VORRICHTUNG ZUM AUSSTOSSEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS

Abstract

 Vorrichtung (33) oder Möbel (1) umfassend eine Ausstoßeinrichtung (34, 35) zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus (2) in eine geöffnete Position am Möbelkorpus (2), wobei die Ausstoßeinrichtung (34, 35) einen Kraftspeicher und ein Verriegelungsorgan aufweist, wobei die Vorrichtung (33) eine Übertragungseinrichtung umfasst, wobei die Übertragungseinrichtung ein erstes Verriegelungsorgan einer ersten Ausstoßeinrichtung (34, 35) mit einem zweiten Verriegelungsorgan einer zweiten Ausstoßeinrichtung (34, 35) koppelt, insbesondere synchronisiert, sodass eine Bewegung eines Verriegelungsorgans auf das andere Verriegelungsorgan übertragbar ist. Die Vorrichtung (1, 33) oder das Möbel (1) istdadurchausgezeichnet, dass im angeordneten Zustand der Vorrichtung (33) am Möbel (1) die erste Ausstoßeinrichtung (34, 35) zum Ausstoßen eines ersten bewegbaren Möbelteils vorgesehen ist und mit dem ersten bewegbaren Möbelteil koppelt und die zweite Ausstoßeinrichtung (34, 35) zum Ausstoßen eines zweiten bewegbaren Möbelteils vorgesehen ist und mit dem zweiten bewegbaren Möbelteil koppelt, und wobei die Übertragungseinrichtung eine Bewegung der Verriegelungsorgane der ersten und der zweiten Ausstoßeinrichtung (34, 35) miteinander koppelt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils, sowie ein Möbel mit einer Ausstoßeinrichtung zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils des Möbels.

Stand der Technik

[0002] Eine Vorrichtung zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils der einleitend bezeichneten Art ist bekannt und umfasst beispielsweise zwei Ausstoßeinrichtungen, welche über eine Synchronisationsstange miteinander gekoppelt sind.

[0003] Die Vorrichtung ist dazu vorgesehen, ein bewegbares Möbelteil eines Möbels, beispielsweise eine Schublade, in Öffnungsrichtung in eine geöffnete Position relativ zu einem Möbelkorpus des Möbels auszustoßen. Hierzu werden zwei Ausstoßeinrichtungen z.B. an der Rückseite des Möbelkorpus positionsfest angeordnet und über eine Synchronisationsstange miteinander verbunden, wobei die Synchronisationsstange eine Ausstoßbewegung der Ausstoßeinrichtungen koppelt.

[0004] Die Synchronisationsstange wird bei der Montage der Auswerferanordnung gemeinsam mit den Auswerfereinheiten montiert.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine alternative Vorrichtung zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils bereitzustellen, welche insbesondere die Verwendung der Vorrichtung für verschiedene Möbel erweitert.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.

[0007] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung angegeben.

[0008] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung umfassend eine Ausstoßeinrichtung zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus in eine geöffnete Position am Möbelkorpus, wobei die Ausstoßeinrichtung einen Kraftspeicher und ein Verriegelungsorgan aufweist, wobei die Vorrichtung eine Übertragungseinrichtung umfasst, wobei die Übertragungseinrichtung ein erstes Verriegelungsorgan einer ersten Ausstoßeinrichtung mit einem zweiten Verriegelungsorgan einer zweiten Ausstoßeinrichtung koppelt, insbesondere synchronisiert, sodass eine Bewegung eines Verriegelungsorgans auf das andere Verriegelungsorgan übertragbar ist, wobei die Vorrichtung Einzugsmittel aufweist, wobei die Einzugsmittel ausgebildet sind, das bewegbare Möbelteil aus einer geöffneten Position am Möbelkorpus in die geschlossene Position am Möbelkorpus zu bewegen, wobei eine Auswurfkraft des Kraftspeichers größer ist, als eine Kraft der Einzugsmittel, sodass das bewegbare Möbelteil durch die Ausstoßeinrichtungen ausstoßbar ist.

[0009] Die Vorrichtung kann insbesondere an einer Unterseite eines Bodens einer Schublade montiert werden. Vorstellbar ist auch, dass die Vorrichtung positionsfest relativ zu einem bewegbaren Möbelteil an einem Möbelkorpus befestigt ist. Vorteilhafterweise ist die Vorrichtung ausgebildet an Führungsmittel angeordnet zu werden. Insbesondere ist die Ausstoßeinrichtung dazu vorgesehen an Führungsmittel angeordnet zu werden. Die Führungsmittel dienen zur beweglichen Lagerung eines bewegbaren Möbelteils an einem Möbelkorpus. Die Führungsmittel sind z.B. in Form eines Teilauszugs oder eines Vollauszugs vorhanden.

[0010] Bei Aktivierung oder Auslösung einer oder beider Ausstoßeinrichtungen, beispielsweise durch Überdrücken einer Ruheposition der Schublade durch einen Nutzer in Schließrichtung, synchronisiert die Übertragungseinrichtung die Ausstoßeinrichtungen miteinander und die Ausstoßeinrichtungen können die Schublade gemeinsam, synchronisiert in Öffnungsrichtung auswerfen. Durch die Übertragungseinrichtung ist somit ein sicheres und gleichzeitiges Auslösen der beiden Ausstoßeinrichtungen gewährleistet.

[0011] Für die saubere und gleichzeitige Wirkung der Kraftunterstützung ist die synchrone Entriegelung der Verriegelungsorgane grundlegende Voraussetzung, was mit der erfindungsgemäßen Anordnung mit der Übertragungseinrichtung realisiert ist. Wenn ein Nutzer auf einer Seite der Schublade die Entriegelung des ersten Verriegelungsorgans auslöst, ist es aufgrund von konstruktiven und räumlichen Gründen nicht ausgeschlossen, dass ohne eine Übertragungseinheit das zweite Verriegelungsorgan der zweiten Ausstoßeinrichtung nicht entriegelt wird und damit der Kraftspeicher der zweiten Ausstoßeinrichtung nicht wirksam werden kann. Aufgrund der Übertragungseinheit kann das Verriegelungsorgan der zweiten Ausstoßeinrichtung mit dem ersten Verriegelungsorgan der ersten Ausstoßeinrichtung insbesondere gemeinsam und zeitgleich entriegelt werden. Mit der synchronisierenden Übertragungseinheit, die als Synchronisationsanordnung wirkt bzw. bezeichnet wird, werden die beiden Ausstoßeinrichtungen synchron entriegelt.

[0012] Vorteilhafterweise sind die Einzugsmittel dazu ausgebildet in einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils mit dem bewegbaren Möbelteil zu koppeln. Beispielsweise umfassen die Einzugsmittel einen Kraftspeicher, welcher durch eine Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils aktivierbar ist, sodass das bewegbare Möbelteil unter der Kraftwirkung des Kraftspeichers der Einzugsmittel in die geschlossenen Position am Möbelkorpus bewegt, z.B. gezogen wird. Beispielsweise sind Einzugsmittel durch die Übertragungseinrichtung miteinander gekoppelt bzw. synchronisiert vorhanden.

[0013] Bevorzugterweise umfasst sowohl die erste Ausstoßeinrichtung als auch die zweite Ausstoßeinrichtung Einzugsmittel. Die Einzugsmittel sind beispielsweise im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Möbel miteinander synchronisiert vorhanden. Beispielsweise ist eine Synchronisation der Einzugsmittel durch eine Bewegungsübertragung der Übertragungsmittel von einem ersten Einzugsmittel an der ersten Ausstoßeinrichtung auf ein zweites Einzugsmittel an der zweiten Ausstoßeinrichtung und/oder umgekehrt realisierbar. Die Einzugsmittel sind beispielsweise als eine Einzugsautomatik ausgebildet.

[0014] Der wesentliche Aspekt der Erfindung besteht darin, dass im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Möbel die erste Ausstoßeinrichtung zum Ausstoßen eines ersten bewegbaren Möbelteils vorgesehen ist und mit dem ersten bewegbaren Möbelteil koppelt und die zweite Ausstoßeinrichtung zum Ausstoßen eines zweiten bewegbaren Möbelteils vorgesehen ist und mit dem zweiten bewegbaren Möbelteil koppelt, und wobei die Übertragungseinrichtung eine Bewegung der Verriegelungsorgane der ersten und der zweiten Ausstoßeinrichtung miteinander koppelt.
Beispielsweise umfasst das Möbel einen Möbelkorpus mit einer Zwischenwand, wobei ein erstes bewegbares Möbelteil, z.B. ein erster Schubladenkörper in einem ersten Korpusinnenbereich mittels Führungsmitteln bewegbar gelagert ist und ein zweites bewegbares Möbelteil, z.B. ein zweiter Schubladekörper in einem zweiten Korpusinnenbereich mittels Führungsmitteln bewegbar gelagert ist, wobei die Zwischenwand die beiden Korpusinnenbereich voneinander trennt. Die beiden bewegbaren Möbelteile sind beispielsweise nebeneinander angeordnet vorhanden. Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die beiden bewegbaren Möbelteile eine gemeinsame Front besitzen, welche die beiden bewegbaren Möbelteile, z.B. die beiden Schubladenkörper miteinander verbindet und insbesondere eine Bewegung der Schubladenkörper miteinander koppelt. Denkbar ist auch, dass der Möbelkorpus zwei Möbelkorpusse aufweist und ein bewegbares Möbelteil in jeweils einem der beiden Möbelkorpusse beweglich gelagert ist und die beiden bewegbaren Möbelteile eine gemeinsame Möbelteilfront aufweisen, welche die beiden bewegbaren Möbelteile miteinander verbindet.

[0015] Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist, dass die beiden bewegbaren Möbelteile, welche insbesondere unabhängig voneinander beweglich gelagert sind, durch die vorteilhafte Ausgestaltung der Vorrichtung synchronisiert ausgestoßen werden. Hierdurch ist ein Verklemmen oder Verkanten der miteinander gekoppelten, z.B. verbundenen, bewegbaren Möbelteile in einer Ausstoßbewegung vermieden.

[0016] Eine vorteilhafte Variante der Vorrichtung ist, dass sich die Übertragungseinrichtung im angeordneten Zustand am Möbel zwischen Führungsmitteln des ersten bewegbaren Möbelteils und Führungsmitteln des zweiten bewegbaren Möbelteils erstreckt. Hierdurch ist eine vergleichsweise gute Kraftübertragung der Ausstoßeinrichtungen auf die bewegbaren Möbelteile realisiert und vorteilhaft ein Verkanten oder Verklemmen der bewegbaren Möbelteile in einer Ausstoßbewegung vermieden.

[0017] Vorteilhafterweise ist die erste Ausstoßeinrichtung an einer Bodenunterseite des ersten bewegbaren Möbelteils angeordnet und die zweite Ausstoßeinrichtung an einer Bodenunterseite des zweiten bewegbaren Möbelteils, beispielsweise jeweils an einer Schubladenbodenunterseite. Somit erstreckt sich die Übertragungseinrichtung, welche z.B. als eine Synchronisationsstange ausgebildet ist, beispielsweise zwischen den beiden äußeren Führungsmitteln der bewegbaren Möbelteile. Z.B. in einer frontseitigen Betrachtung des Möbels gesehen zwischen einer linken Führungsschiene eines auf einer linken Seite ausgebildeten Schubladenkorpus und einer rechten Führungsschiene eines auf einer rechten Seite ausgebildeten Schubladenkorpus. Vorteilhafterweise sind beiden Schubladenkorpusse auf einer linken und einer rechten Seite mittels Führungsschiene beweglich am Möbel gelagert. Die beiden inneren Führungsschienen des rechten und des linken Schubladenkorpus sind z.B. an der Zwischenwand des Möbels montiert.

[0018] Ebenfalls ist es vorteilhaft, dass die Ausstoßeinrichtungen an Führungsmitteln des Möbels befestigbar sind. Denkbar ist, dass die Ausstoßeinrichtung an einer schubladenseitigen Führungsschiene oder einer korpusseitigen Führungsschiene eines Teil- oder Vollauszugs befestigbar ist.

[0019] Bevorzugterweise ist die Übertragungseinrichtung nach einer festen Montage der Ausstoßeinrichtungen montierbar oder demontierbar. Hierdurch ist eine Montage der Übertragungseinrichtung vereinfacht, sodass sie insbesondere getrennt von der Montage der Ausstoßeinrichtungen am bewegbaren Möbelteil erfolgen kann. In der Funktionsposition ist die Übertragungseinrichtung, z.B. die Synchronisationsstange, beispielsweise zentriert zwischen den Ausstoßeinrichtungen positioniert.

[0020] Auch ist es von Vorteil, dass sich die Übertragungseinrichtung im angeordneten Zustand am Möbel entlang einer Schubladenbodenunterseite des ersten und des zweiten bewegbaren Möbelteils erstreckt. Bevorzugterweise erstreckt sich die Übertragungseinrichtung in angeordneten Zustand am Möbel über eine vergleichsweise große Erstreckung parallel oder annähernd parallel zu einer Bodenunterseite des bewegbaren Möbelteils, z.B. zu einer Schubladenbodenunterseite, insbesondere zu den Bodenunterseiten der bewegbaren Möbelteile. Vorteilhafterweise erstreckt sich die Übertragungseinrichtung im angeordneten Zustand am Möbel zumindest entlang einer Bodenunterseite eines bewegbaren Möbelteils. Denkbar ist weiterhin, dass die Übertragungseinrichtung sich im angeordneten Zustand am Möbel entlang zumindest einer Schubladenbodenunterseite und durch eine Öffnung einer Möbelwand, z.B. durch eine Öffnung der Zwischenwand, hindurch erstreckt.

[0021] Bevorzugterweise erstreckt sich die Übertragungseinrichtung im angeordneten Zustand am Möbel über mindestens eine Hälfte einer Möbelbreite, insbesondere über mehr als die Hälfte der Möbelbreite. Vorstellbar ist, dass die Übertragungseinrichtung sich über 50%, 60%, 70%, 80%, 90% der Möbelbreite erstreckt. Beispielsweise erstreckt sich die Übertragungseinrichtung im angeordneten Zustand am Möbel über mehr als eine Breite des bewegbaren Möbelteils, insbesondere über mehr als eine Breite des Schubladenkorpus.

[0022] Das Möbel weist z.B. eine Breite, eine Höhe und eine Tiefe auf. Die Möbeltiefe ist parallel zu einer Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils zu sehen. Die Höhe des Möbels erstreckt sich vorteilhaft in vertikaler Richtung, z.B. von einer Möbelunterseite, mit welcher das Möbel auf einer Aufstellfläche aufstellbar ist bis zu einer Möbeloberseite. Die Möbelbreite erstreckt sich in horizontaler Richtung und senkrecht zur Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils.

[0023] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Übertragungseinrichtung eine gekröpfte Synchronisationsstange umfasst. Hierdurch ist eine Anordnung der Synchronisationsstange am Möbel ermöglicht, sodass die Synchronisationsstange unterhalb von Führungsmitteln eines, insbesondere beider bewegbaren Möbelteile verlaufend anordenbar ist. Hierdurch ist eine Anpassung der Führungsmittel vermieden.

[0024] Unter einer gekröpften Synchronisationsstange wird z.B. ein Stab, eine Welle oder ein Rohr verstanden, welche an mindestens zwei Stellen in einer Weise gebogen ist, dass zwei Bereiche der Synchronisationsstange parallel zueinander verlaufen. Denkbar ist auch, dass unter einer gekröpften Synchronisationsstange ein Stab, eine Welle oder ein Rohr zu verstehen ist, welches mindestens eine Biegung entlang einer Längsachse aufweist. Vorteilhafterweise umfasst die gekröpfte Synchronisationsstange mindestens vier Biegungen, beispielsweise vier Richtungsänderungen, entlang ihrer Längsachse. Die gekröpfte Synchronisationsstange kann auch als eine flexible Welle und/oder eine Welle mit einem Gelenkhebel vorhanden sein, beispielsweise in Form einer Kardanwelle. Denkbar ist auch, dass die Übertragungseinrichtung eine Torsionsstange aufweist.

[0025] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist ein Möbel, umfassend einen Möbelkorpus, mindestens zwei bewegbare Möbelteile, insbesondere mindestens zwei Schubladen, Führungsmittel zur beweglichen Lagerung der bewegbaren Möbelteile am Möbelkorpus und eine Ausstoßeinrichtung zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus in eine geöffnete Position am Möbelkorpus, wobei die Ausstoßeinrichtung einen Kraftspeicher und ein Verriegelungsorgan aufweist, wobei das Möbel Einzugsmittel aufweist, wobei die Einzugsmittel ausgebildet sind, ein bewegbares Möbelteil aus einer geöffneten Position am Möbelkorpus in die geschlossene Position am Möbelkorpus zu bewegen, wobei eine Auswurfkraft des Kraftspeichers größer ist, als eine Kraft der Einzugsmittel, sodass die bewegbaren Möbelteile durch die Ausstoßeinrichtungen ausstoßbar sind, wobei am Möbel eine Übertragungseinrichtung vorhanden ist, wobei eine erste Ausstoßeinrichtung mit einem ersten bewegbaren Möbelteil koppelt und eine zweite Ausstoßeinrichtung mit einem zweiten bewegbaren Möbelteil koppelt und die Übertragungseinrichtung ein Verriegelungsorgan der ersten Ausstoßeinrichtung mit einem Verriegelungsorgan der zweiten Ausstoßeinrichtung koppelt, insbesondere synchronisiert, sodass eine Bewegung eines Verriegelungsorgans auf das andere Verriegelungsorgan übertragbar ist.

[0026] Die vorangegangen genannten vorteilhaften Ausbildungen der Vorrichtungsmerkmale sind bspw. gleichsam auch auf die entsprechenden Merkmale des erfindungsgemäßen Möbels anzuwenden.

[0027] Eine vorteilhafte Variante des Möbels ist, dass die beiden bewegbaren Möbelteile eine gemeinsame Möbelfront besitzen und über diese miteinander verbunden sind. Die Möbelfront ist beispielsweise als eine Schubladenfront ausgebildet. Die beiden bewegbaren Möbelteile bilden z.B. eine Doppelschublade. Bevorzugterweise sind die beiden bewegbaren Möbelteile nebeneinander am Möbel vorhanden. Insbesondere sind die beiden bewegbaren Möbelteile derart am Möbel ausgebildet, dass sie in einer gemeinsamen, insbesondere horizontalen Bewegungsebene bewegbar sind.

[0028] Vorteilhafterweise ist die Möbelfront einstückig ausgebildet. Beispielsweise sind die bewegbaren Möbelteile als Schubladen ausgebildet und jede Schublade als ein Schubladenkasten vorhanden, wobei die Möbelfront beispielsweise an Schubladenkastenfronten der beiden Schubladenkasten befestigt ist. Denkbar ist auch, dass die Möbelfront die Schubladenkastenfronten der beiden Schubladenkasten bildet.

[0029] Auch ist es vorteilhaft, dass an Führungsmitteln des ersten bewegbaren Möbelteils des Möbels oder an Führungsmitteln des zweiten bewegbaren Möbelteils des Möbels jeweils genau eine Ausstoßeinrichtung vorhanden ist.

[0030] Vorteilhafterweise sind genau zwei Ausstoßeinrichtungen am Möbel vorhanden, eine erste Ausstoßeinrichtung an Führungsmitteln des ersten bewegbaren Möbelteils und eine zweite Ausstoßeinrichtung an Führungsmitteln des zweiten bewegbaren Möbelteils. Vorstellbar ist auch, dass an Führungsmitteln für ein bewegbares Möbelteil zwei Ausstoßeinrichtungen vorhanden sind. Beispielsweise umfasst das Möbel für zwei bewegbare Möbelteile zwei, drei oder vier

[0031] Ausstoßeinrichtungen. Außerdem vorstellbar ist, dass die mehreren Ausstoßeinrichtungen durch mehrere Übertragungseinrichtungen miteinander gekoppelt sind, insbesondere die mehreren Ausstoßeinrichtungen miteinander synchronisiert vorhanden sind.

[0032] Außerdem wird vorgeschlagen, dass jedes bewegbare Möbelteil des Möbels an zwei voneinander beabstandeten und gegenüberliegenden Seiten über Führungsmittel beweglich am Möbelkorpus gelagert ist.

[0033] Das Möbel ist beispielsweise aus zwei insbesondere gleichen Möbelkorpussen zusammengesetzt vorhanden. Denkbar ist auch, dass das Möbel einen Korpus mit einer Trennwand oder einer Zwischenwand aufweist. Beispielsweise ist ein bewegbares Möbelteil an zwei Seiten bewegbar an einem der Möbelkorpusse gelagert. Denkbar ist auch, dass das bewegbare Möbelteil bewegbar an einer Außenseite des Korpus des Möbels und an einer, der Korpusaußenseite gegenüberliegend vorhandenen Möbelinnenseite der Trennwand bzw. der Zwischenwand bewegbar gelagert ist.

[0034] Ebenfalls erweist es sich als vorteilhaft, dass der Möbelkorpus des Möbels eine Zwischenwand aufweist, wobei die bewegbaren Möbelteile des Möbels über Führungsmittel an der Zwischenwand beweglich gelagert sind, wobei die Zwischenwand eine Öffnung aufweist, durch welche die Übertragungseinrichtung hindurchgreift.

[0035] Das Möbel kann eine Face-Frame-Anordnung der Führungsmittel aufweisen, in diesem Fall besitzt das Möbel keine Zwischenwand oder Mittelwand, sondern z.B. eine Stütze oder eine Stützstrebe, welche den Möbelkorpus z.B. hälftig teilt. Beispielsweise umfasst der Möbelkorpus eine Stützstrebe. In diesem Fall ist es weiter vorstellbar, dass die Führungsmittel zur beweglichen Lagerung der beiden bewegbaren Möbelteile genau drei Führungsschienen aufweisen. Wobei die beiden bewegbaren Möbelteile z.B. an einer gemeinsamen Führungsschiene beweglich gelagert sind.

[0036] Denkbar ist auch, dass zwei Möbelkorpusse mit jeweils einem bewegbaren Möbelteil vorhanden sind, wobei die Möbelkorpusse derart aneinander angeordnet vorhanden sind, dass die beiden bewegbaren Möbelteile eine gemeinsame Möbelfront aufweisen, welche die beiden bewegbaren Möbelteile verbindet. Vorstellbar ist außerdem, dass jeder Möbelkorpus eine Öffnung an einer Seitenwand aufweist, wobei die Möbelkorpusse bspw. derart aneinander angeordnet sind, dass die beiden Öffnungen eine gemeinsame Öffnung bilden.

[0037] Die Öffnung kann schlitzartig ausgebildet sein. Denkbar ist auch, dass die Öffnung als Aussparung vorhanden ist. Vorstellbar ist auch, dass die Öffnung als z.B. rundes Loch vorhanden ist. Vorteilhafterweise ist die Öffnung in einem hinteren Bereich des Möbels ausgebildet. Beispielsweise in einem Bereich und/oder nahe einer Möbelhinterwand.

[0038] Eine weitere vorteilhafte Variante des Möbels ist, dass die erste Ausstoßeinrichtung an einer linken Führungsschiene der Führungsmittel für das erste bewegbare Möbelteil des Möbels angeordnet ist und die zweite Ausstoßeinrichtung an einer rechten Führungsschiene der Führungsmittel für das zweite bewegbare Möbelteil des Möbels, wobei die linke Führungsschiene des ersten bewegbaren Möbelteils und die rechte Führungsschiene des zweiten bewegbaren Möbelteils äußere Führungsschienen der durch die bewegbaren Möbelteile gebildeten Doppelschublade sind.

[0039] Beispielsweise sind die Ausstoßeinrichtungen maximal beabstandet zueinander am Möbel oder maximal beabstandet zueinander an den bewegbaren Möbelteilen vorhanden.

[0040] Von Vorteil erweist sich auch, dass die Übertragungseinrichtung des Möbels unterhalb von Führungsmitteln eines bewegbaren Möbelteils des Möbels verläuft, welche sich zwischen den Führungsmitteln befinden, an welchen die Ausstoßeinrichtungen vorhanden sind. Insbesondere verläuft die Übertragungseinrichtung, z.B. die Synchronisationsstange, unterhalb von beiden bewegbaren Möbelteilen des Möbels. Denkbar ist auch, dass die Übertragungsmittel, insbesondere die Synchronisationsstange, hinter den bewegbaren Möbelteilen verlaufend vorhanden ist, beispielsweise zwischen einer Rückwand eines bewegbaren Möbelteils und einer Rückwand des Möbels bzw. des Möbelkorpus.

[0041] Beispielsweise sind die Übertragungseinrichtungen unterhalb von Führungsmittel eines bewegbaren Möbelteils verlaufend vorhanden.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

[0042] Ein Ausführungsbeispiel wird anhand der nachstehenden schematischen Zeichnungen unter Angabe weiterer Einzelheiten und Vorteile näher erläutert.

[0043] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht von schräg seitlich vorne oben auf ein erfindungsgemäßes Möbel mit zwei bewegbaren Möbelteilen,

Figur 2

eine perspektivische Ansicht von schräg seitlich vorne auf das Möbel aus Figur 1, wobei eine Schubladenfront der bewegbaren Möbelteile nicht dargestellt ist, mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Figur 3

eine weiter perspektivische Teilansicht von schräg seitlich vorne auf das Möbel aus Figur 1, wobei die Schubladenfront der bewegbaren Möbelteile nicht dargestellt ist,

Figur 4

eine Frontansicht auf das Möbel ohne Schubladenfront nach Figur 1,

Figur 5

eine perspektivische Teilansicht von schräg seitlich vorne auf das Möbel gemäß Figur 2 und

Figur 6

eine perspektivische Ansicht auf Führungsmittel des Möbels mit angeordnetem Einzugsmittel.

[0044] Ein erfindungsgemäßes Möbel 1 umfasst zwei Möbelkorpusse 2, 3, welche nebeneinander stehend angeordnet und miteinander verbunden sind. Jeder Möbelkorpus 2, 3 besitzt beispielsweise eine rechte und eine linke Seitenwand 4, 5 bzw. 6, 7, welche an einer Unterseite über einen Möbelboden 8 bzw. 9 und an einer Oberseite beispielsweise mittels Streben 10, 11 bzw. 12, 13 verbunden sind. Vorteilhafterweise bilden die Seitenwände 4, 7 der Möbelkorpusse 2, 3 eine Möbelaußenseite des Möbels 1 (Figuren 1).

[0045] In jedem Möbelkorpus 2, 3 ist beispielsweise ein Schubladenkorpus 14, 15 einer Doppelschublade 16 über Führungsmittel, welche als Vollauszüge 17 - 20 ausgebildet sind, beweglich gelagert. Der Schubladenkorpus 14 bzw. 15 ist beispielsweise kastenartig ausgebildet und umfasst eine Schubladekorpusfront (nicht gezeigt), Schubladekorpusseitenwände 23, 24 bzw. 25, 26, einen Schubladenboden 27 bzw. 28 und eine Schubladenrückwand 29 bzw. 30. Die beiden Schubladenkorpusse 14, 15 besitzen außerdem eine Schubladenfront 31, welche sich vorteilhafterweise über beide Schubladenkorpusfronten erstreckt und mit den beiden Schubladenkorpusfronten verbunden ist. Die Schubladenkorpusse 14, 15 sind über die Schubladenfront 31 z.B. miteinander verbunden. Denkbar ist auch, dass die Schubladenfront 31 die Schubladenkorpusfronten in einer weiteren vorteilhaften Ausführung des Möbels bildet.

[0046] In den Figuren 2 bis 5 sind dieSchubladenfront 31 und die Schubladenkorpusfronten nicht dargestellt. Die Doppelschublade 16 ist in den Figuren 1 bis 5 in einer geschlossenen Position am Möbel 1 bzw. den Möbelkorpussen 2, 3 dargestellt. Vorteilhafterweise besitzt die Schubladenfront 31 der Doppelschublade 16 in der geschlossenen Position einen Abstand zu einer Vorderseite 32 der Möbelkorpusse 2, 3.

[0047] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung 33 ist in den Figuren 2 bis 5 in einem montierten Zustand am Möbel 1 dargestellt. Die Vorrichtung 33 umfasst eine erste und eine zweite Ausstoßeinrichtung 34, 35. Die Ausstoßeinrichtung 34 ist im Bereich einer Unterseite 36 des Schubladenbodens 27 z.B. an einer Korpusschiene des Vollauszugs 17 montiert. Die Ausstoßeinrichtung 35 ist im Bereich einer Unterseite 37 des Schubladenbodens 28 z.B. an einer Korpusschiene 40 des Vollauszugs 20 montiert.

[0048] Die Vorrichtung 33 umfasst weiterhin eine Übertragungseinrichtung in Form einer Synchronisationsstange 38. Die Synchronisationsstange 38 ist zwischen den beiden Ausstoßeinrichtung 34, 35 sich erstreckend vorhanden und koppelt mit den beiden Ausstoßeinrichtung 34, 35. Die Synchronisationsstange 38 erstreckt sich beispielsweise zwischen dem Möbelboden 8, 9 und dem Schubladenboden 27, 28. Vorteilhafterweise ist die Synchronisationsstange 38 im Bereich der Schubladenvorderseite am Möbel 1 vorhanden, wodurch eine Montage der Vorrichtung 33 erleichtert ist. Außerdem ist die Synchronisationsstange im Ausführungsbeispiel mit der Doppelschublade 16 beweglich vorhanden. Am Möbel 1 bzw. an den Möbelkorpussen 2, 3 ist eine Öffnung 39 ausgebildet, durch welche die Synchronisationsstange 38 sich erstreckend verläuft. Die Öffnung 39 ist beispielsweise als Aussparung ausgebildet.

[0049] In ihrem Verlauf entlang einer Längsachse zwischen den beiden Ausstoßeinrichtungen 34, 35 ist die Synchronisationsstange 38 gebogen vorhanden. Dadurch ist sie im Bereich der Öffnung 39 dem Möbelboden 8, 9 in vertikaler Richtung näher als im Bereich der Ausstoßeinrichtungen 34, 35. Beispielsweise ist die Synchronisationsstange 38 derart gebogen, dass sie unterhalb der innen liegenden Vollauszüge 18, 19 des Möbels 1 verlaufend vorhanden ist.

[0050] Der gebogene Verlauf der Synchronisationsstange 38 ist vorteilhafterweise dadurch erreicht, dass die Synchronisationsstange 38 im Bereich ihrer Enden 41, 42 geköpft ausgebildet ist.

[0051] Figur 6 zeigt den Vollauszug 17 des Möbels 1 vor der Montage am Möbel 1. Der Vollauszug besteht aus einer Korpusschiene 43 eine Mittelschiene 44 und einer Schubladenschiene 45. Am Vollauszug 17 ist außerdem bereits eine Einzugsautomatik 46 der Vorrichtung 1 befestigt.

Bezugszeichenliste

[0052] 

1

Möbel

2, 3

Möbelkorpus

4 - 7

Seitenwand

8, 9

Möbelboden

10 - 13

Strebe

14, 15

Schubladenkorpus

16

Doppelschublade

17 - 20

Vollauszug

23 - 26

Schubladekorpusseitenwand

27, 28

Schubladenboden

29, 30

Schubladenrückwand

31

Schubladenfront

32

Vorderseite

33

Vorrichtung

34, 35

Ausstoßeinrichtung

36, 37

Unterseite

38

Synchronisationsstange

39

Öffnung

40

Korpusschiene

41, 42

Ende

43

Korpusschiene

44

Mittelschiene

45

Schubladenschiene

46

Einzugsautomatik

Ansprüche

1. Vorrichtung (33) umfassend eine Ausstoßeinrichtung (34, 35) zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils (16) eines Möbels (1) aus einer geschlossenen Position an einem Möbelkorpus (2, 3) des Möbels (1) in eine geöffnete Position am Möbelkorpus (2, 3) des Möbels (1), wobei die Ausstoßeinrichtung (34, 35) einen Kraftspeicher und ein Verriegelungsorgan aufweist, wobei die Vorrichtung (33) eine Übertragungseinrichtung umfasst, wobei die Übertragungseinrichtung ein erstes Verriegelungsorgan einer ersten Ausstoßeinrichtung (34) mit einem zweiten Verriegelungsorgan einer zweiten Ausstoßeinrichtung (35) koppelt, insbesondere synchronisiert, sodass eine Bewegung eines Verriegelungsorgans auf das andere Verriegelungsorgan übertragbar ist, wobei die Vorrichtung (33) Einzugsmittel (46) aufweist, wobei die Einzugsmittel (46) ausgebildet sind, das bewegbare Möbelteil (14, 15) aus einer geöffneten Position am Möbelkorpus (2, 3) in die geschlossene Position am Möbelkorpus (2, 3) zu bewegen, wobei eine Auswurfkraft des Kraftspeichers größer ist, als eine Kraft der Einzugsmittel (46), sodass das bewegbare Möbelteil (15) durch die Ausstoßeinrichtungen (34, 35) ausstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
im angeordneten Zustand der Vorrichtung (33) am Möbel (1) die erste Ausstoßeinrichtung (34) zum Ausstoßen eines ersten bewegbaren Möbelteils (14) vorgesehen ist und mit dem ersten bewegbaren Möbelteil (14) koppelt und die zweite Ausstoßeinrichtung (35) zum Ausstoßen eines zweiten bewegbaren Möbelteils (15) vorgesehen ist und mit dem zweiten bewegbaren Möbelteil (15) koppelt,
und wobei die Übertragungseinrichtung eine Bewegung der Verriegelungsorgane der ersten und der zweiten Ausstoßeinrichtung (34, 35) miteinander koppelt.

2. Vorrichtung (33) nach dem vorangegangenen Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die Übertragungseinrichtung im angeordneten Zustand am Möbel (1) zwischen Führungsmittel (17) des ersten bewegbaren Möbelteils (14) und Führungsmittel (20) des zweiten bewegbaren Möbelteils (15) erstreckt.

3. Vorrichtung (33) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Übertragungseinrichtung im angeordneten Zustand am Möbel (1) entlang einer Schubladenbodenunterseite (27, 28) des ersten und des zweiten bewegbaren Möbelteils (14, 15) erstreckt.

4. Vorrichtung (33) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung eine gekröpfte Synchronisationsstange (38) umfasst.

5. Möbel (1), umfassend einen Möbelkorpus (2, 3), mindestens zwei bewegbare Möbelteile (14, 15), insbesondere mindestens zwei Schubladen, Führungsmittel (17 - 20) zur beweglichen Lagerung der bewegbaren Möbelteile (14, 15) am Möbelkorpus (2, 3) und eine Ausstoßeinrichtung (34, 35) zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils (14, 15) aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus (2, 3) in eine geöffnete Position am Möbelkorpus (2, 3), wobei die Ausstoßeinrichtung (34, 35) einen Kraftspeicher und ein Verriegelungsorgan aufweist, wobei das Möbel (1) Einzugsmittel (46) aufweist, wobei die Einzugsmittel (46) ausgebildet sind, ein bewegbares Möbelteil (14, 15) aus einer geöffneten Position am Möbelkorpus (2, 3) in die geschlossene Position am Möbelkorpus (2, 3) zu bewegen, wobei eine Auswurfkraft des Kraftspeichers größer ist, als eine Kraft der Einzugsmittel (46), sodass die bewegbaren Möbelteile (14, 15) durch die Ausstoßeinrichtungen (34, 35) ausstoßbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Übertragungseinrichtung vorhanden ist, wobei eine erste Ausstoßeinrichtung (34) mit einem ersten bewegbaren Möbelteil (14) koppelt und eine zweite Ausstoßeinrichtung (35) mit einem zweiten bewegbaren Möbelteil (15) koppelt und die Übertragungseinrichtung ein Verriegelungsorgan der ersten Ausstoßeinrichtung (34) mit einem Verriegelungsorgan der zweiten Ausstoßeinrichtung (35) koppelt, insbesondere synchronisiert, sodass eine Bewegung eines Verriegelungsorgans auf das andere Verriegelungsorgan übertragbar ist.

6. Möbel (1) nach dem vorangegangenen Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden bewegbaren Möbelteile (14, 15) eine gemeinsame Möbelfront (31) besitzen und über diese miteinander verbunden sind.

7. Möbel (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an Führungsmitteln (17, 18) des ersten bewegbaren Möbelteils (14) oder an Führungsmitteln (19, 20) des zweiten bewegbaren Möbelteils (15) jeweils genau eine Ausstoßeinrichtung (34, 35) vorhanden ist.

8. Möbel (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes bewegbare Möbelteil (14, 15) an zwei voneinander beabstandeten und gegenüberliegenden Seiten über die Führungsmittel (17 - 20) beweglich am Möbelkorpus (2, 3) gelagert ist.

9. Möbel (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus (2, 3) eine Zwischenwand aufweist, wobei die bewegbaren Möbelteile (14, 15) über Führungsmittel (17 - 20) an der Zwischenwand beweglich gelagert sind, wobei die Zwischenwand eine Öffnung (39) aufweist, durch welche die Übertragungseinrichtung hindurchgreift.

10. Möbel (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ausstoßeinrichtung (34) an einer linken Führungsschiene der Führungsmittel (17) für das erste bewegbare Möbelteil (14) angeordnet ist und die zweite Ausstoßeinrichtung (35) an einer rechten Führungsschiene (20) der Führungsmittel für das zweite bewegbare Möbelteil (15), wobei die linke Führungsschiene (17) des ersten bewegbaren Möbelteils (14) und die rechte Führungsschiene (20) des zweiten bewegbaren Möbelteils (15) äußere Führungsschienen (17, 20) der durch die bewegbaren Möbelteile (14, 15) gebildeten Doppelschublade (16) sind.

11. Möbel (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung unterhalb von Führungsmittel (18, 19) eines bewegbaren Möbelteils (14, 15) verläuft, welche sich zwischen den Führungsmitteln (17, 20) befinden, an welchen die Ausstoßeinrichtungen (34, 35) vorhanden sind.

Zeichnung