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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3402368</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20201230</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>17700120.3</B210><B220><date>20170105</date></B220><B240><B241><date>20180530</date></B241><B242><date>20190726</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202016100189 U</B310><B320><date>20160115</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20201230</date><bnum>202053</bnum></B405><B430><date>20181121</date><bnum>201847</bnum></B430><B450><date>20201230</date><bnum>202053</bnum></B450><B452EP><date>20200828</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  96/20        20060101AFI20170809BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>MÖBELPLATTE MIT GEHRUNGSKANTE</B542><B541>en</B541><B542>FURNITURE PANEL COMPRISING A MITRE EDGE</B542><B541>fr</B541><B542>PANNEAU DE MEUBLE PRÉSENTANT UNE ARÊTE À ONGLET</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 0 880 920</text></B561><B561><text>WO-A1-03/084740</text></B561><B561><text>US-A1- 2014 291 262</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>SCHELBACH, Siegfried</snm><adr><str>Parkweg 27</str><city>32756 Detmold</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>HINSE, Dirk</snm><adr><str>Auf dem Brink 1</str><city>59510 Lippetal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Siegfried und André Schelbach L GbR</snm><iid>101684949</iid><irf>16.LGB.P02.EP</irf><adr><str>Westerfeldstr. 4</str><city>32758 Detmold</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Ter Meer Steinmeister &amp; Partner</snm><iid>100059975</iid><adr><str>Patentanwälte mbB 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Möbelplatte, die mindestens auf einer Seite eine mit einem folienartigen Dekormaterial beschichtete Oberfläche hat und eine Gehrungskante aufweist, deren Kantenfläche mit der beschichteten Oberfläche einen spitzen Winkel α bildet, zumindest ein Teil der Kantenfläche durch ein Prisma gebildet wird, das über ein Filmscharnier mit dem übrigen Teil der Möbelplatte zusammenhängt und auf diesen übrigen Teil zurück gefaltet ist, wobei eine zwischen dem Prisma und dem übrigen Teil gebildete Fuge mit der beschichteten Oberfläche einen Winkel β &lt; α und mit der Kantenfläche einen Winkel γ = α - β bildet.</p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Möbelplatten werden beispielsweise als Seitenwände oder als Ober-, oder Unterböden von Möbeln eingesetzt und weisen üblicherweise einen Kern aus einem Holzwerkstoff auf, beispielsweise aus Spanplatte oder MDF. Bei dem Dekormaterial handelt es sich oft um Holzfurniere, häufig jedoch auch um Kunststofffolien oder andere Bahnmaterialien wie beispielsweise Lederfaserstoff.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Gehrungskante ermöglicht es, die Möbelplatte mit einer weiteren gleichartigen Möbelplatte auf Gehrung zu verbinden, so dass die beiden Platten beispielsweise rechtwinklig zueinander orientiert sind, wenn der Winkel zwischen der beschichteten Oberfläche<!-- EPO <DP n="2"> --> und der Kantenfläche 45° beträgt. Die mit dem Dekormaterial beschichtete Oberfläche ist zumeist die Außenfläche eines Möbelkorpus. An der Gehrungsfuge zwischen den miteinander verbundenen Platten stoßen dann die Dekormaterialien der beiden Platten aufeinander und bilden ein sichtbare Fuge, die oft ein nicht zufriedenstellendes Erscheinungsbild hat und/oder leicht beschädigt werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus <patcit id="pcit0001" dnum="US2014291262A1"><text>US 2014291262 A1</text></patcit> ist eine Möbelplatte der eingangs genannten Art bekannt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, die Kanten der Platte optisch ansprechender zu gestalten und gegen Beschädigung zu schützen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Möbelplatte einen Kern aufweist, der durch zwei übereinander liegende Materiallagen gebildet wird und auf den Außenseiten dieser Materiallagen sowie auf einer stumpfen Kante der Platte mit dem Dekormaterial beschichtet ist, wobei das Dekormaterial eine durchgehende Bahn bildet, an der die beiden Materiallagen und ein zwischen ihnen angeordnetes Prisma so befestigt sind, dass die beiden Materiallagen und das Prisma über Filmscharniere zusammenhängen, die durch das Dekormaterial gebildet werden, wobei die Materiallagen so abgefast sind, dass sie zusammen einen das Prisma aufnehmenden Hohlraum bilden, und dass das Prisma an der Gehrungskante nur an einer der beiden Materiallagen anliegt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das Dekormaterial wird sauber um die spitz auslaufende Kante der Möbelplatte herumgezogen und setzt sich auf dem durch das Prisma gebildeten Teil der Kantenfläche fort, wenn das Prisma auf den Hauptteil der Möbelplatte zurückgefaltet ist. Nach dem Herstellen der Gehrungsverbindung sind somit die Ränder der Dekormaterialien nach innen eingeschlagen und in der Gehrungsfuge fixiert. Die Ränder der Dekormaterialbahnen sind somit unsichtbar und gegen Beschädigung geschützt, und an der Kante des Möbelkorpus entsteht eine saubere Fuge, an der die Dekormaterialbahnen lediglich umgeknickt aber nicht unterbrochen sind.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0009" num="0009">In einer vorteilhaften Ausführungsform beträgt der Winkel α 45°, so dass eine rechtwinklige Gehrungsecke gebildet werden kann, und der Winkel β beträgt α/2 = 22,5°.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Möbelplatte kann auch zwei oder mehr rechtwinklig zueinander verlaufende Gehrungskanten aufweisen, die alle gemäß der Erfindung gestaltet sein können.</p>
<p id="p0011" num="0011">Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Schnitt durch einen Teil einer erfindungsgemäßen Möbelplatte im Bereich einer Gehrungskante;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Teil der erfindungsgemäßen Möbelplatte im Grundriss;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Schnitt längs der Linie III-III in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>; und</dd>
<dt>Fig. 4 bis 6</dt><dd>Schnittdarstellungen zur Illustration verschiedener Zwischenstadien bei der Herstellung der Möbelplatte.</dd>
</dl></p>
<p id="p0013" num="0013">Die in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigte Möbelplatte 10 weist einen Kern 12 aus einem steifen Holzwerkstoff auf, beispielsweise aus MDF-Platten, der auf entgegengesetzten Seiten 14, 16 sowie an einer diese Seiten verbindenden Gehrungskante 18 mit einem folienartigen Dekormaterial 20 beschichtet ist. Bei dem Dekormaterial kann es sich beispielsweise um Kunststofffolie oder um einen Lederfaserstoff handeln.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Der Kern 12 weist zwei aufeinander aufliegende und miteinander verleimte Materiallagen 22, 24 auf. Das Dekormaterial 20 bildet eine Bahn, die sich durchgehend über die Seite 16 und einen Teil der Gehrungskante 18 erstreckt und am Übergang zu der Fläche der Gehrungskante ein Filmscharnier 26 bildet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Materiallage 24 weist an der Gehrungskante 18 eine Fase 28 auf, die mit der mit Dekormaterial beschichteten Seite 16 dieser Materiallage einen spitzen Winkel β = 22,5° bildet. Das Filmscharnier 26 verbindet diese Materiallage 24 mit einem aus dem gleichen Material wie der Kern 12 bestehenden Prisma 30 mit dreieckigem Querschnitt. Das Dreieck hat an der an der Stelle des Filmscharniers 26 liegenden Ecke einen Winkel γ, der ebenfalls 22,5° beträgt. Mit Hilfe des Filmscharniers 26 ist das Prisma 30 so auf die Fase 28 zurückgefaltet, dass sich die beiden Winkel β und γ zu dem Winkel α = 45° addieren. Dies ist der Winkel, den die Fläche der Gehrungskante 18 mit der Seite 16 bildet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Materiallage 22 des Kerns ist auf der Seite 14 so abgefast, dass die Gehrungskante vervollständigt wird. Im gezeigten Beispiel ist die Fase an der Materiallage 22 so angebracht worden, dass sie nicht mit der Außenfläche des Prismas 30 bündig ist, sondern vielmehr mit der Außenfläche des Dekormaterials 20, mit dem dieses Prisma beschichtet ist. So erhält man an der Gehrungskante 18 eine ebene Kantenfläche, die eine stabile und präzise Gehrungsverbindung mit einer anderen Möbelplatte erlaubt, beispielsweise einer Möbelplatte, die mit der hier gezeigten Möbelplatte 10 baugleich ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">In <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ist ein Teil der Möbelplatte 10 in der Draufsicht gezeigt. Die Materiallage 22, die auf der Seite 14 mit dem Dekormaterial beschichtet ist, deckt den größten Teil der darunter liegenden Materiallage 24 ab, so dass von letzterer nur noch die Fase 28 sichtbar ist. Außerdem sieht man die beiden Flanken des auf die Fase 28 zurückgefalteten Prismas 30.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Im gezeigten Beispiel ist eine an die Gehrungskante 18 angrenzende Kante der Möbelplatte ebenfalls als Gehrungskante 18' ausgebildet. Diese Kante hat den gleichen Aufbau wie die oben beschriebene Gehrungskante 18. An der Ecke, die diese beiden Kanten miteinander bilden, sind die Prismen 30 so abgeschrägt, dass sie einander auch im zurückgefalteten Zustand nicht überlappen sondern eine keilförmige Lücke miteinander bilden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Eine der Gehrungskante 18' gegenüberliegende Kante 32 der Möbelplatte ist hingegen als stumpfe Kante ausgebildet, d.h., ihre Kantenfläche verläuft rechtwinklig zu den Seiten 14 und 16. Der Aufbau dieser Kante ist in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> im Schnitt dargestellt. Die Materiallagen 22 und 24 des Kerns sind an dieser Kante jeweils unter einem Winkel von 45° abgefast, und die dadurch entstehende Lücke ist von einem rechtwinkliggleichschenkligen Prisma 34 ausgefüllt. Das Dekormaterial bildet zwei Filmscharniere 36, die die Grundseite des Prismas 34 mit den Seiten 14 und 16 der Platte verbinden. Das Dekormaterial 20 bildet somit eine durchgehende Materialbahn, mit der die Möbelplatte auf den Seiten 14 und 16, auf der Kantenfläche der stumpfen Kante 32 sowie zumindest auf Teilen der Gehrungsflächen der Kanten 18 und 18' ummantelt ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei der Herstellung der in <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref> gezeigten Möbelplatte 10 kann man beispielsweise wie folgt vorgehen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Wie <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> zeigt, wird auf einem geeigneten Zuschnitt des Dekormaterials 20 eine Platte 38 aufgeklebt, die später die Materiallagen 22 und 24 des Kerns sowie auch die Prismen 30 und 34 bildet. In <figref idref="f0002">Fig. 4 und 5</figref> verläuft die Schnittebene rechtwinklig zu der Kante, die später die Gehrungskante 18 bilden soll. In dem in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> gezeigten Zustand ist der Rand der Platte 38 an dieser Kante mit dem Rand des Dekormaterials 20 bündig.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wie <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> zeigt wird dann parallel zu der Gehrungskante 18 eine V-förmige Nut in die Platte 38 gefräst, wodurch diese Platte in die Materiallage 24 und das Prisma 30 aufgeteilt<!-- EPO <DP n="6"> --> wird. Der Grund der Nut reicht bis an das Dekormaterial 20 heran und legt einen schmalen Streifen dieses Dekormaterials frei, das dort das Filmscharnier 26 bildet. Die Flanken der Nut bilden die Fase 28 und eine Seite des Prismas 30. Die Materiallage 22 wird durch einen Teil der Platte 38 gebildet, der in <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> in der Richtung senkrecht zur Zeichenebene hinter dem Teil liegt, der die Materiallage 24 bildet. Die V-förmige Nut kann durchgehend durch die gesamte Platte gefräst werden, wodurch die Materiallage 22 auch eine Fase auf der Seite erhält, die in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> die Unterseite bildet.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Gehungskante 18' kann auf entsprechende Weise hergestellt werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Zur Herstellung der stumpfen Kante 32 werden längs dieser Kante zwei parallele V-förmige Nuten in die Platte 38 gefräst. Dadurch wird die Platte in die Materiallagen 24 und 22 und das Prisma 34 unterteilt, wie in <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> gezeigt ist. Um auch an der Materiallage 22 die Kantenflächen der Gehrungskanten 18 und 18' zu bilden, muss die Materiallage 22 auch an der Seite bearbeitet werden, die in <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> die Unterseite bildet. Diese Bearbeitung (Fräsen einer 45°-Fase) kann entweder vor dem Umklappen der Materiallagen oder ggf. auch erst danach geschehen, sofern sichergestellt ist, dass das Fräswerkzeug nicht die Oberfläche des Dekormaterials auf dem Prisma 30 beschädigt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Möbelplatte, die mindestens auf einer Seite (16) eine mit einem folienartigen Dekormaterial (20) beschichtete Oberfläche hat und eine Gehrungskante (18) aufweist, deren Kantenfläche mit der beschichteten Oberfläche einen spitzen Winkel α bildet, wobei zumindest ein Teil der Kantenfläche durch ein Prisma (30) gebildet wird, das über ein Filmscharnier (26) mit dem übrigen Teil der Möbelplatte zusammenhängt und auf diesen übrigen Teil zurückgefaltet ist, wobei eine zwischen dem Prisma (30) und dem übrigen Teil gebildete Fuge mit der beschichteten Oberfläche einen Winkel β &lt; α und mit der Kantenfläche einen Winkel γ = α - β bildet, wobei<br/>
die Möbelplatte einen Kern (12) aufweist, der durch zwei übereinander liegende Materiallagen (22, 24) gebildet wird und auf den Außenseiten dieser Materiallagen sowie auf einer stumpfen Kante (32) der Platte mit dem Dekormaterial beschichtet ist, wobei das Dekormaterial (20) eine durchgehende Bahn bildet, an der die beiden Materiallagen (22, 24) und ein zwischen ihnen angeordnetes Prisma (34) so befestigt sind, dass die beiden Materiallagen und das Prisma (34) über Filmscharniere (36) zusammenhängen, die durch das Dekormaterial gebildet werden, wobei die Materiallagen (22, 24) so abgefast sind, dass sie zusammen einen das Prisma (34) aufnehmenden Hohlraum bilden, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Prisma (30) an der Gehrungskante (18) nur an einer (24) der beiden Materiallagen anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Möbelplatte nach Anspruch 1, bei der α = 45° ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Möbelplatte nach Anspruch 2, bei der β = 22,5° ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Möbelplatte nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit mindestens zwei rechtwinklig zueinander verlaufenden, nach Anspruch 1 ausgebildeten Gehrungskanten (18, 18').</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A furniture panel having on at least one side (16) a surface that is coated with a film-like decoration material and has a mitre edge (18) the edge surface of which forms an acute angle α with the coated surface, wherein at least a part of the edge surface is constituted by a prism (30) that is connected to the remaining part of the furniture panel via a film hinge (26) and is folded back on this remaining part, wherein a joint formed between the prism (30) and the remaining part forms an angle β &lt; α with the coated surface and an angle γ = α - β with the edge surface, wherein the furniture panel has a core (12) that is formed by two superposed material layers (22, 24) and is coated with the decoration material on the outward sides of these material layers and on a blunt edge (32) of the panel, wherein the decoration material (20) forms a continuous web to which the two material layers (22, 24) and a prism (34) arranged therebetween are fastened such that the two material layers and the prism (34) are held together by film hinges (36) that are formed by the decoration material, wherein the material layers (22, 24) are chamfered such that, together, they form a hollow space that accommodates the prism (34), <b>characterized in that</b>, at the mitre edge (18), the prism (30) engages only one (24) of the two material layers.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The furniture panel according to claim 1, wherein α = 45°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The furniture panel according to claim 2, wherein β = 22,5°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The furniture panel according to any of the preceding claims, having at least two mitre edges (18, 18') that are orthogonal to one another and are configured in accordance with claim 1.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Panneau de meuble ayant, sur au moins un côté (16), une surface revêtue d'un matériau décoratif (20) analogue à une feuille, et comportant un bord en onglet (18) dont la surface de bord forme un angle aigu α avec la surface revêtue, dans lequel au moins une partie de la surface de bord est formée par un prisme (30) qui est relié à la partie restante du panneau de meuble par l'intermédiaire d'une charnière à film (26) et replié sur cette partie restante, dans lequel un interstice formé entre le prisme (30) et la partie restante forme un angle β &lt; α avec la surface revêtue et forme un angle γ = -β avec la surface de bord, dans lequel le panneau de meuble comporte un cœur (12) formé par deux couches de matériau (22, 24) superposées et est revêtu du matériau décoratif sur les côtés extérieurs de ces couches de matériau ainsi que sur un bord obtus (32) du panneau, dans lequel le matériau décoratif (20) forme une bande continue sur laquelle sont fixées les deux couches de matériau (22, 24) et un prisme (34) agencé entre elles, de sorte que les deux couches de matériau et le prisme (34) sont reliés par l'intermédiaire de charnières à film (36) formées par le matériau décoratif, dans lequel les couches de matériau (22, 24) sont biseautées de sorte qu'elles forment conjointement une cavité recevant le prisme (34),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le prisme (30) s'applique contre le bord en onglet (18) uniquement sur l'une (24) des deux couches de matériau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Panneau de meuble selon la revendication 1, dans lequel α = 45°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Panneau de meuble selon la revendication 2, dans lequel β = 22,5°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Panneau de meuble selon l'une des revendications précédentes, ayant au moins deux bords en onglet<!-- EPO <DP n="10"> --> (18, 18') formés selon la revendication 1, s'étendant perpendiculairement l'un à l'autre.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num="4,5,6"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="136" he="189" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US2014291262A1"><document-id><country>US</country><doc-number>2014291262</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
