte" erfordert, wobei "das Ausführen des zweiten Schrittes von der Ausführung und Aufrechterhaltung des ersten Schrittes abhängig ist", oder dass das Entriegeln des Öffnungssystems "mindestens zwei getrennte aber gleichzeitig auszuführende Schritte" erfordert, "die nach unterschiedlichen Prinzipien arbeiten".

[0004] Aus der JP 5170957 B2 ist bereits ein gattungsgemäßes Kinderschutzgitter mit einem Entriegelungsmechanismus bekannt, der für das Kleinkind unzugänglich angeordnet ist, zum einen, weil die Öffnungstaste, nachfolgend als Betätigungsorgan bezeichnet, auf einer für das Kleinkind nicht erreichbaren Höhe positioniert ist und zum anderen, weil die kraftübertragenden Teile des Entriegelungsmechanismus von dem Betätigungsorgan zu den beiden Schlössern in einem Hohlkörper geführt sind. Zudem kann das Schutzgitter ohne Hände, beispielsweise mit dem Ellenbogen, entriegelt werden. Das Kinderschutzgitter erfordert jedoch ein äußerst komplexen Aufbau der Schlösser zum Verriegeln der Schwenktür sowie des Entriegelungsmechanismus, der nachfolgend näher erläutert wird:

Zwischen der Schwenktür und dem Rahmen sind ein oberes und ein unteres Schloss angeordnet, die die Schwenktür in einer geschlossenen Position mit dem Rahmen verriegeln. Das obere Schloss weist einen um eine horizontale Achse innerhalb der Schwenktür drehbar gelagerten Rotationskörper mit einem Schließabschnitt auf. Durch Verdrehen des Rotationskörpers ist der Schließabschnitt mit einem Aufnahmekörper für den Schließabschnitt in und außer Eingriff bringbar, der an einer der beiden vertikalen Streben des Rahmens befestigt ist.

[0005] Der Rotationskörper verfügt außerdem über eine Pressfläche, die mit einem um eine horizontale Achse innerhalb der Schwenktür drehbaren Sperrnocken zusammenwirkt. Durch Verdrehen des Rotationskörpers wird der Sperrnocken um seine horizontale Achse gedreht. Ein an dem Sperrnocken angelenkter, innerhalb der Schwenktür in Richtung der Querstrebe des Rahmens geführter Stab wird durch das gleichzeitige Verdrehen des Sperrnockens in einem in der Querstrebe angeordneten Loch in- und außer Eingriff gebracht. Das Stabende mit dem Loch bildet das untere Schloss der Kinderschutzgitters.

[0006] Zum Verdrehen des Rotationskörpers umfasst der Entriegelungsmechanismus ein stabförmiges Betätigungsglied, nachfolgend kurz als Stab bezeichnet, an dessen oberen Ende das Betätigungsorgan angeordnet ist. Damit das Betätigungsorgan für Kleinkinder nicht zugänglich ist, ist der Stab in einem Hohlprofil angeordnet, das soweit über die Oberkante der Schwenktür hinausragt, dass das außerhalb des Hohlprofils angeordnete Betätigungsorgan oberhalb der Zugangshöhe für Kleinkinder im Alter bis 24 Monaten liegt. Das Betätigungsorgan ist am oberen Ende des Hohlprofils in Längsrichtung entlang des Stabs gegen die Kraft einer Feder verschieblich geführt. Des Weiteren ist der Stab in dem Hohlprofil um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert. Der Stab lässt sich um einen kleinen Winkel innerhalb des Hohlprofils in beide Öffnungsrichtungen der Schwenktür verschwenken. An dem unteren Ende des Stabs befindet sich ein vertikaler Einschnitt der mit einem exzentrisch an der Stirnseite des Rotationskörpers angeordneten Zapfen als Gelenkverbindung zusammenwirkt.

[0007] Durch Drücken des Betätigungsorgans gegen die Kraft der Feder kommt der Schwenkmechanismus des Stabes frei, sodass durch anschließendes Verschwenken des Stabes in die eine oder andere Öffnungsrichtung der Schwenktür der Rotationskörper über die Gelenkverbindung so weit gedreht wird, dass das erste Schloss öffnet. Gleichzeitig wird der an den Sperrnocken angelenkte Stab angehoben und dessen unteres Ende aus dem Loch in den Querträger des Rahmens herausgezogen. In der entriegelten Position wird das erste und das daran gekoppelte zweite Schloss mittels einer in der Schwenktür angeordneten, federbelasteten Zuhaltung fixiert, bis die Schwenktür wieder in die geschlossene Position bewegt wird.

[0008] Nachteilig ist der komplexe Aufbau des oberen Schlosses des aus der JP 5170957 B2 bekannten gattungsgemäßen Kinderschutzgitters. Des Weiteren unterscheidet sich zwingend der Aufbau des oberen und unteren Schlosses. Schließlich lässt sich das obere und untere Schloss des gattungsgemäßen Kinderschutzgitters bauartbedingt ausschließlich in die Schwenktür integrieren. Schließlich setzt das Entriegeln der Schwenktür eine zweistufige Bewegung voraus, nämlich Drücken und richtungsvorgegebenes horizontales Schwenken des Betätigungsorgans.

[0009] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein gattungsgemäßes Kinderschutzgitter zu schaffen, welches durch eine einfache Druckbewegung des Betätigungsorgans entriegelbar ist, dessen Schlösser und Entriegelungsmechanismus deutlich einfacher aufgebaut sind, wobei sich die Schlösser und der Entriegelungsmechanismus wahlweise in die Schwenktür, oder vorzugsweise in den ortsfesten Rahmen integrieren lassen.

[0010] Diese Aufgabe wird bei einem Kinderschutzgitter der eingangs erwähnten Art dadurch gelöst, dass das Kinderschutzgitter mehrere in vertikaler Richtung versetzt zueinander angeordnete, übereinstimmend aufgebaute Schlösser aufweist, jedes Schloss eine in eine Ausnehmung ein- und ausrückbare Schloßfalle aufweist, die in einer geschlossenen Position der Schwenktür in die Ausnehmung eingreift, jedes Schloss eine in dem Hohlprofil angeordnete Führung aufweist, welche die Schloßfalle in Ein- und Ausrückrichtung gerade führt, eine Feder die Schloßfalle jedes Schlosses in Einrückrichtung belastet und zwischen dem einzigen, gemeinsamen stabförmigen Betätigungsglied und den Schloßfallen jeweils ausschließlich ein ebenes Kurvengetriebe angeordnet ist, welches eine nach unten gerichtete, translatorische Bewegung des gemeinsamen Betätigungsglieds in eine translatorische Bewegung der Schloßfallen in Ausrückrichtung umsetzt.

[0011] Die in der Beschreibung und den Ansprüchen verwendeten Begriffe "vertikal" und "horizontal" beziehen sich auf ein ordnungsgemäß in einem Durchgang befestigtes Kinderschutzgitter; sie werden zur vereinfachten Kennzeichnung der Komponenten des Kinderschutzgitters verwendet, nicht jedoch um eine Anordnung der Bauteile in exakt senkrechter Richtung oder waagerechter Richtung zur Erdoberfläche zu definieren.

[0012] Die in vertikaler Richtung versetzt zueinander angeordneten Schlösser fluchten in vertikaler Richtung, d.h. sie weisen in horizontaler Richtung keinen Versatz zueinander auf. Der vertikale Versatz entspricht dem Abstand zwischen den Schlössern entlang der Fluchtlinie.

[0013] Um die Sicherheit der Verriegelung zu erhöhen, weist das Kinderschutzgitter die mehreren, in vertikaler Richtung versetzt zueinander angeordneten, übereinstimmend aufgebauten Schlösser auf. Die entlang der vertikalen Fluchtlinie im Abstand zueinander angeordneten Schlossfallen werden über das gemeinsame, parallel zu der Fluchtlinie geführte, stabförmige Betätigungsglied (Druckstab) ausgerückt. Die durch Betätigen des Betätigungsorgans vertikale, nach unten gerichtete Bewegung des gemeinsame Betätigungsglieds sorgt für ein synchrones Ausrücken sämtlicher Schlossfallen aus den Ausnehmungen. Sämtliche bewegten Teile des Verriegelungsmechanismus befinden sich geschützt innerhalb des vorzugsweise metallischen Hohlprofils und sind damit unzugänglich für das durch das Kinderschutzgitter zu schützende Kleinkind.

[0014] Vorzugsweise verfügt die Schwenktür über zwei Schlösser, nämlich ein oberes und ein unteres Schloss. Das obere Schloss befindet sich nahe der Oberkante der Schwenktür. Das untere Schloss ist vorzugsweise bodennah, knapp oberhalb des horizontalen Querträgers des U-förmigen Rahmens des Kinderschutzgitters angeordnet.

[0015] Jedes der übereinstimmenden Schlösser umfasst - ähnlich wie ein Türschloss - eine ein- und ausrückbare Schloßfalle, eine Ausnehmung sowie eine Führung für die Schloßfalle in Ein- und Ausrückrichtung. Ferner weist jedes Schloss eine Feder auf, die die Schloßfalle in Einrückrichtung belastet. Im Einbauzustand des Kinderschutzgitters ist die Führung in dem Hohlprofil vorzugsweise derart angeordnet, dass die Ein- und Ausrückrichtung horizontal verläuft. Das gemeinsame Betätigungsglied für sämtliche Schlösser wird in dem vertikalen Hohlprofil senkrecht zu der horizontalen Ein- und Ausrückrichtung geführt.

[0016] Der Entriegelungsmechanismus des Kinderschutzgitters wird erfindungsgemäß dadurch erheblich vereinfacht, dass zwischen dem ohnehin vorhandenen stabförmigen gemeinsamen Betätigungsglied und der Schloßfalle jedes Schlosses jeweils ein ebenes Kurvengetriebe angeordnet ist, welches die nach unten gerichtete translatorische Bewegung des Betätigungsgliedes in eine translatorische Bewegung jeder Schloßfalle in Ausrückrichtung umsetzt. Die senkrechte Abwärtsbewegung des Betätigungsgliedes setzen die ebenen Kurvengetriebe in die synchronen, horizontalen Ausrückbewegungen der Schloßfallen um.

[0017] Jedes ebene Kurvengetriebe besteht lediglich aus drei Getriebegliedern, einem Gestell, auch als "Steg" bezeichnet, einem Eingriffsglied und einem Kurvenkörper. Das Eingriffsglied und der Kurvenkörper des Kurvengetriebes führen schiebende Bewegungen im Gestell aus, das heißt sie sind mit dem Gestell durch Schubgelenke verbunden. Bei dem ebenen Kurvengetriebe bewegen sich der Kurvenkörper und das Eingriffsglied in einer Bewegungsebene. Der Kurvenkörper weist eine Kurvenflanke mit geschlossenem oder offenem Verlauf auf. Das auf einer offen Kurvenflanke abgleitende Eingriffsglied ist beispielsweise als Stößel ausgeführt.

[0018] Die dauerhafte Berührung zwischen den beweglichen Getriebegliedern jedes Kurvengetriebes mit offener Kurvenflanke wird durch Kraftpaarung erreicht. Die Kraftpaarung wird durch die auf ein bewegliches Getriebeglied wirkende Gewichtskraft des gemeinsamen stabförmigen Betätigungsgliedes und die auf das andere bewegliche Getriebeglied wirkende Federkraft der Schloßfalle gewährleistet.

[0019] Die dauerhafte Berührung zwischen den beweglichen Getriebegliedern jedes Kurvengetriebes mit geschlossener Kurvenflanke wird durch Formpaarung erreicht.

[0020] Die Kurvenflanke umfasst entsprechend der mathematischen Kurvendefinition jede Linie, also auch eine geraden Verlauf. Ein Kurvengetriebe kann daher beispielsweise auch als Keilschubgetriebe ausgeführt sein, das heißt die Kurvenflanke verläuft geradlinig (vergl. Getriebetechnik, Kurvengetriebe, Volmer, Johannes, Verlag Technik, 1976 Seiten 22, Ziffer 3.2, Bild 3.5 b).

[0021] Konstruktiv vorteilhaft bildet das Hohlprofil zur Führung des gemeinsamen stabförmigen Betätigungsgliedes zugleich einen vertikalen Holm des ortsfesten Rahmens des Kinderschutzgitters. Änderungen an der Schwenktür des Kinderschutzgitters sind in diesem Fall nicht erforderlich. Auch aus Gründen der Betriebssicherheit ist die Anordnung jedes Schlosses sowie des Entriegelungsmechanismus in dem statischen, vertikalen Holm des Kinderschutzgitters vorteilhaft.

[0022] Für einen Transport des Kinderschutzgitters, insbesondere als Versandartikel, ist es vorteilhaft, wenn das Hohlprofil aus zwei lösbar miteinander verbundenen Teilen besteht, wobei sich ein erstes Teil bis auf die Höhe der Oberkante der Schwenktür und das zweite Teil von der Oberkante bis zur Austrittsöffnung der oberen Stirnseite erstreckt. Die aus dem die Oberkante überragenden Abschnitt resultierenden erheblichen Packmaße des erfindungsgemäßen Kinderschutzgitters können auf diese Weise für den Transport auf das Normalmaß eines herkömmlichen Kinderschutzgitters reduziert werden. Die beiden Teile lassen sich lösbar beispielsweise mittels einer Schraub- und/oder Steckverbindung miteinander verbinden. Das erste und zweite Teil des Hohlprofils müssen nicht zwingend einstückig ausgebildet sein, sondern können ebenfalls aus mehreren lösbar miteinander verbundenen Stücken zusammengesetzt sein. Nach Montage des Kinderschutzgitters, ragt das vorzugsweise zweiteilige Hohlprofil soweit über die Oberkante der Schwenktür hinaus, dass das oberhalb des Hohlprofils angeordnete Betätigungsorgan oberhalb einer Zugangshöhe für Kinder im Alter bis 24 Monaten liegt. Zu diesem Zweck beträgt die Zugangshöhe mindestens 1,20 m in Bezug auf die das Kinderschutzgitter umgebende Bodenfläche. Um die Sicherheit weiter zu erhöhen, beträgt die Zugangshöhe vorzugsweise sogar 1,30 m.

[0023] Jedes Kurvengetriebe umfasst, wie bereits weiter oben erläutert, einen Kurvenkörper und ein Eingriffsglied. Der Kurvenkörper ist vorzugsweise mit einer ebenen Außenkurve versehen, die eine Keilfläche bildet. Der Kurvenkörper jedes Kurvengetriebes ist konstruktiv vorteilhaft an der jeweiligen Schloßfalle und jedes Eingriffsglied an dem senkrecht in dem Hohlprofil geführten gemeinsamen Betätigungsglied angeordnet. Denkbar ist jedoch auch die kinematische Umkehr der beweglichen Getriebeglieder, das heißt die Anordnung jedes Kurvenkörpers an dem gemeinsamen Betätigungsglied und jedes Eingriffsglieds an der jeweiligen Schloßfalle. Das Gestell für sämtliche Kurvengetriebe bildet das Hohlprofil, in dem sowohl die Schloßfallen in horizontaler Richtung als auch das gemeinsame Betätigungsglied in vertikaler Richtung geführt sind. In dem die Getriebeglieder jedes Kurvengetriebes einerseits an dem vertikal geführten gemeinsamen Betätigungsglied und andererseits an den horizontal geführten Schloßfallen angeordnet sind, bilden die Schloßfallen und das Betätigungsglied zugleich die Schubgelenke, welche die Getriebeglieder jedes Kurvengetriebes mit dem gemeinsamen Gestell (Hohlprofil) verbinden.

[0024] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist jede Ausnehmung, in die jeweils eine der Schloßfallen eingreift, in ein Formteil integriert. Dies erlaubt eine einfache nachträgliche Montage jedes Formteils mit der Ausnehmung unter Berücksichtigung der Position der Schloßfallen an der Schwenktür oder an einem vertikalen Holm des Rahmens. Jedes Formteil wird vorzugsweise als Spritzgussteil hergestellt und stirnseitig am seitlichen Rand der Schwenktür aufgesetzt und verschraubt.

[0025] Der mit jeder Ausnehmung jeweils zusammen wirkende Schließabschnitt jeder Schloßfalle ist vorzugsweise als zylindrischer Stift ausgeführt. Um das Schließen der Schwenktür zu erleichtern, sind an jedem Formteil beidseitig Abschrägungen angeordnet, die derart eingerichtet sind, dass die federbelastete Schloßfalle unabhängig von der Schließrichtung der Schwenktür gegen die Federkraft zurückgedrückt wird. Ein Schließen des Kinderschutzgitters ist mit derartigen Abschrägungen ohne Drücken des Betätigungsorgans möglich. Der auf die Abschrägung auftreffende zylindrische Schließabschnitt drückt die Schloßfalle gegen die Federkraft in der Führung zurück. Anschließend schnappt der Schließabschnitt automatisch in die Ausnehmung ein. Unterstützt wird das automatische Schließen der Schwenktür, wenn in dem Rahmen ein Rückstellmechanismus für die Schwenktür angeordnet ist, der für eine automatische Rückstellung der Schwenktür in die geschlossene Position eingerichtet ist.

[0026] Der Einbau jeder Schloßfalle in den als Hohlprofil ausgebildeten vertikalen Holm und die Anbindung an das Kurvengetriebe erfolgt in einer konstruktiv vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch, dass die Führung jeder Schloßfalle als Führungshülse ausgeführt ist, die den vertikalen Holm quer zu dessen Längserstreckung durchsetzt und an dem Holm befestigt ist, eine erste stirnseitige Öffnung in der Führungshülse mit der Ausnehmung des Schlosses in der geschlossenen Position der Schwenktür fluchtet und die Mantelfläche der Führungshülse einer Aussparung aufweist, die derart angeordnet ist, dass der Kurvenkörper und das Eingriffsglied des Kurvengetriebes in ständiger Berührung stehen.

[0027] Die vorzugsweise ebenfalls als Spritzgussteil hergestellte Führungshülse jedes Schlosses kann einfach an dem Hohlprofil befestigt werden, wenn die Führungshülse endseitig einen Flansch und das Hohlprofil eine Durchtrittsöffnung aufweist, durch die sich die Führungshülse von dem außen an dem Hohlprofil befestigten Flansch in das Innere des Hohlprofils erstreckt.

[0028] Im Interesse einer weiteren konstruktiven Vereinfachung sowie Reduktion der Bauteile des Verriegelungsmechanismus ist der Kurvenkörper als integraler Bestandteil jeder Schloßfalle ausgeführt. Die Schloßfalle weist zu diesem Zweck einen Riegelabschnitt auf, der durch die erste Öffnung der Führungshülse hindurch bewegbar ist, und einen sich an den Riegelabschnitt anschließenden, im Querschnitt reduzierten Tragabschnitt, an dem der Kurvenkörper oder das Eingriffsglied angeordnet ist.

[0029] Um eine ordnungsgemäße Verrieglung jedes Schlosses mit geringstmöglichem Aufwand anzuzeigen, zeichnet sich das Kinderschutzgitter dadurch aus, dass die Führungshülse eine zweite, der ersten stirnseitigen Öffnung gegenüberliegende stirnseitige Öffnung aufweist, an dem Tragabschnitt ein Indikatorstift angeordnet ist, der sich in Richtung der zweiten stirnseitigen Öffnung erstreckt und die Länge des Indikatorstiftes derart bestimmt wird, dass sich das freie Ende des Indikatorstiftes bei ausgerückter Schloßfalle durch die zweite stirnseitige Öffnung hindurch erstreckt und bei eingerückter Schloßfalle innerhalb der Führungshülse befindet. Wenn der Indikatorstift aus der zweiten Öffnung nicht mehr rausschaut, liegt eine ordnungsgemäße Verriegelung des Schlosses vor. Um die Erkennbarkeit einer Fehlverriegelung zu verbessern, ist der Indikatorstift farbig. Der Indikatorstift ist vorzugsweise als integraler Bestandteil der Schlossfalle ausgebildet, die als Spritzgießteil herstellbar ist.

[0030] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kinderschutzgitters,

Figur 2a:

eine erste vergrößerte, teilweise transparente Darstellung der Kinderschutzgitters im Bereich eines oberen Schlosses,

Figur 2b:

eine zweite vergrößerte, teilweise transparente Darstellung der Kinderschutzgitters im Bereich des oberen Schlosses aus einer zu Figur 2a abweichenden Perspektive, sowie

Figur 3:

eine Explosionsdarstellung der wesentlichen Komponenten des Schlosses und eines Entriegelungsmechanismus.

[0031] Das erfindungsgemäße Kinderschutzgitter (1) umfasst einen ortsfest, beispielsweise in einem Türdurchgang verspannten U-förmigen Rahmen (2). Die Verspannung erfolgt mit Hilfe von Spannschrauben (3), die endseitig mit Spanntellern (3a) versehen sind. Der Rahmen (2) umfasst einen ersten, zweiteiligen vertikalen Holm (2a) sowie einen im parallelen Abstand dazu angeordneten zweiten vertikalen Holm (2b). Bodenseitig sind die beiden vertikalen Holme (2a, 2b) durch eine Querstrebe (2c) miteinander verbunden. An der oberen Stirnseite des zweiten vertikalen Holms (2b) ist ein Lagerabschnitt (2d) befestigt.

[0032] In dem Rahmen (2) ist zwischen dem Lagerabschnitt (2d) und einem bodenseitigen Lager in der Querstrebe (2c) eine Schwenktür (4) in zwei Durchgangsrichtungen (5a, 5b) schwenkbeweglich gelagert.

[0033] Ein oberes und ein unteres, übereinstimmend aufgebautes Schloss (6) verriegelt die Schwenktür (4) in der in Figur 1 dargestellten geschlossenen Position in dem Rahmen (2). Der zweiteilige, vertikale Holm (2b) ist als zweiteiliges Hohlprofil ausgeführt, wobei sich ein erstes Teil bis auf die Höhe einer Oberkante (4a) der Schwenktür (4) und ein zweites Teil sich von der Oberkante (4a) bis zu einer Austrittsöffnung (2e) an der oberen Stirnseite des Hohlprofils erstreckt. Der zweite Teil des Hohlprofils ragt so weit über die Oberkante (4a) der Schwenktür (4) hinaus, dass ein außerhalb des Hohlprofils angeordnetes Betätigungsorgan (7) eines Entriegelungsmechanismus für die Schlösser (6) oberhalb einer Zugangshöhe für Kinder im Alter bis 24 Monaten, das heißt auf einer Höhe von etwa 1,20 m liegt.

[0034] Das Betätigungsorgan (7) ist mit einem innerhalb des Hohlprofils geführten, in den Figuren 2a, 2b und 3 dargestellten, gemeinsamen stabförmigen Betätigungsglied (8) zum Öffnen des oberen und unteren Schlosses (5) fest verbunden.

[0035] Jedes Schloss (6) umfasst eine in eine Ausnehmung (6a) ein- und ausrückbare Schloßfalle (6b), die in der in Figuren 1, 2a, 2b dargestellten, geschlossenen Position der Schwenktür (4) in die Ausnehmung (6a) eingreift. Eine Führung der Schloßfalle (6b) ist als Führungshülse (6c) ausgeführt, die endseitig einen Flansch (6d) aufweist. Das Hohlprofil weist eine Durchtrittsöffnung auf, durch die sich die Führungshülse (6c) von dem außen an dem Hohlprofil befestigten Flansch (6d) quer durch den vertikalen Holm (2b) erstreckt. Die Führungshülse (6c) besitzt eine erste stirnseitige Öffnung, die mit der Ausnehmung (6a) des Schlosses (6) in der geschlossenen Position der Schwenktür fluchtet. Des Weiteren weist die Führungshülse eine zweite, der ersten stirnseitigen Öffnung gegenüberliegende stirnseitige Öffnung (6e) (vgl. Figur 3) auf, die mit einer Öffnung in dem vertikalen Holm (2a) fluchtet.

[0036] Die Schloßfalle (6b) weist endseitig einen zylindrischen, stiftförmigen Riegelabschnitt (6f) auf, der durch die erste Öffnung in der Führungshülse (6c) sowie die damit fluchtende Öffnung in dem ersten vertikalen Holm (2a) hindurch bewegbar ist, einen sich daran anschließenden, im Querschnitt reduzierten Tragabschnitt (6g) und einen sich in Richtung der zweiten stirnseitigen Öffnung (6e) von dem Tragabschnitt (6g) erstreckenden Indikatorstift (6h), wie er insbesondere aus der Explosionsdarstellung in Figur 3 erkennbar ist. Den Indikatorstift (6h) umgibt eine Feder (6i), die sich einerseits an einer Anlageschulter (6j) und andererseits an der stirnseitigen, inneren Gehäusewand (6k) der Führungshülse (6c), die Austrittsöffnung (6e) umgebend, abstützt.

[0037] Die Kraft der Feder (6i) drückt daher über die Anlageschulter (6j) den Riegelabschnitt (6f) in die Ausnehmung (6a) eines Formteils (61), das auf die Stirnseite des vertikalen, die Schwenktür (4) seitlich begrenzenden Holms (4b) aufgeschraubt ist.

[0038] Das im Inneren des ersten, als Hohlprofil ausgeführten vertikalen Holms (2a) geführte gemeinsame Betätigungsglied (8) für beide Schlösser (6) ist über jeweils ein Kurvengetriebe (9) (vgl. Figur 3), wie nachfolgend näher erläutert, mit der Schloßfalle (6b) des oberen und des unteren Schlosses (6) verbunden, um die nach unten gerichtete, translatorische Bewegung des Betätigungsgliedes (8) innerhalb des Hohlprofils in eine horizontale, translatorische Bewegung der Schloßfalle (6b) in Ausrückrichtung umzusetzen, so dass der Riegelabschnitt (6f) aus der Ausnehmung (6a) des Formteils (6e) frei kommt.

[0039] An dem Tragabschnitt (6g) der Schloßfalle (6b) ist ein Kurvenkörper (9a) mit einem offenen, geradlinigen Verlauf der Kurvenflanke vorgesehen. Die Kurvenflanke ist als schräge Ebene (9b) ausgeführt. Das Eingriffsglied (9c) ist als Gleitstück ausgeführt, das oberhalb der schrägen Ebene (9b) an dem stabförmigen Betätigungsglied (8) befestigt ist und auf der schrägen Ebene (9b) durch eine Aussparung (6m) in der Mantelfläche der Führungshülse (6c) hindurch abgleitet.

[0040] Die Anbindung des Eingriffsgliedes (9c) an das stabförmige Betätigungsglied (8) wird in dem Ausführungsbeispiel konstruktiv dadurch realisiert, dass das Betätigungsglied (8) als Winkelprofil mit einem ersten Schenkel (8a) ausgeführt ist, der sich parallel zur Bewegungsebene des Kurvenkörpers (9a) erstreckt. Senkrecht von dem ersten Schenkel (8a) erstreckt sich ein zweiter Schenkel (8b) in Richtung der schrägen Ebene (9b). Der zweite Schenkel (8b) verfügt auf Höhe jedes Schlosses (6) über eine Unterbrechung mit einer Ober- und einer Unterkante, wobei die Oberkante das Eingriffsglied (9c) bildet. Getriebetechnisch wird das Schubgelenk des als Stößel wirkenden Eingriffsgliedes (9c) durch die Führung des Betätigungsglieds (8) in dem ersten vertikalen Holm (2a) und das Schubgelenk zur Führung des Kurvenkörpers (9a) durch die Führungshülse (6c) gebildet. Sowohl die Führung des Betätigungsgliedes (8) als auch die Führungshülse (6c) sind an dem ersten vertikalen Holm (2a) befestigt, so dass dieser das Gestell des Kurvengetriebes (9) im getriebetechnischen Sinne bildet.

[0041] Das Kinderschutzgitter (1) arbeitet wie folgt:

Zum Öffnen der Schwenktür (4) wird das Betätigungsorgan (7) mit dem daran angeordneten stabförmigen Betätigungsglied (8) nach unten gedrückt, um die beiden Schlösser synchron zu öffnen. Bei beiden Schlössern (6) gleitet das Eingriffsglied (9c) auf der schrägen Ebene (9b) des Kurvenkörpers (9a) ab, wodurch sich die Schloßfalle (6b) gegen die Kraft der Feder (6i) in den Figuren nach links bewegt. Hierdurch kommt der Riegelabschnitt (6f) aus der Ausnehmung (6a) des Formteils (61) frei und die Schwenktür (4) kann durch leichten Druck in eine der Durchgangsrichtungen (5a, 5b) geöffnet werden.

[0042] Ein in dem Gelenk der Schwenktür, angebrachter Rückstellmechanismus schwenkt die Schwenktür (4) automatisch in die geschlossene Position zurück. Bei beiden Schlössern (6) trifft der zylindrische Riegelabschnitt (6f) auf eine beidseitig an dem Formteil (61) angeordnete Abschrägung (6n). Der spitze Winkel zwischen der Abschrägung (6n) und der durch den Rahmen (2) aufgespannten Ebene ist derart bestimmt, dass der Riegelabschnitt (6f) die federbelastete Schloßfalle (6b) beim Auftreffen auf die Abschrägung (6n) gegen die Kraft der Feder (6i) zurückdrückt. Sobald der Riegelabschnitt (6f) mit der Ausnehmung (6a) wieder fluchtet, greift dieser automatisch in die Ausnehmung (6a) ein.

[0043] Der Indikatorstift ist bei beiden Schlössern zu diesem Zeitpunkt vollständig in die Führungshülse (6c) zurückgezogen und daher an der Austrittsöffnung in dem ersten vertikalen Holm (2a) nicht mehr zu sehen.

Bezugszeichenliste

Nr.	Bezeichnung	Nr.	Bezeichnung
1	Kinderschutzgitter	6j	Anlageschulter
2	Rahmen	6k	Gehäusewand
2a	erster Holm	61	Formteil
2b	zweiter Holm	6m	Aussparung
2c	Querstrebe	6n	Abschrägung
2d	Lagerabschnitt	7	Betätigungsorgan
2e	Austrittsöffnung	8	Betätigungsglied
3	Spannschraube	8a	erster Schenkel
3a	Spannteller	8b	zweiter Schenkel
4	Schwenktür	9	Kurvengetriebe
4a	Oberkante	9a	Kurvenkörper
4b	Holm	9b	schräge Ebene
5a, 5b	Durchgangsrichtungen	9c	Eingriffsglied
6	Schloss
6a	Ausnehmung
6b	Schloßfalle
6c	Führungshülse
6d	Flansch
6e	stirnseitige Öffnung
6f	Riegelabschnitt
6g	Tragabschnitt
6h	Indikatorstift
6i	Feder

Ansprüche

1. Kinderschutzgitter (1) umfassend

- einen ortsfesten Rahmen (2),

- eine in dem Rahmen (2) angeordnete Schwenktür (4) mit einer Oberkante (4a),

- ein Schloss (6),

- einen Entriegelungsmechanismus zum Öffnen jedes Schlosses, wobei

- der Entriegelungsmechanismus ein stabförmiges Betätigungsglied (8) aufweist,

- an einem Ende des stabförmige Betätigungsgliedes (8) endseitig ein Betätigungsorgan (7) angeordnet ist,

- das stabförmige Betätigungsglied (8) in einem vertikalen Hohlprofil angeordnet ist, das an einer oberen Stirnseite eine Austrittsöffnung (6e) aufweist und

- das Hohlprofil soweit über die die Oberkante (4a) der Schwenktür (4) hinausragt, dass das außerhalb des Hohlprofils angeordnete Betätigungsorgan (7) oberhalb einer Zugangshöhe für Kinder im Alter bis 24 Monaten liegt,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Kinderschutzgitter (1) mehrere in vertikaler Richtung versetzt zueinander angeordnete, übereinstimmend aufgebaute Schlösser (6) aufweist,

- jedes Schloss (6) eine in eine Ausnehmung (6a) ein- und ausrückbare Schloßfalle (6b) aufweist, die in einer geschlossenen Position der Schwenktür (4) in die Ausnehmung (6a) eingreift,

- jedes Schloss (6) eine in dem Hohlprofil angeordnete Führung aufweist, welche die Schloßfalle (6b) in Ein- und Ausrückrichtung gerade führt,

- eine Feder (6i) die Schloßfalle (6b) jedes Schlosses (6) in Einrückrichtung belastet

- und zwischen dem gemeinsamen stabförmigen Betätigungsglied (8) und den Schloßfallen (6b) jeweils ein ebenes Kurvengetriebe (9) angeordnet ist, welches eine nach unten gerichtete, translatorische Bewegung des gemeinsamen Betätigungsglieds (8) in eine translatorische Bewegung der Schloßfallen (6b) in Ausrückrichtung umsetzt.

2. Kinderschutzgitter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil einen vertikalen Holm (2a) des Rahmens (2) bildet.

3. Kinderschutzgitter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil aus zwei lösbar miteinander verbunden Teilen besteht, wobei sich ein erstes Teil bis auf die Höhe der Oberkante (4a) der Schwenktür (4) und das zweite Teil sich von der Oberkante (4a) bis zu einer Austrittsöffnung (2e) an der oberen Stirnseite erstreckt.

4. Kinderschutzgitter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangshöhe (7) mindestens 1,20 m, vorzugsweise 1,30 m beträgt.

5. Kinderschutzgitter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Kurvengetriebe (9) einen Kurvenkörper (9a) und ein Eingriffsglied (9c) umfasst, wobei

- entweder der Kurvenkörper (9c) an der Schloßfalle (6b) und das Eingriffsglied (9c) an dem Betätigungsglied (8) oder

- der Kurvenkörper (9c) an dem Betätigungsglied (8) und das Eingriffsglied (9c) an der Schloßfalle (6b) angeordnet sind.

6. Kinderschutzgitter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (6a) jedes Schlosses (6) in ein Formteil (61) integriert ist.

7. Kinderschutzgitter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Formteil (61) beidseitig Abschrägungen (6n) angeordnet sind, die derart eingerichet sind, dass die federbelastete Schloßfalle (6b) unabhängig von der Schließrichtung der Schwenktür (4) beim Auftreffen auf die Abschrägungen (6n) gegen die Federkraft zurückgedrückt wird.

8. Kinderschutzgitter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (2) ein Rückstellmechanismus für die Schwenktür (4) angeordnet ist, der für eine automatische Rückstellung der Schwenktür (4) in die geschlossene Position eingerichet ist.

9. Kinderschutzgitter nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Führung jeder Schloßfalle als Führungshülse (6c) ausgeführt ist, die den vertikalen Holm (2a) quer zu dessen Längserstreckung durchsetzt und an dem Holm (2a) befestigt ist,

- eine erste stirnseitige Öffnung in jeder Führungshülse (6c) mit der Ausnehmung (6a) des Schlosses in der geschlossenen Position der Schwenktür (4) fluchtet,

- die Mantelfläche jeder Führungshülse (6c) eine Aussparung (6m) aufweist, die derart angeordnet ist, dass der Kurvenkörper (9a) und das Eingriffsglied (9c) des Kurvengetriebes (9) in ständiger Berührung stehen.

10. Kinderschutzgitter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Führungshülse (6c) endseitig einen Flansch (6d) und der vertikale Holm (2a) eine Durchtrittsöffnung aufweist, durch die sich die Führungshülse (6c) von dem außen an dem vertikalen Holm (2a) befestigten Flansch (6d) in das Innere des Holms erstreckt.

11. Kinderschutzgitter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schloßfalle (6b)

- einen Riegelabschnitt (6f) aufweist, der durch die erste Öffnung der Führungshülse (6c) hindurchbewegbar ist

- und einen sich daran anschließenden, im Querschnitt reduzierten Tragabschnitt (6g) aufweist, an dem der Kurvenkörper (9a) oder das Eingriffsglied (9c) angeordnet ist.

12. Kinderschutzgitter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass

- jede Führungshülse (6c) eine zweite, der ersten stirnseitigen Öffnung gegenüberliegende stirnseitige Öffnung (6e) aufweist,

- an dem Tragabschnitt (6g) ein Indikatorstift (6h) angeordnet ist, der sich in Richtung der zweiten stirnseitigen Öffnung (6e) erstreckt,

- die Länge des Indikatorstiftes (6h) derart bestimmt wird, dass das sich das freie Ende des Indikatorstiftes bei ausgerückter Schloßfalle (6b) durch die zweite stirnseitige Öffnung (6e) hindurch erstreckt und bei vollständig eingerückter Schloßfalle (6b) innerhalb der Führungshülse (6c) befindet.

13. Kinderschutzgitter nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass

- an dem Tragabschnitt (6g) der Kurvenkörper (9a) mit einer Außenkurve angeordnet ist,

- das stabförmige Betätigungsglied (8) parallel zur Bewegungsebene des Kurvenkörpers (9a) in dem vertikalen Holm (2a) geführt ist,

- das Eingriffsglied (9c) als Gleitstück ausgeführt ist, das oberhalb des Kurvenkörpers (9a) an dem stabförmigen Betätigungsglied (8) befestigt ist und sich von dem stabförmigen Betätigungsglied (8) in die Bewegungsebene des Kurvenkörpers (9a) erstreckt,

- und das Gleitstück bei der translatorischen Bewegung des Betätigungsglieds (8) auf der Außenkurve des Kurvenkörpers (9a) abgleitet.

Zeichnung